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Vorgänge

15. Wahlperiode

Verkehrslärm
 
Lärmbelastungen durch Bahnlärm in Rheinhessen und Lärmschutzmaßnahmen der Deutschen Bahn AG
- Keine Lärmkartierung für die Strecke Mainz - Worms vorliegend, von der Deutschen Bahn bereits durchgeführte sowie zukünftige Lärmschutzmaßnahmen, keine Verwendung von Mitteln aus Konjunkturprogrammen, derzeit Tests innovativer Lärmreduktionsmaßnahmen, Bewertung der Lärmschutznotwendigkeit, zukünftige Entwicklung des Schienenverkehrs -
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Kleine Anfrage 3478 Anklam-Trapp SPD und Antwort MWVLW 07.04.2011 Drs 15/5521

Eisenbahngüterverkehr
 
Landeshaushaltsgesetz 2011 (LHG 2011); hier: Alternative Güterverkehrsstrecke zum Mittelrheintal angehen - Bürgerinnen und Bürger dauerhaft vom Bahnlärm entlasten
- Weiterer Anstieg der Belastung erwartet, Einsatz der Landesregierung für eine Machbarkeitsstudie sowie lärmmindernde Maßnahmen und die Einführung lärmabhängiger Trassenpreise -
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Entschließungsantrag SPD, CDU, FDP zu Drs 15/4996 10.02.2011 Drs 15/5375
*Tritt an die Stelle der Drs 15/5246
PlPr 15/110 24.02.2011 S. 6552
*Annahme (einstimmig)

Eisenbahngüterverkehr
 
Landeshaushaltsgesetz 2011 (LHG 2011); hier: Alternative Güterverkehrsstrecke zum Mittelrheintal angehen - Bürgerinnen und Bürger dauerhaft vom Bahnlärm entlasten
- Weiterer Anstieg der Belastung erwartet, Einsatz der Landesregierung für eine Machbarkeitsstudie sowie lärmmindernde Maßnahmen und die Einführung lärmabhängiger Trassenpreise -
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Entschließungsantrag FDP zu Drs 15/4996 10.12.2010 Drs 15/5246
PlPr 15/103 15.12.2010 S. 6038-6141
PlPr 15/104 16.12.2010 S. 6149-6196
Überw: AWiV S. 6202-6203
AWiV 48. Sitzg 18.01.2011 Teil I S. 11 (öffentlich)
*Ersetzt durch Drs 15/5375

Gefahrgutbeförderung
 
Güterzugverkehr im Mittelrheintal; hier: Gefahrguttransport
- Keine Angaben zum prozentualen Anteil der Gefahrguttransporte am Güterverkehr sowie der Güterzugwagons mit Schutzabstand, keine geringeren Sicherheitsauflagen bei der Gefahrgutbeförderung auf der Schiene, Rechtsgrundlage Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt, Sicherheit der Bevölkerung, keine Möglichkeit der Beeinflussung der Transportstrecke -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3282 Schellhaaß FDP und Antwort MWVLW 05.11.2010 Drs 15/5118

Eisenbahnverkehr
 
Einführung des Europäischen Eisenbahnverkehrsleitsystems ERTMS im Mittelrheintal
- Sachstand der Umsetzung auf der Gesamtstrecke Rotterdam - Genua sowie im Streckenbereich Oberhausen - Mannheim, bislang keine großräumigen alternativen Planungen zur Streckenführung im Bereich des Mittelrheintals, Verkehrsprognose für das Jahr 2015 im Mittelrheintal, Auswirkungen der Einführung von ERMTS auf den Personennahverkehr -
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Kleine Anfrage 2880 Dr. Born-Siebicke CDU und Antwort MWVLW 21.04.2010 Drs 15/4492

Eisenbahngüterverkehr
 
Entwicklung des Güterverkehrs durch Elektrifizierung der linksrheinischen Bahnstrecke
- Güterverkehrsaufkommen zwischen Germersheim und Wörth, Prognosen für die nächsten Jahre, Auswirkungen auf den Schienenpersonennahverkehr -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2782 Brandl CDU und Antwort MWVLW 16.03.2010 Drs 15/4374

Eisenbahn
 
Ausbau eines leistungsfähigen und umweltschonenden Bahnnetzes in Rheinland-Pfalz
- Ausbau des Güterverkehrs auf der Schiene, strenge Maßstäbe für zulässige Lärmemissionen und Bodenerschütterungen, diesbezüglich Einsetzen für verbindliche Standards auf europäischer Ebene, umweltschonender Ausbau, Entlastung der Trassen im Mittelrheintal und im Moseltal -
Weitere Themen...

Antrag SPD, CDU, FDP 01.10.2009 Drs 15/3837
*Tritt an die Stelle der Drs 15/3447
PlPr 15/76 08.10.2009 S. 4600-4605
*Annahme (einstimmig)
Redner...


Arbeitsplatz
 
Pläne eines möglichen Arbeitsplatzabbaus bei der DB Schenker Rail
- Laut Medienberichten möglicherweise Abbau von 7.000 Arbeitsplätzen, mögliche Betroffenheit des Standortes Mainz; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 18.09.2009 Vorlage 15/4182
AWiV 33. Sitzg 29.09.2009 Teil I S. 11-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Eisenbahnstrecke
 
Verzögerungen bei der Ertüchtigung vorhandener Bahnstrecken und der Planung einer Alternativtrasse für den Schienengüterverkehr im Mittelrheintal
- BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 28.07.2009 Vorlage 15/4038
dazu: Vorlage 15/4106 (MWVLW, BE)
AWiV 32. Sitzg 27.08.2009 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Güterverkehrszentrum
 
Mögliche Verlagerung der Mainzer Güterverkehrszentrale von DB Schenker Rail an einen anderen Standort
- im Zusammenhang mit der Verlagerung der Logistiksparte der DB in Berlin, BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 28.07.2009 Vorlage 15/4039
AWiV 33. Sitzg 29.09.2009 Teil I S. 11-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Eisenbahnverkehr
 
Nord-Süd-Transversale Rotterdam - Genua
- Bedeutung des Schienenkorridors für die Region Ludwigshafen, derzeitiger Planungsstand, Finanzierung, Chancen für ein Interreg-Projekt -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2228 Klamm, Ramsauer SPD und Antwort MWVLW 30.06.2009 Drs 15/3539

Eisenbahngüterverkehr
 
Situation bei der Süddeutschen Rail Service GmbH in Kaiserslautern und Ausbleiben von Bahnaufträgen
- Perspektiven zur Sicherung von Arbeitsplätzen, besondere Verantwortung der Deutschen Bahn AG, Entzug von Aufträgen der DB AG -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2095 Mohr, Nink, Leppla, Wansch SPD und Antwort MWVLW 21.04.2009 Drs 15/3332

Eisenbahngüterverkehr
 
Planung und Bau von Entlastungsstrecken für den Güterbahnverkehr durch Rheinland-Pfalz
- Planungsstand, Zeitraum der Umsetzung; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 15.04.2009 Vorlage 15/3659
dazu: Vorlage 15/3763 (MWVLW, BE)
AWiV 29. Sitzg 23.04.2009 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Eisenbahngüterverkehr
 
Aufbau eines vorrangig für den Güterverkehr bestimmten Schienennetzes - Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
- insbesondere auf den Personenverkehr und den Rheinland-Pfalz-Takt, BE LReg im AWiV über entsprechende Pläne der EU -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 01.04.2009 Vorlage 15/3601
dazu: Vorlage 15/3763 (MWVLW, BE)
AWiV 29. Sitzg 23.04.2009 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Eisenbahngüterverkehr
 
Pläne der EU hinsichtlich der Vorrangigkeit für internationale Güterzüge auf bestimmten Eisenbahnstrecken - Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
- insbesondere auf den Personenverkehr und den Rheinland-Pfalz-Takt, BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 31.03.2009 Vorlage 15/3589
dazu: Vorlage 15/3763 (MWVLW, BE)
AWiV 29. Sitzg 23.04.2009 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Eisenbahngüterverkehr
 
Vorwürfe der Schlamperei bei der Umrüstung auf Flüsterbremsen
- Kein Erlass einer Förderrichtlinie durch das zuständige Bundesverkehrsministerium, Stand der Umsetzung, Beginn der Umrüstung; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 20.02.2009 Vorlage 15/3456
dazu: Vorlage 15/3698 (MWVLW, BE)
AWiV 29. Sitzg 23.04.2009 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Eisenbahngüterverkehr
 
Auswirkungen der vorgeschlagenen EU-Verordnung für ein Europäisches Schienennetz für den Güterverkehr
- Bedenken der Deutschen Bahn als Netzbetreiber, Beeinträchtigung des Schienenpersonenverkehrs durch zu reservierende Trassenkapazitäten, mögliche Probleme insbesondere für die Trassen im Rheintal, im Moseltal sowie zwischen Saarbrücken und Mannheim, Netzerweiterungen zur Gewährleistung des Wachstums des Güterverkehrs sowie zur Entlastung der Straße; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 04.02.2009 Vorlage 15/3374
dazu: Vorlage 15/3528 (MWVLW, BE)
AWiV 27. Sitzg 17.02.2009 S. 3 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Gefahrgutbeförderung
 
Bahntransporte mit nuklearem Material durch Rheinland-Pfalz
- Stopp eines überladenen Waggons hinter der deutsch-französischen Grenze, Umladung des radioaktiven Materials, Kenntnis der Landesregierung vor der Veröffentlichung in der Presse, Gefährdung der Bevölkerung (siehe auch Drs 13/1318), Verantwortlichkeiten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1650 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort ISM 05.09.2008 Drs 15/2596

Schienenverkehr
 
Bahnverkehr und seine Folgen
- Entwicklung des Personen- und Güterverkehrs in den letzten vier Jahren und zukünftig, Bahnstrecken mit der stärksten Auslastung, Auswirkungen auf das Streckennetz, Lärmbelastung, Lärmschutzmaßnahmen, durch Bahnverkehr entstandene Schäden an Gebäuden, Neubau und Sanierung von Eisenbahnstrecken; Sicherung von Gefahrguttransporten auf der Schiene; Entlastung der Rheinstrecke, vor allem im Hinblick auf das Weltkulturerbe Oberes Mittelrheintal; Anforderungen seitens der Landesregierung an die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans -
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Große Anfrage CDU 02.09.2008 Drs 15/2578
Antwort MWVLW 15.10.2008 Drs 15/2699

Eisenbahngüterverkehr
 
Beeinträchtigung und Schäden durch Bahnlärm im Mittelrheintal
- Beurteilung des "Masterplans Güterverkehr und Logistik" des Bundesverkehrsministeriums und der darin prognostizierten Zunahme des Güterverkehrs, Fortführung der Maßnahmen zur Lärmreduzierung im Mittelrheintal, keine Erkenntnisse zu baulichen Schäden durch Erschütterung aus dem Bahnverkehr, Entlastung nur durch eine alternative Güterverkehrsstrecke zu erreichen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1543 Bracht CDU und Antwort MWVLW 26.06.2008 Drs 15/2432
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/2276 (Nr. 10)

Eisenbahngüterverkehr
 
Beeinträchtigungen und Schäden durch Bahnlärm im Mittelrheintal
Mündliche Anfrage Bracht CDU 03.06.2008 Drs 15/2276 (Nr. 10)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/2432

BASF
 
Erweiterung des BASF-Kombiverkehrsterminals
- Kapazitätsgrenze der aktuellen Umschlagsanlage seit 2006 überschritten, keine Alternativen zum Ausbau, Förderung durch Bund möglich, Lärmschutz in Verantwortung der Deutschen Bahn, schalltechnische Untersuchungen im Zuge des Planfeststellungsverfahrens -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1313 Keller CDU und Antwort MWVLW 07.04.2008 Drs 15/2097

Eisenbahngüterverkehr
 
Entlastungsstrecke für Güterbahnverkehr auf der Rheintrasse
- Steigerung des Schienengüterverkehrs auf der Rheintrasse bis 2025 um 46 %, bevorzugte Trassenführung - links- oder rechtsrheinisch - seitens der Landesregierung, Maßnahmen bei Erreichen der Belastungsgrenze vor der Inbetriebnahme neuer Trassen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1158 Dötsch, Dr. Weiland CDU und Antwort MWVLW 30.01.2008 Drs 15/1873

Schadstoffemission
 
Geruchsbelästigung, Ablagerungen und Lärmreduzierung der Bahnstrecke in Trier-Ehrang
- Freisetzung von Stoffen aus Bremsbelägen bei stark bremsenden Zügen als Ursache für Geruchsbelästigungen, Abhilfe schaffende Maßnahmen, Lärmsanierung im Zuständigkeitsbereich der DB AG -
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Kleine Anfrage 1018 Nink, Sahler-Fesel SPD und Antwort MWVLW 18.10.2007 Drs 15/1604

Eisenbahngüterverkehr
 
Güterverkehrslärm reduzieren und vermeiden
- Umsetzung des Bundesratsbeschlusses vom 15.12.2006 (BR-Drs 884/06), insbes. lärmmindernde Umrüstung von Güterwagen, europäische Mindeststandards bei der Lärmemission von Güterwagen, differenzierte Trassenpreise, Prüfung kurzfristiger Maßnahmen zur Lärmminderung, Suche nach Güterverkehrausweichstrecken zu den Flußtälern, Fortführung der Gespräche mit Beteiligten und Betroffenen -
Weitere Themen...

Antrag SPD, FDP, CDU 04.05.2007 Drs 15/1054
*Tritt an die Stelle der Drs 15/752, Drs 15/781
Überw: AWiV gem. § 60 (2) GOLT (s. Fußnote)
AWiV 8. Sitzg 10.05.2007 Teil I S. 1, 7 (öffentlich)
Beschlussempfehlung AWiV 10.05.2007 Drs 15/1077
PlPr 15/25 24.05.2007 S. 1443-1447
*Annahme (einstimmig) gem. Drs 15/1077
Redner...


Eisenbahngüterverkehr
 
Güterverkehrslärm reduzieren und vermeiden
- Umsetzung des Bundesratsbeschlusses vom 15.12.2006 (BR-Drs 884/06), insbes. lärmmindernde Umrüstung von Güterwagen, europäische Mindeststandards bei der Lärmemission von Güterwagen, differenzierte Trasssenpreise, Prüfung kurzfristiger Maßnahmen zur Lärmminderung, Suche nach Güterverkehrausweichstrecken zu den Flusstälern, Fortführung der Gespräche mit Beteiligten und Betroffenen -
Weitere Themen...

Alternativantrag SPD zu Drs 15/752 07.02.2007 Drs 15/781
PlPr 15/18 08.02.2007 S. 1014-1017
Überw: AWiV
AWiV 7. Sitzg 01.03.2007 S. 9 (öffentlich)
*Ersetzt durch Drs 15/1054

Eisenbahngüterverkehr
 
Bahnlärm reduzieren, insbesondere im Mittelrheintal - Sonderprogramm zur Umrüstung alter Güterwaggons schnell umsetzen -
- Austausch der Graugussbremsen durch Bremsen mit Kunststoffklötzen innerhalb eines Zeitraums von 10 Jahren, Einführung eines Systems mit differenzierten Trassenpreisen in Abhängigkeit von der Lärmemission -
Weitere Themen...

Antrag FDP, CDU 01.02.2007 Drs 15/752
*Tritt an die Stelle der Drs 15/747
Alternativantrag SPD 07.02.2007 Drs 15/781 (s. dort)
PlPr 15/18 08.02.2007 S. 1014-1017
Überw: AWiV
AWiV 7. Sitzg 01.03.2007 S. 9 (öffentlich)
*Ersetzt durch Drs 15/1054

Eisenbahngüterverkehr
 
Bahnlärm reduzieren, insbesondere im Mittelrheintal - Sonderprogramm zur Umrüstung alter Güterwaggons schnell umsetzen
- Austausch der Graugussbremsen durch Bremsen mit Kunststoffklötzen innerhalb eines Zeitraums von 10 Jahren, Einführung eines Systems mit differenzierten Trassenpreisen in Abhängigkeit von der Lärmemission -
Weitere Themen...

Antrag FDP 31.01.2007 Drs 15/747
*Zurückgezogen, ersetzt durch Drs 15/752

Verkehrslärm
 
Bahnlärm entlang der Moselstrecke
- Aussage über Entwicklung der verkehrenden Züge und die Ergebnisse von Lärmmessungen aufgrund noch fehlender zur Verfügungstellung der Deutschen Bahn AG nicht möglich, Auflistung bekannter Maßnahmen zur Lärmreduzierung, Prioritätenliste des Bundes als Grundlage für Lärmsanierungsmaßnahmen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 431 Beilstein CDU und Antwort MWVLW 24.01.2007 Drs 15/725

Lärmschutz
 
Güterverkehrslärm im Mittelrheintal und Sonderprogramm des Bundes
- Sonderprogramm des Bundes zur schnelleren Umrüstung von Güterwagen auf leisere Kunststoffbremsen, Öffnung des bestehenden Lärmsanierungsprogramms zur Erprobung weiterer Technologien wie Dämpfungselementen an Gleisen, Lärm mindernde Umrüstung der Trassenpreise; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 22.12.2006 Vorlage 15/697
AWiV 7. Sitzg 01.03.2007 S. 9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Verkehrslärm
 
Lärmschutz entlang der Bahntrasse von Neuwied bis Unkel
- Kenntniss der LReg über die Lärmbelastung entlang der Bahntrasse im Mittelrheintal, Lärmschutz in Zuständigkeit der Deutschen Bahn AG (DB AG), Abschluss der laufenden Lärmsanierungsmaßnahmen bis 2008, Bundesförderung für Umrüstung lauter Güterwagen und Staffelung der Trassenpreise in Abhängigkeit von den Lärmemissionen von LReg befürwortet -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 293 Rüddel CDU und Antwort MWVLW 13.11.2006 Drs 15/449

Eisenbahngüterverkehr
 
Mehr Güterbahnverkehr im Mittelrheintal
- Umfang der geplanten Steigerung des Güterverkehrs; Durchsetzung der Lärmschutzmaßnahmen in angemessener Zeit -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 231 Bracht, Wirz CDU und Antwort MWVLW 10.10.2006 Drs 15/357*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/272 (Nr. 9)

Eisenbahngüterverkehr
 
Mehr Güterbahnverkehr im Mittelrheintal
Mündliche Anfrage Bracht, Wirz CDU 19.09.2006 Drs 15/272 (Nr. 9)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/357

Eisenbahngüterverkehr
 
Auswirkungen der beabsichtigten Ausweitung des Güterverkehrs auf der linksrheinischen Bahnstrecke in Rheinland-Pfalz
- aufgrund der Entlastung vom Personenverkehr durch den rechtsrheinischen ICE-Verkehr, BE LReg im AWiV, u. a. über das Ausmaß der geplanten Steigerung des Güterverkehrs, über die damit verbundene erhöhte Lärmbelastung und über Auswirkungen auf das Weltkulturerbe Mittelrheintal -
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Antrag CDU nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 13.09.2006 Vorlage 15/308
dazu: Vorlage 15/418 (MWVLW, Sprechvermerk)
AWiV 3. Sitzg 28.09.2006 Teil III S. 15-19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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