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Vorgänge

13. Wahlperiode

Eisenbahn
 
Situation der Eisenbahninfrastruktur in RPF
- Entwicklung des Eisenbahnnetzes in RPF (eingleisige, zwei- und mehrgleisige Strecken, Strecken für Güterverkehr, für SPNV), Qualität und Ausstattung des Verkehrsnetzes, Lücken im Eisenbahnnetz, Ausstattung der Betriebsstellen, Beschleunigungsmaßnahmen, Kosten der Eisenbahnstrecken, gesetzliche Rahmenbedingungen für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur -
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GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 29.05.2000 Drs 13/5848
Antw MWVLW 14.07.2000 Drs 13/5984

Eisenbahn
 
Grenzüberschreitende touristische Museumsbahn Gerolstein - Weywertz/Belgien
- Bericht über die Initiativen aus dem Eifelraum um die Übernahme des früheren, mittlerweile unter Denkmalschutz gestellten Bahnbetriebswerkes Gerolstein/Eifel zur Unterstellung der historischen Fahrzeuge und Durchführung kleinerer Reparaturen, Einschaltung der LReg in die Bemühungen zur Umsetzung des Projektes; Behandlung im EuropaA -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 22.07.1998 Vorlage 13/2191
EuropaA 17.Sitzg 24.09.1998 S.31-32 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Personenkontrolle
 
Einführung von ereignis- und verdachtsunabhängigen Polizeikontrollen in RPF
- Durchführung von Kontrollen durch den Bundesgrenzschutz außerhalb des Grenzbereiches von 30 km an Bahnhöfen, in Zügen, auf Flughäfen ohne Verdachtsmomente, Änd des Bundesgrenzschutzgesetzes -
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Aktuelle Stunde Antr CDU
Unterrichtung LTPräs 01.07.1998 Drs 13/3264
PlPr 13/64 08.07.1998 S.5038-5051
Redner...


Betzdorf, Stadt Krs Altenkirchen (Westerwald)
 
Rollende Landstraße
- Verlagerung des Lkw-Verkehrs an der Steinerother Straße in Betzdorf zur Gefahrenminderung auf die Schiene, Nutzung der Westerwald-Strecke, Bewertung des Vorschlags "Rollende Landstraße" als Alternative zum Straßenausbau -
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KlAnfr 371 Dr. Rosenbauer CDU und Antw MWVLW 27.11.1996 Drs 13/789

 
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