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Vorgänge

17. Wahlperiode

Polizeiausbildung
 
Persönlichkeitsstrukturtest für Polizeibewerberinnen und -bewerber
Einsatz eines Persönlichkeitstestes im Bewerbungsverfahren, Evaluation des Tests, Beteiligung des Hauptpersonalrats; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 02.10.2019 Vorlage 17/5453 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/46 (Beschlussprotokoll) 31.10.2019
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
  

Psychische Störung
 
Nachfragen zur Großen Anfrage „Psychische Gesundheit in Rheinland-Pfalz - Bestandsaufnahme und Versorgung"
Hinzuziehen von externen Spezialisten bei Untersuchungen von Beamtenanwärtern, Verbeamtung verhindernde psychische Erkrankungen, Ausbildung der Fachärzte für Öffentliches Gesundheitswesen hinsichtlich Psychiatrie, Psychosomatischer Medizin oder Psychotherapie, Kriterien für ärztliche Beurteilung von Beamtenanwärtern
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Kleine Anfrage Katharina Binz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 10.09.2019 Drucksache 17/9990 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9990 Katharina Binz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 02.10.2019 Drucksache 17/10208 (2 S.)

Hochschullehre
 
„Brückenkurse" und der Pakt zur verbesserten Qualität der Hochschullehre
Vorbereitungskurse für Studienanfänger; Finanzierung, Anzahl der Kurse sowie der Teilnehmer, Erfolge, Eignungsprüfungen für Hochschulzugang, Rückkehr zu Abschlüssen Magister und Diplom-Ingenieur, Verhältnis Anzahl Studierender zu Anzahl Professoren, Reduzierung der Studienplätze, Qualität des Studiums, Hochschulzugang ohne Abitur, ausländische Studierende
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Große Anfrage AfD 07.03.2019 Drucksache 17/8516 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/8516 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 23.04.2019 Drucksache 17/9009 (13 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 03.06.2019 Drucksache 17/9352 (1 S.)
Plenarsitzung 17/84 14.06.2019 S. 5537-5542
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Polizeibeamter
 
Einstellungskriterien der Polizeianwärter Rheinland-Pfalz
Zahl der Bewerbungen 2017, Anzahl der eingestellten Polizeikommissaranwärtern, Anzahl der durch den Auswahltest gefallenen Bewerber, Kriterien für die Gesundheitsprüfung, Anforderungen an kognitive Fähigkeiten, Bedeutung strafrechtlicher Erkenntnisse
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Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 25.04.2018 Drucksache 17/6059 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6059 Uwe Junge (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 17.05.2018 Drucksache 17/6255 (2 S.)

Datenschutz
 
Landesdatenschutzgesetz (LDSG)
Neufassung des Landesdatenschutzgesetzes, Anpassung an die EU-Datenschutz-Grundverordnung; Inkrafttreten der EU-Verordnung 2016/679 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung, DSGVO) zum 25. Mai 2018, Nutzung der Regelungsoptionen bzw. Umsetzung von Regelungsaufträgen; Umsetzung der EU-Richtlinie 2016/680 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die zuständigen Behörden zum Zwecke der Verhütung, Ermittlung, Aufdeckung und Verfolgung von Straftaten oder der Strafvollstreckung sowie zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung des Rahmenbeschlusses 2008/977/JI; Landesdatenschutzgesetz (LDSG): Teil 1: Allgemeine Bestimmungen; Teil 2: Verarbeitung personenbezogener Daten nach Maßgabe der Datenschutz-Grundverordnung, Abschnitt 1: Grundsätze der Verarbeitung personenbezogener Daten, Abschnitt 2: Rechte der betroffenen Person, Abschnitt 3: Landesbeauftragte oder Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Abschnitt 4: Besonderer Datenschutz, Abschnitt 5: Ordnungswidrigkeiten und Strafbestimmungen; Teil 3: Verarbeitung personenbezogener Daten nach Maßgabe der Richtlinie EU 2016/860, Abschnitt 1: Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen, Abschnitt 2: Rechtsgrundlage der Verarbeitung personenbezogener Daten, Abschnitt 3: Datenschutzbeauftragte öffentlicher Stellen, Abschnitt 4: Landesbeauftragte oder Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Abschnitt 5: Rechte der betroffenen Person, Abschnitt 6: Pflichten der Verantwortlichen und Auftragsverarbeiter, Abschnitt 7: Datenübermittlung an Drittstaaten und an internationale Organisationen, Abschnitt 8: Zusammenarbeit der Aufsichtsbehörden, Abschnitt 9: Haftung und Sanktion; Teil 4: Übergangs- und Schlussbestimmungen; Änderungsantrag Drs 17/6052: Änderung § 11 (Beschränkung der Informationspflicht nach den Artikeln 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordung): Einfügung Absatz 2: Erteilung von Information durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz
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Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 16.03.2018 Drucksache 17/5703 (359 S.)
dazu: Stellungnahme Rechnungshof Rheinland-Pfalz 28.03.2018 Vorlage 17/2943
dazu: Innenausschuss 18.04.2018 Vorlage 17/3023
1. Beratung Plenarsitzung 17/54 22.03.2018 S. 3315
Überweisung: InnenA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/30 18.04.2018 S. 10-15 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/29 19.04.2018 S. 11-13 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Innenausschuss 19.04.2018 Drucksache 17/6018 (1 S.)
Änderungsantrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.04.2018 Drucksache 17/6052 (1 S.) (s. dort)
2. Beratung Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3489-3495
* Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung AfD) mit Änd. gem. Drs 17/6052
     
GVBl 2018 Nr 6 S. 93-116 (LG vom 08.05.2018)
 
Redner...


Justizwachtmeister
 
Für die Sicherheit an den Gerichten in Rheinland-Pfalz: Justizwachtmeisterdienst für künftige Aufgaben gut aufstellen
Räumliche Ausstattung und baulicher Zustand von Wachtmeistereien, Ausbruchsversuche, Personalsituation im Justizwachtmeisterdienst insbesondere Personalbestand, Überstunden, Arbeitszeit sowie Krankenstand, Aus- und Fortbildung, Eignungstest und Einstellungsbedingungen, Besoldung und Eingruppierung sowie Beförderung, Schutzausrüstung, Vorführung von Gefangenen im Rahmen von Gerichtsprozessen
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Große Anfrage CDU 08.02.2018 Drucksache 17/5367 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/5367 Ministerium der Justiz 10.04.2018 Drucksache 17/5911 (26 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 05.06.2018 Drucksache 17/6407 (1 S.)
Plenarsitzung 17/60 21.06.2018 S. 3823-3829
* Für erledigt erklärt
     
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Eignungstest
 
Potenzialanalyse "Profil AC"
Einführung des Kompetenzfeststellungverfahrens "Profil AC" an Schulen mit Bildungsgang Berufsreife; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 16.09.2016 Vorlage 17/311 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Ministerium für Bildung 19.10.2016 Vorlage 17/465 (Werkstattbuch Kompetenzanalyse Profil AC)
Ministerium für Bildung 03.03.2017 Vorlage 17/1132 (Sachstand eines landesweit einheitlichen Kompetenzfeststellungsverfahrens)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/3 27.09.2016 S. 13-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

 
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