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Vorgänge

16. Wahlperiode

Vertrauensperson
 
Wahl der Vertrauensleute des Ausschusses zur Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter;
hier: Ersatzwahl Verwaltungsgericht Trier
Weitere Themen...

Wahlvorschlag CDU 16.02.2016 Drucksache 16/6162 (1 S.)
Plenarsitzung 16/113 24.02.2016 S. 7578
* Annahme (einstimmig)
     

Ehrenamtlicher Richter
 
Zuständigkeitskonzentration in Schöffen- und Jugendschöffensachen
Mehrere Amtsgerichtsbezirke umfassende gemeinsame Schöffen- und Jugendschöffengerichte, Stand der Umsetzung weiterer Konzentrationen, das Amtsgericht Speyer betreffende Planungen, Vorgaben der Lenkungsgruppe Justizstrukturreform
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4045 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 05.02.2016 Drucksache 16/6141 (3 S.)

Vertrauensperson
 
Neuwahl der Vertrauensleute und ihrer Vertreterinnen und Vertreter für den Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz
Ablauf der Amtszeit am 7. September 2015, Vorlage entsprechender Wahlvorschläge für die nach § 23 Finanzgerichtsordnung vom Landtag zu wählenden Vertrauensleute und Stellvertreter
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Unterrichtung Landtagspräsident 16.06.2015 Drucksache 16/5255 (2 S.)
Wahlvorschlag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.09.2015 Drucksache 16/5610 (1 S.)
Plenarsitzung 16/103 23.09.2015 S. 6823
* Annahme (einstimmig)
     

Vertrauensperson
 
Wahl der Vertrauensleute des Ausschusses zur Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter;
hier: Verwaltungsgericht Mainz und Verwaltungsgericht Trier
für die am 1. Januar 2016 beginnende Amtsperiode, Vorlage entsprechender Wahlvorschläge für die nach § 26 Verwaltungsgerichtsordnung vom Landtag zu wählenden Vertrauensleute und Stellvertreter
Weitere Themen...

Unterrichtung Landtagspräsident 19.12.2014 Drucksache 16/4451 (3 S.)
Wahlvorschlag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.03.2015 Drucksache 16/4763 (2 S.)
Plenarsitzung 16/92 18.03.2015 S. 6051
* Annahme (einstimmig)
     

Ehrenamtliche Tätigkeit
 
Würdigung ehrenamtlich Tätiger in der Justiz durch das Ministerium für Justiz und für Verbraucherschutz
Durchgeführte Veranstaltungen und geehrte Personen bzw. Gruppen in den Jahren 2010 bis 2013, Art der Ehrung
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Kleine Anfrage 1920 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 18.10.2013 Drucksache 16/2893 (4 S.)

Vertrauensperson
 
Wahl der Vertrauensleute des Ausschusses zur Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter;
hier: Verwaltungsgericht Koblenz und Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
für die am 1. Januar 2014 beginnende Amtsperiode, Vorlage entsprechender Wahlvorschläge für die nach § 26 Verwaltungsgerichtsordnung vom Landtag zu wählenden Vertrauensleute und Stellvertreter
Weitere Themen...

Unterrichtung Landtagspräsident 04.01.2013 Drucksache 16/1978 (2 S.)
Wahlvorschlag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.06.2013 Drucksache 16/2406 (2 S.)
Plenarsitzung 16/50 05.06.2013 S. 3089
* Annahme (einstimmig) Drs 16/2406
     

Vertrauensperson
 
Wahl der Vertrauensleute des Ausschusses zur Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter;
hier: Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
für die am 1. Januar 2013 beginnende Amtsperiode, Vorlage entsprechender Wahlvorschläge für die nach § 26 Verwaltungsgerichtsordnung vom Landtag zu wählenden Vertrauensleute und Stellvertreter
Weitere Themen...

Unterrichtung Landtagspräsident 18.04.2012 Drucksache 16/1163 (2 S.)
Wahlvorschlag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29.08.2012 Drucksache 16/1552 (1 S.)
Plenarsitzung 16/32 29.08.2012 S. 1976
* Annahme (einstimmig)
     

 
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