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Vorgänge

15. Wahlperiode

Ehrenamt
 
Einführung eines flächendeckenden Ehrenamtszeugnisses für engagierte Jugendliche
- als Motivation und Anerkennung für geleistete Arbeit; BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 24.01.2011 Vorlage 15/5925
dazu: Vorlage 15/6013 (Stk, BE)
InnenA 44. Sitzg 03.02.2011 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Ehrenamt
 
Initiative zur Förderung und Aufwertung bürgerschaftlichen Engagements - FSJ für Bürgerinnen und Bürger aller Altersstufen Resolution des Deutschen Jugendparlaments in Bremen am 1. und 2. Oktober 2010 (Behandlung entsprechend § 76 Abs. 2 GOLT)
- Überweisung der Resolution (s. Anlage) durch den LTPräs an den Sozialpolitischen Ausschuss -
Weitere Themen...

Landtag RLP 16.11.2010 Vorlage 15/5690
SozialA 49. Sitzg 13.01.2011 S. 23-28 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frau
 
Zur Situation von Frauen in Rheinland-Pfalz
- Stellenwert der Frauen- und Gleichstellungspolitik in der Arbeit der Landesregierung; statistische Angaben; Eheschließungen, Geburtenzahlen, Familienstand, minderjährige Mütter, Bildungsniveau, Frauen in der Arbeitswelt, in der Landesverwaltung, in der Politik, im Ehrenamt; Gesundheitszustand, Frauen mit Behinderungen, Gewalt in engen sozialen Beziehungen; Gleichstellungsstellen, Frauenorganisationen, Frauennetzwerke, Gender Mainstreaming -
Weitere Themen...

Große Anfrage SPD 10.11.2010 Drs 15/5140
Antwort MASGFF 29.12.2010 Drs 15/5287
Antrag SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 13.01.2011 Drs 15/5301
PlPr 15/111 25.02.2011 S. 6585-6593
*Für erledigt erklärt
Redner...


Bürgerbus
 
Flyer "Der Bürgerbus Rheinland-Pfalz"
- Ehrenamtliches Projekt zur Personenbeförderung im ländlichen Raum, Kurzinformationen über das Projekt, Ansprechpartner -
Weitere Themen...

MWVLW 14.07.2010 Vorlage 15/5271

Bürgermeister / Bürgermeisterin
 
Ehrenamtliche Orts- und Stadtbürgermeister
- darunter hauptberuflich im öffentlichen Dienst oder in der freien Wirtschaft beschäftigte, Freistellungen durch den Arbeitgeber, Anzahl berufstätiger (gestaffelt nach Alter über 40, 50 und 60) und im Ruhestand befindlicher Bürgermeister -
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 13.07.2010 Drs 15/4784
Antwort ISM 24.08.2010 Drs 15/4890

Bürgermeister / Bürgermeisterin
 
Situation der ehrenamtlichen Stadt- und Ortsbürgermeister I
- Hauptberufliche Tätigkeit im öffentlichen Dienst oder in der freien Wirtschaft, Verweis auf den Bericht des Gemeinde- und Städtebundes RLP zur Arbeitssituation von Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeistern von 1992 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3016 Seekatz CDU und Antwort ISM 16.06.2010 Drs 15/4684

Ehrenamt
 
Kostenerstattung im Ehrenamt
- Bekanntheit des hessischen Gesetzes zur Stärkung des Ehrenamtes in der Jugendarbeit, Behandlung von rheinland-pfälzischen Beamten und Landesbediensteten, die im Rahmen der Jugendarbeit ehrenamtlich tätig sind -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2993 Seekatz CDU und Antwort MBWJK 15.06.2010 Drs 15/4678

Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 83. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 10. und 11. Februar 2010 in Brüssel
- Wahl einer neuen AdR-Präsidentin, Schwerpunkte während der Präsidentschaft, neuer Zuschnitt der Fachkommission des AdR, Präsentation der Ziele des spanischen EU-Ratsvorsitzes während der ersten Halbjahres 2010, Agrarpolitik, Kohäsionspolitik, Europäisches Jahr der Freiwilligentätigkeit 2011 -
Weitere Themen...

LV 07.04.2010 Vorlage 15/4887

Ehrenamt
 
Ehrenamtsveranstaltungen des Justizministeriums
- in den Jahren 2005 bis 2010 (aufgeschlüsselt nach Ort, Datum und zu ehrende Gruppe), geplante Veranstaltungen 2011, Frage nach einem möglichen Zusammenhang mit der Landtagswahl 2011 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2785 Dr. Wilke CDU und Antwort JM 16.03.2010 Drs 15/4375

Ehrenamt
 
Freistellung ehrenamtlicher Bürgermeister
- in Nordrhein-Westfalen auf der Grundlage nebentätigkeitsrechtlicher Vorschriften im Gegensatz zu Rheinland-Pfalz, Behandlung der Problematik gemeinsam mit dem Innenminister von NRW -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2764 Beilstein CDU und Antwort ISM 03.03.2010 Drs 15/4315

Straftäter
 
Ehrenamt in der Straffälligenhilfe
- Freie Träger der Straffälligen- und Strafentlassenenhilfe in RPL, Einrichtungen in öffentlicher Trägerschaft, Erfahrungen, Bewertung, Förderung der freien Träger durch das Land -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2529 Baldauf CDU und Antwort JM 12.11.2009 Drs 15/3997

Elternvertretung
 
Rechtsberatung bzw. Rechtsschutzversicherung für Elternvertreter im Rahmen der Ausübung eines öffentlichen Ehrenamtes
- Klageandrohung einer Lehrerin gegen einen Schulelternsprecher wegen dessen Beschwerde bei der ADD Trier, keine Übernahme der Kosten eines Rechtsstreits durch die Landesregierung, Prüfung des Geltungsbereiches und der Konditionen einer Rechtsschutzversicherung für ehrenamtlich Tätige durch die Landesregierung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2395 Henter CDU und Antwort MBWJK 23.09.2009 Drs 15/3799

Rechtspfleger / Rechtspflegerin
 
Abschluss einer Gruppenversicherung für Rechtspfleger
- Abschluss einer Sammelhaftpflicht- und Unfallversicherung analog der Versicherung für Ehrenamtliche und Betreuer und Vormünder, BE LReg im RA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 21.09.2009 Vorlage 15/4192
RA 32. Sitzg 01.10.2009 Teil I S. 19-21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ehrenamt
 
Ehrenamt stärker würdigen - Einführung einer landesweiten Ehrenamtskarte
- nach dem Vorbild anderer Bundesländer, Würdigung ehrenamtlichen Engagements, Nutzung der Angebote öffentlicher gemeinnütziger und privater Einrichtungen und Veranstaltungen zu vergünstigten Konditionen, Gültigkeit in allen teilnehmenden Kommunen, Gültigkeitsdauer zwei Jahre -
Weitere Themen...

Antrag CDU 17.09.2009 Drs 15/3785
PlPr 15/79 10.12.2009 S. 4823-4826
Überw: InnenA
InnenA 32. Sitzg 21.01.2010 Teil I S. 13 (öffentlich)
InnenA 33. Sitzg 25.02.2010 S. 5 (öffentlich)
InnenA 34. Sitzg 15.04.2010 Teil III S. 1-13 (Anhörung öffentlich)
Redner...


Sport
 
Für eine nachhaltige Entwicklung des Sports in Rheinland-Pfalz
- Entwicklung des Sports bei Angeboten, Vereinen, ehrenamtlichem Engagement u. a. in den nächsten zehn Jahren, Auswirkungen der demografischen Entwicklung, Integration von Migranten, Situation im Bereich Gewalt im Sport, Sportförderung, Doping, Finanzierung des Sports (Landesförderung, Entwicklung der Sportwetten), Sport in den Kommunen (u. a. aufgewendete Haushaltsmittel), Sport und Bildung (Schulsport, Sportwissenschaft u. a.), Sportstätten, Breitensport, Leistungssport, Behindertensport -
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 15.09.2009 Drs 15/3786
Antwort ISM 30.10.2009 Drs 15/3954
Antrag CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 05.03.2010 Drs 15/4331
PlPr 15/86 18.03.2010 S. 5181-5186
*Für erledigt erklärt
Redner...


Alter Mensch
 
Regierungserklärung MASGFF Dreyer: "Für ein gutes Leben im Alter"
- Zukunftssicherung der Pflege als gesellschaftliche Anstrengung, Entwicklung innovativer Modelle auf der Basis der Initiative "Menschen pflegen" zur Unterstützung häuslicher Pflege, zur Schaffung neuer Beschäftigungsfelder, zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen, Berücksichtigung des demografischen Wandels und der veränderten Familienstrukturen, Gewinnung bürgerschaftlich engagierter Menschen für den Pflegebereich, Umsetzung des LG zur Sicherstellung und Weiterentwicklung der pflegerischen Angebotsstruktur, Start einer Bildungs- und Fachkräfteoffensive, Reformierung der Ausbildung in den Pflegeberufen, Unterstützung pflegender Angehöriger, Vorgehen gegen illegale Pflegevermittlung, alternative bezahlbare Angebote -
Weitere Themen...

Regierungserklärung MASGFF PlPr 15/67 13.05.2009 S. 4064-4069
Aussprache S. 4069-4082
Entschließungsantrag CDU 13.05.2009 Drs 15/3403 (s. dort)
(Siehe auch SozialA 33. Sitzg 09.07.2009 S. 15-16, öffentlich)
Änderungsantrag CDU, FDP 09.09.2010 Drs 15/4968 (s. dort)
Redner...


Sponsoring
 
Kultursponsoring und Landeszuwendungen
- Anreize seitens der LReg zur Stärkung des ehrenamtlichen und privaten finanziellen Engagements im kulturellen Bereich, u.a . durch die Gewährung von Landeszuwendungen in Abhängigkeit von der Einwerbung privater Mittel -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/2640 04.12.2008 Drs 15/2861
PlPr 15/57 10.12.2008 S. 3385-3501
PlPr 15/58 11.12.2008 S. 3511-3606
*Ablehnung S. 3618

Feuerwehr
 
Unterstützung der rheinland-pfälzischen Feuerwehren
- Angemessene Ausstattung, Novellierung der FwVO hinsichtlich einer Standardflexibilisierung, Aufbau Integrierter Leitstellen, Digitalisierung des BOS-Funks bis Ende 2010, Ehrenamtsförderung, Altersgrenze von 63 ohne Ausnahmetatbestände, Durchsetzung von Freistellungen durch den Arbeitgeber, Gewinnung von Frauen und Mädchen -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg zu Drs 15/2076 30.10.2008 Drs 15/2761

Bürgermeister / Bürgermeisterin
 
Hauptamtlichkeit von Bürgermeistern von Ortsgemeinden und Städten über 5000 Einwohner (II)
- Thematisierung der Haupt- oder Ehrenamtlichkeit von Bürgermeistern der Ortsgemeinden oder der Städte iRd Beratungen zur Kommunal- und Verwaltungsreform -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1655 Günther CDU und Antwort ISM 04.09.2008 Drs 15/2591

Bürgermeister / Bürgermeisterin
 
Hauptamtlichkeit von Bürgermeistern von Ortsgemeinden und Städten über 5000 Einwohner
- Thematisierung der Forderung nach der Hauptamtlichkeit im Zuge der Vorbereitung der Kommunal- und Verwaltungsreform-
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1654 Günther CDU und Antwort ISM 03.09.2008 Drs 15/2580

Frau
 
Frauen im ländlichen Raum
- Anzahl der im ländlichen Raum lebenden Frauen, Alters- und Familienstruktur, Mobilität, Abwanderungstendenzen, Arbeitsmarksituation, Ausbildungs- und Weiterbildungsmöglichkeiten, politische Beteiligung und ehrenamtliche Arbeit, Familien-, Kultur-, Sport- und Freizeitangebote, Gesundheitsversorgung, Situation der älteren Frauen, Bedeutung des Gleichstellungsgesetzes und Stellenwert von "Gender Mainstreaming" im ländlichen Raum, Berücksichtigung der Belange von Mädchen und Frauen im Strategiepapier für die Entwicklung der ländlichen Räume -
Weitere Themen...

Große Anfrage SPD 27.08.2008 Drs 15/2570
Antwort MWVLW 08.10.2008 Drs 15/2688
Antrag SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 15.10.2008 Drs 15/2732
PlPr 15/64 05.03.2009 S. 3922
Überw: AGF
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 21. Sitzg 19.03.2009 S. 1-5 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Alter Mensch
 
Frauen im Alter
- Anzahl der in Rheinland-Pfalz lebenden Frauen ab 60 Jahre (Anlage 1), Familien- und Haushaltsstruktur älterer Frauen, Einkommenssituation (Anlage 2), ehrenamtliches Engagement, Frauen in der Landesseniorenvertretung und im Landesfachbeirat für Seniorenpolitik -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1607 Steinruck SPD und Antwort MASGFF 31.07.2008 Drs 15/2492

Feuerschutz
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (LBKG)
- Flexibilisierung der Altersgrenze durch Änderung der §§ 12 und 44 -
Weitere Themen...

Änderungsantrag SPD, CDU, FDP zu Drs 15/2119 04.06.2008 Drs 15/2290
PlPr 15/47 04.06.2008 S. 2868
*Annahme (einstimmig)
Redner...


Feuerschutz
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetz
- Änderung §§ 12, 44 des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes vom 02.11.1981, zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.12.2006, Anhebung der Altersgrenze für den freiwilligen Feuerwehrdienst auf das vollendete 63. Lebensjahr -
Weitere Themen...

Gesetzentwurf SPD, CDU, FDP 10.04.2008 Drs 15/2119
dazu: Vorlage 15/2558
1. Brtg: PlPr 15/44 17.04.2008 S. 2654-2661
Überw: InnenA (fdf), RA
InnenA 18. Sitzg 29.05.2008 S. 13 (öffentlich)
RA 20. Sitzg 03.06.2008 Teil I S. 19 (öffentlich)
Beschlussempfehlung InnenA 03.06.2008 Drs 15/2271
Änderungsantrag SPD, CDU und FDP 04.06.2008 Drs 15/2290 (s. dort)
2. Brtg: PlPr 15/47 04.06.2008 S. 2868
*Annahme (einstimmig) mit Änderungen gem. Drs 15/2290
Zweites Landesgesetz zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (LBKG)
GVBl 2008 Nr. 8 S. 99 (LG vom 17. Juni 2008)
Redner...


Beirat für Migration und Integration
 
Landesgesetz über die Einrichtung von kommunalen Beiräten für Migration und Integration
- Weiterentwicklung der Ausländerbeiräte zu Beiräten für Migration und Integration, Ausweitung des aktiven Wahlrechts auf Eingebürgerte, Spätaussiedler, deren Ehepartner und Kinder und des passiven Wahlrechts auf alle Bürger der Kommune, Berufung weiterer Beiratsmitglieder neben den direkt gewählten durch die Kommunen, Wegfall der Hürde einer Wahlbeteiligung von 10 %, Wahl nur bei Kandidatur von mehr Bewerbern als Sitze zu vergeben sind; Art. 1 u. 2, Änd. Gemeinde- und Kreisordnung; Art. 3, Änd. Landesgesetz zur Änd. kommunalrechtl. Vorschriften; Art. 4, Änd. Landesverordnung ü. d. Aufwandsentschädigung für kommunale Ehrenämter; Art. 5, Änd. Meldegesetz; Art. 6 u. 7, Übergangsbest. u. Inkrafttreten -
Weitere Themen...

Gesetzentwurf SPD 04.04.2008 Drs 15/2081
dazu: Vorlage 15/2924 15/3063
1. Brtg: PlPr 15/43 16.04.2008 S. 2587-2593
Überw: InnenA (fdf), SozialA, RA
InnenA 18. Sitzg 29.05.2008 S. 7 (öffentlich)
InnenA 19. Sitzg 12.08.2008 Teil I S. 3-17 (Anhörung öffentlich)
InnenA 20. Sitzg 23.09.2008 S. 5 (öffentlich)
SozialA 26. Sitzg 06.11.2008 S. 3-4 (öffentlich)
RA 23. Sitzg 06.11.2008 S. 3 (öffentlich)
Änderungsantrag SPD, CDU, FDP 11.11.2008 Drs 15/2795 (s. dort)
Beschlussempfehlung InnenA 06.11.2008 Drs 15/2781
2. Brtg: PlPr 15/54 12.11.2008 S. 3252-3259
*Annahme (einstimmig) mit Änderungen gem. Drs 15/2781, Drs 15/2795
GVBl 2008 Nr. 18 S. 294-296 (LG vom 26.11.2008)
Redner...


Feuerwehr
 
Unterstützung der rheinland-pfälzischen Feuerwehren
- Angemessene Ausstattung, Novellierung der FwVO hinsichtlich einer Standardflexibilisierung, Aufbau Integrierter Leitstellen, Digitalisierung des BOS-Funks bis Ende 2010, Ehrenamtsförderung, Altersgrenze von 63 ohne Ausnahmetatbestände, Durchsetzung von Freistellungen durch den Arbeitgeber, Gewinnung von Frauen und Mädchen -
Weitere Themen...

Antrag SPD, CDU, FDP 03.04.2008 Drs 15/2076
*Tritt an die Stelle der Drs 15/1109, Drs 15/1420
Überw: InnenA gem § 60 (2) GOLT (s. Fußnote)
InnenA 16. Sitzg 10.04.2008 S. 3 (öffentlich)
Beschlussempfehlung InnenA 10.04.2008 Drs 15/2118
PlPr 15/44 17.04.2008 S. 2654-2661
*Annahme (einstimmig) gem. Drs 15/2118
Redner...


Ehrenzeichen
 
Frauenanteil bei verliehenen Ehrennadeln des Landes
- Frauenanteil bei den seit Beginn der 15. Wahlperiode bzw. in den Jahren 2006 und 2007 verliehenen Ehrennadeln, Frauenanteil bei ehrenamtlichen Tätigkeiten, zuständige Stellen für die Einreichung von Vorschlägen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1047 Schellhaaß FDP und Antwort Stk 15.11.2007 Drs 15/1670

Ehrenamt
 
Freistellung von Jugendlichen für ehrenamtliches Engagement
- Beurlaubung vom Unterricht im Ermessen der Schule, vereinzelt unterschiedliche Auffassung bezüglich der Gewährung des Sonderurlaubs durch den Arbeitgeber, einvernehmliche Lösung durch Vermittlung des Trägers oder des Jugendamtes -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 982 Keller CDU und Antwort MBWJK 05.10.2007 Drs 15/1563

Ehrenamt
 
Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement in Rheinland-Pfalz - Qualifikationen und Kompetenzen in Engagement und Ehrenamt anerkennen
- Zeitgemäße Ausgestaltung und Förderung des Ehrenamts insbes. im Hinblick auf die wachsende Bedeutung ehrenamtlicher Betreuung, weitere Verbesserung der Rahmenbedingungen, Verdichtung von Informations- und Beratungsangeboten sowie Unterstützung der Kommunen bei der Einrichtung von Kontaktstellen für bürgerschaftliches Engagement und Nachbarschaftshilfen, Förderung von Qualifizierungsmaßnahmen für ehreamtliche Tätigkeiten, ehrenamtliche Tätigkeit und bürgerschaftliches Engagement als Bildungsziel, verstärkte Anerkennung des Ehrenamts in Ausbildung, Studium u. Beruf, Modul "Bürgerbeteiligung" in der Verwaltungsausbildung, Entlastung v.Bürokratie u. Kosten -
Antrag SPD, CDU, FDP 27.09.2007 Drs 15/1544
*Tritt an die Stelle der Drs 15/1516, 15/1533
PlPr 15/31 27.09.2007 S. 1870-1874
*Annahme (einstimmig)
Redner...


Ehrenamt
 
Anerkennung und Förderung des Ehrenamtes in Rheinland-Pfalz
- Förderung von Informations- und Beratungsangeboten zu ehrenamtlichen Tätigkeiten sowie von Qualifizierungsmaßnahmen für ehrenamtliche Tätigkeiten, Entlasung von ehrenamtlich Tätigen von Bürokratie und Zusatzkosten, stärkere Berücksichtigung ehrenamtlicher Tätigkeit in der schulischen und außerschulischen Bildung, Verbesserung der finanziellen Möglichkeiten der Kommunen für die Ehrenamtsarbeit, verstärkte Anerkennung ehrenamtlicher Tätigkeit in Ausbildung und Beruf -
Alternativantrag CDU zu Drs 15/1516 26.09.2007 Drs 15/1533
*Ersetzt durch Drs 15/1544

Ehrenamt
 
Bürgerschaftliches Engagement weiter fördern - Qualifikationen und Kompetenzen in Engagement und Ehrenamt anerkennen
- Beibehaltung der Ehrenamtspolitik der LReg, weitere Verbesserung der Rahmenbedingungen, Unterstüzung der Kommunen bei der Einrichtung von Kontaktstellen für bürgerschaftliches Engagement und Nachbarschaftshilfen, Unterstützung der vielfältigen, neuen Engagementformen und Projekte, Modul "Bürgerbeteiligung" als Teil der Verwaltungsausbildung, Einführung eines landesweiten Engagement- und Kompetenznachweises -
Antrag SPD 21.09.2007 Drs 15/1516
Alternativantrag CDU 26.09.2007 Drs 15/1533 (s. dort)
*Ersetzt durch Drs 15/1544

Ehrenamt
 
Hilfen für Helfer - Steuerliche Erleichterungen für das Ehrenamt
- BE LReg im HuFA über den Gesetzentwurf und seine Auswirkungen auf RLP sowie die Haltung der LReg zur Ausweitung der den Übungsleitern gewährten Pauschale auf andere ehrenamtliche Tätigkeiten -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 21.09.2007 Vorlage 15/1640
HuFA 18. Sitzg 23.10.2007 Teil II S. 21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Feuerwehr
 
Feuerwehren in Rheinland-Pfalz weiter unterstützen - Herausforderungen gemeinsam angehen
- Besondere Priorität der Brand- und Katastrophenschutzes, Fortführung der Förderung unter besonderer Berücksichtigung der örtlichen Feuerwehren, Novellierung der Feuerwehrverordnung (FwVO), Aufbau von weiteren 5 integrierten Leitstellen, Digitalisierung des BOS-Funk, Erarbeitung eines neuen Konzeptes der Gefahrenabwehr auf dem Rhein, Kompensationsmaßnahmen bei einem etwaigen Rückzug des Bundes aus dem Brandschutzdienst, Förderung des Ehrenamts sowie der Nachwuchsarbeit durch geeignete Maßnahmen (z. B. "Tag der Feuerwehr" in den Schulen), Vereinbarkeit von Beruf und Engagement in der freiwilligen Feuerwehr sicherstellen, Gewinnung von Frauen und Mädchen -
Weitere Themen...

Alternativantrag SPD zu Drs 15/1109 24.08.2007 Drs 15/1420
InnenA 11. Sitzg 13.09.2007 Teil I S. 5 (öffentlich)
InnenA 12. Sitzg 30.10.2007 Teil I S. 3-31 (Anhörung öffentlich)
*Ersetzt durch Drs 15/2076

Ehrenamt
 
Aktionstag Ehrenamt Teil I
- Veranstalter, geladene Teilnehmer, benötigte Zelte, Kosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 791 Schreiner, Thelen CDU und Antwort MASGFF 20.06.2007 Drs 15/1232

Ehrenamt
 
Aktionstag Ehrenamt Teil II
- Herausgabe einer Broschüre über den Ehrenamtstag "Materialien zur Gesundheitsförderung Nr. 126" (Schriftenreihe der Landeszentrale für Gesundheitsförderung Rheinland-Pfalz), Auflagenhöhe, Verteilung, Kosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 792 Schreiner, Thelen CDU und Antwort MASGFF 20.06.2007 Drs 15/1233

Ehrenamt
 
Aktionstag Ehrenamt Teil III
- Begründung für die Herausgabe der Broschüre "Materialien zur Gesundheitsförderung Nr. 126" (Schriftenreihe der Landeszentrale für Gesundheitsförderung Rheinland-Pfalz), Verantwortlichkeit für die Gestaltung und für die Fotoauswahl (32 Fotos des Schirmherrn der Veranstaltung, Ministerpräsident Kurt Beck) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 793 Schreiner, Thelen CDU und Antwort MASGFF 20.06.2007 Drs 15/1234

Bürgerbus
 
Bürgerbusse in Rheinland-Pfalz
- Rechtliche Grundlagen, Prüfung der Übertragbarkeit des nordrhein-westfälischen Konzeptes, positive Bewertung des ehrenamtlichen Engagements im Rahmen der Bürgerbus-Projekte durch die LReg -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 696 Nink, Mohr SPD und Antwort MWVLW 18.05.2007 Drs 15/1120*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/1030 (Nr. 13)

Feuerwehr
 
Unterstützung der rheinland-pfälzischen Feuerwehren
- Angemessene Ausstattung, Kompensationsmaßnahmen zum Ausgleich der Verzögerungen bei der bundesweiten Einführung des Digitalfunks, spezielle Ehrenamtsförderung im Bereich der freiwilligen Feuerwehren, Durchsetzung der landesgesetzlich geregelten Freistellungen der ehrenamtlichen Helfer, Förderung des Engagements von Frauen sowie von so genannten Alterskameraden bei der Feuerwehr, BE LReg -
Weitere Themen...

Antrag CDU 16.05.2007 Drs 15/1109
PlPr 15/25 24.05.2007 S. 1431-1436
Überw: InnenA
InnenA 10. Sitzg 12.06.2007 S. 7 (öffentlich)
Alternativantrag SPD 24.08.2007 Drs 15/1420 (s. dort)
InnenA 11. Sitzg 13.09.2007 Teil I S. 5 (öffentlich)
InnenA 12. Sitzg 30.10.2007 Teil I S. 3-31 (Anhörung öffentlich)
*Ersetzt durch Drs 15/2076
Redner...


Bürgerbus
 
Bürgerbusse in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Nink, Mohr SPD 24.04.2007 Drs 15/1030 (Nr. 13)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/1120

Sturmschaden
 
Beseitigung der Sturmschäden nach "Kyrill" durch das ehrenamtliche Engagement vieler haupt- und ehrenamtlicher Helferinnen und Helfer
- BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 08.02.2007 Vorlage 15/833
InnenA 7. Sitzg 27.02.2007 S. 15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Sterbebegleitung
 
Die Begleitung sterbender Menschen und ihrer Angehörigen weiter fördern
- Vorrang der ambulanten Hospize gegenüber den stationären Angeboten, Eintreten für ein breites Angebot der Schmerztherapie und eine gute palliativmedizinische Versorgung, Verknüpfung der Arbeit der ambulanten Hospize und der Palliativstationen mit regionalen Palliativ-Care-Teams, Förderung des ehrenamtlichen Engagements -
Weitere Themen...

Antrag SPD, CDU, FDP 17.01.2007 Drs 15/714
*Tritt an die Stelle der Drs 15/463
PlPr 15/14 17.01.2007 S. 798-803
*Annahme (einstimmig)
Redner...


Betreuung (Rechtsinstitut)
 
Ehrenamtliches Engagement von rechtlichen Betreuern
- Steuerpflichtigkeit der Aufwandsentschädigung für rechtliche Betreuer, Praxis in den rheinland-pfälzischen Finanzämtern, keine Gefährdung der ehrenamtlichen Betreuungstätigkeit durch grundsätzliche Steuerpflicht, aufgrund der Steuerpflicht beendete Betreuungsverhältnisse -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 397 Dr. Enders CDU und Antwort FM 05.01.2007 Drs 15/673

Sterbebegleitung
 
Die Begleitung sterbender Menschen und ihrer Angehörigen weiter fördern
- Vorrang der ambulanten Hospize gegenüber den stationären Angeboten, Eintreten für ein breites Angebot der Schmerztherapie und eine gute palliativmedizinische Versorgung, Verknüpfung der Arbeit der ambulanten Hospize und der Palliativstationen mit regionalen Palliativ-Care-Teams, Förderung des ehrenamtlichen Engagements -
Weitere Themen...

Antrag SPD zu Drs 15/109 15.11.2006 Drs 15/463
*Ersetzt durch Drs 15/714

Betreuung (Rechtsinstitut)
 
Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Betreuer
- Fallzahlen, Kosten für Vergütungen und Aufwandsentschädigungen, Anteil der Betreuer, die für einen bzw. mehrere Betreute zuständig waren, an den einzelnen Amtsgerichten in den Jahren 2001 - 2006, Anfragen der Finanzämter, steuerrechtliche Behandlung von Aufwandsentschädigungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 251 Dr. Lejeune FDP und Antwort JM 18.10.2006 Drs 15/373

Ehrenamt
 
Wirksamkeit der Sammel-Haftpflicht- und Unfallversicherung für Ehrenamtliche
- z. B. für nicht im Vereinsregister eingetragene Seniorenclubs, Zuständigkeit für Schadensmeldungen, Ausschlussgründe, u. a. bestehende private Absicherungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 73 Lelle CDU und Antwort Stk 27.07.2006 Drs 15/137

Modellvorhaben
 
seniorTRAINER - Erfahrungswissen für Initiativen
- Nutzung des Wissens älterer Menschen für die Gesellschaft, Unterstützung, Beratung und Begleitung (ehrenamtlich) von Vereinen, Selbsthilfegruppen oder Freiwilligeninitiativen bei der Umsetzung ihrer Vorhaben durch die SeniorTrainer, BE LReg im SozialA über die Erfahrungen mit dem Projekt und seine Fortsetzung -
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Antrag CDU nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 21.07.2006 Vorlage 15/189
dazu: Vorlage 15/393 (MASFG, ergänzende BE und Dokumentation des Modellprojekts)
SozialA 3. Sitzg 28.09.2006 S. 23-25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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