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Vorgänge

14. Wahlperiode

Ehrenamt
 
Ehrenamtspreis 2005 für herausragende kommunale Projekte
- Ausgezeichnete Kommunen am 19.11.2005 in Mainz, Auswahlkriterien, Begründung für die Auswahl des Projektes der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern -
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Kleine Anfrage 2791 Schneider CDU und Antwort ISM 30.11.2005 Drs 14/4727

Ehrenamt
 
Fördern, stärken, anerkennen: Bürgerschaftliches Engagement und aktive Bürgergesellschaft in Rheinland-Pfalz
- Zahl der ehrenamtlich Tätigen in den Bereichen Sport, Kultur, Soziale Dienste, Rettungswesen, Umwelt- und Tierschutz, Jugend, Politik, Kirche u.a., Alter, Geschlecht, Einkommen, Bildung, Konfession der ehrenamtlich engagierten Bürger, regionale Unterschiede im Engagement, Förderung seitens der Landesregierung (Projekte, Initiativen usw.), Versicherungsangelegenheiten ehrenamtlich Tätiger, Anerkennung durch Auszeichnung, Zeugnisbeiblätter; inhaltliche und strukturelle Weiterentwicklung des Ehrenamtes, Forschungsvorhaben im Bereicht des Ehrenamtes -
Große Anfrage SPD 23.11.2005 Drs 14/4692
Antwort ISM 09.01.2006 Drs 14/4840
Antrag SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 10.01.2006 Drs 14/4846
PlPr 14/107 19.01.2006 S. 7156-7164
*Für erledigt erklärt
Redner...


Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
JugendForumJeunesse
- Bulletin Nr. 5 - Information der Regionalkommission Saar-Lor-Lux-RPF-Wallonie, Ergebnisse des ersten JugendForumJeunesse vom 26.-28.11.2004 in Welschbillig zum Thema "Ehrenamt und Freiwilligenarbeit in der Großregion" -
Weitere Themen...

Stk 29.09.2005 Vorlage 14/4706

Feuerwehr
 
Feuerwehren in Rheinland-Pfalz
- Zahl der örtlichen Feuerwehren in RPF, der ehrenamtlichen Angehörigen und der Feuerwehrbeamten (darunter Frauen und Jugendliche), Werksfeuerwehren, Einsätze seit 2001, Organisation und Qualitätsstandards, Ausbildung der Feuerwehrangehörigen, u.a. an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule RPF, Brandprävention, Feuerwehrseelsorger, Mautbefreiung für Rettungsfahrzeuge; finanzielle Förderung der Feuerwehren, Entwicklung der Feuerschutzsteuer seit 2001, Initiativen der Landesregierung zur Modernisierung und Verbesserung der Arbeit der Feuerwehren, Ausbau der integrierten Leitstellen und Verbesserungen im Notrufsystem -
Weitere Themen...

Große Anfrage SPD 25.07.2005 Drs 14/4354
Antwort ISM 02.09.2005 Drs 14/4452
Antrag SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 29.09.2005 Drs 14/4542
PlPr 14/107 19.01.2006 S. 7156-7164
*Für erledigt erklärt
Redner...


SeniorTrainer
 
SeniorTrainer und SeniorTrainerinnen in Rheinland-Pfalz
- Modellprogramm der Bundesregierung (Erfahrungswissen für Initiativen) mit dem Ziel, die Erfahrungen und das Wissen älterer Menschen in die Gesellschaft einzubringen und für ehrenamtliche Tätigkeit in Vereinen und Initiativen zu Nutzen, Beteiligung von Rheinland-Pfalz am Modellvorhaben, weitere und vergleichbare Projekte im Land bzw. im Landkreis Mainz-Bingen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2426 Grosse SPD und Antwort MASFG 10.05.2005 Drs 14/4124

Ehrenamt
 
Aktion Beiblatt zum Zeugnis
- Formlose Bescheinigung ehrenamtlicher Tätigkeit von Schülern und Jugendlichen, BE LReg im ABJ über die Nutzung des Beiblattes -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 03.05.2005 Vorlage 14/4301
dazu: Vorlage 14/4444 (MBFJ, BE)
ABJ 30. Sitzg 24.05.2005 Teil I S. 9 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Ehrenamt
 
Versicherungsschutz im Ehrenamt
- Gleiche Zielsetzung des Bundesgesetzes (BR-Drs. 15/4051) und der Landesregelung (zusätzlich Einführung eines Haftpflichtversichrungsschutzes), Auflistung der Unterschiede im einzelnen, Details zur Ehrenamtsversicherung vgl. Drs 14/2967, Anzahl der gemeldeten Schäden in der Unfallversicherung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2221 Bracht CDU und Antwort Stk 16.02.2005 Drs 14/3828

Ehrensoldgesetz
 
Änderung des Ehrensoldgesetzes
- Eingabe betr. die Zahlung von Ehrensold an ehrenamtliche Bürgermeister bei Amtsausübung von mindestens zehn Jahren in derselben Gemeinde sowie geringfügiger Unterschreitung der Amtszeit -
Weitere Themen...

Landtag RPF 03.06.2004 Vorlage 14/3364
PetA 32.Sitzg 06.07.2004 S. 21 (nicht öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Richter / Richterin
 
Richter im kommunalen Ehrenamt
- vor dem Hintergrund einer Bewerbung eines Richters als Ortsvorsteher bei gleichzeitiger Ausübung des Richterberufes, Optionen des Bewerbers bei der Wahl, Prüfungskompetenzen zur Unvereinbarkeit der Tätigkeit als Richter mit dem Amt des Ortsbürgermeisters nach der Wahl -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1842 Huth-Haage CDU und Antwort JM 02.06.2004 Drs 14/3198

Ehrenamt
 
Regierungserklärung ISM Zuber: "Bilanz und Perspektiven ehrenamtlichen Engagements in Rheinland-Pfalz"
- Förderung des Ehrenamtes durch die Politik, Stärkung der Eigenverantwortung des Einzelnen, Verbesserung der rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen, Versicherungsschutz für ehrenamtlich Tätige, Unterstützung von Freiwilligenagenturen und -börsen, Ehrenamtszeitung als Informationsforum, Ehrenamtswettbewerb und landesweiter Ehrenamtstag als Ausdruck der gesellschaftlichen Anerkennung des Ehrenamtes auf allen Gebieten -
Weitere Themen...

Regierungserklärung ISM PlPr 14/73 26.05.2004 S. 4858-4864
Aussprache S. 4864-4876
Redner...


Ehrenamt
 
Ehrenamtsversicherung in Rheinland-Pfalz
- für alle ehrenamtlich oder freiwillig Tätigen in rechtlich unselbstständigen Vereinigungen, Kreis der Versicherten, Versicherungsschutz der in rechtlich selbstständigen Vereinigungen Tätigen, Informationspolitik der LReg, Vergleich mit anderen Bundesländern -
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Kleine Anfrage 1686 Pörksen SPD und Antwort Stk 08.03.2004 Drs 14/2967
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/2904 (Nr. 8)

Ehrenamt
 
Ehrenamtsversicherung in Rheinland-Pfalz
Mündliche Anfrage Pörksen SPD 10.02.2004 Drs 14/2904 (Nr. 8)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 14/2967

Ehrenamt
 
Gleichstellung des kulturellen Ehrenamtes mit dem Ehrenamt im Sport
- BE LReg im AWWFK u.a. zum Stand der ressortübergreifenden Beratung zur Verbesserung der Förderung des Ehrenamtes in der Kultur sowie den Verteilungsschlüssel für die Erlöse der Oddset-Wette -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 13.06.2003 Vorlage 14/2327
AWWFK 18. Sitzg 08.09.2003 S. 13-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Alter Mensch
 
Aktive Gestaltung des Älterwerdens in Rheinland-Pfalz
- Demographische Entwicklung, Anzahl der Senioren in RPF, darunter Migranten, Rentenzugangsalter, gesetzliche Altersgrenzen, Altersteilzeit, Frühpensionierungen; ehrenamtlich tätige Senioren, Bildungsangebote für Senioren; wirtschaftliche und Wohnsituation, Mobilität; Betreuungsfälle; Zusammenleben und Zusammenarbeit von Senioren mit der jüngeren Generation -
Weitere Themen...

Große Anfrage FDP 20.01.2003 Drs 14/1832
Antwort MASFG 05.03.2003 Drs 14/1957
Antrag FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 15.07.2003 Drs 14/2365
PlPr 14/54 11.09.2003 S. 3645-3652
*Für erledigt erklärt
Redner...


Ehrenamt
 
Ehrenamt anerkennen - Ideen und Beispiele aus Rheinland-Pfalz
- Broschüre des ISM -
Weitere Themen...

ISM 17.10.2002 Vorlage 14/1537

Ehrenamt
 
Bürgerschaftliches Engagement in Rheinland-Pfalz
- Unterstützung der Empfehlungen der EK des Bundes, u.a. zum Versicherungsschutz, zur Vereinsbesteuerung, zur allgemeinen steuerfreien Aufwandspauschale -
Antrag SPD, FDP 19.09.2002 Drs 14/1443
dazu: Vorlage 14/1556
PlPr 14/32 26.09.2002 S. 2195-2201
Überw: InnenA (fdf), HuFA
InnenA 14. Sitzg 24.10.2002 S. 9-10 (öffentlich)
HuFA 19. Sitzg 03.12.2002 Teil I S. 9-10 (öffentlich)
Beschlussempfehlung InnenA 03.12.2002 Drs 14/1690
PlPr 14/36 05.12.2002 S. 2521
*Annahme gem. Drs 14/1690
Redner...


Ehrenamt
 
Die Zeitung für Ehrenamt und Bürgerengagement "WIR TUN' WAS"
Weitere Themen...

ISM 29.07.2002 Vorlage 14/1304

Ehrenamt
 
Zukunft des Bürgerschaftlichen Engagements
- BE LReg im InnenA anlässlich des Berichtes zur "Zukunft des Bürgerschaftlichen Engagements" der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages (s. Anlage), inbes. zu Auswirkungen der Handlungsempfehlungen für die Rahmenbedingungen ehrenamtlichen Engagements in RPF -
Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 12.07.2002 Vorlage 14/1288
InnenA 14. Sitzg 24.10.2002 S. 9-10 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ehrenamt
 
Förderung des Ehrenamtes in der Kultur
- BE LReg zum Stand der Arbeiten an einer Konzeption zur Gleichstellung des kulturellen Ehrenamtes mit dem Ehrenamt im Sport -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 14.03.2002 Vorlage 14/919
dazu: Vorlage 14/1298 (MWWFK, ergänzende BE)
AWWFK 9. Sitzg 02.05.2002 S. 9-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ehrenamt
 
Landeshaushaltsgesetz 2002/2003 (LHG 2002/2003); hier: Zukunft des bürgerschaftlichen Engagements in Rheinland-Pfalz
- Förderung und Ausbau der freiwilligen Dienste, u.a. in den Bereichen Entwicklungshilfe, soziale Dienste, Sport, Feuerwehr, Tierschutz, Jugendarbeit, Gewaltprävention -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag SPD, FDP zu Drs 14/505 08.03.2002 Drs 14/839
PlPr 14/19 13.03.2002 S. 1117-1236
PlPr 14/20 14.03.2002 S. 1242-1378
PlPr 14/21 15.03.2002 S. 1387-1409
*Annahme S. 1413

Kindertagesstätte
 
Landeshaushaltsgesetz 2002/2003 (LHG 2002/2003); hier: Bedarfsgerechte Weiterentwicklung des Angebotes im Bereich der Kindertagesstätten Arbeit der Elternausschüsse in Kindertagesstätten stärken
- durch die Änderung des Kindertagesstättengesetzes, Bereitstellung finanzieller Mittel für die ehrenamtliche Elternarbeit -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag SPD, FDP zu Drs 14/505 08.03.2002 Drs 14/847
PlPr 14/19 13.03.2002 S. 1117-1236
PlPr 14/20 14.03.2002 S. 1242-1378
PlPr 14/21 15.03.2002 S. 1387-1409
*Annahme S. 1413

Verein
 
Vereine im Westerwaldkreis im Jahr des Ehrenamtes 2001
- Anzahl der eingetragenen Vereine, Voraussetzungen für eine Anerkennung als gemeinnütziger Verein -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 308 Schneider-Forst CDU und Antwort JM 13.12.2001 Drs 14/553

Jugendleiter / Jugendleiterin
 
Zukunft der Juleica in Rheinland-Pfalz
- Kündigung bestehender Verträge zur Vergünstigung der Bahn-Card für Inhaber der Jugendleiter-Card (Juleica) durch die Bahn AG; BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 14.11.2001 Vorlage 14/445
dazu: Vorlage 14/664 (MBFJ, BE)
ABJ 4. Sitzg 29.11.2001 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Ehrenamt
 
Erkenntnisse der aktuellen Ehrenamtsstudie für Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 224 Hartloff, Pörksen SPD und Antwort ISM 07.11.2001 Drs 14/403
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/358 (Nr. 6)

Ehrenamt
 
Erkenntnisse der aktuellen Ehrenamtsstudie für Rheinland-Pfalz
Mündliche Anfrage Hartloff, Pörksen SPD 16.10.2001 Drs 14/358 (Nr. 6)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 14/403

Verbraucherschutz
 
Einstellung einer ehrenamtlichen Verbraucherschutzbeauftragten bei der Landesregierung
- Einstellung einer SWR-Journalistin, Funktion der Beauftragten für den Verbraucherschutz, Arbeitszeit, Personal- und Sachmittel; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 08.10.2001 Vorlage 14/289
AWiV 3. Sitzg 25.10.2001 Teil I S. 1 (öffentlich)
AWiV 5. Sitzg 29.11.2001 Teil I S. 15-19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ehrenamt
 
Freiwilliges Engagement in Rheinland-Pfalz
- Freiwilligenarbeit, Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement - Landesstudie im Auftrag des ISM -
ISM 13.09.2001 Vorlage 14/230

Ehrenamt
 
Landesgesetz zur Förderung des Ehrenamtes in der Jugendarbeit
- Neufassung des Landesgesetzes über die Erteilung von Sonderurlaub an Jugendgruppenleiter in der Jugendpflege vom 12.11.1953: Herabsetzung der Altersgrenze für die Antragsberechtigten von 18 auf 16 Jahre, Gewährung von Sonderurlaub auch in halbtägiger Form, Erstattung des Verdienstausfalls bis zu einem Betrag in Höhe des zuletzt festgestellten durchschnittlichen Arbeitsentgeltes im Lande je Tag -
Weitere Themen...

Gesetzentwurf CDU 15.08.2001 Drs 14/176
dazu: Vorlage 14/208
1. Brtg: PlPr 14/6 22.08.2001 S. 268-273
Überw: ABJ (fdf), RA
ABJ 2. Sitzg 11.09.2001 S. 1-3 (öffentlich)
RA 3. Sitzg 13.09.2001 S. 1 (öffentlich)
Beschlussempfehlung ABJ 13.09.2001 Drs 14/254
2. Brtg: PlPr 14/8 19.09.2001 S. 397-401
*Ablehnung gem. Drs 14/254
Redner...


Ehrenamt
 
Förderung des kulturellen Ehrenamtes
- Entwicklung einer Konzeption zur Gleichstellung des kulturellen Ehrenamtes mit dem Ehrenamt im Sport -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 57 Frisch CDU und Antwort MWWFK 24.07.2001 Drs 14/119

Ehrenamt
 
Landesgesetz zur Stärkung des Ehrenamtes in der Jugendarbeit
- Neufassung des Landesgesetzes über die Erteilung von Sonderurlaub an Jugendgruppenleiter in der Jugendpflege vom 12.11.1953: Gewährung von Sonderurlaub auch in halbtägiger Form, Erhöhung der Entschädigung für den entstandenen Verdienstausfall, Erweiterung des Kreises der Antragsberechtigten, Herabsetzung der Altersgrenze für die Antragsberechtigten von 18 auf 16 Jahre -
Weitere Themen...

Gesetzentwurf SPD 20.06.2001 Drs 14/66
dazu: Vorlage 14/207
1. Brtg: PlPr 14/6 22.08.2001 S. 269-273
Überw: ABJ (fdf), RA
ABJ 2. Sitzg 11.09.2001 S. 1-3 (öffentlich)
RA 3. Sitzg 13.09.2001 S. 9 (öffentlich)
Beschlussempfehlung ABJ 13.09.2001 Drs 14/253
2. Brtg: PlPr 14/8 19.09.2001 S. 396-401
*Annahme gem. Drs 14/253
GVBl 2001 Nr. 18 S. 209-210 (LG vom 05.10.2001)
Redner...


Aufwandsentschädigung
 
Erhebliche Verbesserungen bei der steuerlichen- und sozialversicherungsrechtlichen Behandlung von Aufwandsentschädigungen ehrenamtlicher Feuerwehrangehöriger
- BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 19.06.2001 Vorlage 14/59
dazu: Vorlage 14/179 (FM, ergänzende BE)
InnenA 3. Sitzg 30.08.2001 S. 3-4 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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