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Vorgänge

17. Wahlperiode

Justizvollzugsanstalt
 
Körperverletzungsdelikte und ärztliche Rettungseinsätze in der JVA Diez
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 09.08.2019 Drucksache 17/9744 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9744 Matthias Lammert (CDU), Ministerium der Justiz 29.08.2019 Drucksache 17/9890 (2 S.)

Droge
 
Offene Drogenszene am Koblenzer Hauptbahnhof
Einsätze von Polizei, Ordnungsamt und Rettungsdienst im Bereich des Hauptbahnhofs bzw. des Bahnhofsvorplatzes sowie Straftatenentwicklung und Verstöße gegen die Gefahrenabwehrverordnung in den Jahren 2018 und 2019, kommunale Zuständigkeit für die Gestaltung der Gefahrenabwehrverordnung, Fortführung des Aufklärungs- und Kontrollkonzepts zur Bekämpfung der Betäubungsmittelkriminalität und weitere Aktivitäten in diesem Zusammenhang, Gründe für die Nichtverhängung von Aufenthaltsverboten
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 01.08.2019 Drucksache 17/9701 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9701 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 22.08.2019 Drucksache 17/9847 (2 S.)

Drogenkriminalität
 
Rauschgiftkriminalität im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion (PI) Zweibrücken und der Polizeidirektion Pirmasens
Zahl der Rauschgiftdelikte aufgegliedert nach Deliktart und Drogen sowie prozentuale Aufklärungsquote, Zahl der Polizeibeamten zur Bekämpfung von Rauschgiftkriminalität jeweils im Zeitraum 2008 bis 2018
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Kleine Anfrage Dr. Christoph Gensch (CDU) 19.03.2019 Drucksache 17/8634 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8634 Dr. Christoph Gensch (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 09.04.2019 Drucksache 17/8822 (14 S.)

Kriminalität
 
Kriminalität an Autohöfen und Raststätten in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Straftaten auf Autobahn-Raststätten und Autohöfen in 2017 differenziert nach Deliktart, keine Erhebung über strafbares Verhalten bzw. keine Erkenntnis über dessen Zunahme in angrenzenden Gemeinden, Zuständigkeit der Polizeibehörden
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Kleine Anfrage Thomas Roth (FDP) 25.09.2018 Drucksache 17/7423 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7423 Thomas Roth (FDP), Ministerium des Innern und für Sport 12.10.2018 Drucksache 17/7562 (3 S.)

Justizvollzugsanstalt
 
Personalmangel in der JVA Diez - Teil 2
Entwicklung der Zahl der unbesetzten Stellen und der Mehrarbeitsstunden, Maßnahmen zum Abbau der Mehrarbeitsstunden, gesetzliches Verbot der Videoaufzeichnung im Besucherraum, Funde Neuer psychoaktiver Substanzen (NpS) gegliedert nach Justizvollzugseinrichtungen, Zahl der Notarzteinsätze 2017 und 2018, kein Einsatz von Handyspürhunden, Drone Trackern und Handy-Störsendern, Sachstand zur Aufenthaltsbeendigung von Häftlingen mit ausländischer oder ungeklärter Staatsangehörigkeit
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 20.09.2018 Drucksache 17/7398 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7398 Matthias Lammert (CDU), Ministerium der Justiz 09.10.2018 Drucksache 17/7513 (3 S.)

Mietwohnung
 
Heruntergekommene Wohnungen in einem Mehrfamilienhaus in Koblenz Teil 2
Keine statistischen Daten zu Ermittlungsverfahren wegen Mietwuchers, keine Verurteilungen 2017, polizeilich registrierte Fälle von Wucher, keine Meldung von Ordnungswidrigkeitsverfahren nach § 5 Wirtschaftsstrafgesetz durch die Kommunen, Erkenntnisse städtischer Behörden sowie der Polizei zum Mietshaus in der Hohenzollernstraße sowie seinen Bewohnern, keine Hinweise auf überteuerte Mieten oder Nichtversteuerung von Mieteinnahmen, Stand der Verfahren zum Polizeieinsatz in der Sachsenstraße, keine Erkenntnisse zum Bezug von Sozialleistungen
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 21.06.2018 Drucksache 17/6587 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6587 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 13.07.2018 Drucksache 17/6781 (2 S.)

Sanitäranlage
 
Unzumutbare Zustände am Koblenzer Bahnhofsvorplatz
Kontrollmaßnahmen des Ordnungsamts der Stadt Koblenz und der Polizei am Bahnhofsvorplatz, Maßnahmen des LBZ zur Unterbindung der unberechtigten Toilettennutzung, Hindernisse bei der Durchsetzung des Hausrechts im LBZ, Kosten für die Münzgeräte an den Zugängen zu den Damen- und Herrentoiletten im LBZ, Erhebung des privat-rechtlichen Entgelts für die Toilettennutzung im Ermessen des LBZ, Bedingungen für die Verhängung von Aufenthaltsverboten für den Bahnhofvorplatz, keine Informationen über einen Bezug zwischen der Substitutionspraxis und der Betäubungsmittelkriminalität am Bahnhofsvorplatz
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 02.05.2018 Drucksache 17/6131 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6131 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 25.05.2018 Drucksache 17/6330 (2 S.)

Justizvollzugsanstalt
 
Personalmangel in der JVA Diez
Maßnahmen gegen Mehrarbeit, Zahl der unbesetzten Stellen im Allgemeinen Vollzugsdienst sowie Maßnahmen zur Nachbesetzung, Anzahl der Fälle von Drogenhandel und Drogenfunde 2017, Anschaffung von Geräten zur Erkennung von Drogen, Vollstreckung einer Haftstrafe eines tunesischen Häftlings, Zahl der Gefangenen und Untergebrachten mit ausländischer oder unklarer Staatsangehörigkeit aufgegliedert nach Land zum 31. März 2018 sowie aufenthaltsbeendende Maßnahmen, Einsatz von Drogenhunden
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 18.04.2018 Drucksache 17/6003 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6003 Matthias Lammert (CDU), Ministerium der Justiz 09.05.2018 Drucksache 17/6170 (3 S.)

Rocker
 
Rockergruppen in Rheinland-Pfalz
Umfang der Rockerkriminalität, beteiligte Personen und Gruppen, kriminelle Tätigkeiten, Anteil der Drogenkriminalität; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 15.02.2018 Vorlage 17/2693 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/29 (Teil 2) 15.03.2018 S. 17-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Drogenkriminalität
 
Rauschgiftfund nach Hausdurchsuchung
Erkenntnisse zum Ermittlungsverfahren, Anzahl von Cannabisplantagen aufgegliedert nach Größe und Indoor- bzw. Outdoor-Anbau sowie Anzahl der Anbaufälle und sichergestellten Cannabispflanzen im Zeitraum 2015 bis 2017, Gesamtsicherstellungsmenge in Kilogramm an Cannabis bzw. Cannabisprodukten 2015 bis 2016
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Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 08.02.2018 Drucksache 17/5394 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5394 Uwe Junge (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 28.02.2018 Drucksache 17/5571 (2 S.)

Droge
 
Drogenszene Koblenzer Hauptbahnhof
Keine Angaben zu Anzahl und Staatsangehörigkeit der Drogenabhängigen möglich, keine Erkenntnisse zur Zahl der sich in Substitution befindlichen Personen, Planung der Durchführung von Kontrollmaßnahmen 2018, kommunale Zuständigkeit für Gefahrenabwehrverordnungen, Einsatzzahlen von Polizei, Rettungsdienst und Ordnungsamt 2016 und 2017, keine Kostenangabe möglich, Straftatenentwicklung 2016 - 2017 aufgeschlüsselt nach Tatbeständen
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 04.01.2018 Drucksache 17/4992 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4992 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 26.01.2018 Drucksache 17/5202 (2 S.)

Drogenkriminalität
 
Rauschgiftkriminalität in den Kreisen Birkenfeld und Bad Kreuznach
Fallzahlen der Rauschgiftdelikte in den Jahren 2015 bis 1. Halbjahr 2017, keine Daten zu Tatverdächtigen zum Abschluss eines Berichtsjahrs vorliegend, Verstöße im Zusammenhang mit sogenannten "harten Drogen"
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Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 12.09.2017 Drucksache 17/4105 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4105 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 05.10.2017 Drucksache 17/4310 (3 S.)

Droge
 
Drogenszene Koblenzer Hauptbahnhof
Eine die Grundinteressen der Gesellschaft berührende schwere Gefährdung als Voraussetzung für den Verlust des Rechts auf Einreise und Aufenthalt von EU-Staatsangehörigen, keine Verlustfestellung aus generalpräventiven Gründen möglich, keine statistische Erfassung der sich am Koblenzer Hauptbahnhof aufhaltenden Drogenabhängigen und deren ethnischer Zugehörigkeit, Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz 2014 bis 2016 am Bahnhofplatz, Vorplatz des Koblenzer Hauptbahnhofs kein Kriminalitätsschwerpunkt, Maßnahmen zur Betäubungsmittelkriminalität in diesem Bereich, Auffinden einer bewusstlosen Person am 8. Mai 2017 in der Tiefgarage am Hauptbahnhof, Sachverhalt, polizeiliche Zuständigkeit, keine Verhängung von Aufenthaltsverboten gem. § 13 Abs. 3 POG im Bereich des Bahnhofvorplatzes
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 24.05.2017 Drucksache 17/3164 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3164 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 21.06.2017 Drucksache 17/3329 (3 S.)

Drogenkriminalität
 
Rauschgiftdelikte an rheinland-pfälzischen Schulen
Verweis auf die Drucksache 17/2317 für die Jahre 2011 bis 2015, Verstöße gegen das Beäubungsmittelgesetz im Jahr 2016, keine statistische Erfassung der von den Schulen veranlassten Ordnungsmaßnahmen, Informationspflichten von Lehrern und Schulleitung, Maßnahmen zur Suchtprävention seitens der Landesregierung und der Polizei, Angaben der PKS zu erwachsenen Tatverdächtigen im Zusammenhang mit Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz, polizeiliche Ansprechpartner und Angebote bei Gewalt- und Drogenkriminalität
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 06.03.2017 Drucksache 17/2443 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2443 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Bildung 29.03.2017 Drucksache 17/2675 (3 S.)

Droge
 
Drogen an Schulen in Rheinland-Pfalz
Rauschgiftdelikte an Schulen 2011 bis September 2016 u. a. mit Cannabisprodukten, Auftreten von Crystal Meth und den neuen psychoaktiven Stoffen (NPS), Tatverdächtige nach § 29 BtMG sowie wegen Drogenhandels und -schmuggel an Schulen 2011 bis September 2016, Alter und Geschlecht der Tatverdächtigen, Hinweis auf die Studie "Drogenaffinität Jugendlicher in der Bundesrepublik Deutschland" der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA, 2016)
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 25.01.2017 Drucksache 17/2124 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2124 Michael Frisch (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 16.02.2017 Drucksache 17/2317 (4 S.)

Polizeidienststelle
 
Lage bei der Polizeiinspektion Zweibrücken
Tabellarische Monatsübersichten über die Wechselschichtdienste der PI Zweibrücken (untergliedert nach Früh-, Spät und Nachtdiensten) über die Mindestpersonenstärke hinaus bzw. in den Fällen, in denen die Mindestpersonenstärke nur durch Zusatzdienste erreicht werden konnte, Zahl der Beamten, die nicht vollumfänglich am Wechseldienst teilnehmen, Situation bei komplexen oder parallel anfallenden Einsatzlagen, Einschätzung der Kriminalitätsbelastung insbes. im Bereich der Betäubungsmittelkriminalität, aktuelle Personalsituation in der PI Zweibrücken
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Kleine Anfrage Dr. Christoph Gensch (CDU) 11.01.2017 Drucksache 17/2045 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2045 Dr. Christoph Gensch (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 03.02.2017 Drucksache 17/2203 (5 S.)

Drogenkriminalität
 
Rauschgiftkriminalität im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Pirmasens, insbesondere der Polizeiinspektion Zweibrücken
Rauschgiftkriminalität 2004 bis 2016 im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Pirmasens und in der Polizeiinspektion Zweibrücken aufgeschlüsselt nach Art der Delikte und Art der Substanzen (Drogen), Rauschgiftdelikte im Zusammenhang mit Heroin, Kokain, Amphetamin, Metamphetamin, Cannabis und weiteren Betäubungsmitteln
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Kleine Anfrage Dr. Christoph Gensch (CDU) 11.01.2017 Drucksache 17/2046 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2046 Dr. Christoph Gensch (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 03.02.2017 Drucksache 17/2204 (17 S.)

Drogenkriminalität
 
Rauschgiftkriminalität im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Zweibrücken und der Polizeidirektion Pirmasens
Zahl der Rauschgiftdelikte 2004 bis 2016 aufgegliedert nach Straftaten, Entwicklung der Aufklärungsquote, Zahl der schwerpunktmäßig für Rauschgiftdelikte eingesetzten Polizeibeamten, Entwicklung der Personalstärke, bei Rauschgiftdelikten verwendete Substanzen (Drogen, Rauschmittel), Zahl der Delikte im Zusammenhang mit Cannabis
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Kleine Anfrage Dr. Christoph Gensch (CDU) 06.12.2016 Drucksache 17/1770 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1770 Dr. Christoph Gensch (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 27.12.2016 Drucksache 17/1952 (7 S.)

Polizeibeamter
 
Personalsituation der Polizeiinspektion Zweibrücken 2
Anzahl und Vollzeitäquivalente der Polizeibeamten im Wechselschichtdienst aufgelistet nach Dienstgruppen und Ist- bzw. Verfügungsstärke, Mindestbesetzung, Anzahl der Zusatzdienste vom 1. Juli 2014 bis 31. Oktober 2016, pro Jahr zu leistende Nachtdienste, nachtdienstfähige Beamte, Zuständigkeit bei Rauschgiftdelikten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Christoph Gensch (CDU) 06.11.2016 Drucksache 17/1502 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1502 Dr. Christoph Gensch (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 28.11.2016 Drucksache 17/1714 (2 S.)

IT-Kriminalität
 
Schlag gegen Drogenkriminalität im Darknet
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über die Zerschlagung eines illegalen Versandhandel mit Betäubungsmitteln im Darknet, Ermittlungen der Landeszentralstelle Cybercrime (LZC)
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 29.08.2016 Vorlage 17/238 (Rechtsausschuss)
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/7 (Teil 1) 08.09.2016 S. 11-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Drogenkriminalität
 
Schlag gegen Drogenkriminalität im Darknet
Illegaler Versandhandel mit Betäubungsmitteln, Beschlagnahme großer Mengen verschiedener Betäubungsmittel sowie eines hohen Geldbetrags u. a. in Form sogenannter Bitcoins, gemeinsame Ermittlungen des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz und des Zollfahndungsamts Frankfurt am Main; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 18.08.2016 Vorlage 17/211 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/5 (Teil 2) 01.09.2016 S. 12-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Drogenkriminalität
 
Rauschgiftkriminalität in Rheinland-Pfalz
Ursachen für Abfall der Rauschgiftdelikte 2012 und 2013 sowie für Anstieg 2014 und 2015, Zahl der Delikte im Zusammenhang mit Cannabis, Rauschgiftdelikt 2011 bis 2015 aufgeschlüsselt nach Substanzen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Christoph Gensch (CDU) 15.08.2016 Drucksache 17/716 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/716 Dr. Christoph Gensch (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 06.09.2016 Drucksache 17/871 (8 S.)

Waffengebrauch
 
Vorfälle mit Waffen an rheinland-pfälzischen Schulen
Im Zeitraum 2014 bis 2016 bearbeitete Straftaten aufgrund des Mitführens oder Verwendens von Schusswaffen, Stichwaffen oder gefährlicher Werkzeuge an rheinland-pfälzischen Schulen aufgeschlüsselt nach Ort, Schule und Art des Delikts, geschädigte Schüler, Sicherstellungen/Beschlagnahmungen von Drogen, körperliche Angriffe auf Lehrkräfte, Gebrauch einer Schreckschusswaffe in einer Schule in Koblenz, schulische und erzieherische Maßnahmen gegen den Tatverdächtigen, keine Erhebung von Gebühren für den Einsatz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 30.05.2016 Drucksache 17/32 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/32 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 21.06.2016 Drucksache 17/189 (16 S.)

 
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