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Vorgänge

16. Wahlperiode

Drogenkriminalität
 
Bekämpfung der Drogenkriminalität
Sicherstellung umfänglicher Mengen Betäubungsmittel in den letzten Wochen; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 21.11.2014 Vorlage 16/4615
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.12.2014 Vorlage 16/4746 (Aktuelle Zahl an Finanzermittlern der Polizei Rheinland-Pfalz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/46 04.12.2014 S. 23-27
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Strafvollzug
 
Drogen im Strafvollzug
Ermittlungen gegen einen Beamten der Justizvollzugsanstalt Wittlich wegen des Verdachts des Drogenschmuggels in die JVA, Tod eines Häftlings in der gleichen JVA im Oktober 2013, vermutete Todesursache eine Überdosis Drogen, Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss, auch zur Frage des Einsatzes von Drogenspürhunden
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 25.10.2013 Vorlage 16/3126
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/27 (Teil 1) 31.10.2013 S. 4-5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/28 (Teil 1) 05.12.2013 S. 26-29 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/28 (Teil 2) 05.12.2013
* Für erledigt erklärt (vertraulich)
     

Drogenkriminalität
 
Drogenmissbrauch mit K.o.-Tropfen
Erfasste Fälle seit 2010, eingeleitete Ermittlungsverfahren, ausgelöste Gesundheitsbeeinträchtigungen, Tatorte, Tatverdächtige, Präventivmaßnahmen
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Kleine Anfrage 1492 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.05.2013 Drucksache 16/2286 (3 S.)

 
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