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Vorgänge

17. Wahlperiode

Droge
 
Offene Drogenszene am Koblenzer Hauptbahnhof
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 01.08.2019 Drucksache 17/9701 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9701 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 22.08.2019 Drucksache 17/9847 (2 S.)

Sachbeschädigung
 
Sparkasse schließt wegen Vandalismus Servicestation am Koblenzer Bahnhof - Teil 5
Gründe für Schließung der Geldausgabeautomaten-Station, Einbindung der Anwohner bei Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage, Strafanzeigen der Sparkasse Koblenz sowie Verurteilungen, keine Erkenntnisse zu Hausverboten in der Tiefgarage am Hauptbahnhof Koblenz
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 12.11.2018 Drucksache 17/7729 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7729 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 04.12.2018 Drucksache 17/7867 (2 S.)

Psychiatrische Einrichtung
 
"Mafia-Strukturen in Klinik Nette-Gut"
Anzahl der in der Klinik Nette-Gut untergebrachten Personen aufgegliedert nach Nationalitäten, nähere Angaben zu Gerichtsprozess vor dem Landgericht Koblenz gegen Insassen der Klinik, Drogenschmuggel in die Klinik, Maßnahmen gegen Drogenkonsum, keine belastbaren Erkenntnisse zu Einfluss eines russischen Staatsbürgers auf die Justizvollzugsanstalt Diez
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 07.09.2018 Drucksache 17/7230 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7230 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 01.10.2018 Drucksache 17/7457 (3 S.)

Drogenhandel
 
Zerschlagung eines international operierenden Drogenhändler-Rings durch rheinland-pfälzische Ermittler
Berichterstattung der Landesregierung im Innenministerium
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Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium des Innern und für Sport 03.09.2018 Vorlage 17/3697
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 08.10.2018 Vorlage 17/3835
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/35 (Teil 1) 13.09.2018 S. 41 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/36 18.10.2018 S. 10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Justizvollzugsanstalt
 
Personalmangel in der JVA Diez
Maßnahmen gegen Mehrarbeit, Zahl der unbesetzten Stellen im Allgemeinen Vollzugsdienst sowie Maßnahmen zur Nachbesetzung, Anzahl der Fälle von Drogenhandel und Drogenfunde 2017, Anschaffung von Geräten zur Erkennung von Drogen, Vollstreckung einer Haftstrafe eines tunesischen Häftlings, Zahl der Gefangenen und Untergebrachten mit ausländischer oder unklarer Staatsangehörigkeit aufgegliedert nach Land zum 31. März 2018 sowie aufenthaltsbeendende Maßnahmen, Einsatz von Drogenhunden
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 18.04.2018 Drucksache 17/6003 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6003 Matthias Lammert (CDU), Ministerium der Justiz 09.05.2018 Drucksache 17/6170 (3 S.)

Droge
 
Drogenszene Koblenzer Hauptbahnhof
Keine Angaben zu Anzahl und Staatsangehörigkeit der Drogenabhängigen möglich, keine Erkenntnisse zur Zahl der sich in Substitution befindlichen Personen, Planung der Durchführung von Kontrollmaßnahmen 2018, kommunale Zuständigkeit für Gefahrenabwehrverordnungen, Einsatzzahlen von Polizei, Rettungsdienst und Ordnungsamt 2016 und 2017, keine Kostenangabe möglich, Straftatenentwicklung 2016 - 2017 aufgeschlüsselt nach Tatbeständen
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 04.01.2018 Drucksache 17/4992 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4992 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 26.01.2018 Drucksache 17/5202 (2 S.)

Droge
 
Drogenszene Koblenzer Hauptbahnhof
Eine die Grundinteressen der Gesellschaft berührende schwere Gefährdung als Voraussetzung für den Verlust des Rechts auf Einreise und Aufenthalt von EU-Staatsangehörigen, keine Verlustfestellung aus generalpräventiven Gründen möglich, keine statistische Erfassung der sich am Koblenzer Hauptbahnhof aufhaltenden Drogenabhängigen und deren ethnischer Zugehörigkeit, Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz 2014 bis 2016 am Bahnhofplatz, Vorplatz des Koblenzer Hauptbahnhofs kein Kriminalitätsschwerpunkt, Maßnahmen zur Betäubungsmittelkriminalität in diesem Bereich, Auffinden einer bewusstlosen Person am 8. Mai 2017 in der Tiefgarage am Hauptbahnhof, Sachverhalt, polizeiliche Zuständigkeit, keine Verhängung von Aufenthaltsverboten gem. § 13 Abs. 3 POG im Bereich des Bahnhofvorplatzes
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 24.05.2017 Drucksache 17/3164 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3164 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 21.06.2017 Drucksache 17/3329 (3 S.)

Rocker
 
Rockergruppe Osmanen Germania
Gründung einer Ortsgruppe der rockerähnlichen Gruppierung zum Jahreswechsel 2016/2017 in Kaiserslautern, Staatsangehörigkeit der Mitglieder, keine polizeilichen Erkenntnisse zur Existenz von Ortsgruppen der "Black Jackets", Ermittlungsverfahren wegen Drogendelikte nur gegen Einzelpersonen, Drogenhandel in Rheinland-Pfalz
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 07.03.2017 Drucksache 17/2463 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2463 Matthias Joa (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 30.03.2017 Drucksache 17/2703 (2 S.)

Droge
 
Drogen an Schulen in Rheinland-Pfalz
Rauschgiftdelikte an Schulen 2011 bis September 2016 u. a. mit Cannabisprodukten, Auftreten von Crystal Meth und den neuen psychoaktiven Stoffen (NPS), Tatverdächtige nach § 29 BtMG sowie wegen Drogenhandels und -schmuggel an Schulen 2011 bis September 2016, Alter und Geschlecht der Tatverdächtigen, Hinweis auf die Studie "Drogenaffinität Jugendlicher in der Bundesrepublik Deutschland" der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA, 2016)
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 25.01.2017 Drucksache 17/2124 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2124 Michael Frisch (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 16.02.2017 Drucksache 17/2317 (4 S.)

 
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