16. Wahlperiode
	Droge
	Legal Highs
	Als Kräutermischungen deklarierte Rauschmittel, psychoaktive Wirkstoffe sowie Wirkstoffe, die unter das Betäubungsmittelgesetz fallen, Vertriebswege, Herstellung, geistige und körperliche Folgen des Konsums
	Weitere Themen... Betäubungsmittelgesetz Cannabis Drogenkonsum Synthetische Droge
		Kleine Anfrage 3060 Wolfgang Schwarz (SPD), Heiko Sippel (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 26.02.2015 Drucksache 16/4679 (3 S.)

	Arzneimittelmissbrauch
	Missbrauch mit dem Arzneistoff Fentanyl als Droge
	Synthetisches Opioid zur Behandlung schwerer chronischer Schmerzzustände, Missbräuchliche Verwendung von Fentanyl-Präparaten durch Drogenabhängige, Fallzahlen, Vorschriften zur Aufbewahrung, Abgabe und Anwendung von Fentanyl-Präparaten, Rauschgifttote im Zusammenhang mit einer Überdosis Fentanyl, Handlungsbedarf
	Weitere Themen... Droge Opioid
		Kleine Anfrage 2764 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 17.11.2014 Drucksache 16/4246 (2 S.)

	Droge
	Todesfälle durch Cannabiskonsum
	Todesfälle und Krankenhauseinlieferungen aufgrund von Cannabiskonsum, Häufigkeit von medizinischen Behandlungen seit Anhebung der Eigenbedarfsgrenze, Bewertung der Konsum- und Suchtproblematik bei sog. weichen Drogen, Differenzierung von Konsumenten zu Händlern und Produzenten
	Weitere Themen... Cannabis Drogenabhängigkeit Todesfall
		Kleine Anfrage 2765 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.11.2014 Drucksache 16/4227 (3 S.)

	Drogenkonsum
	"Legal-Highs" - Zunahme der Notfälle nach Konsum
	Abgabe und Handel nach Arzneimittelgesetz und Betäubungsmittelgesetz nicht strafbar, gemeinsame Öffentlichkeitsinitiative von Polizei und Ärzten zur Aufklärung über die Gefahren; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
	Weitere Themen... Droge Öffentlichkeitsarbeit
		Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 17.10.2014 Vorlage 16/4482 dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 20.11.2014 Vorlage 16/4624 Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/35 (Teil 1) 06.11.2014 S. 25-26 * Für erledigt erklärt (öffentlich)

	Droge
	Sicherstellung von Drogen bei "Nature One" 2014 (Teil 1)
	Menge und Art sichergestellter Rauschmittel, Zahl von Straf- und Ordnungswidrigkeitenanzeigen
	Weitere Themen... Musikveranstaltung Ordnungswidrigkeit Strafanzeige
		Kleine Anfrage 2521 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.08.2014 Drucksache 16/3905 (2 S.)

	Droge
	Sicherstellung von Drogen bei "Nature One" 2014 (Teil 2)
	Einsätze des Rettungsdienstes, Präventionsmaßnahmen, Einsatz neuer Medien im Hinblick auf Prävention von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
	Weitere Themen... Musikveranstaltung Neue Medien Rettungswesen
		Kleine Anfrage 2522 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.08.2014 Drucksache 16/3906 (2 S.)

	Strafvollzug
	Drogenprävention im Strafvollzug
	Keine festgelegte Anzahl von Substitutionsplätzen in rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten, individuelle Prüfung für jeden Patienten, psychosoziale Beratungsangebote für drogenabhängige Insassen (aufgeschlüsselt nach Art der Beratung und nach Justizvollzugsanstalt), keine Spritzenaustauschprogramme, aufgefundene Suchtmittel in den Justizvollzugsanstalten und bei Besuchern 2008 bis 2013, Möglichkeiten zur Eindämmung der Suchtproblematik, u. a. durch verstärkte Kontrollmaßnahmen oder den Einsatz von Drogenspürhunden, Kosten für den Einsatz der Hunde
	Weitere Themen... Droge Drogenabhängigkeit Gefangener Hund Substitutionstherapie
		Kleine Anfrage 2008 Nicole Müller-Orth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 28.11.2013 Drucksache 16/3011 (6 S.)

	Justizvollzugsanstalt
	Drogen in rheinland-pfälzischen Haftanstalten
	Anteil drogenabhängiger Häftlinge, jährliche Kosten für die Anschaffung und den Unterhalt eines Drogenspürhundes, Bewertung der Erfahrungen mit dem Einsatz in Haftanstalten, u. a. in Nordrhein-Westfalen, Haltung der Landesregierung zur Forderung des Bundes der Strafvollzugsbediensteten nach einem Einsatz der Drogenspürhunde
	Weitere Themen... Droge Drogenabhängigkeit Gefangener Hund
		Kleine Anfrage 1996 Christian Baldauf (CDU), Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 20.11.2013 Drucksache 16/2990 (2 S.) * Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2954 (Nr. 13)

	Strafvollzug
	Drogen im Strafvollzug
	Ermittlungen gegen einen Beamten der Justizvollzugsanstalt Wittlich wegen des Verdachts des Drogenschmuggels in die JVA, Tod eines Häftlings in der gleichen JVA im Oktober 2013, vermutete Todesursache eine Überdosis Drogen, Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss, auch zur Frage des Einsatzes von Drogenspürhunden
	Weitere Themen... Droge Drogenkriminalität Ermittlungsverfahren Justizvollzugsbeamter Wittlich, Stadt Kreis Bernkastel-Wittlich
		Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 25.10.2013 Vorlage 16/3126 Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/27 (Teil 1) 31.10.2013 S. 4-5 (öffentlich) Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/28 (Teil 1) 05.12.2013 S. 26-29 (öffentlich) Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/28 (Teil 2) 05.12.2013 * Für erledigt erklärt (vertraulich)

	Arzneimittelmissbrauch
	Missbrauch mit dem Arzneistoff Ketamin u. a. (Narkosemittel) als Droge
	Angabe genauer Fallzahlen nicht möglich, keine statistische Erfassung über Arten und Mengen von Betäubungs bzw. Arzneimitteln im Bereich der Justiz, illegaler Handel mit Ketamin Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz, Dokumentationsanforderungen für Verwendung von Ketamin in der Veterinärmedizin, derzeit keine Unterstellung von Ketamin unter das Betäubungsmittelgesetz vorgesehen
	Weitere Themen... Betäubungsmittel Droge
		Kleine Anfrage 1613 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.06.2013 Drucksache 16/2452

	Droge
	Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit einem der größten Rauschgiftfunde in der Geschichte des Landes
	im Dezember 2012, Festnahmen, Haftbefehle, Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über den aktuellen Stand des Ermittlungsverfahrens
	Weitere Themen... Ermittlungsverfahren
		Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 04.04.2013 Vorlage 16/2410 dazu: Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 20.12.2013 Vorlage 16/3435 (ergänzender Bericht) Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/22 18.04.2013 S. 33-34 * Für erledigt erklärt (öffentlich)

	Droge
	Sicherstellung von Drogen bei "Nature One"
	Anzahl und Art der beim diesjährigen Techno-Festival sichergestellten Drogen, Zahl der gestellten Strafanzeigen, der überprüften Personen und Fahrzeuge, der Krankentransporte und Rettungseinsätze, Präventionsmaßnahmen gegen Drogenmissbrauch
	Weitere Themen... Cannabis Drogenabhängigkeit Musikveranstaltung
		Kleine Anfrage 1032 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.09.2012 Drucksache 16/1581 (3 S.)

	Droge
	Drogenkonferenz 2012
	34. Fachtagung der Landesregierung mit den Einrichtungen der Suchtkrankenhilfe; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss
	Weitere Themen... Suchtkrankenhilfe
		Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.06.2012 Vorlage 16/1371 dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 04.09.2012 Vorlage 16/1637 Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/13 16.08.2012 S. 1 * Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)

	Droge
	Neue Heroin-Ersatzdroge
	Erstmaliges Auftreten einer neuen Droge "Krokodil", bisher nur in Osteuropa bekannt, in Deutschland, Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss
	Weitere Themen... Heroin
		Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 20.10.2011 Vorlage 16/408 Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/5 03.11.2011 S. 23-24 * Für erledigt erklärt (öffentlich)

	Cannabis
	Anhebung der Eigenbedarfsgrenzen für Cannabis
	Teil des Koalitionsvertrags, Anhebung auf die Grenzen von 2007, Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss, insbesondere über gesundheitspolitische Gründe und Aspekte
	Weitere Themen... Droge
		Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 26.08.2011 Vorlage 16/184 dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.03.2012 Vorlage 16/1054 Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/4 20.09.2011 S. 1-7 * Für erledigt erklärt (öffentlich)

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