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Vorgänge

17. Wahlperiode

Internationale Zusammenarbeit
 
Treffen des "Vierer-Netzwerks" in Mittelböhmen
Netzwerk-Treffen am 6. und 7. November 2019, Auswirkung der digitalen Transformation in den Bereichen Mittelstand und Industrie, Wettbewerbsfähigkeit der Regionen Oppeln, Burgund-Franche-Comté, Mittelböhmen und Rheinland-Pfalz sowie Unterstützung durch Politik und Verwaltung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 15.11.2019 Vorlage 17/5682 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)

Polizei
 
Nutzung der Onlinewache
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 13.11.2019 Drucksache 17/10581

Digitalisierung
 
Digital-Gipfel 2019
Thema "Wirkung und Chancen der neuen Art des Wirtschaftens über digitale Plattformen“, teilnehmende Erfolgsmodelle aus Rheinland-Pfalz, potenzielle plattformbasierte Geschäftsmodelle, Ansätze der Interoperabilität; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 30.10.2019 Vorlage 17/5606 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)

Digitalisierung
 
Integriertes Informations- und Lernportal für Rheinland-Pfalz
Erarbeitung von Zielen in der Fachgruppen-Sitzung zum Integrierten Informations- und Lernportal im April 2019; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 28.10.2019 Vorlage 17/5599 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/34 (Beschlussprotokoll) 07.11.2019
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
  

Film
 
Digitalisierung des nationalen Filmerbes
Zurverfügungstellung von Fördermitteln durch die Bundesregierung, aktuelle Digitalisierungsprojekte, Höhe der benötigten Fördermittel; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 18.10.2019 Vorlage 17/5528 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)

Ärztliche Verordnung
 
e-Rezeptsammelstelle
Digitale Rezeptsammelstellen zur verbesserten und schnelleren Medikamentenversorgung im ländlichen Raum, erste Inbetriebnahme in Longkamp, bisherige Erfahrungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 17.10.2019 Vorlage 17/5513 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.11.2019 Vorlage 17/5665
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/33 (Beschlussprotokoll) 31.10.2019
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
  

Lehrerbildung
 
Digitale Lehrerbildung
Aufnahme der Universitäten Kaiserslautern, Koblenz-Landau, Mainz und Trier in die neue Förderrunde der „Qualitätsoffensive Lehrerbildung“, Projekte zu „Digitalisierung in der Lehrerbildung“ sowie „Lehrerbildung für berufliche Schulen“; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 27.09.2019 Vorlage 17/5436 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 30.10.2019 Vorlage 17/5610
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/33 17.10.2019 S. 9-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Sonderprogramm „Digitaloffensive Öffentliche Bibliotheken RLP“ 2019 bis 2020
Anzahl der antragstellenden haupt- und ehren- bzw. nebenamtlich geführten Bibliotheken mit Angaben zur Zahl der beantragten Projekte und zur Trägerschaft der Bibliotheken, bislang genehmigte Anträge
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 18.09.2019 Drucksache 17/10110 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10110 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 10.10.2019 Drucksache 17/10255 (1 S.)

Digitalisierung
 
Digitalisierung der Arztpraxen, Telematikinfrastruktur
Anschluss von etwa 86 Prozent der Arztpraxen an die Telematik-Infrastruktur, Strafzahlungen für nicht angeschlossene Praxen, Anzahl, Art und Sitz der Ärzte ohne Telematik-Zugang, Gründe für Nichtanschluss, Gefahren, Maßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 16.09.2019 Vorlage 17/5362 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/32 26.09.2019 S. 27-30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Polizei
 
Zur Situation und Zukunft der materiellen Ausstattung der Polizei in Rheinland-Pfalz (Polizei II)
Persönliche Schutzausrüstung, Bewaffnung bzw. Verteidigungsmittel, Streifenwagen bzw. Fahrzeuge, Kommunikation, mobiles Arbeiten und Vernetzung, Hubschrauberstaffel, Diensthunde, Wasserschutzpolizei, Autobahnpolizei
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 10.09.2019 Drucksache 17/9988 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/9988 Ministerium des Innern und für Sport 05.11.2019 Drucksache 17/10463 (Vorabfassung)

Mobilfunk
 
Digitalisierung im Eifelkreis Bitburg-Prüm - Weiße Flecken der Netzabdeckung im Mobilfunk
Veröffentlichung von Daten zur Netzabdeckung, zu Förderprogrammen des Landes vgl. Drs 17/8614, Förderung durch den Bund, geplante Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) des Bundes
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Nico Steinbach (SPD) 28.08.2019 Drucksache 17/9888 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9888 Nico Steinbach (SPD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 19.09.2019 Drucksache 17/10106 (2 S.)

Studie
 
Lehren aus der IW-Studie „Die Zukunft der Regionen in Deutschland“ – Konsequenzen für Westpfalz
Wirtschaftliche Lage in der Westpfalz, Zahl der Auszubildenden, Forschung und Patentanmeldungen im Bereich Digitalisierung, Schulden der Kommunen, Infrastrukturinvestitionen, Breitbandkommunikation, Bevölkerungsentwicklung, Konzept für die Region; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 23.08.2019 Vorlage 17/5258 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 07.10.2019 Vorlage 17/5482
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/35 04.09.2019 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Strategie für das digitale Leben – bisher erfolgte Umsetzung durch das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Einzelprojekte verschiedener Ressorts, bisherige Umsetzung im Bereich des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Ergebnisse, aufgewendete Haushaltsmittel, Digitalisierung im Bereich des Bibliothekswesens; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 20.08.2019 Vorlage 17/5233 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Bericht Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 09.10.2019 Vorlage 17/5481
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/32 17.09.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Mobiltelefon
 
Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit von Kindern durch Smartphones
Untersuchung über den Zusammenhang zwischen Medienkonsum und Aufmerksamkeit, Handy-Verbot an Grundschulen sowie Verbot von Tablets und Smartphones in Kitas, Sicherstellung der Grundbildung in Lesen, Schreiben und Rechnen durch die "Richtlinie zur digitalen Bildung in der Primarstufe", Wissensvoraussetzung zur digitalen Bildung in der Grundschule; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 17.07.2019 Vorlage 17/5136 (Ausschuss für Bildung)

Digitalisierung
 
Umsetzung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zum Stand der Umsetzung des DigitalPakts Schule 2019 bis 2024 sowie Zusendung der "Richtlinie zur Förderung von Investitionen in die digitale kommunale Infrastruktur an Schulen in Rheinland-Pfalz (Umsetzung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024)"
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Bildung 11.07.2019 Vorlage 17/5130 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Ministerium für Bildung 13.09.2019 Vorlage 17/5363 (Anzahl der Vollzeitäquivalente, Einführung der Koordination "Bildung in der digitalen Welt" an jeder Schule)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/29 (Teil 2) 13.08.2019 S. 11-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Priorisierung des „DigitalPakts Schule“ in Rheinland-Pfalz
Inkrafttreten der Richtlinie zur Förderung von Investitionen in die digitale Infrastruktur an Schulen in Rheinland-Pfalz (Umsetzung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024), Breitbandverfügbarkeit aufgegliedert nach Schulen sowie nach prozentualer Datenübertragungsrate Stand Mitte 2018, Höhe und Zeitrahmen der Förderung, Zuständigkeit und Finanzierungsverantwortung der Länder für das Bildungswesen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU), Martin Brandl (CDU) 03.07.2019 Drucksache 17/9536 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9536 Anke Beilstein (CDU), Martin Brandl (CDU), Ministerium für Bildung 29.07.2019 Drucksache 17/9671 (2 S.) Anlage (3-28 (26 S.))

Autonomes Fahrzeug
 
Autonomes Fahren im Öffentlichen Verkehr
Chancen und Risiken, notwendige politische Regulierungen auf Bundes- und Landesebene, Bewertung der Empfehlungen im Gutachten "Autonomes Fahren im Öffentlichen Verkehr – Chancen, Risiken und Politischer Handlungsbedarf“; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.06.2019 Vorlage 17/4991 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 16.07.2019 Vorlage 17/5135
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/34 27.06.2019 S. 7-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Strategie für das digitale Leben – bisher erfolgte Umsetzung durch das Ministerium für Wirtschaft, Landwirtschaft und Verkehr
Einzelprojekte verschiedener Ressorts, bisherige Umsetzung, Ergebnisse; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 17.06.2019 Vorlage 17/5004 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 10.09.2019 Vorlage 17/5331 (Sprechvermerk sowie Liste der Projekte zur Unterstützung der Digitalisierung in der Wirtschaft)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/34 27.06.2019 S. 18-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Lehr- und Lernmittel
 
Digitalisierung der Lehr- und Lernmittel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 13.06.2019 Drucksache 17/9444 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9444 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Bildung 05.07.2019 Drucksache 17/9540 (2 S.)

Digitalisierung
 
Digitale Lernzentren 4.0 ausbauen – eine zeitgemäße und chancengleiche berufliche Ausbildung für die rheinland-pfälzischen Berufsschülerinnen und Berufsschüler ermöglichen
Zeitnahe Realisierung von fünf digitalen Lernzentren in Rheinland-Pfalz in Kooperation mit Schulträgern und Schulen, Gewinnung weiterer Partner aus Wissenschaft und Wirtschaft, mittelfristig Schaffung digitaler Lernzentren an allen Berufsschulen, Erstellung eines qualitativen und zeitgemäßen Konzepts für die erfolgreiche und wettbewerbsfähige Ausbildung im Rahmen der Digitalisierung, Sicherstellung gezielter Aus- und Fortbildungen für Lehrkräfte mit einem entsprechenden Budget, Gewährleistung der notwendigen technologischen und personellen Ausstattung, Unterstützung der Kommunen beim Ausbau der digitalen Infrastruktur
Weitere Themen...

Änderungsantrag zu Drs 17/7041 CDU 12.06.2019 Drucksache 17/9418 (2 S.)
Plenarsitzung 17/83 13.06.2019 S. 5449-5455
* Ablehnung
     
Redner...


Digitalisierung
 
Umsetzung des „DigitalPakts Schule“ in Rheinland-Pfalz
Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung zum „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“, Förderrichtlinie zum Digitalpakt, Bewertung der Dringlichkeit der Umsetzung des DigitalPakts Schule
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU), Anke Beilstein (CDU) 11.06.2019 Drucksache 17/9440 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/9399 (Nr. 17)
Antwort zu Drs 17/9440 Martin Brandl (CDU), Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Bildung 08.07.2019 Drucksache 17/9545 (1 S.)

Wahl
 
Elektronische Stimmauszählung
Elektronisches Auslesen der Stimmzettel durch spezielle Scanner, geplante Initiativen in diesem Bereich, Möglichkeit zeitnaher Tests, rechtliche Bewertung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 07.06.2019 Vorlage 17/4940 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern und für Sport 11.07.2019 Vorlage 17/5127
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/24 18.06.2019 S. 5-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Projekt "Digitale Dörfer"
Forschungsprojekt des Fraunhofer-Instituts für Experimentelles Software Engineering, Chancen für den ländlichen Raum durch digitalen Wandel, Ergebnisse der ersten Projektphase, aktueller Projektstand; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 07.06.2019 Vorlage 17/4946 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 11.07.2019 Vorlage 17/5128 (im Ausschuss gezeigt Folien sowie Internetlinks zu Projektfilm und Publikationen zum Projekt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/24 18.06.2019 S. 9-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Pflege
 
Gemeinsam für gute Pflege
Unterstützung des Pflegestärkungsgesetzes auf Bundesebene sowie des Ansatzes der "Konzentrierten Aktion Pflege", Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege, Vereinbarung zur Fachkräfte- und Qualifizierungsinitiative Pflege 2.0, Gewinnung ausländischer Pflegekräfte, Ausbau der Kapazitäten für die Anpassungsqualifizierung zur Pflegefachkraft, Umsetzung der Pflegeberufereform, Stärkung vorhandener Strukturen wie der Pflegestützpunkte, Flexibilisierung der Fachkraftquote nach dem Landesgesetz für Wohnformen und Teilhabe (LWTG), Entbürokratisierung bei den Dokumentationspflichten in der Pflege unter Nutzung der Digitalisierung und künstlicher Intelligenz, Wertschätzung der Pflege, Schärfung des Berufsbilds, Schaffung einer Pflegekammer auf Bundesebene, Begrenzung der Eigenanteile in der Pflege, Wiederaufnahme der Investitionsförderung, Bedarfs- und Angebotsanalyse, Erweiterung der Pflegeanbieter durch Nachbarschaftshilfe, Einführung eines sozialen Pflichtjahres in der Pflege
Weitere Themen...

Antrag CDU 06.06.2019 Drucksache 17/9387 (4 S.)
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.06.2019 Drucksache 17/9426 (4 S.) (s. dort)
Änderungsantrag AfD 13.06.2019 Drucksache 17/9429 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/84 14.06.2019 S. 5537
Überweisung: AGPD
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/31 05.09.2019 S. 14-19 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 05.09.2019 Drucksache 17/9973 (1 S.)
Plenarsitzung 17/89 19.09.2019 S. 5909-5917
* Ablehnung gem. Drs 17/9973
     
Redner...


Mobilität
 
Mobilitätskonsens 2021
Themen des Mobilitätskonsenses: Mobilität auf dem Land und in der Stadt, Zukunftstechnologien, Digitalisierung, Güter und Logistik, aktueller Sachstandsbericht; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 22.05.2019 Vorlage 17/4846 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/33 05.06.2019 S. 13-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kommunale Zusammenarbeit
 
Interkommunales Netzwerk Digitale Stadt
Kooperation der Städte Kaiserslautern, Andernach, Speyer, Wörth und Zweibrücken im Bereich der Digitalisierung, Unterstützung durch das Land, Ergebnisse des Netzwerktreffens; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 17.05.2019 Vorlage 17/4820 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/23 23.05.2019 S. 16-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Breitbandkommunikation
 
Aktueller Stand Breitbandausbau
Veröffentlichung des zweiten Statusberichts "Digitale Infrastruktur – Statusbericht Rheinland-Pfalz", Überblick über Infrastrukturprojekte in den Landkreisen, aktueller Ausbaustand; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 17.05.2019 Vorlage 17/4821 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 04.07.2019 Vorlage 17/5113 (Antragszahlen und Zeiträume der Fertigstellung von Breitbandinfrastrukturprojekten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/23 23.05.2019 S. 20-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hochschulfinanzierung
 
Unterfinanzierung der rheinland-pfälzischen Hochschulen
Wettbewerbsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Universitäten, vakante Stellen an Hochschulen, Preissteigerungen bei Büchern, Fachzeitschriften, technischen Geräten, bei der Energieversorgung sowie für Digitalisierung, Steigerung der Sachkostenansätze im Hochschulhaushalt, Landesanteil am Hochschulpakt
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Marion Schneid (CDU), Christof Reichert (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 14.05.2019 Drucksache 17/9204 (6 S.) (Nr. 2)
Antwort Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur in Plenarsitzung 17/81 16.05.2019 S. 5223-5227
     
Redner...


Digitalisierung
 
Neuregelung der Anwendungsbetreuung
Erhöhung der Mittel für die Anwendungsbetreuung zur Unterstützung der Umsetzung der digitalen Bildung in Schulen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.05.2019 Vorlage 17/4785 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 03.06.2019 Vorlage 17/4912
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/27 (Teil 1) 23.05.2019 S. 4 22-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kommunale Zusammenarbeit
 
Interkommunales Netzwerk Digitale Stadt
Kooperation der Städte Kaiserslautern, Andernach, Speyer, Wörth und Zweibrücken im Bereich der Digitalisierung, Unterstützung durch das Land, Ergebnisse des Netzwerktreffens; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 10.05.2019 Vorlage 17/4777 (Innenausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern und für Sport 12.06.2019 Vorlage 17/4987
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/42 22.05.2019 S. 16-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Öffentliche Verwaltung
 
Digitalisierung der Verwaltung in Rheinland-Pfalz
Onlinezugang zu Verwaltungsleistungen, Einschätzung zum Umsetzungsablauf, Aufbau von Bürger- und Länderportalen, Digitalisierung von Schnittstellen u. a.; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 02.04.2019 Vorlage 17/4610 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Bericht Ministerium des Innern und für Sport 26.06.2019 Vorlage 17/5072
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/23 23.05.2019 S. 12
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Digitalisierung vorantreiben, Gründerkultur stärken!
Bessere Identifizierung relevanter Schlüsseltechnologien, Überblick über aussichtsreiche Start-ups, Maßnahmen zur Beschaffung privaten Wagniskapitals für Innovationen rheinland-pfälzischer Unternehmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 15.03.2019 Vorlage 17/4546 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 17.04.2019 Vorlage 17/4701
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/31 26.03.2019 S. 15-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Rechtschreibung
 
Rechtschreibung - Konsequenzen aus dem Ergebnis des IQB-Bildungstrends
Gründe für das Ergebnis des IQB-Bildungstrends 2016 und Veränderungen, Einführung eines verbindlichen Grundwortschatzes, Diktatpflicht, Fremdsprachen an der Grundschule, Digitalisierung und Schreibschrift, Methode "Schreiben nach Gehör" bzw. "Lesen durch Schreiben", lehrerzentrierter Unterricht
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 07.03.2019 Drucksache 17/8517 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/8517 Ministerium für Bildung 23.04.2019 Drucksache 17/9008 (8 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 16.08.2019 Drucksache 17/9796 (1 S.)
Plenarsitzung 17/87 23.08.2019 S. 5766-5773
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Digitalisierung
 
Umsetzung des Digitalpakts in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über die weiteren Umsetzungsschritte
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.02.2019 Vorlage 17/4473 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 27.03.2019 Vorlage 17/4587
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/25 12.03.2019 S. 11-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Digitalpakt und Grundgesetzänderung
Geplante Grundgesetzänderung im Zusammenhang mit dem Digitalpakt, Gründe für die Einigung im Vermittlungsausschuss, Abstimmungsverhalten der Landesregierung im Bundesrat, Grundgesetzänderung und Kernkompetenzen der Länder, Höhe der Mittel aus dem Digitalpakt, Zuwendungszeitraum, Sachstand Förderrichtlinie; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 26.02.2019 Vorlage 17/4459 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 27.03.2019 Vorlage 17/4587
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/25 12.03.2019 S. 11-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schule
 
DigitalPakt Schule - Umsetzung in Rheinland-Pfalz nach erfolgter Änderung des Grundgesetzes
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zum Stand der Umsetzung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Bildung 26.02.2019 Vorlage 17/4466
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 27.03.2019 Vorlage 17/4587
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/25 12.03.2019 S. 11-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Stand der Planungen zur Umsetzung des Digitalpakts in Rheinland-Pfalz
Kriterien für die Verteilung der Mittel, Förderrichtlinien bzw. Länderprogramm, mit der Verteilung der Mittel betraute Stellen, Möglichkeiten, über die Verwendung der Mittel in den Kommunen oder an den Schulen frei zu entscheiden, Zeitpunkt der Mittelbereitstellung, Kofinanzierung durch das Land; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 21.02.2019 Vorlage 17/4436 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 27.03.2019 Vorlage 17/4587
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/25 12.03.2019 S. 11-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Agrarministerkonferenz
 
Innovation statt Negativkampagnen – Rheinland-Pfalz führt Vorsitz der Agrarministerkonferenz
Negative Presseberichterstattung über Umweltbelastung durch die Landwirtschaft sowie über Mängel beim Tierschutz, demotivierendes Klima für Agrarwirte und Familienbetriebe, Wertschätzung grüner Berufe, Nahrungsmittelproduktion als Hauptaufgabe, Verbesserung des Images der Landwirtschaft, Wirtschaftsfaktor Landwirtschaft, Faktoren Naturschutz, Verbrauchererwartungen, Arbeitsbedingungen, Digitalisierung: Geobox für Datenaustausch mit Geodaten sowie AgrarPortal RLP, Portal regionalmarkt.rlp.de, EU-Programm GAP nach 2020, Förderbedingungen unter Berücksichtigung von Tier- und Umweltschutz, Risikoschutz für Ernteausfälle, Umsetzung der Düngeverordnung, Pflege der Kulturlandschaft durch Landwirtschaft, Ausgleichszulage für benachteiligte Regionen, Agrarbericht der Landesregierung sowie Wunsch nach Veröffentlichung von Konzepten, Agrarindustrie versus bäuerliche Landwirtschaft, Volksbegehren zum Bienenschutz in Bayern, Wertschöpfung mit ökologisch produzierten Lebensmitteln, betäubungslose Ferkelkatration, Lebensmittelverschwendung, Pflanzenschutzmittel, Zuständigkeiten auf Bundes- und Landesebene
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte FDP 20.02.2019 Drucksache 17/8376 (1 S.)
Plenarsitzung 17/76 21.02.2019 S. 4866-4876
     
Redner...


Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 2019
Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 2017, Abwicklung des Landeshaushalts 2017, Haushaltslage des Landes, Personal und Personalausgaben, Struktur der Steuerverwaltung, Polizeidienstgebäude in Idar-Oberstein, soziale Wohnraumförderung in Landau, Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB), Sonderabfall-Management-Gesellschaft mbH (SAM), Einsatz mobiler Endgeräte, Landeszentrale für Gesundheitsförderung, Bodenordnungsverfahren, Vermarktung von Wein, Technologiezentren des Landes, Gründungsbüros an Hochschulen, Verkehrslandeplatz Speyer, Schulbuchausleihe, Schulsozialarbeit, Abwasserabgabe, allgemeiner Hochschulsport, Übernahme Agaplesion Diakoniekrankenhaus Ingelheim
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Bericht Rechnungshof Rheinland-Pfalz 19.02.2019 Drucksache 17/8300 (195 S.) Anlage (5)
Plenarsitzung 17/80 15.05.2019 S. 5207
Überweisung: HuFA, RPK
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/58 23.05.2019 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/11 17.06.2019 S. 3-59 Anlage (30 (37 S.)) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/12 18.06.2019 S. 4-28 Anlage (13 S.) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/13 24.06.2019 S. 3-17 Anlage (2) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/59 13.08.2019 S. 20 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss 13.08.2019 Drucksache 17/9757 (21 S.)
Plenarsitzung 17/86 22.08.2019 S. 5690-5698
* Annahme Drs 17/9757 (einstimmig)
     
Landtag Rheinland-Pfalz 22.08.2019 Beschluss 17/9757
Redner...


Digitalisierung
 
Kompetenznetzwerk - Digitale Landwirtschaft
Gründung eines "Kompetenznetzwerk - Digitale Landwirtschaft West (K-West)" durch die Länder Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Saarland im Januar 2019, Ziele und Aufgaben des Netzwerks, erwartete Synergieeffekte, Beitrag der rheinland-pfälzischen Landesverwaltung zum Netzwerk
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Kleine Anfrage Marco Weber (FDP), Steven Wink (FDP) 31.01.2019 Drucksache 17/8239 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/8218 (Nr. 9)
Antwort zu Drs 17/8239 Marco Weber (FDP), Steven Wink (FDP), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 22.02.2019 Drucksache 17/8426 (2 S.)

Polizei
 
Onlinewache stärkt digitale und bürgernahe Polizeiarbeit in Rheinland-Pfalz
Freischaltung der Online-Wache im Dezember 2018; Anzahl der bis Ende Januar 2019 eingegangenen Strafanzeigen, Hinweise und Eingaben, Auswirkungen auf Polizeiliche Kriminalstatistik (Aufhellung des Dunkelfeldes)
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Kleine Anfrage Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 31.01.2019 Drucksache 17/8240 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/8218 (Nr. 10)
Antwort zu Drs 17/8240 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium des Innern und für Sport 21.02.2019 Drucksache 17/8411 (1 S.)

Digitalisierung
 
Einsetzung einer Enquete-Kommission „Digitalisierung, Mobilfunk- und Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz“
Bestandsaufnahme der digitalen, der Mobilfunk- und Breitbandinfrastruktur und ihrer Entwicklung seit dem Jahr 2010, Digitalisierung in der Bildung, Digitalisierung in Wirtschaft und Verwaltung
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Antrag AfD 25.01.2019 Drucksache 17/8204 (3 S.)
Plenarsitzung 17/74 31.01.2019 S. 4788-4792
* Ablehnung
     
Redner...


Kommunale Gebietsreform
 
Situation der Kommunalreform in Rheinland-Pfalz
Ziele, Zeitraum und Phasen, beteiligte Ministerien, übergreifende strukturelle Vorgaben, Expertenmeinungen und Gutachten, Effekte durch interkommunale Zusammenarbeit, bisheriger Ablauf und Erfahrungswerte, abgeschlossene Verfahren, Kostenentwicklung und finanzielle Einsparungen, personelle Einsparungen, erreichte Kosteneffizienz, Entwicklung der Anzahl der Verwaltungsstandorte und der Standortverteilung, Einbeziehung kommunaler Gremien, Zeitpunkt und Form der Bürgerinformation, direktdemokratische Beteiligungsformen, laufende und zukünftige Projekte, Berücksichtigung der Erfordernisse nach § 2 Abs. 5 Landesgesetz über die Grundsätze der Kommunal- und Verwaltungsreform, mögliche Problembereiche (u. a. Schwächung des Zusammengehörigkeitsgefühls, Verbesserungsbedarf bei den Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung), Auswirkungen der Digitalisierung auf die Verwaltungsreform, Einsatz, der nicht mehr vor Ort benötigten Verwaltungsmitarbeiter
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Große Anfrage AfD 18.01.2019 Drucksache 17/8172 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/8172 Ministerium des Innern und für Sport 06.03.2019 Drucksache 17/8507 (199 S.)

Polizeiausrüstung
 
Digitale Ermittlungsinstrumente im LKA Rheinland-Pfalz
Neue technische Methoden der Tatortvisualisierung, Geräte zur technischen Überprüfung der Echtheit von Ausweisdokumenten; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 16.01.2019 Vorlage 17/4241 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/39 14.02.2019 S. 12-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schulbuch
 
Digitale Schulbücher - Ausstattung der Schulen mit moderner Technik
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Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 14.01.2019 Drucksache 17/8144 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8144 Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Bildung 06.02.2019 Drucksache 17/8266 (2 S.)

Medienpädagogik
 
Richtlinie zur digitalen Bildung in der Primarstufe
Einfluss der abgelehnten Grundgesetzänderung auf die digitale Bildung in Grundschulen, Überfrachtung des Lehrplans und Überforderung der Schüler, Vernachlässigung der Schreibschrift; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 20.12.2018 Vorlage 17/4142 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 29.01.2019 Vorlage 17/4315
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/23 17.01.2019 S. 27-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Steuer
 
Einführung einer EU-weiten Digitalsteuer
Aktueller Stand der Diskussion um eine Besteuerung von Werbeeinnahmen in Internet, der Einführung von digitalen Betriebsstätten im Steuerrecht und zur Besteuerung von Digitalunternehmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.12.2018 Vorlage 17/4118 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Sprechvermerk Staatskanzlei 25.01.2019 Vorlage 17/4294
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 S. 18-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Einführung eines Digitalbonus in Rheinland-Pfalz
Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen bei der Digitalisierung, finanzielle Förderung u. a. zur Verbesserung der IT-Sicherheit, Potenziale der Einführung eines Digitalbonus; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 26.11.2018 Vorlage 17/4036 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/29 06.12.2018 S. 34-35
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Langzeitarbeitslosigkeit
 
Fachtagung zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit
Themen u. a. Prävention, ESF-Förderansätze, Herausforderungen der Digitalisierung; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 08.11.2018 Vorlage 17/3939 (Sozialpolitischer Ausschuss)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/21 22.11.2018 S. 29-31
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schulbuch
 
Digitale Schulbücher
Kriterien für die Auswahl der Schulen, an denen digitale Schulbücher erprobt werden sollen, Evaluation, Möglichkeit zur Ausweitung des Tests auf andere Schulen, Entscheidung vor Ort über den Einsatz von digitalen Schulbüchern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 07.11.2018 Drucksache 17/7707 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7707 Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Bildung 28.11.2018 Drucksache 17/7836 (1 S.)

Sucht
 
Digitale Sucht bei Kindern und Jugendlichen
Digitales Suchtverhalten von Kindern und Jugendlichen, Behandlungsmöglichkeiten, Präventionsmaßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 27.09.2018 Vorlage 17/3777 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/25 22.11.2018 S. 29-31
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesregierung
 
Digitalisierungskabinett der rheinland-pfälzischen Landesregierung
Ergebnisse der Arbeit des Digitalisierungskabinetts, Digitalforum Rheinland-Pfalz in Ludwigshafen, kein Zeitplan für die Umsetzung der Eckpunkte der Umsetzung der Strategie für das digitale Leben, Umsetzung der Maßnahmen in Verantwortung der Ministerien, noch keine Angaben zu weiteren Projekten, keine Einstellung zusätzlichen Personals, Budget für die Umsetzung der geplanten Vorhaben entsprechend der jeweiligen Haushaltspläne
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Kleine Anfrage Gabriele Wieland (CDU), Martin Brandl (CDU) 11.09.2018 Drucksache 17/7247 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7247 Gabriele Wieland (CDU), Martin Brandl (CDU), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 04.10.2018 Drucksache 17/7485 (2 S.)

Enquete-Kommission "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz"
 
Zwischenbericht der Enquete-Kommission 17/1 "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz" ("Tourismus RLP")
Auftrag und Zusammensetzung der Enquete-Kommission, Verfahrensgang, Beratungen der Enquete-Kommission sowie Stellungnahmen und Empfehlungen der Enquete-Kommission zu den Punkten 1. Bisherige Entwicklung und aktueller Stand des Tourismus in Rheinland-Pfalz 2005 bis 2015 und Tourismustrategie 2025, 2. Digitalisierung in der Tourismusbranche, 3. Finanzierungsmöglichkeiten des Tourismus, 4. Herausforderungen des Gastgewerbes, 5. Dachmarke - Struktur der rheinland-pfälzischen Tourismusbranche und Potenziale einer Dachmarke
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Zwischenbericht EK 17/1 "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz" 07.09.2018 Drs 17/7222
Plenarsitzung 17/66 20.09.2018 S. 4225-4234
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Digitalisierung
 
Digitale Bildung im Landkreis Mainz-Bingen
Fördermittel des Projekts "Medienkompetenz macht Schule" für Projektschulen im Landkreis Mainz-Bingen 2009 bis 2018 aufgegliedert nach Schulen, Information der Schulen über das Projekt, neu aufgenommene Projektschulen 2017 und 2018, Umfang der Förderung, Vorbereitung auf digitalen Unterricht für Studierende aller Lehrämter, Fortbildungen für Lehrer im Bereich Medienkompetenz
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 06.09.2018 Drucksache 17/7229 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7229 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Bildung 01.10.2018 Drucksache 17/7455 (4 S.)

Gleichstellungsbeauftragte
 
Arbeitstreffen der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten der Behörden des Bundes und der Länder in Mainz
Achtes Treffen am 6. und 7. September 2018, Tagesordnungspunkte u. a. "Gleichstellung in der digitalen Arbeitswelt (Chancen, Risiken, gesundheitliche Auswirkungen)" oder "Voneinander lernen - Frauenfördermaßnahmen im öffentlichen Dienst der Länder und des Bundes (Best-Practice-Beispiele)"
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.09.2018 Vorlage 17/3679 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/20 13.09.2018 S. 13-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Film
 
Unterrichtung des Landtags über den Entwurf der Verwaltungsvereinbarung zur Digitalisierung des nationalen Filmerbes
1. Stand der Verhandlungen, 2. Zusammenfassung der Verwaltungsvereinbarung zur Digitalisierung des nationalen Filmerbes, 3. Überblick über den Staatsvertragsentwurfs, 4. Weiteres Verfahren
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Staatskanzlei 30.08.2018 Vorlage 17/3699
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/20 21.11.2018 S. 15 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 21.11.2018 Drucksache 17/7849 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Digitalisierung
 
Digitale Bildung im Landkreis Vulkaneifel
Investitionsmittel des Projekts "Medienkompetenz macht Schule" seit 2007 aufgeschlüsselt nach Landkreisen, Information der Schulen über das Projekt, neu aufgenommene Projektschulen 2017 und 2018 aufgeschlüsselt nach Landkreisen, konkrete Fördermaßnahmen, Vorbereitung auf digitalen Unterricht für Studierende aller Lehrämter, Fortbildungen für Lehrer im Bereich Medienkompetenz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gordon Schnieder (CDU) 28.08.2018 Drucksache 17/7145 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7145 Gordon Schnieder (CDU), Ministerium für Bildung 21.09.2018 Drucksache 17/7392 (5 S.)

Digitalisierung
 
Implementierung der Digitalisierung in der Ausbildung
Ausbildungsinhalte im Bereich Digitalisierung in den landwirtschaftlichen Berufsschulen, Integration von "Smart Farming" in die Ausbildung, Vernetzung von Landwirtschaft mit Wissenschaft und Wirtschaft, Kooperationen, Cluster; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 24.08.2018 Vorlage 17/3599 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/23 05.09.2018 S. 12-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Erstes Digitalforum des Landes Rheinland-Pfalz in Ludwigshafen
Bewertung des Digitalforums, Schwerpunkte der Veranstaltung, Preisträger des Ideenwettbewerbs "Ehrenamt 4.0"
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Daniel Schäffner (SPD), Heijo Höfer (SPD) 23.08.2018 Drucksache 17/7090 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/7050 (Nr. 11)
Antwort zu Drs 17/7090 Daniel Schäffner (SPD), Heijo Höfer (SPD), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 10.09.2018 Drucksache 17/7248 (4 S.)

Digitalisierung
 
Digitalisierung der Schulorganisation
Digitale Möglichkeiten zur Optimierung von Schulorganisationsprozessen insbesondere Stundenplanmanagement oder Organisation von E-Mail-Verteilern, Gespräche mit Bildungs-Startups; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 23.08.2018 Vorlage 17/3577 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Bericht Ministerium für Bildung 05.10.2018 Vorlage 17/3831
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/21 06.09.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Breitbandkommunikation
 
Digitalisierung und Breitbandausbau
Maßnahmen zum 5G-Standard, Anzahl und Platzierung von Basisstationen für mobiles Internet sowie Anschluss mit Glasfaserleitungen an das Festnetz, Verfügbarkeit des 4G-Standards (LTE), Ausbau des 5G-Netzes, Standortakquise für Sendemasten, Forschung zur 5G-Technologie, Maßnahmen zum Breitbandausbau, Verfügbarkeit des Glasfasernetzes sowie Zugang zu einem Glasfaseranschluss, Verfügbarkeit von Übertragungsgeschwindigkeiten von 50 M/Bits bzw. 100 M/Bits, öffentliche Straßenbaumaßnahmen, Umsetzung des DigiNetz-Gesetzes, Förderung des ländlichen Raums, Höhe der Förderzusagen und Fördermittel, Beurteilung der Vectoring-Strategie
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 22.08.2018 Drucksache 17/7084 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/7084 Ministerium des Innern und für Sport 19.10.2018 Drucksache 17/7593 (8 S.)

Digitalisierung
 
Digitalisierung in Wirtschaft und Verwaltung
Anzahl und Verteilung von Start-Up-Unternehmen, Forschung im Bereich Digitalisierung, Innovations- und Technologieförderung, Transformationsprozess durch Digitalisierung, Aus- und Weiterbildung, Digitalisierung in der Verwaltung, E-Akte, Planung eines E-Government-Gesetzes, Datenschutz
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 22.08.2018 Drucksache 17/7099 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/7099 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 04.10.2018 Drucksache 17/7487 (15 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 14.02.2019 Drucksache 17/8338
Plenarsitzung 17/76 21.02.2019 S. 4937-4942
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Digitalisierung
 
Erstes Digitalforum des Landes Rheinland-Pfalz in Ludwigshafen
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Daniel Schäffner (SPD), Heijo Höfer (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 21.08.2018 Drucksache 17/7050 (6 S.) (Nr. 11)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/7090

Digitalisierung
 
Digitale Lernzentren 4.0 ausbauen – eine zeitgemäße und chancengleiche berufliche Ausbildung für die rheinland-pfälzischen Berufsschülerinnen und Berufsschüler ermöglichen
Planung und Realisierung fünf digitaler Lernzentren in Kooperation mit Schulträgern und Schulen, Zurverfügungstellung von Mitteln im nächsten Doppelhaushalt, Erstellung eines qualitativen und zeitgemäßen Lehrplankonzepts für erfolgreiche und wettbewerbsfähige Ausbildung, gezielte Aus- und Fortbildung der Lehrkräfte, Gewährleistung der technischen Ausstattung und des Supports, Ausbau der digitalen Infrastruktur zur Gewährleistung leistungsstarker Internetzugänge
Weitere Themen...

Antrag CDU 20.08.2018 Drucksache 17/7041 (2 S.)
dazu: Stellungnahme 07.11.2018 Vorlage 17/3921 (Martin von Jena, Julius-Wegeler-Schule Koblenz)
dazu: Stellungnahme 14.11.2018 Vorlage 17/3965 (Christoph Krause, Kompetenzzentrum Digitales Handwerk)
dazu: Stellungnahme 15.11.2018 Vorlage 17/3976 (Verband der Lehrerinnen und Lehrer an Berufsbildenden Schulen (BBS 4.0))
dazu: Stellungnahme 14.11.2018 Vorlage 17/3988 (Handwerkskammer Koblenz)
dazu: Stellungnahme 14.11.2018 Vorlage 17/3989 (IHK Pfalz)
dazu: Stellungnahme 19.11.2018 Vorlage 17/3994 (Dirk Oswald, David-Roentgen-Schule Neuwied)
dazu: Präsentation 13.05.2019 Vorlage 17/4787 (Raphael Hörner, Fachberater Automatisierungstechnik Regierungspräsidum Stuttgart)
Plenarsitzung 17/64 24.08.2018 S. 4052
Überweisung: BildungsA (fdf), AWiV
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/21 06.09.2018 S. 6-7 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/22 (Teil 1) 22.11.2018 S. 5-33 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/23 17.01.2019 S. 4-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/27 (Teil 1) 23.05.2019 S. 13-15 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Bildung 29.05.2019 Drucksache 17/9328 (1 S.)
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.06.2019 Drucksache 17/9377 (2 S.) (s. dort)
Änderungsantrag CDU 12.06.2019 Drucksache 17/9418 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/83 13.06.2019 S. 5449-5455
* Ablehnung gem. Drs 17/9328
     
Redner...


Technologiepolitik
 
Innovationsimpuls für Rheinland-Pfalz durch zielgerichtete Technologiepolitik
Aufbau eines zentralen Innovationsportals, Mitwirkung beim Aufbau von Kompetenzen im Bereich 3D-Druck, Überprüfung und Weiterentwicklung der Netzwerk- und Clusterschwerpunkte bei der Fortschreibung der Innovationsstrategie, Weiterentwicklung der Innovationsförderung, Neuausrichtung der Technologiezentren sowie Anpassung an Bedarfe von Existenzgründer, Überprüfung der Ausrichtung und Schwerpunktsetzung der Forschungsinstitute mit Landesbeteiligung, Einsatz für freien und fairen Handel, Qualifizierung und Weiterbildung für die Digitalisierung
Weitere Themen...

Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.08.2018 Drucksache 17/7029 (2 S.)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 08.10.2018 Vorlage 17/3836 (Informationen zu den vorgestellten Programmen)
Plenarsitzung 17/64 24.08.2018 S. 4084
Überweisung: AWiV
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/28 04.09.2018 S. 4-9 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 04.09.2018 Drucksache 17/7185 (1 S.)
Alternativantrag AfD 19.09.2018 Drucksache 17/7346 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/66 20.09.2018 S. 4242-4248
* Annahme (einstimmig, bei Stimmenthaltung der Fraktionen der CDU und AfD) gem. Drs 17/7185
     
Redner...


Film
 
Entwurf der Verwaltungsvereinbarung zur Digitalisierung des Filmerbes
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 13.08.2018 Vorlage 17/3551
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/19 21.08.2018 S. 4-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Film
 
Digitalisierung des Filmerbes
Einigung der Rundfunkkommission der Länder zur Digitalisierung des Filmerbes, zur Verfügung stehende Mittel, Ausgestaltung der Finanzierung, aktuelle Digitalisierungsprojekte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 27.07.2018 Vorlage 17/3490 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/19 21.08.2018 S. 4-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Digitalisierung in der Wirtschaft II
Keine weitere Vergabe von Studien, Gutachten oder ähnlichen wissenschaftlichen Untersuchungen über die in der Drs 17/6586 genannten hinaus
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU) 19.07.2018 Drucksache 17/6843 (1 S.)
Antwort zur Drs 17/6843 Christine Schneider (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 07.08.2018 Drucksache 17/6949 (1 S.)

Digitalisierung
 
Digitalisierung in der Wirtschaft
Seit 2016 in Auftrag gegebene Studien zu den Themen Digitalisierung der Wirtschaft, Digitale Agenda und Breitbandversorgung, Kosten der Studien, Einfließen in die Digitalisierungsstrategie
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU), Josef Dötsch (CDU) 21.06.2018 Drucksache 17/6586 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6586 Christine Schneider (CDU), Josef Dötsch (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 13.07.2018 Drucksache 17/6791 (2 S.)

Vergaberecht
 
E-Vergabe
Nutzung elektronischer Mittel bei Vergabeverfahren durch öffentliche Stellen, Umsetzung der EU-Vergaberichtlinie, Sachstand und Voraussetzungen der Umsetzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 30.05.2018 Vorlage 17/3271 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 26.06.2018 Vorlage 17/3382
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/18 13.06.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Modellprojekt
 
Modellprojekte des Ministeriums für Bildung Rheinland-Pfalz
Geförderte Modellprojekte 2011 bis 2018 sowie genutzte Bundesmittel und Landesmittel, Projektträger, Themen, Zielsetzung, Zielgruppe, regionaler Bezug, Projektgesamtkosten sowie Kostenanteile des Ministeriums, zeitlicher Aufwand für Schulen, Förderdauer und -zeitraum, Evaluierung der Projekte sowie Ergebnisse und Erkenntnisse aus den Projekten, landespolitische Bedeutung, flächendeckende Umsetzung von ehemaligen von Modellprojekten
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 09.05.2018 Drucksache 17/6195 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6195 Ministerium für Bildung 25.06.2018 Drucksache 17/6617 (41 S.)

Modellprojekt
 
Modellprojekte und Förderprogramme des Ministeriums des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz
Geförderte Modellprojekte 2011 bis 2018 sowie Projektträger, Themen, Zielsetzung, Zielgruppe, regionaler Bezug, Projektgesamtkosten sowie Kostenanteile des Ministeriums, Förderdauer und -zeitraum, Höhe der Gesamtförderung 2011 bis 2018, Evaluierung der Projekte sowie Ergebnisse und Erkenntnisse aus den Projekten, landespolitische Bedeutung von Modellprojekten
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 09.05.2018 Drucksache 17/6196 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6196 Ministerium des Innern und für Sport 22.06.2018 Drucksache 17/6602 (33 S.)

Energiespeicher
 
Energiespeicher
Art der Speicher und Höhe des Speicherpotenzials, Speicherkapazität in Bezug auf den Jahresenergieverbrauch sowie auf die Versorgungsdauer, Bedarf, Ausbau, Speichertechnologie der flexiblen Sektorenkopplung in Form von Power-to-Gas, Power-to-Heat und Power-to-Liquid sowie in Form von Batteriespeichern, Druckluftspeichern, Windrädern, Wasserkraft-Pumpspeichern und Rotations- bzw. Schwungradspeichern, Schwarmspeicherkonzept als Energiemanagementsystem, Wertschöpfung und Entwicklung von Speichertechnologie, Forschungsstand, Forschungsprojekte sowie Forschungsmittel seit 2016, in 2017/2018 zur Verfügung gestellte Haushaltsmittel, zukünftige Innovationen und Firmenbeteiligung, beispielgebende Forschungsprojekte im Bund bzw. in anderen Bundesländern, Rolle der Pumpspeicherkraftwerke, Förderprogramme zur Anschaffung von Speichern wie z.B. von Solarstromspeichern, ganzjährige Stromautarkie, Batteriehersteller, Redox-Flow (Flüssigbatterie-) Lösungen, Investitionsanreize, Unterstützung von Vermarktungskonzepten, Korrelation zwischen dem Ausbau von erneuerbaren Energien und dem Netzausbau, Reduzierung der Netzentgelte, flexible Gestaltung von Industrieprozessen, Bedeutung der Digitalisierung, verbraucherbezogener Ausgleich der Kostenbelastung
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 03.05.2018 Drucksache 17/6139 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6139 Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 18.06.2018 Drucksache 17/6546 (13 S.)

Modellprojekt
 
Projektförderung des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Art der geförderten Modellprojekte im Zeitraum 2011 bis 2018 sowie Träger, Themenstellung, Zielsetzung, Zielgruppe, regionaler Bezug, Höhe der Projektkosten anteilig bzw. gesamt, Förderungsdauer, Projektzeitraum, Höhe der Landesmittel, Auswertung, Ergebnisse, politische Erkenntnisse, resultierende Initiativen, zukünftige Maßnahmen und landespolitische Bedeutung
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 03.05.2018 Drucksache 17/6140 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6140 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 18.06.2018 Drucksache 17/6543 (120 S.)

Digitalisierung
 
Digitalisierung in der Schule in Rheinland-Pfalz
Beschluss des Schülerlandtags vom 6. März 2018 (Behandlung entsprechend § 76 Abs. 2 GOLT)
Einführung des Fachs Medienkompetenz in den Klassenstufen 5 und 6, Angebot eines Wahlfachs Informatik an allen Schulen, Verankerung digitaler Bildung in den Lehrplänen, Verbesserung der medialen Ausstattung der Schulen, Einführung digitalisierter Schulbücher und Unterrichtsmaterialien, Anschaffung von Tablets, Ausstattung der Schulen mit schnellen Internetzugängen, Weiterbildung der Lehrkräfte im Umgang mit digitalen Medien; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT Landtag Rheinland-Pfalz 02.05.2018 Vorlage 17/3104 (Ausschuss für Bildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/19 07.06.2018 S. 34-41
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Lehr- und Lernmittel
 
OER@RLP
Abschlussveranstaltung des Projekts für offene Bildungsmaterialien (Open-Educational-Resources OER) im April 2018, Bewertung des Projekts OER@RLP, Erkenntnisse; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 27.04.2018 Vorlage 17/3083 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Bericht Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 03.07.2018 Vorlage 17/3403
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/21 14.06.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Digitalisierung der Wirtschaft
Strategie für das digitale Leben der Landesregierung, Teilbereich Digitalisierung in der Wirtschaft; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 26.04.2018 Vorlage 17/3077 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 25.05.2018 Vorlage 17/3276 (Landesmittel für Projekte aus dem Bereich "Strategie für das digitale Leben" im MWVLW)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/25 08.05.2018 S. 17-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

E-Government
 
Digitales Bürgerportal
Geplantes digitales Bürgerportal des Bundes, digitale Verwaltungsleistungen, zusätzliches Angebot zu Bürgerbüros, Stand der Umsetzung in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 26.04.2018 Vorlage 17/3069 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 22.08.2018 Vorlage 17/3620
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/17 09.05.2018 S. 17
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Strategie für das digitale Leben in Rheinland-Pfalz – Landesregierung stellt Leitfaden für die digitale Zukunft des Landes vor
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte SPD 24.04.2018 Drucksache 17/6039 (1 S.)
Plenarsitzung 17/55 25.04.2018 S. 3376-3385
     
Redner...


Agrarministerkonferenz
 
Agrarministerkonferenz am 25. - 27. April 2018
Ergebnisse der Agrarministerkonferenz, Themen u. a. Agrarsektor in Europa, Finanzrahmen 2020 bis 2027, Legislativvorschläge zur Umsetzung der GAP 2020, Tier- und Pflanzenschutz, Digitalisierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 23.04.2018 Vorlage 17/3053 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/20 03.05.2018 S. 19-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Digitalisierung der Pflegeberufe
Aus- und Weiterbildung für neue Technologien in Pflegeberufen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 17.04.2018 Vorlage 17/3008 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 19.06.2018 Vorlage 17/3357
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/21 07.06.2018 S. 17-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Internet
 
Ausbau von freiem WLAN in Rheinland-Pfalz
Programm zur Förderung des Ausbaus von WLAN-Hotspots in Kommunen, Informierung der Kommunen, WLAN-Rahmenvertrag des Landes, Zahl der bisher geförderten Kommunen, Zahl der durchgeführten und beauftragten Inbetriebnahmen von WLAN-Hotspots sowie beauftragte Ortsbegehungen, Kommunen mit RLP-Hotspots, Übersicht der Internetanbindungen von Landesliegenschaften aufgeschlüsselt nach Einrichtung, Zugangsnetzwerk bzw. Provider und gebuchter Bandbreite, Bereitstellung von 1000 WLAN-Hotspots in 1000 Kommunen bis 2021 geplant
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Josef Dötsch (CDU), Martin Brandl (CDU) 16.04.2018 Drucksache 17/5978 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5978 Josef Dötsch (CDU), Martin Brandl (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 09.05.2018 Drucksache 17/6166 (20 S.)

Berufsbildende Schule
 
Situation der digitalen Bildung an berufsbildenden Schulen
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 23.03.2018 Drucksache 17/5805 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/5805 Ministerium für Bildung 04.05.2018 Drucksache 17/6148 (19 S.)

Ländlicher Raum
 
Zukunft des Ländlichen Raums in Rheinland-Pfalz
Chancen erkennen - Herausforderungen meistern
Demografie und statistische Rahmenbedingungen; Gesellschaft: Anbindung an Einzelhandel, Zugang zu Informationen und Beratung, Arbeitsplatzangebot, soziale Lage, Ehrenamt, Kinder- und Jugendarbeit, Familienhilfe, Migration, Kulturförderung; Kommunale Finanzen; Lebensraum: Raumordnung und Landesentwicklung, wirtschaftliche Strukturen, Digitalisierung, Landwirtschaft; Mobilität: Verkehrsinfrastruktur, Straßenzustand, Carsharing, ÖPNV, Vernetzung, alternative Mobilitätsangebote; Medizinische und Pflegeinfrastruktur: haus- und fachärztliche Versorgung, Notfallversorgung, Krankenhäuser, Arzneimittelversorgung, Telemedizin, Versorgung älterer Menschen; Bildung und Wissenschaft: frühkindliche Bildung, Musikschulen, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Schulen; Innen und Recht: elektronischer Rechtsverkehr, Gerichtsstandorte, Hilfe für von Gewalt betroffene Frauen, Polizei, Konversion, Förderprogramme; Wirtschaft: wirtschaftliche Lage, industrielle Wertschöpfung, Investitionen, Bankwesen, Breitbandkommunikation, Tourismus
Weitere Themen...

Große Anfrage FDP 23.02.2018 Drucksache 17/5555 (10 S.)
Antwort zu Drs 17/5555 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 07.05.2018 Drucksache 17/6161 (244 S.)
Antrag SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 13.08.2018 Drucksache 17/6996 (1 S.)
Plenarsitzung 17/64 24.08.2018 S. 4042-4052
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Digitalisierung
 
Digitale Teilhabe an Schulen sicherstellen – umfassenden Ansatz verwirklichen
Angemessene personelle und materielle Ausstattung, uneingeschränkter und schneller Netzzugang für alle Schulen, Informatik als Schulfach ab der 7. Klassenstufe, Konzepte zur Stärkung des Fachs Informatik in der Lehrerbildung und Lehrerfortbildung, Überprüfung der Lehrpläne im Hinblick auf digitale Teilhabe, Verfügbarmachung digitaler Bildungsmedien bzw. Ergänzungen zu eingeführten Lehrwerken
Weitere Themen...

Antrag CDU 16.02.2018 Drucksache 17/5438 (3 S.)
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.02.2018 Drucksache 17/5491 (4 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/53 23.02.2018 S. 3225-3234 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Radweg
 
Weiterbau des Siegtalradweges bzw. Siegradweges und Abstimmungsverfahren gem. § 17 b Bundesfernstraßengesetz (FStrG) I
Kein Ausbau des Multifunktionsgehäuses durch die Telekom, Möglichkeit der Förderung der Mitverlegung kommunaler passiver Breitbandinfrastruktur, Querung B 62, Abstimmungsgespräche mit einzelnen Eigentümern, touristische Aspekte bei der Gestaltung von Radwegen, aktuell keine Montage von Schutzplanken zwischen Radweg und Bundesstraße
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 05.02.2018 Drucksache 17/5291 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5291 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 01.03.2018 Drucksache 17/5585 (2 S.)

Digitalisierung
 
Industrieland Rheinland-Pfalz - Herausforderungen der Digitalisierung
Gefahr eines Wegfalls von Arbeitsplätzen durch die Digitalisierung insbesondere in den Fertigungsberufen, langfristige strategische Ausrichtung der Wirtschaftspolitik; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 01.02.2018 Vorlage 17/2605 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/22 15.02.2018 S. 9-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Lehrerfortbildung
 
Fortbildungen im Bereich der schulischen Digitalisierung
Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten im Bereich Medienkompetenz und Medienbildung für Lehrkräfte, Zahl der Teilnahmen am Landesprogramm "Medienkompetenz macht Schule", Weiterbildungsträger und Veranstaltungsorte, Bewertung des möglichen Umfangs der Beurlaubung zu Aus- und Fortbildungszwecken
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Helga Lerch (FDP) 29.01.2018 Drucksache 17/5227 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5227 Helga Lerch (FDP), Ministerium für Bildung 23.02.2018 Drucksache 17/5517 (2 S.)

Arbeitsmarkt
 
Themenkonferenzen "Zukunft der Arbeit in Rheinland-Pfalz"
Gesamtüberblick, Ergebnisse, Strategiepapier, Themen u. a. Digitalisierung und Flexibilisierung der Arbeitszeit; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss im Anschluss an Vorlage 17/1830
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 05.01.2018 Vorlage 17/2476 (Sozialpolitischer Ausschuss)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/15 08.03.2018 S. 4-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Schule digital - Länderindikator 2017
Länderindikator der Deutsche Telekom Stiftung, Abschneiden von Rheinland-Pfalz, Schlüsse aus der Auswertung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 22.12.2017 Vorlage 17/2427 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 21.02.2018 Vorlage 17/2741
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/16 30.01.2018 S. 18-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schulausstattung
 
Computer/IT-Ausstattung an Schulen
Aus- und Weiterbildung der Lehrer im Landkreis Vulkaneifel
Höhe der Fördermittel für Hard- und Software im Rahmen des Programms "Medienkompetenz macht Schule" im Zeitraum 2007 bis 2017, Einsatz von digitalen Medien im Unterricht, Angaben zur Auslastung der IT-Ausstattung nicht möglich, Aus- und Weiterbildung für Lehrkräfte im Bereich Medienbildung und Medienkompetenz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gordon Schnieder (CDU) 07.12.2017 Drucksache 17/4773 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4773 Gordon Schnieder (CDU), Ministerium für Bildung 27.12.2017 Drucksache 17/4952 (2 S.)

Fachkraft
 
Fachkräftegewinnung als Standortfaktor
Fachkräfte als Wirtschafts- und Standortfaktor, Wettbewerb um Fachkräfte, Fachkräftestrategie des Landes 2018 bis 2021 sowie Maßnahmen, Teilnehmer des ovalen Tischs zu Fachkräften, Ausbildung über den zweiter Bildungsweg, Vermittlung von digitalen Kompetenzen, Auswirkungen des demografischen Wandels, steigende Anforderungen an das Qualifikationsniveau von Arbeitnehmern, Weiterbildung, Nachqualifizierung, Messbarkeit des Erfolgs der Maßnahmen, Akademisierung, Förderung von Frauen in mathematisch-naturwissenschaftlichen Berufen, Ausbildung von Migranten und Flüchtlingen, Kinderbetreuung
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte FDP 21.11.2017 Drucksache 17/4626 (1 S.)
Plenarsitzung 17/44 22.11.2017 S. 2634-2642
     
Redner...


Digitalisierung
 
Digitale Krisenanker - audiovisuelles psychiatrisches Krisenteam
Landesprogramm "Gesundheit und Pflege 2020", Modellprojekt "Digitaler Krisenanker - audiovisuelles psychiatrisches Krisenteam"; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.11.2017 Vorlage 17/2273 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.12.2017 Vorlage 17/2366
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/16 30.11.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Schulausstattung
 
Digitale Infrastruktur der rheinland-pfälzischen Schulen
Breitbandanschluss, Computer in ausreichender Anzahl, Whiteboards, Beamer mit Laptop für Schulen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 20.11.2017 Vorlage 17/2270 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 21.12.2017 Vorlage 17/2438
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/14 30.11.2017 S. 28-31
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Einführung der EDV-Ausstattung Calliope mini an rheinland-pfälzischen Schulen
Mögliche Einführung des Minicontrollers Calliope mini an Schulen, Kriterien für die Auswahl im Vergleich zu Konkurrenzprodukten, Maßnahmen zur Etablierung und Erprobung, Mitgliedschaft der Gesellschafter in der SPD, Beratung der Landesregierung durch Gesellschafter von Calliope
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU), Martin Brandl (CDU) 26.10.2017 Drucksache 17/4464 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/4436 (Nr. 6)
Antwort zu Drs 17/4464 Anke Beilstein (CDU), Martin Brandl (CDU), Ministerium für Bildung 16.11.2017 Drucksache 17/4591 (2 S.)

Bundesrat
 
Minister Wissing wieder Vorsitzender des Agrarausschusses
Vorsitzender des Ausschusses für Agrarpolitik und Verbraucherschutz des Bundesrates, Einsatz für die Realisierung der Zwei-Säulen-Struktur der Gemeinsamen Agrarpolitik, Stärkung der Position der bäuerlichen Erzeuger in der Lebensmittelkette, Digitalisierung landwirtschaftlicher Produktionsverfahren
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Horst Gies (CDU), Christine Schneider (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Johannes Zehfuß (CDU) 26.10.2017 Drucksache 17/4476 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/4436 (Nr. 18)
Antwort zu Drs 17/4476 Horst Gies (CDU), Christine Schneider (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Johannes Zehfuß (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 14.11.2017 Drucksache 17/4559 (2 S.)

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
 
Neue Impulse für starke öffentlich-rechtliche Medienangebote
Neuerungen am Rundfunkstaatsvertrag, Beratungen der Ministerpräsidentenkonferenz, Kernaspekte u. a. unterschiedliche Übertragungswege, insbesondere zeitgemäßes öffentlich-rechtliches Angebot über Internet, Strukturoptimierung, Beitragsstabilität
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte SPD 24.10.2017 Drucksache 17/4437 (1 S.)
Plenarsitzung 17/42 25.10.2017 S. 2475-2484
     
Redner...


Digitalisierung
 
Digitalisierung in Polizeidienststellen: personenbezogene Erreichbarkeit
Nutzung von E-Mail-Funktionspostfächern statt persönlicher E-Mail-Accounts, Gründe hierfür, personenbezogene Accounts in der übrigen Landesverwaltung, Regelungen zur personenbezogenen Erreichbarkeit von Polizeidienststellen in anderen Bundeländern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 29.09.2017 Drucksache 17/4305 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4305 Anke Beilstein (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 27.10.2017 Drucksache 17/4497 (2 S.)

Postbeförderung
 
Tägliche Postzustellung in Rheinland-Pfalz erhalten
Pilotprojekt der Deutschen Post mit Postzustellung an nur drei Wochentagen, Zustellung an den Arbeitsplatz, gesammelter Postzustellung am Samstag oder dem Scannen von Post und elektronischer Zustellung, Verpflichtung der Post zur täglichen Zustellung, zuverlässige und flächendeckende Auslieferung der Post, Rechtssicherheit und Einhaltung von Fristen im Rahmen der Zustellfiktion, Versorgung und Infrastruktur für den ländlichen Raum, Regelung im Artikel 87f Grundgesetz, Forderung nach einer Einstellung des Testversuchs
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte SPD 19.09.2017 Drucksache 17/4173 (1 S.)
Plenarsitzung 17/40 20.09.2017 S. 2317-2323
     
Redner...


Lehr- und Lernmittel
 
Schulcampus RLP
Start der Online-Plattform "Schulcampus RLP", Zugang zu digitalen Lehrmaterialien, Ziele und Inhalte der Website, Einbindung in den Schulbetrieb, Zeitplanung bei der Umsetzung des Projekts; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 18.09.2017 Vorlage 17/1954 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 13.11.2017 Vorlage 17/2236
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/13 24.10.2017 S. 14-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
DigitalPakt Schule
Einigung der Kultusministerkonferenz auf Eckpunkte des DigitalPakts, Finanzierung, Vorlage eines pädagogischen Konzepts, Schritte zur Umsetzung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Helga Lerch (FDP) 18.09.2017 Drucksache 17/4185 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4185 Helga Lerch (FDP), Ministerium für Bildung 11.10.2017 Drucksache 17/4358 (1 S.)

Arbeitsmarkt
 
Themenkonferenzen "Zukunft der Arbeit in Rheinland-Pfalz"
Zweite Konferenz im Juni 2017 zum Thema "Auf dem Weg zum Innovationsmotor? Mitbestimmung in der Arbeitswelt 4.0", dritte Konferenz im August 2017 zum Thema "Anforderungen einer digitalen Arbeitswelt - Bildung für die Zukunft"; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 21.08.2017 Vorlage 17/1830 (Sozialpolitischer Ausschuss)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/10 31.08.2017 S. 20-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Elektrofahrzeug
 
E-Mobilität in der Nutzfahrzeugtechnik
Fahrzeughersteller und Zulieferindustrie eine der strukturbestimmenden Branchen innerhalb des verarbeitenden Gewerbes, Transformationsprozesse in der gesamten Wertschöpfungskette, Interdependenzen mit anderen Industrie- und Wirtschaftszweigen, Mittel zur Unterstützung der Entwicklung elektrischer Antriebslösungen für Nutzfahzeuge in Kapitel 08 77, laufende Gespräch mit einer Vielzahl von Akteuren, Informierung des Parlaments und der Öffentlichkeit nach Abschluss aller Kooperationsvereinbarungen, Unabhängigkeit von Assistenzsystemen oder technischen Komponenten für autonomes Fahren während des Fahrbetriebs von externen Infrastrukturen, regelmäßiger Zugang zu Datenverbindungen als Voraussetzung für vernetztes Fahren, Maßnahmen um den Anteil von Nutzfahrzeugen mit elektrischem Antrieb im kommunalem Bereich zu erhöhen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 21.07.2017 Drucksache 17/3602 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3602 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 14.08.2017 Drucksache 17/3824 (2 S.)

Satellitennavigation
 
Kostenfreie Nutzung von Sapos-Daten
Nutzung der Daten aus dem Satellitenpositionierungsdienst der deutschen Landesvermessung (Sapos-Daten), digitale Steuerung von Landmaschinen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 20.07.2017 Vorlage 17/1718 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 05.09.2017 Vorlage 17/1887
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/12 22.08.2017 S. 16-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Informatik
 
Digitalisierung in der Schule
Informatikunterricht in den Sekundarstufen I und II, Auflistung der Informatik-Leistungskursen an Gymnasien sowie der Informatikkurse in Sekundarstufe I, Zahl der hauptamtlichen Lehrkräfte mit Lehrbefähigung Informatik 2002 bis 2017, fachfremder Informatikunterricht aufgegliedert nach Schulart und erteilten Stunden
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 14.07.2017 Drucksache 17/3549 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3549 Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Bildung 07.08.2017 Drucksache 17/3768 (5 S.)

Digitalisierung
 
Bund-Länder-Vereinbarung DigitalPakt Schule
Ziele der Bund-Länder.Vereinbarung zur Unterstützung der Bildung in der digitalen Welt im Bereich der Schule, bereitgestellte Bundesmittel, weitere Vorgehensweise, Umsetzung der KMK-Strategie im Rahmen der Digitalisierungsstrategie des Landes, Landesprogramm "Medienkompetenz macht Schule"
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Bettina Brück (SPD), Astrid Schmitt (SPD) 22.06.2017 Drucksache 17/3342 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/3307 (Nr. 7)
Antwort zu Drs 17/3342 Bettina Brück (SPD), Astrid Schmitt (SPD), Ministerium für Bildung 13.07.2017 Drucksache 17/3542 (2 S.)

Digitalisierung
 
Digital-Gipfel der Bundesregierung in Ludwigshafen
Zusammenarbeit in der Metropolregion Rhein-Neckar, Digitalisierung im Gesundheitswesen, digitalen Transformation in der Wirtschaft, Vernetzung des ländlichen Raums
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Daniel Schäffner (SPD), Jörg Denninghoff (SPD), Heijo Höfer (SPD) 22.06.2017 Drucksache 17/3347 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/3307 (Nr. 12)
Antwort zu Drs 17/3347 Daniel Schäffner (SPD), Jörg Denninghoff (SPD), Heijo Höfer (SPD), Staatskanzlei 13.07.2017 Drucksache 17/3530 (3 S.)

Digitalisierung
 
Digitalisierung in der Landwirtschaft - Entwicklungsmöglichkeiten für Betriebe fördern
Vorantreiben des Breitbandausbaus im ländlichen Raum, Einsatz von Landes-, Bundes und Europamitteln zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke, digitale Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen, Online-Beratungsangebot der Dienstleistungszentren ländlicher Raum, Ausbildung im Bereich digitaler Rechte und im Datenschutz, Prüfung der Rahmenbedingungen für Smart Farming, ELER-Mittel zur Finanzierung von Beratungsleistungen, Unterstützung der Betriebe bei der Einführung der Hoftorbilanz, Standardisierung der Datenschnittstellen, Datenschutz und Datensicherheit in der Produktion, Wahrung der Persönlichkeitsrechte der Arbeitnehmer, Ausfallsicherheit von digitalen Systemen, Erhebung und Bereitstellung von Geodaten für die Landwirtschaft, fachliche Unterstützung bei der elektronischen Beantragung von Agrarfördermaßnahmen
Weitere Themen...

Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.06.2017 Drucksache 17/3284 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Drs 17/2077
Alternativantrag CDU 21.06.2017 Drucksache 17/3328 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/38 24.08.2017 S. 2217-2226
* Annahme
     
Redner...


Breitbandkommunikation
 
Breitbandausbau Rheinland-Pfalz
Digitalisierungsgrad der gewerblichen Wirtschaft laut einer Studie unter dem Bundesdurchschnitt, Ursache insbesondere fehlender Ausbau des Breitbandnetzes, Forderung nach einem Digitalisierungsbeauftragten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 22.05.2017 Vorlage 17/1484 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/10 01.06.2017 S. 3 4-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Digitalisierung des kulturellen Erbes
Vorantreiben der Digitalisierung des kulturellen Erbes als Ziel im Koalitionsvertrag, Stand der Digitalisierung in Archiven, Bibliotheken und Museen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.05.2017 Vorlage 17/1442 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/11 24.05.2017 S. 6-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Personenstandsurkunde
 
Digitalisierung der Personenstandsurkunden in Rheinland-Pfalz
Ausschreibung zur Digitalisierung der Personenstandsunterlagen, Personenstandsunterlagen Teil des unveräußerlichen Kulturguts des Landes, Umgang mit den aus der Digitalisierung generierten Daten, Prüfung der datenschutzrechtlichen Sachverhalte durch den Landesdatenschutzbeauftragten, Einhaltung international anerkannter professioneller, facharchivarischer Standards bei der Digitalisierung sowie bei der Verzeichnung und Erschließung, Prüfung, in welcher Form das ehrenamtliche Engagement der Familienforscher stärker eingebunden werden kann
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Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 12.05.2017 Drucksache 17/3043 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3043 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 06.06.2017 Drucksache 17/3225 (2 S.)

Digitalisierung
 
Bewerbung der Stadt Kaiserslautern für den Wettbewerb "Digitale Stadt"
Auswahl in die Runde der letzten fünf Bewerber, Intention, Ausrichter und weiterer Verlauf des Wettbewerbs; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 05.05.2017 Vorlage 17/1415 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/10 01.06.2017 S. 13-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Digitalisierung des kulturellen Erbes in Rheinland-Pfalz
Keine Beauftragung des Unternehmens "ancestry" mit der Digitalisierung von Archiven, Gespräche über Möglichkeiten einer Digitalisierung des Personenstandarchivs, Einbeziehung des Datenschutzbeauftragten
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Kleine Anfrage Martin Louis Schmidt (AfD) 20.04.2017 Drucksache 17/2856 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2856 Martin Louis Schmidt (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 15.05.2017 Drucksache 17/3034 (1 S.)

Digitalisierung
 
Masterplan Zukunft der Arbeit in Rheinland-Pfalz - Auftaktveranstaltung Arbeit 4.0 am 25. April 2017
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über die Entwicklung eines Masterplans zur Gestaltung der Zukunft der Arbeit, Auswirkungen der Digitalisierung, notwendige Maßnahmen, Auftaktveranstaltung "Arbeit 4.0"
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Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 18.04.2017 Vorlage 17/1330 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 22.05.2017 Vorlage 17/1490 (Terminübersicht Regionalkonferenzen)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/8 11.05.2017 S. 3 13-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Verbraucherschutz
 
Für eine moderne Verbraucherschutzpolitik - gute Arbeit der Verbraucherzentrale stärker unterstützen
Erhalt des flächendeckenden Angebots, Fortführung wichtiger Projekte insbesondere zur Bewältigung der Herausforderungen der Digitalisierung
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Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2572 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1578
     

Digitalisierung
 
Monitoring-Report "Wirtschaft DIGITAL: Rheinland-Pfalz"
Studie zur Digitalisierung der Wirtschaft, Erhebung des Digitalisierungsgrades der gewerblichen Wirtschaft; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 17.03.2017 Vorlage 17/1195 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 03.06.2017 Vorlage 17/1577
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/15 (Teil 2) 10.05.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Bibliothek
 
Bibliotheken in Rheinland-Pfalz
Rolle der Bibliotheken in den Integrationsplänen des Landes sowie in der landesstaatlichen digitalen Ausbaustrategie, finanzielle, ideelle und rechtliche Garantien zum Bestand und Ausbau von Bibliotheken; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 17.03.2017 Vorlage 17/1193 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 02.05.2017 Vorlage 17/1395
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/10 30.03.2017 S. 9-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bibliothek
 
Bibliotheken in Rheinland-Pfalz
Bedeutung des Ehrenamts für die Öffentlichen Bibliotheken (ÖB), insbesondere im ländlichen Raum, Zukunftsperspektiven der nicht hauptamtlich geführten ÖBs, Bedeutung digitaler Medien insbes. für die kleineren ÖBs im ländlichen Raum; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 24.02.2017 Vorlage 17/1076 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/9 09.03.2017 S. 3 4-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Gutachten des Sachverständigenrats für Verbraucherfragen
Gutachten "Verbraucherrecht 2.0 - Verbraucher in der digitalen Welt", Vereinbarkeit Verbraucherschutz und Digitalisierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 24.02.2017 Vorlage 17/1084 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 03.04.2017 Vorlage 17/1281
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/8 (Teil 1) 07.03.2017 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Verbraucherschutz
 
Verbraucherfreundliche Regeln für das "Internet der Dinge"
Anpassung des Verbraucherschutzes auf Bundes- und EU-Ebene an die zunehmende Digitalisierung, Gestaltung verbraucher- und datenschutzfreundlicher Standards und Regeln für das "Internet der Dinge" zur Vorbeugung des Missbrauchs von Verbrauchsdaten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.02.2017 Vorlage 17/1033 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/8 02.03.2017 S. 20-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Arzneimittel
 
Arzneimitteltherapiesicherheit
Modellprojekt "Vernetzte Arzneimitteltherapiesicherheit (AMTS) mit dem elektronischen Medikationsplan in Rheinland-Pfalz", Ziele und praktische Umsetzung, Bewertung der Ergebnisse, Umsetzung eines E-Health-Gesetzes
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Kleine Anfrage Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Dr. Tanja Machalet (SPD) 16.02.2017 Drucksache 17/2305 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/2260 (Nr. 12)
Antwort zu Drs 17/2305 Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Dr. Tanja Machalet (SPD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 08.03.2017 Drucksache 17/2467 (1 S.)

Digitalisierung
 
Nationaler Digitalgipfel
Digitalgipfel als Folgeformat des seit 2006 bestehenden IT-Gipfels, Austragungsort Metropolregion Rhein-Neckar und insbesondere Ludwigshafen, aktueller Planungsstand zum Gipfel, Beitrag der Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 23.01.2017 Vorlage 17/890 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 08.02.2017 Vorlage 17/962 (ergänzende Berichterstattung, Übersicht der Plattformen, Foren und Fokusgruppen des Nationalen Digitalgipfels)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/7 02.02.2017 S. 8-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Digitalisierung in der Landwirtschaft - Entwicklungsmöglichkeiten für Betriebe fördern
Flächendeckender Ausbau von Breitbandinternet, digitale Aus- und Weiterbildungmaßnahmen und -formen, Beratungsangebote u. a. bei der Einführung der Hoftorbilanz, Standardisierung der Daten, Verbesserung von Datensicherheit und Datenschutz, Erhebung und Bereitstellung von Geodaten für die Landwirtschaft, elektronische Beantragung von Agrarfördermaßnahmen
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Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.01.2017 Drucksache 17/2077 (2 S.)
dazu: Stellungnahme 31.03.2017 Vorlage 17/1269 (Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) Rheinhessen-Nahe-Hunsrück)
Stellungnahme Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 05.04.2017 Vorlage 17/1287
Stellungnahme 06.04.2017 Vorlage 17/1293 (Prof. Dr. Jörn Block, Universität Trier)
Stellungnahme 06.04.2017 Vorlage 17/1315 (Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau e. V.)
Plenarsitzung 17/21 26.01.2017 S. 1157
Überweisung: ALW
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/7 09.02.2017 S. 4-7 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/9 06.04.2017 S. 2-34 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/11 08.06.2017 S. 4 (öffentlich)
     
* Ersetzt durch Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.06.2017 Drucksache 17/3284 (3 S.) (s. dort)

Betriebliche Forschung
 
AGRO-Science-GmbH
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau über die AGRO-Science-GmbH mit ihren beiden Instituten, Forschung mit Schwerpunkten Umweltchemie, Umweltsysteme, Umwelttechnik und Pflanzenbiotechnologie, Projekte im Bereich Digitalisierung der Landwirtschaft sowie Geldgeber, Forschungsergebnisse der vergangenen Jahre sowie Fördermittel des Landes
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 04.01.2017 Vorlage 17/823 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/7 09.02.2017 S. 19-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Informationstechnische Bildung
 
Schule digital - Der Länderindikator 2016
Studie "'Schule digital" der Deutschen Telekom vom November 2016, Abschneiden von Rheinland-Pfalz im Vergleich zu anderen Bundesländern, Weiterentwicklung der Medienkompetenz von Schülern
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Kleine Anfrage Bettina Brück (SPD), Astrid Schmitt (SPD) 18.11.2016 Drucksache 17/1634 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/1562 (Nr. 18)
Antwort zu Drs 17/1634 Bettina Brück (SPD), Astrid Schmitt (SPD), Ministerium für Bildung 08.12.2016 Drucksache 17/1795 (2 S.)

Tourismus
 
Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz
Verstetigung der regionalen Tourismuskonzepte, Unterstützung des Landes für die Bewerbung des Mittelrheintals zur Bundesgartenschau 2031, Weiterentwicklung des Nationalparks Hunsrück-Hochwald, Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur sowie Breitbandausbau, Unterstützung des Tourismus-Netzwerks der Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH, Stärkung von Familientourismus sowie Gesundheitstourismus, Erhaltung und Stärkung der touristischen Infrastruktur, Entwicklung einer Tourismusstrategie 2025, Entwicklung von Handlungsvorschlägen für Digitalisierung im Tourismus
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Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.11.2016 Drucksache 17/1557 (2 S.)
Alternativantrag CDU 17.11.2016 Drucksache 17/1607 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/17 18.11.2016 S. 908-917
Überweisung: AWiV
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/13 (Teil 2) 09.03.2017 S. 3 (öffentlich)
     
Unterrichtung Landtagspräsident 09.03.2017 Drucksache 17/2494 (1 S.)
* Für erledigt erklärt
Redner...


Landwirtschaft
 
Digitalisierung in der Landwirtschaft und im Weinbau
Praxis- und Forschungsprojekte in den vergangenen fünf Jahren, keine Förderung von Projekten der Privatwirtschaft, vom Bund geförderte öffentliche und private Projekte, zukünftige Vorhaben und Förderprogramme
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Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 07.11.2016 Drucksache 17/1504 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1504 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 28.11.2016 Drucksache 17/1720 (3 S.)

Hochschule
 
Digitale Hochschule
Digitale Möglichkeiten für Hochschulen, Erfahrungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 12.10.2016 Vorlage 17/402 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/5 03.11.2016 S. 17-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Start des Digital-Dialogs der Landesregierung: "Wir vernetzen Land und Leute"
Online-Dialogverfahren, Dialogveranstaltungen mit Experten, Interessengruppen und gesellschaftlichen Akteuren vor Ort, Themen u. a. Ausbau der Breitbandinfrastruktur, demografischer Wandel und ländliche Räume, Arbeit und Wirtschaft, Gesundheitswesen, Digitalstrategie, Förderprogramme
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Aktuelle Debatte SPD 04.10.2016 Drucksache 17/1169 (1 S.)
Plenarsitzung 17/13 05.10.2016 S. 618-625
     
Redner...


Digitalisierung
 
Digitale Dörfer
Projekt "Digitale Dörfer" des Fraunhofer-Institut für Experimentelles Software Engineering (IESE), Chancen des digitalen Wandels für den ländlichen Raum, Testregion Verbandsgemeinde, Betzdorf, Eisenberg und Göllheim; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik über den aktuellen Stand des Projekts
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 12.09.2016 Vorlage 17/285 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 28.10.2016 Vorlage 17/520 (ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/3 22.09.2016
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Alarmierung
 
Probleme bei der Umstellung auf digitale Alarmierung bei den rheinland-pfälzischen Feuerwehren
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über Probleme bei der Umstellung auf digitale Alarmierung insbesondere in der Südpfalz, Rüge eines Konkurrenten bei der Vergabekammer Rheinland-Pfalz, Entscheidung hat die Vergabekammer, Probebetrieb bei der Integrierten Leitstelle Südpfalz, Arbeiten am Netz verhindern digitale Alarmierung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 11.08.2016 Vorlage 17/182 (Innenausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern und für Sport 27.09.2016 Vorlage 17/363
Ministerium des Innern und für Sport 27.09.2016 Vorlage 17/364 (Entscheidung der Vergabekammer, vertraulich)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/5 (Teil 2) 01.09.2016 S. 7-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung Ministerpräsidentin Malu Dreyer
nach ihrer Wahl zur Ministerpräsidentin, Schwerpunkte der Arbeit der zukünftigen Regierungskoalition aus SPD, FDP und Bündnis 90/GRÜNE: gebührenfreie Bildung von der Kindertagesstätte bis zur Hochschule, zusätzliche Lehrerstellen, Vorlage eines Hochschulzukunftsprogramms und eines Hochschulzukunftsgesetzes, Innovations- und Technologiepolitik als wirtschaftspolitisches Schwerpunktthema, Schaffung eines Integrationsgesetzes auf Bundesebene, Entwicklung zum Musterland der digitalen Vernetzung, Ausbau des mobilen Internets, Einhaltung der verfassungsrechtlichen Schuldenbremse, Abbau von 2000 Stellen in der Landesverwaltung, nächste Stufe der Kommunal- und Verwaltungsreform, Fortentwicklung des Zentrale-Orte-Konzepts, Evaluation des kommunalen Finanzausgleichs, Einstellung von 500 neuen Polizeibeamtinnen und -beamten pro Jahr, Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, Stärkung der Bürgerbeteiligung in politischen Prozessen
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Regierungserklärung Malu Dreyer (Ministerpräsidentin) in Plenarsitzung 17/2 01.06.2016 S. 24-37
     
Aussprache Plenarsitzung 17/3 02.06.2016 S. 42-87
     
Redner...


Digitalisierung
 
Digitale Unterlagen
Bereitstellung von Unterlagen der Bürgerbeauftragen in digitaler Form für die Mitglieder des Petitionsausschusses
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Enquete-Kommission "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz"
 
Enquete-Kommission 17/1 „Tourismus RLP“,
hier: Stellungnahme der Landesregierung
Bericht der Landesregierung zur „Umsetzung der Empfehlungen des Zwischenberichts: Einleitung, Tourismusstrategie 2025 (Stellenwert des Tourismus, Umsetzungsmangament, kontinuierliche und transparente Kooperation und Information, Kurzüberblick über den Umsetzungsstand der Strategieprojekte), Digitalisierung (digitale Infrastruktur, digitale touristische Angebote, digitaler Meldeschein, Vernetzung und Digitalkompetenz), Finanzierungsmöglichkeiten (Tourismusförderung durch das Land mit Impulsen für Folgeinvestitionen und strukturelle Verschlankung, freiwillige Aufgabe (Kommunalaufsicht, Investitionsprioritäten, Evaluation des Kommunalabgabengesetzes (KAG), finanzielle Ausstattung der Tourismusförderung, Nutzung weiterer Förderprogramme für den Tourismus, Förderberatung, Bündelung von Informationen), Gastgewerbe (starke Familienunternehmen, einzelbetriebliche Förderung, Bürokratieabbau, Qualität in der Ausbildung, Dachmarke (u. a. Integration des Tourismus, Prozess der Wirtschaftsstandortmarke Rheinland-Pfalz)
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Landesregierung Rheinland-Pfalz 24.09.2019 EK-Vorlage 17/1-144

Agrarbericht
 
Agrarbericht 2019
Agrarwirtschaft: Situation und Herausforderung des Agrarsektors, Einkommenslage, Weinbau, Obstbau, Ackerbau, Milchmarkt, Futterbau, Rindfleischmarkt, Veredlung, Gartenbau, Ökologischer Landbau und Weinbau, Agrarstruktur und struktureller Wandel: Jahreswitterung 2018, betriebliche Entwicklung, Treibhausgasemission, Statistik, Digitalisierung
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Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 14.08.2019 Drucksache 17/9766 (122 S.)
Plenarsitzung 17/85 21.08.2019 S. 5602-5613
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Digitalisierung
 
Digitalisierung und IT-Sicherheit bei kleinen und mittelständischen Unternehmen
Chancen der Digitalisierung für kleine und mittelständische Unternehmen, Herausforderungen bei der IT-Sicherheit, Unterstützung bei der Digitalisierung und Verbesserung der Datensicherheit
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Mündliche Anfrage Marco Weber (FDP), Steven Wink (FDP) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 11.06.2019 Drucksache 17/9399 (6 S.) (Nr. 9)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/84 14.06.2019 S. 5509-5511
     
Redner...


Digitalisierung
 
Umsetzung des „DigitalPakts Schule“ in Rheinland-Pfalz
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Mündliche Anfrage Martin Brandl (CDU), Anke Beilstein (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 11.06.2019 Drucksache 17/9399 (6 S.) (Nr. 17)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/9440

Digitalisierung
 
Digitalisierung in der beruflichen Bildung umfassend implementieren - junge Menschen auf die beruflichen und privaten Herausforderungen der Zukunft vorbereiten
Unterstützung der digitalen Weiterentwicklung der berufsbildenden Schulen, Aus-, Fort- und Weiterbildung der Lehrkräfte in digitaler Bildung, Anwendung und Einsatz von digitalen Geräten und Arbeitstechniken, Einbeziehung der Themen Datenschutz und Datensicherheit, Anschluss aller Schulen an schnelles Internet, Verbesserung der Betreuung von IT-Systemen, konsequenter Ausbau erfolgreicher Projekte, berufliche Kompetenzschulen als Multiplikatoren, Kooperationsmodelle und Netzwerke zwischen Schulen, Wirtschaft und Verwaltungen, Unterstützung der Schulen bei der Einrichtung digitaler Lernräume
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Alternativantrag zu Drs 17/7041 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.06.2019 Drucksache 17/9377 (2 S.)
Plenarsitzung 17/83 13.06.2019 S. 5449-5455
* Annahme
     
Landtag Rheinland-Pfalz 13.06.2019 Beschluss 17/9377
Redner...


Digitalisierung
 
Digitalpakt Schule - Umsetzung in Rheinland-Pfalz
Rheinland-pfälzischer Anteil an den Bundesmitteln, Zweckgebundenheit, Zusammensetzung der Fördermittel und Eigenleistungen von Bund, Land und Kommunen, geplante Umsetzung auch in Hinblick auf Antragstellung zur Mittelvergabe
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Mündliche Anfrage Bettina Brück (SPD), Astrid Schmitt (SPD), Alexander Fuhr (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 26.03.2019 Drucksache 17/8674 (6 S.) (Nr. 1)
Antwort Ministerium für Bildung in Plenarsitzung 17/78 28.03.2019 S. 4986-4990
     
Redner...


Europäische Kommission
 
Arbeitsprogramm 2019 der Europäischen Kommission
Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission: Agenda für die Einlösung der Versprechen und die Gestaltung der Zukunft, neue Initiativen zu: Impulse für Arbeitsplätze, Wachstum und Investitionen, vernetzter digitaler Binnenmarkt, Energieunion mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzpolitik , vertiefter und fairer Binnenmarkt mit gestärkter industrieller Basis, vertiefte und fairere Wirtschafts- und Währungsunion, Meistern der Globalisierung durch eine ausgewogene und fortschrittliche Handelspolitik, Raum des Rechts und der Grundrechte basierend auf gegenseitigem Vertrauen, neue Migrationspolitik, mehr internationales Gewicht, Union des demokratischen Wandels; REFIT-Initiativen, vorrangige anhängige Vorschläge, Rücknahmen, geplante Aufhebungen
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 27.02.2019 Vorlage 17/4472
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/27 26.03.2019 S. 5 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 26.03.2019 Drucksache 17/8686 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Oberrheinrat
 
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR) und Beschlüsse des Oberrheinrates
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates vom 7. Dezember 2018, Sitzung in Clerf: Empfehlung betreffend Bahnverkehr in der Großregion verbessern, Empfehlung zum Thema Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft in der Großregion, Empfehlung zum Thema Digitale Zivilcourage, Empfehlung zur Fortführung der Beratungen über die Förderung der Mehrsprachigkeit hier Interreg-Projekt SESAM'GR, Empfehlung zum Projekt eines neuen Modells einer grenzüberschreitenden weiterführenden Schule für Attert (Provinz Luxemburg) in Belgien; Beschlüsse des Oberrheinrates vom 3. Dezember 2018, Sitzung in Landau: Unterstützung der Forderungen der deutsch-französischen Arbeitsgruppe zum Élysée-Vertrag im Bereich der grenzüberschreitenden Kooperation, grenzüberschreitende Kooperationen gestalten und die Gesundheit am Oberrhein fördern, Ausbau grenzüberschreitender Verkehrsverbindungen am Oberrhein zwischen Deutschland und Frankreich, Energie- und Wirtschaftswende am Oberrhein, grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Volkshochschulen
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Unterrichtung Interregionaler Parlamentarierrat, Oberrheinrat 27.02.2019 Drucksache 17/8493 (17 S.)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/22 21.03.2019 S. 11 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/31 26.03.2019 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/29 11.04.2019 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/27 16.04.2019 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/29 09.05.2019 S. 5-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 8 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/27 (Teil 1) 23.05.2019 S. 16
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
Vgl. Stellungnahme zu Drs 17/8493 Landesregierung Rheinland-Pfalz 17.06.2019 Drucksache 17/9480 (7 S.)

Ausschuss für Bildung
 
Informationsfahrt des Ausschusses für Bildung vom 14. bis 17. Mai 2018 nach Tallinn/Estland
Bericht der Delegationsleitung
Informationsfahrt zum Thema "Digitale Bildung" nach Tallinn, Estland; Einsatz von digitalen Technologien im Bildungsbereich, Bildungssystem in Estland, Ausbildung der Lehrer und des Kindergartenpersonals
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Abteilung Parlament 31.01.2019 Vorlage 17/4345
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/24 (Teil 1) 19.02.2019 S. 16-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
"Kompetenznetzwerk - Digitale Landwirtschaft"
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Mündliche Anfrage Marco Weber (FDP), Steven Wink (FDP) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 29.01.2019 Drucksache 17/8218 (5 S.) (Nr. 9)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/8239

Bibliothek
 
Treffen des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur mit dem Landesverband Rheinland-Pfalz im Deutschen Bibliotheksverband e. V.
am 11. April 2019 zum Thema "Digitalisierung im Bibliothekswesen"
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Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/27 23.01.2019 S. 20 (öffentlich)
     

Ausschuss für Bildung
 
Auswärtige Sitzung des Ausschusses für Bildung in Neuwied und Koblenz
Auswärtige Sitzung am 10. April 2019, Besuch der David-Roentgen-Schule in Neuwied mit Gesprächen zu Projekten im Bereich der Digitalisierung und Industrie 4.0, Besuch des Kompetenzzentrums Digitales Handwerk in Koblenz mit Austausch über laufende Projekte im Bereich der Digitalisierung und des Handwerks
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Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/23 17.01.2019 S. 4-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/24 (Teil 1) 19.02.2019 S. 25 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/25 12.03.2019 S. 26 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/26 10.04.2019 S. 1
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 132. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 5. bis 6. Dezember 2018
Unterrichtung gemäß Ziffer III. 5. b. der „Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung gern.
Art. 89b der Landesverfassung über die Unterrichtung des Landtags durch die
Landesregierung"; Ergebnisse der 132. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 5. bis 6. Dezember 2018, Stellungnahmen sowie Initiativstellungnahmen und Entschließungen: Verordnung mit gemeinsamen Bestimmungen, Vorschlag über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und den Kohäsionsfonds, Verordnung über besondere Bestimmungen für das aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung sowie aus Finanzierungsinstrumenten für das auswärtige Handeln unterstützte Ziel "Europäische territoriale Zusammenarbeit" (Interreg), Verordnung über einen Mechanismus zur Überwindung rechtlicher und administrativer Hindernisse in einem grenzübergreifenden Kontext, Vorschlag über den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+), Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik, Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung, Reformhilfeprogramm und die Europäische Investitionsstabilisierungsfunktion, Binnenmarktprogramm, InvestEU Programm, Aufstellung des Weltraumprogramms der Union und der Agentur der Europäischen Union für das Weltraumprogramm, Nachbarschaft und die Welt, Vorschlag über Mindestanforderungen für die Wasserwiederverwendung, Europäischer Solidaritätskorps und neue EU-Jugendstrategie, Aufstellung des Programms "Digitales Europa" für den Zeitraum 2021-2027, Besteuerung der digitalen Wirtschaft (Eigeninitiative), Finanzierung nachhaltigen Wachstums (Eigeninitiative), Modelle zum lokalen Energiebesitz und die Rolle von lokalen Energiegemeinschaften in der Energiewende in Europa (Eigeninitiative), Erweiterungspaket (Eigeninitiative), Entschließung zu den Prioritäten des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission 2019, Ausführungen für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 07.01.2019 Vorlage 17/4182
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 S. 10 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 15.01.2019 Drucksache 17/8145 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Digitalisierung
 
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Digitale Teilhabe an Schulen sicherstellen – umfassenden Ansatz verwirklichen
Sicherstellung des Netzzugangs für alle Schulen, Entwicklung für Konzepte zum Unterrichtsfach Informatik, Schaffung von Weiterbildungsmöglichkeiten im Rahmen der informatorischen Grundbildung und digitalen Informationskompetenz, Überprüfung der entsprechenden Lehrpläne sowie Bildungsmedien und Lehrwerke
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7985 (3 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Ablehnung S. 4590
     
Redner...


Bildungspolitik
 
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Heimat. Sicherheit. Zukunft - Ideologische Irrwege in der Bildungspolitik beenden
Konzentration auf die Unterrichtsgebiete Schreiben, Lesen, Rechnen sowie Heimatkunde an den Grundschulen, keine Frühdigitalisierung, Handyverbot an Grundschulen, Verbot von Tablets und Smartphones in Kitas, verbindliches Erlernen einer Schreibschrift, Überarbeitung des Teilrahmenplans Deutsch sowie Abschaffung des Fremdsprachenunterrichts für die Grundschulen, Einführung eigener Deutschklassen für bestimmte Schüler, Einrichtung eines Sonderbudgets für Referendare an berufsbildenden Schulen, Auflösung der Gender-Lehrstühle an Universitäten
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 AfD 06.12.2018 Drucksache 17/7945 (2 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Ablehnung S. 4588
     
Redner...


Digitalisierung
 
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Wirtschaft nachhaltig stärken - Digitalisierung vorantreiben, Energieagentur abwickeln
Einsetzung einer Enquete-Kommission zum digitalen Wandel, Abwicklung der Energieagentur, Einrichtung einer Digitalagentur mit Sitz in Kaiserslautern zur Beratung von Mittelstand, Kommunen und Landesinstitutionen, Aufbau und Finanzierung der Digitalagentur bis 2021, Finanzierung der Agentur nach 2021 durch Aufträge, Aufgaben der Digitalagentur: Vernetzung von Akteuren in Wirtschaft, Politik und Verwaltung, Koordinierung und Begleitung von Forschungsprojekten, Unterstützung der Weiterbildung
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 AfD 06.12.2018 Drucksache 17/7956 (2 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Ablehnung S. 4589
     
Redner...


Polizei
 
Digitalstrategie der Polizei Rheinland-Pfalz
Auch zukünftig Schaffung der Bedingungen für eine professionelle Aufgabenwahrnehmung durch die Polizei
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7898 (2 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Annahme S. 4586
     
Landtag Rheinland-Pfalz 13.12.2018 Beschluss 17/7898 (2 S.)
Redner...


Rechtspflege
 
Digitalisierung in der Justiz
Vorantreiben der Digitalisierung in der Justiz, schnelle und sorgfältige Umsetzung, Implementierung erforderlicher Netzinfrastrukturen, Fortbildungsmaßnahmen zum Umgang mit der E-Akte, Berücksichtigung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie der Teilhabe behinderter Menschen, Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorgaben, Gewährleistung einer eigenständigen und eigenverantwortlichen Gestaltung der richterlichen Arbeitsweise, Ziel der vollständigen elektronischen Aktenführung zum 1. Januar 2026
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7902 (2 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Annahme S. 4586
     
Landtag Rheinland-Pfalz 13.12.2018 Beschluss 17/7902 (2 S.)
Redner...


Landwirtschaft
 
Nachhaltige Agrarwirtschaft – Garant für lebendige ländliche Räume
Förderung der Nutzung digitaler Technologien sowie der Dorferneuerung und des Wirtschaftswegebaus, Vermeidung von Lücken bei der Versorgung ländlicher Regionen im Rahmen der 5G-Mobilfunkfrequenzvergabe, Ausbau der Breitbandinfrastruktur in ländlichen Regionen, Personalausstattung an den Dienstleistungszentren Ländlicher Raum, Berücksichtigung von Brückensanierungen bei der Förderung des Wirtschaftswegenetzes, Umsetzung des Entschließungsantrags Drs 17/7280, Förderung von Steil- und Steilstlagenweinbau, Erhalt einer flächendeckenden Landwirtschaft sowie der Produktion hochwertiger heimischer Lebensmittel, Verbesserung der Rahmenbedingung zur Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe in Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7915 (3 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Annahme S. 4587
     
Landtag Rheinland-Pfalz 13.12.2018 Beschluss 17/7915 (3 S.)
Redner...


Tourismus
 
Wertschätzung und Wertschöpfung: Den Tourismus in Rheinland-Pfalz stärken, Tourismusstrategie umsetzen
Stärkung des Bewusstseins für die Bedeutung des Tourismus, Initiierung und Stärkung von Kooperationen und Netzwerken zur Weiterentwicklung des Tourismus, Bündelung der Tourismusförderung sowie der Finanzierungsmittel, Dachmarke für Rheinland-Pfalz, Familienunternehmen als Rückgrat der Tourismuswirtschaft, Förderprogramm für Beherbergungsbetriebe, Aufgriff des Themas Digitalisierung in der Tourismusstrategie, Bekanntmachung der Gründerallianz, Stärkung der nachhaltigen Tourismusentwicklung, Förderung des Nationalparks
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7916 (2 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Annahme S. 4587
     
Landtag Rheinland-Pfalz 13.12.2018 Beschluss 17/7916 (3 S.)
Redner...


Digitalisierung
 
Tatkräftige Unterstützung der Schulen im Bereich „Digitale Bildung“ im Rahmen der Strategie für das digitale Leben „Rheinland-Pfalz digital – wir vernetzen Land und Leute"
Weiterverfolgung des ganzheitlichen Ansatzes in der digitalen Bildung, Bereitstellung der Mittel zur Unterstützung der Schulen, Umsetzung des "DigitalPakt Schule 2019 - 2023" nach Inkrafttreten, Unterstützung der Teilnahme der Grundschulen am Landesprogramm "Medienkompetenz macht Schule" sowie der Entwicklung des SchulCampus RLP
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7923 (2 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Annahme S. 4587
     
Landtag Rheinland-Pfalz 13.12.2018 Beschluss 17/7923 (2 S.)
Redner...


Digitalisierung
 
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89 b der Landesverfassung und der dazu geschlossenen Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung (entsprechend Ziffer III. Nr. 3 i.V.m. Ziffer II.2)
hier: Abschluss einer Bund-Länder-Vereinbarung „DigitalPakt Schule 2019 bis 2023“
Entwurf des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) zur Verwaltungsvereinbarung zum DigitalPakt Schule 2019 bis 2023, zweckgebundene Gewährung der Mittel für Investitionen in die kommunale Bildungsinfrastruktur, Höhe der Mittel sowie Eigenanteil der Länder und Kommunen, geplante Änderung des Artikels 104c GG sowie voraussichtlicher Zeitpunkt der Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Landesregierung Rheinland-Pfalz 20.11.2018 Vorlage 17/3968
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/22 (Teil 1) 22.11.2018 S. 34-38 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 22.11.2018 Drucksache 17/7791 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Technologiepolitik
 
Effizienz durch Schwerpunktsetzung in der Technologiepolitik
Meilensteine für die Innovationsförderung, Aufbau eines zentralen Innovationsportals, Überprüfung und Weiterentwicklung der Netzwerk- und Clusterschwerpunkte bei der Fortschreibung der Innovationsstrategie, Neuausrichtung der Technologiezentren sowie Fokussierung auf Existenzgründer, Anpassung der Ausrichtung und Schwerpunktsetzung der Forschungsinstitute mit Landesbeteiligung, Überarbeitung der Digitalstrategie mit Schwerpunktsetzung Breitbandanbindung, flächendeckender Mobilfunk, ditigale Anbindung und Ausstattung der weiterführenden Schulen, digitale Weiterbildung der Lehrer sowie Verbreitung digitaler Kompetenzen bei Erwerbsfähigen, Einführung von Innovationsgutscheinen, Prüfung des Aufbaus einer Digitalisierungsagentur
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 17/7029 AfD 19.09.2018 Drucksache 17/7346 (2 S.)
Plenarsitzung 17/66 20.09.2018 S. 4242-4248
* Ablehnung
     
Redner...


Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rats am 1. Juni 2018;
hier: Empfehlung über die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Digitalisierung in der Großregion
Beschlüsse des Oberrheinrates in seiner Plenarsitzung am 18. Juni 2018;
hier: Statistische Raumbeobachtung; Transitreisen am Badischen Bahnhof Basel; Länderübergreifendes gemeinsames Polizeirevier am Standort Bienwald
Weitere Themen...

Landtagspräsident 30.08.2018 Vorlage 17/3644 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/35 (Teil 1) 13.09.2018 S. 20
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Enquete-Kommission "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz"
 
Enquete-Kommission 17/1 „Tourismus RLP“ / Anhörverfahren zum Thema „Digitalisierung in der Tourismusbranche“
hier: Bericht über das Anhörverfahren
Weitere Themen...

Abteilung Parlament 30.08.2018 EK-Vorlage 17/1-89

Interregionaler Parlamentarierrat
 
Empfehlung des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR) in seiner Plenarsitzung am 1. Juni 2018;
hier: Empfehlung über die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Digitalisierung in der Großregion
Beratung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Landtagspräsident 23.08.2018 Vorlage 17/3703 (Sozialpolitischer Ausschuss)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/19 06.09.2018 S. 27
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Enquete-Kommission "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz"
 
Enquete-Kommission 17/1 „Tourismus RLP“
hier: Stellungnahmen der Fraktion der AfD
Stellungnahmen zu den Themenkomplexen, die in den Zwischenbericht Eingang finden werden: Tourismusstrategie 2025, Digitalisierung, Finanzierung, Herausforderung Gastgewerbe, Dachmarke
Weitere Themen...

Parlamentarischer Dienst des Landtags 22.08.2018 EK-Vorlage 17/1-84

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates und Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR)
Beschlüsse des Oberrheinrats vom 18. Juni 2018, Sitzung in Landau: Unterstützung für Straßburg, Sitz des Europäischen Parlaments, Transitreisen am Badischen Bahnhof Basel, statistische Raumbeobachtung, gegenseitige Anerkennung von Umweltplaketten am Oberrhein, länderübergreifendes gemeinsames Polizeirevier am Standort Bienwald; Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rats vom 1. Juni 2018, Sitzung in Luxemburg: Empfehlungen zur Problematik des Wohnungsmarktes in der Großregion, invasive Pflanzen- und Tierarten in der Großregion, Empfehlung über die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Digitalisierung in der Großregion, Empfehlung betreffend "Fuel Dumping" bei Flugzeugen, Empfehlung betreffend "Die Entwicklung eines gemeinsamen Kommunikationsraumes in der Großregion fördern - das Projekt "Media & Me" des MedienNetzwerks SaarLorLux fortführen"
Weitere Themen...

Unterrichtung Oberrheinrat, Interregionaler Parlamentarierrat 02.08.2018 Drucksache 17/6967 (14 S.)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/28 04.09.2018 S. 23 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/41 05.09.2018 S. 21 (öffentlich)
     
Stellungnahme zu Drs 17/6967 Landesregierung Rheinland-Pfalz 25.10.2018 Drucksache 17/7634 (13 S.)

Digitalisierung
 
Ettersburger Erklärung der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente
Die Parlamente in der digitalen Gesellschaft
Erklärung der Präsidentinnen und Präsidenten der Landesparlamente, des Bundestages und des Bundesrates auf der Konferenz am 10. bis 12. Juni 2018 auf Schloss Ettersburg bei Weimar, Digitalisierung als Herausforderung für die demokratische Öffentlichkeit, Parlamente als Akteure der digitalen Gesellschaft, europäischer Datenschutz sowie praktische Ausgestaltung der Verordnung (EU) 2016/679 (Datenschutz-Grundverordnung)
Weitere Themen...

Unterrichtung Landtagspräsident 11.07.2018 Drucksache 17/6813 (3 S.)

Europäische Kommission
 
Arbeitsprogramm 2018 der Europäischen Kommission
Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission: Agenda für ein enger vereintes, stärkeres und demokratischeres Europa, neue Initiativen zu: Impulse für Arbeitsplätze, Wachstum und Investitionen, vernetzter digitaler Binnenmarkt, Energieunion mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzpolitik , vertiefter und fairer Binnenmarkt mit gestärkter industrieller Basis, vertiefte und fairere Wirtschafts- und Währungsunion, Meistern der Globalisierung durch eine ausgewogene und fortschrittliche Handelspolitik, mehr internationales Gewicht, Union des demokratischen Wandels, Raum des Rechts und der Grundrechte basierend auf gegenseitigem Vertrauen, neue Migrationspolitik; 12 Vorschläge zur Überprüfung geltender Rechtsvorschriften im Rahmen des Programms zur Gewährleistung der Effizienz und Leistungsfähigkeit der Rechtsetzung
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 23.05.2018 Vorlage 17/3225
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/21 07.06.2018 S. 3 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 07.06.2018 Drucksache 17/6445 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Enquete-Kommission "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz"
 
Enquete-Kommission 17/1 „Tourismus RLP“ / Vortrag zum Thema „Heterogenität vs. Konzentration der Strukturen der rheinland-pfälzischen Tourismusbranche“ in der 9. Sitzung am 9. März 2018
PowerPoint-Präsentation des Sachverständigen Prof. Dr. Edgar Kreilkamp
Weitere Themen...

Präsentation 17.04.2018 EK-Vorlage 17/1-56 (Sachverständiger Prof. Dr. Edgar Kreilkamp)

Digitalisierung
 
Digitale Bildung: die Zukunft gestalten
Bereitstellung der von der Bundesregierung zugesagten Mittel aus dem DigitalPakt, länderübergreifende Kooperationen zur Weiterentwicklung von Online-Lernplattformen, Online-Mediendistributionssystemen und Medienkompass, Weiterentwicklung des Landesprogramms "Medienkompetenz macht Schule", Anschluss aller Schulen an ein schnelles Internet, Umsetzung des "Schulcampus RLP", Vermittlung der Kompetenzen zur „Bildung in der digitalen Welt“ in der Aus-, Fort- und Weiterbildung der Lehrkräfte, altersgerechte Konzepte der Medienkompetenz bereits in der frühkindlichen Bildung, IT-Fachkräfte in den Schulen, kompetenzorientierte Umarbeitung der Lehr- und Bildungspläne, regelmäßige Evaluation der Maßnahmen
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 17/5438 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.02.2018 Drucksache 17/5491 (4 S.)
Plenarsitzung 17/53 23.02.2018 S. 3225-3234
* Annahme
     
Redner...


Interregionaler Parlamentarierrat
 
Empfehlung des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR) in seiner Plenarsitzung am 1. Dezember 2017;
hier: Empfehlung über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitssektor
Beratung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/18 08.03.2018 S. 27
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
Landtagspräsident 20.02.2018 Vorlage 17/2707 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)

Tourismus
 
Achte Sitzung der Enquete-Kommission 17/1 "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz" (EK 17/1)
Anhörung "Herausforderungen des Gastgewerbes", Auswertung des Anhörverfahrens "Digitalisierung in der Tourismusbranche" vom 17. November 2017, Festlegung des weiteren Verfahrens
Weitere Themen...

Ausschusssitzung EK 17/1 "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz" 17/8 16.02.2018 S. 3-31 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 17/1 "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz" 17/8 16.02.2018 S. 32-37 (öffentlich)
     

Tourismus
 
Sechste Sitzung der Enquete-Kommission 17/1 "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz" (EK 17/1)
1. Finanzierungsmöglichkeiten des Tourismus (Anhörverfahren), 2. Bisherige Entwicklung und aktueller Sachstand des Tourismus in Rheinland-Pfalz 2005-2015 (dazu: Vorlagen EK 17/1-1/2/3/4/5/17/20/23), Auswertung des Anhörverfahrens vom 13. September 2017, 3. Erarbeitungsstand der neuen Tourismusstrategie 2025 (dazu: Vorlage EK 17/1-28), Auswertung des Anhörverfahrens vom 20. Oktober 2017, 4. Festlegung des weiteren Verfahrens
Weitere Themen...

Ausschusssitzung EK 17/1 "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz" 17/6 15.12.2017 S. 2-30 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 17/1 "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz" 17/6 15.12.2017 S. 31-35 (öffentlich)
     

Gemeinsame Agrarpolitik
 
Gemeinsame Agrarpolitik nach 2020
Neue Ansätze zur Weiterentwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP), Bewertung durch die Landesregierung, insbes. den Erhalt der beiden Säulen, Beitrag zur Digitalisierung in der Landwirtschaft, Strategien zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und zur Krisenfestigkeit des landwirtschaftlichen Sektors, Entbürokratisierung des Fördersystems
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Marco Weber (FDP), Thomas Roth (FDP) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 14.12.2017 Drucksache 17/4803 (6 S.) (Nr. 4)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/47 14.12.2017 S. 2831-2835
     
Redner...


Enquete-Kommission "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz"
 
Enquete-Kommission 17/1 „Tourismus RLP“ / Anhörung zum Thema „Digitalisierung in der Tourismusbranche“
hier: Schriftliche Stellungnahme Staatssekretärin Daniela Schmitt
Weitere Themen...

Stellungnahme Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 14.12.2017 EK-Vorlage 17/1-31
Ausschusssitzung EK 17/1 "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz" 17/8 16.02.2018 S. 32-36 (öffentlich)
     

Tourismus
 
Fünfte Sitzung der Enquete-Kommission 17/1 "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz" (EK 17/1)
1. Digitalisierung in der Tourismusbranche, 2. Bisherige Entwicklungen und aktueller Sachstand des Tourismus in Rheinland-Pfalz 2005-2015 (abgesetzt), 3. Festlegung des weiteren Verfahrens: Anhörverfahren zum Thema "Herausforderungen des Gastgewerbes", auswärtige Sitzung am 19. Januar 2018, auswärtige Sitzung im Rahmen des Besuchs der ITB in Berlin vom 7. bis 9. März 2018
Weitere Themen...

Ausschusssitzung EK 17/1 "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz" 17/5 17.11.2017 S. 2-36 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 17/1 "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz" 17/6 15.12.2017 S. 35 (öffentlich)
     

Enquete-Kommission "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz"
 
Enquete-Kommission 17/1 „Tourismus RLP“ / Anhörung zum Thema „Digitalisierung in der Tourismusbranche“;
hier: Schriftliche Stellungnahme Mag. Martin Schobert
Weitere Themen...

Stellungnahme 13.11.2017 EK-Vorlage 17/1-26
Ausschusssitzung EK 17/1 "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz" 17/8 16.02.2018 S. 32-36 (öffentlich)
     

Enquete-Kommission "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz"
 
Enquete-Kommission 17/1 „Tourismus RLP“ / Anhörung zum Thema „Digitalisierung in der Tourismusbranche“;
hier: Schriftliche Stellungnahme Prof. Dr. Werner König
Weitere Themen...

Stellungnahme 10.11.2017 EK-Vorlage 17/1-25
Ausschusssitzung EK 17/1 "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz" 17/8 16.02.2018 S. 32-36 (öffentlich)
     

Enquete-Kommission "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz"
 
Enquete-Kommission 17/1 „Tourismus RLP“ / Anhörung zum Thema „Digitalisierung in der Tourismusbranche“;
hier: Schriftliche Stellungnahme Florian Bauhuber
Weitere Themen...

Stellungnahme 08.11.2017 EK-Vorlage 17/1-24
Ausschusssitzung EK 17/1 "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz" 17/8 16.02.2018 S. 32-36 (öffentlich)
     

Wirtschaftspolitik
 
Starker Mittelstand, erfolgreiche Industrie, nachhaltiges Wachstum - Grundlagen unseres Wohlstandes
Erhöhung der Zahl der dualen Studiengänge, Dialog mit der Industrie, Aufbau eines Innovationsportals, eines Kompetenzzentrums "Smart Services", eines Netzwerks "Digitaler Handel" und eines Netzwerks "Maschinenbau und Produktionstechnik", Neuausrichtung der Technologiezentren, Entwicklung einer Strategie für einen teilhabegerechten Transformationsprozess in die Digitalisierung, Weiterentwicklung der Landesstrategie zur Fachkräftesicherung
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 17/4148 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.10.2017 Drucksache 17/4454 (3 S.)
Plenarsitzung 17/43 26.10.2017 S. 2574-2584
* Annahme
     
Redner...


Elektronischer Rechtsverkehr
 
Digitale Gerichtssäle in Rheinland-Pfalz
Umstellung auf E-Akte, Pilotprojekt am Landgericht Kaiserslautern, Kriterien für die Auswahl des Pilotprojekts, Digitalisierung vorhandener Akten, technische Voraussetzungen für Rechtsanwälte und sonstige Beteiligte
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Thomas Roth (FDP), Cornelia Willius-Senzer (FDP) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 24.10.2017 Drucksache 17/4436 (7 S.) (Nr. 4)
Antwort Ministerium der Justiz in Plenarsitzung 17/43 26.10.2017 S. 2540-2542
     
Redner...


Digitalisierung
 
Einführung der EDV-Ausstattung Calliope mini an rheinland-pfälzischen Schulen
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Anke Beilstein (CDU), Martin Brandl (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 24.10.2017 Drucksache 17/4436 (7 S.) (Nr. 6)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/4464

Enquete-Kommission "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz"
 
Anhörverfahren „Digitalisierung in der Tourismusbranche";
hier: Leitfragen
Weitere Themen...

Parlamentarischer Dienst des Landtags 13.10.2017 EK-Vorlage 17/1-21

Digitalisierung
 
Digitalisierung als Chance für bäuerliche Landwirtschaft und Weinbau
Vorantreiben und Fördern der Forschung im Bereich Digitalisierung, Vernetzungsprofessur im Bereich Digitalisierung in der Landwirtschaft, Verankerung der Digitalisierung in der Lehre für die Grünen Berufe, Ausbau des Lehrbetriebs in den Dienstleistungszentren ländlicher Raum (DLR), Beratung in den DLR, Investitionsförderung für Digitalisierung, Standardisierung von Daten und Schnittstellen als Open Source, Förderung von Maschinenringen, Förderung für externe Geschäftsmodelle für die landwirtschaftliche Datenerhebung, Förderung von Umweltschutz und Tierwohl in der Digitalisierung, Breitbandausbau im ländlichen Raum, Abdeckung des ländlichen Raums mit Mobilfunk
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Alternativantrag zu Drs 17/3284 CDU 21.06.2017 Drucksache 17/3328 (2 S.)
Plenarsitzung 17/38 24.08.2017 S. 2217-2226
* Ablehnung
     
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Digitalisierung
 
Bund-Länder-Vereinbarung DigitalPakt Schule
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Mündliche Anfrage Bettina Brück (SPD), Astrid Schmitt (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 20.06.2017 Drucksache 17/3307 (7 S.) (Nr. 7)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/3342

Digitalisierung
 
Digital-Gipfel der Bundesregierung in Ludwigshafen
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Mündliche Anfrage Daniel Schäffner (SPD), Jörg Denninghoff (SPD), Heijo Höfer (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 20.06.2017 Drucksache 17/3307 (7 S.) (Nr. 12)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/3347

Digitalisierung
 
Digital-Gipfel der Bundesregierung
Vom 12. bis 13. Juni 2017 in Ludwigshafen, Teilnahme der Mitglieder des Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
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Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/10 01.06.2017 S. 30 (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
eAntrag zur Agrarförderung
Antragsstellung zur flächenbezogenen Agrarförderung ab 2018 in elektronischer Form; Urteil der Landesregierung zum Antragsverfahren, Verhältnis von Papieranträgen und elektronischen Anträgen 2017, Annahme der elektronischen Antragsstellung durch die Landwirte
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Mündliche Anfrage Marco Weber (FDP), Helga Lerch (FDP) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 29.05.2017 Drucksache 17/3125 (4 S.) (Nr. 4)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/34 31.05.2017 S. 1881-1885
     
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Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 121. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8. bis 9. Februar 2017
Verabschiedung von 16 Stellungnahmen und zwei Entschließungen; Schwerpunkte der Plenartagung: Migration, Finanzpolitik und Digitales/Urheberrecht; Themen der Entschließungen: Entschließung zum Jahreswachstumsbericht 2017, Entschließung zum 60. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 08.03.2017 Vorlage 17/1151
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/10 10.05.2017 S. 5 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 Vorl. GOLT Landtagspräsident 10.05.2017 Drucksache 17/3010 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Interregionaler Parlamentarierrat
 
Empfehlung des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR) in seiner Plenarsitzung am 9. Dezember 2016;
hier: Globalisierung, Digitalisierung der Gesellschaft und innovative Mittel zur Verringerung von Ungleichheiten
Empfehlung des Interregionalen Parlamentarier-Rats über Globalisierung, Digitalisierung der Gesellschaft und innovative Mittel zur Verringerung von Ungleichheiten, Beratung im Ausschuss für Soziales und Arbeit
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Landtagspräsident 31.01.2017 Vorlage 17/976 (Auschuss für Soziales und Arbeit)

Interregionaler Parlamentarierrat
 
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR) in seiner Plenarsitzung am 9. Dezember 2016 in Namur und Beschlüsse des Oberrheinrates in seiner Plenarsitzung am 9. Dezember 2016 in Liestal
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR) zur Förderung von Kreativwirtschaft und Innovation in der Großregion, zu Globalisierung, Digitalisierung der Gesellschaft und innovativen Mitteln zur Verringerung von Ungleichheiten, zu Flughäfen in der Großregion, zu intelligenten Städten und nachhaltiger Städteplanung, zur Umsetzung der Rahmenvereinbarung über grenzüberschreitende Berufsbildung in der Großregion sowie zum Gutachten zur Steuergerechtigkeit in der Großregion Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz-Wallonie und in Europa; Beschlüsse des Oberrheinrates zur Stärkung des Gesundheitsraums am Oberrhein, zum grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt am Oberrhein sowie zur Energie- und Wirtschaftswende der Energiewerke am Oberrhein
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Landtagspräsident 31.01.2017 Vorlage 17/994 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates und Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR)
Beschlüsse des Oberrheinrats vom 9. Dezember 2016 in Liestal: Gesundheitsraum am Oberrhein stärken, Grenzüberschreitender Arbeitsmarkt am Oberrhein, Energie- und Wirtschaftswende der Energiewerke am Oberrhein; Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rats vom 9. Dezember 2016 in Namur: Empfehlungen über die Förderung von Kreativwirtschat und Innovation in der Großregion, Empfehlungen zur Globalisierung, Digitalisierung der Gesellschaft und innovative Mittel zur Verringerung von Ungleichheiten, Empfehlung betreffend Flughäfen in der Großregion, Empfehlungen zu intelligenten Städten und nachhaltiger Städteplanung, Umsetzung der Rahmenvereinbarung über Grenzüberschreitende Berufsausbildung in der Großregion, Empfehlung betreffend Gutachten zur Steuergerechtigkeit in der Großregion Saar - Lor - Lux - Rheinland-Pfalz - Wallonie in Europa
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Unterrichtung Oberrheinrat, Interregionaler Parlamentarierrat 21.12.2016 Drucksache 17/1914 (12 S.)
Stellungnahme zu Drs 17/1914 Landesregierung Rheinland-Pfalz 04.05.2017 Drucksache 17/3072 (8 S.)

Digitalisierung
 
Digitalisierung in der Landwirtschaft und im Weinbau
Politischer Rahmen für Digitalisierung, Maßnahmen zur Unterstützung der Landwirte und Winzer
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Mündliche Anfrage Marco Weber (FDP) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 16.11.2016 Drucksache 17/1562 (7 S.) (Nr. 9)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/17 18.11.2016 S. 901-905
     
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