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Vorgänge

17. Wahlperiode

Digitalisierung
 
Zusatzvereinbarung Digitalpakt Schule im Landkreis Kaiserslautern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marcus Klein (CDU) 31.07.2020 Drucksache 17/12582

Digitalisierung
 
Fortschreitende Digitalisierung der rheinland-pfälzischen Justiz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Thomas Roth (FDP) 30.07.2020 Drucksache 17/12562

Digitalisierung
 
Zusatzvereinbarung DigitalPakt Schule in der kreisfreien Stadt Zweibrücken
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Christoph Gensch (CDU) 27.07.2020 Drucksache 17/12530

Digitalisierung
 
Zusatzvereinbarung Digitalpakt Schule im Donnersbergkreis
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Simone Huth-Haage (CDU) 24.07.2020 Drucksache 17/12517

Digitalisierung
 
Zusatzvereinbarung Digitalpakt Schule im Landkreis Neuwied und der Stadt Neuwied
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 24.07.2020 Drucksache 17/12541

Digitalisierung
 
Zusatzvereinbarung Digitalpakt Schule im Landkreis Ahrweiler
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Horst Gies (CDU), Guido Ernst (CDU) 24.07.2020 Drucksache 17/12542

Tourismus
 
Personalressourcen für die Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH in den Bereichen Marketing und Digitalisierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Alexander Licht (CDU) 23.07.2020 Drucksache 17/12495

Digitalisierung
 
Zusatzvereinbarung DigitalPakt Schule im Landkreis Mainz-Bingen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 23.07.2020 Drucksache 17/12500

Digitalisierung
 
Zusatzvereinbarung DigitalPakt Schule im Landkreis Westerwald
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jennifer Groß (CDU) 23.07.2020 Drucksache 17/12503

Digitalisierung
 
Bewilligung der Mittel aus dem Digitalpakt
Gründe für die geringe Bewilligungsquote, Nachsteuerungsbedarf; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 14.07.2020 Vorlage 17/6848 (Ausschuss für Bildung)

Studium
 
Digitales Sommersemester 2020
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Katharina Binz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 14.07.2020 Drucksache 17/12394 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12394 Katharina Binz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 04.08.2020 Drucksache 17/12610

Studium
 
Lehre und Studium an den Hochschulen im kommenden Wintersemester 2020/2021
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU), Christof Reichert (CDU) 14.07.2020 Drucksache 17/12410 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12410 Marion Schneid (CDU), Christof Reichert (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 05.08.2020 Drucksache 17/12612

E-Learning
 
Einsatz von digitalen Endgeräten an rheinland-pfälzischen Schulen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 13.07.2020 Drucksache 17/12380 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12380 Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Bildung 03.08.2020 Drucksache 17/12586

Schule
 
Umsetzung des DigitalPakts in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 13.07.2020 Drucksache 17/12386 (1 S.)
Antwort zu Drs. 17/12386 Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Bildung 04.08.2020 Drucksache 17/12607

Bildung
 
Bericht - Bildung in Deutschland 2020
Ergebnisse des Bildungsberichts 2020 zur Gesamtentwicklung im deutschen Bildungswesen, Schwerpunktthema "Bildung in einer digitalisierten Welt"; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 08.07.2020 Vorlage 17/6810 (Ausschuss für Bildung)

E-Government
 
Umsetzung von E-Government in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 02.07.2020 Drucksache 17/12273 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12273 Ellen Demuth (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 23.07.2020 Drucksache 17/12507

E-Government
 
Investitionen in E-Government in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 02.07.2020 Drucksache 17/12274 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12274 Ellen Demuth (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 23.07.2020 Drucksache 17/12508

E-Government
 
Entwicklung von E-Government in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 02.07.2020 Drucksache 17/12272 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12272 Ellen Demuth (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 23.07.2020 Drucksache 17/12506

Digitalisierung
 
Entwicklung der Digitalisierung an Schulen
Zugriffszahlen Lernplattform moodle@RLP seit März 2020, Nutzung Videokonferenzsystem "Cisco Webex", Bereitstellung digitaler Endgeräte, Stand Zuverfügungstellung des "Schulcampus RLP", Lehren und Lernen mit digitalen Medien als bildungspolitischer Schwerpunkt vor und nach Corona
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 01.07.2020 Drucksache 17/12261 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12261 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Bildung 22.07.2020 Drucksache 17/12493

Digitalisierung
 
Digitalisierungsschub
Realisierte und geplante Digitalisierungsprojekte sowie Höhe der eingesetzten Landesmittel, weitere Maßnahmen, Bundesmittel für Maßnahmen im Bereich Digitalisierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU), Guido Ernst (CDU) 26.06.2020 Drucksache 17/12209 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Drs 17/12140 (Nr. 6)
Antwort zu Drs 17/12209 Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 20.07.2020 Drucksache 17/12476

Bildungspolitik
 
Bildungspolitik der Landesregierung riskiert die Zukunft unserer Kinder - konzeptlos und mangelhaft
Unterrichtsversorgung, Digitalisierung des Unterrichts, Ausweitung der Sprachförderung, Corona-Management in der Bildungspolitik, Gewährleistung von Chancengerechtigkeit, Schulstruktur
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte CDU 23.06.2020 Drucksache 17/12159 (1 S.)
Plenarsitzung 17/104 24.06.2020 S. 6974-6983
     
Redner...


Digitalisierung
 
Möglichkeiten digitaler Infrastrukturen und Anwendungen in Folge von Corona
Bericht zur Resilienz in der Corona-Krise, Aktivitäten des Landes im Rahmen des bundesweiten Digitaltags; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 22.06.2020 Vorlage 17/6737 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 16.07.2020 Vorlage 17/6861 (Sachstand E-Rechnung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/32 (Beschlussprotokoll) 02.07.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/32 (Beschlussprotokoll) 02.07.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Schulrecht
 
Recht auf digitale Bildung gesetzlich verankern – Demokratiebildung ernst nehmen
Änderung Art. 1: Mindeststandards für die Ausstattung mit digitalen Endgeräten sowie entsprechende Fortbildung von Lehrkräften, Regelung in der Richtlinie "Digitalisierung an den Schulen in Rheinland-Pfalz", Aufstellung von Grundsätzen über den Umfang und die Verteilung von Hausaufgaben, Unterrichtszeit für die Verbindungslehrkraft zur Vorbereitung von Sitzungen des Schulausschusses sowie zu Versammlungen der Klassensprecher; Änderung Art. 2: Wählbarkeit von Schulleitern in den Regionalelternbeirat oder Landeselternbeirat
Weitere Themen...

Änderungsantrag zu Drs 17/11715 CDU 19.06.2020 Drucksache 17/12119 (2 S.)
Plenarsitzung 17/104 24.06.2020 S. 7001-7012
* Ablehnung
     
Redner...


Digitalisierung
 
Ausbau der digitalen Infrastrukturen
Ausbau digitaler Strukturen und Ausstattung an den Hochschulen, Fördersumme; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 17.06.2020 Vorlage 17/6707 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/41 (Beschlussprotokoll) 02.07.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/41 (Einladung) 02.07.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Studium
 
Rückblick auf digitales Sommersemester 2020
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 17.06.2020 Vorlage 17/6709 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)

Digitalisierung
 
Kostenbeitrag des Landes zur Betreuung von Schülernetzwerken
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Iris Nieland (AfD) 05.06.2020 Drucksache 17/12007 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12007 Iris Nieland (AfD), Ministerium für Bildung 25.06.2020 Drucksache 17/12186

Hochschule
 
Situation der Hochschulen in staatlicher, kirchlicher oder privater Trägerschaft in Rheinland-Pfalz
Entwicklung der Studierendenzahlen 2010 bis 2020, finanzielle Ausstattung, personelle Ausstattung, Räume und Gebäude, Lehre, Digitalisierung, Studienschwerpunkte, Kosten pro Studierendem, Prioritäten beim Hochschulbau
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 03.06.2020 Drucksache 17/12010 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/12010 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16.07.2020 Drucksache 17/12442 (Vorabfassung)

Sanfter Tourismus
 
Naturverträglicher Tourismus
Entwicklung des nachhaltigen Tourismus, Corona-Krise, Bewerbung und Vermarktung der Regionen, Umweltbildung, digitale Bildungsangebote; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 29.05.2020 Vorlage 17/6606 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 25.06.2020 Vorlage 17/6799
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/37 10.06.2020 S. 34-41
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Lehrerfortbildung
 
Lehrerfort- und -weiterbildung
Stärkung der methodisch-didaktischen Kompetenz von Lehrkräften insbesondere zu E-Learning und Lernen im Internet, pädagogische Angebote für den onlinegestützten Unterricht; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 28.05.2020 Vorlage 17/6595 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 22.06.2020 Vorlage 17/6742
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/40 10.06.2020 S. 38-41
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Bildung
 
Rückkehr zum geregelten Schul- und Kitaalltag - Grundrecht auf Bildung sichern
Baldmöglichst Rückkehr zum Regelbetrieb in Kindertagesstätten, Wiederaufnahme des normalen Schulbetriebs nach den Sommerferien, Einführung einer Sommerschule, Chancengerechtigkeit, Drei-Stufenkonzept für anlassbezogene Tests, Hygienekonzepte, Digitalisierung des Unterrichts
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte CDU 27.05.2020 Drucksache 17/11942 (1 S.)
Plenarsitzung 17/103 28.05.2020 S. 6880-6892
     
Redner...


Wiederaufbau
 
Europäischer Wiederaufbauplan
Beschluss des Europäischen Parlaments am 15. Mai 2020 zum Konzept eines europäischen Wiederaufbauplans in Folge der Corona-Krise mit den Schwerpunkten Green Deal und Digitalisierung, Verpflichtung zu Klimaschutz, Biodiversität, nachhaltiger Entwicklung und Steuergerechtigkeit, Vorlage des Vorschlags der Europäischen Kommission am 27. Mai 2020, weiterer Ablauf der Beratungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.05.2020 Vorlage 17/6562 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/37 04.06.2020 S. 8-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz
 
Umgang mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie an der Hochschule der Polizei
Aufrechterhaltung des Unterrichtsangebots, Umstellung auf digitale Formate, Fortgang der Prüfungstätigkeit, Einsatz der Studierenden zur Unterstützung der Polizeidienststellen, Sachstandsbericht; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 28.04.2020 Vorlage 17/6413 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/52 13.05.2020 S. 53-55
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schulrecht
 
Landesgesetz zur Änderung des Schulgesetzes, der Schulwahlordnung und von Schulordnungen
Anpassungen beim Auftrag der Schule (Verantwortungsbewusstsein für die globalen Nachhaltigkeitsziele, Bildung in der digitalen Welt, Streichung des historisch belasteten und wissenschaftlich nicht korrekten Begriffs "Rasse"), Stärkung der Rechte der Schüler, Anpassungen beim Elternwahlrecht, landeseinheitliches Schulverwaltungsprogramm (u. a. für die amtliche Schulstatistik), Schulentwicklungsplanung, weitere Klarstellungen und Anpassungen (u. a. Verbot der Vollverschleierung, Verpflichtung zur Schuleingangsuntersuchung): Änderung diverser §§ Schulgesetz (Art. 1), Übergreifende Schulordnung (Art. 3), Schulordnung für die öffentlichen berufsbildenden Schulen (Art. 4), Inkrafttreten (Art. 5)
Weitere Themen...

Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 17.04.2020 Drucksache 17/11715 (61 S.)
dazu: Stellungnahme 24.05.2020 Vorlage 17/6553 (Landesschüler*innenvertretung Rheinland-Pfalz)
dazu: Stellungnahme 29.05.2020 Vorlage 17/6601 (Philologenverband Rheinland-Pfalz)
dazu: Stellungnahme 29.05.2020 Vorlage 17/6602 (LandesElternBeirat Rheinland-Pfalz)
dazu: Stellungnahme 28.05.2020 Vorlage 17/6584 (DeGeDe Rheinland-Pfalz)
dazu: Stellungnahme 09.06.2020 Vorlage 17/6657 (Nachtrag zur Stellungnahme Vorlage 17/6602, LandesElternBeirat Rheinland-Pfalz)
1. Beratung Plenarsitzung 17/101 29.04.2020 S. 6761-6768
Überweisung: BildungsA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/37 29.04.2020 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/39 02.06.2020 S. 2-46 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/40 10.06.2020 S. 6-15 (öffentlich per Videokonferenz)
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/50 18.06.2020 S. 4 (öffentlich)
     
dazu: Ausschuss für Bildung 10.06.2020 Vorlage 17/6673
Beschlussempfehlung Ausschuss für Bildung 18.06.2020 Drucksache 17/12087 (1 S.)
Änderungsantrag Helga Lerch (fraktionslos) 19.06.2020 Drucksache 17/12103 (1 S.) (s. dort)
Änderungsantrag CDU 19.06.2020 Drucksache 17/12119 (2 S.) (s. dort)
Änderungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.06.2020 Drucksache 17/12164 (3 S.) (s. dort)
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.06.2020 Drucksache 17/12165 (2 S.) (s. dort)
2. Beratung Plenarsitzung 17/104 24.06.2020 S. 7001-7012
* Annahme mit Änderungen gem. Drs 17/12164
     
GVBl 2020 Nr 25 S. 279-286 (LG vom 26.06.2020)
 
Redner...


Infektionskrankheit
 
Corona-Strategie an Schulen
Dauer der Schulschließungen aufgrund der Corona-Krise, Plan für einen flächendeckenden digitalen Unterricht mit Videokonferenzen nach den Osterferien, digitale Gesamtstrategie, zusätzliche Mittel in einem zweiten Nachtragshaushalt für Unterstützung und digitale Ausstattung von Schulen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 03.04.2020 Vorlage 17/6359 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Ministerium für Bildung 30.04.2020 Vorlage 17/6461 (Sprechvermerk sowie Daten zur Inanspruchnahme der Notbetreuung in Kitas und Schreiben zur Schulöffnung an Eltern und Schulen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/36 20.04.2020 S. 6-41
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Digitalisierung
 
Förderung der Sozialwirtschaft bei Innovationen und Digitalisierung durch die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz
Förderung einzelbetrieblicher Forschungs- und Entwicklungsvorhaben, branchen- und technologieoffene Ausgestaltung, kein spezielle Investitionsförderprogramm für die Sozialwirtschaft, Höhe der Fördermittel des Innovations- und Technologieprogramms (InnoTop) im Bereich Digitalisierung im Zeitraum 2016 bis März 2020
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Wagner (CDU) 12.03.2020 Drucksache 17/11525 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11525 Michael Wagner (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 06.04.2020 Drucksache 17/11684 (2 S.)

Rechnung
 
Landesgesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/55/EU über die elektronische Rechnungsstellung bei öffentlichen Aufträgen (E-Rechnungs-Gesetz Rheinland-Pfalz - ERechGRP)
Umsetzung der EU-Richtlinie 2014/55/EU vom 16. April 2014 über die elektronische Rechnungsstellung bei öffentlichen Aufträgen, Entwicklung eines zentralen elektronischen Rechnungseingangs (ZRE), kostenfreie Nutzung des ZRE durch Kommunen; § 1 Zweck, § 2 Elektronischer Rechnungsempfang, § 3 Ermächtigung zum Erlass einer Rechtsverordnung, § 4 Inkrafttreten
Weitere Themen...

Gesetzentwurf SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.03.2020 Drucksache 17/11476 (9 S.)
dazu: Änderungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.04.2020 Vorlage 17/6396
dazu: Innenausschuss 13.05.2020 Vorlage 17/6501
Abteilung Parlament 18.03.2020 Information 17/156
Überweisung: InnenA (fdf), RA gem. § 54 Abs. 2 GOLT
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/52 13.05.2020 S. 13 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/49 26.05.2020 S. 8 (öffentlich per Videokonferenz)
     
Beschlussempfehlung Innenausschuss 26.05.2020 Drucksache 17/11886 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 17/102 27.05.2020 S. 6829-6832
* Annahme (einstimmig) mit Änderungen gem. Drs 17/11886
     
GVBl 2020 Nr 20 S. 211 (LG vom 03.06.2020)
 
Redner...


Realschule
 
Entwicklung der Realschule plus
Schülerzahlen, Schüler mit Förderbedarf, Lehrerzahlen, Lehramtsstudenten für Realschulen, Anwärter, Belastungsanzeigen, Klassengrößen, Schulsozialarbeiter, Schulpsychologen
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 11.03.2020 Drucksache 17/11520 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/11520 Ministerium für Bildung 05.06.2020 Drucksache 17/12019 (14 S.)

Digitalisierung
 
Berücksichtigung der Sozialwirtschaft bei der Förderung der digitalen Transformation in Rheinland-Pfalz
Absage des ersten Beteiligungsworkshops zur Fortschreibung der Innovationsstrategie aufgrund der Corona-Pandemie, Potenzialbereiche der technologischen Innovationen und Definierung von fünf Handlungsfeldern für die Innovationspolitik sowie Anwendung in der Sozialwirtschaft, Stand des digitalen Transformationsprozesses der Sozialwirtschaft sowie Förderung, Modernisierung als gesamtheitliches Konzept, Bearbeitung der Themenfelder im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) durch die Bundesländer in Koordination mit dem IT-Planungsrat
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Wagner (CDU) 09.03.2020 Drucksache 17/11473 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11473 Michael Wagner (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 27.03.2020 Drucksache 17/11640 (3 S.)

Digitalisierung
 
Abruf der Mittel aus dem Digitalpakt
Einsatz der Mittel aus dem DigitalPakt Schule im Jahr 2020, Aus-, Fort- und Weiterbildung der Lehrkräfte und Koordinatoren der Bildung in der digitalen Welt, Abwicklung der Antragstellung durch die Investitions- und Strukturbank (ISB) sowie Einrichtung der Website digitalpakt.rlp u. a. mit Informationen zur Förderrichtlinie
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU), Guido Ernst (CDU) 30.01.2020 Drucksache 17/11163
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/11129 (Nr. 14)
Antwort zu Drs 17/11163 Anke Beilstein (CDU), Guido Ernst (CDU), Ministerium für Bildung 19.02.2020 Drucksache 17/11319 (2 S.)

Digitalisierung
 
Digitalisierung der rheinland-pfälzischen Polizeiarbeit
Ausstattung mit neuen Smartphones und Laptops, Verbesserung der Einsatzfähigkeit durch fünf neue Einsatzzentralen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 30.01.2020 Vorlage 17/6067 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 22.05.2020 Vorlage 17/6533
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/50 (Teil 1) 13.02.2020 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Abruf der Mittel aus dem Digitalpakt
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Anke Beilstein (CDU), Guido Ernst (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 28.01.2020 Drucksache 17/11129 (6 S.) (Nr. 14)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/11163

Digitalisierung
 
Digitale Vernetzung zwischen ARD und ZDF
Intensivierung der digitalen Zusammenarbeit, u.a. durch die Verlinkung der Livestreams der Hauptprogramme der Mediatheken; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/29 23.01.2020 S. 27-30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 13.01.2020 Vorlage 17/5988

Baumaßnahme
 
Maßnahmen zum schnelleren Bauen und Planen
Einführung einer gesetzlichen Stichtagsregelung, Beschränkung des Verbandsklagerechts der Umweltverbände, Einsatz des Verfahrens des Building Information Modeling (BIM) bei öffentlich finanzierten Bauvorhaben zur Beschleunigung der Digitalisierung im Bauwesen, Abgabe von Planungsleistungen an externe Freiberufler, Einbeziehung von Bürgern bei Bauprojekten sowie Formen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Anpassungsbedarf im Vergaberecht zur Sicherstellung der Beauftragung des wirtschaftlichsten Angebots, Durchführung von Plangenehmigungs- anstelle von Planfestellungsverfahren bei Straßenbrücken-Ersatzbauten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU), Dr. Helmut Martin (CDU) 20.12.2019 Drucksache 17/10925 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10925 Martin Brandl (CDU), Dr. Helmut Martin (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 20.01.2020 Drucksache 17/11076 (3 S.)

Verkehrsmittel
 
Datenverarbeitung und Künstliche Intelligenz in Fahrzeugen
Gespeicherte Daten bei der Nutzung von Fahrzeugen, Zwecke der Datenverarbeitung, Gefahr von Datenmissbrauch, Datenschutz beim automatischen Notrufsystem Emergency Call (eCall), Datenschutz bei Dienstfahrzeugen u. a. bei Polizeifahrzeugen, Datenhoheit, polizeiliche Fahrzeugforensik als Teilbereich der digitalen Forensik
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 19.12.2019 Drucksache 17/10910 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10910 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium des Innern und für Sport 15.01.2020 Drucksache 17/11044 (3 S.)

Website
 
Schulcampus RLP
Entwicklungsarbeiten für Bildungsserver "Schulcampus RLP" fortgeschritten, Erprobung an 50 Pilotschulen im Jahr 2020, aktueller Umsetzungsstand; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Bildung 19.12.2019 Vorlage 17/5921 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Präsentation Ministerium für Bildung 17.02.2020 Vorlage 17/6158 (Präsentation Schulcampus RLP, Pädagogisches Landesinstitut)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/32 04.12.2019 S. 38 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/35 06.02.2020 S. 3-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Umsetzung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024
Freischaltung des elektronischen Antragssystems, aktuelle Umsetzung des Digitalpakts, regelmäßige Unterrichtung des Ausschusses über die gesamte Laufzeit hinweg; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Bildung 19.12.2019 Vorlage 17/5922 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 28.01.2020 Vorlage 17/6050
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/33 14.01.2020 S. 17-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schule
 
21 Informatik-Profil-Schulen in Rheinland-Pfalz
Bildungsangebot von 21 Informatik-Profil-Schulen (IPS) ab dem Schuljahr 2020/2021, Unterstützung der Schulen im Ausbau des digitalen Angebots mit Schulschwerpunkt in Informatik; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.12.2019 Vorlage 17/5889 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 28.01.2020 Vorlage 17/6049
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/33 14.01.2020 S. 12-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Berufsbildende Schule
 
Förderung einer "Smart Factory" durch die Europäische Union
Förderung des Baus einer Smart Factory durch die Europäische Union im Rahmen einer deutsch-französischen Kooperation an der berufsbildenden Schule Wörth, Unterstützung durch Lehrkräfte, Vorbereitung von deutschen und französischen Auszubildenden auf digitales Arbeiten und das Industriezeitalter 4.0 bzw. das Internet der Dinge; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 16.12.2019 Vorlage 17/5854 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/34 16.01.2020 S. 17-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Staatsprüfung
 
Verdeckte Zweitkorrektur in den Juristischen Staatsexamina und Einführung von elektronischen Klausuren in den Juristischen Staatsexamina
Sachstand der Planung, Gründe für die Änderung des Verfahrens aus dem Jahr 1993, Anzahl der Drittkorrekturen von 2016 bis 2018, Sachstand der Planung hinsichtlich der Einführung einer elektronischen Klausur sowie Vorteile der Einführung, Kosten
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Kleine Anfrage Marcus Klein (CDU), Dr. Helmut Martin (CDU) 09.12.2019 Drucksache 17/10796 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10796 Marcus Klein (CDU), Dr. Helmut Martin (CDU), Ministerium der Justiz 03.01.2020 Drucksache 17/10957 (3 S.)

Hochschule
 
Hochschulen in Schieflage – Forschungsstandort Rheinland-Pfalz in Gefahr
Situation und Weiterentwicklung der Hochschulen und der Wissenschaft, Verbesserung der Personalausstattung sowie der Arbeitsbedingungen und Berufsperspektiven u. a. im Rahmen der "Hochschulinitiative für gutes Studium und gute Lehre", Sicherung der Hochschulfinanzierung, Gewährleistung der Qualität von Studium und Lehre, Hochschulstrukturreform und Verstetigung des Hochschulpakts, Hochschulzukunftsprogramm und Verstärkung der Kooperation u. a. mit außeruniversitären Forschungseinrichtungen, Etablierung der Forschungsinitiative, Bestätigung des Exzellenzclusters in Mainz sowie Integration von Forschungsbereichen in die Forschungsorganisationen, Förderung von Forschungsprojekten im Bereich der Digitalisierung, Durchlässigkeit des Hochschulsystems in Bezug auf die Hochschulzugangsberechtigung, Situation der Universitätsmedizin und Erhöhung der Mittel
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Aktuelle Debatte CDU 04.12.2019 Drucksache 17/10731 (1 S.)
Plenarsitzung 17/95 12.12.2019 S. 6393-6401
     
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Häusliche Gewalt
 
Gewalt in engen sozialen Beziehungen im Kontext von Digitalisierung
Gefährdung des Opferschutzes z. B. durch Handy-Ortung, ; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.11.2019 Vorlage 17/5756 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 23.12.2019 Vorlage 17/5936
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/29 05.12.2019 S. 21-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Beratung
 
Online-Beratungsangebote für Mädchen und Frauen
Wachsendes Angebot; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 22.11.2019 Vorlage 17/5742 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 23.12.2019 Vorlage 17/5934
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/29 05.12.2019 S. 19-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Publikation
 
Staatsanzeiger Rheinland-Pfalz elektronisch veröffentlichen
Inhalte, kostenpflichtige Servicedienstleistung, die über einen Online-Zugang genutzt werden kann, keine Veröffentlichung, die unter das Landestransparenzgesetz fällt
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 20.11.2019 Drucksache 17/10632 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10632 Martin Brandl (CDU), Staatskanzlei 10.12.2019 Drucksache 17/10804 (1 S.)

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Entwicklung des Nahverkehrs in Rheinland-Pfalz
Angebote im Schienenpersonennahverkehr (Rheinland-Pfalz-Takt) sowie Fahrgastzahlen in den Jahren 2010 bis 2018, keine Angaben zum straßengebundenen ÖPNV in diesem Zeitraum, Anteil des ÖPNV am Modal Split 2008 und 2017, Höhe der für den ÖPNV/SPNV eingesetzten Bundes- und Landesmittel 2010 bis 2018, digitale Angebote des ÖPNV
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Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 18.11.2019 Drucksache 17/10611 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10611 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 10.12.2019 Drucksache 17/10808

Internationale Zusammenarbeit
 
Treffen des "Vierer-Netzwerks" in Mittelböhmen
Netzwerk-Treffen am 6. und 7. November 2019, Auswirkung der digitalen Transformation in den Bereichen Mittelstand und Industrie, Wettbewerbsfähigkeit der Regionen Oppeln, Burgund-Franche-Comté, Mittelböhmen und Rheinland-Pfalz sowie Unterstützung durch Politik und Verwaltung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 15.11.2019 Vorlage 17/5682 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bericht Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 04.02.2020 Vorlage 17/6122
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/33 28.11.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Polizei
 
Nutzung der Onlinewache
Zahl der über die Online-Wache erstatteten Strafanzeigen aufgeschlüsselt nach Deliktbereichen sowie der darüber hinaus erhaltenen Hinweise, Inhalt und Zahl der über die Funktion Lob/Beschwerde eingegangenen Eingaben, Eingänge pro Tag
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Kleine Anfrage Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 13.11.2019 Drucksache 17/10581 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10581 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium des Innern und für Sport 06.12.2019 Drucksache 17/10769 (1 S.)

Digitalisierung
 
Digital-Gipfel 2019
Thema "Wirkung und Chancen der neuen Art des Wirtschaftens über digitale Plattformen“, teilnehmende Erfolgsmodelle aus Rheinland-Pfalz, potenzielle plattformbasierte Geschäftsmodelle, Ansätze der Interoperabilität; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 30.10.2019 Vorlage 17/5606 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/28 05.12.2019 S. 27-31
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Integriertes Informations- und Lernportal für Rheinland-Pfalz
Erarbeitung von Zielen in der Fachgruppen-Sitzung zum Integrierten Informations- und Lernportal im April 2019; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 28.10.2019 Vorlage 17/5599 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 26.11.2019 Vorlage 17/5765
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/34 07.11.2019 S. 29-32
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Film
 
Digitalisierung des nationalen Filmerbes
Zurverfügungstellung von Fördermitteln durch die Bundesregierung, aktuelle Digitalisierungsprojekte, Höhe der benötigten Fördermittel; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 18.10.2019 Vorlage 17/5528 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 27.12.2019 Vorlage 17/5943
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/28 05.12.2019 S. 14-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ärztliche Verordnung
 
e-Rezeptsammelstelle
Digitale Rezeptsammelstellen zur verbesserten und schnelleren Medikamentenversorgung im ländlichen Raum, erste Inbetriebnahme in Longkamp, bisherige Erfahrungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 17.10.2019 Vorlage 17/5513 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.11.2019 Vorlage 17/5665
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/33 31.10.2019 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Lehrerbildung
 
Digitale Lehrerbildung
Aufnahme der Universitäten Kaiserslautern, Koblenz-Landau, Mainz und Trier in die neue Förderrunde der „Qualitätsoffensive Lehrerbildung“, Projekte zu „Digitalisierung in der Lehrerbildung“ sowie „Lehrerbildung für berufliche Schulen“; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 27.09.2019 Vorlage 17/5436 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 30.10.2019 Vorlage 17/5610
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/33 17.10.2019 S. 9-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Sonderprogramm „Digitaloffensive Öffentliche Bibliotheken RLP“ 2019 bis 2020
Anzahl der antragstellenden haupt- und ehren- bzw. nebenamtlich geführten Bibliotheken mit Angaben zur Zahl der beantragten Projekte und zur Trägerschaft der Bibliotheken, bislang genehmigte Anträge
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 18.09.2019 Drucksache 17/10110 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10110 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 10.10.2019 Drucksache 17/10255 (1 S.)

Digitalisierung
 
Digitalisierung der Arztpraxen, Telematikinfrastruktur
Anschluss von etwa 86 Prozent der Arztpraxen an die Telematik-Infrastruktur, Strafzahlungen für nicht angeschlossene Praxen, Anzahl, Art und Sitz der Ärzte ohne Telematik-Zugang, Gründe für Nichtanschluss, Gefahren, Maßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 16.09.2019 Vorlage 17/5362 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/32 26.09.2019 S. 27-30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Polizei
 
Zur Situation und Zukunft der materiellen Ausstattung der Polizei in Rheinland-Pfalz (Polizei II)
Persönliche Schutzausrüstung, Bewaffnung bzw. Verteidigungsmittel, Streifenwagen bzw. Fahrzeuge, Kommunikation, mobiles Arbeiten und Vernetzung, Hubschrauberstaffel, Diensthunde, Wasserschutzpolizei, Autobahnpolizei
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Große Anfrage AfD 10.09.2019 Drucksache 17/9988 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/9988 Ministerium des Innern und für Sport 05.11.2019 Drucksache 17/10463 (15 S.)

Mobilfunk
 
Digitalisierung im Eifelkreis Bitburg-Prüm - Weiße Flecken der Netzabdeckung im Mobilfunk
Veröffentlichung von Daten zur Netzabdeckung, zu Förderprogrammen des Landes vgl. Drs 17/8614, Förderung durch den Bund, geplante Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) des Bundes
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Kleine Anfrage Nico Steinbach (SPD) 28.08.2019 Drucksache 17/9888 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9888 Nico Steinbach (SPD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 19.09.2019 Drucksache 17/10106 (2 S.)

Studie
 
Lehren aus der IW-Studie „Die Zukunft der Regionen in Deutschland“ – Konsequenzen für Westpfalz
Wirtschaftliche Lage in der Westpfalz, Zahl der Auszubildenden, Forschung und Patentanmeldungen im Bereich Digitalisierung, Schulden der Kommunen, Infrastrukturinvestitionen, Breitbandkommunikation, Bevölkerungsentwicklung, Konzept für die Region; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 23.08.2019 Vorlage 17/5258 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 07.10.2019 Vorlage 17/5482
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/35 04.09.2019 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Strategie für das digitale Leben – bisher erfolgte Umsetzung durch das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Einzelprojekte verschiedener Ressorts, bisherige Umsetzung im Bereich des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Ergebnisse, aufgewendete Haushaltsmittel, Digitalisierung im Bereich des Bibliothekswesens; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 20.08.2019 Vorlage 17/5233 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Bericht Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 09.10.2019 Vorlage 17/5481
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/32 17.09.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Mobiltelefon
 
Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit von Kindern durch Smartphones
Untersuchung über den Zusammenhang zwischen Medienkonsum und Aufmerksamkeit, Handy-Verbot an Grundschulen sowie Verbot von Tablets und Smartphones in Kitas, Sicherstellung der Grundbildung in Lesen, Schreiben und Rechnen durch die "Richtlinie zur digitalen Bildung in der Primarstufe", Wissensvoraussetzung zur digitalen Bildung in der Grundschule; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 17.07.2019 Vorlage 17/5136 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 16.12.2019 Vorlage 17/5865
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/32 04.12.2019 S. 9-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Umsetzung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zum Stand der Umsetzung des DigitalPakts Schule 2019 bis 2024 sowie Zusendung der "Richtlinie zur Förderung von Investitionen in die digitale kommunale Infrastruktur an Schulen in Rheinland-Pfalz (Umsetzung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024)"
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Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Bildung 11.07.2019 Vorlage 17/5130 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Ministerium für Bildung 13.09.2019 Vorlage 17/5363 (Anzahl der Vollzeitäquivalente, Einführung der Koordination "Bildung in der digitalen Welt" an jeder Schule)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/29 (Teil 2) 13.08.2019 S. 11-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Priorisierung des „DigitalPakts Schule“ in Rheinland-Pfalz
Inkrafttreten der Richtlinie zur Förderung von Investitionen in die digitale Infrastruktur an Schulen in Rheinland-Pfalz (Umsetzung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024), Breitbandverfügbarkeit aufgegliedert nach Schulen sowie nach prozentualer Datenübertragungsrate Stand Mitte 2018, Höhe und Zeitrahmen der Förderung, Zuständigkeit und Finanzierungsverantwortung der Länder für das Bildungswesen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU), Martin Brandl (CDU) 03.07.2019 Drucksache 17/9536 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9536 Anke Beilstein (CDU), Martin Brandl (CDU), Ministerium für Bildung 29.07.2019 Drucksache 17/9671 (2 S.) Anlage (3-28 (26 S.))

Autonomes Fahrzeug
 
Autonomes Fahren im Öffentlichen Verkehr
Chancen und Risiken, notwendige politische Regulierungen auf Bundes- und Landesebene, Bewertung der Empfehlungen im Gutachten "Autonomes Fahren im Öffentlichen Verkehr – Chancen, Risiken und Politischer Handlungsbedarf“; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.06.2019 Vorlage 17/4991 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 16.07.2019 Vorlage 17/5135
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/34 27.06.2019 S. 7-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Strategie für das digitale Leben – bisher erfolgte Umsetzung durch das Ministerium für Wirtschaft, Landwirtschaft und Verkehr
Einzelprojekte verschiedener Ressorts, bisherige Umsetzung, Ergebnisse; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 17.06.2019 Vorlage 17/5004 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 10.09.2019 Vorlage 17/5331 (Sprechvermerk sowie Liste der Projekte zur Unterstützung der Digitalisierung in der Wirtschaft)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/34 27.06.2019 S. 18-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Lehr- und Lernmittel
 
Digitalisierung der Lehr- und Lernmittel
Arten von digitalen Lernmitteln, Verwaltungsvorschrift, Lizenzmodelle der Bildungsmedienanbieter, Vorteile digitaler Lehr- und Lernmittel, Ziele im Bereich digitale Bildung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 13.06.2019 Drucksache 17/9444 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9444 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Bildung 05.07.2019 Drucksache 17/9540 (2 S.)

Digitalisierung
 
Digitale Lernzentren 4.0 ausbauen – eine zeitgemäße und chancengleiche berufliche Ausbildung für die rheinland-pfälzischen Berufsschülerinnen und Berufsschüler ermöglichen
Zeitnahe Realisierung von fünf digitalen Lernzentren in Rheinland-Pfalz in Kooperation mit Schulträgern und Schulen, Gewinnung weiterer Partner aus Wissenschaft und Wirtschaft, mittelfristig Schaffung digitaler Lernzentren an allen Berufsschulen, Erstellung eines qualitativen und zeitgemäßen Konzepts für die erfolgreiche und wettbewerbsfähige Ausbildung im Rahmen der Digitalisierung, Sicherstellung gezielter Aus- und Fortbildungen für Lehrkräfte mit einem entsprechenden Budget, Gewährleistung der notwendigen technologischen und personellen Ausstattung, Unterstützung der Kommunen beim Ausbau der digitalen Infrastruktur
Weitere Themen...

Änderungsantrag zu Drs 17/7041 CDU 12.06.2019 Drucksache 17/9418 (2 S.)
Plenarsitzung 17/83 13.06.2019 S. 5449-5455
* Ablehnung
     
Redner...


Digitalisierung
 
Umsetzung des „DigitalPakts Schule“ in Rheinland-Pfalz
Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung zum „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“, Förderrichtlinie zum Digitalpakt, Bewertung der Dringlichkeit der Umsetzung des DigitalPakts Schule
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU), Anke Beilstein (CDU) 11.06.2019 Drucksache 17/9440 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/9399 (Nr. 17)
Antwort zu Drs 17/9440 Martin Brandl (CDU), Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Bildung 08.07.2019 Drucksache 17/9545 (1 S.)

Wahl
 
Elektronische Stimmauszählung
Elektronisches Auslesen der Stimmzettel durch spezielle Scanner, geplante Initiativen in diesem Bereich, Möglichkeit zeitnaher Tests, rechtliche Bewertung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 07.06.2019 Vorlage 17/4940 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern und für Sport 11.07.2019 Vorlage 17/5127
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/24 18.06.2019 S. 5-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Projekt "Digitale Dörfer"
Forschungsprojekt des Fraunhofer-Instituts für Experimentelles Software Engineering, Chancen für den ländlichen Raum durch digitalen Wandel, Ergebnisse der ersten Projektphase, aktueller Projektstand; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 07.06.2019 Vorlage 17/4946 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 11.07.2019 Vorlage 17/5128 (im Ausschuss gezeigt Folien sowie Internetlinks zu Projektfilm und Publikationen zum Projekt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/24 18.06.2019 S. 9-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Pflege
 
Gemeinsam für gute Pflege
Unterstützung des Pflegestärkungsgesetzes auf Bundesebene sowie des Ansatzes der "Konzentrierten Aktion Pflege", Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege, Vereinbarung zur Fachkräfte- und Qualifizierungsinitiative Pflege 2.0, Gewinnung ausländischer Pflegekräfte, Ausbau der Kapazitäten für die Anpassungsqualifizierung zur Pflegefachkraft, Umsetzung der Pflegeberufereform, Stärkung vorhandener Strukturen wie der Pflegestützpunkte, Flexibilisierung der Fachkraftquote nach dem Landesgesetz für Wohnformen und Teilhabe (LWTG), Entbürokratisierung bei den Dokumentationspflichten in der Pflege unter Nutzung der Digitalisierung und künstlicher Intelligenz, Wertschätzung der Pflege, Schärfung des Berufsbilds, Schaffung einer Pflegekammer auf Bundesebene, Begrenzung der Eigenanteile in der Pflege, Wiederaufnahme der Investitionsförderung, Bedarfs- und Angebotsanalyse, Erweiterung der Pflegeanbieter durch Nachbarschaftshilfe, Einführung eines sozialen Pflichtjahres in der Pflege
Weitere Themen...

Antrag CDU 06.06.2019 Drucksache 17/9387 (4 S.)
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.06.2019 Drucksache 17/9426 (4 S.) (s. dort)
Änderungsantrag AfD 13.06.2019 Drucksache 17/9429 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/84 14.06.2019 S. 5537
Überweisung: AGPD
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/31 05.09.2019 S. 14-19 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 05.09.2019 Drucksache 17/9973 (1 S.)
Plenarsitzung 17/89 19.09.2019 S. 5909-5917
* Ablehnung gem. Drs 17/9973
     
Redner...


Mobilität
 
Mobilitätskonsens 2021
Themen des Mobilitätskonsenses: Mobilität auf dem Land und in der Stadt, Zukunftstechnologien, Digitalisierung, Güter und Logistik, aktueller Sachstandsbericht; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 22.05.2019 Vorlage 17/4846 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/33 05.06.2019 S. 13-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kommunale Zusammenarbeit
 
Interkommunales Netzwerk Digitale Stadt
Kooperation der Städte Kaiserslautern, Andernach, Speyer, Wörth und Zweibrücken im Bereich der Digitalisierung, Unterstützung durch das Land, Ergebnisse des Netzwerktreffens; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 17.05.2019 Vorlage 17/4820 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/23 23.05.2019 S. 16-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Breitbandkommunikation
 
Aktueller Stand Breitbandausbau
Veröffentlichung des zweiten Statusberichts "Digitale Infrastruktur – Statusbericht Rheinland-Pfalz", Überblick über Infrastrukturprojekte in den Landkreisen, aktueller Ausbaustand; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 17.05.2019 Vorlage 17/4821 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 04.07.2019 Vorlage 17/5113 (Antragszahlen und Zeiträume der Fertigstellung von Breitbandinfrastrukturprojekten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/23 23.05.2019 S. 20-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hochschulfinanzierung
 
Unterfinanzierung der rheinland-pfälzischen Hochschulen
Wettbewerbsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Universitäten, vakante Stellen an Hochschulen, Preissteigerungen bei Büchern, Fachzeitschriften, technischen Geräten, bei der Energieversorgung sowie für Digitalisierung, Steigerung der Sachkostenansätze im Hochschulhaushalt, Landesanteil am Hochschulpakt
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Marion Schneid (CDU), Christof Reichert (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 14.05.2019 Drucksache 17/9204 (6 S.) (Nr. 2)
Antwort Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur in Plenarsitzung 17/81 16.05.2019 S. 5223-5227
     
Redner...


Digitalisierung
 
Neuregelung der Anwendungsbetreuung
Erhöhung der Mittel für die Anwendungsbetreuung zur Unterstützung der Umsetzung der digitalen Bildung in Schulen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.05.2019 Vorlage 17/4785 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 03.06.2019 Vorlage 17/4912
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/27 (Teil 1) 23.05.2019 S. 4 22-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kommunale Zusammenarbeit
 
Interkommunales Netzwerk Digitale Stadt
Kooperation der Städte Kaiserslautern, Andernach, Speyer, Wörth und Zweibrücken im Bereich der Digitalisierung, Unterstützung durch das Land, Ergebnisse des Netzwerktreffens; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 10.05.2019 Vorlage 17/4777 (Innenausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern und für Sport 12.06.2019 Vorlage 17/4987
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/42 22.05.2019 S. 16-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Öffentliche Verwaltung
 
Digitalisierung der Verwaltung in Rheinland-Pfalz
Onlinezugang zu Verwaltungsleistungen, Einschätzung zum Umsetzungsablauf, Aufbau von Bürger- und Länderportalen, Digitalisierung von Schnittstellen u. a.; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 02.04.2019 Vorlage 17/4610 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Bericht Ministerium des Innern und für Sport 26.06.2019 Vorlage 17/5072
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/23 23.05.2019 S. 12
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Digitalisierung vorantreiben, Gründerkultur stärken!
Bessere Identifizierung relevanter Schlüsseltechnologien, Überblick über aussichtsreiche Start-ups, Maßnahmen zur Beschaffung privaten Wagniskapitals für Innovationen rheinland-pfälzischer Unternehmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 15.03.2019 Vorlage 17/4546 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 17.04.2019 Vorlage 17/4701
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/31 26.03.2019 S. 15-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Rechtschreibung
 
Rechtschreibung - Konsequenzen aus dem Ergebnis des IQB-Bildungstrends
Gründe für das Ergebnis des IQB-Bildungstrends 2016 und Veränderungen, Einführung eines verbindlichen Grundwortschatzes, Diktatpflicht, Fremdsprachen an der Grundschule, Digitalisierung und Schreibschrift, Methode "Schreiben nach Gehör" bzw. "Lesen durch Schreiben", lehrerzentrierter Unterricht
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Große Anfrage AfD 07.03.2019 Drucksache 17/8517 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/8517 Ministerium für Bildung 23.04.2019 Drucksache 17/9008 (8 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 16.08.2019 Drucksache 17/9796 (1 S.)
Plenarsitzung 17/87 23.08.2019 S. 5766-5773
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Digitalisierung
 
Umsetzung des Digitalpakts in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über die weiteren Umsetzungsschritte
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.02.2019 Vorlage 17/4473 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 27.03.2019 Vorlage 17/4587
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/25 12.03.2019 S. 11-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Digitalpakt und Grundgesetzänderung
Geplante Grundgesetzänderung im Zusammenhang mit dem Digitalpakt, Gründe für die Einigung im Vermittlungsausschuss, Abstimmungsverhalten der Landesregierung im Bundesrat, Grundgesetzänderung und Kernkompetenzen der Länder, Höhe der Mittel aus dem Digitalpakt, Zuwendungszeitraum, Sachstand Förderrichtlinie; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 26.02.2019 Vorlage 17/4459 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 27.03.2019 Vorlage 17/4587
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/25 12.03.2019 S. 11-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schule
 
DigitalPakt Schule - Umsetzung in Rheinland-Pfalz nach erfolgter Änderung des Grundgesetzes
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zum Stand der Umsetzung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Bildung 26.02.2019 Vorlage 17/4466
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 27.03.2019 Vorlage 17/4587
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/25 12.03.2019 S. 11-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Stand der Planungen zur Umsetzung des Digitalpakts in Rheinland-Pfalz
Kriterien für die Verteilung der Mittel, Förderrichtlinien bzw. Länderprogramm, mit der Verteilung der Mittel betraute Stellen, Möglichkeiten, über die Verwendung der Mittel in den Kommunen oder an den Schulen frei zu entscheiden, Zeitpunkt der Mittelbereitstellung, Kofinanzierung durch das Land; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 21.02.2019 Vorlage 17/4436 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 27.03.2019 Vorlage 17/4587
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/25 12.03.2019 S. 11-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Agrarministerkonferenz
 
Innovation statt Negativkampagnen – Rheinland-Pfalz führt Vorsitz der Agrarministerkonferenz
Negative Presseberichterstattung über Umweltbelastung durch die Landwirtschaft sowie über Mängel beim Tierschutz, demotivierendes Klima für Agrarwirte und Familienbetriebe, Wertschätzung grüner Berufe, Nahrungsmittelproduktion als Hauptaufgabe, Verbesserung des Images der Landwirtschaft, Wirtschaftsfaktor Landwirtschaft, Faktoren Naturschutz, Verbrauchererwartungen, Arbeitsbedingungen, Digitalisierung: Geobox für Datenaustausch mit Geodaten sowie AgrarPortal RLP, Portal regionalmarkt.rlp.de, EU-Programm GAP nach 2020, Förderbedingungen unter Berücksichtigung von Tier- und Umweltschutz, Risikoschutz für Ernteausfälle, Umsetzung der Düngeverordnung, Pflege der Kulturlandschaft durch Landwirtschaft, Ausgleichszulage für benachteiligte Regionen, Agrarbericht der Landesregierung sowie Wunsch nach Veröffentlichung von Konzepten, Agrarindustrie versus bäuerliche Landwirtschaft, Volksbegehren zum Bienenschutz in Bayern, Wertschöpfung mit ökologisch produzierten Lebensmitteln, betäubungslose Ferkelkatration, Lebensmittelverschwendung, Pflanzenschutzmittel, Zuständigkeiten auf Bundes- und Landesebene
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte FDP 20.02.2019 Drucksache 17/8376 (1 S.)
Plenarsitzung 17/76 21.02.2019 S. 4866-4876
     
Redner...


Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 2019
Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 2017, Abwicklung des Landeshaushalts 2017, Haushaltslage des Landes, Personal und Personalausgaben, Struktur der Steuerverwaltung, Polizeidienstgebäude in Idar-Oberstein, soziale Wohnraumförderung in Landau, Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB), Sonderabfall-Management-Gesellschaft mbH (SAM), Einsatz mobiler Endgeräte, Landeszentrale für Gesundheitsförderung, Bodenordnungsverfahren, Vermarktung von Wein, Technologiezentren des Landes, Gründungsbüros an Hochschulen, Verkehrslandeplatz Speyer, Schulbuchausleihe, Schulsozialarbeit, Abwasserabgabe, allgemeiner Hochschulsport, Übernahme Agaplesion Diakoniekrankenhaus Ingelheim
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Bericht Rechnungshof Rheinland-Pfalz 19.02.2019 Drucksache 17/8300 (195 S.) Anlage (5)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 22.11.2019 Vorlage 17/5744 (Prüfkonzeption hinsichtlich der Prüfung der Werkstätten für behinderte Menschen) (nicht öffentlich)
Plenarsitzung 17/80 15.05.2019 S. 5207
Überweisung: HuFA, RPK
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/58 23.05.2019 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/11 17.06.2019 S. 3-59 Anlage (30 (37 S.)) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/12 18.06.2019 S. 4-28 Anlage (13 S.) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/13 24.06.2019 S. 3-17 Anlage (2) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/59 13.08.2019 S. 20 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss 13.08.2019 Drucksache 17/9757 (21 S.)
Plenarsitzung 17/86 22.08.2019 S. 5690-5698
* Annahme Drs 17/9757 (einstimmig)
     
Landtag Rheinland-Pfalz 22.08.2019 Beschluss 17/9757
Redner...


Digitalisierung
 
Kompetenznetzwerk - Digitale Landwirtschaft
Gründung eines "Kompetenznetzwerk - Digitale Landwirtschaft West (K-West)" durch die Länder Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Saarland im Januar 2019, Ziele und Aufgaben des Netzwerks, erwartete Synergieeffekte, Beitrag der rheinland-pfälzischen Landesverwaltung zum Netzwerk
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marco Weber (FDP), Steven Wink (FDP) 31.01.2019 Drucksache 17/8239 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/8218 (Nr. 9)
Antwort zu Drs 17/8239 Marco Weber (FDP), Steven Wink (FDP), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 22.02.2019 Drucksache 17/8426 (2 S.)

Polizei
 
Onlinewache stärkt digitale und bürgernahe Polizeiarbeit in Rheinland-Pfalz
Freischaltung der Online-Wache im Dezember 2018; Anzahl der bis Ende Januar 2019 eingegangenen Strafanzeigen, Hinweise und Eingaben, Auswirkungen auf Polizeiliche Kriminalstatistik (Aufhellung des Dunkelfeldes)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 31.01.2019 Drucksache 17/8240 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/8218 (Nr. 10)
Antwort zu Drs 17/8240 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium des Innern und für Sport 21.02.2019 Drucksache 17/8411 (1 S.)

Digitalisierung
 
Einsetzung einer Enquete-Kommission „Digitalisierung, Mobilfunk- und Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz“
Bestandsaufnahme der digitalen, der Mobilfunk- und Breitbandinfrastruktur und ihrer Entwicklung seit dem Jahr 2010, Digitalisierung in der Bildung, Digitalisierung in Wirtschaft und Verwaltung
Weitere Themen...

Antrag AfD 25.01.2019 Drucksache 17/8204 (3 S.)
Plenarsitzung 17/74 31.01.2019 S. 4788-4792
* Ablehnung
     
Redner...


Kommunale Gebietsreform
 
Situation der Kommunalreform in Rheinland-Pfalz
Ziele, Zeitraum und Phasen, beteiligte Ministerien, übergreifende strukturelle Vorgaben, Expertenmeinungen und Gutachten, Effekte durch interkommunale Zusammenarbeit, bisheriger Ablauf und Erfahrungswerte, abgeschlossene Verfahren, Kostenentwicklung und finanzielle Einsparungen, personelle Einsparungen, erreichte Kosteneffizienz, Entwicklung der Anzahl der Verwaltungsstandorte und der Standortverteilung, Einbeziehung kommunaler Gremien, Zeitpunkt und Form der Bürgerinformation, direktdemokratische Beteiligungsformen, laufende und zukünftige Projekte, Berücksichtigung der Erfordernisse nach § 2 Abs. 5 Landesgesetz über die Grundsätze der Kommunal- und Verwaltungsreform, mögliche Problembereiche (u. a. Schwächung des Zusammengehörigkeitsgefühls, Verbesserungsbedarf bei den Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung), Auswirkungen der Digitalisierung auf die Verwaltungsreform, Einsatz, der nicht mehr vor Ort benötigten Verwaltungsmitarbeiter
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 18.01.2019 Drucksache 17/8172 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/8172 Ministerium des Innern und für Sport 06.03.2019 Drucksache 17/8507 (199 S.)

Polizeiausrüstung
 
Digitale Ermittlungsinstrumente im LKA Rheinland-Pfalz
Neue technische Methoden der Tatortvisualisierung, Geräte zur technischen Überprüfung der Echtheit von Ausweisdokumenten; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 16.01.2019 Vorlage 17/4241 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/39 14.02.2019 S. 12-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schulbuch
 
Digitale Schulbücher - Ausstattung der Schulen mit moderner Technik
Anzahl der Schulen mit Tabletklassen und WLAN-Infrastruktur sowie Mindestanforderung an Breitbandinfrastruktur und Datenversorgungsrate, Anzahl der mobilen Endgeräte im Jahr 2018, Verwendung digitaler Schulbücher bzw. analoger Schulbücher in zusätzlich digitaler Form, Durchführung der Erprobung an Schulen, Zugriff auf Inhalte der Online-Nachschlagewerke von Brockhaus
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 14.01.2019 Drucksache 17/8144 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8144 Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Bildung 06.02.2019 Drucksache 17/8266 (2 S.)

Medienpädagogik
 
Richtlinie zur digitalen Bildung in der Primarstufe
Einfluss der abgelehnten Grundgesetzänderung auf die digitale Bildung in Grundschulen, Überfrachtung des Lehrplans und Überforderung der Schüler, Vernachlässigung der Schreibschrift; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 20.12.2018 Vorlage 17/4142 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 29.01.2019 Vorlage 17/4315
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/23 17.01.2019 S. 27-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Steuer
 
Einführung einer EU-weiten Digitalsteuer
Aktueller Stand der Diskussion um eine Besteuerung von Werbeeinnahmen in Internet, der Einführung von digitalen Betriebsstätten im Steuerrecht und zur Besteuerung von Digitalunternehmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.12.2018 Vorlage 17/4118 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Sprechvermerk Staatskanzlei 25.01.2019 Vorlage 17/4294
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 S. 18-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Einführung eines Digitalbonus in Rheinland-Pfalz
Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen bei der Digitalisierung, finanzielle Förderung u. a. zur Verbesserung der IT-Sicherheit, Potenziale der Einführung eines Digitalbonus; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 26.11.2018 Vorlage 17/4036 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/29 06.12.2018 S. 34-35
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Langzeitarbeitslosigkeit
 
Fachtagung zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit
Themen u. a. Prävention, ESF-Förderansätze, Herausforderungen der Digitalisierung; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 08.11.2018 Vorlage 17/3939 (Sozialpolitischer Ausschuss)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/21 22.11.2018 S. 29-31
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schulbuch
 
Digitale Schulbücher
Kriterien für die Auswahl der Schulen, an denen digitale Schulbücher erprobt werden sollen, Evaluation, Möglichkeit zur Ausweitung des Tests auf andere Schulen, Entscheidung vor Ort über den Einsatz von digitalen Schulbüchern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 07.11.2018 Drucksache 17/7707 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7707 Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Bildung 28.11.2018 Drucksache 17/7836 (1 S.)

Sucht
 
Digitale Sucht bei Kindern und Jugendlichen
Digitales Suchtverhalten von Kindern und Jugendlichen, Behandlungsmöglichkeiten, Präventionsmaßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 27.09.2018 Vorlage 17/3777 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/25 22.11.2018 S. 29-31
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesregierung
 
Digitalisierungskabinett der rheinland-pfälzischen Landesregierung
Ergebnisse der Arbeit des Digitalisierungskabinetts, Digitalforum Rheinland-Pfalz in Ludwigshafen, kein Zeitplan für die Umsetzung der Eckpunkte der Umsetzung der Strategie für das digitale Leben, Umsetzung der Maßnahmen in Verantwortung der Ministerien, noch keine Angaben zu weiteren Projekten, keine Einstellung zusätzlichen Personals, Budget für die Umsetzung der geplanten Vorhaben entsprechend der jeweiligen Haushaltspläne
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gabriele Wieland (CDU), Martin Brandl (CDU) 11.09.2018 Drucksache 17/7247 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7247 Gabriele Wieland (CDU), Martin Brandl (CDU), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 04.10.2018 Drucksache 17/7485 (2 S.)

Enquete-Kommission "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz"
 
Zwischenbericht der Enquete-Kommission 17/1 "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz" ("Tourismus RLP")
Auftrag und Zusammensetzung der Enquete-Kommission, Verfahrensgang, Beratungen der Enquete-Kommission sowie Stellungnahmen und Empfehlungen der Enquete-Kommission zu den Punkten 1. Bisherige Entwicklung und aktueller Stand des Tourismus in Rheinland-Pfalz 2005 bis 2015 und Tourismustrategie 2025, 2. Digitalisierung in der Tourismusbranche, 3. Finanzierungsmöglichkeiten des Tourismus, 4. Herausforderungen des Gastgewerbes, 5. Dachmarke - Struktur der rheinland-pfälzischen Tourismusbranche und Potenziale einer Dachmarke
Weitere Themen...

Zwischenbericht EK 17/1 "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz" 07.09.2018 Drs 17/7222
Plenarsitzung 17/66 20.09.2018 S. 4225-4234
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Digitalisierung
 
Digitale Bildung im Landkreis Mainz-Bingen
Fördermittel des Projekts "Medienkompetenz macht Schule" für Projektschulen im Landkreis Mainz-Bingen 2009 bis 2018 aufgegliedert nach Schulen, Information der Schulen über das Projekt, neu aufgenommene Projektschulen 2017 und 2018, Umfang der Förderung, Vorbereitung auf digitalen Unterricht für Studierende aller Lehrämter, Fortbildungen für Lehrer im Bereich Medienkompetenz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 06.09.2018 Drucksache 17/7229 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7229 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Bildung 01.10.2018 Drucksache 17/7455 (4 S.)

Gleichstellungsbeauftragte
 
Arbeitstreffen der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten der Behörden des Bundes und der Länder in Mainz
Achtes Treffen am 6. und 7. September 2018, Tagesordnungspunkte u. a. "Gleichstellung in der digitalen Arbeitswelt (Chancen, Risiken, gesundheitliche Auswirkungen)" oder "Voneinander lernen - Frauenfördermaßnahmen im öffentlichen Dienst der Länder und des Bundes (Best-Practice-Beispiele)"
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.09.2018 Vorlage 17/3679 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/20 13.09.2018 S. 13-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Film
 
Unterrichtung des Landtags über den Entwurf der Verwaltungsvereinbarung zur Digitalisierung des nationalen Filmerbes
1. Stand der Verhandlungen, 2. Zusammenfassung der Verwaltungsvereinbarung zur Digitalisierung des nationalen Filmerbes, 3. Überblick über den Staatsvertragsentwurfs, 4. Weiteres Verfahren
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Staatskanzlei 30.08.2018 Vorlage 17/3699
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/20 21.11.2018 S. 15 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 21.11.2018 Drucksache 17/7849 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Digitalisierung
 
Digitale Bildung im Landkreis Vulkaneifel
Investitionsmittel des Projekts "Medienkompetenz macht Schule" seit 2007 aufgeschlüsselt nach Landkreisen, Information der Schulen über das Projekt, neu aufgenommene Projektschulen 2017 und 2018 aufgeschlüsselt nach Landkreisen, konkrete Fördermaßnahmen, Vorbereitung auf digitalen Unterricht für Studierende aller Lehrämter, Fortbildungen für Lehrer im Bereich Medienkompetenz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gordon Schnieder (CDU) 28.08.2018 Drucksache 17/7145 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7145 Gordon Schnieder (CDU), Ministerium für Bildung 21.09.2018 Drucksache 17/7392 (5 S.)

Digitalisierung
 
Implementierung der Digitalisierung in der Ausbildung
Ausbildungsinhalte im Bereich Digitalisierung in den landwirtschaftlichen Berufsschulen, Integration von "Smart Farming" in die Ausbildung, Vernetzung von Landwirtschaft mit Wissenschaft und Wirtschaft, Kooperationen, Cluster; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 24.08.2018 Vorlage 17/3599 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/23 05.09.2018 S. 12-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Erstes Digitalforum des Landes Rheinland-Pfalz in Ludwigshafen
Bewertung des Digitalforums, Schwerpunkte der Veranstaltung, Preisträger des Ideenwettbewerbs "Ehrenamt 4.0"
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Daniel Schäffner (SPD), Heijo Höfer (SPD) 23.08.2018 Drucksache 17/7090 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/7050 (Nr. 11)
Antwort zu Drs 17/7090 Daniel Schäffner (SPD), Heijo Höfer (SPD), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 10.09.2018 Drucksache 17/7248 (4 S.)

Digitalisierung
 
Digitalisierung der Schulorganisation
Digitale Möglichkeiten zur Optimierung von Schulorganisationsprozessen insbesondere Stundenplanmanagement oder Organisation von E-Mail-Verteilern, Gespräche mit Bildungs-Startups; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 23.08.2018 Vorlage 17/3577 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Bericht Ministerium für Bildung 05.10.2018 Vorlage 17/3831
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/21 06.09.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Breitbandkommunikation
 
Digitalisierung und Breitbandausbau
Maßnahmen zum 5G-Standard, Anzahl und Platzierung von Basisstationen für mobiles Internet sowie Anschluss mit Glasfaserleitungen an das Festnetz, Verfügbarkeit des 4G-Standards (LTE), Ausbau des 5G-Netzes, Standortakquise für Sendemasten, Forschung zur 5G-Technologie, Maßnahmen zum Breitbandausbau, Verfügbarkeit des Glasfasernetzes sowie Zugang zu einem Glasfaseranschluss, Verfügbarkeit von Übertragungsgeschwindigkeiten von 50 M/Bits bzw. 100 M/Bits, öffentliche Straßenbaumaßnahmen, Umsetzung des DigiNetz-Gesetzes, Förderung des ländlichen Raums, Höhe der Förderzusagen und Fördermittel, Beurteilung der Vectoring-Strategie
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 22.08.2018 Drucksache 17/7084 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/7084 Ministerium des Innern und für Sport 19.10.2018 Drucksache 17/7593 (8 S.)

Digitalisierung
 
Digitalisierung in Wirtschaft und Verwaltung
Anzahl und Verteilung von Start-Up-Unternehmen, Forschung im Bereich Digitalisierung, Innovations- und Technologieförderung, Transformationsprozess durch Digitalisierung, Aus- und Weiterbildung, Digitalisierung in der Verwaltung, E-Akte, Planung eines E-Government-Gesetzes, Datenschutz
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 22.08.2018 Drucksache 17/7099 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/7099 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 04.10.2018 Drucksache 17/7487 (15 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 14.02.2019 Drucksache 17/8338
Plenarsitzung 17/76 21.02.2019 S. 4937-4942
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Digitalisierung
 
Erstes Digitalforum des Landes Rheinland-Pfalz in Ludwigshafen
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Daniel Schäffner (SPD), Heijo Höfer (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 21.08.2018 Drucksache 17/7050 (6 S.) (Nr. 11)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/7090

Digitalisierung
 
Digitale Lernzentren 4.0 ausbauen – eine zeitgemäße und chancengleiche berufliche Ausbildung für die rheinland-pfälzischen Berufsschülerinnen und Berufsschüler ermöglichen
Planung und Realisierung fünf digitaler Lernzentren in Kooperation mit Schulträgern und Schulen, Zurverfügungstellung von Mitteln im nächsten Doppelhaushalt, Erstellung eines qualitativen und zeitgemäßen Lehrplankonzepts für erfolgreiche und wettbewerbsfähige Ausbildung, gezielte Aus- und Fortbildung der Lehrkräfte, Gewährleistung der technischen Ausstattung und des Supports, Ausbau der digitalen Infrastruktur zur Gewährleistung leistungsstarker Internetzugänge
Weitere Themen...

Antrag CDU 20.08.2018 Drucksache 17/7041 (2 S.)
dazu: Stellungnahme 07.11.2018 Vorlage 17/3921 (Martin von Jena, Julius-Wegeler-Schule Koblenz)
dazu: Stellungnahme 14.11.2018 Vorlage 17/3965 (Christoph Krause, Kompetenzzentrum Digitales Handwerk)
dazu: Stellungnahme 15.11.2018 Vorlage 17/3976 (Verband der Lehrerinnen und Lehrer an Berufsbildenden Schulen (BBS 4.0))
dazu: Stellungnahme 14.11.2018 Vorlage 17/3988 (Handwerkskammer Koblenz)
dazu: Stellungnahme 14.11.2018 Vorlage 17/3989 (IHK Pfalz)
dazu: Stellungnahme 19.11.2018 Vorlage 17/3994 (Dirk Oswald, David-Roentgen-Schule Neuwied)
dazu: Präsentation 13.05.2019 Vorlage 17/4787 (Raphael Hörner, Fachberater Automatisierungstechnik Regierungspräsidum Stuttgart)
Plenarsitzung 17/64 24.08.2018 S. 4052
Überweisung: BildungsA (fdf), AWiV
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/21 06.09.2018 S. 6-7 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/22 (Teil 1) 22.11.2018 S. 5-33 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/23 17.01.2019 S. 4-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/27 (Teil 1) 23.05.2019 S. 13-15 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Bildung 29.05.2019 Drucksache 17/9328 (1 S.)
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.06.2019 Drucksache 17/9377 (2 S.) (s. dort)
Änderungsantrag CDU 12.06.2019 Drucksache 17/9418 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/83 13.06.2019 S. 5449-5455
* Ablehnung gem. Drs 17/9328
     
Redner...


Technologiepolitik
 
Innovationsimpuls für Rheinland-Pfalz durch zielgerichtete Technologiepolitik
Aufbau eines zentralen Innovationsportals, Mitwirkung beim Aufbau von Kompetenzen im Bereich 3D-Druck, Überprüfung und Weiterentwicklung der Netzwerk- und Clusterschwerpunkte bei der Fortschreibung der Innovationsstrategie, Weiterentwicklung der Innovationsförderung, Neuausrichtung der Technologiezentren sowie Anpassung an Bedarfe von Existenzgründer, Überprüfung der Ausrichtung und Schwerpunktsetzung der Forschungsinstitute mit Landesbeteiligung, Einsatz für freien und fairen Handel, Qualifizierung und Weiterbildung für die Digitalisierung
Weitere Themen...

Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.08.2018 Drucksache 17/7029 (2 S.)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 08.10.2018 Vorlage 17/3836 (Informationen zu den vorgestellten Programmen)
Plenarsitzung 17/64 24.08.2018 S. 4084
Überweisung: AWiV
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/28 04.09.2018 S. 4-9 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 04.09.2018 Drucksache 17/7185 (1 S.)
Alternativantrag AfD 19.09.2018 Drucksache 17/7346 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/66 20.09.2018 S. 4242-4248
* Annahme (einstimmig, bei Stimmenthaltung der Fraktionen der CDU und AfD) gem. Drs 17/7185
     
Redner...


Film
 
Entwurf der Verwaltungsvereinbarung zur Digitalisierung des Filmerbes
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 13.08.2018 Vorlage 17/3551
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/19 21.08.2018 S. 4-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Film
 
Digitalisierung des Filmerbes
Einigung der Rundfunkkommission der Länder zur Digitalisierung des Filmerbes, zur Verfügung stehende Mittel, Ausgestaltung der Finanzierung, aktuelle Digitalisierungsprojekte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 27.07.2018 Vorlage 17/3490 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/19 21.08.2018 S. 4-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Digitalisierung in der Wirtschaft II
Keine weitere Vergabe von Studien, Gutachten oder ähnlichen wissenschaftlichen Untersuchungen über die in der Drs 17/6586 genannten hinaus
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU) 19.07.2018 Drucksache 17/6843 (1 S.)
Antwort zur Drs 17/6843 Christine Schneider (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 07.08.2018 Drucksache 17/6949 (1 S.)

Digitalisierung
 
Digitalisierung in der Wirtschaft
Seit 2016 in Auftrag gegebene Studien zu den Themen Digitalisierung der Wirtschaft, Digitale Agenda und Breitbandversorgung, Kosten der Studien, Einfließen in die Digitalisierungsstrategie
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU), Josef Dötsch (CDU) 21.06.2018 Drucksache 17/6586 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6586 Christine Schneider (CDU), Josef Dötsch (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 13.07.2018 Drucksache 17/6791 (2 S.)

Vergaberecht
 
E-Vergabe
Nutzung elektronischer Mittel bei Vergabeverfahren durch öffentliche Stellen, Umsetzung der EU-Vergaberichtlinie, Sachstand und Voraussetzungen der Umsetzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 30.05.2018 Vorlage 17/3271 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 26.06.2018 Vorlage 17/3382
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/18 13.06.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Modellprojekt
 
Modellprojekte des Ministeriums für Bildung Rheinland-Pfalz
Geförderte Modellprojekte 2011 bis 2018 sowie genutzte Bundesmittel und Landesmittel, Projektträger, Themen, Zielsetzung, Zielgruppe, regionaler Bezug, Projektgesamtkosten sowie Kostenanteile des Ministeriums, zeitlicher Aufwand für Schulen, Förderdauer und -zeitraum, Evaluierung der Projekte sowie Ergebnisse und Erkenntnisse aus den Projekten, landespolitische Bedeutung, flächendeckende Umsetzung von ehemaligen von Modellprojekten
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 09.05.2018 Drucksache 17/6195 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6195 Ministerium für Bildung 25.06.2018 Drucksache 17/6617 (41 S.)

Modellprojekt
 
Modellprojekte und Förderprogramme des Ministeriums des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz
Geförderte Modellprojekte 2011 bis 2018 sowie Projektträger, Themen, Zielsetzung, Zielgruppe, regionaler Bezug, Projektgesamtkosten sowie Kostenanteile des Ministeriums, Förderdauer und -zeitraum, Höhe der Gesamtförderung 2011 bis 2018, Evaluierung der Projekte sowie Ergebnisse und Erkenntnisse aus den Projekten, landespolitische Bedeutung von Modellprojekten
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 09.05.2018 Drucksache 17/6196 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6196 Ministerium des Innern und für Sport 22.06.2018 Drucksache 17/6602 (33 S.)

Energiespeicher
 
Energiespeicher
Art der Speicher und Höhe des Speicherpotenzials, Speicherkapazität in Bezug auf den Jahresenergieverbrauch sowie auf die Versorgungsdauer, Bedarf, Ausbau, Speichertechnologie der flexiblen Sektorenkopplung in Form von Power-to-Gas, Power-to-Heat und Power-to-Liquid sowie in Form von Batteriespeichern, Druckluftspeichern, Windrädern, Wasserkraft-Pumpspeichern und Rotations- bzw. Schwungradspeichern, Schwarmspeicherkonzept als Energiemanagementsystem, Wertschöpfung und Entwicklung von Speichertechnologie, Forschungsstand, Forschungsprojekte sowie Forschungsmittel seit 2016, in 2017/2018 zur Verfügung gestellte Haushaltsmittel, zukünftige Innovationen und Firmenbeteiligung, beispielgebende Forschungsprojekte im Bund bzw. in anderen Bundesländern, Rolle der Pumpspeicherkraftwerke, Förderprogramme zur Anschaffung von Speichern wie z.B. von Solarstromspeichern, ganzjährige Stromautarkie, Batteriehersteller, Redox-Flow (Flüssigbatterie-) Lösungen, Investitionsanreize, Unterstützung von Vermarktungskonzepten, Korrelation zwischen dem Ausbau von erneuerbaren Energien und dem Netzausbau, Reduzierung der Netzentgelte, flexible Gestaltung von Industrieprozessen, Bedeutung der Digitalisierung, verbraucherbezogener Ausgleich der Kostenbelastung
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 03.05.2018 Drucksache 17/6139 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6139 Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 18.06.2018 Drucksache 17/6546 (13 S.)

Modellprojekt
 
Projektförderung des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Art der geförderten Modellprojekte im Zeitraum 2011 bis 2018 sowie Träger, Themenstellung, Zielsetzung, Zielgruppe, regionaler Bezug, Höhe der Projektkosten anteilig bzw. gesamt, Förderungsdauer, Projektzeitraum, Höhe der Landesmittel, Auswertung, Ergebnisse, politische Erkenntnisse, resultierende Initiativen, zukünftige Maßnahmen und landespolitische Bedeutung
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 03.05.2018 Drucksache 17/6140 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6140 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 18.06.2018 Drucksache 17/6543 (120 S.)

Digitalisierung
 
Digitalisierung in der Schule in Rheinland-Pfalz
Beschluss des Schülerlandtags vom 6. März 2018 (Behandlung entsprechend § 76 Abs. 2 GOLT)
Einführung des Fachs Medienkompetenz in den Klassenstufen 5 und 6, Angebot eines Wahlfachs Informatik an allen Schulen, Verankerung digitaler Bildung in den Lehrplänen, Verbesserung der medialen Ausstattung der Schulen, Einführung digitalisierter Schulbücher und Unterrichtsmaterialien, Anschaffung von Tablets, Ausstattung der Schulen mit schnellen Internetzugängen, Weiterbildung der Lehrkräfte im Umgang mit digitalen Medien; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT Landtag Rheinland-Pfalz 02.05.2018 Vorlage 17/3104 (Ausschuss für Bildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/19 07.06.2018 S. 34-41
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Lehr- und Lernmittel
 
OER@RLP
Abschlussveranstaltung des Projekts für offene Bildungsmaterialien (Open-Educational-Resources OER) im April 2018, Bewertung des Projekts OER@RLP, Erkenntnisse; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 27.04.2018 Vorlage 17/3083 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Bericht Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 03.07.2018 Vorlage 17/3403
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/21 14.06.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Digitalisierung der Wirtschaft
Strategie für das digitale Leben der Landesregierung, Teilbereich Digitalisierung in der Wirtschaft; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 26.04.2018 Vorlage 17/3077 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 25.05.2018 Vorlage 17/3276 (Landesmittel für Projekte aus dem Bereich "Strategie für das digitale Leben" im MWVLW)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/25 08.05.2018 S. 17-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

E-Government
 
Digitales Bürgerportal
Geplantes digitales Bürgerportal des Bundes, digitale Verwaltungsleistungen, zusätzliches Angebot zu Bürgerbüros, Stand der Umsetzung in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 26.04.2018 Vorlage 17/3069 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 22.08.2018 Vorlage 17/3620
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/17 09.05.2018 S. 17
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Strategie für das digitale Leben in Rheinland-Pfalz – Landesregierung stellt Leitfaden für die digitale Zukunft des Landes vor
Digitalisierungsstrategie, flächendeckende Breitbandverfügbarkeit, digitale Bildung, Digitalisierung in der Arbeitswelt, im Gesundheitswesen und anderen Lebensbereichen
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte SPD 24.04.2018 Drucksache 17/6039 (1 S.)
Plenarsitzung 17/55 25.04.2018 S. 3376-3385
     
Redner...


Handwerk
 
Starkes Handwerk als Fundament des Mittelstands – Wirtschaft in Rheinland-Pfalz auf Erfolgskurs
Gewinnung und Qualifikation von Fachkräften, u. a. Meisterbonus, Entwicklung der Wirtschafts- und Beschäftigtenzahlen, Digitalisierung
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte FDP 24.04.2018 Drucksache 17/6040 (1 S.)
Plenarsitzung 17/55 25.04.2018 S. 3385-3392
     
Redner...


Agrarministerkonferenz
 
Agrarministerkonferenz am 25. - 27. April 2018
Ergebnisse der Agrarministerkonferenz, Themen u. a. Agrarsektor in Europa, Finanzrahmen 2020 bis 2027, Legislativvorschläge zur Umsetzung der GAP 2020, Tier- und Pflanzenschutz, Digitalisierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 23.04.2018 Vorlage 17/3053 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/20 03.05.2018 S. 19-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Digitalisierung der Pflegeberufe
Aus- und Weiterbildung für neue Technologien in Pflegeberufen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 17.04.2018 Vorlage 17/3008 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 19.06.2018 Vorlage 17/3357
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/21 07.06.2018 S. 17-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Internet
 
Ausbau von freiem WLAN in Rheinland-Pfalz
Programm zur Förderung des Ausbaus von WLAN-Hotspots in Kommunen, Informierung der Kommunen, WLAN-Rahmenvertrag des Landes, Zahl der bisher geförderten Kommunen, Zahl der durchgeführten und beauftragten Inbetriebnahmen von WLAN-Hotspots sowie beauftragte Ortsbegehungen, Kommunen mit RLP-Hotspots, Übersicht der Internetanbindungen von Landesliegenschaften aufgeschlüsselt nach Einrichtung, Zugangsnetzwerk bzw. Provider und gebuchter Bandbreite, Bereitstellung von 1000 WLAN-Hotspots in 1000 Kommunen bis 2021 geplant
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Josef Dötsch (CDU), Martin Brandl (CDU) 16.04.2018 Drucksache 17/5978 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5978 Josef Dötsch (CDU), Martin Brandl (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 09.05.2018 Drucksache 17/6166 (20 S.)

Berufsbildende Schule
 
Situation der digitalen Bildung an berufsbildenden Schulen
Ausstattung, Lehrkräfteeinsatz, Lehrerbildung, Support, weitere Entwicklung
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 23.03.2018 Drucksache 17/5805 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/5805 Ministerium für Bildung 04.05.2018 Drucksache 17/6148 (19 S.)

Ländlicher Raum
 
Zukunft des Ländlichen Raums in Rheinland-Pfalz
Chancen erkennen - Herausforderungen meistern
Demografie und statistische Rahmenbedingungen; Gesellschaft: Anbindung an Einzelhandel, Zugang zu Informationen und Beratung, Arbeitsplatzangebot, soziale Lage, Ehrenamt, Kinder- und Jugendarbeit, Familienhilfe, Migration, Kulturförderung; Kommunale Finanzen; Lebensraum: Raumordnung und Landesentwicklung, wirtschaftliche Strukturen, Digitalisierung, Landwirtschaft; Mobilität: Verkehrsinfrastruktur, Straßenzustand, Carsharing, ÖPNV, Vernetzung, alternative Mobilitätsangebote; Medizinische und Pflegeinfrastruktur: haus- und fachärztliche Versorgung, Notfallversorgung, Krankenhäuser, Arzneimittelversorgung, Telemedizin, Versorgung älterer Menschen; Bildung und Wissenschaft: frühkindliche Bildung, Musikschulen, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Schulen; Innen und Recht: elektronischer Rechtsverkehr, Gerichtsstandorte, Hilfe für von Gewalt betroffene Frauen, Polizei, Konversion, Förderprogramme; Wirtschaft: wirtschaftliche Lage, industrielle Wertschöpfung, Investitionen, Bankwesen, Breitbandkommunikation, Tourismus
Weitere Themen...

Große Anfrage FDP 23.02.2018 Drucksache 17/5555 (10 S.)
Antwort zu Drs 17/5555 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 07.05.2018 Drucksache 17/6161 (244 S.)
Antrag SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 13.08.2018 Drucksache 17/6996 (1 S.)
Plenarsitzung 17/64 24.08.2018 S. 4042-4052
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Digitalisierung
 
Digitale Teilhabe an Schulen sicherstellen – umfassenden Ansatz verwirklichen
Angemessene personelle und materielle Ausstattung, uneingeschränkter und schneller Netzzugang für alle Schulen, Informatik als Schulfach ab der 7. Klassenstufe, Konzepte zur Stärkung des Fachs Informatik in der Lehrerbildung und Lehrerfortbildung, Überprüfung der Lehrpläne im Hinblick auf digitale Teilhabe, Verfügbarmachung digitaler Bildungsmedien bzw. Ergänzungen zu eingeführten Lehrwerken
Weitere Themen...

Antrag CDU 16.02.2018 Drucksache 17/5438 (3 S.)
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.02.2018 Drucksache 17/5491 (4 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/53 23.02.2018 S. 3225-3234 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Radweg
 
Weiterbau des Siegtalradweges bzw. Siegradweges und Abstimmungsverfahren gem. § 17 b Bundesfernstraßengesetz (FStrG) I
Kein Ausbau des Multifunktionsgehäuses durch die Telekom, Möglichkeit der Förderung der Mitverlegung kommunaler passiver Breitbandinfrastruktur, Querung B 62, Abstimmungsgespräche mit einzelnen Eigentümern, touristische Aspekte bei der Gestaltung von Radwegen, aktuell keine Montage von Schutzplanken zwischen Radweg und Bundesstraße
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 05.02.2018 Drucksache 17/5291 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5291 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 01.03.2018 Drucksache 17/5585 (2 S.)

Digitalisierung
 
Industrieland Rheinland-Pfalz - Herausforderungen der Digitalisierung
Gefahr eines Wegfalls von Arbeitsplätzen durch die Digitalisierung insbesondere in den Fertigungsberufen, langfristige strategische Ausrichtung der Wirtschaftspolitik; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 01.02.2018 Vorlage 17/2605 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/22 15.02.2018 S. 9-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Lehrerfortbildung
 
Fortbildungen im Bereich der schulischen Digitalisierung
Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten im Bereich Medienkompetenz und Medienbildung für Lehrkräfte, Zahl der Teilnahmen am Landesprogramm "Medienkompetenz macht Schule", Weiterbildungsträger und Veranstaltungsorte, Bewertung des möglichen Umfangs der Beurlaubung zu Aus- und Fortbildungszwecken
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Helga Lerch (FDP) 29.01.2018 Drucksache 17/5227 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5227 Helga Lerch (FDP), Ministerium für Bildung 23.02.2018 Drucksache 17/5517 (2 S.)

Arbeitsmarkt
 
Themenkonferenzen "Zukunft der Arbeit in Rheinland-Pfalz"
Gesamtüberblick, Ergebnisse, Strategiepapier, Themen u. a. Digitalisierung und Flexibilisierung der Arbeitszeit; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss im Anschluss an Vorlage 17/1830
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 05.01.2018 Vorlage 17/2476 (Sozialpolitischer Ausschuss)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/15 08.03.2018 S. 4-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Schule digital - Länderindikator 2017
Länderindikator der Deutsche Telekom Stiftung, Abschneiden von Rheinland-Pfalz, Schlüsse aus der Auswertung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 22.12.2017 Vorlage 17/2427 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 21.02.2018 Vorlage 17/2741
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/16 30.01.2018 S. 18-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schulausstattung
 
Computer/IT-Ausstattung an Schulen
Aus- und Weiterbildung der Lehrer im Landkreis Vulkaneifel
Höhe der Fördermittel für Hard- und Software im Rahmen des Programms "Medienkompetenz macht Schule" im Zeitraum 2007 bis 2017, Einsatz von digitalen Medien im Unterricht, Angaben zur Auslastung der IT-Ausstattung nicht möglich, Aus- und Weiterbildung für Lehrkräfte im Bereich Medienbildung und Medienkompetenz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gordon Schnieder (CDU) 07.12.2017 Drucksache 17/4773 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4773 Gordon Schnieder (CDU), Ministerium für Bildung 27.12.2017 Drucksache 17/4952 (2 S.)

Fachkraft
 
Fachkräftegewinnung als Standortfaktor
Fachkräfte als Wirtschafts- und Standortfaktor, Wettbewerb um Fachkräfte, Fachkräftestrategie des Landes 2018 bis 2021 sowie Maßnahmen, Teilnehmer des ovalen Tischs zu Fachkräften, Ausbildung über den zweiter Bildungsweg, Vermittlung von digitalen Kompetenzen, Auswirkungen des demografischen Wandels, steigende Anforderungen an das Qualifikationsniveau von Arbeitnehmern, Weiterbildung, Nachqualifizierung, Messbarkeit des Erfolgs der Maßnahmen, Akademisierung, Förderung von Frauen in mathematisch-naturwissenschaftlichen Berufen, Ausbildung von Migranten und Flüchtlingen, Kinderbetreuung
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte FDP 21.11.2017 Drucksache 17/4626 (1 S.)
Plenarsitzung 17/44 22.11.2017 S. 2634-2642
     
Redner...


Digitalisierung
 
Digitale Krisenanker - audiovisuelles psychiatrisches Krisenteam
Landesprogramm "Gesundheit und Pflege 2020", Modellprojekt "Digitaler Krisenanker - audiovisuelles psychiatrisches Krisenteam"; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.11.2017 Vorlage 17/2273 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.12.2017 Vorlage 17/2366
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/16 30.11.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Schulausstattung
 
Digitale Infrastruktur der rheinland-pfälzischen Schulen
Breitbandanschluss, Computer in ausreichender Anzahl, Whiteboards, Beamer mit Laptop für Schulen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 20.11.2017 Vorlage 17/2270 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 21.12.2017 Vorlage 17/2438
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/14 30.11.2017 S. 28-31
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Einführung der EDV-Ausstattung Calliope mini an rheinland-pfälzischen Schulen
Mögliche Einführung des Minicontrollers Calliope mini an Schulen, Kriterien für die Auswahl im Vergleich zu Konkurrenzprodukten, Maßnahmen zur Etablierung und Erprobung, Mitgliedschaft der Gesellschafter in der SPD, Beratung der Landesregierung durch Gesellschafter von Calliope
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU), Martin Brandl (CDU) 26.10.2017 Drucksache 17/4464 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/4436 (Nr. 6)
Antwort zu Drs 17/4464 Anke Beilstein (CDU), Martin Brandl (CDU), Ministerium für Bildung 16.11.2017 Drucksache 17/4591 (2 S.)

Bundesrat
 
Minister Wissing wieder Vorsitzender des Agrarausschusses
Vorsitzender des Ausschusses für Agrarpolitik und Verbraucherschutz des Bundesrates, Einsatz für die Realisierung der Zwei-Säulen-Struktur der Gemeinsamen Agrarpolitik, Stärkung der Position der bäuerlichen Erzeuger in der Lebensmittelkette, Digitalisierung landwirtschaftlicher Produktionsverfahren
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Horst Gies (CDU), Christine Schneider (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Johannes Zehfuß (CDU) 26.10.2017 Drucksache 17/4476 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/4436 (Nr. 18)
Antwort zu Drs 17/4476 Horst Gies (CDU), Christine Schneider (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Johannes Zehfuß (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 14.11.2017 Drucksache 17/4559 (2 S.)

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
 
Neue Impulse für starke öffentlich-rechtliche Medienangebote
Neuerungen am Rundfunkstaatsvertrag, Beratungen der Ministerpräsidentenkonferenz, Kernaspekte u. a. unterschiedliche Übertragungswege, insbesondere zeitgemäßes öffentlich-rechtliches Angebot über Internet, Strukturoptimierung, Beitragsstabilität
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte SPD 24.10.2017 Drucksache 17/4437 (1 S.)
Plenarsitzung 17/42 25.10.2017 S. 2475-2484
     
Redner...


Digitalisierung
 
Digitalisierung in Polizeidienststellen: personenbezogene Erreichbarkeit
Nutzung von E-Mail-Funktionspostfächern statt persönlicher E-Mail-Accounts, Gründe hierfür, personenbezogene Accounts in der übrigen Landesverwaltung, Regelungen zur personenbezogenen Erreichbarkeit von Polizeidienststellen in anderen Bundeländern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 29.09.2017 Drucksache 17/4305 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4305 Anke Beilstein (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 27.10.2017 Drucksache 17/4497 (2 S.)

Postbeförderung
 
Tägliche Postzustellung in Rheinland-Pfalz erhalten
Pilotprojekt der Deutschen Post mit Postzustellung an nur drei Wochentagen, Zustellung an den Arbeitsplatz, gesammelter Postzustellung am Samstag oder dem Scannen von Post und elektronischer Zustellung, Verpflichtung der Post zur täglichen Zustellung, zuverlässige und flächendeckende Auslieferung der Post, Rechtssicherheit und Einhaltung von Fristen im Rahmen der Zustellfiktion, Versorgung und Infrastruktur für den ländlichen Raum, Regelung im Artikel 87f Grundgesetz, Forderung nach einer Einstellung des Testversuchs
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte SPD 19.09.2017 Drucksache 17/4173 (1 S.)
Plenarsitzung 17/40 20.09.2017 S. 2317-2323
     
Redner...


Lehr- und Lernmittel
 
Schulcampus RLP
Start der Online-Plattform "Schulcampus RLP", Zugang zu digitalen Lehrmaterialien, Ziele und Inhalte der Website, Einbindung in den Schulbetrieb, Zeitplanung bei der Umsetzung des Projekts; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 18.09.2017 Vorlage 17/1954 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 13.11.2017 Vorlage 17/2236
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/13 24.10.2017 S. 14-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
DigitalPakt Schule
Einigung der Kultusministerkonferenz auf Eckpunkte des DigitalPakts, Finanzierung, Vorlage eines pädagogischen Konzepts, Schritte zur Umsetzung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Helga Lerch (FDP) 18.09.2017 Drucksache 17/4185 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4185 Helga Lerch (FDP), Ministerium für Bildung 11.10.2017 Drucksache 17/4358 (1 S.)

Arbeitsmarkt
 
Themenkonferenzen "Zukunft der Arbeit in Rheinland-Pfalz"
Zweite Konferenz im Juni 2017 zum Thema "Auf dem Weg zum Innovationsmotor? Mitbestimmung in der Arbeitswelt 4.0", dritte Konferenz im August 2017 zum Thema "Anforderungen einer digitalen Arbeitswelt - Bildung für die Zukunft"; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 21.08.2017 Vorlage 17/1830 (Sozialpolitischer Ausschuss)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/10 31.08.2017 S. 20-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Elektrofahrzeug
 
E-Mobilität in der Nutzfahrzeugtechnik
Fahrzeughersteller und Zulieferindustrie eine der strukturbestimmenden Branchen innerhalb des verarbeitenden Gewerbes, Transformationsprozesse in der gesamten Wertschöpfungskette, Interdependenzen mit anderen Industrie- und Wirtschaftszweigen, Mittel zur Unterstützung der Entwicklung elektrischer Antriebslösungen für Nutzfahzeuge in Kapitel 08 77, laufende Gespräch mit einer Vielzahl von Akteuren, Informierung des Parlaments und der Öffentlichkeit nach Abschluss aller Kooperationsvereinbarungen, Unabhängigkeit von Assistenzsystemen oder technischen Komponenten für autonomes Fahren während des Fahrbetriebs von externen Infrastrukturen, regelmäßiger Zugang zu Datenverbindungen als Voraussetzung für vernetztes Fahren, Maßnahmen um den Anteil von Nutzfahrzeugen mit elektrischem Antrieb im kommunalem Bereich zu erhöhen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 21.07.2017 Drucksache 17/3602 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3602 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 14.08.2017 Drucksache 17/3824 (2 S.)

Satellitennavigation
 
Kostenfreie Nutzung von Sapos-Daten
Nutzung der Daten aus dem Satellitenpositionierungsdienst der deutschen Landesvermessung (Sapos-Daten), digitale Steuerung von Landmaschinen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 20.07.2017 Vorlage 17/1718 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 05.09.2017 Vorlage 17/1887
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/12 22.08.2017 S. 16-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Informatik
 
Digitalisierung in der Schule
Informatikunterricht in den Sekundarstufen I und II, Auflistung der Informatik-Leistungskursen an Gymnasien sowie der Informatikkurse in Sekundarstufe I, Zahl der hauptamtlichen Lehrkräfte mit Lehrbefähigung Informatik 2002 bis 2017, fachfremder Informatikunterricht aufgegliedert nach Schulart und erteilten Stunden
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Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 14.07.2017 Drucksache 17/3549 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3549 Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Bildung 07.08.2017 Drucksache 17/3768 (5 S.)

Digitalisierung
 
Bund-Länder-Vereinbarung DigitalPakt Schule
Ziele der Bund-Länder.Vereinbarung zur Unterstützung der Bildung in der digitalen Welt im Bereich der Schule, bereitgestellte Bundesmittel, weitere Vorgehensweise, Umsetzung der KMK-Strategie im Rahmen der Digitalisierungsstrategie des Landes, Landesprogramm "Medienkompetenz macht Schule"
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Bettina Brück (SPD), Astrid Schmitt (SPD) 22.06.2017 Drucksache 17/3342 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/3307 (Nr. 7)
Antwort zu Drs 17/3342 Bettina Brück (SPD), Astrid Schmitt (SPD), Ministerium für Bildung 13.07.2017 Drucksache 17/3542 (2 S.)

Digitalisierung
 
Digital-Gipfel der Bundesregierung in Ludwigshafen
Zusammenarbeit in der Metropolregion Rhein-Neckar, Digitalisierung im Gesundheitswesen, digitalen Transformation in der Wirtschaft, Vernetzung des ländlichen Raums
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Daniel Schäffner (SPD), Jörg Denninghoff (SPD), Heijo Höfer (SPD) 22.06.2017 Drucksache 17/3347 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/3307 (Nr. 12)
Antwort zu Drs 17/3347 Daniel Schäffner (SPD), Jörg Denninghoff (SPD), Heijo Höfer (SPD), Staatskanzlei 13.07.2017 Drucksache 17/3530 (3 S.)

Digitalisierung
 
Digitalisierung in der Landwirtschaft - Entwicklungsmöglichkeiten für Betriebe fördern
Vorantreiben des Breitbandausbaus im ländlichen Raum, Einsatz von Landes-, Bundes und Europamitteln zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke, digitale Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen, Online-Beratungsangebot der Dienstleistungszentren ländlicher Raum, Ausbildung im Bereich digitaler Rechte und im Datenschutz, Prüfung der Rahmenbedingungen für Smart Farming, ELER-Mittel zur Finanzierung von Beratungsleistungen, Unterstützung der Betriebe bei der Einführung der Hoftorbilanz, Standardisierung der Datenschnittstellen, Datenschutz und Datensicherheit in der Produktion, Wahrung der Persönlichkeitsrechte der Arbeitnehmer, Ausfallsicherheit von digitalen Systemen, Erhebung und Bereitstellung von Geodaten für die Landwirtschaft, fachliche Unterstützung bei der elektronischen Beantragung von Agrarfördermaßnahmen
Weitere Themen...

Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.06.2017 Drucksache 17/3284 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Drs 17/2077
Alternativantrag CDU 21.06.2017 Drucksache 17/3328 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/38 24.08.2017 S. 2217-2226
* Annahme
     
Redner...


Breitbandkommunikation
 
Breitbandausbau Rheinland-Pfalz
Digitalisierungsgrad der gewerblichen Wirtschaft laut einer Studie unter dem Bundesdurchschnitt, Ursache insbesondere fehlender Ausbau des Breitbandnetzes, Forderung nach einem Digitalisierungsbeauftragten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 22.05.2017 Vorlage 17/1484 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/10 01.06.2017 S. 3 4-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Digitalisierung des kulturellen Erbes
Vorantreiben der Digitalisierung des kulturellen Erbes als Ziel im Koalitionsvertrag, Stand der Digitalisierung in Archiven, Bibliotheken und Museen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.05.2017 Vorlage 17/1442 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/11 24.05.2017 S. 6-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Personenstandsurkunde
 
Digitalisierung der Personenstandsurkunden in Rheinland-Pfalz
Ausschreibung zur Digitalisierung der Personenstandsunterlagen, Personenstandsunterlagen Teil des unveräußerlichen Kulturguts des Landes, Umgang mit den aus der Digitalisierung generierten Daten, Prüfung der datenschutzrechtlichen Sachverhalte durch den Landesdatenschutzbeauftragten, Einhaltung international anerkannter professioneller, facharchivarischer Standards bei der Digitalisierung sowie bei der Verzeichnung und Erschließung, Prüfung, in welcher Form das ehrenamtliche Engagement der Familienforscher stärker eingebunden werden kann
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 12.05.2017 Drucksache 17/3043 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3043 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 06.06.2017 Drucksache 17/3225 (2 S.)

Digitalisierung
 
Bewerbung der Stadt Kaiserslautern für den Wettbewerb "Digitale Stadt"
Auswahl in die Runde der letzten fünf Bewerber, Intention, Ausrichter und weiterer Verlauf des Wettbewerbs; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 05.05.2017 Vorlage 17/1415 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/10 01.06.2017 S. 13-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Digitalisierung des kulturellen Erbes in Rheinland-Pfalz
Keine Beauftragung des Unternehmens "ancestry" mit der Digitalisierung von Archiven, Gespräche über Möglichkeiten einer Digitalisierung des Personenstandarchivs, Einbeziehung des Datenschutzbeauftragten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Louis Schmidt (AfD) 20.04.2017 Drucksache 17/2856 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2856 Martin Louis Schmidt (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 15.05.2017 Drucksache 17/3034 (1 S.)

Digitalisierung
 
Masterplan Zukunft der Arbeit in Rheinland-Pfalz - Auftaktveranstaltung Arbeit 4.0 am 25. April 2017
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über die Entwicklung eines Masterplans zur Gestaltung der Zukunft der Arbeit, Auswirkungen der Digitalisierung, notwendige Maßnahmen, Auftaktveranstaltung "Arbeit 4.0"
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 18.04.2017 Vorlage 17/1330 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 22.05.2017 Vorlage 17/1490 (Terminübersicht Regionalkonferenzen)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/8 11.05.2017 S. 3 13-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Verbraucherschutz
 
Für eine moderne Verbraucherschutzpolitik - gute Arbeit der Verbraucherzentrale stärker unterstützen
Erhalt des flächendeckenden Angebots, Fortführung wichtiger Projekte insbesondere zur Bewältigung der Herausforderungen der Digitalisierung
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2572 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1578
     

Digitalisierung
 
Monitoring-Report "Wirtschaft DIGITAL: Rheinland-Pfalz"
Studie zur Digitalisierung der Wirtschaft, Erhebung des Digitalisierungsgrades der gewerblichen Wirtschaft; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 17.03.2017 Vorlage 17/1195 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 03.06.2017 Vorlage 17/1577
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/15 (Teil 2) 10.05.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Bibliothek
 
Bibliotheken in Rheinland-Pfalz
Rolle der Bibliotheken in den Integrationsplänen des Landes sowie in der landesstaatlichen digitalen Ausbaustrategie, finanzielle, ideelle und rechtliche Garantien zum Bestand und Ausbau von Bibliotheken; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 17.03.2017 Vorlage 17/1193 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 02.05.2017 Vorlage 17/1395
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/10 30.03.2017 S. 9-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bibliothek
 
Bibliotheken in Rheinland-Pfalz
Bedeutung des Ehrenamts für die Öffentlichen Bibliotheken (ÖB), insbesondere im ländlichen Raum, Zukunftsperspektiven der nicht hauptamtlich geführten ÖBs, Bedeutung digitaler Medien insbes. für die kleineren ÖBs im ländlichen Raum; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 24.02.2017 Vorlage 17/1076 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/9 09.03.2017 S. 3 4-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Gutachten des Sachverständigenrats für Verbraucherfragen
Gutachten "Verbraucherrecht 2.0 - Verbraucher in der digitalen Welt", Vereinbarkeit Verbraucherschutz und Digitalisierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 24.02.2017 Vorlage 17/1084 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 03.04.2017 Vorlage 17/1281
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/8 (Teil 1) 07.03.2017 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Verbraucherschutz
 
Verbraucherfreundliche Regeln für das "Internet der Dinge"
Anpassung des Verbraucherschutzes auf Bundes- und EU-Ebene an die zunehmende Digitalisierung, Gestaltung verbraucher- und datenschutzfreundlicher Standards und Regeln für das "Internet der Dinge" zur Vorbeugung des Missbrauchs von Verbrauchsdaten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.02.2017 Vorlage 17/1033 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/8 02.03.2017 S. 20-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Arzneimittel
 
Arzneimitteltherapiesicherheit
Modellprojekt "Vernetzte Arzneimitteltherapiesicherheit (AMTS) mit dem elektronischen Medikationsplan in Rheinland-Pfalz", Ziele und praktische Umsetzung, Bewertung der Ergebnisse, Umsetzung eines E-Health-Gesetzes
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Dr. Tanja Machalet (SPD) 16.02.2017 Drucksache 17/2305 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/2260 (Nr. 12)
Antwort zu Drs 17/2305 Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Dr. Tanja Machalet (SPD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 08.03.2017 Drucksache 17/2467 (1 S.)

Digitalisierung
 
Nationaler Digitalgipfel
Digitalgipfel als Folgeformat des seit 2006 bestehenden IT-Gipfels, Austragungsort Metropolregion Rhein-Neckar und insbesondere Ludwigshafen, aktueller Planungsstand zum Gipfel, Beitrag der Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 23.01.2017 Vorlage 17/890 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 08.02.2017 Vorlage 17/962 (ergänzende Berichterstattung, Übersicht der Plattformen, Foren und Fokusgruppen des Nationalen Digitalgipfels)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/7 02.02.2017 S. 8-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Digitalisierung in der Landwirtschaft - Entwicklungsmöglichkeiten für Betriebe fördern
Flächendeckender Ausbau von Breitbandinternet, digitale Aus- und Weiterbildungmaßnahmen und -formen, Beratungsangebote u. a. bei der Einführung der Hoftorbilanz, Standardisierung der Daten, Verbesserung von Datensicherheit und Datenschutz, Erhebung und Bereitstellung von Geodaten für die Landwirtschaft, elektronische Beantragung von Agrarfördermaßnahmen
Weitere Themen...

Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.01.2017 Drucksache 17/2077 (2 S.)
dazu: Stellungnahme 31.03.2017 Vorlage 17/1269 (Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) Rheinhessen-Nahe-Hunsrück)
Stellungnahme Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 05.04.2017 Vorlage 17/1287
Stellungnahme 06.04.2017 Vorlage 17/1293 (Prof. Dr. Jörn Block, Universität Trier)
Stellungnahme 06.04.2017 Vorlage 17/1315 (Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau e. V.)
Plenarsitzung 17/21 26.01.2017 S. 1157
Überweisung: ALW
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/7 09.02.2017 S. 4-7 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/9 06.04.2017 S. 2-34 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/11 08.06.2017 S. 4 (öffentlich)
     
* Ersetzt durch Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.06.2017 Drucksache 17/3284 (3 S.) (s. dort)

Betriebliche Forschung
 
AGRO-Science-GmbH
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau über die AGRO-Science-GmbH mit ihren beiden Instituten, Forschung mit Schwerpunkten Umweltchemie, Umweltsysteme, Umwelttechnik und Pflanzenbiotechnologie, Projekte im Bereich Digitalisierung der Landwirtschaft sowie Geldgeber, Forschungsergebnisse der vergangenen Jahre sowie Fördermittel des Landes
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 04.01.2017 Vorlage 17/823 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/7 09.02.2017 S. 19-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Informationstechnische Bildung
 
Schule digital - Der Länderindikator 2016
Studie "'Schule digital" der Deutschen Telekom vom November 2016, Abschneiden von Rheinland-Pfalz im Vergleich zu anderen Bundesländern, Weiterentwicklung der Medienkompetenz von Schülern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Bettina Brück (SPD), Astrid Schmitt (SPD) 18.11.2016 Drucksache 17/1634 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/1562 (Nr. 18)
Antwort zu Drs 17/1634 Bettina Brück (SPD), Astrid Schmitt (SPD), Ministerium für Bildung 08.12.2016 Drucksache 17/1795 (2 S.)

Tourismus
 
Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz
Verstetigung der regionalen Tourismuskonzepte, Unterstützung des Landes für die Bewerbung des Mittelrheintals zur Bundesgartenschau 2031, Weiterentwicklung des Nationalparks Hunsrück-Hochwald, Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur sowie Breitbandausbau, Unterstützung des Tourismus-Netzwerks der Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH, Stärkung von Familientourismus sowie Gesundheitstourismus, Erhaltung und Stärkung der touristischen Infrastruktur, Entwicklung einer Tourismusstrategie 2025, Entwicklung von Handlungsvorschlägen für Digitalisierung im Tourismus
Weitere Themen...

Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.11.2016 Drucksache 17/1557 (2 S.)
Alternativantrag CDU 17.11.2016 Drucksache 17/1607 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/17 18.11.2016 S. 908-917
Überweisung: AWiV
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/13 (Teil 2) 09.03.2017 S. 3 (öffentlich)
     
Unterrichtung Landtagspräsident 09.03.2017 Drucksache 17/2494 (1 S.)
* Für erledigt erklärt
Redner...


Landwirtschaft
 
Digitalisierung in der Landwirtschaft und im Weinbau
Praxis- und Forschungsprojekte in den vergangenen fünf Jahren, keine Förderung von Projekten der Privatwirtschaft, vom Bund geförderte öffentliche und private Projekte, zukünftige Vorhaben und Förderprogramme
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 07.11.2016 Drucksache 17/1504 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1504 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 28.11.2016 Drucksache 17/1720 (3 S.)

Hochschule
 
Digitale Hochschule
Digitale Möglichkeiten für Hochschulen, Erfahrungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 12.10.2016 Vorlage 17/402 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/5 03.11.2016 S. 17-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Start des Digital-Dialogs der Landesregierung: "Wir vernetzen Land und Leute"
Online-Dialogverfahren, Dialogveranstaltungen mit Experten, Interessengruppen und gesellschaftlichen Akteuren vor Ort, Themen u. a. Ausbau der Breitbandinfrastruktur, demografischer Wandel und ländliche Räume, Arbeit und Wirtschaft, Gesundheitswesen, Digitalstrategie, Förderprogramme
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte SPD 04.10.2016 Drucksache 17/1169 (1 S.)
Plenarsitzung 17/13 05.10.2016 S. 618-625
     
Redner...


Digitalisierung
 
Digitale Dörfer
Projekt "Digitale Dörfer" des Fraunhofer-Institut für Experimentelles Software Engineering (IESE), Chancen des digitalen Wandels für den ländlichen Raum, Testregion Verbandsgemeinde, Betzdorf, Eisenberg und Göllheim; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik über den aktuellen Stand des Projekts
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 12.09.2016 Vorlage 17/285 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 28.10.2016 Vorlage 17/520 (ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/3 22.09.2016
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Alarmierung
 
Probleme bei der Umstellung auf digitale Alarmierung bei den rheinland-pfälzischen Feuerwehren
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über Probleme bei der Umstellung auf digitale Alarmierung insbesondere in der Südpfalz, Rüge eines Konkurrenten bei der Vergabekammer Rheinland-Pfalz, Entscheidung hat die Vergabekammer, Probebetrieb bei der Integrierten Leitstelle Südpfalz, Arbeiten am Netz verhindern digitale Alarmierung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 11.08.2016 Vorlage 17/182 (Innenausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern und für Sport 27.09.2016 Vorlage 17/363
Ministerium des Innern und für Sport 27.09.2016 Vorlage 17/364 (Entscheidung der Vergabekammer, vertraulich)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/5 (Teil 2) 01.09.2016 S. 7-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung Ministerpräsidentin Malu Dreyer
nach ihrer Wahl zur Ministerpräsidentin, Schwerpunkte der Arbeit der zukünftigen Regierungskoalition aus SPD, FDP und Bündnis 90/GRÜNE: gebührenfreie Bildung von der Kindertagesstätte bis zur Hochschule, zusätzliche Lehrerstellen, Vorlage eines Hochschulzukunftsprogramms und eines Hochschulzukunftsgesetzes, Innovations- und Technologiepolitik als wirtschaftspolitisches Schwerpunktthema, Schaffung eines Integrationsgesetzes auf Bundesebene, Entwicklung zum Musterland der digitalen Vernetzung, Ausbau des mobilen Internets, Einhaltung der verfassungsrechtlichen Schuldenbremse, Abbau von 2000 Stellen in der Landesverwaltung, nächste Stufe der Kommunal- und Verwaltungsreform, Fortentwicklung des Zentrale-Orte-Konzepts, Evaluation des kommunalen Finanzausgleichs, Einstellung von 500 neuen Polizeibeamtinnen und -beamten pro Jahr, Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, Stärkung der Bürgerbeteiligung in politischen Prozessen
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Regierungserklärung Malu Dreyer (Ministerpräsidentin) in Plenarsitzung 17/2 01.06.2016 S. 24-37
     
Aussprache Plenarsitzung 17/3 02.06.2016 S. 42-87
     
Redner...


Digitalisierung
 
Digitalisierungsschub
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Anke Beilstein (CDU), Guido Ernst (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 23.06.2020 Drucksache 17/12140 (6 S.) (Nr. 6)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/12209

Schüler
 
Demokratische Beteiligung und Digitalisierung fördern - Mitbestimmungsrechte von Schülerinnen und Schülern konsequent stärken
Informierung über die Beteiligungsrechte, Entwicklung einer Handreichung für die Schülermitwirkung in der Primarstufe, Umsetzung der Mitwirkungsrechte der Schüler an allen Schulen, Angebot von Fort- und Weiterbildung im Bereich schulische Mitbestimmung und Demokratiebildung sowie digitales Lehren und Lernen, Unterstützung bei der digitalen Ausstattung
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/11715 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.06.2020 Drucksache 17/12165 (2 S.)
Plenarsitzung 17/104 24.06.2020 S. 7001-7012
* Annahme
     
Redner...


Digitalisierung
 
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89 b der Landesverfassung und der dazu geschlossenen Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung (entsprechend Ziffer III. Nr. 3 i.V.m. Ziffer II.2)
hier: Zusatz zur Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 ("Sofortausstattungsprogramm")
Entwurf des Zusatzes zur Verwaltungsvereinbarung zum DigitalPakt Schule 2019 bis 2024, Zweck und Inhalt des Sofortausstattungsprogramms, Ermöglichung des digitalen Unterrichts zu Hause mit Unterstützung mobiler Endgeräte bis zur Wiederaufnahme des Regelschulbetriebes, Fördergegenstand und -zeitraum, Höhe der Bundesmittel und Verteilung auf die Länder gemäß dem Königsteiner Schlüssel sowie auf die Schulträger, Nachweis- und Berichtspflicht
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Ministerium für Bildung 02.06.2020 Vorlage 17/6614
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/40 10.06.2020 S. 5 45-49 (öffentlich per Videokonferenz)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 10.06.2020 Drucksache 17/12085 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Nachtragshaushalt
 
Gemeinsam die Krise bewältigen
Umsetzung von Maßnahmen für kleine und mittlere Unternehmen sowie Informierung der Betroffenen, Förderung und Erhalt der Produktion in der Land- und Forstwirtschaft, Gewährung von Darlehen und Bereitstellung eines Landes-Direktzahlungs-Hilfsprogramms ohne Rückzahlungsverpflichtung, Sicherstellung des Güterverkehrs und der Versorgung von Berufskraftfahrern, Schaffung von Anreizen auf dem Arbeitsmarkt, zur Verfügungstellung zusätzlicher Intensivbetten sowie Infektionsschutz, Unterstützung von gemeinnützigen Organisationen wie z. B. Tafeln sowie mobile Lebensmittelversorgung insbesondere von vulnerablen Gruppen, Entlastung für Familien, Nutzung der Digitalisierung im Bildungsbereich sowie Verstärkung von E-Learning, Gewährleistung stabiler Hochgeschwindigkeitsnetze, regelmäßige Evaluation der Hilfen und wirtschaftlichen Folgen, flächendeckende Datenerhebung zur Corona-Krise
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/11605 AfD 26.03.2020 Drucksache 17/11615 (4 S.)
Plenarsitzung 17/100 27.03.2020 S. 6715-6726
* Ablehnung
     
Redner...


Digitalisierung
 
DigitalPakt Schule und Informatik-Profil-Schulen in Rheinland-Pfalz
Umsetzung des Digitalpakts Schule, Höhe der Bundes- und Landesmittel, Start des Bildungsangebots mit dem Schwerpunkt Informatik ab Klasse 5 für 21 Schulen ab dem Schuljahr 2020/2021
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Thema der Fraktion der SPD in: Unterrichtung Landtagspräsident 11.12.2019 Drucksache 17/10809 (Nr. 2)
Plenarsitzung 17/96 13.12.2019 S. 6478-6479
     
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Ministerpräsident
 
Bericht der Ministerpräsidentin im Rahmen der Befragung in der 96. Sitzung des Landtags Rheinland-Pfalz
Bericht der Ministerpräsidentin zu aktuellen Themen der Regierungsarbeit; Batteriezellproduktion in Kaiserslautern, Zusammenarbeit von Forschung und industrieller Anwendung im Transformationsprozess, Digitalisierung sowie Qualifizierung und Weiterbildung in der Arbeitswelt, Schutz von Klima und Umwelt, Einrichtung eines Transformationsrates
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Bericht Ministerpräsidentin zu: Unterrichtung Landtagspräsident 11.12.2019 Drucksache 17/10809
Plenarsitzung 17/96 13.12.2019 S. 6473-6474 (Bericht) 6474-6476
     
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Grundwasser
 
Gewässer in Rheinland-Pfalz schützen - Zukunft der bäuerlichen Landwirtschaft sichern - Gemeinsam mit der Landwirtschaft
Durchführung, Ausstattung und Ausweitung von Programmen zum Schutz der Gewässer, Einsatz auf Bundesebene für Verpflichtungen beim Gewässerschutz nach europäischer Wasserrahmenrichtlinie, Umsetzung der Düngeverordnung, Förderung einer umweltfreundlichen Landwirtschaft, Einsatz auf Bundeseben für Düngung und Pflanzenschutz in roten Gebieten, Aktualisierung des Messstellen-Netzwerks, Entwicklung von Maßnahmen auf Bundes- und EU-Ebene, Anpassung der Investitionsförderung, Optimierung des Beratungs- und Ausbildungsangebots der Dienstleistungszentren ländlicher Raum (DLR), Optimierung der Düngemittelausbringung mithilfe der Digitalisierung
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Alternativantrag zu Drs 17/10758 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2019 Drucksache 17/10817 (3 S.)
Plenarsitzung 17/95 12.12.2019 S. 6417-6432
* Annahme
     
Landtag Rheinland-Pfalz 12.12.2019 Beschluss 17/10817 (3 S.)
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