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Vorgänge

16. Wahlperiode

Ordnungsbehörde
 
Kommunaler Vollzugsdienst
Zutritt zu privaten Wohnungen zum Zwecke der Gefahrenabwehr, z. B. bei Einsatzmaßnahmen von Rettungskräften, Notwendigkeit der Anwesenheit der Ordnungsbehörden bei diesen Maßnahmen, Ausbildungsdauer und Eingruppierung kommunaler Vollzugsbediensteter, Ausstattung mit Digitalfunk
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Kleine Anfrage 2250 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 14.04.2014 Drucksache 16/3484 (2 S.)

Digitalfunk
 
Digitaler Polizeifunk
Nutzung der neuen digitalen Handfunkgeräte in Fahrzeugen; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 17.02.2014 Vorlage 16/3631
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/37 (Teil 1) 06.03.2014 S. 34
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Feuerwehr
 
Fördergelder an die Feuerwehren in der Stadt Trier und dem Kreis Trier-Saarburg
Angaben zu den bewilligten Maßnahmen zum Brand- und Katastrophenschutz seit 2013 erst nach Abschluss der Bewilligungsphase möglich, beantragte und noch nicht bewilligte Maßnahmen siehe Anlage 1
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Kleine Anfrage 2041 Stephanie Nabinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 13.12.2013 Drucksache 16/3146 (2 S.)

Feuerwehr
 
Digitale Alarmierung bei der Feuerwehr Rheinland-Pfalz
innerhalb der nächsten vier Jahre in ganz Rheinland-Pfalz, Gründe für die Verschiebung der Einführung
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Kleine Anfrage 1978 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 20.11.2013 Drucksache 16/2988 (1 S.)

Feuerwehr
 
Fördergelder an die Feuerwehren in Stadt und Landkreis Bad Kreuznach
Bewilligte Maßnahmen zum Brand- und Katastrophenschutz seit 2010, Zeitpunkt der Bewilligung und Auszahlung siehe Anlage 1, beantragte und noch nicht bewilligte Maßnahmen siehe Anlage 2, zusätzliche Förderungen für den Einsatz von Digitaltechnik, finanzielle Unterstützung von Jugendfeuerwehren
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Kleine Anfrage 1838 Ulrich Steinbach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 19.09.2013 Drucksache 16/2779 (7 S.)

Feuerwehr
 
Einführung der digitalen Alarmierung bei der rheinland-pfälzischen Feuerwehr
Feststellung der Richtigkeit der Ausschreibung des Landes und Zurückweisung der Klage des unterlegenen Zweitplazierten durch die Vergabekammer, Beginn der Einführung im 4. Quartal 2013, Beteiligung des Landes an den Kosten für die Ausstattung der Feuerwehren mit 50 %
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Kleine Anfrage 1663 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 01.07.2013 Drucksache 16/2521 (2 S.)

Digitalfunk
 
Einführung des Digitalfunks bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über den Stand der Einführung, bisherige Erfahrungen und über die Kosten
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 19.03.2013 Vorlage 16/2351
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.06.2013 Vorlage 16/2664
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/22 02.05.2013 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Digitalfunk
 
Auszeichnung der Projektgruppe Digitalfunk mit dem Deutschen Excellence Award 2012 und aktueller Sachstand beim Digitalfunk
Berichterstattung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 08.11.2012 Vorlage 16/1867
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/18 15.11.2012 S. 13-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Digitalfunk
 
Digitalfunk
Rückstellungen aus der Feuerschutzsteuer für die Finanzierung des Digitalfunks, voraussichtliche Einsparungen gegenüber der Ursprungsplanung bei nicht explosionsgeschützten Geräten, günstige Beschaffung durch Sammelausschreibungen, zeitliche Abläufe der Ausschreibungen, Beschaffung von Feuerwhrfahrzeugen durch die Kommunen in Eigenverantwortung
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Kleine Anfrage 581 Ralf Seekatz (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 07.02.2012 Drucksache 16/862 (2 S.)

Digitalfunk
 
Digitalfunk - Beginn des taktischen Wirkbetriebs
Abschluss des erweiterten Probebetriebs, Funktionsumfang, Umsetzung der Dienste im Netz, endgültige Umstellung auf den Digitalfunk nach Abschluss des erweiterten Probebetriebs voraussichtlich im August 2013, Anschluss der Leitstellen an das Digitalfunknetz, Risiken eines Mischbetriebs von analoger und digitaler Funktechnik
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Kleine Anfrage 411 Matthias Lammert (CDU), Elfriede Meurer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 24.11.2011 Drucksache 16/610 (2 S.)

Digitalfunk
 
Einführung eines Digitalfunks der BOS und Beginn des taktischen Wirkbetriebes
Umsetzung des Probebetriebs landesweit unterschiedlich, Planungssicherheit für die jeweiligen Träger; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.10.2011 Vorlage 16/424
 
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 14.11.2011 Vorlage 16/539
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/4 03.11.2011 S. 39
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

 
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