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Vorgänge

15. Wahlperiode

Digitalfunk
 
Sachstand Digitalfunk in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im InnenA -
Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 22.04.2010 Vorlage 15/4961
dazu: Vorlage 15/5154 (ISM, BE)
InnenA 35. Sitzg 06.05.2010 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Digitalfunk
 
Verzögerungen und Kostenexplosion beim Digitalfunk
- Einschätzung bezüglich der Gesamtkosten für die Infrastruktur, mögliche Verzögerung der flächendeckenden Inbetriebnahme, Folgen für die Arbeit der Polizei- und Ordnungsbehörden, Abhörsicherheit des neuen Systems, uneingeschränkte Verwendbarkeit für alle geplanten polizeilichen und nichtpolizeilichen Anwendungen -
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Kleine Anfrage 2843 Auler FDP und Antwort ISM 08.04.2010 Drs 15/4442
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4371 (Nr. 12)

Digitalfunk
 
Verzögerungen und Kostenexplosion beim Digitalfunk
Mündliche Anfrage Auler FDP 16.03.2010 Drs 15/4371 (Nr. 12)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/4442

Digitalfunk
 
Kommunalfreundliche Finanzierung beim Digitalfunk
- BE LReg im InnenA -
Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 13.10.2009 Vorlage 15/4250
InnenA 30. Sitzg 29.10.2009 Teil I S. 7 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Digitalfunk
 
Einführung des Digitalfunks für Polizei und Rettungsdienste in Rheinland-Pfalz
- Auswirkungen der erneuten Verzögerung der bundesweiten Einführung auf die Arbeit der Rettungskräfte, zusätzlich entstehende Kosten -
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Kleine Anfrage 2169 Auler FDP und Antwort ISM 29.05.2009 Drs 15/3445*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/3396 (Nr. 7)

Digitalfunk
 
Einführung des Digitalfunks für Polizei und Rettungsdienste in Rheinland-Pfalz
Mündliche Anfrage Auler FDP 12.05.2009 Drs 15/3396 (Nr. 7)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/3445

Feuerwehr
 
Landesbeschaffungsaktion für die Funkausstattung der freiwilligen Feuerwehr
- Bezuschussung der Beschaffung der Digitalfunkgeräte und des Aufbaus eines neuen Alamierungsnetzes durch die Kommunen durch das Land, Einsparmöglichkeiten durch Abnahme höherer Stückzahlen -
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Kleine Anfrage 2127 Seekatz CDU und Antwort ISM 29.04.2009 Drs 15/3360

Feuerwehr
 
Digitalfunk Feuerwehr
- Übernahme der Kosten für die Errichtung und den Betrieb durch das Land, Zuschuss an Kommunen für Beschaffung der Endgeräte, Funkversorgungsgüte -
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Kleine Anfrage 2102 Lammert CDU und Antwort ISM 16.04.2009 Drs 15/3323

Digitalfunk
 
Vorführung eines Films über den Netzaufbau des Digitalfunks in Rheinland-Pfalz (zu Vorlage 15/3034)
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InnenA 21. Sitzg 06.11.2008 S. 5 (öffentlich)

Feuerwehr
 
Unterstützung der rheinland-pfälzischen Feuerwehren
- Angemessene Ausstattung, Novellierung der FwVO hinsichtlich einer Standardflexibilisierung, Aufbau Integrierter Leitstellen, Digitalisierung des BOS-Funks bis Ende 2010, Ehrenamtsförderung, Altersgrenze von 63 ohne Ausnahmetatbestände, Durchsetzung von Freistellungen durch den Arbeitgeber, Gewinnung von Frauen und Mädchen -
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Bericht (Unterrichtung) LReg zu Drs 15/2076 30.10.2008 Drs 15/2761

Digitalfunk
 
Netzaufbau des Digitalfunks in Rheinland-Pfalz
- Bekanntgabe des Aufbaus durch den Innenminister, Installierung der Technik an 136 Antennenstandorten, BE LReg im InnenA -
Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 27.10.2008 Vorlage 15/3034
dazu: Vorlage 15/4135 (ISM, Einführung des BOS-Digitalfunks; Information über den Sachstand)
InnenA 21. Sitzg 06.11.2008 Teil I S. 5-7 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Feuerwehr
 
Unterstützung der rheinland-pfälzischen Feuerwehren
- Angemessene Ausstattung, Novellierung der FwVO hinsichtlich einer Standardflexibilisierung, Aufbau Integrierter Leitstellen, Digitalisierung des BOS-Funks bis Ende 2010, Ehrenamtsförderung, Altersgrenze von 63 ohne Ausnahmetatbestände, Durchsetzung von Freistellungen durch den Arbeitgeber, Gewinnung von Frauen und Mädchen -
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Antrag SPD, CDU, FDP 03.04.2008 Drs 15/2076
*Tritt an die Stelle der Drs 15/1109, Drs 15/1420
Überw: InnenA gem § 60 (2) GOLT (s. Fußnote)
InnenA 16. Sitzg 10.04.2008 S. 3 (öffentlich)
Beschlussempfehlung InnenA 10.04.2008 Drs 15/2118
PlPr 15/44 17.04.2008 S. 2654-2661
*Annahme (einstimmig) gem. Drs 15/2118
Redner...


Feuerwehr
 
Digitalfunk-Endgeräte für die Feuerwehren
- Bezuschussung durch die Landesregierung analog der Handhabung in Baden-Württemberg, BE LReg im InnenA -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 04.12.2007 Vorlage 15/1941
dazu: Vorlage 15/2213 (ISM, ergänzende BE)
InnenA 14. Sitzg 10.01.2008 Teil I S. 3-4 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Digitalfunk
 
Start des Digitalfunks
- Zeitplan für Auswahl, Bewertung und Ertüchtigung der Basisstationen, Inbetriebnahme bis zum Jahr 2010, keine Kostenbeteiligung der Kommunen, Einrichtung einer Projektgruppe bei der Zentralstelle für Polizeitechnik, Einteilung des Netzaufbaus in Abschnitte Nord und Süd, Umrüstung von Altgeräten bzw. zusätzlich z. B. von Feuerwehrfördervereinen angeschafften Geräten, Eigentumsverhältnisse von Grundstücken zur Errichtung von Basisstationen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 809 Lammert, Ernst CDU und Antwort ISM 03.07.2007 Drs 15/1285

Feuerwehr
 
Unterstützung der rheinland-pfälzischen Feuerwehren
- Angemessene Ausstattung, Kompensationsmaßnahmen zum Ausgleich der Verzögerungen bei der bundesweiten Einführung des Digitalfunks, spezielle Ehrenamtsförderung im Bereich der freiwilligen Feuerwehren, Durchsetzung der landesgesetzlich geregelten Freistellungen der ehrenamtlichen Helfer, Förderung des Engagements von Frauen sowie von so genannten Alterskameraden bei der Feuerwehr, BE LReg -
Weitere Themen...

Antrag CDU 16.05.2007 Drs 15/1109
PlPr 15/25 24.05.2007 S. 1431-1436
Überw: InnenA
InnenA 10. Sitzg 12.06.2007 S. 7 (öffentlich)
Alternativantrag SPD 24.08.2007 Drs 15/1420 (s. dort)
InnenA 11. Sitzg 13.09.2007 Teil I S. 5 (öffentlich)
InnenA 12. Sitzg 30.10.2007 Teil I S. 3-31 (Anhörung öffentlich)
*Ersetzt durch Drs 15/2076
Redner...


Digitalfunk
 
Unterrichtung des Landtags über den beabsichtigten Abschluss von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen; hier: Entwurf eines Verwaltungsabkommens über die Zusammenarbeit von Bund und Ländern beim Aufbau und Betrieb eines digitalen Sprech- und und Datenfunksystems für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) in der Bundesrepublik Deutschland
- Entwurf des Abkommens, Hintergrundinformationen und inhaltliche Zusammenfassung -
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Unterrichtung Stk gem. Art. 89 b LV 24.04.2007 Vorlage 15/1113
InnenA 9. Sitzg 03.05.2007 Teil III S. 17-18 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem. § 65 GOLT 03.05.2007 Drs 15/1073
*Kenntnisnahme

Digitalfunk
 
Digitalfunk
- Verhandlungen mit DB Telematik gescheitert, Verhandlungen mit anderen Anbietern, Zeitrahmen und Kosten der Einführung -
Kleine Anfrage 504 Auler FDP und Antwort ISM 01.03.2007 Drs 15/830*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/768 (Nr. 7)

Digitalfunk
 
Digitalfunk
Mündliche Anfrage Auler FDP 06.02.2007 Drs 15/768 (Nr. 7)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/830

Digitalfunk
 
Informierung des Innenausschusses durch den ISM über das endgültige Scheitern der Verhandlungen mit DB Telematik zum Digitalfunk
Weitere Themen...

InnenA 6. Sitzg 25.01.2007 S. 21 (öffentlich)

Polizeifunk
 
Defizite in der Flächenabdeckung durch Polizeifunk
- Beeinträchtigungen im Funkverkehr durch technische Defekte sowie durch ausländische Datenübertragungen, Auswirkungen auf Polizeieinsätze, Nutzung privater Mobilfunkgeräte durch Polizeibeamte im Bereich des Koblenzer Polizeipräsidiums, Beginn und Abschluss des Aufbaus des digitalen Funknetzes; Beeinträchtigung des Funkverkehrs durch die geographische Struktur s. Drs 14/4325 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 341 Dr. Enders CDU und Antwort ISM 08.12.2006 Drs 15/601

Digitalfunk
 
BE LReg im InnenA über den aktuellen Sachstand bei Digitalfunk
Antrag ISM nach § 76 (4) GOLT 14.11.2006 Vorlage 15/541
InnenA 5. Sitzg 23.11.2006 S. 19-21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Digitalfunk
 
Einführung des digitalen Funknetzes für deutsche Sicherheitsbehörden
- Inkrafttreten des Verwaltungsabkommens zur Errichtung des Digitalfunknetzes nach der Unterzeichnung durch die Innenminister des Bundes und von mindestens zehn Ländern; BE LReg im MedienA, u. a. über den aktuellen Sachstand, die Kostenverteilung und die Sicherstellung der ausschließlichen Nutzung durch die Sicherheitsbehörden -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 02.06.2006 Vorlage 15/36
MedienA 2. Sitzg 27.06.2006 S. 3-5 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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