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Vorgänge

14. Wahlperiode

Digitalfunk
 
Einführung des digitalen Sprech- und Datenfunksystems für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben in der Bundesrepublik Deutschland
- Errichtung des Systems in Rheinland-Pfalz von 2007-2010 in drei Abschnitten von Norden nach Süden, Aussagen über Kosten und Kostenverteilung erst ab 2. Quartal 2006 möglich -
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Kleine Anfrage 2843 Schmitt (Dieter) CDU und Antwort ISM 22.12.2005 Drs 14/4791

Polizeifunk
 
Defizite in der Flächenabdeckung durch den Polizeifunk
- bedingt durch die geographische Struktur in Verbindung mit dem analogen Funk, Auswirkungen auf Polizeieinsätze, Gewährleistung flächendeckender Fahrzeugfunkversorgung mit der Einführung des digitalen Polizeifunks -
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Kleine Anfrage 2557 Ernst CDU und Antwort ISM 12.07.2005 Drs 14/4325

Polizeifunk
 
Digitaler Polizeifunk
- BE LReg im InnenA, u.a. über Kosten, Realisierungsstand und technische Leistungsfähigkeit -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 24.05.2005 Vorlage 14/4368
InnenA 37. Sitzg 14.06.2005 Teil I S. 15-17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizeifunk
 
Sachstand zur Einführung des digitalen Polizeifunks
- BE LReg im InnenA, insbes. über Vereinbarungen zwischen den Ministerien auf Bundes- und Landesebene, finanzielle Belastungen und Realisierungszeitpunkt -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 02.02.2005 Vorlage 14/3980
dazu: Vorlage 14/4069 (ISM, BE)
InnenA 33. Sitzg 17.02.2005 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Digitalfunk
 
Einführung des Digitalfunks für Polizei, Feuerwehren und Rettungsdienste
- Zielsetzung, Zeitrahmen und Finanzierung der Dachvereinbarung zwischen Bund und Ländern zur Einführung eines einheitlichen Digitalfunks -
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Kleine Anfrage 1855 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 15.06.2004 Drs 14/3218

Digitalfunk
 
Digitales Funksystem für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS)
- Sicherstellung des analogen Funknetzes über das Jahr 2006 hinaus, Unterstützung der LReg beim Aufbau eines bundeseinheitlichen Digitalfunks -
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Kleine Anfrage 1332 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 10.07.2003 Drs 14/2347

Digitalfunk
 
Digitalfunk - Modellprojekt in Kaiserslautern und angrenzenden Landkreisen
- Zeitpunkt der Grundsatz- und Finanzierungsentscheidung der ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren -
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Kleine Anfrage 628 Huth-Haage CDU und Antwort ISM 13.06.2002 Drs 14/1176

 
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