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Vorgänge

15. Wahlperiode

Kabelfernsehen
 
Digitale Verbreitung offener Kanäle in Rheinland-Pfalz / Anpassung der gesetzlichen Regelung zur Entgeltfreiheit
- Sicherstellung der entgeltfreien Verbreitung offener Kanäle in Kabelanlagen auch bei digitaler Einspeisung, ebenso für eine Übergangszeit bei der zeitgleichen Verbreitung in analoger und digitaler Form, BE LReg im MedienA -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 11.08.2009 Vorlage 15/4064
MedienA 26. Sitzg 19.11.2009 S. 13-20, Anlage (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Medienpolitik
 
Gemeinsamer Besuch des Ausschusses für Medien und Multimedia und des Ausschusses für Informations- und Kommunikationstechnologie und Medienangelegenheiten der Bremischen Bürgerschaft am 25. September 2008 beim ZDF hier: Präsentation von Herrn Dr. Emil Kettering
- Thema "Die digitale Zukunft des ZDF - Medienpolitische Perspektiven", Umsetzung des sog. Beihilfekompromisses und der Richtlinie für Audiovisuelle Mediendienste der EU-Kommission im 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag, digitale Ergänzungsprogramme und Telemedien, Onlineangebote -
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Landtag RLP 29.09.2008 Vorlage 15/2949

Digitales Fernsehen
 
Einspeisung lokaler und regionaler TV-Programme im digitalen Kabelfernsehen
- Sicherstellung der digitalen Verbreitung von Fensterprogrammen sowie der Empfangbarkeit von lokalen und regionalen TV-Programmen einschließlich der offenen Kanäle in rheinland-pfälzischen Kabelnetzen; BE LReg im MedienA -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 29.02.2008 Vorlage 15/2253
MedienA 13. Sitzg 03.04.2008 S. 21-23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Digitales Fernsehen
 
Empfangsprobleme bei Umstellung auf digitalen Fernsehempfang
- insbesondere in der Pfalz und im Hunsrück; BE LReg im MedienA -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 18.01.2008 Vorlage 15/2082
MedienA 12. Sitzg 07.02.2008 S. 9-10 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Internet
 
Bedarfsprüfung neuer digitaler Angebote
- von ARD und ZDF (sogenannter Drei-Stufen-Test) zur Klärung des Auftrags der öffentlich-rechtlichen Sender im Internet und bei anderen Verbreitungsmöglichkeiten, Art und Weise der Bedarfsprüfung; BE LReg im MedienA -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 29.10.2007 Vorlage 15/1776
dazu: Vorlage 15/1965 (Stk, BE)
MedienA 11. Sitzg 06.12.2007 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Fernsehprogramm
 
Verschlüsselung der Fernsehprogramme
- befürwortet von der Gemeinsamen Stelle Digitaler Zugang der Landesmedienanstalten, Adressierbarkeit der Empfänger durch Verschlüsselung ermöglicht neue Geschäftsmodelle, z. B. individuelle Abrechnung von Zusatzdiensten, Basisempfang frei empfangbarer und privater Fernsehprogramme über das digitale Antennenfernsehen DVB-T, Vereinbarkeit der Verschlüsselung mit allgemeinen Rechtsgrundsätzen; BE LReg im MedienA -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 09.02.2007 Vorlage 15/834
MedienA 7. Sitzg 06.03.2007 S. 23-24 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Digitales Fernsehen
 
Verschlüsselung der digitalen Fernsehprogramme
- BE LReg im MedienA -
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Antrag SPD nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 28.08.2006 Vorlage 15/240
MedienA 3. Sitzg 05.09.2006 S. 9-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Digitales Fernsehen
 
Einführung einer Satellitengebühr für digital ausgestrahlte Programme
- BE LReg im MedienA -
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Antrag FDP nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 18.08.2006 Vorlage 15/229
MedienA 3. Sitzg 05.09.2006 S. 7-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Privates Fernsehen
 
Die Beteiligung der Privaten Anbieter beim Ausbau des digitalen Fernsehens DVB-T in der Metropol-Region Rhein-Neckar
- BE LReg im MedienA über die Nichtbeteiligung privater Anbieter im Gegensatz zur Einführung im Rhein-Main-Gebiet und über die Verwendung der durch die Abschaltung der analogen Technik freiwerdenden Mittel -
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Antrag SPD nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 08.06.2006 Vorlage 15/63
MedienA 2. Sitzg 27.06.2006 S. 9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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