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Vorgänge

17. Wahlperiode

Kraftfahrzeugindustrie
 
Forcierter Umstieg auf Batteriefahrzeuge und dadurch induzierter Strukturwandel in der Autoindustrie
Zahl der Elektrofahrzeuge (Elektroantrieb, Hybridfahrzeuge), Förderung von batteriebetriebenen Fahrzeugen, Infrastruktur für Batteriefahrzeuge, Entwicklung der Automobilindustrie, Umweltbilanz der Elektromobilität, Benachteiligung von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor
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Große Anfrage AfD 19.08.2019 Drucksache 17/9820 (4 S.)
Antwort zu Drs 17/9820 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 01.10.2019 Drucksache 17/10207 (28 S.)

Kfz-Abgas
 
Aktuelle Entwicklungen in der Diesel-Debatte: Stickoxid-Grenzwerte erhöhen, Mess-Stationen neu aufstellen, Fahrverbote in Rheinland-Pfalz verhindern!
Verhinderung von Fahrverboten für Diesel-Pkw durch Erhöhung der Grenzwerte für Stickoxide, Veränderung der Messorte, Möglichkeit eines Berufungsverfahrens der Stadt Mainz wegen Fahrverboten, Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten bei geringen Grenzwertüberschreitungen, Eingriff in das Alltagsleben der Bevölkerung, Forderung nach mehr Forschung zu Grenzwerten, Wertschätzung der Diesel-Technologie, betroffene Arbeitsplätze, Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität, Expertendiskussion unter Lungenfachärzten, Verhalten und Anteil der Automobilindustrie, Notwendigkeit von Hardwareumrüstungen
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Aktuelle Debatte AfD 19.02.2019 Drucksache 17/8374
Plenarsitzung 17/75 20.02.2019 S. 4805-4813
     
Redner...


Kfz-Abgas
 
Stickoxidgrenzwerte auf 50 Mikrogramm erhöhen – Dieselfahrverbote in Rheinland-Pfalz verhindern!
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Aktuelle Debatte AfD 13.02.2019 Drucksache 17/8321 (1 S.)
* Zurückgezogen

Fahrverbot
 
Fahrverbote verhindern – Soziale Härten vermeiden – Grenzwerte überprüfen
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Aktuelle Debatte CDU 25.01.2019 Drucksache 17/8207 (1 S.)
Plenarsitzung 17/74 31.01.2019 S. 4704-4713
     
Redner...


Luftreinhaltung
 
Urteil des VG Mainz zum Luftreinhalteplan der Stadt Mainz
Urteil des Verwaltungsgerichts Mainz vom 24. Oktober 2018 ( 3 K 988/16.MZ), Fortschreibung des bestehenden Luftreinhalteplans der Stadt Mainz, Einhaltung des Stickstoffdioxid-Grenzwerts, Fahrverbote für Dieselfahrzeuge als mögliche Maßnahme; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 06.12.2018 Vorlage 17/4070 (Rechtsausschuss)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 26.02.2019 Vorlage 17/4471
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/36 24.01.2019 S. 4-5
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Binnenschifffahrt
 
Initiative des Bundesverkehrsministeriums zur Zulassung von NRE-Motoren für Binnenschiffe
Einführung von Grenzwerten für den Markt der Binnenschiffsmotoren auf EU-Ebene, Übergangslösung Zulassung sogenannter NRE-Industriemotoren für die Binnenschifffahrt, Auswirkungen auf den Schiffsverkehr unter dem Aspekt umweltschonender Antriebsmotoren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 26.11.2018 Vorlage 17/4037 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 07.01.2019 Vorlage 17/4204
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/29 06.12.2018 S. 5
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Fahrverbot
 
Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Rheinland-Pfalz und in grenznahen Städten
Messung von Stickoxiden, mögliches juristisches Vorgehen gegen Fahrverbote, Maßnahmen gegen Fahrverbote, Gesundheitsgefahren durch Stickoxide
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Große Anfrage AfD 20.11.2018 Drucksache 17/7786 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/7786 Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 07.01.2018 Drucksache 17/8105
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 14.02.2019 Drucksache 17/8337
Plenarsitzung 17/76 21.02.2019 S. 4923-4928
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Kfz-Abgas
 
Abgasskandal: LG Koblenz spricht Käuferin eines Diesel-PKWs Schadenersatz zu
Gerichtsentscheidung des LG Koblenz zu Schadensersatzanspruch gegen Hersteller eines Motors mit Software zur Umgehung von Abgastests; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 08.10.2018 Vorlage 17/3833 (Rechtsausschuss)
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/34 18.10.2018 S. 10-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Fahrverbot
 
Gegen unsinnige Fahrverbote, für Privateigentum, Individualverkehr und Wissenschaftlichkeit
Überprüfung der Grenzwerte, ggf. Veränderung der Standorte der Messstationen, Unterstützung der betroffenen Städte in den Verwaltungsgerichtsverfahren zu möglichen Fahrverboten
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Antrag AfD 14.09.2018 Drucksache 17/7288 (2 S.)
Plenarsitzung 17/66 20.09.2018 S. 4282-4287
* Ablehnung
     
Redner...


Verbraucherpolitik
 
Haltung der Landesregierung zu verbraucherschutzpolitischen Fragen vor dem Hintergrund der 14. Verbraucherschutzministerkonferenz am 15. Juni 2018
Kennzeichnung der Herkunft von Fleisch als Zutat, Protokollerklärung auf der Verbraucherschutzkonferenz, Verhinderung von „Gender-Pricing“, Einführung eines Verbandsklagerechts, Eindämmung von Tacho-Manipulationen, Rahmenbedingungen für Wearables, Bonussysteme der Krankenkasse für Nutzung von Wearables, Position zum Diesel-Skandal, Einführung eines Nährwertkennzeichnungssystems in Form einer Ampel, Reduzierung von Zucker in Lebensmitteln und Getränken
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 30.08.2018 Drucksache 17/7169 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/7169 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 16.10.2018 Drucksache 17/7567 (4 S.)

Kfz-Abgas
 
Autokonzerne müssen Dieselfahrzeuge endlich nachrüsten – Gute Lösungen für Pendlerinnen und Pendler und den Mittelstand in Rheinland-Pfalz
Forderung nach einer Nachrüstung durch die Autoindustrie, Musterfeststellungsklage, Gefährdung von Arbeitsplätzen
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte SPD 18.06.2018 Drucksache 17/6536 (1 S.)
Plenarsitzung 17/59 20.06.2018 S. 3736-3746
     
Redner...


Dieselmotor
 
Stilllegung nicht nachgerüsteter Diesel-Fahrzeuge
Zeitnahe Beantwortung der Anfragen nach der Zahl der von der Fristsetzung zur Nachrüstung betroffenen Fahrzeuge durch das Kraftfahrtbundesamt nicht möglich, keine konkrete Anweisung zur Stilllegung von Fahrzeugen, Entscheidung über die Durchführung von Maßnahmen nach § 5 Abs. 1 Fahrzeug-Zulassungsverordnung in eigener Zuständigkeit der Zulassungsstellen, Höhe der Gebühren für eine Betriebsuntersagung, Bewertung der Fristsetzung, Gültigkeit der Nachrüstungsauflage für Behördenfahrzeuge
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Kleine Anfrage Jens Ahnemüller (AfD) 18.05.2018 Drucksache 17/6271 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6271 Jens Ahnemüller (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 12.06.2018 Drucksache 17/6459 (2 S.)

Fahrverbot
 
Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts: Diesel-Fahrverbote in Rheinland-Pfalz verhindern
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Fahrverboten für Dieselfahrzeuge vom 27. Februar 2018; Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten zur Senkung der Stickoxidbelastung, Handwerker und Pendler als Betroffene, Wertverlust bei gebrauchten Dieselfahrzeugen, Verantwortung der Autohersteller, Senkung der Stickoxidbelastung in Mainz, Ludwigshafen und Koblenz, Medienauftritte der Deutschen Umwelthilfe (DUH) mit Forderungen nach Fahrverboten und Finanzierung der DUH, Neuanschaffung bzw. Modernisierung von Bussen durch die Verkehrsverbünde, Programm "Saubere Mobilität" der Landesregierung, Vermeidung von Fahrverboten
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Aktuelle Debatte AfD 21.03.2018 Drucksache 17/5754
Plenarsitzung 17/54 22.03.2018 S. 3284-3294
     
Redner...


Fahrverbot
 
Bisher umgesetzte Maßnahmen zur Abwendung von Diesel-Fahrverboten
Umgesetzte und geförderte Maßnahmen aus den Programmen "Saubere Mobilität" und "Saubere Luft 2017-20", geplante Maßnahmen insbesondere zur unmittelbaren Stickoxidminderung in Großstädten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 01.03.2018 Vorlage 17/2775 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 28.03.2018 Vorlage 17/2954
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/23 (Teil 1) 14.03.2018 S. 4-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Fahrverbot
 
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Fahrverboten
Keine Konsequenzen für Rheinland-Pfalz, insbes. Fahrverbote, erwartet, Entwicklung der Stickstoffdioxidwerte (NO2) in den Städten Mainz, Ludwigshafen und Koblenz 2017 im Vergleich zu 2016, Entscheidung über Strategien und Instrumente zur kurzfristigen Stickoxidminderung durch die betroffenen Kommunen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christian Baldauf (CDU), Gabriele Wieland (CDU) 23.02.2018 Drucksache 17/5532 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/5450 (Nr. 17)
Antwort zu Drs 17/5532 Christian Baldauf (CDU), Gabriele Wieland (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 16.03.2018 Drucksache 17/5707 (2 S.)

Verkehrsministerkonferenz
 
Ergebnisse der Verkehrsministerkonferenz vom 9. bis 10. November 2017
Themen u. a. Bahnsteighöhen und das Nationale Forum Diesel, wesentliche Ergebnisse; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.11.2017 Vorlage 17/2276 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/20 06.12.2017 S. 11-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Öffentlicher Personennahverkehr
 
ÖPNV - Zukunft der Busse in Rheinland-Pfalz
Einführung einer Busförderung, Förderung von alternativen Antriebsarten, Förderungsfähigkeit von Dieselbussen, Mittel für Nachrüstung bestehender ÖPNV-Fahrzeuge, Maßnahmen zur Einhaltung von Grenzwerten bei der Luftverschmutzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 04.10.2017 Vorlage 17/2023 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/18 18.10.2017 S. 32-33
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kfz-Abgas
 
Abgasskandal – Verbraucherpolitische Konsequenzen für Rheinland-Pfalz
Falsche Angaben der Autohersteller beim Stickoxidausstoß von Dieselfahrzeugen, etwa eine Millionen Fahrzeuge in Rheinland-Pfalz betroffen, Autokäufer als Gruppe von Geschädigten, Wertverlust der Fahrzeuge, Rechtsdurchsetzung aufgrund von Einzelklagen, Verjährungsfrist Ende 2017, Möglichkeit der Sammelklage bzw. des Gruppenverfahrens, Entlastung der Gerichte, Bedeutung der Automobilindustrie für Deutschland, Nachrüstung mit Software-Updates, Verhinderung von Fahrverboten, Überwachung der Abgasnormen im Realbetrieb, Entschädigung durch Automobilindustrie, Möglichkeit der Konzernhaftung
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.09.2017 Drucksache 17/4181 (1 S.)
Plenarsitzung 17/40 20.09.2017 S. 2329-2336
     
Redner...


Dieselmotor
 
Gegen Fahrverbote für Diesel, für Nachrüstungen und eine realistische Luftreinhaltepolitik
Einsatz der Landesregierung auf Bundesebene für die Implementierung neuer Emissionsstandards, keine Fahrverbote, Nachrüstung und Kostenübernahme durch die Fahrzeughersteller u. a.
Weitere Themen...

Antrag AfD 15.09.2017 Drucksache 17/4147 (2 S.)
Plenarsitzung 17/41 21.09.2017 S. 2444-2448
* Ablehnung
     
Redner...


Stickoxide
 
Stickoxid-Belastung in Rheinland-Pfalz
Überschreitung der Stickoxid-Kurzzeitwerte bzw. der Langzeitwerte in den Jahren 2010 bis 2016 in den Städten Ludwigshafen, Mainz und Koblenz, keine Grenzwertüberschreitungen bei Stickoxiden und Feinstaub in anderen rheinland-pfälzischen Städten, Anteil der Verursacher an der Feinstaubbelastung in den genannten Städten und in ganz Rheinland-Pfalz, Bewertung des Emissionsverhaltens von EURO 6-Diesel, Maßnahmen zur weiteren Reduzierung der Schadstoffemissionen auf EU-, Bundes- und Landesebene, Vorgehen der Landesregierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 07.06.2017 Drucksache 17/3241 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3241 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 03.07.2017 Drucksache 17/3428 (4 S.)

Dieselmotor
 
Umweltzone und Dieselfahrverbote in Mainz
Ruhende Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen die Stadt Mainz, Haltung der beklagten Stadt Mainz, erst nach Abschluss des Verfahrens Aussagen über Konsequenzen möglich, Einsatz der Landesregierung für die Verbesserung der Luftqualität
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Heribert Friedmann (AfD) 31.05.2017 Drucksache 17/3184 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3184 Heribert Friedmann (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 23.06.2017 Drucksache 17/3371 (2 S.)

Dieselmotor
 
Fahrverbot für Dieselautos
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr; Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission wegen Überschreitung der Stickoxid-Grenzwerte, Verhängung von Fahrverboten in den Innenstädten, Notwendigkeit einer neuen Verordnung auf Bundesebene
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 21.12.2016 Vorlage 17/785 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/12 19.01.2017 S. 14-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Grenzwert
 
Feinstaub und Stickoxide: Diskussion um die Grenzwerte
Grundlage der geltenden Grenzwerte für Stickoxide (NO2) und Feinstaub, Vergleich mit anderen Staaten, Einhaltung der Grenzwerte bei Erfüllung der gesetzlichen Vorgaben durch die Hersteller
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 29.01.2019 Drucksache 17/8218 (5 S.) (Nr. 5)
Antwort Ulrike Höfken (MUEEF) in Plenarsitzung 17/74 31.01.2019 S. 4681-4686
     
Ergänzung (Unterrichtung) Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 22.02.2019 Drucksache 17/8443 (1 S.)
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Fahrverbot
 
Fahrverbote vermeiden - Gesundheit und saubere Luft sichern: Auswirkungen des Diesel-Skandals auf Rheinland-Pfalz
Zahl der vom Diesel-Fahrverbot der Stadt Frankfurt am Main betroffenen Pendler, erfolgreiche Maßnahmen zur Vermeidung drohender Fahrverbote in den von NOx-Grenzwertüberschreitungen betroffenen Städten, Auswirkungen eines Diesel-Fahrverbots in Mainz, Ludwigshafen und Koblenz, im Rahmen des Aktionsprogramms "Saubere Mobilität" geförderte und bereits in der Umsetzung befindliche Maßnahmen zur Luftreinhaltung
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 18.09.2018 Drucksache 17/7317 (6 S.) (Nr. 5)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/66 20.09.2018 S. 4191-4195
     
Redner...


Verbraucherschutzministerkonferenz
 
Bericht der Landesregierung über die Ergebnisse der 14. Verbraucherschutzministerkonferenz vom 13. bis 15. Juni 2018 in Saarbrücken
New Deal for Consumers, Dieselaffäre, gesundheitlicher Verbraucherschutz (Reduktion von Zucker, Salz und Fett in Fertigprodukten und Getränken, Herkunftsbezeichnung für Fleisch) und weitere Tagesordnungspunkte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 31.07.2018 Vorlage 17/3471 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 01.08.2019 Vorlage 17/5183
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/23 16.08.2018 S. 24-27
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Mobilität
 
Aktuelle Maßnahmen für saubere Mobilität
Entscheidung über Strategien und Instrumente in kommunaler Zuständigkeit, Umsetzung von Maßnahmen zur kurzfristigen Stickstoffminderung im Rahmen des Aktionprogramms "Saubere Mobilität" des Landes, Erstellung von Masterplänen im Rahmen des Bundesförderprogramms "Automatisierung und Vernetzung im Straßenverkehr", Kosten für die Hardware-Nachrüstung von Diesel-Pkw, Bewertung der Forderung nach kostenlosem ÖPNV, Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 20.02.2018 Drucksache 17/5450 (7 S.) (Nr. 10)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/53 23.02.2018 S. 3222-3224
     
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