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Vorgänge

13. Wahlperiode

Deutsche Telekom AG
 
Entwicklung der Arbeitsplätze bei der Deutschen Telekom in RPF
- Anzahl der Mitarbeiter bei der Deutschen Telekom AG in Betriebsstandorten in RPF, Anzahl der Ausbildungsstellen (Bad Kreuznach, Koblenz) und Anzahl der Ausbildungsplätze (Stand Juli 2000) sowie Anzahl der Beschäftigten bei der T-Online International -
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KlAnfr 3251 Bischel CDU und Antw MWVLW 07.08.2000 Drs 13/6050

Deutsche Telekom AG
 
Telekom-Standorte in RPF
- Standortentscheidungen zu Lasten des Landes, von Standortschließungen in Kaiserslautern, Bad Kreuznach und Koblenz betroffene Arbeitsplätze -
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MdlAnfr Lais SPD 09.12.1999 Drs 13/5080 (Nr.4)
Antw MWVLW PlPr 13/100 16.12.1999 S.7442-7445
Redner...


Breitbandkabel
 
Breitbandkabelnetze in RPF
- Künftige Nutzung der Breitbandkabelnetze in RPF, Interessenten, Angebote; Behandlung im MedienA, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 15.09.1999 Vorlage 13/3320
MedienA 28.Sitzg 02.12.1999 S.13-15 (öffentlich)
MedienA 29.Sitzg 03.02.2000 S.1-2 (öffentlich)
MedienA 30.Sitzg 14.03.2000 S.7 (öffentlich)
MedienA 31.Sitzg 08.06.2000 S.11-42 (Anhörung öffentlich)
MedienA 32.Sitzg 29.08.2000 S.15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Neuwied, Landkreis
 
Notrufeingänge in Polizeiinspektionen im Kreis Neuwied
- Weiterleitung von Notrufen durch die Telekom bei Zuständigkeit mehrerer Polizeiinspektionen für ein Fernsprechortsnetz an eine Inspektion, Weitervermittlung der Notrufinhalte über Funk an die örtlich zuständige Polizeiinspektion -
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KlAnfr 2324 Rüddel CDU und Antw ISM 28.07.1999 Drs 13/4547

Deutsche Telekom AG
 
Haltung der LReg zur Besteuerung von Gratisaktien der Deutschen Telekom AG
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KlAnfr 2303 Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw FM 16.07.1999 Drs 13/4518

Kabel Deutschland GmbH
 
Regionalisierung der Kabel Deutschland GmbH (Tochtergesellschaft der Deutschen Telekom AG)
- Kenntnisse der LReg über entsprechende Pläne der Kabel GmbH, Einsatz der LReg für die Schaffung eines regionalen Standortes in RPF -
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KlAnfr 2147 Bischel CDU und Antw MWVLW 11.05.1999 Drs 13/4294

Deutsche Telekom AG
 
Schließung von Standorten der Deutschen Telekom in RPF
- Behandlung im AWiV, BE LReg -
Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 27.11.1998 Vorlage 13/2570
dazu: Vorlage 13/2785 (BE MWVLW)
AWiV 23.Sitzg 28.01.1999 S.37 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schule
 
Rheinland-pfälzische Schulen am Netz
- Förderanträge der Schulen für das bundesweit gemeinsame Projekt "Schulen ans Netz" des Bundesbildungsministeriums und der Deutschen Telekom AG in 1998, Auswahl der Schulen durch den Verein "Schulen ans Netz" e.V., Schulen in RPF mit Internetanschluß -
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KlAnfr 1392 Mittrücker CDU und Antw MBWW 09.04.1998 Drs 13/2966

Deutsche Telekom AG
 
Bedeutung der Deutschen Telekom und künftiger Konkurrenzunternehmen für die Wirtschafts- und Finanzkraft der Gemeinden
- Bemühungen der LReg für die Gewinnung der Telekom oder ihrer künftigen Konkurrenzunternehmen im Zuge der Öffnung des Telekommunikationsmarktes für den Standort RPF -
Weitere Themen...

KlAnfr 1294 Bischel CDU und Antw MWVLW 03.03.1998 Drs 13/2768

Schule
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Schulen ans Netz in RPF
- Unterstützung der gemeinsamen Initiative des BMBF und der Telekom AG "Schulen ans Netz" (Ausstattung von Schulen mit ISDN und Internetanschluß, mit Freieinheiten, Soft- und Hardware, Auswahl der Schulen durch den Schulen ans Netz e.V.) durch Landesmittel, Werbung von Sponsoren -
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Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/2300 22.01.1998 Drs 13/2548
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Ablehnung S.4181

Bundesbediensteter
 
Bundesbedienstete in RPF
- Entwicklung der Zahl der Arbeitsplätze im unmittelbaren Bundesdienst und der Arbeitsplätze bei Unternehmen im Einflußbereich des Bundes (Bahn, Telekom und Post) 1992 bis 1996 in RPF im Vergleich zur Bundesrepublik Deutschland -
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KlAnfr 1018 Lais SPD und Antw ISM 01.10.1997 Drs 13/2105

Digitales Fernsehen
 
"Digital-TV-Verträge" der Unternehmen Bertelsmann, Kirch und Telekom
- Forderung nach Offenlegung der Verträge, Frage nach den Wettbewerbschancen von unabhängigen Dritten (auch Regionalveranstaltern und offenen Kanälen); Behandlung im MedienA, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 08.09.1997 Vorlage 13/1194
MedienA 10.Sitzg 23.09.1997 S.13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landesdaten- und Kommunikationsnetz
 
Ausbau des Landesdaten- und Kommunikationsnetzes (LDKN) zum Rheinland-Pfalz-Netz (rlp-Netz)
- Kooperationsvereinbarung zwischen der Deutschen Telekom AG und dem Land RPF über den Ausbau der Infrastruktur für multimediale Telekommunikations-Anwendungen, Aufgabenstellung, Ziele, Tarifgestaltung, Abschluß einzelvertraglicher Regelungen zur Umsetzung der Vereinbarung zwischen der Telekom AG und dem Daten- und Informationszentrum RPF (DIZ) als Betreiber des LDKN -
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ISM 03.07.1997 Vorlage 13/1078

Deutsche Telekom AG
 
Zukünftige Nutzung des Kabelnetzes der Deutschen Telekom AG (DTAG)
- Auswirkung der technischen Entwicklung in der Nutzung der Digitaltechnik auf die Rundfunkhoheit des Landes, die künftige Auswahl der Programm- und Diensteanbieter, die Verteilung der Programme und Dienste sowie die Gebührensituation für die Anbieter und Abnehmer von Programmen und Diensten; Behandlung im MedienA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 02.06.1997 Vorlage 13/955
MedienA 9.Sitzg 03.07.1997 S.9-10 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kabelfernsehen
 
Einspeisung des Ereignis- und Dokumentationskanals von ARD und ZDF "PHOENIX" in rheinland-pfälzische Kabelnetze
- Änd, betr die Beschränkung des Empfangs des öffentlich-rechtlichen Informationsangebotes durch Engpässe in den Breitbandkabelnetzen der Telekom AG -
Weitere Themen...

ÄndAntr CDU zu Drs 13/1501 14.04.1997 Drs 13/1515
PlPr 13/28 17.04.1997 S.2377
Überw: MedienA (als Beratungsgrundlage)
MedienA 7.Sitzg 06.05.1997 S.9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kabelfernsehen
 
Einspeisung des Ereignis- und Dokumentationskanals von ARD und ZDF "PHOENIX" in rheinland-pfälzische Kabelnetze
- Ausweitung der Empfangsmöglichkeiten des öffentlich-rechtlichen Informationsangebotes auch über Kabelbreitband und nicht nur über Satellit, Aufforderung an die Telekom AG als Kabelnetzbetreiber, nicht genutzte Sonderkanäle in den rheinland-pfälzischen Breitbandkabelnetzen bereitzustellen und die Verbreitung von "PHOENIX" voranzutreiben -
Weitere Themen...

Antr SPD, FDP, BÜNDNIS 90/GRÜNE 10.04.1997 Drs 13/1501
ÄndAntr CDU Drs 13/1515 (s. nachfolgend)
PlPr 13/28 17.04.1997 S.2377
Überw: MedienA
MedienA 7.Sitzg 06.05.1997 S.9 (öffentlich)
BeschlEmpf MedienA 06.05.1997 Drs 13/1605
PlPr 13/31 22.05.1997 S.2587-2592
*Annahme (einstimmig) mit Änd gem Drs 13/1605
Redner...


Schule
 
Beteiligung rheinland-pfälzischer Schulen an der Aktion "Schulen ans Netz"
- Möglichkeit für Schulen zur "Auffahrt auf die Datenautobahnen"; Anzahl der Anträge für das bundesweit gemeinsame Projekt "Schulen ans Netz" des Bundesbildungsministeriums und der Deutschen Telekom AG, Ausstattung der am Projekt beteiligten Schulen mit ISDN-Anschluß, Freieinheiten, Zugang zu den Online-Diensten u.a., Übersicht über die zugelassenen Schulen sowie Schullisten für die zugelassenen Einstiegs- und Modellprojekte -
Weitere Themen...

KlAnfr 349 Bracht CDU und Antw MBWW 15.11.1996 Drs 13/742

Schule
 
Umsetzung des Konzepts "Schulen ans Netz" der BReg und der Deutschen Telekom in RPF
- Behandlung im MedienA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 08.10.1996 Vorlage 13/271
MedienA 4.Sitzg 31.10.1996 S.9-13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Deutsche Telekom AG
 
Einnahmen der Kommunen durch Gewerbesteuerzahlungen der Telekom
- Verpflichtung der Deutschen Telekom zur Zahlung von Gewerbesteuer nach Privatisierung der Deutschen Post AG -
Weitere Themen...

KlAnfr 223 Bischel CDU und Antw FM 20.09.1996 Drs 13/493

Informations- und Kommunikationstechnik
 
Wirtschaftsstandort stärken durch Ausbau der Datenkommunikation
- BE LReg innerhalb dreier Monate nach Annahme des Antrags über die Förderung von Unternehmensgründungen und damit der Schaffung von Arbeitsplätzen durch den Ausbau der Datenkommunikation, über die Form der Zusammenarbeit mit der Telekom und evtl mit Privatunternehmen beim Ausbau der Kommunikationstechnik sowie über mögliche Kooperation mit anderen Bundesländern und den westlichen EU-Staaten -
Weitere Themen...

Antr CDU 19.08.1996 Drs 13/363
PlPr 13/10 12.09.1996 S.737-750
Überw: AWiV (fdf), ABWW
AWiV 3.Sitzg 05.12.1996 S.5 (öffentlich)
AWiV 4.Sitzg 21.01.1997 S.3 Teil I (öffentlich)
AWiV 12.Sitzg 18.11.1997 S.9-11 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 18.11.1997 Drs 13/2290
*Zurückgezogen
Redner...


Deutsche Telekom AG
 
Künftige Standorte der Telekom-Logistik-Centren
- Kenntnisse der LReg über die geplante Verringerung der Logistik-Centren, darunter in RPF -
Weitere Themen...

MdlAnfr Mertes (Joachim) SPD 02.07.1996 Drs 13/171
Antw MWVLW PlPr 13/8 12.07.1996 S.560-562
Redner...


 
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