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Vorgänge

15. Wahlperiode

Hochwasserschutz
 
Rheinhauptdeich zwischen Leimersheim und Hördt
- Weitere Nutzung als Rheinhauptdeich, Ertüchtigung des Deiches, Prüfung der im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens vorgetragenen Einwendungen der Kommunen, Ausbau vor Realisierung des Reserveraums, Streckenführung für Baustellenverkehr außerhalb der Ortschaften -
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Kleine Anfrage 2699 Brandl CDU und Antwort MUFV 03.02.2010 Drs 15/4246

Deich
 
Deichrückverlegung Bechtheimer Kanal
- BE LReg im AUFV über den Sachstand und den weiteren Verfahrensablauf -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 04.08.2008 Vorlage 15/2748
dazu: Vorlage 15/2865 (MUFV, BE)
AUFV 17. Sitzg 21.08.2008 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Deich
 
Deichrückverlegung Bechtheimer Kanal
- BE LReg im AUFV über das weitere Vorgehen -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 26.03.2008 Vorlage 15/2336
AUFV 15. Sitzg 08.04.2008 S. 25-28 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Deich
 
Deichrückverlegung Guntersblum
- Auswirkungen auf die Hochwassersituation, Berücksichtigung naturschutzrelevanter Belange -
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Kleine Anfrage 478 Günther CDU und Antwort MUFV 22.02.2007 Drs 15/806

Hochwasserschutz
 
Hochwasservorsorge am Rhein unter besonderer Berücksichtigung der Ablehnung des Polders Altrip durch einen einstimmigen Beschluss des Rhein-Pfalz-Kreises
- Vorwurf der unzureichenden Beteiligung der Bevölkerung, offene ungeklärte Fragen, z. B. Fluchtwege und Katastrophenschutz bei einem Deichbruch, Grundwassersicherung -
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Aktuelle Stunde Antrag FDP
Unterrichtung LTPräs 08.11.2006 Drs 15/424
PlPr 15/11 16.11.2006 S. 505-511
Redner...


Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 22 - Allgemeine Bewilligungen im Bereich Landwirtschaft und Weinbau - Titel 892 61 - Förderung von Maßnahmen des rheinland-pfälzischen Entwicklungsplans aus der Zukunftsinitiative Ländlicher Raum - ZIL - aus Mitteln der EAGFL, Abteilung Garantie, Ausgaben für den Ausbau der rheinland-pfälzischen Deichstrecke von der deutsch-französischen Grenze bis nach Bingen -
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Unterrichtung FM 24.10.2006 Drs 15/384
HuFA 5. Sitzg 30.10.2006 Teil II S. 3 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

 
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