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Vorgänge

14. Wahlperiode

Hochwasser
 
Hochwasser
- Planfeststellungsverfahren für Riegeldeich bei Berg noch nicht abgeschlossen, Rückmeldung der französischen Behörden zu Variante 2 steht noch aus, Trassenverlauf der Varianten 1 und 2, keine Veranlassung zur Entschädigung der Landwirtschaft bei Überschwemmungen, da Überflutungshäufigkeit bei Bau des Riegeldeiches gleichbleibend -
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Kleine Anfrage 2840 Dr. Gebhart CDU und Antwort MUF 21.12.2005 Drs 14/4785

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Titel 08 22 - Allgemeine Bewilligungen im Bereich Landwirtschaft und Weinbau - Titel 892 61 - Förderung von Maßnahmen des rheinland-pfälzischen Entwicklungsplans der Zukunftsiniative Ländlicher Raum - ZIL - aus Mittel der EAGFL, Abteilung Garantie; hier: Arbeiten an der Deichstrecke zwischen der deutsch-französischen Grenze und Bingen -
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Unterrichtung FM 06.12.2005 Drs 14/4740
HuFA 62. Sitzg 02.02.2006 S. 1, 21-23 (öffentlich)

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Hochwasserschutz
 
Riegeldeich bei Berg
- Planfeststellungsverfahren noch nicht abgeschlossen, zur Prüfung des Alternativvorschlags der Gemeinde Berg stehen noch Gespräche mit Frankreich aus -
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Kleine Anfrage 2733 Dr. Gebhart CDU und Antwort MUF 02.11.2005 Drs 14/4622

Hochwasserschutz
 
Riegeldeich bei Berg
- Planungsstand, geschätzte Kosten, Errichtung des Deiches gem. DIN, keine Anerkennung des Überschwemmungsgebiets als Polderraum, Überprüfung der Alternative der Gemeinde Berg durch die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd, Deichbau in Abstimmung mit französischen Behörden, Überprüfung der Auswirkungen (insbes. Hochwasserschutz) im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens -
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Kleine Anfrage 2429 Dr. Gebhart CDU und Antwort MUF 12.05.2005 Drs 14/4136

Baum
 
Umweltschutz; Baumfällungen im Speyerer Auwald
- entlang der Kreisstraße 2 im Bereich Reffenthal, Einfluss der Fällungen auf die Deichsicherheit -
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Kleine Anfrage 2391 Creutzmann FDP und Antwort MUF 26.04.2005 Drs 14/4072

Polder
 
Polder Neupotz
- Mitfinanzierung seitens des Landes an dem Projekt "Leben am Strom" im Zusammenhang mit dem Polderbau bzw. der Deichrückverlegung -
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Kleine Anfrage 2191 Dr. Gebhart CDU und Antwort MUF 31.01.2005 Drs 14/3793

Umweltrecht
 
Umweltgesetzgebung
- Eingabe betr. die umweltfreundliche Verwertung von Altreifen im Deichbau und Hochwasserschutz sowie zum sonstigen Katastrophenschutz -
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Landtag RPF 10.12.2004 Vorlage 14/3868
PetA 37. Sitzg 01.02.2005 S. 29 (nicht öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hochwasserschutz
 
Erhöhung des Rheinhauptdeiches im Bereich zwischen Sondernheim und der Gemarkungsgrenze Leimersheim/Hördt
- Gründe der LReg gegen eine sofortige Erhöhung des Rheinhauptdeiches, Zeitpunkt der Realisierung -
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Kleine Anfrage 1702 Dr. Gebhart CDU und Antwort MUF 08.03.2004 Drs 14/2966

Hochwasserschutz
 
Beteiligung der Kommunen an der Ausbau- und Unterhaltungslast von Deichen und Hochwasserschutzmauern zum Schutz der Bevölkerung nach § 84 Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 4 Landeswassergesetz
- BE LReg im InnenA zur möglichen Novellierung des Landeswassergesetzes mit dem Ziel der Kostenübernahme des Kommunalanteils durch das Land -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 04.06.2002 Vorlage 14/1164
dazu: Vorlage 14/1489 (MUF, BE)
InnenA 13. Sitzg 05.09.2002 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

 
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