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Vorgänge

13. Wahlperiode

Untersuchungsausschuss "DIZ"
 
Zwischenbericht des Untersuchungsausschusses "DIZ"
- Einsetzung und Verlauf des Untersuchungsverfahrens, Festellungen des Untersuchungsausschusses; Anlagen: Beweisbeschlüsse, Zeugenverzeichnis, Vorlagen -
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Bericht UA 13/3 "DIZ" 16.05.2001 Drs 13/7000

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 2000
Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 1999 nach § 97 LHO durch den Rechnungshof, Abwicklung des Landeshaushalts 1999, Haushaltslage des Landes und ihre voraussichtliche Entwicklung, Erweiterung, Umbau und Modernisierung der Schwimmbäder in Bitburg und Traben-Trarbach, Zuweisungen für die Stadtsanierung Kirchheimbolanden, Förderung von Konversionsprojekten, Zuwendungen für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen, Genetische Beratungsstelle, Haushalts- und Wirtschaftsführung des Städtischen Krankenhauses Frankenthal, Planung einer Umgehungsstraße, Abrechnung von privat vorfinanzierten Straßenbaumaßnahmen, Förderung kommunaler Verkehrsanlagen, Abwicklung von Förderprogrammen für Verkehrsanlagen, Förderung grenzüberschreitender Maßnahmen, Reform der Landeskulturverwaltung - eine erste Zwischenbilanz, Verband der Teilnehmergemeinschaften, Wiederaufbaukasse der rheinland-pfälzischen Weinbaugebiete, Förderung von Einrichtungen der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung, Forstwirtschaftliche Wegebaumaßnahmen, Unterrichtsausfall, Anrechnungs- und Ermäßigungsstunden für Lehrkräfte an öffentlichen Schulen, Raumnutzungen im Neubau des Fachbereichs Chemie der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Personalwohnheime beim Klinikum der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Stifung Römisch-Germanisches Zentralmuseum Mainz, Landesförderung der Stiftung "Historisches Museum der Pfalz", Zuwendungen zur Erhaltung, Sicherung und Wiederherstellung von Kulturdenkmälern, Parallelausschreibung von Baumaßnahmen für die universität Koblenz-Landau, Beteiligung des Landes an der Nürburgring GmbH und deren Tochtergesellschaften, Zuwendungen zum Bau von Altenpflegeheimen in Pirmasens, Frankenthal, Emmelshausen und Mudersbach, Daten- und Informationszentrum
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Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 29.01.2001 Drs 13/6750
*Weitere Behandlung s. Drs 14/6 (Nr.3)

Untersuchungsausschuss "DIZ"
 
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses "DIZ"
- Aufklärung etwaiger Versäumnisse und Fehler der Führungsorgane des DIZ oder der mit der Aufsicht betrauten Organe und Personen, vor allem im Hinblick auf Verstöße gegen Rechtsvorschriften bei der Vergabe von Aufträgen (Großrechneranlage usw) oder Beraterverträgen, insbes an Herrn Olschewski, sowie auf unzulässige Einflussnahmen, mangelnde Kontrolle, die Behinderung der Arbeit des Rechnungshofs und die Rolle des MP Beck; Untersuchung der Gründungsgeschichte des DIZ; Einsetzung gem Art 91 LV iVm § 87 GOLT -
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Antr SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/GRÜNE 17.01.2001 Drs 13/6722
(Tritt an die Stelle von Drs 13/6690, 13/6691 und 13/6702)
PlPr 13/125 17.01.2001 S.9426-9436
*Annahme (einstimmig)
Redner...


Untersuchungsausschuss "DIZ"
 
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses "DIZ"
- Beschluss des LT zu Drs 13/6722 Untersuchungsausschuss 13/3 "DIZ", Einsetzung gem Art 91 LV iVm § 87 GOLT, Untersuchungsauftrag, Zahl der Mitglieder, gewählte Vorsitzende, Benennung der Mitglieder -
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Unterrichtung LT Präs 17.01.2001 Drs 13/6728

Untersuchungsausschuss "DIZ"
 
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses "DIZ"
- Aufklärung etwaiger Versäumnisse und Fehler der Führungsorgane des DIZ oder der mit der Aufsicht betrauten Organe und Personen im Zusammenhang mit der Gründung, der Konzeption und der Tätigkeit des DIZ, insbes im Hinblick auf Verstöße gegen Rechtsvorschriften bei Auftragsvergaben oder Beraterverträgen sowie unzulässige Einflussnahmen; Einsetzung gem Art 91 LV iVm § 87 GOLT -
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Antr SPD, FDP 11.01.2001 Drs 13/6702
*Ersetzt durch Drs 13/6722

Untersuchungsausschuss "DIZ"
 
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Klärung der Hintergründe der im Prüfbericht des Landesrechnungshofes festgestellten Beanstandungen bezüglich der Vergabe von Dienstleistungs- und Beschaffungsaufträgen durch das Dateninformationszentrum RPF (DIZ)
- zur Aufklärung der Gründe für den Abschluss von Beraterverträgen mit Herrn Olschewski, des Beschaffungsvorgangs "Großrechneranlage" sowie des Verhaltens sowohl der LReg als Rechtsaufsicht und Hauptauftraggeberin als auch einzelner Mitglieder der LReg, insbes des Staatssekretärs und Verwaltungsratsvorsitzenden Dr. Theilen und des MP Beck, im Zusammenhang mit der Prüfung des Daten- und Informationszentrums durch den Rechnungshof RPF; Einsetzung gem Art 91 iVm § 87 GOLT -
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Antr Böhr, Bischel, Dr. Weiland und 29 weitere Abg der Fraktion der CDU 10.01.2001 Drs 13/6690
(Tritt an die Stelle der Drs 13/6676)
*Ersetzt durch Drs 13/6722

Untersuchungsausschuss "DIZ"
 
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung von Unregelmäßigkeiten beim DIZ bei Auftragsvergaben, Beraterverträgen mit Herrn Olschewski, Versäumnisse des Verwaltungsrates des DIZ und der Rechtsaufsicht sowie Konsequenzen für den Vorsitz des Verwaltungsrates und die Organisation des DIZ
- sowie Untersuchung event Behinderungen des Landesrechnungshofes während der Prüfung des DIZ; Einsetzung gem Art 91 LV iVm § 87 GOLT -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE 10.01.2001 Drs 13/6691
*Ersetzt durch Drs 13/6722

Untersuchungsausschuss "DIZ"
 
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses "DIZ"
- zur Aufklärung der Gründe für den Abschluss von Beraterverträgen mit Herrn Olschewski, des Beschaffungsvorgangs "Großrechneranlage" sowie des Verhaltens sowohl der LReg als Rechtsaufsicht und Hauptauftraggeberin als auch einzelner Mitglieder der LReg, insbes des Staatssekretärs und Verwaltungsratsvorsitzenden Dr. Theilen und des MP Beck, im Zusammenhang mit der Prüfung des Daten- und Informationszentrums durch den Rechnungshof RPF; Einsetzung gem Art 91 iVm § 87 GOLT -
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Antr Böhr, Bischel, Dr. Weiland und 28 weitere Abg der Fraktion der CDU 04.01.2001 Drs 13/6676
*Ersetzt durch Drs 13/6690

Daten- und Informationszentrum RPF
 
Verträge und Vereinbarungen der LReg mit Firmen, denen das Daten- und Informationszentrum des Landes (DIZ) nach Feststellungen des Landesrechnungshofes Aufträge unter Missachtung oder Verletzung der einschlägigen vergaberechtlichen Bestimmungen oder des Haushaltsrechtes Aufträge erteilt hat
- Behandlung im HuFA, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 21.12.2000 Vorlage 13/4638
HuFA 72.Sitzg 11.01.2001 S.1-17 Teil III (öffentlich)
HuFA 72.Sitzg 11.01.2001 Teil IV (vertraulich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Daten- und Informationszentrum RPF
 
Vermerk des Landeskriminalamtes (LKA) an Herrn Staatssekretär Dr. Theilen über Vorgänge beim Daten- und Informationszentrum des Landes (DIZ)
- Berichterstattung über den Inhalt des Vermerkes; Behandlung im HuFA, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 21.12.2000 Vorlage 13/4640
HuFA 72.Sitzg 11.01.2001 S.1-17 Teil III (öffentlich)
HuFA 72.Sitzg 11.01.2001 Teil IV (vertraulich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Daten- und Informationszentrum RPF
 
Auswertung und Stellungnahme zum Sonderbericht des Rechnungshofes RPF über die Prüfung der Wirtschaftsführung des Daten- und Informationszentrums RPF in den Geschäftsjahren 1996 bis 1998 durch das DIZ, den Verwaltungsrat, Wirtschaftsprüfer, Gutachter und Rechtsaufsicht
- Behandlung im HuFA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 20.12.2000 Vorlage 13/4636
dazu: Vorlage 13/4709 (ISM, Wirtschaftsprüfer-Gutachten) 13/4710 (BE ISM, vertraulich)
HuFA 72.Sitzg 11.01.2001 S.1-17 Teil III (öffentlich)
HuFA 72.Sitzg 11.01.2001 Teil IV (vertraulich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Daten- und Informationszentrum RPF
 
Unregelmäßigkeiten bei Ausschreibungen des Daten- und Informationszentrums (DIZ)
- Konsequenzen aus dem Sonderbericht des Landesrechnungshofes -
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MdlAnfr Dr. Weiland CDU 08.12.2000 Drs 13/6577 (Nr.10)
Antw ISM PlPr 13/123 14.12.2000 S.9238-9247
Antr CDU auf Aussprache gem § 96 GOLT S.9256
Aussprache S.9256-9264
Redner...


Daten- und Informationszentrum RPF
 
Strafrechtliche Ermittlungen gegen das Daten- und Informationszentrum RPF (DIZ) und Unkenntnis der Landesregierung und des Verwaltungsrats im Zusammenhang mit der Vergabe eines Kassettenarchivsystems und eines Großrechners
Weitere Themen...

MdlAnfr Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE 07.12.2000 Drs 13/6577 (Nr.3)
Antw ISM PlPr 13/123 14.12.2000 S.9238-9247
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Aussprache gem § 96 GOLT S.9256
Aussprache S.9256-9264
Redner...


Daten- und Informationszentrum RPF
 
Sonderbericht des Rechnungshofes RPF über die Prüfung der Wirtschaftsführung des Daten- und Informationszentrums RPF in den Geschäftsjahren 1996 bis 1998 sowie des Betriebs des Daten- und Kommunikationsnetzes des Landes (rlp-Netz)
- Behandlung im HuFA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 07.12.2000 Vorlage 13/4595
dazu: Vorlage 13/4697 (Rechnungshof, BE zur Stellungnahme d. Anwälte Heuking, Kühn u.a. zur Beschaffung eines Großrechnersystems durch das DIZ RPF) 13/4709 (ISM, Wirtschaftsprüfer-Gutachten) 13/4710 (BE ISM, vertraulich)
HuFA 71.Sitzg 19.12.2000 S.3-56 (öffentlich)
HuFA 72.Sitzg 11.01.2001 S.1-17 Teil III (öffentlich)
HuFA 72.Sitzg 11.01.2001 Teil IV (vertraulich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Daten- und Informationszentrum RPF
 
Folgerungen der LReg aus dem Sonderbericht des Rechnungshofes RPF über die Prüfung des Daten- und Informationszentrums RPF in den Geschäftsjahren 1996 bis 1998 sowie des Betriebs des Daten- und Informationsnetzes des Landes (rlp-Netz)
- Behandlung im HuFA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr Böhr, Bischel, Bracht, Jullien, Dr. Weiland CDU nach § 75 (1) Satz 3 iVm § 74 (2) GOLT 05.12.2000 Vorlage 13/4581
dazu: Vorlage 13/4620 (CDU, Fragenkatalog) 13/4697 (Rechnungshof, BE zur Stellungnahme d. Anwälte Heuking, Kühn u.a. zur Beschaffung eines Großrechnersystems durch das DIZ RPF) 13/4709 (ISM, Wirtschaftsprüfer-Gutachten) 13/4710 (BE ISM, vertraulich)
HuFA 71.Sitzg 19.12.2000 S.3-56 (öffentlich)
HuFA 72.Sitzg 11.01.2001 S.1-17 Teil III (öffentlich)
HuFA 72.Sitzg 11.01.2001 Teil IV (vertraulich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Daten- und Informationszentrum RPF
 
Sonderbericht über die Prüfung der Wirtschaftsprüfung des DIZ RPF in den Geschäftsjahren 1996 bis 1998 sowie des Betriebs des Daten- und Kommunikationsnetzes des Landes (rlp-Netz)
- Sonderbericht Teil II: Auszug aus dem vertraulichen Teil über die Vergabe von Leistungen und den Abschluss von Beraterverträgen; Teil I s. Vorlage 13/4462 -
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Rechnungshof RPF 22.11.2000 Vorlage 13/4543
HuFA 70.Sitzg 30.11.2000 S.1-37 Teil I (öffentlich)
InnenA 43.Sitzg 07.12.2000 S.1-21 Teil I (öffentlich)
InnenA 44.Sitzg 01.02.2001 S.11 Teil I (öffentlich)

Euro-Anpassungsgesetz
 
Euro-Anpassungsgesetz RPF
- Anpassung von Landesgesetzen mit auf Deutsche Mark oder Deutsche Pfennig lautenden Währungsangaben und -bezügen an die Währungseinheit Euro -
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GesEntw LReg 21.11.2000 Drs 13/6490
dazu: Vorlage 13/4690
1.Brtg: PlPr 13/123 14.12.2000 S.9291
Überw: HuFA (fdf), RA
HuFA 72.Sitzg 11.01.2001 S.5 Teil I (öffentlich)
RA 48.Sitzg 11.01.2001 S.9 (öffentlich)
BeschlEmpf HuFA 11.01.2001 Drs 13/6696
2.Brtg: PlPr 13/126 18.01.2001 S.9503-9504
*Annahme (einstimmig) mit Änd gem Drs 13/6696 (Streichung Art 1 Nr. 5)
GVBl 2001 Nr.3 S.29-37 (LG vom 06.02.2001)
Redner...


Daten- und Informationszentrum RPF
 
Sonderbericht des Rechnungshofes RPF über die Prüfung der Wirtschaftsführung des Daten- und Informationszentrums RPF in den Geschäftsjahren 1996 bis 1998 sowie des Betriebs des Daten- und Kommunikationsnetzes des Landes (rlp-Netz)
- Behandlung im HuFA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr Bischel, Dr. Gölter, Bracht, Dr. Weiland, Jullien CDU nach § 75 (1) Satz 3 iVm § 74 (2) GOLT 15.11.2000 Vorlage 13/4514
Berichtigung Änderung der Fragesteller 20.11.2000 Vorlage 13/4525
HuFA 70.Sitzg 30.11.2000 S.1-37 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Daten- und Informationszentrum RPF
 
Sonderbericht des Landesrechnungshofs über die Prüfung der Wirtschaftsführung des Daten- und Informationszentrums RPF (DIZ)
- Konsequenzen aus dem Bericht, u.a. Einleitung von staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen, Praxis der Auftragsvergabe, Einschaltung des Datenschutzbeauftragten bezüglich der Übermittlung schutzwürdiger Daten im Rheinland-Pfalz-Netz -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Weiland CDU 09.11.2000 Drs 13/6445 (Nr.1)
Antw ISM PlPr 13/121 16.11.2000 S.9062-9070
Antr CDU auf Aussprache gem § 96 GOLT S.9077
Aussprache S.9077-9086
Redner...


Daten- und Informationszentrum RPF
 
Strafrechtliche Konsequenzen der Feststellungen des Prüfberichts des Landesrechnungshofes zum Daten-Informations-Zentrum (DIZ)
- Behandlung im RA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 02.11.2000 Vorlage 13/4480
RA 47.Sitzg 12.12.2000 S.11-25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Daten- und Informationszentrum RPF
 
Sonderbericht über die Prüfung der Wirtschaftsführung des DIZ RPF in den Geschäftsjahren 1996 bis 1998 sowie des Betriebs des Daten- und Kommunikationsnetzes des Landes (rlp-Netz)
- Teil I: u.a. Gegenstand und Verlauf der Prüfung, Ergebnisse, Wirtschaftlichkeit, Kostentransparenz, Vergabe von Leistungen, Ablauforganisation, Personalbedarf; Teil II: vertraulich s. Vorlage 13/4543 -
Weitere Themen...

Rechnungshof RPF 30.10.2000 Vorlage 13/4462
HuFA 70.Sitzg 30.11.2000 S.1-37 Teil I (öffentlich)
InnenA 43.Sitzg 07.12.2000 S.1-21 Teil I (öffentlich)
InnenA 44.Sitzg 01.02.2001 S.11 Teil I (öffentlich)

Vereinigte Staaten von Amerika
 
Reisen des Innenstaatssekretärs in die USA
- Dienstreisen des Staatssekretärs Dr. Ernst Theilen im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit für das DIZ, Anlass bzw Gegenstand der Reise, Teilnehmer, Ergebnisse, Reisekosten, weitere Reisen des Staatssekretärs; Behandlung im InnenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 22.08.2000 Vorlage 13/4255
InnenA 41.Sitzg 28.09.2000 S.5-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Informations- und Kommunikationstechnik
 
Ausbilden im IT-Bereich
- Qualifikationsmaßnahmen im IT-Bereich für Mitarbeiter der LReg oder Landesverwaltung, u.a. Angebote der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Fort- und Weiterbildungsprogramme des Daten- und Informationszentrums sowie Förderung von Anpassungs- und Umschulungsmaßnahmen zugunsten von Arbeitslosen usw, Förderung aller informatikorientierten Studiengänge und Weiterbildungsangebote der Hochschulen, Bedeutung des Programms zur Entwicklung von Kompetenzzentren im Bereich der Informatik-Studienangebote, Auflage eines gemeinsamen Informatik-Sofortprogramms durch Bund und Länder -
Weitere Themen...

KlAnfr 3256 Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 08.08.2000 Drs 13/6059

Daten- und Informationszentrum RPF
 
Kritik des Rechnungshofes RPF an der Geschäftspraxis des Daten- und Informationszentrums (DIZ)
- Stellungnahme der LReg zu den Vorwürfen, Vergabe von Aufträgen des DIZ an Herrn Olschewski und an weitere andere Firmen, Vergabeverfahren für die Beraterverträge, Zahlungen aus dem Landeshaushalt an das DIZ seit 1996, gegliedert nach Einzelplänen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3198 Dr. Weiland CDU und Antw ISM 12.07.2000 Drs 13/5974

Computervirus
 
Computerviren und Trojanische Pferde - Versagen der Sicherheitseinrichtungen gefährdet die Landesverwaltung
- Rechner zum Stichtag 30.06.2000 in der Landesverwaltung, davon mit Windows als Betriebssystem, Microsoft Internet Explorer und Outlook, Einsatz in Hochsicherheitsbereichen und Bereichen mit besonderen Datenschutzanforderungen, seit 1998 mit Viren infizierte Rechner, Schadensumfang, Einsatz von Sicherheits-Technologien durch das DIZ zur Abwehr von Sicherheitsangriffen, bestehende Dienstanweisungen bzw organisatorische Maßnahmen für den Umgang mit fremden Disketten, CDs und der Arbeit im Internet, Mitarbeiterschulungen im Umgang mit Viren, Auswertungsstellen im Bereich der Landesverwaltung hinsichtlich der aktualisierten Security-Informationen -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 10.07.2000 Drs 13/5971
Antw ISM 21.09.2000 Drs 13/6243

Daten- und Informationszentrum RPF
 
Wirtschaftsführung des DIZ in den Jahren 1996 bis Juli 2000 und Stellungnahme zu der Kritik und den Darstellungen des Rechnungshofes
- Behandlung im HuFA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 23.06.2000 Vorlage 13/4116
dazu: Vorlage 13/4327 (ISM, ergänzende BE) 13/4399 (ISM, ergänzende BE)
HuFA 66.Sitzg 10.08.2000 S.1-7 Teil III (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Daten- und Informationszentrum RPF
 
Kritik des Rechnungshofes am Daten- und Informationszentrum (DIZ)
- u.a. wegen der geschäftlichen Beziehungen zu Herrn Olschewski; Behandlung im InnenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 16.06.2000 Vorlage 13/4102
InnenA 39.Sitzg 08.08.2000 S.23-26 (öffentlich)
InnenA 43.Sitzg 07.12.2000 S.1-21 Teil I (öffentlich)
InnenA 44.Sitzg 01.02.2001 S.11 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landesdaten- und Kommunikationsnetz
 
Zukünftige Nutzung und weitere Entwicklung des Rheinland-Pfalz-Netzes (rpl-Netz)
- BE LReg zur zukünftigen Nutzung und Weiterentwicklung sowie zur Vermarktungsstrategie des rlp-Netzes, insbes Bedeutung des DIZ für die Kooperation mit privaten Anbietern von Telekommunikationsdiensten, Chancen für die regionale Strukturentwicklung, Ausbau der Backbone des rlp-Netzes, Investitionsentwicklung, Anbindung kleinerer Einheiten von Wirtschaft und Verwaltung, Virtuelle Private Netze -
Weitere Themen...

Antr SPD, FDP 27.09.1999 Drs 13/4721
dazu: Vorlage 13/4475 13/4487 13/4571
PlPr 13/110 11.05.2000 S.8343
Überw: MedienA (fdf), InnenA, AWiV, ABWW
MedienA 33.Sitzg 02.11.2000 S.11-17 (öffentlich)
ABWW 40.Sitzg 07.11.2000 S.3-5 Teil I (öffentlich)
AWiV 40.Sitzg 30.11.2000 S.11-12 (öffentlich)
InnenA 43.Sitzg 07.12.2000 S.19-20 Teil II (öffentlich)
BeschlEmpf MedienA 07.12.2000 Drs 13/6575
PlPr 13/126 18.01.2001 S.9513-9518
*Annahme gem Drs 13/6575
Redner...


Daten- und Informationszentrum RPF
 
Beraterverträge zwischen dem Land und Firmen an denen das Land beteiligt ist mit Herrn Jürgen Olschewski
- Anzahl der seit 1991 zwischen Herrn Olschewski und dem landeseigenen Daten- und Informationszentrum RPF (DIZ) geschlossenen Beraterverträge, Vertragsleistungen, Honorar, freihändige Vergabe der öffentlichen Aufträge -
Weitere Themen...

KlAnfr 2268 Mittrücker CDU und Antw ISM 29.06.1999 Drs 13/4478

Daten- und Informationszentrum RPF
 
Erneuter Vertragsabschluss zwischen dem Dateninformationszentrum (DIZ) und Herrn Olschewski
- mit Zustimmung des Verwaltungsrates im März 1999 für Anschluss- und Restarbeiten aus dem Vertragsverhältnis aus 1998, Vergütung, Abschluss weiterer Verträge des DIZ mit anderen Anbietern in den Bereichen Management und EDV, Marketing und Werbung, Vertragssumme -
Weitere Themen...

KlAnfr 2206 Dr. Rosenbauer CDU und Antw ISM 27.05.1999 Drs 13/4366

Daten- und Informationszentrum RPF
 
Angebot des Daten- und Informationszentrums RPF (DIZ) im Internet
- über Hardware- und Software-Beschaffung sowie Systemberatung; Behandlung im MedienA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 12.03.1999 Vorlage 13/2854
MedienA 24.Sitzg 06.05.1999 S.7-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Elektronische Datenverarbeitung
 
Rheinland-pfälzische Initiative zur Bewältigung des Jahr-2000-Datumsproblems
- Stand der Vorbereitung und Anpassung der EDV- und IT-Systeme von Staat, Kommunen und Wirtschaft in RPF auf die Datumsumstellung zum Jahr 2000 -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/3717 26.02.1999 Drs 13/4048
dazu: Vorlage 13/3547 (LReg, Zweiter Fortschrittsbericht)

Daten- und Informationszentrum RPF
 
DIZ
- Leistungen des Daten- und Informationszentrums RPF iRd Internet, Kundenkreis, Verwendungszweck der Erlöse -
Weitere Themen...

KlAnfr 1977 Mittrücker CDU und Antw ISM 23.02.1999 Drs 13/4014

Daten- und Informationszentrum RPF
 
Beratertätigkeit eines Computer-Managers beim Daten- und Informationszentrum (DIZ)
- Abschluß eines Beratervertrages mit dem Computermanager, Unternehmensberater und früheren SPD-Schattenminister Jürgen Olschewski, Beratung des DIZ in Fragen des Marketing, der Organisation, der Kommunikation, in den Bereichen Anwendung und PR -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr CDU
Unterrichtung LTPräs 04.09.1998 Drs 13/3465
PlPr 13/67 09.09.1998 S.5264-5271
Redner...


Landeseigene Immobilie
 
Veräußerung von landeseigenen Grundstücken aus dem Bereich des ISM; hier: Zustimmung HuFA gem § 64 (2) LHO
- Übertragung des Grundstücks in Bad Ems, Römerstraße 41 (Haus Vier Türme), auf das Daten- und Informationszentrum RPF -
Weitere Themen...

FM 23.06.1998 Vorlage 13/2079
HuFA 42.Sitzg 25.06.1998 S.25 (öffentlich)
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Multimediakommunikation
 
Multimedia in RPF - Leitbild und Bestandsaufnahme
- Multimedia - Aufbruch in die umfassende Informationsgesellschaft, Förderung des Innovations- und Investitionsstandortes RPF durch Förderung und Weiterentwicklung von Multimedia- und Telekommunikation bei gleichzeitigem Schutz der Bevölkerung durch Datensicherheit, Daten- und Jugendschutz; medienrechtlicher Ordnungsrahmen, rheinland-pfälzische Sonderregelungen, Netz- und Kommunikationsstruktur, Kommunikation zwischen Bürger und Verwaltung und verwaltungsintern, kommunale Information, Multimedia in Bildung, Wissenschaft und Forschung, Arbeitsplatzbeschaffung und Regionalentwicklung durch Multimedia, Multimedia in der Medienwirtschaft, Einsatzfelder in RPF, Kooperationen mit anderen Bundesländern, europaweit und außerhalb Europas -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/2333 zu Drs 13/149 31.03.1998 Drs 13/2932
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 25.06.1998 Drs 13/3238
PlPr 13/65 09.07.1998 S.5146-5157
*Für erledigt erklärt
Redner...


Daten- und Informationszentrum RPF
 
Vorschlag zum Besuch des Daten- und Informationszentrums (DIZ) durch den Medienpolitischen Ausschuß: keine einhellige Zustimmung
Weitere Themen...

MedienA 14.Sitzg 05.03.1998 S.11 (öffentlich)

Daten- und Informationszentrum RPF
 
Beschluß des Medienpolitischen Ausschusses, sich in der nächsten Sitzung mit dem Thema "Entwicklung des Daten- und Informationszentrums RPF (DIZ)" zu befassen und die LReg um BE zu bitten (Antr gem § 74 (2) GOLT, s.a. Vorlage 13/1560)
Weitere Themen...

MedienA 13.Sitzg 13.01.1998 S.9 (öffentlich)

Daten- und Informationszentrum RPF
 
Entwicklung des Daten- und Informationszentrums RPF (DIZ)
- Behandlung im MedienA -
Weitere Themen...

Antr MedienA (13.Sitzg 13.01.1998) nach § 74 (2) GOLT 13.01.1998 Vorlage 13/1560
dazu: Vorlage 13/1561 (Informationsmaterial zur Thematik)
13/1814 (ISM, Geschäftsverteilungsplan und Infrastrukturen des DIZ)
MedienA 14.Sitzg 05.03.1998 S.1-3 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Daten- und Informationszentrum RPF
 
BE ISM über die Entwicklung des Daten- und Informationszentrums RPF (DIZ)
Weitere Themen...

ISM Vorlage 19.12.1997 Vorlage 13/1512

Daten- und Informationszentrum RPF
 
Zukunft des Daten- und Informationszentrums (DIZ)
- Möglichkeiten weiterer Markterschließung, Prüfung etwaiger Pläne zur Privatisierung; Behandlung im InnenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 05.12.1997 Vorlage 13/1450
dazu: Vorlage 13/1730 (BE ISM)
InnenA 14.Sitzg 05.03.1998 S.1 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Daten- und Informationszentrum RPF
 
Beratung, Unterstützung und Leistungen des Daten- und Informationszentrums RPF (DIZ) im Jahr 1997
- Informierung über das Geschäftsjahr und die Aufgabenwahrnehmung, u.a. die staatlich-kommunale Zusammenarbeit, die Umsetzung des Datenschutzes, die Wirtschaftsführung des DIZ und über etwaige Pläne zur Privatisierung; Behandlung im InnenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 03.12.1997 Vorlage 13/1442
dazu: Vorlage 13/1730 (BE ISM)
InnenA 14.Sitzg 05.03.1998 S.1 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landesdaten- und Kommunikationsnetz
 
Ausbau des Landesdaten- und Kommunikationsnetzes (LDKN) zum Rheinland-Pfalz-Netz (rlp-Netz)
- Kooperationsvereinbarung zwischen der Deutschen Telekom AG und dem Land RPF über den Ausbau der Infrastruktur für multimediale Telekommunikations-Anwendungen, Aufgabenstellung, Ziele, Tarifgestaltung, Abschluß einzelvertraglicher Regelungen zur Umsetzung der Vereinbarung zwischen der Telekom AG und dem Daten- und Informationszentrum RPF (DIZ) als Betreiber des LDKN -
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ISM 03.07.1997 Vorlage 13/1078

Daten- und Informationszentrum RPF
 
Zukünftige Wahrnehmung des Dienstleistungsbereichs "Krankenhausautomation"
- Prüfung einer möglichen Übernahme der bisher vom Statistischen Landesamt wahrgenommenen Aufgaben durch das Daten- und Informationszentrum RPF (DIZ) -
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KlAnfr 637 Dr. Weiland CDU und Antw ISM 20.03.1997 Drs 13/1409

Statistisches Landesamt
 
Statistisches Landesamt: Umsetzung der Forderungen des LT iRd Entlastungsverfahrens für das Haushaltsjahr 1994
- Umsetzung eines Datenverarbeitungskonzeptes für alle Arbeits- und Leistungsbereiche, Reduzierung der Fachabteilungen und Referate, Inhalte eines Weiterbildungskonzeptes, künftige Anwendung des in Entwicklung befindlichen Projekts GENESIS (Gemeinsames neues Statistisches Informationssystem); Herausnahme der Krankenhausautomation aus dem Statistischen Landesamt und evtl Übernahme durch das DIZ -
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KlAnfr 620 Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 11.03.1997 Drs 13/1382

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 03 06 apl Titel 546 01, Kapitel 03 07 apl Titel 546 01, Kapitel 04 05 apl Titel 546 01; hier: Nachweis der Kostenerstattung für Leistungen des DIZ an das Land unter dem außerplanmäßigen Titel 546 01 anstatt der bisher über die haushaltstechnischen Verrechnungen der Hauptgruppen 3 und 9 dargestellten Verrechnungsanteile, nachdem die von der Abteilung Landesrechenzentrum (LRZ) und der Abteilung Automatische Datenverarbeitung des Statistischen Landesamtes sowie bei der Zentralen Datenverarbeitung der Finanzverwaltung (ZDFin) wahrgenommenen Aufgaben zum 01.01.1996 auf das Daten- und Informationszentrum (DIZ) übergegangen sind -
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Unterrichtung FM 23.12.1996 Drs 13/954
HuFA 15.Sitzg 13.01.1997 S.7 Teil II (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

 
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