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Vorgänge

17. Wahlperiode

Ausländer
 
Ausländer- und Migrantenanteil sowie Asylsuchende im Kreis Cochem-Zell
Zahl und prozentualer Anteil der Ausländer zum Stichtag 31. Dezember 2018 einschließlich der Altersgruppe unter sechs Jahren, Zahl und prozentualer Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindergärten und Kindertagesstätten zum Stichtag 1. März 2018, Zahl der Schüler im Schuljahr 2018/2019 aufgegliedert nach Grundschule sowie nach absolutem und prozentualem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattung, Zahl der Asyl- und Schutzberechtigten aufgegliedert nach Art der Aufenthaltserlaubnis sowie Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen jeweils zum Stichtag 31. März 2019
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 27.03.2019 Drucksache 17/8857 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8857 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.05.2019 Drucksache 17/9125 (3 S.)

EU-Mittel
 
Europäische Fördermittel in den Landkreisen Ahrweiler, Altenkirchen, Cochem-Zell, Neuwied und Westerwald sowie der kreisfreien Stadt Koblenz
Zuweisungen seitens der Europäischen Union im Jahr 2018 aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF), aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE, den Interreg-Programmen und dem Programm Erasmus+ je Landkreis bzw. Kreisfreier Stadt mit Angaben zu Projekt und Fördersumme sowie Höhe der Fördermittel insgesamt je Landkreis bzw. kreisfreier Stadt, keine Erfassung regionalisierter Daten zu den Fördermitteln im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik aus dem EGFL und dem ELER
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Kleine Anfrage Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 15.03.2019 Drucksache 17/8598 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8598 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 09.04.2019 Drucksache 17/8807 (8 S.)

Unterrichtsversorgung
 
Ausfall von ganzen Unterrichtstagen an Grundschulen im Kreis Cochem-Zell
Zahl der ausgefallenen Unterrichtstage pro Klasse sowie alle Klassen betreffend in den Schuljahren 2015/2016 bis 2017/2018 aufgeschlüsselt nach Schulen
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Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 22.02.2019 Drucksache 17/8432 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8432 Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Bildung 10.04.2019 Drucksache 17/8835 (3 S.)

Integrationskurs
 
Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden im Kreis Cochem-Zell
Geschäftsstatistik zu Integrationskursen siehe Webseite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Beantwortung im Detail nicht möglich, keine Stellungnahme des Kreises Cochem-Zell
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Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 15.01.2018 Drucksache 17/5081 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5081 Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.02.2018 Drucksache 17/5316 (1 S.)
Ergänzung zu Drs 17/5316 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 29.03.2018 Drucksache 17/5843 (2 S.)

Waffenschein
 
Ausstellung von Waffenscheinen an Werner Mauss
Presseberichten zufolge Unterzeichnung eines 2015 ausgestellten Waffenscheins durch den Landrat des Landkreises Cochem-Zell, möglicherweise Ausstellung weiterer Waffenscheine; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.12.2017 Vorlage 17/2373 (Innenausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern und für Sport 24.01.2018 Vorlage 17/2560
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/27 11.01.2018 S. 26-29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schreiben
 
Schreiben nach Gehör im Kreis Cochem-Zell
Keine ausschließliche Verwendung der Methode lautorientiertes Schreiben an den Grundschulen im Kreis Cochem-Zell, Grundschulen mit und ohne Verwendung der Unterrichtsmethode Schreiben nach Gehör, Einbindung der Eltern in Wahl der Unterrichtsmethode
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Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 08.12.2017 Drucksache 17/4784 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4784 Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Bildung 27.12.2017 Drucksache 17/4953 (2 S.)

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Mobilität im ländlichen Raum: verzögerte Bearbeitung eines AST-Zuschussantrages und unrichtige Aussage aus der Staatskanzlei gegenüber einer Bürgerin
Zuschussantrag der Kreisverwaltung Cochem-Zell für die Durchführung eines Anrufsammeltaxi-Systems (AST) vom Mai 2015, Gründe für Ablehnung des Antrags, Korrektur der Entscheidung, Förderzusage vom Januar 2017 abhängig von Konzession gemäß dem Personenbeförderungsgesetz, Antwort auf eine Bürger-Anfrage
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Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 23.03.2017 Drucksache 17/2647 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2647 Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 13.04.2017 Drucksache 17/2808 (2 S.)

Ausweis
 
Werner Mauss - Ausstellung einer neuen Identität durch Landkreis Cochem-Zell?
Meldung unter anderem Namen, Ausstellung neuer Identitäten nicht im Aufgabenkreis einer Kreisverwaltung, Bedingungen für die Ausstellung von Dokumenten mit Tarnidentitäten, Kontrolle des Vollzugs im Rahmen der Dienst- und Fachaufsicht
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Kleine Anfrage Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 05.10.2016 Drucksache 17/1213 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1213 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium des Innern und für Sport 27.10.2016 Drucksache 17/1440 (1 S.)

Schwimmen
 
Schwimmunterricht an Schulen im Kreis Cochem-Zell
Erteilter Schwimmunterricht im Schuljahr 2015/2016 aufgeschlüsselt nach Schulart und Schule, Zahl der Lehrkräfte mit Unterrichtserlaubnis für den Schwimmunterricht
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Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 01.07.2016 Drucksache 17/330 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/330 Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Bildung 25.07.2016 Drucksache 17/561 (3 S.)

Lehrer
 
Einstellungssituation an Gymnasium und der IGS zum neuen Schuljahr 2016/2017 im Kreis Cochem/Zell
Neueinstellungen an Gymnasium und der IGS zum Schuljahr 2014/2015, 2015/2016 sowie Planungen für 2016/2017, Zahl der Planstellen, Abordnungen und Versetzungen von Lehrkräften
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Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 16.06.2016 Drucksache 17/151 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/151 Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Bildung 11.07.2016 Drucksache 17/394 (2 S.)

 
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