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Vorgänge

14. Wahlperiode

Kindeswohl
 
Cochemer Modell
- vor dem Hintergrund des seit 1998 in Kraft getretenen Kindschaftsreformgesetz zur gemeinsamen elterlichen Verantwortung für das Kind nach einer Scheidung; BE LReg im SozialA zu den Erfahrungen des Arbeitskreises Trennung und Scheidung im Landkreis Cochem-Zell unter Berücksichtigung der Situation von Vätern und Großeltern -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 03.02.2005 Vorlage 14/3991
dazu: Vorlage 14/4118 (MASFG, BE)
SozialA 33. Sitzg 01.03.2005 Teil I S. 23 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Kindeswohl
 
Einvernehmliche Konfliktlösungen bei Entscheidungen über das Umgangsrecht von Großeltern nach § 1685 BGB - Cochemer Modell
- Durchführung einer Kindeswohlprüfung und Hinwirken des Gerichts auf ein Einvernehmen zwischen den Beteiligten, BE LReg im RA, u.a. über die Erfahrungen des Arbeitskreises Trennung und Scheidung im Landkreis Cochem-Zell, über ähnliche Modelle und über die Nutzung durch Familiengerichte-
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 29.12.2004 Vorlage 14/3905
dazu: Vorlage 14/3934 (JM, Sprechvermerk)
RA 33. Sitzg 13.01.2005 Teil I S. 17-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landeszuschuss
 
Förderanträge aus dem Bereich des Landkreises Cochem-Zell
- Auflistung der Vorhaben der einzelnen Ressorts, gegliedert nach bewilligten, noch nicht bewilligten Anträgen, Bewilligungstermin, Landeszuschuss und voraussichtlichem Entscheidungstermin -
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Kleine Anfrage 2061 Jullien CDU und Antwort FM 08.11.2004 Drs 14/3555

Schulunterricht
 
Unterrichtsversorgung an den Schulen im Kreis Cochem-Zell
- Daten zur Unterrichssituation der Schulen im Rahmen der jährlichen im Herbst erhobenen amtlichen Statistik -
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Kleine Anfrage 1992 Jullien CDU und Antwort MBFJ 27.09.2004 Drs 14/3443

Weinbaubetrieb
 
Förderung des Erwerbs von Geschäftsanteilen von Winzern, die einer Erzeugergemeinschaft beitreten
- BE LReg im ALW zu den von der EU-Kommission eingeleiteten förmlichen Prüfverfahren insbes. zu den Fördermaßnahmen der Landkreise Bernkastel-Wittlich, Cochem-Zell, Trier-Saarburg sowie der Verbandsgemeinde Schweich -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 27.11.2003 Vorlage 14/2778
dazu: Vorlage 14/2954 (MWVLW, Sprechvermerk)
ALW 22. Sitzg 05.02.2004 S. 5-8 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Straßenbau
 
Vorgesehene Baumaßnahmen bei Landesstraßen im Landkreis Cochem-Zell
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Kleine Anfrage 1501 Jullien CDU und Antwort MWVLW 07.11.2003 Drs 14/2633

Landeszuschuss
 
Förderanträge aus dem Kreis Cochem-Zell
- Auflistung der Vorhaben der einzelnen Ministerien, unterteilt nach Bewilligung, Landeszuschuss und voraussichtlichem Entscheidungstermin -
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Kleine Anfrage 1463 Jullien CDU und Antwort FM 10.10.2003 Drs 14/2559

Sparkasse
 
Haushaltsrechtliche Abwicklung des Fehlbetrages der Kreissparkasse Cochem-Zell
- Ausgleich durch Haushaltsmittel des Landkreises Cochem-Zell, Inanspruchnahme von Mitteln aus dem Kommunalen Finanzausgleich -
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Kleine Anfrage 1363 Lewentz, Pörksen SPD und Antwort ISM 25.07.2003 Drs 14/2393
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/2331 (Nr. 7)

Straßenbau
 
Straßenbaumaßnahmen laut Bundesverkehrswegeplan im Kreis Cochem-Zell
- insbes. für die Ortsumgehung bei St. Aldegund im Verlauf der B 49, Baukosten und -beginn -
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Kleine Anfrage 1284 Jullien CDU und Antwort MWVLW 05.06.2003 Drs 14/2253

Sparkasse
 
Sparkassennotfusion zwischen den Kreissparkassen Cochem-Zell und Bernkastel-Wittlich
- Höhe der Haftung des Landkreises Cochem-Zell im Rahmen des vereinbarten Fusionsvertrages -
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Kleine Anfrage 1206 Lewentz SPD und Antwort MWVLW 10.04.2003 Drs 14/2118

Sparkasse
 
Entwicklung und Deckung des finanziellen Defizits der ehemaligen Kreissparkasse Cochem-Zell
- Erhöhung des Risikopotenzials durch Verstöße gegen die Rechtsvorschriften des Kreditwesengesetzes -
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Kleine Anfrage 1215 Raab SPD und Antwort MWVLW 10.04.2003 Drs 14/2119

Landesstraße 16
 
L 16 im Kreis Cochem-Zell
- Planungsstand zum Ausbau, Baukosten, Bauprogramm ab 2004 -
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Kleine Anfrage 748 Jullien CDU und Antwort MWVLW 22.08.2002 Drs 14/1351

Landeszuschuss
 
Bewilligungs- und Auszahlungspraxis von Landeszuschüssen für Maßnahmen im Kreis Cochem-Zell
- Auflistung nach Förderbereichen und Projekten der Ressorts, Höhe der in Aussicht gestellten und bewilligten Zuwendungen, Vorlage und Vorfinanzierung durch den Kreis Cochem-Zell -
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Kleine Anfrage 751 Jullien CDU und Antwort FM 21.08.2002 Drs 14/1341

Ärztlicher Notfalldienst
 
Notärztliche Versorgung im Landkreis Cochem-Zell
- vertragliche Basis, Gewährleistung durch Rettungsleitstelle, Verpflichtung der Krankenhäuser zur Bereitstellung eines Notarztes -
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Kleine Anfrage 650 Raab SPD und Antwort ISM 20.06.2002 Drs 14/1200

Straßenbaufinanzierung
 
Mobilitätsmilliarde des Landes für den Straßenbau im Kreis Cochem-Zell
- Auflistung der Projekte, Planungs- und Verfahrensstand -
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Kleine Anfrage 310 Jullien CDU und Antwort MWVLW 18.12.2001 Drs 14/567

Schulunterricht
 
Unterrichtsversorgung und Lehrersituation an den allgemein bildenden Schulen sowie der berufsbildenden Schule im Landkreis Cochem-Zell
- zum Schuljahresbeginn 2000/2001, Höhe des Unterrichtsausfalls -
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Kleine Anfrage 170 Jullien CDU und Antwort MBFJ 27.09.2001 Drs 14/309

Kulturdenkmal
 
Landesförderung für das Projekt "Pommerner Martberg" im Kreis Cochem-Zell
- einer historisch wertvollen keltisch-römischen Tempelanlage über der Mosel zwischen Pommern und Karden, bisherige und künftige Förderung der Grabungen -
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Kleine Anfrage 39 Jullien CDU und Antwort MWWFK 16.07.2001 Drs 14/96

 
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