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Vorgänge

13. Wahlperiode

Cochem-Zell, Landkreis
 
Zuschüsse für förderungsfähige Vorhaben im Kreis Cochem-Zell
- Auswirkungen des Haushaltsplanes 2000/2001; Auflistung der förderungsfähigen Vorhaben, Anzahl der gestellten und bewilligten Anträge auf Landeszuschüsse, Zeitpunkt und Höhe der Auszahlung -
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KlAnfr 2975 Jullien CDU und Antw FM 19.04.2000 Drs 13/5684

Cochem-Zell, Landkreis
 
Sportfördermittel für Vorhaben im Landkreis Cochem-Zell
- Gestellte Anträge in 1999 und 2000/2001, Objekte, Höhe der Fördermittel -
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KlAnfr 2957 Jullien CDU und Antw ISM 11.04.2000 Drs 13/5646

Datenschutz
 
Wahrung des Arztgeheimnisses bei den Kreisverwaltungen II
- Verstöße gegen die Wahrung des Arztgeheimnisses durch die Kreisverwaltung Donnersbergkreis (Öffnung von Arztpost durch Unbefugte), Online-Anschlüsse auf medizinische Daten in der Kreisverwaltung Cochem-Zell im Widerspruch zur Auffassung des Datenschutzbeauftragten, Maßnahmen zur Wahrung des Arztgeheimnisses innerhalb der Kreisverwaltung in der Eigenverantwortung des Landrats -
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KlAnfr 2831 Dr. Altherr CDU und Antw ISM 15.02.2000 Drs 13/5442

Cochem-Zell, Landkreis
 
Situation der Landesstraßen im Kreis Cochem-Zell
- Dringlichkeitsbedarf, Mittelbereitstellung im Haushalt 2000/2001 -
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KlAnfr 2607 Jullien CDU und Antw MWVLW 30.11.1999 Drs 13/5017

Cochem-Zell, Landkreis
 
Ausbau der L 98 im Kreis Cochem-Zell
- Verfahrensstand für den Ausbau zwischen Grenderich und Moritzheim, Baubeginn, Mittelbereitstellung -
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KlAnfr 2542 Jullien CDU und Antw MWVLW 11.11.1999 Drs 13/4925

Cochem-Zell, Landkreis
 
Unterrichtsausfall an den Schulen im Kreis Cochem-Zell
- Höhe des zu erwartenden Ausfalls an den allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen im Schuljahr 1999/2000, Lehrerbedarf, Überschreitungen der festgelegten Klassenmesszahl -
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KlAnfr 2516 Jullien CDU und Antw MBWW 25.10.1999 Drs 13/4865
Ergänzende Antw MBWW
Unterrichtung LTPräs 29.11.1999 Drs 13/5013

Cochem-Zell, Landkreis
 
Festnahme von zehn mutmaßlichen Rechtsradikalen im Kreis Cochem-Zell
- nach nächtlichem Marsch durch Beilstein mit rechtsradikalen Parolen; Behandlung im InnenA, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 09.08.1999 Vorlage 13/3232
InnenA 31.Sitzg 30.09.1999 S.17-19 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Katastrophenschutz
 
Sicherheits- und Katastrophenschutzmaßnahmen für den Kaiser-Wilhelm-Tunnel im Kreis Cochem-Zell
- Zuständigkeiten für den Katastrophen- und Sicherheitsschutz, Forderungen der LReg gegenüber der Bahn AG zur Verbesserung der Schutzmaßnahmen, Umsetzung der von der Kreisverwaltung Cochem-Zell geforderten Sicherheitsmaßnahmen -
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KlAnfr 1777 Jullien CDU und Antw ISM 24.11.1998 Drs 13/3721

Cochem-Zell, Landkreis
 
Baumaßnahmen im Zuge von Bundes- und Landesstraßen im Lkrs Cochem-Zell
- Geplante Neubau- bzw Um- und Ausbaumaßnahmen an Kreis-, Landes- und Bundesstraßen in den nächsten 5 Jahren, Kostenaufwand -
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KlAnfr 1563 Jullien CDU und Antw MWVLW 13.07.1998 Drs 13/3323

Cochem-Zell, Landkreis
 
Unterrichtsausfall an den Schulen im Krs Cochem-Zell
- Darstellung Soll-/Ist-Vergleich bei der Unterrichtsversorgung in den Schuljahren 1996/1997 und 1997/1998, aufgeschlüsselt nach Schularten und Schulstandorten, Lehrerneueinstellungen -
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KlAnfr 1239 Jullien CDU und Antw MBWW 28.01.1998 Drs 13/2668

Bundesstraße 421
 
Ausbau der B 421 im Bereich "Zeller Berg" (Kreis Cochem/Zell)
- Sach- und Planungsstand, Kosten, Finanzierungsform, Baubeginn -
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KlAnfr 1063 Jullien CDU und Antw MWVLW 29.10.1997 Drs 13/2200

Cochem-Zell, Landkreis
 
Auswirkungen des Haushaltsplanes und des Nachtragshaushaltsplanes 1997 für den Landkreis Cochem-Zell
- Auflistung der förderungsfähigen Vorhaben, Anzahl der gestellten und bewilligten Anträge auf Landeszuschüsse, Zeitpunkt und Höhe der Auszahlung -
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KlAnfr 1024 Jullien CDU und Antw FM 06.10.1997 Drs 13/2107

Cochem-Zell, Landkreis
 
Einrichtung von Regionalen Schulen im Landkreis Cochem-Zell
- Einrichtung einer regionalen Schule in der Verbandsgemeinde Ulmen im Schuljahr 1998/1999 -
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KlAnfr 940 Jullien CDU und Antw MBWW 05.08.1997 Drs 13/1979

Cochem-Zell, Landkreis
 
Zukunft der Postfilialen im Krs Cochem-Zell
- Entscheidung über die Vorhaltung eigenbetriebener Postfilialen und die Einrichtung von Postagenturen durch die Deutsche Post AG, von einer möglichen Schließung bedrohte Postfilialen im Kreis Cochem-Zell -
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KlAnfr 460 Jullien CDU und Antw MWVLW 23.12.1996 Drs 13/927

Weinüberwachung
 
Weinkontrolle bei Weinfesten
- im Landkreis Cochem-Zell, Veranlassung der Kontrollen, Ergebnisse und Feststellungen, weitere durchgeführte Kontrollen außerhalb des Landkreises -
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KlAnfr 243 Jullien CDU und Antw MWVLW 24.09.1996 Drs 13/514
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/420

Weinüberwachung
 
Weinkontrolle bei Weinfesten
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MdlAnfr Jullien CDU 03.09.1996 Drs 13/420
PlPr 13/10 12.09.1996 S.670: nicht beantwortet gem § 95 (5) Vorläufige GOLT
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 13/514

 
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