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Vorgänge

14. Wahlperiode

Chemische Industrie
 
Störfallserie im Stammwerk Ludwigshafen sowie Brand im Agrarzentrum Limburgerhof der BASF
- Brände, Betriebsstörungen und Schadstoffaustritte; BE LReg im AUF, u. a. über Kommunikationsprobleme bei den Einsatzkräften, über Maßnahmen zur Verhinderung weiterer Störfälle und über Ursachen für die unterschiedliche Schadstoffbelastung der Einsatzkräfte -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 21.10.2005 Vorlage 14/4777
AUF 40. Sitzg 17.11.2005 S. 23-25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Enquete-Kommission "Jugend und Politik"
 
11. Sitzung Enquete-Kommission "Jugend und Politik"
- Berichtsbogen über den Besuch der BASF AG Ludwigshafen im Rahmen der Vor-Ort-Besuche Betriebe/Ausbildung und Hochschule -
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EK "Jugend und Politik" 11. Sitzg 18.02.2005 Teil II S. 1-15 (öffentlich)

Chemische Industrie
 
Netzwerk der europäischen Chemieregionen
- Interesse von Rheinland-Pfalz an den Aktivitäten im Netzwerk -
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Kleine Anfrage 2182 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 25.01.2005 Drs 14/3781

Gymnasium
 
International ausgerichtete Angebote an zwei Ludwigshafener Gymnasien
- Initiative der LReg in Zusammenarbeit mit der BASF mit dem Ziel eines bilingualen Angebotes in Englisch mit einem naturwissenschaftlichen Schwerpunkt im Sachfachunterricht, Auflistung der interessierten Gymnasien, Zielsetzungen und Schwerpunkte der Konzepte der einzelnen Schulen sowie Gründe für die Auswahl -
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Kleine Anfrage 1891 Keller CDU und Antwort MBFJ 21.07.2004 Drs 14/3296

Berufsausbildung
 
Durchführung eines Anhörverfahrens im AWiV zum Thema "Der BASF Ausbildungsverbund"
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AWiV 28. Sitzg 22.06.2004 S. 4-15 (Anhörung öffentlich)

Störfall
 
Gefahrenabwehr nach dem Stromausfall bei der BASF (Ludwigshafen)
- Anzahl der betroffenen Anlagen auf dem Werksgelände, Gründe für die unzureichende Notstromversorgung, Probleme beim Umschalten auf den Sicherheitsbetrieb, Ursachen für die starke Rußbildung an den Fackeln, Durchführung von Luftmessungen auf verschiedene chemische Stoffe, Maßnahmen der LReg zur Reduzierung der Störfälle im Rahmen der Sicherheitsgespräche mit der BASF -
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Kleine Anfrage 1749 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MUF 13.04.2004 Drs 14/3065

Gymnasium
 
Stand der Einrichtung einer internationalen Schule in Ludwigshafen
- BE LReg im ABJ zum Stand der Verhandlungen mit Schulen in Ludwigshafen und der BASF hinsichtlich des Ausbaus eines Gymnasiums zu einer Internationalen Schule -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 23.01.2004 Vorlage 14/2937
ABJ 23. Sitzg 20.04.2004 S. 11-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Chemieunfall
 
Großbrand in einem Farbenbetrieb auf dem Werksgelände der BASF AG am 2. September 2003
- BE LReg im AUF insbes. zur Ursache des Brandes und zum aktuellen Sicherheitskonzept für die betroffene Anlage -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 10.09.2003 Vorlage 14/2555
dazu: Vorlage 14/3034 (MUF, BE)
AUF 23. Sitzg 03.02.2004 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Chemische Industrie
 
Auswärtige Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr bei der BASF
- am 13.11.2003 -
AWiV 17. Sitzg 11.03.2003 S. 1-2 (öffentlich)
AWiV 18. Sitzg 22.05.2003 Teil II S. 1 (öffentlich)
AWiV 20. Sitzg 18.09.2003 Teil I S. 3 (öffentlich)
AWiV 21. Sitzg 14.10.2003 S. 27 (öffentlich)
AWiV 22. Sitzg 13.11.2003 S. 1, Anlage (nicht öffentlich)

Chemieunfall
 
Explosion im Werksteil Süd der BASF am 6. Februar 2002
- Verletzte Mitarbeiter, Bewertung des bestehenden Sicherheitskonzepts -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 18.02.2002 Vorlage 14/825
dazu: Vorlage 14/965 (MUF, BE)
AUF 6. Sitzg 05.03.2002 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Chemische Industrie
 
Mögliche Auswirkungen der Geldbuße für die BASF auf den Landeshaushalt
- Verhängung einer Geldbuße gegen die BASF wegen Verstoßes gegen Kartellrichtlinien durch die EU-Kommission -
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Kleine Anfrage 305 Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort FM 07.12.2001 Drs 14/523

Güterverkehr
 
Folgen der Vergrößerung des Kombiverkehrsterminals der BASF AG
- Lärmmessungen an der A 6 und der B 9 im Bereich Frankenthal bis zum Ende des Jahres -
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Kleine Anfrage 157 Baldauf CDU und Antwort MWVLW 19.09.2001 Drs 14/287

Chemieunfall
 
Explosion mit anschließendem Brand in einer BASF-Produktionsanlage mit Austritt eines unbekannten Stoffgemisches aus Verbrennungsprodukten und Löschmitteln, die außerhalb des Werksgeländes zu gesundheitlichen Beschwerden führten
- BE LReg im AUF -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 28.05.2001 Vorlage 14/6
AUF 2. Sitzg 27.09.2001 S. 15-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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