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Vorgänge

17. Wahlperiode

Chemikalie
 
Glyphosat und andere Chemikalien in Windeln, Hygieneartikeln und Verbandstoffen
Letzte amtliche Überprüfung einer Windel im Jahr 2018, keine Erkenntnis zur Untersuchung auf Spuren von Glyphosat sowie anderer Chemikalien, Untersuchung auf Formaldehyd, keine Auffälligkeit der Windel, Planung weiterer Untersuchungen für das Jahr 2020
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Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 14.02.2019 Drucksache 17/8354 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8354 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 14.03.2019 Drucksache 17/8570 (2 S.)

Chemische Industrie
 
Großbrand bei ACC Beku in Edenkoben
Brand am 8. Februar 2017 bei der Herstellung einer Brennpaste, Gefahrstofflager vom Brand nicht betroffen, wegen der Löschschäume Aushubarbeiten aufgrund eines eigens erstellten Konzepts, kein Nachweis von Luftschadstoffen, vorsorgliche großräumige Sperrung des Industriegebiets am Tag des Brandes, keine gesundheitlichen Beeinträchtigungen von Beschäftigten oder Personen im Umfeld des Ereignisses bekannt, Betriebsbereich der ACC Beku unterliegt der Störfall-Verordnung, daher Meldepflicht, laufendes Ermittlungsverfahren, Erstellung von Gutachten zur Schadensaufklärung Teil des Verfahrens, Bau einer neuen Produktionsanlage, wahrscheinlich Verzicht auf die Wiederaufnahme der Produktion der Brennpaste, nach Abschluss der staatsanwaltlichen Ermittlungen ggf. Entscheidung über weitergehende Schutzmaßnahmen
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Kleine Anfrage Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 08.05.2018 Drucksache 17/6172 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6172 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 30.05.2018 Drucksache 17/6369 (2 S.)

BASF
 
Produktaustritt bei der BASF von N-Formylmorpholin in den Rhein
Dauer und Menge sowie Ursache der Emission am 16. Februar 2018, Abwasserschutzkonzept und Bewertung der Maßnahmen zur Vermeidung von Produktaustritten, Messwert der Schadstoffkonzentration für N-Formylmorpholin und Höhe der Verdünnung sowie Grenzwert der Umweltgefährdung gemäß predicted no effect concentration (PNEC), abwasserrelevante Vorfälle und meldepflichtige Betriebsstörungen gemäß dem Internationalen Warn- und Alarmplan (IWAP)-Rhein 2017 und 2018
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Kleine Anfrage Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 26.02.2018 Drucksache 17/5554 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5554 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 21.03.2018 Drucksache 17/5752 (2 S.)

Chemikalie
 
Vorfälle mit der hochgiftigen Chemikalie Phosgen bei der BASF in Ludwigshafen
Verwendung von Phosgen in drei Produktionsanlagen, Lagerung, Austritt von Phosgen am 15. Juni 2016, ausgetretene Menge, Sicherheitskonzept, Schutz der Arbeitnehmer
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Kleine Anfrage Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 16.09.2016 Drucksache 17/1002 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1002 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 10.10.2016 Drucksache 17/1257 (2 S.)

Wassergefährdender Stoff
 
Austritt des wassergefährdenden Stoffes Melamin
Erhöhte Melamin-Konzentration im Ablauf der Kläranlage der BASF, Zeitpunkt und Art der Probe, ausgetretene Menge, Maßnahmen der BASF zum Stoppen des Austritts, Ursachen, seitens der Landesbehörden ergriffene Maßnahmen, regelmäßige Inspektionen der Abwasserkanäle auf dem Werksgelände der BASF, Entwicklung eines neuen Kanaluntersuchungs- und Sanierungskonzepts
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Kleine Anfrage Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 23.05.2016 Drucksache 17/21 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/21 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 16.06.2016 Drucksache 17/153 (2 S.)

 
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