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Vorgänge

14. Wahlperiode

Chemikalie
 
Folgen der drohenden Verschärfung der Chemikalienrichtlinie "REACH" bei den Beratungen des Europäischen Parlaments für die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz
- Gewährleistung von Schutz von Mensch und Umwelt; Erhaltung/Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen sowie Auswirkungen auf kleine und mittelständische Unternehmen; Erhaltung von Arbeitsplätzen -
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Aktuelle Stunde Antrag CDU
Unterrichtung LTPräs 10.10.2005 Drs 14/4562
PlPr 14/101 12.10.2005 S. 6710-6719
Redner...


Chemikalie
 
Chemikalienverordnung; Schwierigkeiten für kleine und mittelständische Unternehmen
- Besondere Betroffenheit kleiner und mittlerer Unternehmen insbesondere durch anfallende Testkosten, mögliche Umlage der Kosten auf Weiterverwender und Endverbraucher, Einsatz der LReg für ausgewogenes Verhältnis von Aufwand und Nutzen -
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Kleine Anfrage 2488 Creutzmann FDP und Antwort MUF 13.06.2005 Drs 14/4220

Chemikalie
 
Erhaltung und Schaffung von zukunftsfähigen Arbeitsplätzen durch die EU-Chemikalienrichtlinie (REACH)
- Schutz von Mensch und Umwelt, Erhaltung von Arbeitsplätzen und der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen; Auswirkungen auf kleine und mittelständische Betriebe sowie die Kosten -
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Aktuelle Stunde Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 30.05.2005 Drs 14/4176
PlPr 14/96 03.06.2005 S. 6398-6407
Redner...


Chemikalie
 
Chemikalienpolitik
- Beurteilung des von der Europäischen Kommission vorgelegten Verordnungsentwurfes zur Neuregelung der Chemikalienpolitik durch die LReg im Vergleich zu den bereits bestehenden Regelungen, Lösungsvorschläge der LReg für Nachbesserungen des Entwurfes, Auswirkungen auf RPF, insbes. im Hinblick auf Wertschöpfung und Zahl der Arbeitsplätze, geschätzte Tierversuche zur Umsetzung von REACH, Anforderungen von Stoffen zwischen zehn und 100 Jahrestonnen -
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Kleine Anfrage 2007 Dr. Gebhart CDU und Antwort MUF 06.10.2004 Drs 14/3480

Chemikalie
 
Chemikalien-Verordnung
- der EU, Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz, insbes. auf den Mittelstand, Kosten, gefährdete Arbeitsplätze -
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Mündliche Anfrage Hohn FDP 04.11.2003 Drs 14/2614 (Nr. 5)
Antwort MUF PlPr 14/59 06.11.2003 S. 3875-3877
Redner...


Chemikalie
 
EU-Konzeption zur Registrierung und Kontrolle chemischer Stoffe
- Bewertung des Verordnungsentwurfs für ein neues Chemikalienrecht -
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Mündliche Anfrage Puchtler, Ramsauer, Schwarz SPD 08.07.2003 Drs 14/2331 (Nr. 1)
Antwort MUF PlPr 14/52 10.07.2003 S. 3426-3428
Antrag SPD auf Aussprache gem. § 99 GOLT S. 3439
Aussprache S. 3439-3450
Redner...


Chemikalie
 
Auswirkungen der EU-Chemikalienpolitik auf den Chemiestandort Rheinland-Pfalz und auf seinen Arbeitsmarkt
- Kostensteigerung für Prüfverfahren bei der Entwickung und Produktion von Stoffen in kleinen Mengen durch kleine und mittlere Unternehmen (EU-Chemikalienweißbuch) -
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Aktuelle Stunde Antrag SPD
Unterrichtung LTPräs 18.06.2002 Drs 14/1187
PlPr 14/26 19.96.2002 S. 1707-1722
Redner...


Chemikalie
 
Weißbuch-Chemikalienpolitik
- Verabschiedung des so genannten "Schörling-Berichts", Auswirkungen auf die chemische Industrie -
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Antrag CDU nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 30.11.2001 Vorlage 14/564
dazu: Vorlage 14/741 (MWVLW, ergänzende BE)
EuropaA 5. Sitzg 11.12.2001 S. 29-31 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Chemikalie
 
Folgen des Chemikalien-Weißbuches der Europäischen Union für die Wirtschaft des Landes Rheinland-Pfalz
- Auswirkungen der Umsetzung des Weißbuches (Standards für Produktion und Umgang mit Chemikalien) als EU-Richtlinie auf die Wirtschaft des Landes; BE LReg im AWiV -
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Antrag CDU nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 19.11.2001 Vorlage 14/472
dazu: Vorlage 14/714 (MWVLW, BE)
AWiV 5. Sitzg 29.11.2001 Teil I S. 5-6 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

 
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