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Vorgänge

13. Wahlperiode

Chemikalie
 
Risikobewertung und Umgang mit "chemischen Altstoffen"
- Überprüfung von Chemikalien mit endokriner Wirkung sowie Stoffen mit CMR (krebserzeugende, erbgutverändernde oder fortpflanzungsgefährdende Stoffe) und POP-Eigenschaften (persistente organische Stoffe), Kostenrahmen für die Bewertung -
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KlAnfr 3855 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 22.03.2001 Drs 13/6962

Chemikalie
 
EU-Chemikalienpolitik
- Erarbeitung einer Vorlage zur zukünftigen EU-Chemikalienpolitik, mögliche Auswirkungen für den Chemiestandort Rheinland-Pfalz, Stand des Verfahrens; Behandlung im AWiV, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 20.11.2000 Vorlage 13/4530
dazu: Vorlage 13/4818 (MWVLW, ergänzende BE)
AWiV 41.Sitzg 30.01.2001 S.17-19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

BASF
 
Störfall bei der BASF mit Austritt des Produkts "Paratertiär-Butylphenol"
- Ergebnisse der Schadstoffmessungen außerhalb des Werksgeländes, Vermeidung gleichartiger Unfallgeschehen; Behandlung im AUF, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 13.04.2000 Vorlage 13/3951
AUF 38.Sitzg 08.06.2000 S.19-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schädlingsbekämpfungsmittel
 
TBT-verwandte Chemikalien auch in Pflanzenschutzmitteln
- Risikobewertung der Verwendung von Tributylzinn (TBT) und Triphenylzinn (TPT)-Verbindungen für Mensch, Tier und Umwelt, entsprechende Produkte auf dem Markt, verkaufte Mengen, Messergebnisse bei Gewässer- und Bodenuntersuchungen, Hinwirken der LReg auf den Verzicht der Anwendung TPT-haltiger Präparate -
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KlAnfr 2862 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 08.03.2000 Drs 13/5510

Zweites Deutsches Fernsehen
 
4-jährige Bearbeitungszeit für ein Umweltstrafverfahren gegen das ZDF
- wegen illegaler Einleitung von Fixier- und Entwicklerflüssigkeiten in das Kanalnetz, Belastung des Gebührenzahlers durch Übernahme von Geldbuße; Behandlung im RA, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 02.06.1997 Vorlage 13/949
RA 11.Sitzg 10.07.1997 S.15-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Zweites Deutsches Fernsehen
 
Illegale Beseitigung von Entwicklerflüssigkeiten durch das ZDF
- Abwälzung der Geldbußen wegen illegaler Einleitung von Fixier- und Entwicklerflüssigkeiten in das Kanalnetz auf den Gebührenzahler; Behandlung im AUF, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 02.06.1997 Vorlage 13/951
dazu: Vorlage 13/2559 (MUF, Ausgang des Ordnungswidrigkeitenverfahrens)
AUF 12.Sitzg 26.06.1997 S.15-19 (öffentlich)
AUF 13.Sitzg 23.09.1997 S.17-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Zweites Deutsches Fernsehen
 
Belastung des Gebührenzahlers durch Übernahme von Geldbuße durch das ZDF
- Abwälzung der Geldbußen wegen illegaler Einleitung von Fixier- und Entwicklerflüssigkeiten in das Kanalnetz auf den Gebührenzahler; Behandlung im MedienA, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 02.06.1997 Vorlage 13/966
MedienA 9.Sitzg 03.07.1997 S.11-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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