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Vorgänge

11. Wahlperiode

Chemikalie
 
Probleme bei der Lagerung und dem Transport chemischer Produkte
- Umweltbelastung durch Produktion und Lagerung von Chemikalien, Anzahl der der Störfallverordnung unterliegenden Betriebe in RPF, meldepflichtige Störfälle seit 1980, Kontrolle der Betriebe durch Überwachungsbehörden, Kennzeichnungspflicht für gefährliche Güter, Aufstellung von Katastrophenschutzplänen, Anzahl der Gefahrguttransporte durch RPF, Genehmigungs- und Kennzeichnungspflicht, Schulung der Fahrer, Beachtung des Gefällstreckenatlas, Bildung von Hilfsgruppen in den Landkreisen für Einsätze bei Unfällen von Gefahrguttransportern, Auswertung der Statistiken über Umweltstraftaten -
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GrAnfr SPD 31.05.1990 Drs 11/4166
Antw MinfUG 27.09.1990 Drs 11/4554
Antr SPD auf Besprechung im AfUG
Unterrichtung LTPräs 13.11.1990 Drs 11/4802
AfUG 43.Sitzg 07.03.1991 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Störfall-Verordnung
 
Beachtung der Störfallverordnung durch Betreiber von Pflanzenschutzmittel-Lagern
- Überprüfung der Chemikalienlager der Genossenschaften und des Landhandels für Pflanzenschutz- oder Schädlingsbekämpfungsmittel, die der Störfallverordnung unterliegen, Nachrüstungs- bzw Umbaumaßnahmen, Höhe des Investitionsvolumens -
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KlAnfr 1985 Bojak SPD und Antw MinfUG 22.01.1990 Drs 11/3539

Chemikalie
 
Lagerung von Kalziumhypochlorit und Perchlorethylen bei den alliierten und deutschen Streitkräften in RPF
- Lagerung von C 8 und A 4 in der Kasernenanlage in Bad Kreuznach, entspr Umweltauflagen, Kontrollen, Vereinbarung zur gegenseitigen Hilfeleistung mit den amerikanischen Dienststellen nach Unfällen mit gefährlichen Gütern -
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KlAnfr 1727 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp -im Einvernehmen mit MinfUG- 26.09.1989 Drs 11/3019

Fluorchlorkohlenwasserstoff
 
Verbot von Fluor-Chlor-Kohlenwasserstoffen zum Schutze der Ozonschicht und zur Verminderung des Treibhauseffektes
- Herstellungs- und Vertriebsverbot, ausgeweitet auf weitere ozonabbauende Chemikalien, Vorbereitung einer Bundesratsinitiative durch die LReg -
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MdlAnfr Dr. Dörr GRÜNE 22.08.1989 Drs 11/2890
Antw MinfUG PlPr 11/59 25.08.1989 S.4149 ff
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Heidesheim am Rhein Krs Mainz-Bingen
 
Umweltgefährdende Lagerung von Chemikalien in Uhlerborn, Lkrs Mainz-Bingen?
- Lagerung von 60 chemischen Stoffen in den eingestuften Gefahrenklassen entsprechenden Behältern, ständige Kontrolluntersuchungen durch zuständige Behörden, Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts umwelt- und gesundheitsgefährdender Abfallbeseitigung -
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MdlAnfr Bischel CDU 03.10.1988 Drs 11/1628
Antw MinfUG PlPr 11/36 06.10.1988 S.2502 ff
Redner...


Gefährliche Güter
 
Konsequenzen aus der Untersuchung der Lagerung gefährlicher Güter, insbes von Chemikalien
- Aufbau eines EDV-gestützten Informations- und Auskunftssystems, Schulung ländlicher Feuerwehren im Umgang mit Chemierisiken, Hilfeleistung des Technischen Hilfswerks bei bestimmten Schadenslagen -
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KlAnfr 899 Beck, Nagel SPD und Antw MinfUG 23.09.1988 Drs 11/1604

 
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