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Vorgänge

16. Wahlperiode

Bundesverkehrswegeplan
 
Bundesverkehrswegeplan Kleine Tunnellösung B 417
Maßnahmen der Landesregierung zur Einstufung der Ortsumgehung Diez (Kleine Tunnellösung) als vordringlichen Bedarf im Bundesverkehrswegeplan, Priorisierung der angemeldeten Vorhaben, Sachstand Planfeststellungsverfahren zur Kleinen Tunnellösung, Bewertung einer Aussage in der Rhein-Lahn-Zeitung vom 17. März 2016
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Kleine Anfrage 4131 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.04.2016 Drucksache 16/6308 (2 S.)

Schienengüterverkehr
 
Perspektiven für den Güterverkehr auf der Bahnstrecke Schifferstadt-Germersheim
Berücksichtigung der "Kleinen Pfalzlösung" im Bundesverkehrswegeplan, Anzahl der Güterzüge täglich auf der Strecke Schifferstadt-Germersheim sowie in den Nachtstunden, Pläne für stärkere Nutzung der Bahnstrecke sowie Bedeutung der Strecke
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Kleine Anfrage 4124 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.04.2016 Drucksache 16/6300 (1 S.)

Straßenbau
 
Umgang mit Nachforderungen des Bundes zur B 10
Datenanforderung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), gelieferte Unterlagen zur Bundesstraße 10 aufgegliedert nach Teilprojekten, Erarbeitung von Detailplanungen für die mit Planungsrecht versehenen Straßenabschnitte, Verkehrsprognose für die B 10
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Kleine Anfrage 4085 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 14.03.2016 Drucksache 16/6260 (2 S.)

Niedrigwasser
 
Niedrigwasser im Rhein
Verringerte Ladekapazität von Frachtschiffen bei Niedrigwasser, Verlagerung von Fracht auf die Schiene; Auswirkungen auf Wirtschaft und Industrie, Planungen und Maßnahmen zur Vertiefung des Rheins zwischen Duisburg und Koblenz sowie zwischen St. Goar und Mainz
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Kleine Anfrage 4066 Martin Brandl (CDU), Alexander Licht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 07.03.2016 Drucksache 16/6239 (2 S.)

Verkehrsministerkonferenz
 
Ergebnisse der Verkehrsministerkonferenz am 8. und 9. September 2015 in Worms
Themen: Bundesverkehrswegeplan, Auftragsverwaltung des Bundes, Einrichtung von Tempo-30-Zonen, Sicherheit von Bahnübergängen, Regionalisierungsmittel, Verbraucherschutz im Zuge des VW-Abgasskandals; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.10.2015 Vorlage 16/5962
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/59 (Teil 1) 19.11.2015 S. 4 16-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schienengüterverkehr
 
Güterverkehr auf Schienen durch das Siegtal
Durchschnittliche Anzahl der Züge auf den Strecken zwischen Köln und Siegen, Zahl der Güterzüge im Landkreis Altenkirchen, Pläne für einen Streckenausbau, Minimierung des Schienenverkehrslärms, Aufnahme der Siegstrecke in den Bundesverkehrswegeplan
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Kleine Anfrage 3485 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 15.07.2015 Drucksache 16/5289 (2 S.)

Bundesstraße 266
 
Neue Planungen des Bundes zur B 266
zwischen Bad Neuenahr-Arhweiler und Sinzig, neue Trassenführung unter größtmöglicher Umgehung des Flora-Fauna-Habitat-Gebiets, Bewertung der planerischen Grundlagen, Zeitpunkt der Veröffentlichung des neuen Bundesverkehrswegeplans
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Kleine Anfrage 3430 Wolfgang Schlagwein (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.06.2015 Drucksache 16/5198 (2 S.)

Schienengüterverkehr
 
Perspektiven der "Kleinen Pfalz-Lösung" im Güterverkehr Schiene
Möglichkeit der Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan, Anmeldung des Westkorridors Mittelrhein-Pfalz-Oberrhein zum Bundesverkehrswegeplan, Verbesserung des Güter- und des Schienenpersonennahverkehrs, Prognose für die tägliche Anzahl von Güterzügen zwischen Wörth und Germersheim, Kapazität der Strecke mit zusätzlichen Blocksignalen
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Kleine Anfrage 3008 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.02.2015 Drucksache 16/4594 (2 S.)

Schienengüterverkehr
 
Kleine Pfalz-Lösung beim Güterverkehr Schiene
Anmeldung der Strecke Wörth - Germersheim zum Bundesverkehrswegeplan Schiene, im Falle einer Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan Erweiterung um vier Blocksignale je Fahrtrichtung, zusätzlich ca. zwei Züge pro Stunde zusätzlich, ungefähr gleiche Verteilung auf Tages- und Nachtstunden, voraussichtlich Nutzung durch Güterfernverkehr, Vorrang des Taktverkehrs im Schienenpersonennahverkehr vor einzellaufenden Güterzügen, Lärmschutzmaßnahmen, alternative Anmeldungen zum neuen Bundesverkehrswegeplan
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Kleine Anfrage 2939 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.01.2015 Drucksache 16/4493 (2 S.)

Bundesverkehrswegeplan
 
Projektanmeldung Bundesverkehrswegeplan - Ausbaukonzept West-Ost-Korridor/nördlicher Oberrhein
Elektrifizierung und zweigleisiger Ausbau der Strecke Rohrbach - Pirmasens Nord - Landau und Verlegung von Güterzügen auf diese Strecke, Verlauf der Ausbaustrecke, Umleitung des Schienengüterverkehrs, Lärmbelastung für Anwohner, Investitionskosten, derzeitiger Zustand der Strecke, Art der Baumaßnahmen, Einschränkungen für Anwohner
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Kleine Anfrage 2491 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 20.08.2014 Drucksache 16/3875 (2 S.)

Bundesverkehrswegeplan
 
Haltung der Landesregierung zum Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans
Bewertung der als vorrangig eingestuften Projekte, Änderungswünsche
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Kleine Anfrage 2421 Alexander Licht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.07.2014 Drucksache 16/3767 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3672 (Nr. 20)

Ortsumgehung
 
Bundesstraße B 8/Umgehung Hennef-Uckerath (Rhein-Sieg-Kreis)/Meldungen zum Bundesverkehrswegeplan 2015
Einstufung des Vorhabens durch die nordrhein-westfälische Landesregierung als nachrangig, Gründe, diesbezügliche Absprachen zwischen den Landesregierungen, Verbesserung der verkehrlichen Situation ohne Umsetzung der Maßnahme nicht absehbar
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Kleine Anfrage 2166 Dr. Peter Enders (CDU), Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.03.2014 Drucksache 16/3357 (2 S.)

Brücke
 
Abstimmung zum Bau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth II
Zeitpunkt der Information der Landesregierung über die Pläne der baden-württembergischen Landesregierung für die Anmeldung einer Ersatzbrücke zum Bundesverkehrswegeplan sowie der Diskussionen der beiden Regierungschefs, kein Einsatz der Landesregierung für die Aufnahme der Ersatzbrücke in den Bundesverkehrswegeplan, Federführung für die Sanierung der Rheinbrücke in der Hand Baden-Württembergs
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Kleine Anfrage 1981 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.11.2013 Drucksache 16/3012 (2 S.)

Brücke
 
Abstimmung zum Bau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth
Anmeldung eines zusätzlichen sechsspurigen Ersatzbauwerks für die bestehende Rheinbrücke zwischen Karlsruhe und Wörth für den Bundesverkehrwegeplan 2015 neben der sich im Planfeststellungsverfahren befindlichen zweiten Rheinbrücke, Informierung der Landesregierung im September 2013
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Kleine Anfrage 1927 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.10.2013 Drucksache 16/2904 (1 S.)

Bundesfernstraße
 
Anweisungen des Bundesverkehrsministers zur Planung von Bundesfernstraßen
Forderung an Rheinland-Pfalz zur Datenbereitstellung für die Beratungen zum Bundesverkehrswegeplan, auch für nicht gemeldete Projekte, betroffene Straßen bzw. Teilabschnitte, gesetzliche Grundlage, eventuelle Sanktionen bei Nichtmeldung
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Kleine Anfrage 1905 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 08.10.2013 Drucksache 16/2859 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2757 (Nr. 15)

Straßenbau
 
Autobahnausbau A 63 und A 60 Teil II
Maßnahmen zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit (u. a. Fluchtwege bei Unfällen, Pannen) an der A 60 und A 63 im Mainzer Raum, Einstufung des geplanten sechsspurigen Ausbaus der A 60 zwischen Autobahnkreuz Mainz-Süd und Mainz-Finthen als "vordringlicher Bedarf" im derzeit gültigen Bundesverkehrswegeplan, keine entsprechende Einstufung des Ausbaus der A 63, Gründe für die unterschiedlichen Ergebnisse bei der Lärmberechnung der Stadt Mainz und des Landesbetriebs Mobilität
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Kleine Anfrage 1848 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.09.2013 Drucksache 16/2809 (2 S.)

Brücke
 
Haltung der Landesregierung zur zweiten Rheinbrücke bei Wörth
Anmeldung zum Bundesverkehrswegeplan 2015 im Mai 2013 mit Hinweis auf Abstimmung mit Baden-Würtemberg, keine Vorhersage über den Zeitbedarf bis zum Planfeststellungsbeschluss möglich, Entscheidung über die Federführung beim Bau der Brücke nach Erlangung des Baurechts und der Sicherstellung der Finanzierung, Notwendigkeit einer leistungsstarken Rheinquerung zwischen Wörth und Karlsruhe
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Kleine Anfrage 1818 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.09.2013 Drucksache 16/2744 (1 S.)

Bundesverkehrswegeplan
 
Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans - Maßnahmen Ortsumgehung Trier-Zewen und Ortsumgehung Igel
Trassenführung, Berücksichtigung vorhandener Bebauung, Lärmschutzfragen und Grundwasserproblematik, Kosten, Detailplanungen erst nach der Entscheidung über die Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan 2015
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Kleine Anfrage 1696 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.07.2013 Drucksache 16/2589 (1 S.)

Bundesverkehrswegeplan
 
Bundesverkehrswegeplan
Anmeldung von Vorhaben aus den Landkreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld zum Bundesverkehrswegeplan 2015, Beteiligung der Öffentlichkeit und Abstimmung mit den Landkreisen, noch nicht umgesetzte und nicht erneut angemeldete Vorhaben aus dem letzten Bundesverkehrswegeplan, Verbesserung des Schienenpersonennahverkehrs, u. a. durch Reaktivierung von Haltepunkten
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Kleine Anfrage 1496 Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.05.2013 Drucksache 16/2287 (2 S.)

Bundesverkehrswegeplan
 
Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans, Teil Straße III
Anmeldung der Vorhaben bis zu Sommer 2013, Bürgerbeteiligung nach Aufstellung der Vorhabenliste, Einbeziehung der für das Frühjahr angekündigten Verkehrsstudie in das Verkehrskonzept für Trier und die Region Trier/Luxemburg, Verzicht auf die West- und Nordumfahrung Trier im Koalitionsvertrag der Regierungspartien festgelegt
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Kleine Anfrage 1460 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 15.04.2013 Drucksache 16/2219 (2 S.)

Bundesverkehrswegeplan
 
Bundesverkehrswegeplan 2015
Vorlage einer Prioritätenliste rheinland-pfälzischer Verkehrsprojekte durch die Regierungskoalition, Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss, u. a. über die zur Anmeldung vorgesehenen Projekte
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 25.03.2013 Vorlage 16/2366
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 10.06.2013 Vorlage 16/2702 (ergänzende Berichterstattung (u. a. angemeldete Projekte incl. Schätzung der Baukosten, rheinland-pfälzische Bauvorhaben und deren Einstufung im Bundesverkehrswegeplan, Abschlussbericht zum Mediationsverfahren B 10))
Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.09.2013 Vorlage 16/3038 (ergänzende Berichterstattung zum derzeitigen Verfahrensstand)
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/22 02.05.2013 S. 25-43 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/28 (Teil I) 29.08.2013 S. 25-29 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/30 (Teil 2) 24.10.2013 S. 5 26-36
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bundesverkehrswegeplan
 
Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans, Teil Straße II
Planungsstand zur A 1 Abschnitt Kelberg-Adenau, Vorlage der Verkehrsstudie Trier-Luxemburg im Frühjahr 2013, dann Entscheidung über die Einbeziehung der Region in die Studie
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Kleine Anfrage 1400 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 20.03.2013 Drucksache 16/2152 (1 S.)

Bundesverkehrswegeplan
 
Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans, Teil Straße I
Anmeldung der Projekte bis zum Sommer 2013 nach Abschluss der derzeit laufenden Vorbereitungen und Abstimmungen, Beteiligung der Öffentlichkeit
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Kleine Anfrage 1399 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 14.03.2013 Drucksache 16/2128 (1 S.)

Bundesverkehrswegeplan
 
Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss, u. a. über zur Anmeldung anstehende Projekte
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 24.01.2013 Vorlage 16/2139
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 29.04.2013 Vorlage 16/2520 (Bericht über die Ergebnisse der Daehre-Kommission)
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/20 14.02.2013 S. 15-20 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/22 02.05.2013 S. 25-43
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schienengüterverkehr
 
Alternativtrasse für den Güterverkehr am Mittelrhein
Planung in der Zuständigkeit des Bundes und der Deutschen Bahn AG, Beauftragung einer Studie als Voraussetzung für die Planung einer Trasse, derzeit noch keine Aussage zur Nutzung der Alternativtrasse für Personenverkehr möglich, Umsetzbarkeit in Anbetracht möglicher Bürgerproteste
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Kleine Anfrage 701 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 29.03.2012 Drucksache 16/1097 (2 S.)

Bundesverkehrswegeplan
 
Prioritätenliste des Landes für den Bau von Bundesverkehrswegen
Vorlage der Prioritätenliste entsprechend dem üblichen jährlichen Verfahren Ende 2010, zur Reihenfolge der Dringlichkeit, zu Maßstäben der Bewertung und Begründung siehe Drucksache 15/5384
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Kleine Anfrage 227 Christine Schneider (CDU), Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.09.2011 Drucksache 16/293 (1 S.)

Schienengüterverkehr
 
Alternativtrasse für den Güterverkehr entlang der A 61
Planung und Finanzierung in der Zuständigkeit des Bundes, Einsatz der Landesregierung gemeinsam mit dem Land Hessen für die Aufnahme einer gesonderten Güterverkehrsstrecke in den nächsten Bundesverkehrswegeplan, keine Entlastung durch Verlagerung des schweren Güterverkehrs auf die Eifelstrecke wegen erheblicher Steigungen
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Kleine Anfrage 112 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.07.2011 Drucksache 16/156 (2 S.)

Bundesverkehrswegeplan
 
Haltung der Landesregierung zum Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Alexander Licht (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 24.06.2014 Drucksache 16/3672 (8 S.) (Nr. 20)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/3767

 
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