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Vorgänge

15. Wahlperiode

Geschwindigkeitsbegrenzung
 
Geschwindigkeitsbeschränkung B 9 im Bereich von Speyer
- Zuständigkeit für die Anordnung von Geschwindigkeitsbeschränkungen, beteiligte Stellen (Straßenverkehrsbehörde, -baubehörde, Polizei), Anordnung durch die Stadt Speyer im Rahmen eines Modellversuchs -
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Kleine Anfrage 3459 Dr. Wilke CDU und Antwort MWVLW 24.03.2011 Drs 15/5497

Verkehrsleistung
 
Verkehrszuwächse B 9
- Höhe des Verkehrsaufkommens zwischen Wörth und Germersheim, prognostizierte Zunahme bis 2025 -
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Kleine Anfrage 3430 Brandl CDU und Antwort MWVLW 28.02.2011 Drs 15/5460

Autobahn
 
Umbau Langenberg
- Verringerung der Unfallhäufigkeit nach dem Ausbau der Anschlussstelle Kandel-Süd an der B 9, weitere Maßnahmen nicht geplant -
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Kleine Anfrage 3390 Brandl CDU und Antwort MWVLW 14.02.2011 Drs 15/5382

Ortsdurchfahrt
 
Sanierung der Ortsdurchfahrt Dienheim (alte B 9)
- Gründe für die erneute Verschiebung der Sanierungsmaßnahme, Finanzierung, voraussichtlicher Baubeginn im Frühjahr 2011 -
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Kleine Anfrage 3255 Günther CDU und Antwort MWVLW 25.10.2010 Drs 15/5085

Verkehrsleistung
 
Verkehrsdichte auf der B 10 bei Wörth
- Prognoseszenario, Verkehrsstärke an Zählstellen im Landkreis Germersheim (in den Jahren 2005, 2008, 2025), voraussichtliche Verkehrsstärke an der Rheinbrücke bei Realisierung der "Hagenbach-Variante", Notwendigkeit einer raschen Realisierung der zweiten Rheinbrücke -
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Kleine Anfrage 3203 Brandl CDU und Antwort MWVLW 01.10.2010 Drs 15/5020

Verkehrsleistung
 
Verkehrsdichte auf der A 65 und der B 9 zwischen Kandel und der französischen Grenze
- Prognose, zweite Rheinbrücke bei Wörth sowie Lückenschluss A 65 nicht Bestandteil der Trendprognose, durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke auf der B 9 bei Neulauterburg und der A 65 bei Kandel, Verkehrsstärke im Bereich Langenberg sowie am Grenzübergang der B 9 -
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Kleine Anfrage 3204 Brandl CDU und Antwort MWVLW 01.10.2010 Drs 15/5021

Lärmschutz
 
Lärmschutz an der B 9 bei Wörth
- Herkunft der Lärmberechnung zugrunde liegender Verkehrsdaten, Verkehrsbelastung insgesamt sowie Lkw-Anteil daran, keine Einbeziehung von Verkehrsprognosen, vorerst keine Überschreitung der Lärmsanierungsgrenzwerte zu erwarten -
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Kleine Anfrage 3174 Brandl CDU und Antwort MWVLW 07.09.2010 Drs 15/4956

Lärmschutz
 
Lärmschutz an der B 9 bei Wörth
- Überprüfung der Lärmsituation, Möglichkeit von Lärmschutzmaßnahmen, Geschwindigkeitsbegrenzung aus Lärmschutzgründen -
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Kleine Anfrage 3089 Brandl CDU und Antwort MWVLW 23.07.2010 Drs 15/4814

Verkehrsplanung
 
Anbindung der B 9 zwischen Lingenfeld und Westheim
- Durchführung einer Verkehrsuntersuchung durch den Landesbetrieb Mobilität -
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Kleine Anfrage 3049 Schneider CDU und Antwort MWVLW 06.07.2010 Drs 15/4769

Geschwindigkeitsbegrenzung
 
Geplantes Tempolimit von 70 km/h auf der B 9 bei Speyer
- als Modellversuch zur Erlangung von Kenntnissen über die Auswirkungen auf Verkehrs- und Unfallgeschehen, derzeit keine Planungen ähnlicher Modellprojekte -
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Kleine Anfrage 2973 Eymael FDP und Antwort MWVLW 08.06.2010 Drs 15/4651

Verkehrsleistung
 
Verkehrsbelastung und Verkehrsüberwachung B 9 in der Stadt Speyer
- Veröffentlichung der durch Lkw verursachten Belastungen an ausgewählten Dauerzählstellen, Entwicklung an den Dauerzählstellen Rinkenberger Hof und Schwegenheim, sowie im Bereich Speyer durch Schwerlastverkehr seit Einführung des Lkw-Nachtfahrverbots, Zahl durchgeführter Kontrollen zur Einhaltung des Nachtfahrverbots, Zahl der im Bereich Speyer durchgeführten Geschwindigkeitskontrollen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2958 Dr. Wilke CDU und Antwort MWVLW 02.06.2010 Drs 15/4628

Verkehrsunfall
 
Unfallhäufigkeit im Bereich des Wörther Kreuzes (B 9/A 65)
- Unfallentwicklung in den Jahren 2005 bis 2009, Entschärfung des Unfallgeschehens, zukünftige Entwicklung des Verkehrsaufkommens sowie der Unfallsituation -
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Kleine Anfrage 2913 Brandl CDU und Antwort MWVLW 14.05.2010 Drs 15/4554

Verkehrssicherheit
 
Entwicklung der Unfallhäufigkeit auf der B 9
- insbesondere im Kreis Germersheim in den Jahren 2006 bis 2009, Unfallursachen, Falschfahrten in den Jahren 2000 bis 2009, Unfälle mit Falschfahrern, Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit -
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Kleine Anfrage 2828 Schleicher-Rothmund SPD und Antwort MWVLW 06.04.2010 Drs 15/4426

Schwertransport
 
Nächtlicher Schwerlastverkehr auf der Bundesstraße 9
- Beschränkungen unterliegende Streckenbereiche, Kontrollen zur Einhaltung der Beschränkungen, Feststellung widerrechtlichen Schwerlastverkehrs, Fortsetzung der Kontrollmaßnahmen auf dem bisherigen Niveau -
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Kleine Anfrage 2686 Baldauf CDU und Antwort MWVLW 02.02.2010 Drs 15/4235

Lärmschutz
 
Lärmbelastung entlang der B 9 im Kreis Germersheim
- Ergebnisse der aktuellen Überprüfung, keine Überschreitung der Grenzwerte, zu möglichen Lärmschutzmaßnahmen sowie zur Entwicklung des Schwerverkehrs siehe Drs 15/2993 -
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Kleine Anfrage 2344 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 24.08.2009 Drs 15/3687

Nachtfahrverbot für Lastkraftwagen
 
Nachtfahrverbot B 9
- Durchgeführte Kontrollen, vor allem im Bereich zwischen dem Autobahnkreuz Wörth und der Anschlussstelle Schwegenheim, festgestellte Verstöße, Ahndungen (Bußgeld, Weiterfahrtverbot) -
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Kleine Anfrage 2050 Dr. Gebhart CDU und Antwort ISM 30.03.2009 Drs 15/3271

Gewerbegebiet
 
B 9 im Bereich von Jockgrim
-Planungen zur Anbindung des künftigen Gewerbegebiets (ehemaliges Tanklager) an die Bundesstraße 9 erst nach Vorliegen der Nutzungsmöglichkeiten -
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Kleine Anfrage 2032 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 26.03.2009 Drs 15/3262

Nachtfahrverbot für Lastkraftwagen
 
Nachtfahrverbot B 9
- Seit Oktober 2006 durchgeführte Kontrollen zur Einhaltung des Nachtfahrverbots, Durchführung einer Kontrolle, festgestellte Verstöße, Ahndung, Zufahrt zum Autohof Schwegenheim uneingeschränkt möglich, seit Inkrafttreten der Nachtsperrung deutliche Rückgänge bei den Lkw-Zahlen -
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Kleine Anfrage 1953 Dr. Wilke CDU und Antwort ISM 18.02.2009 Drs 15/3117

Lärmschutz
 
Lärmbelastung
- entlang der B 9 im Bereich des Kreises Germersheim, Unterschreitung des für eine Lärmsanierung maßgeblichen Immissionsgrenzwerts, Entwicklung des Schwerlastverkehrs auf der B 9, Kontrolle des Nachtfahrverbots -
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Kleine Anfrage 1867 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 22.12.2008 Drs 15/2993

Fahrverbot für Lastkraftwagen
 
Durchfahrtsverbot für den Schwerlastverkehr an der B 9 (II)
- Keine vergleichbaren Angaben des ISM und des MWVLW zur Anzahl von Verkehrskontrollen, Überwachung des gewerblichen Güterverkehrs durch die Polizei ganzheitlich und nicht beschränkt auf einzelne Teilbereiche -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1825 Günther CDU und Antwort ISM 26.11.2008 Drs 15/2827

Fahrverbot für Lastkraftwagen
 
Durchfahrtsverbot für den Schwerlastverkehr an der B 9
- Kontrollen durch die Polizei 2007 und 2008, Kontrollzeiten und -dauer, festgestellte Verstöße gegen das Durchfahrtsverbot -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1801 Günther CDU und Antwort ISM 03.11.2008 Drs 15/2768

Gewerbegebiet
 
B 9 im Bereich von Jockgrim
- Anbindung des Geländes des ehemaligen Tanklagers bei Jockgrim an die B9, Bedeutung für mögliche Nachfolgenutzung als Gewerbegebiet, mögliche Anbindungsvarianten, Genehmigung eines direkten Anschlusses nur durch Bundesverkehrsministeriums, Unterstützung eines entsprechenden Antrags durch die LReg -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1628 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 15.08.2008 Drs 15/2534

Lärmschutz
 
Lärmschutz B 9 Bereich Jockgrim
- Lärmprognosen (Zeitpunkt der Planfeststellung, Zeitraum der Prognosen, prognostizierte Verkehrsbelastungen), Verkehrsbelastung und Lärm im Jahr 2005, keine Notwendigkeit nachträglicher Lärmvorsorgemaßnahmen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1230 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 07.03.2008 Drs 15/1987

Verkehrsunfall
 
B 9 zwischen Kandel-Süd und Landesgrenze
- Entwicklung der Unfallzahlen in den letzten fünf Jahren -
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Kleine Anfrage 1216 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 04.03.3008 Drs 15/1977

Verkehrszeichen
 
Lkw-Fahrverbot auf der B 9 im Wormser Norden
- Nach Einführung der Lkw-Maut Ausweichen des Lkw-Verkehrs auf B 9 zwischen Worms und Mainz, Sperrung der B 9 für Transit-Schwerlastverkehr, juristische und verkehrstechnische Korrektheit des Hinweisschildes, keine Erfolgsaussichten für Einspruch gegen Beschilderung, bislang keine Widersprüche gegen Verwarnungen, Beibehaltung der Regelung auch nach Fertigstellung der Ortsumgehung Oppenheim, Bemautung nicht beabsichtigt -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1174 Wopperer CDU und Antwort MWVLW 11.02.2008 Drs 15/1897

Verkehrssicherheit
 
Sicherheitsdefizite entlang der neuen B 9
- Lücken bei den Schutzplanken zwischen Guntersblum und Oppenheim, Beobachtung des Unfallgeschehens sowie Auswertung der Unfallursachen, kurzfristige Einleitung von weiteren Sicherheitsmaßnahmen im Bedarfsfall -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1155 Günther CDU und Antwort MWVLW 25.01.2008 Drs 15/1862

Verkehrsunfall
 
Unfallhäufigkeit auf der B 9
- Anzahl der Verkehrsunfälle im Bereich der Stadt Worms 2006, Unfallschwerpunkte und -ursachen, Maßnahmen zur Senkung der Zahl der Unfallhäufigkeit -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 994 Wopperer CDU und Antwort ISM 12.10.2007 Drs 15/1577

Lärmschutz
 
Lärmschutz B 9 Bereich Germersheim
- Zeitraum der erstellten Lärmprognosen für die Umgehung Germersheim, ermittelte Lärmwerte und zugrunde liegende Verkehrsbelastung, tatsächliche Verkehrs- und Lärmbelastung, nachträgliche Lärmschutzmaßnahmen im Verantwortungsbereich der Stadt Germersheim -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 974 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 02.10.2007 Drs 15/1556

Ortsumgehung
 
B 9 - B 240 Umgehung in Nierstein - hier: die ergänzende Nachbewertung der Varianten auf Wunsch der Kommune der Gemeinde Nierstein
- Kosten-/Nutzenverhältnis der von der Gemeinde vorgeschlagenen alternativen Varianten, Einbringung der Vorschläge in das Raumordnungsverfahren -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 962 Günther CDU und Antwort MWVLW 26.09.2007 Drs 15/1539

Lärmschutz
 
Lärmschutz an der B 9
- Verkehrsprognosen sowie daraus resultierende Lärmprognosen für einen Zeitraum von 15 Jahren; Einzelfallprüfung zur Feststellung der Notwendigkeit nachträglicher Lärmschutzmaßnahmen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 836 Dr. Wilke, Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 19.07.2007 Drs 15/1324

Straßenbau
 
Verkehrsmaßnahmen in Worms - B 9 und B 47
- Verfahrensstand für die Sanierungs- und Umbaumaßnahmen der B 9 und der B 47, Kostenbeteiligung des Landes an den städtischen Kosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 838 Wopperer CDU und Antwort MWVLW 18.07.2007 Drs 15/1321

Lärmschutz
 
Lärmbelästigung durch Umgehungsstraße Speyer an der B 9
- Beurteilung der Notwendigkeit von Lärmschutzmaßnahmen im Zuständigkeitsbereich der Stadt Speyer, Durchführung von Lärmschutzmaßnahmen im Bereich Speyer-Oberkämmerer in Abhängigkeit der schalltechnischen Untersuchungsergebnisse, kein Einfluss auf die Mindestpegelminderung durch Geschwindigkeitsbeschränkungen zu erwarten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 684 Creutzmann FDP und Antwort MWVLW 16.05.2007 Drs 15/1098

Nachtfahrverbot für Lastkraftwagen
 
Schwerlastverkehr auf der B 9 im Kreis Germersheim
- Entwicklung des Schwerlastverkehrs seit Einführung des Nachtfahrverbots für LKW, Wirksamkeit und Einhaltung des Verbots -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 649 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 23.04.2007 Drs 15/1020

Ortsumgehung
 
Stand Umgehung B 9/B 420 Nierstein
- Aufnahme in den Bedarfsplan für Bundesstraßen 2004 unter "Vordringlicher Bedarf mit besonderem, naturschutzfachlichem Planungsbedarf"; Prüfung und Nachbewertung verschiedener Trassenvarianten durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Straßenentwicklung (BMVBS) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 513 Anklam-Trapp SPD und Antwort MWVLW 07.03.2007 Drs 15/852

Straßenbau
 
Entscheidung der Landesregierung über den Lückenschluss der A 65 - französische Grenze
- Ablehnung der Hagenbach-Variante durch die betroffene Region trotz ihrer geringen verkehrsrechtlichen sowie ökologischen Auswirkungen; Renaturierung der K19 und B 9 sowie Rückbau der B 9 -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag CDU
Unterrichtung LTPräs 12.01.2007 Drs 15/697
PlPr 15/14 17.01.2007 S. 774-782
Redner...


Verkehrsleistung
 
Ermittlung des Verkehrsaufkommens und der Verkehrslärmemissionen Bundesstraße B 9 im Bereich Speyer
- Erfassung des Verkehrsaufkommens durch Langzeitzählstellen und allgemeine Jahreszählungen im 5-Jahresrhythmus, Beurteilung von verkehrsbedingten Lärmbeeinträchtigungen auf Grundlage von rechtsverbindlichen Berechnungsverfahren unter Berücksichtigung der Windrichtung, Überprüfung ergab Unterschreitung der Lärmsanierungsgrenzwerte -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 375 Dr. Wilke CDU und und Antwort MWVLW 29.12.2006 Drs 15/648

Lärmschutz
 
Schutz vor den Lärmemissionen der Bundesstraße B 9 im Bereich Speyer
- Überprüfung und ggf. Reparatur von Lärmschutzwänden alle drei Jahre, im Bereich Speyer-West keine Notwendigkeit zur Erweiterung der Lärmschutzwand, Zuständigkeit für Speyer-Nord bei der Stadt Speyer, weitere Absenkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit (bisher: 100 km/h) nicht zweckmäßig -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 376 Dr. Wilke CDU und Antwort MWVLW 29.12.2006 Drs 15/649

Nachtfahrverbot für Lastkraftwagen
 
Nachtfahrverbot für den überregionalen Schwerlastverkehr auf der Bundesstraße B 9, hier: Durchführung und Auswirkungen im Bereich Speyer
- Überwachung durch die Polizei, Ausschilderung des Nachtfahrverbots, Kontrollstellen zwischen Autobahnkreuz Speyer und Autobahnkreuz Wörth, Zahl der Kontrollen; belastbare Daten zum Beitrag des Nachtfahrverbots zur Reduzierung des überregionalen Schwerlastverkehrs liegen noch nicht vor -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 377 Dr. Wilke CDU und Antwort MWVLW 29.12.2006 Drs 15/650

Verkehrslärm
 
Lärm
- Keine Überschreitung der Lärmgrenzwerte im Zuge der Bundesstraße 9 in den Ortslagen des Landkreises Germersheim, Ergebnisse der Bundesverkehrszählung 2005 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 315 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 05.12.2006 Drs 15/551

Nachtfahrverbot für Lastkraftwagen
 
Kontrolle des LKW-Nachtfahrverbots auf der B 9 zwischen Frankenthal und Wörth
- Umsetzung, Bau von geeigneten Kontrollplätzen, Ausschilderung, Folgen für umliegende Städte und Gemeinden; BE LReg im AWiV -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 11.10.2006 Vorlage 15/400
dazu: Vorlage 15/1197 (MWVLW, BE über die Ergebnisse der durchgeführten Kontrollen)
AWiV 4. Sitzg 02.11.2006 S. 15-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ortsumgehung
 
Stand Umgehung B 9/B 420 Nierstein nach dem Gemeinderatsbeschluss vom Januar 2006
- Prüfung weiterer Varianten nach der Ablehnung der Umgehung Kleiner Ring durch den Gemeinderat -
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Kleine Anfrage 174 Günther CDU und Antwort MWVLW 20.09.2006 Drs 15/287

Straßenbau
 
Bau der B 9-Querspange südlich der Gemeinde Dienheim
- Ablehnung der Kostenbeteiligung an der Querspange (Kreisstraße 41) durch den Bund -
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Kleine Anfrage 87 Günther CDU und Antwort MWVLW 07.08.2006 Drs 15/157

Straßenbau
 
Gemeinsame Resolution des Gemeinderates Dienheim und des Stadtrates Oppenheim für den Bau der B 9-Querspange südlich der Gemeinde Dienheim
Text kann nicht aufbereitet werden! Dienheim) obliegt dem Landkreis, Ablehnung zusätzlicher Kostenbeteiligung durch den Bund, Förderung seitens des Landes gemäß
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Kleine Anfrage 42 Günther CDU und Antwort MWVLW 13.07.2006 Drs 15/96

Straßenbau
 
B 9-Ausbau - Guntersblum bis Oppenheim
- Zeitpunkt der Verkehrsfreigabe, noch im Bau befindliche Maßnahmen, Kosten -
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Kleine Anfrage 27 Günther CDU und Antwort MWVLW 04.07.2006 Drs 15/80

Straßenbau
 
Sachstand B 9 - Verlegung zwischen Guntersblum und Oppenheim
- Zeitpunkt der Verkehrsfreigabe, Entwicklung des LKW-Verkehrs nach der Sperrung der B 9 für den Schwertransport -
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Kleine Anfrage 30 Anklam-Trapp SPD und Antwort MWVLW 04.07.2006 Drs 15/81

 
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