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Vorgänge

16. Wahlperiode

Bundesstraße
 
Sanierung B 413
Sanierung der B 413 im Bereich der Innenstadt von Bendorf; Untersuchung der Straßenschädigung, Maßnahmen zur Beseitigung der Mängel, Zeitplanung
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Kleine Anfrage 4157 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 10.05.2016 Drucksache 16/6337 (1 S.)

Straßenverkehrslärm
 
Lärmschutzmaßnahmen B 42 Leubsdorf-Wallen
Geplanter Ausbau der Bundesstraße 42 in Leubsdorf am Rhein; Baubeginn, geplante Lärmschutzmaßnahmen
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Kleine Anfrage 4113 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 29.03.2016 Drucksache 16/6290 (1 S.)

Straßenbau
 
Mittel des Bundes für den Bundesstraßenbau in Rheinland-Pfalz
Bereitgestellte Bundesmittel in den Jahren 2014 und 2015, damit finanzierte Baumaßnahmen
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Kleine Anfrage 3463 Dr. Peter Enders (CDU), Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.07.2015 Drucksache 16/5244 (16 S.) Anlage (2)

Bundesstraße 9
 
Ausbau der B 9 im Bienwald
Aktuelle Planung, Stand des Verfahrens, Gestaltung des Knotenpunkts Langenberg und Dringlichkeit der Maßnahmen dort
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Kleine Anfrage 3278 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.04.2015 Drucksache 16/4949 (1 S.)

Verkehrsunfall
 
Unfallhäufigkeiten auf Bundesstraßen im Landkreis Kaiserslautern
im Zeitraum 2010 bis 2014: Unfallzahlen, Personenschäden, Unfallhäufungspunkte, Unfälle in geschlossenen Ortschaften, Unfallursachen, durchgeführte bzw. im Bau befindliche Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, geplante Verkehrssicherheitsmaßnahmen
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Kleine Anfrage 3207 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 08.04.2015 Drucksache 16/4842 (4 S.)

Geschwindigkeitsbegrenzung
 
Tempo-30-Strecken - Pilotprojekte zum Umgebungslärmschutz
auf innerörtlichen Hauptstraßen (Landes- und Bundesstraßen); Erkenntnisse und Schlussfolgerungen, Verfahrensstand bei den an den Pilotprojekten beteiligten Kommunen, zu erwartende Effekte auf Gesundheit, Lebens- und Wohnqualität, Maßnahmen zur Gewährleistung einer dauerhaften Lärmminderung
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Kleine Anfrage 3040 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.02.2015 Drucksache 16/4657 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4525 (Nr. 7)

Verkehrsunfall
 
Unfallhäufigkeiten auf Bundesstraßen im Landkreis Südwestpfalz
Unfallzahlen, Personenschäden, Unfallhäufungspunkte, Unfälle in geschlossenen Ortschaften, Unfallursachen, durchgeführte bzw. im Bau befindliche Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Zeitraum 2009 bis 2013, geplante Verkehrssicherheitsmaßnahmen
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Kleine Anfrage 2968 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.01.2015 Drucksache 16/4544 (4 S.)

Verkehrsunfall
 
Unfallhäufigkeiten auf Bundesstraßen in Stadt und Landkreis Neuwied
Anzahl der Unfälle in den Jahren 2009 bis 2013, Personenschäden, Unfallhäufungsstellen, Unfälle innerhalb geschlossener Ortschaften, Unfallursachen, umgesetzte bzw. geplante Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit
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Kleine Anfrage 2779 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.11.2014 Drucksache 16/4273 (4 S.)

Bundesstraße
 
Umwidmung der L 226 im Bereich Kappel zur Bundesstraße
Planungen zum Ausbau der L 226, Aufstufung der L 226 im Bereich Kappel zur B 421
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Kleine Anfrage 2647 Anke Beilstein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 14.10.2014 Drucksache 16/4087 (1 S.)

Brücke
 
Neue Informationen zum Zustand und Neubau der Wiedbachtalbrücke im Landkreis Neuwied (A 3) durch den LBM
Kosten, Baubeginn und Bauende für den Neubau der Brücke, Verkehrsführung während der Baumaßnahme, weitere sanierungsbedürftige Brücken und Bundesstraßen im Kreis Neuwied aufgeschlüsselt nach voraussichtlichem Baubeginn und Kosten der geplanten Baumaßnahmen
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Kleine Anfrage 2648 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 08.10.2014 Drucksache 16/4050 (2 S.)

Lärmschutz
 
Lärmschutzmaßnahmen an Bundesstraßen und Autobahnen
Reduzierung der Lärmsanierungsgrenzwerte durch den Bund, betroffene Gemeinden in den Verbandsgemeinden Weißenthurm, Vallendar und der Stadt Bendorf, Durchführung neuer schalltechnischer Untersuchungen, Realisierung der Lärmschutzmaßnahmen in Abhängigkeit von verfügbaren Bundesmitteln
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Kleine Anfrage 1458 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 15.04.2013 Drucksache 16/2217 (2 S.)

Geschwindigkeitsbegrenzung
 
Innerörtliche Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Bundes- und Landesstraßen
Anordnung des Tempo 30 durch die zuständigen Behörden bei Vorliegen der baulichen und verkehrlichen Rahmenbedingungen, zur Zeit über 700 Beschränkungen auf Bundes-, Land- und Kreisstraßen in Rheinland-Pfalz, Einspruchsmöglichkeiten gegen genehmigte oder auch abgelehnte Tempo 30-Zonen
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Kleine Anfrage 1431 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.04.2013 Drucksache 16/2186 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2086 (Nr. 19)

Straßenbenutzungsgebühr
 
Verdopplung von Sondernutzungsgebühren für Landes- und Bundesstraßen
Gründe für die Erhöhung, Höhe der jährlichen Einnahmen, Anzahl betroffener Tankstellen, Anzahl eingelegter Widersprüche
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Kleine Anfrage 1382 Anke Beilstein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 13.03.2013 Drucksache 16/2124 (2 S.)

Straßenbau
 
Sanierungs- und Baumaßnahmen von Kreis-, Landes- und Bundesstraßen in Stadt und Kreis Neuwied
In den letzten fünf Jahren aus-, umgebaute und erneuerte Straßen sowie im Bau befindliche Maßnahmen, Kosten (Bund, Land Kreis, Dritte), geplante Baumaßnahmen und dafür veranschlagte Kosten
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Kleine Anfrage 1313 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 01.02.2013 Drucksache 16/2021 (5 S.)

Öffentliches Unternehmen
 
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Bruttopachtberechnungen, Gesellschafterdarlehen, Zinszahlungen, Kredite von Privaten und Dritten an den LBM, Liquiditätskredite, Kredite von anderen Landesgesellschaften, Personalentwicklung und -kosten, Aufgabenentwicklung; Höhe und Entwicklung der Aufwendungen und Investitionen für Erhalt, Um- und Ausbau des Landes- und Kreisstraßennetzes, zugewiesene Bundesmittel für Erhalt, Aus- und Umbau von Bundesstraßen, Kosten für erstellte Gutachten, Abschreibungen, Investitionsstau bei Brücken, angedachte Entwicklung bei Gründung des LBM in finanzieller Hinsicht
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Große Anfrage CDU 16.01.2013 Drucksache 16/1993 (6 S.)
Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.03.2013 Drucksache 16/2108 (37 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 18.06.2013 Drucksache 16/2472 (1 S.)
Plenarsitzung 16/53 04.07.2013 S. 3399 (abgesetzt)
     
Plenarsitzung 16/55 19.09.2013 S. 3569-3574
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Verkehrsinfrastruktur
 
Bundesneubauprojekte
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über die aktuelle Situation beim Ausbau von Teilen des Bundesstraßennetzes vor dem Hintergrund sinkender Zuweisungen
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 08.10.2012 Vorlage 16/1768
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.11.2012 Vorlage 16/1970
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/17 18.10.2012 S. 15-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Straßenbau
 
Straßennetz in Rheinland-Pfalz
Realisierte jährliche Investitionen für Aus- und Umbau von Bundes-, Landes- und Kreisstraßen in den Jahren 2009 bis 2011, in den Jahren 2012 und 2013 für den Ausbau und Erhalt von Landesstraßen erforderliche und vorgesehene Landesmittel, prognostizierter jährlicher Bedarf, in den vergangenen Jahren vom Landesbetrieb Mobilität zusätzlich übernommene Aufgaben
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Mündliche Anfrage Alexander Licht (CDU), Gerd Schreiner (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 11.12.2012 Drucksache 16/1881 (Nr. 4)
Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur Plenarsitzung 16/39 13.12.2012 S. 2463-2467
     
Ergänzung (Unterrichtung) Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.01.2013 Drucksache 16/1991 (6 S.)
Redner...


 
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