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Vorgänge

15. Wahlperiode

LKW-Maut
 
Ausdehnung der LKW-Maut auf Bundesstraßen in Rheinland-Pfalz
- Betroffene Bundesstraßen und Streckenabschnitte, Auswahlkriterien, Festlegungen von Seiten des Bundes, Beurteilung der steigenden Belastung für das Transportgewerbe, Verwendung des Mautaufkommens; BE LReg im AWiV -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 06.12.2010 Vorlage 15/5782
dazu: Vorlage 15/5999 (MWVLW, BE)
AWiV 48. Sitzg 18.01.2011 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Verkehrssicherheit
 
Herstellen der Verkehrssicherheit von Bundes-, Landes- und Kommunalstraßen nach dem sehr kalten Winter in Rheinland-Pfalz
- Geschätzte Schadenshöhe, Sanierung, Finanzierung -
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Kleine Anfrage 2925 Eymael FDP und Antwort MWVLW 20.05.2010 Drs 15/4581
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4502 (Nr. 7)

Winter
 
Behinderungen auf rheinland-pfälzischen Straßen aufgrund des schneereichen Winters
- Betroffene Streckenabschnitte von Bundesautobahnen und -straßen in RLP, Verkehrsbehinderungen aufgrund von LKWs mit fehlender Winterausrüstung, Haltung der LReg zu einer streckenbezogenen Winterreifen- bzw. Schneekettenpflicht für LKWs -
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Kleine Anfrage 2736 Eymael, Schellhaaß FDP und Antwort MWVLW 23.02.2010 Drs 15/4279*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4224 (Nr. 12)

Straßenbau
 
Zustand und Bauplanungen bezogen auf die Bundes- und Landesstraßen im Rhein-Pfalz-Kreis
- Geplante Sanierungs- und Erneuerungsvorhaben, voraussichtliche Baukosten, weiterer Investitionsbedarf auf Grund baulicher Mängel, Zeitpunkt der Realisierung -
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Kleine Anfrage 2058 Creutzmann FDP und Antwort MWVLW 08.04.2009 Drs 15/3295

Straßenbau
 
Sonderprogramm Verkehr
- Bereitstellung von Mitteln aus dem Arbeitsplatzprogramm Bauen und Verkehr und aus Mauteinnahmen für laufende Bauvorhaben des Bundesfernstraßenbaus, noch keine Entscheidung über Förderung von Vorhaben in den Landkreisen Neuwied und Altenkirchen -
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Kleine Anfrage 1919 Rüddel CDU und Antwort MWVLW 02.02.2009 Drs 15/3067

Straßenbau
 
Baustellen auf Bundes- und Landesstraßen in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im AWiV über die derzeitigen Baustellen (Teil- und Vollsperrungen, Umleitungsstrecken, Verkürzungen der Zeiträume durch längere tägliche Arbeitszeiten auf den Baustellen und die dadurch entstehenden Mehrkosten) -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 08.08.2008 Vorlage 15/2767
dazu: Vorlage 15/2969 (MWVLW, BE)
AWiV 21. Sitzg 21.08.2008 S. 31 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Straßenbau
 
Bundes- und Landesstraßenbauprojekte
- in Osthofen, Planung für die nächsten drei Jahre, voraussichtliche Baukosten, Baubeginn, Fertigstellung -
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Kleine Anfrage 731 Günther CDU und Antwort MWVLW 01.06.2007 Drs 15/1169

Straßenbau
 
Bundes- und Landesstraßenbauprojekte
- in der Verbandsgemeinde Nierstein-Oppenheim, Planung für die nächsten drei Jahre, voraussichtliche Baukosten, Baubeginn, Fertigstellung -
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Kleine Anfrage 732 Günther CDU und Antwort MWVLW 01.06.2007 Drs 15/1171

Straßenbau
 
Bundes- und Landesstraßenbauprojekte
- in der Verbandsgemeinde Monsheim, Planung für die nächsten drei Jahre, voraussichtliche Baukosten, Baubeginn, Fertigstellung -
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Kleine Anfrage 733 Günther CDU und Antwort MWVLW 01.06.2007 Drs 15/1172

Straßenbau
 
Landeshaushaltsgesetz 2007/2008 (LHG 2007/2008); hier: Räumliche Mobilität im Flächenland Rheinland-Pfalz gewährleisten den Straßenbau weiter fördern und voranbringen
- Fortsetzung der Mobilitätsinitiative zur Stärkung des ländlichen Raumes, Vorrang für Um- und Ausbau der Landesstraßen, Vorlage eines Gesetzes zur Privatisierung kommunaler Verkehrsanlagen, Forcierung des Radwegebaus, vorrangige Weiterverfolgung wichtiger Projekte im Bundesstraßennetz (u. a. B 10 und B 41) und des Ausbaus des Mainzer Rings (A 60) -
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Entschließungsantrag FDP zu Drs 15/304 05.12.2006 Drs 15/547
PlPr 15/12 06.12.2006 S. 556-657
PlPr 15/13 07.12.2006 S. 665-753
*Ablehnung S. 758

Verkehrsnetz
 
Auswirkungen der EU-Richtlinie "für mehr Sicherheit auf den Straßen" auf Rheinland-Pfalz
- Betroffene Autobahnen und Bundesstraßen in Rheinland-Pfalz, flächendeckender Einsatz der im Richtlinienvorschlag der EU-Kommission vorgesehenen Maßnahmen ohne Auswirkungen auf bestehende Planungspraxis, Bau, Umbau und Betrieb der TEN-Straßen in Rheinland-Pfalz -
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Kleine Anfrage 275 Creutzmann FDP und Antwort MWVLW 02.11.2006 Drs 15/407

Straßenschaden
 
Straßenbau im Landkreis Alzey-Worms
- Auflistung der sanierungsbedürftigen Bundesstraßen (Straße, Maßnahme, Art, Kosten, Stand, Fertigstellungszeitpunkt), Auflistung derzeit im Um- bzw. Ausbau befindlichen Landesstraßen (Straße, Maßnahme, Art, Stand, Fertigstellung) -
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Kleine Anfrage 216 Günther CDU und Antwort MWVLW 06.10.2006 Drs 15/344

Straßenbau
 
Straßenbau im Landkreis Mainz-Bingen
- Sanierungsbedürftige Bundes- und Landesstraßen im Landkreis, Sanierungskosten, konkrete Baumaßnahmen und -beginn -
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Kleine Anfrage 165 Schäfer, Günther CDU und Antwort MWVLW 12.09.2006 Drs 15/251

Straßenschaden
 
Straßenzustände im Landkreis Trier-Saarburg
- Auflistung der Geschwindigkeits- und Gewichtsbegrenzungen aufgrund von Schäden auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen, Sanierungsbedarf und -zeitpunkt -
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Kleine Anfrage 149 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 01.09.2006 Drs 15/227

Straßenschaden
 
Straßenzustände im Kreis Bernkastel-Wittlich
- Auflistung der Geschwindigkeitsbeschränkungen aufgrund von Straßenschäden (Bundes-, Landes- und Kreisstraßen, Ort), Sanierungskosten, Instandsetzung in Abhängigkeit von der Mittelbereitstellung -
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Kleine Anfrage 91 Licht, Meurer CDU und Antwort MWVLW 07.08.2006 Drs 15/159

Straßenschaden
 
Straßenzustände in der Südwestpfalz
- Auflistung der Geschwindigkeitsbeschränkungen aufgrund von Straßenschäden im Landkreis Südwestpfalz (Straße, Ort, Verkehrsbeschränkung, voraussichtliche Baukosten, Zeitpunkt der Aufhebung) -
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Kleine Anfrage 41 Lelle CDU und Antwort MWVLW 14.07.2006 Drs 15/102

 
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