Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 50
Anzeige durch Aufbereitung: 50
 
 

Vorgänge

12. Wahlperiode

Eisenbahngüterverkehr
 
Initiative zur Gründung und Förderung Regionaler Güterverkehrsgesellschaften
- Rückzug von Bundesbahn und Deutsche Bahn AG vom Schienengüterverkehr aus der Fläche, Vorlage eines Konzepts der LReg zum Erhalt und Ausbau des Schienengüterverkehrs, insbes durch Förderung Regionaler Güterverkehrsgesellschaften, Planung von Güterverkehrszentren, Auflegung eines Förderprogramms "Investitionen im Schienengüterverkehr in der Fläche" und entspr Initiativen im BR -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE 05.05.1995 Drs 12/6566
Ältestenrat 48.Sitzg 12.12.1995
Überw: AfWiV gem § 60 (4) GOLT
Unterrichtung LTPräs 12.12.1995 Drs 12/7939
AfWiV 43.Sitzg 25.01.1996 Teil II (öffentlich)
BeschlEmpf AfWiV 25.01.1996 Drs 12/8067

Eisenbahnbrücke
 
Beibehaltung des Gemeindeprivilegs bei der Unterhaltung kommunaler Eisenbahnbrücken
- Übernahme ehemals in der Baulast von Eisenbahnunternehmen stehenden Brücken in die kommunale Baulast durch den Wegfall des Gemeindeprivilegs iRd Bahnreform -
Weitere Themen...

MdlAnfr Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE 30.11.1994 Drs 12/5725
Antw MWVLW PlPr 12/98 09.12.1994 S.7612 f
Redner...


Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Verbesserung des Schienenanschlusses für den Flugplatz Hahn III
- Zeitpunkt der Vorlage der Ergebnisse eines von der LReg zusammen mit der Deutschen Bundesbahn in Auftrag gegebenen Gutachtens über die Güterverkehrsbedienung in den beiden Modellräumen Westerwald und Nahetal unter Einbeziehung der Hunsrückstrecke -
Weitere Themen...

KlAnfr 2644 Dr. Langen, Schneiders CDU und Antw MWV 04.07.1994 Drs 12/5092

Bundesbahn
 
Stand der Umsetzung einer Vereinbarung zwischen dem Land RPF und der Deutschen Bundesbahn
- betr die Beschaffung und den Einsatz von Dieseltriebzügen der Baureihe VT 628/VS 928, u.a. für die Lautertalbahn und die Daadetalbahn -
Weitere Themen...

MdlAnfr Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE 20.05.1994 Drs 12/4858
Antw MWV PlPr 12/81 26.05.1994 S.6453
Redner...


Bundesbahn
 
Perspektiven der Bahnreform und der Regionalisierung des Schienenpersonennahverkehrs in RPF - Rahmenbedingungen für einen regionalisierten ÖPNV
- Berücksichtigung der Bedingungen des ländlichen Raumes bei der Gestaltung des ÖPNV, Übertragung der Zuständigkeit des ÖPNV und des SPNV als kommunale Pflichtaufgabe, Übernahme der Bahnbusdienste in private Trägerschaften, stärkere bedarfsgerechte Integrierung der Schülerbeförderung in den ÖPNV; Vorlage eines entspr GesEntw -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Regierungserklärung PlPr 12/75 09.03.1994 Drs 12/4480
dazu: Vorlage 12/2358 (LT RPF, Auszug aus dem PlPr 12/75 vom 10.03.1994)
PlPr 12/75 10.03.1994 S.6007 ff
Überw: AfWiV S.6031
AfWiV 26.Sitzg 14.04.1994 Teil II
AfWiV 27.Sitzg 05.05.1994
Unterrichtung LTPräs 05.05.1994 Drs 12/4765
*Erledigt gem § 68 (1) GOLT
Redner...


Bundesbahn
 
Perspektiven der Bahnreform und der Regionalisierung des Schienenpersonennahverkehrs in RPF
- Vorlage eines Nahverkehrsgesetzes mit folgender Zielstellung: Schaffung einer einheitlichen Grundlage für die Förderung des ÖPNV, Verbesserung der Umweltqualität, ÖPNV als Alternative zum motorisierten Individualverkehr, vorrangige Förderung des Schienenverkehrs, Verknüpfung unterschiedlicher Systeme, frauen- und kinderfreundliche sowie behindertengerechte Gestaltung des ÖPNV, Einbeziehung des Gütertransportes in den Schienenverkehr -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Regierungserklärung PlPr 12/75 09.03.1994 Drs 12/4481
dazu: Vorlage 12/2358 (LT RPF, Auszug aus dem PlPr 12/75 vom 10.03.1994)
PlPr 12/75 10.03.1994 S.6007 ff
Überw: AfWiV S.6031
AfWiV 26.Sitzg 14.04.1994 Teil II
AfWiV 27.Sitzg 05.05.1994
Unterrichtung LTPräs 05.05.1994 Drs 12/4766
*Erledigt gem § 68 (1) GOLT
Redner...


Bundesbahn
 
Perspektiven der Bahnreform und der Regionalisierung des Schienenpersonennahverkehrs in RPF - Vorrang für die Bahn in der rheinland-pfälzischen Verkehrspolitik
- Ausdehnung eines integralen Taktfahrplanes auf ganz RPF, Festschreibung des ÖPNV als Pflichtaufgabe der kommunalen Gebietskörperschaften, Festlegung verbindlicher Mindestbedienungsstandards, Investionen für den Ausbau eines flächendeckenden Eisenbahnnetzes, Verzicht auf den Ausbau des Straßennetzes, Verbesserung der personellen und sachlichen Ausstattung der Landesverkehrsverwaltung -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Regierungserklärung PlPr 12/75 09.03.1994 Drs 12/4479
dazu: Vorlage 12/2358 (LT RPF, Auszug aus dem PlPr 12/75 vom 10.03.1994)
PlPr 12/75 10.03.1994 S.6007 ff
Überw: AfWiV S.6031
AfWiV 26.Sitzg 14.04.1994 Teil II
AfWiV 27.Sitzg 05.05.1994
Unterrichtung LTPräs 05.05.1994 Drs 12/4764
*Erledigt gem § 68 (1) GOLT
Redner...


Fahrrad
 
Kostenlose Fahrradbeförderung in Reisezügen der Bahn AG
- Einsatz der LReg für eine entspr Regelung mit der Bundesbahn, Kostenübernahme, geeignete Streckenführungen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE 07.02.1994 Drs 12/4301
Antw MWV PlPr 12/72 24.02.1994 S.5769 ff
Redner...


Schienenpersonennahverkehr
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Regionalisierung des Schienenpersonennahverkehrs
- Vorlage eines Konzeptes zur Umsetzung der Bahnreform in RPF insbes hinsichtlich der Regionalisierung des Schienenpersonennahverkehrs -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 12/3700 19.01.1994 Drs 12/4150
PlPr 12/70 20.01.1994 S.5610 ff (iRd Epl 08)
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5752
*Ablehnung
Redner...


Radioaktiver Abfall
 
Bahntransporte abgebrannter Atombrennstäbe durch RPF
- Gefahren aus der Verbringung abgebrannter Brennelemente über Frankreich nach Großbritannien -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 07.12.1993 Drs 12/3934
PlPr 12/67 09.12.1993 S.5213 ff
Redner...


Bundesbahn
 
Regelung der Fahrwegbenutzung im Zuge der Bahnreform
- Künftige Vergabe der Zugänge zu den Fahrwegen des Schienenverkehrs, Benutzungskosten für Fahrwege und Schienenwege -
Weitere Themen...

MdlAnfr Fritsche GRÜNE 02.12.1993 Drs 12/3903
Antw MWV PlPr 12/67 09.12.1993 S.5201 ff
Redner...


Kernkraftwerk Brokdorf
 
Atommülltransporte von Brokdorf nach Sellafield (Großbritannien)
- über RPF wegen Verweigerung der Durchfahrtsgenehmigung seitens Belgiens und Hollands, Sicherheitsmaßnahmen, Strahlenbelastung, Risiken der Bahntransporte angesichts der Überschreitung zulässiger Höchstgewichte einiger befahrener Eisenbahnbrücken -
Weitere Themen...

MdlAnfr Rieth GRÜNE 30.11.1993 Drs 12/3888
Antw MU PlPr 12/66 08.12.1993 S.5145 ff
Redner...


Eisenbahngüterverkehr
 
Einschränkungen beim Güterverkehr der Deutschen Bundesbahn in RPF
- Geplante Schließungen von Rangier- und Knotenbahnhöfen durch die Bundesbahn in RPF, Auswirkungen auf den Güterverkehr -
Weitere Themen...

KlAnfr 1948 Dr. Schmidt SPD und Antw MWV 03.11.1993 Drs 12/3751
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/3655

Bundesbahn
 
Bahnreform
- Notwendige Strukturreform, Abschluß der Bund-Länder-Verhandlungen, Sicherung des öffentlichen Infrastrukturauftrags der Bahn, Beteiligung des Landes bei Änderungen der Schienenwege, Finanzierungspflicht des Bundes, Wahrung der Rechte der Beschäftigten, Berücksichtigung der Umweltschutzbelange -
Antr (Alternativantrag) CDU zu Drs 12/3143 11.10.1993 Drs 12/3649
PlPr 12/61 13.10.1993 S.4834 ff
*Ablehnung S.4846
Redner...


Bundesbahn
 
Aktuelle Entwicklungen im Schienengüterverkehr der Deutschen Bundesbahn
- Auswirkungen der weiteren geplanten Stillegung von Rangier- und Knotenbahnhöfen und der Streichung von Zugkilometern in RPF auf die Arbeitsplätze -
Weitere Themen...

MdlAnfr Fritsche GRÜNE 01.10.1993 Drs 12/3603
Antw MWV PlPr 12/61 13.10.1993 S.4797 f
Redner...


Bundesbahn
 
Anforderungen an eine zukunftsorientierte und ökologisch ausgerichtete Bahnreform
- Initiative der LReg im BR für eine Änd der Gesetzentwürfe der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und FDP zur Bahnreform mit dem Ziel des Erhalts und des Ausbaus des umweltverträglichsten Massenverkehrsmittels Eisenbahn, verfassungsrechtliche Festschreibung des Leistungsauftrags des Verkehrsmittels Eisenbahn sowie der Verantwortung des Bundes für den Fahrweg; Bau- und Planungsstop für Bundesfernstraßen; Erhöhung und Umwandlung der Mineralölsteuer, Einführung einer Schwerverkehrsabgabe für den LKW-Verkehr; Sicherung der Mitwirkungsrechte der Länder bei den Eisenbahnverkehr betreffenden Gesetzen; Berücksichtigung der Belange von Umwelt und Natur beim Bau von Eisenbahnstrecken -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE 18.05.1993 Drs 12/3143
Antr (Alternativantrag) CDU Drs 12/3649 (s. nachfolgend)
PlPr 12/61 13.10.1993 S.4834 ff (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung S.4846
Redner...


Eisenbahnstrecke
 
Kosten-Erlös-Situation rheinland-pfälzischer Eisenbahnstrecken
- Zeitpunkt der Vorlage einer streckenbezogenen Kosten-Erlös-Rechnung für die künftige AG im Nahverkehr durch die Bundesbahn -
Weitere Themen...

MdlAnfr Fritsche GRÜNE 22.04.1993 Drs 12/2962
Antw MWV PlPr 12/49 28.04.1993 S.3887
Redner...


Ladengeschäft
 
Entwicklung von Nachbarschaftsläden in RPF
- Förderung ausgewählter Einzelhandelsgeschäfte als Nachbarschaftsläden in ländlichen Räumen im Rahmen eines Modellversuchs; Standorte, Trägerschaft, Erweiterung des Leistungsangebots, z.B. durch Beteiligung von Bundespost, Bundesbahn und Sparkasse -
Weitere Themen...

KlAnfr 1520 Redmer SPD und Antw MWV 22.04.1993 Drs 12/2969

Eisenbahnstrecke
 
Kosten-Erlös-Situation rheinland-pfälzischer Eisenbahnstrecken
- Zeitpunkt der Vorlage einer streckenbezogenen Kosten-Erlös-Rechnung bzw Aufstellung über Zahlungen an die Regionalbusgesellschaften zur Erbringung von Leistungen im Schienenergänzungsverkehr durch die Deutsche Bundesbahn -
Weitere Themen...

KlAnfr 1515 Fritsche GRÜNE und Antw MWV 21.04.1993 Drs 12/2958

Landeshaushalt
 
Auswirkungen des Föderalen Konsolidierungsprogramms auf den Landeshaushalt
- Höhe der Belastungen für RPF nach dem Abschluß der Solidarpaktverhandlungen, Auswirkungen des Länderfinanzausgleiches, der Kürzungen der Bundesergänzungszuweisungen, der Erhöhung des Länderanteils an der Umsatzsteuer sowie der Vereinbarungen über die Finanzierung der Bahnreform -
Weitere Themen...

KlAnfr 1504 Dr. Langen, Wilhelm CDU und Antw FM 13.04.1993 Drs 12/2924
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/2835

Landeshaushalt
 
Auswirkungen des Föderalen Konsolidierungsprogramms auf den Landeshaushalt
- Höhe der Belastungen für RPF nach dem Abschluß der Solidarpaktverhandlungen, Auswirkungen des Länderfinanzausgleiches, der Kürzungen der Bundesergänzungszuweisungen, der Erhöhung des Länderanteils an der Umsatzsteuer sowie der Vereinbahrungen über die Finanzierung der Bahnreform -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Langen, Wilhelm CDU 19.03.1993 Drs 12/2835
PlPr 12/48 26.03.1993 S.3841
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/2924

Bundesbahn
 
Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden im Kontext der Bahnreform
- Regelung der Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs nach der Bahnreform, Höhe der iRd Regionalisierung in Ansatz zu bringende Ausgleichzahlungen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Fritsche, Seibel GRÜNE 17.03.1993 Drs 12/2807
Antw MWV PlPr 12/47 25.03.1993 S.3724 f
Redner...


Fahrrad
 
Fahrradbeförderung in Reisezügen der Deutschen Bundesbahn
- Kostenlose Beförderung in Zügen des Nah- und Regionalverkehrs und auf den Anschlußstrecken außerhalb des Berufs- und Schülerverkehrs, entspr Verhandlungen der LReg mit der Bundesbahn -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE 14.01.1993 Drs 12/2470
Überw: AfWiV gem § 60 (4) GOLT
Unterrichtung LTPräs 30.11.1993 Drs 12/3898
AfWiV 23.Sitzg 03.02.1994 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf AfWiV 03.02.1994 Drs 12/4306
PlPr 12/101 20.01.1995 S.7866-7871
*Ablehnung gem Drs 12/4300
Redner...


Bundespost
 
Sicherung landesspezifischer Interessen bei der Strukturreform von Post und Bahn
- Sicherung der Mitwirkungsrechte der Länder und Wahrung der Interessen von RPF; Sicherstellung der Postversorgung im ländlichen Raum einschl Post- und Telekommunikationswesen, keine Bildung weiterer für RPF zuständigen Oberpostdirektionen, engere Zusammenarbeit von Postbank und Postdienst, keine getrennten Zuständigkeiten für Brief-, Paket- und Schalterdienst, Ansiedlung überregionaler Posteinrichtungen in RPF, Sicherung der Aufgabenerfüllung im Personen- und Güterverkehr bei der Bahnreform, Wahrung der Rechte der Beschäftigten bei der Post- und Bahnreform -
Weitere Themen...

Antr CDU 26.11.1992 Drs 12/2266
PlPr 12/44 11.02.1993 S.3598 ff
Überw: AfWiV S.3610
AfWiV 17.Sitzg 02.03.1993
BeschlEmpf AfWiV 02.03.1993 Drs 12/2755
PlPr 12/53 27.05.1993 S.4261 ff
*Annahme mit Änd gem Drs 12/2755 S.4270
Redner...


Westerwaldkreis
 
Erhalt der denkmalgeschützten Brücken- und Tunnelbauwerke der Deutschen Bundesbahn im Westerwaldkreis
- Angaben über die geschützten Brückenbauwerke, baulicher Zustand, Auflagen bzw Verpflichtungen der DB zum Erhalt der Bauwerke, insbes bei einer Streckenstillegung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1036 Schweitzer, Roth SPD und Antw MBK 02.10.1992 Drs 12/2009

Wohnungsfürsorge im öffentlichen Dienst
 
Fürsorge für die Wohnraumsuche von geringverdienenden Beschäftigten im öffentlichen Dienst
- insbes für junge Beschäftigte in Ballungsgebieten; allgemeine Wohnungsmarktsituation, Bestand an landeseigenen und geförderten Wohnungen, Bedarf; Fördermöglichkeiten iRd allgemeinen sozialen Wohnungsbaus (3. Förderungsweg); Übersicht der Wohnungsfürsorgemaßnahmen in den alten Bundesländern und beim Bund -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/1121 02.10.1992 Drs 12/2015
Antr SPD auf Besprechung im HuFA
Unterrichtung LTPräs 13.11.1992 Drs 12/2218
HuFA 25.Sitzg 01.12.1992 Teil II (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Eisenbahngüterverkehr
 
Schließung von Expreß- bzw Reisegepäck-Abfertigungsstellen bei der Deutschen Bundesbahn
- sowie von Zuckerrübenverladestationen, Kostensteigerungen beim Reisegepäcktransport, dadurch verursachte Zunahmen des LKW-Verkehrs und des Kraftfahrzeugverkehrs, Bewertung der LReg, auch im Hinblick auf die Steigerung der Umweltbelastungen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Nagel SPD 15.06.1992 Drs 12/1633
Antw MWV PlPr 12/27 25.06.1992 S.2149 f
Redner...


Bundesbahn
 
Planungen der Deutschen Bundesbahn im Fernverkehr
- Einsetzen der LReg iRd Fahrplanbesprechungen 1993/1994 für die Sicherstellung der Fernverkehrsangebote der DB in RPF -
Weitere Themen...

KlAnfr 629 Fritsche GRÜNE und Antw MWV 08.04.1992 Drs 12/1348

Bundesbahn
 
Anforderungen des Militärs an die Deutsche Bundesbahn
- Kenntnisse der LReg über Vorgaben an die Bundesbahn hinsichtlich der Anforderungen für den Transport militärischer Güter, über geleistete Ausgleichzahlungen an die Bundesbahn, über Investitionsmaßnahmen aufgrund militärischer Anforderungen sowie über militärische Nutzungen bestimmter Strecken in RPF -
Weitere Themen...

KlAnfr 640 Fritsche GRÜNE und Antw MWV 08.04.1992 Drs 12/1349

Bundesbahn
 
Rückzug der Deutschen Bundesbahn aus der Fläche
- Ausgleichszahlungen des Landes RPF an die Deutsche Bundesbahn für die Aufrechterhaltung des Eisenbahnverkehrs auf bestimmten Strecken bzw Streckenabschnitten, Rechtsgrundlage und Höhe der Zahlungen, Streckenangaben -
Weitere Themen...

KlAnfr 628 Fritsche GRÜNE und Antw MWV 06.04.1992 Drs 12/1331

Nahe
 
Elektrifizierung der Nahe-Strecke der Deutschen Bundesbahn
- Auswirkungen auf Reisezeit, Stand bzw Ergebnisse der Gespräche mit der Bundesbahn, Einsatzmöglichkeiten für den Pendolino -
Weitere Themen...

KlAnfr 543 Bischel, Lautenbach CDU und Antw MWV 05.03.1992 Drs 12/1040

Neustadt an der Weinstraße, Stadt
 
Weitere von der Bundesbahn geplante Verschlechterungen im Zugverkehr für die pfälzische Bezirkshauptstadt Neustadt sowie für Ludwigshafen
- Maßnahmen der LReg zum Erhalt der IC-Haltepunkte in Neustadt/Weinstraße und Ludwigshafen, Bewertung der besseren Verkehrsbedienung der saarländischen Kreisstadt Homburg gegenüber Neustadt/Weinstraße -
Weitere Themen...

KlAnfr 352 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MWV 05.12.1991 Drs 12/690

Zuckerrüben
 
Streckenstillegungen der Deutschen Bundesbahn durch den Wegfall der Zuckerrübentransporte auf der Schiene
- Bemühungen der LReg um den Erhalt der fast ausschließlich für Zuckerrübentransporte genutzten Strecken -
Weitere Themen...

MdlAnfr Fritsche GRÜNE 04.12.1991 Drs 12/682
Antw MWV PlPr 12/15 20.12.1991 S.1020 ff
Redner...


Zuckerrüben
 
Verlagerung von Zuckerrübentransporten auf die Straße
- Haltung der Bundesbahn, Maßnahmen der LReg gegen die Verlagerung -
Weitere Themen...

MdlAnfr Konrad FDP 11.11.1991 Drs 12/594
Antw MWV PlPr 12/12 14.11.1991 S.762 ff
Redner...


Eisenbahnstrecke
 
Interessengemeinschaft Hunsrückbahn
- Verlagerung von Gütertransporten auf die Straße als Folge der Frachtpreiserhöhungen auf der Hunsrückbahn, Gründung einer "Interessengemeinschaft Hunsrückbahn", Bemühungen der LReg um den Erhalt der Strecke, insbes für den Güterverkehr auf der Schiene -
Weitere Themen...

KlAnfr 172 Licht CDU und Antw MWV 23.09.1991 Drs 12/354

Verkehrstarif
 
Änd der Deutschen Bundesbahn in ihrer Tarifpolitik
- Möglichkeiten der LReg zur Einflußnahme auf die Tarifgestaltung der Deutschen Bundesbahn, Verhandlungen über die Einführung eines besonderen Tarifs für den Ausflugs- und Schülerverkehr in den Sommer- und Herbstmonaten sowie Verbesserung von Wochenendverkehren -
Weitere Themen...

KlAnfr 132 Fritsche GRÜNE und Antw MWV 13.09.1991 Drs 12/288

Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
 
Verwendung der Mittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) in RPF
- Höhe der Mittel seit 1985, verwendete Mittel für Straßen, für Investitionen der Deutschen Bundesbahn und privater Omnibusunternehmen, Maßnahmenliste für 1991, Informierung des AfWiV und des HuFA über die für 1992 geplanten Maßnahmen, verstärkte Förderung der Investitionen der Deutschen Bundesbahn im Nahverkehr -
Weitere Themen...

GrAnfr GRÜNE 29.08.1991 Drs 12/231
Antw MWV 17.10.1991 Drs 12/501

Bingen am Rhein, Stadt Krs Mainz-Bingen
 
Errichtung eines öffentlichen Parkhauses auf dem Gelände der Deutschen Bundesbahn in Bingen
Weitere Themen...

KlAnfr 74 Kipp SPD und Antw MWV 26.08.1991 Drs 12/198

Neustadt an der Weinstraße, Stadt
 
Planungen der Deutschen Bundesbahn, die pfälzische Bezirkshauptstadt Neustadt/Weinstraße vom IC-Verkehr abzuhängen
- Maßnahmen der LReg zur Verhinderung der geplanten Stillegung des Haltepunktes in Neustadt -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Dörr GRÜNE 12.08.1991 Drs 12/145
Antw MWV PlPr 12/5 15.08.1991 S.212 f
Redner...


Neustadt an der Weinstraße, Stadt
 
Intercity-Haltepunkt Neustadt an der Weinstraße
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Gölter CDU 12.08.1991 Drs 12/152
Antw MWV PlPr 12/5 15.08.1991 S.212 f
Redner...


Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MWV Brüderle: "Perspektiven der Bahnreform und der Regionalisierung des Schienenpersonennahverkehrs für RPF"
- Weiterentwicklung des Schienenverkehrs als Schwerpunktaufgabe der Verkehrspolitik der LReg, Schaffung weiträumiger, leistungsfähiger Schienenanbindungen, flächenmäßige Verknüpfung des Schienenpersonennahverkehrs mit dem öffentlichen Personennahverkehr, Neugestaltung des Schienengüterverkehrs in der Fläche, Einführung des integralen Taktfahrplanes, Sicherung des Bahnbusverkehrs nach der Zuordnung zur Bahn AG; Regelung der mit der Regionalisierung zusammenhängenden Fragen in einem umfassenden ÖPNV-Landesgesetz -
Weitere Themen...

RegErkl MWV PlPr 12/75 10.03.1994 S.6007-6013
Aussprache S.6014-6031
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 12/4479, Antr (EntschlAntr) CDU Drs 12/4480, Antr (EntschlAntr) SPD, FDP Drs 12/4481 (s. Bundesbahn)
Redner...


Bundesbahn
 
Auswirkungen der Bahnreform auf RPF
- Behandlung im AfWiV, BE LReg über die organisatorische und finanzielle Regelung zur Regionalisierung des Schienenverkehrs, die Problematik des Fahrwegs hinsichtlich künftiger Kommunalisierung -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 03.12.1993 Vorlage 12/1974
dazu: Vorlage 12/2176 (BE MWV)
AfWiV 23.Sitzg 03.02.1994 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bundesbahn
 
Organisationsstruktur(en) der künftigen Bahngesellschaft(en) infolge der Bahnreform - Auswirkungen auf die rheinland-pfälzische Verkehrspolitik und den rheinland-pfälzischen Arbeitsmarkt
- Behandlung im AfWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 02.09.1993 Vorlage 12/1644
AfWiV 21.Sitzg 12.10.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schienenverkehr
 
Verhandlungen mit der Deutschen Bundesbahn über die Zukunft des Schienenverkehrs in RPF
- Stand der Verhandlungen, insbes für die Region Hunsrück mit dem Flugplatz Hahn und vor dem Hintergrund der Schließung von Gütertarifpunkten; Behandlung im AfWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 19.02.1993 Vorlage 12/1217
AfWiV 18.Sitzg 22.04.1993 Teil I
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bundesbahn
 
Ausgleichszahlungen des Bundes an die Deutsche Bundesbahn für versagte Streckenstillegungen - Praxis und künftige Bedeutung der Zahlungen sowohl für den Güterverkehr als auch für den Personenverkehr im Hinblick auf die bevorstehende Bahnreform und Regionalisierung des Schienenverkehrs
- Behandlung im AfWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 07.10.1992 Vorlage 12/895
AfWiV 14.Sitzg 05.11.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bundesbahn
 
Strukturreform der Deutschen Bundesbahn
- Behandlung im AfWiV, BE LReg -
Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 06.04.1992 Vorlage 12/593
dazu: Vorlage 12/695 (BE MWV)
AfWiV 9.Sitzg 04.06.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Eisenbahngüterverkehr
 
Stand der Umsetzung der Rahmenvereinbarung zwischen dem Land RPF und der Deutschen Bundesbahn (DB) über das Zusammenwirken bei der Gestaltung des regionalen Schienengüterverkehrs, Vorlage der Deutschen Bundesbahn (Grobkonzeption)
- Behandlung im AfWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 02.04.1992 Vorlage 12/583
AfWiV 9.Sitzg 04.06.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Eisenbahngüterverkehr
 
Rahmenvereinbarung zwischen dem Land RPF und der Deutschen Bundesbahn (DB) über das Zusammenwirken bei der Gestaltung des regionalen Schienengüterverkehrs
- BE MWV zu Vorlage 12/397 im AfWiV -
Weitere Themen...

Antr MWV nach § 74 (4) GOLT 08.01.1992 Vorlage 12/401
AfWiV 6.Sitzg 04.02.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Eisenbahngüterverkehr
 
Rahmenvereinbarung zwischen dem Land RPF und der Deutschen Bundesbahn (DB) über das Zusammenwirken bei der Gestaltung des regionalen Schienengüterverkehrs
Weitere Themen...

MWV 19.12.1991 Vorlage 12/397
AfWiV 6.Sitzg 04.02.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MWV Brüderle: "Sicherung und Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs in RPF"
- als Schwerpunktaufgabe in der 12. Legislaturperiode, Entwicklung von Strategien gegen die Steigerung des Individualverkehrs mit seinen Folgen, Schaffung eines integrierten öffentlichen Gesamtverkehrsangebots, Entwicklung eines integralen Taktfahrplans für den südwestdeutschen Raum gemeinsam mit Baden-Württemberg und der Bundesbahn, Förderung des Schienenschnellbahnausbaus, Regionalisierung des ÖPNV, Schaffung bedarfsorientierter Verkehrsangebote, z.B. Ausweitung des sog ANDI-Angebots, finanzielle Unterstützung der Gebietskörperschaften bei der Gestaltung des ÖPNV, Einsatz der aufgestockten Mittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz für den Ausbau des ÖPNV -
Weitere Themen...

RegErkl MWV PlPr 12/7 26.09.1991 S.395-402
Aussprache S.403-421
Antr (EntschlAntr) SPD, FDP Drs 12/326, Antr (EntschlAntr) CDU Drs 12/359, Antr (EntschlAntr) GRÜNE Drs 12/372 (s. Personennahverkehr)
Redner...


 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben