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Vorgänge

17. Wahlperiode

Asylbewerber
 
Einwanderung und Asylpraxis in Rheinland-Pfalz
Asylbewerber und Flüchtlinge: Statistische Daten zur Asylanträgen, Verteilung der Unterbringung, Zu- und Wegzug, Aufenthaltsstatus sowie zum Familiennachzug von Asylbewerbern und Asylanten, Kosten und Kostenerstattung für die Unterbringung, Versorgung und Integration, Begriffsdefinitionen, abgeschlossene Asylverfahren, Zahlen zu Ausreisepflicht, Ausreise, Abschiebung und Abschiebehemmnissen, Abbruch von Abschiebungen, Duldungs- und Aufenthaltspraxis sowie zum Verfahrensablauf von Asylverfahren, Gerichtsverfahren und Härtefälle, Besuch von Kitas, Schulen und Hochschulen durch Flüchtlinge, Erkrankungen und Inanspruchnahme medizinischer Leistungen
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Große Anfrage AfD 29.05.2018 Drucksache 17/6367 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/6367 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 25.07.2018 Drucksache 17/6883 (39 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 16.08.2018 Drucksache 17/7022 (1 S.)
Plenarsitzung 17/64 24.08.2018 S. 4063-4079
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Universität Koblenz-Landau
 
Universität Koblenz-Landau
Zahl der BAföG-Bezieher am Campus Koblenz bzw. am Campus Landau in den Jahren 2014 bis 2016, Umfang der Leistungen im genannten Zeitraum, Personal- und Sachmittel, die aus den durch die Übernahme der BAföG-Kosten durch den Bund freiwerdenden Landesmitteln finanziert werden
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU), Christine Schneider (CDU) 06.04.2017 Drucksache 17/2754 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2754 Martin Brandl (CDU), Christine Schneider (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 28.04.2017 Drucksache 17/2932 (1 S.)

Schulabschluss
 
Asylbewerber ohne Schulabschluss
Keine Angaben zur Erfüllung der Schulpflicht im Ausländerzentralregister, Maßnahmen für Asylbewerber und Flüchtlinge zum Erlangen eines Berufes, Förderprogramme und Modellprojekte, keine Erhöhung der Schulbesuchspflicht für Asylbewerber geplant, Zugang zu ausbildungsbegleitenden Hilfen
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Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 03.04.2017 Drucksache 17/2726 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2726 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 25.04.2017 Drucksache 17/2894 (3 S.)

Bundesausbildungsförderungsgesetz
 
45 Jahre BAföG
Bedeutung des BAföG sowie über aktuelle Entwicklungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 08.09.2016 Vorlage 17/273 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/4 21.09.2016 S. 16-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausbildungsförderung
 
Gewährung von Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG)
Eingabe betreffend Gewährung von Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz
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Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/2 28.06.2016 S. 19
* Kenntnisnahme (nicht öffentlich)
     

 
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