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Vorgänge

16. Wahlperiode

Bundesausbildungsförderungsgesetz
 
BAföG-Gewährung in Rheinland-Pfalz
Keine elternunabhängige Förderung in der Berufsoberschule I, Gründe hierfür, Voraussetzungen für eine elternunabhängige Förderung
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Kleine Anfrage 3963 Anke Beilstein (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 08.01.2016 Drucksache 16/6064 (1 S.)

Bundesausbildungsförderungsgesetz
 
BAföG-Förderung in Rheinland-Pfalz
Entwicklung der Zahl der BAföG-Empfänger seit 2010 absolut und prozentual, durchschnittliche Fördersumme, Anteil der Empfänger des Förderhöchstsatzes
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Kleine Anfrage 3771 Gunther Heinisch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 15.10.2015 Drucksache 16/5706 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5599 (Nr. 17)

Bundesausbildungsförderungsgesetz
 
Finanzierung wichtiger Bildungsvorhaben als gesamtstaatliche Aufgabe begreifen
Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur über den Fortgang der Arbeiten an der Umsetzung des Landtagsbeschlusses zu Drs 16/3688
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Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 31.03.2015 Vorlage 16/5114
dazu: Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 26.05.2015 Vorlage 16/5328 (Zielvereinbarungen mit den Hochschulen zur Umsetzung des 25-Millionen-Programms frei werdender BAföG-Mittel)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/30 23.04.2015 S. 12-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hochschulfinanzierung
 
Bildungsfinanzierung
Verwendung der durch die Übernahme des Landesanteils am BAföG durch den Bund freiwerdenden Haushaltsmittel für die Hochschulfinanzierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur u. a. über den Verteilungsschlüssel
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 01.12.2014 Vorlage 16/4662
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/28 11.12.2014 S. 7-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bundesausbildungsförderungsgesetz
 
Finanzierung wichtiger Bildungsvorhaben als gesamtstaatliche Aufgabe begreifen
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Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 25.11.2014 Vorlage 16/4645
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/28 11.12.2014 S. 7-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bundesausbildungsförderungsgesetz
 
BaföG in Rheinland-Pfalz
Durchschnittliche Bearbeitungszeit von BAföG-Anträgen, Haltung der Landesregierung zum Vorschlag, die BAföG-Vergabe an die Studierendenwerke anzugliedern; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 24.10.2014 Vorlage 16/4511
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/27 06.11.2014 S. 14-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz
 
Leistungen nach dem Aufstiegsfortbildungsgesetz (AFBG) im Landkreis Alzey-Worms
Geförderte Personen in den Jahren 2012 und 2013, Auswertung hinsichtlich Frauenanteil, Ablehnungsquote, Vollzeitfortbildungen u. a. nicht möglich
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Kleine Anfrage 2689 Heiko Sippel (SPD) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 20.10.2014 Drucksache 16/4133 (2 S.)

Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz
 
Meister-BAföG: Anstieg der Zahl der Geförderten
Entwicklung in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 20.08.2014 Vorlage 16/4291
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 30.10.2014 Vorlage 16/4568
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/32 (Teil 1) 09.10.2014 S. 14
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Bundesausbildungsförderungsgesetz
 
Bafög-Reform der CDU-geführten Bundesregierung - mehr Bildungschancen für Rheinland-Pfalz
Übernahme der BAföG-Kosten durch den Bund, Entlastung der Länder für Investitionen in Bildung und Wissenschaft, Entbürokratisierung des BAföG, Wohnraumförderung
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Aktuelle Stunde CDU 22.07.2014 Drucksache 16/3788 (1 S.)
Plenarsitzung 16/75 23.07.2014 S. 4950-4956
     
Redner...


Bundesausbildungsförderungsgesetz
 
Verwendung frei werdender BAföG-Mittel
Auswirkung der Bundesfinanzierung des BAföGs auf den Landeshaushalt, Vereinbarung über die Finanzierung der Hochschulen mit dem Bund, Einsatz von frei werdenden Mitteln sowie über- oder außerplanmäßige Ausgaben, Einsatz von Mitteln aus dem Sondervermögen für die Hochschulen
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Kleine Anfrage 2373 Dr. Adolf Weiland (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 09.07.2014 Drucksache 16/3717 (2 S.)

Bundesausbildungsförderungsgesetz
 
Bildungsmillionen für Kinder, Schüler und Studenten
Übernahme der bisherigen Landesanteile des BAföG durch den Bund, Verwendung der frei werdenden Mittel, Vorlage eines detaillierten Verwendungsplans sowie eines Verwendungsnachweises beim Landtag, Einsatz der Mittel ausschließlich für zusätzliche Qualitätsverbesserungen in Schule und Hochschule, Priorität Forschung und Lehre sowie berufsbildende Schulen, Ausbau der frühkindlichen Bildung, transparente Darlegung der bisherigen Umsatzsteueranteile zur Deckung der Betriebskosten an Kindertagesstätten seit 2007, Weiterleitung zusätzlicher Umsatzsteuermittel an die Kommunen und Träger
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Antrag CDU 18.06.2014 Drucksache 16/3657 (2 S.)
dazu: Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.06.2014 Drucksache 16/3688 (2 S.)
Plenarsitzung 16/74 27.06.2014 S. 4917-4921 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
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Bundesausbildungsförderungsgesetz
 
BaföG-Verwaltung in Rheinland-Pfalz
Probleme bei der Antragsbearbeitung aufgrund von Softwareproblemen, Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 02.06.2014 Vorlage 16/4041
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/23 12.06.2014 S. 16-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bundesausbildungsförderungsgesetz
 
BAföG-Reform
Diskussion über die Staffelung der Leistungen nach Regionen; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 03.02.2014 Vorlage 16/3583
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/21 13.02.2014 S. 11-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bundesausbildungsförderungsgesetz
 
BAföG-Reform
Berücksichtigung der unterschiedlichen studentischen Lebensmodelle bei der BAföG-Vergabe, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur über entsprechende Vorschläge des Bundesbildungsministeriums
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 26.03.2013 Vorlage 16/2372
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/14 18.04.2013 S. 17-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Bundesausbildungsförderungsgesetz
 
Bafög-Bezug in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Bafög-berechtigten Studierenden in Rheinland-Pfalz, Ausgaben des Bundes, Verbesserung der Antragsformalitäten, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 02.08.2012 Vorlage 16/1474
dazu: Bericht Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 04.09.2012 Vorlage 16/1624
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/8 16.08.2012 S. 13-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Bundesausbildungsförderungsgesetz
 
BAföG-Förderung in Rheinland-Pfalz
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Mündliche Anfrage Gunther Heinisch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 22.09.2015 Drucksache 16/5599 (7 S.) (Nr. 17)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/5706

Bundesausbildungsförderungsgesetz
 
Gewährung von Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG)
Eingabe betreffend Gewährung von Leistungen nach dem Bundeausbildungsförderungsgesetz; Weiterberatung in der 17. Wahlperiode
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Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/34 16.06.2015 S. 16 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/38 12.01.2016 S. 16
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Hochschulfinanzierung
 
Aufstockung der Grundfinanzierung der Hochschulen in Rheinland-Pfalz
Übernahme der BAföG-Förderung durch den Bund, Verwendung der frei werdenden Mittel, Abschluss von Zielvereinbarungen mit den einzelnen Hochschulen, Finanzierung von Stellen, gemeinsame Konzeptentwicklung mit dem Ziel der Stärkung von Forschung und Lehre, Verbesserung der Studien- und Beschäftigungsbedingungen sowie der Perspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs, Sachmittelzuweisungen
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Unterrichtung Landesregierung Rheinland-Pfalz 29.04.2015 Drucksache 16/4961 (5 S.)

Bundesausbildungsförderungsgesetz
 
Finanzierung wichtiger Bildungsvorhaben als gesamtstaatliche Aufgabe begreifen
Vorlage eines Vorschlags zur Verwendung frei werdender Mittel aus dem BAföG und dem erhöhten Umsatzsteueranteil in den Bereichen Schule und Hochschule, Abschluss einer Vereinbarung mit den kommunalen Spitzenverbänden zur Unterstützung der Kommunen in den Bereichen Inklusion und soziale Integration, Konzept zur Aufstockung der Grundfinanzierung der Hochschulen, Unterstützung der Kommunen bei der Erfüllung des Rechtsanspruchs auf Kinderbetreuung, Weitergabe der Mittel aus den zusätzlich zur Verfügung gestellten Umsatzsteuerpunkten an die Kommunen und Träger
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Alternativantrag zu Drs 16/3657 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.06.2014 Drucksache 16/3688 (2 S.)
Plenarsitzung 16/74 27.06.2014 S. 4917-4921
* Annahme
     
Redner...


Rundfunkbeitrag
 
Änderung des Rundfunkgebührenstaatsvertrags
(Befreiungsmöglichkeiten gemäß § 6 Abs. 1, hier: BAföG-Empfänger)
Eingabe, die automatische Befreiung von der Rundfunkgebühr mit dem BAföG-Bewilligungsbescheid betreffend
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 05.09.2012 Vorlage 16/1621 (LE 27/12) (nicht öffentlich)
 
APr Petitionsausschuss 16/12 18.09.2012 S. 21-22 (nicht öffentlich)
* Für erledigt erklärt
 

 
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