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Vorgänge

14. Wahlperiode

Arbeitsförderung
 
Sinkende Ausgaben der Bundesanstalt für Arbeit für Ausgaben bei Maßnahmen der aktiven Arbeitsförderung und deren Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
- Höhe der Mittel für Ermessungsleistungen der aktiven Arbeitsförderung von Januar bis September 2005 und deren Verhältnis zum Haushaltsvoranschlag 2005 sowie die Anzahl der Neubewilligungen in diesem Zeitraum, Auswirkungen der Sparpolitik auf die Situation der Träger von aktiven Arbeitsfördermaßnahmen in RPF -
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Kleine Anfrage 2910 Marz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MASFG 31.01.2006 Drs 14/4915

Kindergeld
 
Überlastung der Familienkassen in Rheinland-Pfalz
- Verzögerte Auszahlung von Kindergeld auf Grund des Rückstaus bei den Familienkassen der Bundesagentur für Arbeit; BE LReg im AGF -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 31.10.2005 Vorlage 14/4806
AGF 29. Sitzg 26.01.2006 S. 11-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kindergeld
 
Auszahlung von Kindergeld und Kinderzuschlag in Rheinland-Pfalz
- Erhebliche Rückstände bei der Auszahlung durch die Bundesagentur für Arbeit; BE LReg im SozialA -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 20.10.2005 Vorlage 14/4767
SozialA 38. Sitzg 10.11.2005 S. 19-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bundesagentur für Arbeit
 
Fördergelder der Bundesagentur für Arbeit
- im Rahmen der Altersteilzeitarbeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern des Landes RPF, Anzahl der Förderfälle, geschätzte Förderdauer, Haltung der LReg zur Inanspruchnahme der Fördermittel -
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Kleine Anfrage 2092 Baldauf CDU und Antwort FM 16.11.2004 Drs 14/3587

Arbeitsmarktstatistik
 
Arbeitsmarktstatistik
- Vereinheitlichung der Statistiken der Bundesagentur für Arbeit und der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) vor dem Hintergrund der Gleichbehandlung aller Teilnehmer und Teilnehmerinnen an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen als Nicht-Arbeitslose und daraus resultierender Gesetzesänderung -
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Kleine Anfrage 1880 Grosse, Rösch SPD und Antwort MASFG 15.07.2004 Drs 14/3280

Bundesagentur für Arbeit
 
Ausschreibung von Aufträgen zur Reinigung von Gebäuden der Bundesagentur für Arbeit
- Kenntnis der LReg über die Form der Ausschreibung, die Zuteilung der Lose und Prüfung der Vertragspartner auf Seriösität sowie das Einhalten der sozialversicherungsrechtlichen Bestimmungen für die Beschäftigten -
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Kleine Anfrage 1802 Itzek, Ramsauer, Rösch SPD und Antwort MASFG 19.05.2004 Drs 14/3148
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/3101 (Nr. 11)

Bundesagentur für Arbeit
 
Ausschreibung von Aufträgen zur Reinigung von Gebäuden der Bundesagentur für Arbeit
Mündliche Anfrage Itzek, Ramsauer, Rösch SPD 27.04.2004 Drs 14/3101 (Nr. 11)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 14/3148

Bundesagentur für Arbeit
 
Haltung der Landesregierung zur Ausschreibungspraxis der Bundesagentur für Arbeit für Wiedereingliederungsmaßnahmen in den Arbeitsmarkt
- Stärkere Berücksichtigung der kleineren und regionalen Träger bei der Ausschreibung von Maßnahmen der Bundesagentur zur Wiedereingliederung in das Berufsleben, Einbeziehung der örtlichen Arbeitsagenturen in die Entscheidung über die Auftragsvergabe -
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Aktuelle Stunde Antrag CDU
Unterrichtung LTPräs 17.03.2004 Drs 14/3008
PlPr 14/70 19.03.2004 S. 4706-4712
Redner...


Bundesagentur für Arbeit
 
Die Reform der Bundesanstalt für Arbeit - Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
- Neue Verwaltungs- und Führungsstrukturen auf Bundes- und Länderebene, Umschichtung von Personal in die Jobvermittlung, Betreuung der Arbeitslosen in neuen Service-Centern; BE LReg im SozialA -
Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 14.07.2003 Vorlage 14/2454
dazu: Vorlage 14/2623 (MASFG, Empfehlungen der Ausschüsse des BR, Antrag der Länder RPF, Bremen, NRW, Schleswig-Holstein zum Entw. eines 3. Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt)
SozialA 20. Sitzg 18.09.2003 S. 23-25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bundesagentur für Arbeit
 
Auswirkungen der Kürzungen der Maßnahmen der Bundesanstalt für Arbeit in Rheinland-Pfalz
- Aufteilung der Kürzungen der Haushaltsmittel nach Arbeitsamtsbezirken (Anlage) im Vergleich 2002/2003, Ausgabe von Bildungsgutscheinen -
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Kleine Anfrage 1235 Marz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MASFG 28.04.2003 Drs 14/2149

 
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