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Vorgänge

16. Wahlperiode

Breitbandkommunikation
 
Versorgung des Landkreises Birkenfeld mit leistungsfähigem Breitband
Versorgung der Gemeinden und Städte im Landkreis Birkenfeld aufgeschlüsselt nach Technologien und Bandbreite, Vergleich mit anderen Landkreisen, Maßnahmen zum Ausbau der Breitbandinfrastruktur, flächendeckende Versorgung mit 50 Mbit/s bis 2018
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Kleine Anfrage 3852 Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.11.2015 Drucksache 16/5821 (9 S.)

Sprachförderung
 
Sprachförderung in den Kreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld
Ausländische Schüler im Schuljahr 2014/2015 mit dem Zuzugsjahr 2014, davon mit Sprachförderung in Deutsch bzw. Englisch, Deutsch-Intensivkurse, Teilnehmerzahlen, Versorgung der einzelnen Schulen mit zusätzlichen Lehrerwochenstunden und Deutsch-Intensivkursen
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Kleine Anfrage 3719 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 06.10.2015 Drucksache 16/5652 (6 S.)

Flüchtling
 
Flüchtlingssituation in den Kreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld
Zahl der in den Jahren 2014 und 2015 zugewiesenen Flüchtlinge, freiwillig ausgereiste Personen, Abschiebungen, Duldungsinhaber, Personen im laufenden Asylverfahren, statistische Angaben zu Ablehnungs- und Anerkennungsbescheiden, Folge-Asylanträgen sowie zu den Kosten derzeit nicht möglich
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Kleine Anfrage 3716 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 01.10.2015 Drucksache 16/5643 (4 S.)

Vertretungslehrer
 
Beendigung von Vertretungsverträgen im Schuldienst im Landkreis Birkenfeld
Im Juni und im Juli 2015 bestehende Arbeitsverträge, Stundenumfang, zum Beginn der Sommerferien 2015 endende und über die Sommerferien hinaus laufende befristete Arbeitsverträge, jeweils aufgeschlüsselt nach Personenzahl und Vollzeitäquivalenten, Stundenumfang der Vertretungsverträge im Juli 2015
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Kleine Anfrage 3571 Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 06.08.2015 Drucksache 16/5417 (2 S.)

Einbruch
 
Einbruchsdelikte im Landkreis Birkenfeld
Entwicklung der Zahl der Einbruchsdelikte in den Jahren 2005 bis 2014, zeitliche und örtliche Schwerpunkte der Einbrüche, Maßnahmen der Polizei, Aufklärungsquote und Präventionsarbeit
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Kleine Anfrage 3274 Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 30.04.2015 Drucksache 16/4967 (4 S.)

Hospiz
 
Hospizversorgung für den Landkreis Birkenfeld
Hospizdienste und -einrichtungen, Erfüllung des Bedarfs, Handlungsbedarf, Versorgung bezogen auf die Einwohnerzahl im Bundesvergleich, zukünftige Entwicklung
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Kleine Anfrage 3237 Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.04.2015 Drucksache 16/4888 (2 S.)

Palliativmedizin
 
Palliativversorgung für den Landkreis Birkenfeld
Allgemeine und spezialisierte ambulante Palliativversorgung, stationäre Angebote, Erfüllung des jeweiligen Bedarfs, Handlungsbedarf, Versorgung bezogen auf die Einwohnerzahl im Bundesvergleich, zukünftige Entwicklung
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Kleine Anfrage 3236 Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.04.2015 Drucksache 16/4893 (2 S.)

Sprachförderung
 
Sprachförderung an Schulen in den Kreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld
Anzahl der Schüler aus Zuwandererfamilien an Schulen in den Landkreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld 2013 bis 2015, Lehrerwochenstunden für Sprachförderung Deutsch als Zweitsprache an Schulen, Teilnahme an Fremdsprachenkursen bzw. Feriensprachkursen, Sprachfördermaßnahmen an Kindertagesstätten untergliedert nach Basiskurs und Intensivkurs, Mittel für Sprachförderung in Kindergärten
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Kleine Anfrage 3155 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 30.03.2015 Drucksache 16/4811 (14 S.)

Berufsbildende Schule
 
Berufsbildende Schulen in den Kreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld
Derzeit angebotene Vollzeitbildungsgänge, Entwicklung der Schülerzahlen und Bildungsgänge seit 2010, aufgrund geringer Schülerzahlen nicht zustande gekommene Berufsschulklassen, Fortführung der höheren Berufsfachschulen
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Kleine Anfrage 3094 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 09.03.2015 Drucksache 16/4725 (2 S.) Anlage (1-4 (42 S.))

Breitbandkommunikation
 
Grundversorgung mit leistungsfähigem Breitband im Kreis Birkenfeld
Seit 2010 geförderte Breitband-Projekte, Quote der Breitbandversorgung aufgeschlüsselt nach Technologien und Breitbandleistung, Breitbandversorgung für die einzelnen Verbandsgemeinden und Städte, Maßnahmen zur Verbesserung der Breitbandversorgung, Ausbau der Versorgung auf flächendeckende 50 Mbit/s
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Kleine Anfrage 3089 Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.03.2015 Drucksache 16/4715 (3 S.)

Windenergie
 
Verhalten des Umweltministeriums gegenüber kommunalen Mandatsträgern im Landkreis Birkenfeld zur Windenergienutzung
Besprechung mit Ortsbürgermeistern aus der Verbandsgemeinde Birkenfeld am 3. Dezember 2014 im Umweltministerium, Verfahrensdauer bei der Kreisverwaltung Birkenfeld; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 18.12.2014 Vorlage 16/4750
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/39 03.03.2015 S. 16-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Nationalpark
 
Bedingte Zustimmungen zum Nationalpark I
Forderung des Kreistags des Landkreises Birkenfeld nach Stärkung der Forschung im Bereich Forst und Holzbau und Forderung nach Begleitmanagement für private touristische Investitionen, Umsetzung der Bedingungen
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Kleine Anfrage 2802 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 08.12.2014 Drucksache 16/4317 (2 S.)

Nationalpark
 
Bedingte Zustimmungen zum Nationalpark XI
Bedingungen für die Zustimmung der Landkreis Trier-Saarburg und Birkenfeld zum Nationalpark, Forderung des Kreistags Birkenfeld nach Einheitlichkeit der Nationalparkregion sowie nach einer Bestandsgarantie für den Landkreis Birkenfeld, Umsetzung der Bedingungen
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Kleine Anfrage 2812 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 08.12.2014 Drucksache 16/4327 (2 S.)

Feuerwehr
 
Landesförderung der Feuerwehren im Kreis Birkenfeld
Vom Land finanziell unterstützte Maßnahmen und Anschaffungen 2010 bis 2014 aufgeschlüsselt nach Gemeinden, Maßnahmen und Höhe der Zuwendung, bewilligte, aber noch nicht ausgezahlte Zuschüsse, Zeitpunkt der Auszahlung, Priorisierung der Auszahlung der Zuschüsse
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Kleine Anfrage 2745 Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.11.2014 Drucksache 16/4199 (6 S.)

Freiwillige Feuerwehr
 
Feuerwehren in den Landkreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld
Von den Freiwilligen Feuerwehren beantragte Lehrgänge, Lehrgänge an der Landesfeuerwehrschule, Verteilung der Lehrgangsplätze, Zukunftsfähigkeit von Wehren ohne Teilnahme an Lehrgängen, Entwicklung der Zahl der Teilnehmer an Lehrgängen
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Kleine Anfrage 2604 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.10.2014 Drucksache 16/4017 (40 S.)

Vertretungslehrer
 
Beendigung von Vertretungsverträgen im Schuldienst im Landkreis Birkenfeld
Im Juli 2014 bestehende, zum Beginn der Sommerferien 2014 endende und über die Sommerferien hinaus laufende Vertretungsverträge, aufgeschlüsselt nach Personenzahl, Stundenumfang, Vollzeitäquivalenten und Schularten
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Kleine Anfrage 2508 Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 25.08.2014 Drucksache 16/3892 (2 S.)

Freiwillige Feuerwehr
 
Freiwillige Feuerwehren im Landkreis Birkenfeld
Zahl aktiver Feuerwehrleute, Altersstruktur, Frauenanteil, Zahl der Einsätze, Investitionen und Landeszuschüsse in den Jahren 2009 bis 2014 nach Verbandsgemeinden
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Kleine Anfrage 2402 Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.07.2014 Drucksache 16/3756 (6 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien im Landkreis Birkenfeld
Zahl der Windenergieanlagen nach Planungsstand (am Netz, genehmigt, geplant, beantragt), Leistung der Anlagen, Zahl der Biogas- und Photovoltaikanlagen jeweils mit Leistung
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Kleine Anfrage 2364 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ulrich Steinbach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 02.07.2014 Drucksache 16/3696

Kindertagesstätte
 
Genehmigungsstau beim Ausbau von Kita-Plätzen im Landkreis Birkenfeld
Bewilligte und zur Genehmigung anstehende Anträge zur Investitionskostenförderung, Auswirkungen auf die Betreuungssituation, Möglichkeit des vorzeitigen Maßnahmebeginns, Zeitpunkt der Bewilligung noch offener Anträge
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Kleine Anfrage 2298 Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 16.05.2014 Drucksache 16/3570 (1 S.)

Sprachförderung
 
Sprachförderung in den Landkreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld
Zuweisung fester Budgets für zusätzliche Sprachförder- und Übergangsmaßnahmen an die örtlich zuständigen Jugendämter, aktuelle Situation, Fördergelder in den letzten fünf Jahren, Kurse und Teilnehmer, Neuberechnung des Förderbudgets im Januar 2015
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Kleine Anfrage 2246 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 11.04.2014 Drucksache 16/3482 (2 S.)

Polizeibeamter
 
Polizeinachwuchs im Landkreis Birkenfeld
Im Polizeipräsidium Trier eingestellte Polizeibeamte in den Jahren 2009 bis 2013 insgsamt sowie aufgeschlüsselt nach gebürtig, wohnhaft sowie bei Dienststelle im Landkreis Birkenfeld arbeitend, Entwicklung, Gründe hierfür, Nachwuchswerbung insbesondere im Bereich des Polizeipräsidiums Trier
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Kleine Anfrage 2201 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 14.03.2014 Drucksache 16/3383 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien in der Region Rheinhessen-Nahe
Anzahl der geplanten, genehmigten und am Netz befindlichen Windenergieanlagen in der Region Rheinhessen-Nahe aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Leistung der Anlagen, Anzahl und Leistung der geplanten und errichteten Biogas- und Biomasseanlagen aufgeschlüsselt nach Landkreisen, Anzahl und Leistung der Photovoltaikanlagen aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten
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Kleine Anfrage 2028 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 11.12.2013 Drucksache 16/3127 (2 S.)

Kindertagesstätte
 
Kindertagesstätten und Kinderbetreuung in den Landkreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld
In den vergangenen fünf Jahren geschaffene und geförderte Betreuungsplätze, Versorgungsquote, Gesamtinvestitionen und Fördergelder aufgeschlüsselt nach Mittelnehmer und -geber, Personalkostenanteil, Einsparungen durch Einrichtungen in freier Trägerschaft
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Kleine Anfrage 1985 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 28.11.2013 Drucksache 16/3014 (6 S.)

Ausländisches Kind
 
Sprachförderung für Kinder mit Migrationshintergrund im Bereich des Landkreises Bad Kreuznach und des Landkreises Birkenfeld
Anzahl der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindertagesstätten, Sprachförderbedarf, an Sprachfördermaßnahmen teilnehmende Kinder, Hausaufgabenhilfe an Grundschulen mit spielerischer Sprachförderung, Fördergruppen für Kinder mit Sprachproblemen
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Kleine Anfrage 1879 Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 04.10.2013 Drucksache 16/2851 (3 S.)

Allgemeinbildende Schule
 
Schulen im Kreis Bad Kreuznach
Entwicklung der Jahrgangsstufen und Klassengrößen in den letzten fünf Jahren an den allgemein bildenden Schulen des Landkreises Bad Kreuznach siehe Anlage 1, an den berufsbildenden Schulen siehe Anlage 2, Angaben für den Landkreis Birkenfeld siehe Anlagen 3 und 4, Zahl der ausscheidenden Lehrer siehe Anlage 5, der neu eingestellten siehe Anlage 6, Einstellung von Vertretungslehrern auf Grund individueller Bedarfssituationen an einer Schule
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Kleine Anfrage 1836 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 20.09.2013 Drucksache 16/2782 (16 S.)

Vertretungslehrer
 
Beendigung von Vertretungsverträgen im Schuldienst im Landkreis Birkenfeld
Im Mai 2013 bestehende, zum Schuljahresende Anfang Juli 2013 endende und über die Sommerferien hinaus laufende Vertretungsverträge, aufgeschlüsselt nach Schularten und Vollzeitäquivalenten siehe Anlage 1, Vergleich zu den Jahren 2011 und 2012 siehe Anlage 2
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Kleine Anfrage 1606 Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 13.06.2013 Drucksache 16/2448 (3 S.)

Investition
 
Bewilligungspraxis für Zuwendungen zu kommunalen Investitionsprojekten im Bereich des Landkreises Bad Kreuznach und des Landkreises Birkenfeld
siehe Antwort auf die Kleine Anfrage 1456 - Drs 16/2209
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Kleine Anfrage 1586 Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 07.06.2013 Drucksache 16/2419 (1 S.)

Landeszuschuss
 
Förderanträge im Bereich des Landkreises Bad Kreuznach und des Landkreises Birkenfeld
aufgeschlüsselt nach Ministerien, Vorhaben, Bewilligung, beantragter Fördersumme und Förderbetrag, Auszahlungstermin, Höhe der ggf. notwendigen Vorfinanzierung
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Kleine Anfrage 1563 Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 29.05.2013 Drucksache 16/2379 (2 S.) Anlage (1-168)

Vertretungslehrer
 
Zeitlich befristete Verträge für Lehrerinnen und Lehrer in den Landkreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld
Formen befristeter Arbeitsverträge, Anzahl befristet eingestellter PES- und Vertretungslehrer am 06.05.2013 an einzelnen Schularten in Rheinland-Pfalz siehe Anlage 1, Angaben für die Landkreise Bad Kreuznach und Birkenfeld siehe Anlage 2, Vergabe unbefristeter Verträge nach schulischem Bedarf, Zahl eingestellter Lehrer mit Ausbildung außerhalb von Rheinland-Pfalz, Notwendigkeit des Einsatzes befristeter Lehrverträge
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Kleine Anfrage 1543 Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 28.05.2013 Drucksache 16/2366 (3 S.) Anlage (1-4)

Bundesverkehrswegeplan
 
Bundesverkehrswegeplan
Anmeldung von Vorhaben aus den Landkreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld zum Bundesverkehrswegeplan 2015, Beteiligung der Öffentlichkeit und Abstimmung mit den Landkreisen, noch nicht umgesetzte und nicht erneut angemeldete Vorhaben aus dem letzten Bundesverkehrswegeplan, Verbesserung des Schienenpersonennahverkehrs, u. a. durch Reaktivierung von Haltepunkten
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Kleine Anfrage 1496 Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.05.2013 Drucksache 16/2287 (2 S.)

Verkehrsinfrastruktur
 
Infrastrukturprojekte in den Landkreisen Wittlich, im Rhein-Hunsrück-Kreis sowie im Landkreis Birkenfeld
Anmeldung von Vorhaben zum Bundesverkehrswegeplan im Sommer 2013, Beteiligung der Öffentlichkeit an den Planungen und Entscheidungen über Verkehrswegeprojekte im Landkreis
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Kleine Anfrage 1466 Alexander Licht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.04.2013 Drucksache 16/2229 (1 S.)

Vertretungslehrer
 
Situation der Schulen in den Kreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld
Zahl der Vertretungslehrer und PES-Kräfte im Schuljahr 2010/2011 s. Anlage 1, vollzeitäquivalente Vertretungslehrer, Umfang des Vertretungsunterrichts im 1. Schulhalbjahr 2011/2012 an PES- Schulen s. Anlage 2, ausgeschiedene Lehrkräfte (Ruhestand, Altersteilzeit oder sonstige Gründe) s. Anlage 3, Einstellungen zum Schuljahresbeginn 2012/2013 auf Planstellen s. Anlage 4
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Kleine Anfrage 1117 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 18.10.2012 Drucksache 16/1706 (7 S.)

Allgemeinbildende Schule
 
Situation an Schulen in den Kreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld
Um eine Wochenstunde gekürzte Kurse in der gymnasialen Oberstufe mit zehn oder weniger Schülern, keine Kurse mit mehr als 30 Schülern, Doppelbesetzungen mit Lehrkräften nach Schularten, nicht geteilte Klassen an berufsbildenden Schulen
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Kleine Anfrage 616 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 29.02.2012 Drucksache 16/977 (2 S.)

Pendler
 
Pendlerströme aus der Naheregion
Pendlerströme aus den Kreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld in Richtung Frankfurt, Ludwigshafen und Mannheim und umgekehrt
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Kleine Anfrage 490 Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 20.12.2011 Drucksache 16/707 (2 S.)

Polizeibeamter
 
Entwicklung der Personalstärke der Polizei in den Kreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld
Gegenwärtiger Personalbestand, Besetzung des Bezirksdienstes und Altersdurchschnitt der Beamten siehe Drs 16/576, Anzahl der Einsatzstunden von Bezirksdienstbeamten im Wechselschichtdienst sowie Anzahl der Schichten mit einer Dienststellenbesetzung von drei Polizeibeamten, jeweils aufgeschlüsselt nach Dienststellen
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Kleine Anfrage 429 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 01.12.2011 Drucksache 16/631 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energien in der Region Rheinhessen-Nahe
Anzahl und Leistung errichteter Windkraftanlagen im Kreis sowie Anzahl genehmigter aber noch nicht errichteter Anlagen, Größenordnung der Anlagen (Masthöhe, Rotorblattdurchmesser), Anzahl und Leistung bestehender Biogas- und Photovoltaikanlagen in den Kreisen Alzey-Worms, Bad Kreuznach, Birkenfeld, Mainz-Bingen sowie in den kreisfreien Städten Mainz und Worms
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Kleine Anfrage 395 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 23.11.2011 Drucksache 16/603 (3 S.)

Polizeibeamter
 
Entwicklung der Personalstärke der Polizei in den Landkreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld
Gegenwärtiger Personalbestand (Soll-/Ist-/Verfügungsstärke, Wechselschichtdienst, Abordnungen, aufgegliedert nach Dienststellen), Besetzung des Bezirksdienstes, Überstundenzahl (aktuell sowie in den Jahren 2007 bis 2010), Altersdurchschnitt der Beamten, Anzahl der eingeschränkt dienstfähigen Beamten, keine Veränderungen der Dienststellen geplant
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Kleine Anfrage 389 Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.11.2011 Drucksache 16/576 (3 S.)

Landeszuschuss
 
Kommunale Zuwendungen in Kreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld
Anzahl und Höhe der Förderungen von Dorfgemeinschaftshäusern o. ä. sowie Höhe der allgemeinen und zweckgebundenen staatlichen Zuweisungen in den Jahren 2006 bis 2010, Entwicklung des Verhältnisses zwischen allgemeinen und zweckgebundenen Zuweisungen seit 2001
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Kleine Anfrage 297 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 13.10.2011 Drucksache 16/438 (21 S.)

Breitbandkommunikation
 
Breitbandversorgung in den Landkreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld I
Darstellung der Breitbandversorgung in den einzelnen Gemeinden, Entwicklung seit 2009, Maßnahmen zur Verbesserung der Versorgung, insbesondere in noch unterversorgten Gebieten
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Kleine Anfrage 282 Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.10.2011 Drucksache 16/414 (7 S.)

Breitbandkommunikation
 
Breitbandversorgung in den Landkreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld II
Zur Verfügung stehende Mittel (EU, Bund, Land), Vergaberichtlinien, bewilligte und nicht bewilligte Förderanträge in den Landkreisen, Höhe der ausgezahlten Förderung, Optionen zur Schließung von Versorgungslücken
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Kleine Anfrage 283 Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 30.09.2011 Drucksache 16/391 (2 S.)

Landeszuschuss
 
Kommunale Zuwendungen in den Kreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld
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Zurückgezogene Kleine Anfrage Bettina Dickes (CDU) 05.09.2011 Kleine Anfrage (zurückgezogen) 16/254
 

Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes
 
Kürzungen von Bundesmitteln im Bereich der Städtebauförderung und der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes"
Höhe der Kürzungen, zur Verfügung stehende Mittel für Städtebau und Dorferneuerung, darunter für die Landkreise Birkenfeld und Kusel, aufgeschlüsselt nach Landesmitteln, GA- und EU-Mittel, geförderte und nicht geförderte Projekte, Förderung des Housing-Programms im Bereich der Gemeinde Baumholder
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Kleine Anfrage 125 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 04.08.2011 Drucksache 16/179 (3 S.)

Kinderbetreuung
 
Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013" in den Kreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld
Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Investitionen und Mittelbereitstellung des Landes und des Bundes s. Anlage
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Kleine Anfrage 126 Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 01.08.2011 Drucksache 16/169 (5 S.)

Klassenstärke
 
Reduzierung der Klassenmesszahl an den Grundschulen in den Kreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld
Zahl sowie durchschnittliche Klassengröße der ersten Grundschulklassen in den Schuljahren 2007/2008 bis 2010/2011, Prognose für 2011/2012, Mehrbildung von Klassen aufgrund der Doppelzählung von Schülern mit unzureichenden deutschen Sprachkenntnissen, Zahl doppelt gezählter Schüler, Beibehaltung der gültigen Regelung zur Doppelzählung
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Kleine Anfrage 91 Bettina Dickes (CDU), Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 18.07.2011 Drucksache 16/138 (2 S.)

Vertretungslehrer
 
Situation der Vertretungslehrkräfte in den Kreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld
Zahl der Vertretungslehrkräfte bzw. PES-Kräfte im Schuljahr 2010/11 (aufgegliedert nach Personen und Vollzeitäquivalenten sowie Schulen), zum Umfang des Vertretungsunterrichts vgl. den aktuellen Bericht zum temporären Unterrichtsausfall an PES-Schulen und Nicht-PES-Schulen (Vorlage 16/68), Vorrang der Besetzung von Planstellen vor der Einstellung von Vertretungskräften, Umfang des für das Schuljahr 2011/12 vorgesehenen Vertretungspools (aufgeschlüsselt nach Schultypen und den Räumen Koblenz, Neustadt, Trier)
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Kleine Anfrage 70 Julia Klöckner (CDU), Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 11.07.2011 Drucksache 16/121 (7 S.)

Wirtschaftsförderung
 
Modellprozess "Mitmachen" für den Landkreis Birkenfeld
Umsetzung von Ziel 2 des Landesentwicklungsprogramms Rheinland-Pfalz (LEP IV), aktueller Stand des Projekts, Ergebnisse der Bürgerbefragung, Zwischenbilanz, bisherige Erkenntnisse im Bezug auf die Adaption des Prozesses in anderen rheinland-pfälzischen Regionen
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Kleine Anfrage 558 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 31.01.2012 Drucksache 16/844 (2 S.)

 
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