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Vorgänge

17. Wahlperiode

Wald
 
Erweiterung des Basaltabbaus/Abholzung des Buchenwaldes am Nauberg
Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung, Auswirkungen auf Flora, Funga und Fauna, insbes. auf den Lebensraum der Europäischen Wildkatze, Schwierigkeiten bei der Ausweisung einer adäquaten Ersatzfläche, Prüfung zur Ausweisung des Naubergs als Naturwaldreservat , keine Ausweitung der bereits für diesen Raum ausgewiesenen FFH- und Vogelschutzgebiete erforderlich
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Kleine Anfrage Dr. Peter Enders (CDU) 29.08.2019 Drucksache 17/9892 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9892 Dr. Peter Enders (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 23.09.2019 Drucksache 17/10146 (2 S.) (Hinweis: Der Fragesteller hat mit Wirkung vom 1. September 2019 sein Mandat niedergelegt)

Biotop
 
Ökologisches Trassenmanagement - Überlandleitungen verbinden Biotope
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Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 29.05.2019 Drucksache 17/9333 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9333 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 21.06.2019 Drucksache 17/9472 (2 S.)

Biotop
 
Gewässer im Kreis Birkenfeld
Geplante Trockenlegung des Weihers am Schnorrenbach, kein Schutzgebiet, Beachtung naturschutzfachlicher Belange, Prüfung von Alternativen zur Rückbauforderung, keine Hochwasserschutzfunktion, zuständige Behörde Kreisverwaltung Birkenfeld
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Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 25.06.2018 Drucksache 17/6634 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6634 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 18.07.2018 Drucksache 17/6825 (2 S.)

Artenschutz
 
Neubau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth, Maßnahmen S 4, S 6
Fang und Transport von Zauneidechsen, geplante Fangzahlen und -zeiträume, kein Fang von Mauereidechsen, Abschluss, Wirksamkeit sowie Überprüfung der Maßnahme
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 01.06.2018 Drucksache 17/6377 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6377 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 26.06.2018 Drucksache 17/6630 (2 S.)

Naturschutz
 
Nutzung von Eh da-Flächen für den Erhalt der Artenvielfalt
Anteil an der Gesamtfläche und Bedeutung der Eh da-Flächen, Bewertung des Eh da-Konzepts, Ergebnisse und Erfahrungen aus kommunalen Eh da-Projekten sowie resultierende Vorteile für die Kommunen und weitere kommunale Akteure, Nutzungseinschränkungen durch Arten mit Schutzstatus, kein zusätzlicher Flächenbedarf durch ökologische Aufwertung, Unterstützung der Kommunen bei Kartierung und Nutzung von Eh da-Flächen durch Landeseinrichtungen und private Anbieter, Fördermöglichkeiten nach Auslauf der bestehenden Projektförderung
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Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 02.05.2018 Drucksache 17/6128 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6128 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 25.05.2018 Drucksache 17/6338 (2 S.)

Erdölgewinnung
 
Förderung von Erdöl in der Gemeinde Otterstadt - Aktueller Stand und Auswirkungen auf die Umwelt
Aktueller Planungs- und Sachstand, Prüfungen der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung und der arten- und naturschutzfachlichen Untersuchungsergebnisse noch nicht abgeschlossen
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Kleine Anfrage Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 21.03.2018 Drucksache 17/5767 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5767 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 12.04.2018 Drucksache 17/5939 (1 S.)

Wasserwirtschaft
 
Förderrichtlinie Wasserwirtschaft
Neufassung der Förderrichtlinie, Schutz der Wasserinfrastruktur, Abwasser, Schadstoffverminderung, Schutz des Lebensraums für Pflanzen und Tiere, Vorstellung und Erörterung der einzelnen Maßnahmen der Förderrichtlinie, Nutzen für Kommunen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/16 14.03.2018 S. 7-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
dazu: Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 04.05.2018 Vorlage 17/3140 (Sprechvermerk, Förderbroschüre "Förderrichtlinieb der Wasserwirtschaftsverwaltung - FöRiWWV")
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 01.03.2018 Vorlage 17/2773 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)

Biotop
 
Erfassung des artenreichen Grünlands und Aktualisierung des Biotopkatasters
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Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 16.02.2018 Vorlage 17/2703
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 04.05.2018 Vorlage 17/3136
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/16 14.03.2018 S. 6
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Biodiversität
 
Auf dem Weg zur Aktion Grün: zielgerichtete Umsetzung der rheinland-pfälzischen Biodiversitätsstrategie - Finanzierung der Maßnahmen zum Erhalt der biologischen Vielfalt
Zeitnahe und nachhaltige Umsetzung u. a. folgender Projekte: Verstetigung des Dialogprozesses zur Entwicklung und Umsetzung des Programms "Aktion Grün", Anpassung der Förderrichtlinien, Aufstellung und Umsetzung eines "Leitarten-Konzepts", Ausweitung des Biotopverbunds, Start und Umsetzung der Naturschutzgroßprojekte "Bänder des Lebens" und "Neue Hirtenwege im Pfälzerwald", Förderung der Agro-Biodiversität, Förderung von Bildungs- und Qualifizierungsangeboten sowie von Maßnahmen zur Kartierung und Renaturierung von Mooren
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Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2583 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1578
     

Biotop
 
Biotopkartierung in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung im Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung über den aktuellen Stand der Biotopkartierung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 01.07.2016 Vorlage 17/104 (Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung)
dazu: Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 19.10.2016 Vorlage 17/471 (ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung 17/2 07.09.2016 S. 23-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

 
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