Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 19
Anzeige durch Aufbereitung: 19
 
 

Vorgänge

12. Wahlperiode

Bildungsurlaub
 
Freistellung für Bildungszwecke nach dem Bildungsfreistellungsgesetz RPF
- Anerkennung eines geplanten Seminars "Auseinandersetzung mit der Rolle der Frau in der Gesellschaft" als Weiterbildungsveranstaltung nach dem Bildungsfreistellungsgesetz -
Weitere Themen...

KlAnfr 4002 Schäfer (Fredy) CDU und Antw MBWW 24.10.1995 Drs 12/7448

Bildungsfreistellungsgesetz
 
Kostenerstattung für Klein- und Mittelbetriebe aufgrund des Bildungsfreistellungsgesetzes
- Gestellte, bewilligte und abgelehnte Anträge auf Kostenerstattung zwischen April 1993 und April 1995, Höhe der Erstattungsbeträge sowie der Kosten für die Arbeitgeber -
Weitere Themen...

KlAnfr 3899 Böhr CDU und Antw MBWW 28.09.1995 Drs 12/7357

Weiterbildungsgesetz
 
Weiterbildungsgesetz (WBG)
- Begriffsbestimmung und Aufgaben der Weiterbildung, Anerkennung von Weiterbildungseinrichtungen (Volkshochschulen und Landesorganisationen), Zertifikate, Förderungsgrundsätze, Berufung eines Landesbeirates für Weiterbildung durch das zuständige Ministerium, Errichtung von Beiräten für Weiterbildung in kreisfreien Städten und in Landkreisen, Erstellung von jährlichen Weiterbildungsstatistiken; Änd § 7 Bildungsfreistellungsgesetz, die Anerkennung von Weiterbildungsveranstaltungen betr, Außerkrafttreten des Weiterbildungsgesetzes vom 14.02.1975 -
Weitere Themen...

GesEntw LReg 07.07.1995 Drs 12/6931
dazu: Vorlage 12/3693 (MBWW, Modellberechnungen z. Förderung) 12/3766 ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE (s. nachfolgend) 12/3799 ÄndAntr CDU (s. nachfolgend) 12/3800 ÄndAntr SPD, FDP (s. nachfolgend)
12/3806
1.Brtg: PlPr 12/115 31.08.1995 S.8937-8947
Überw: AfWiss (fdf), RA
AfWiss 34.Sitzg 01.09.1995
AfWiss 36.Sitzg 21.09.1995 (Anhörung öffentlich)
AfWiss 38.Sitzg 26.10.1995 Teil I
RA 55.Sitzg 27.10.1995
BeschlEmpf AfWiss 27.10.1995 Drs 12/7482
ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 12/7526 (s. nachfolgend)
2.Brtg: PlPr 12/121 03.11.1995 S.9443-9453
*Annahme mit Änd gem Drs 12/7482
GVBl 1995 Nr.24 S.454-462 (LG vom 17.11.1995)
Redner...


Bildungsfreistellungsgesetz
 
Bericht der LReg gem § 9 Satz 1 Bildungsfreistellungsgesetz über Inhalte, Formen, Dauer und Teilnahmestruktur der Bildungsfreistellung
- Ergebnisse und Schlußfolgerungen hieraus; Anlage: "Handreichung zur Bildungsfreistellung in RPF" (Vorlage 12/3448, s. nachfolgend) -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg 08.06.1995 Drs 12/6763

Bildungsfreistellungsgesetz
 
Umsetzung des Bildungsfreistellungsgesetzes
- Verfall der Bildungsfreistellungstage wegen Überschreitung eines bestimmten Kontingents an Freistellungstagen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2520 Kohnle-Gros CDU und Antw MWW 18.05.1994 Drs 12/4844

Bildungsfreistellungsgesetz
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Aufhebung des Bildungsfreistellungsgesetzes
- Vorlage eines entspr GesEntw -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 12/3700 19.01.1994 Drs 12/4166
PlPr 12/69 19.01.1994 S.5458 ff (iRd Epl 15)
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5758
*Ablehnung

Weiterbildung
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Förderung und Koordinierung des Weiterbildungsangebotes in RPF
- Förderung entspr Modellprojekte sowie von Maßnahmen, die nach dem Bildungsfreistellungsgesetz anerkannt sind, Einrichtung von regionalen Weiterbildungszentren -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/3700 18.01.1994 Drs 12/4123
dazu: Vorlage 12/2479 (StK, Förderrichtlinien Zuschüsse an Weiterbildungszentren und zu Veranstaltungen)
PlPr 12/69 19.01.1994 S.5458 ff (iRd Epl 15)
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5757 f
*Annahme
Redner...


Landesarbeitsgemeinschaft Arbeit und Leben e.V.
 
Bildungsfreistellung für "Knutschen, Küssen und so weiter ..."
- Antrag der LAG Arbeit und Leben e.V. auf Anerkennung ihrer Weiterbildungsangebote, darunter ein fünftägiger Kurs mit dem Titel: "Knutschen, Küssen usw", gem Bildungsfreistellungsgesetz und daraus resultierendem Rechtsanspruch auf Freistellung und Lohnfortzahlung für die Teilnehmer, Haltung der LReg -
Weitere Themen...

MdlAnfr Wilhelm CDU 22.04.1993 Drs 12/2973
Antw MWW PlPr 12/50 29.04.1993 S.3951
Redner...


Bildungsfreistellungsgesetz
 
LG über die Freistellung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern für Zwecke der Weiterbildung (Bildungsfreistellungsgesetz - BFG -)
- Änd in § 7 (2), Möglichkeit für die Verfahrensbeteiligten, die Rechtmäßigkeit der Anerkennungsbescheide für Bildungsveranstaltungen vor den Verwaltungsgerichten überprüfen zu lassen -
Weitere Themen...

ÄndAntr GRÜNE zu Drs 12/2130 23.03.1993 Drs 12/2848
PlPr 12/47 25.03.1993 S.3797 ff
*Ablehnung S.3814
Redner...


Wirtschaftspolitik
 
Wirtschaftspolitik der LReg
- Frage nach der Höhe der Belastungen des Landeshaushaltes durch das Personalvertretungsgesetz und das geplante Bildungsfreistellungsgesetz sowie nach der Höhe der Belastungen der rheinland-pfälzischen Betriebe bei Inanspruchnahme der Freistellung angesichts von Forderungen der LReg nach verstärkten Investitionen und nach Sicherung der Arbeitsplätze -
Weitere Themen...

KlAnfr 1398 Licht, Dr. Langen CDU und Antw FM 04.03.1993 Drs 12/2723
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/2589

Wirtschaftspolitik
 
Wirtschaftspolitik der LReg
- Frage nach der Höhe der Belastungen des Landeshaushaltes durch das Personalvertretungsgesetz und das geplante Bildungsfreistellungsgesetz sowie nach der Höhe der Belastungen der rheinland-pfälzischen Betriebe bei Inanspruchnahme der Freistellung angesichts von Forderungen der LReg nach verstärkten Investitionen und nach Sicherung der Arbeitsplätze -
Weitere Themen...

MdlAnfr Licht, Dr. Langen CDU 05.02.1993 Drs 12/2589
PlPr 12/44 11.02.1993 S.3535
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/2723

Bildungsfreistellungsgesetz
 
Kontroverse um die Einführung des Bildungsfreistellungsgesetzes
- Mögliche Verschiebung des Inkrafttretens des Gesetzes, Äußerungen des Wirtschaftsministers zum GesEntw -
Weitere Themen...

MdlAnfr Grützmacher GRÜNE 20.01.1993 Drs 12/2506
Antw MWW PlPr 12/42 22.01.1993 S.3393
Redner...


Bildungsfreistellungsgesetz
 
Kritik aus der LReg am GesEntw der LReg für ein Bildungsfreistellungsgesetz
- Aussagen des Wirtschaftsministers zum GesEntw -
Weitere Themen...

MdlAnfr Wilhelm CDU 19.01.1993 Drs 12/2491
Antw MWW PlPr 12/42 22.01.1993 S.3393
Antr CDU auf Aussprache gem § 96 GOLT S.3402
Aussprache S.3402 ff
Redner...


Bildungsfreistellungsgesetz
 
Entwurf eines LG über die Freistellung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern für Zwecke der Weiterbildung (Bildungsfreistellungsgesetz- BFG-)
- Freistellung von der Arbeit unter Fortzahlung des Arbeitsentgeltes für zehn Arbeitstage für jeden Zeitraum zweier aufeinanderfolgender Kalenderjahre für anerkannte Veranstaltungen der beruflichen oder gesellschaftspolitischen Weiterbildung; BE LReg alle zwei Jahre über Inhalte, Formen, Dauer und Teilnahmestruktur der Bildungsfreistellung, erstmals zum 01.04.1995 -
Weitere Themen...

GesEntw LReg 26.10.1992 Drs 12/2130
dazu: Vorlage 12/780 (MWW, Synopsen gesetzl. Regelungen anderer Bundesländer) 12/1193 (MWW, Pressemitteilung Bundesarbeitsgericht, Entscheidungen zur arbeitsgerichtlichen Überprüfung von
Weiterbildungsmaßnahmen nach dem Hessischen Gesetz über den Anspruch auf Bildungsurlaub vom 16.10.1984) 12/1196 12/1225 12/1249 12/1255
ÄndAntr GRÜNE Drs 12/2848 (s. nachfolgend)
1.Brtg: PlPr 12/36 12.11.1992 S.2878 ff
Überw: AfWiss (fdf), HuFA, InnA, AfWiV, RA S.2893
AfWiss 10.Sitzg 25.11.1992
AfWiss 11.Sitzg 03.12.1992
AfWiss 12.Sitzg 14.01.1993 (Anhörung öffentlich)
AfWiss 13.Sitzg 04.02.1993
AfWiss 14.Sitzg 16.02.1993
AfWiV 17.Sitzg 02.03.1993
HuFA 28.Sitzg 09.03.1993
InnA 20.Sitzg 11.03.1993 Teil II
RA 19.Sitzg 11.03.1993 Teil I
BeschlEmpf AfWiss 11.03.1993 Drs 12/2816
2.Brtg: PlPr 12/47 25.03.1993 S.3797 ff
*Annahme mit Änd gem Drs 12/2816 S.3814
GVBl 1993 Nr.8 S.157-159 (LG vom 30.03.1993)
Redner...


Bildungsfreistellungsgesetz
 
Handreichung zur Bildungsfreistellung in RPF. LG über die Freistellung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern für Zwecke der Weiterbildung (Bildungsfreistellungsgesetz - BFG -). Zweite erweiterte Auflage mit Informationen, Rechtsvorschriften und amtlichen Vordrucken (Stand: 11/94)
- Anlage zu Drs 12/6763 -
Weitere Themen...

Sonderdruck MBWW 19.06.1995 Vorlage 12/3448

Bildungsfreistellungsgesetz
 
Förderrichtlinie für Zuschüsse zu Veranstaltungen, die nach dem Bildungsfreistellungsgesetz anerkannt sind (vgl Vorlage 12/2479)
- Behandlung im AfWiss, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 08.06.1994 Vorlage 12/2489
AfWiss 23.Sitzg 16.06.1994
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bildungsfreistellungsgesetz
 
Zwischenbilanz der Anerkennungen von Maßnahmen nach dem Bildungsfreistellungsgesetz
- Zahlenangaben über die inzwischen vorgelegten und anerkannten Maßnahmen sowie Angaben über die mit den Spitzenorganisationen vereinbarten Grundsätze der Anerkennung von Maßnahmen und Gestaltung der Zusammenarbeit; Behandlung im AfWiss, BE LReg -
Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 13.01.1994 Vorlage 12/2082
dazu: Vorlage 12/2214 (MWW, Handreichung zur Bildungsfreistellung in RPF, einschließlich Grundsätze über die Anerkennung -Stand: 1/94-)
AfWiss 20.Sitzg 03.02.1994
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bildungsfreistellungsgesetz
 
Bildungsfreistellungsgesetz
- Stand des GesEntw; Behandlung im AfWiss, BE LReg -
Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 31.07.1992 Vorlage 12/793
AfWiss 8.Sitzg 01.10.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bildungsfreistellungsgesetz
 
Vorlage einer Synopse zum geplanten Bildungsfreistellungsgesetz RPF an den AfWiss über die gesetzlichen Regelungen in den Bundesländern sowie einer Übersicht über die Inanspruchnahme und die Kosten
Weitere Themen...

AfWiss 7.Sitzg 11.06.1992 S.31 dazu: Vorlage 12/780 (MWW, Synopsen)

Bemerkungen: dazu: Vorlage 12/780 (MWW, Synopsen)

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben