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Vorgänge

17. Wahlperiode

Student
 
Finanzielle Situation von Studierenden in der Corona-Krise
Finanzielle Notlage von Studierenden durch den Wegfall von Nebenjobs im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, geplante Hilfsmaßnahmen auf Bundes- und Landesebene; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.05.2020 Vorlage 17/6440 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/39 19.05.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Umsatzsteuer
 
Keine Umsatzsteuer auf Weiterbildungsangebote - Rheinland-Pfalz setzt sich durch
Streichung einer geplanten Umsatzsteuer auf Weiterbildungen; Bewertung der Landesregierung, Unterstützung für Weiterbildungsträger, Ziele
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Kleine Anfrage Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD), Giorgina Kazungu-Haß (SPD) 12.12.2019 Drucksache 17/10829 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/10791 (Nr. 12)
Antwort zu Drs 17/10829 Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD), Giorgina Kazungu-Haß (SPD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 23.12.2019 Drucksache 17/10935 (2 S.)

Berufsausbildung
 
Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung in die Praxis umsetzen - für kostenfreie Meisterausbildung und Aufstiegsfortbildung
Erhöhung des Aufstiegsbonus I als Erfolgsprämie, Einsatz für eine Novellierung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes, Übernahme der Gebühren für erfolgreich abgelegte Meisterprüfungen und Aufstiegsfortbildungen
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Antrag AfD 10.05.2019 Drucksache 17/9198 (2 S.)
Plenarsitzung 17/81 16.05.2019 S. 5328-5329 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
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Kindertagesstätte
 
Übertragen des Bundesprogramms "Sprach-Kita" auf rheinland-pfälzische Kindertagesstätten
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 16.04.2019 Drucksache 17/8944 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8943, 17/8944 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Bildung 09.05.2019 Drucksache 17/9174 (2 S.)

Berufsausbildung
 
Hürden für kostenfreie Meisterausbildung
Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung insbesondere finanzielle Gleichstellung der Anschlussqualifikationen Meister und Promotion, Höhe der Landesmittel zur Finanzierung einer kostenfreien Meisterausbildung, finanzielle Aufwendungen für den Aufstiegsbonus und das Meister-BAföG in den Jahren 2017 und 2018, Übernahme der Gebühren für erfolgreich abgelegte Meisterprüfungen und Aufstiegsfortbildungen
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Große Anfrage AfD 07.03.2019 Drucksache 17/8518 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8518 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 23.04.2019 Drucksache 17/9007 (5 S.)

Kooperation
 
Bildungsgerechtigkeit als gesamtgesellschaftliche Aufgabe verstehen - Kooperationsverbot aufheben
Einbringung einer Bundesrats-Initiative zum Eintritt in Gespräche über eine Änderung des Grundgesetzes, Aufhebung des Kooperationsverbotes bei Bildungsinvestitionen, Erhalt der fachlichen Zuständigkeit für Bildungspolitik bei den Bundesländern
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Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.09.2017 Drucksache 17/4114 (1 S.)
Plenarsitzung 17/41 21.09.2017 S. 2438-2444
* Annahme
     
Redner...


Eltern- und Familienbildung
 
Familienbildungsstätten
Zahl der Familienbildungsstätten sowie Träger der Stätten 2006 bis 2016, Zahl der Teilnehmer an Angeboten der Bildungsstätten 2013 bis 2015, Entwicklung der Förderung pro Maßnahme 2012 bis 2016, Haushaltsstelle (Kostenstelle) für die Förderung von Familienbildungsstätten
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Kleine Anfrage Simone Huth-Haage (CDU) 09.12.2016 Drucksache 17/1807 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1807 Simone Huth-Haage (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 02.01.2017 Drucksache 17/1984 (2 S.)

 
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