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Vorgänge

17. Wahlperiode

Dienstfahrzeug
 
Fuhrpark der Forstämter im Kreis Germersheim
Art der Fahrzeuge aufgegliedert nach Forstamt, Hersteller, Modell und Nutzung, Einsatz der Kraftfahrzeuge für Waldfahrten, Stand der Ausstattung und Auslastung, Überarbeitung des Fahrzeugkonzepts, Zahl der regelmäßig im Außendienst tätigen Mitarbeiter, Organisation der An- und Abfahrten in den Wald
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 19.09.2019 Drucksache 17/10123 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10123 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 15.10.2019 Drucksache 17/10282 (2 S.)

Straßenbau
 
Stand beim Ausbau des Knotenpunktes "Langenberg" im Bienwald
Sachstand der Planung insbesondere zu Brückenbauwerk und Kreisel vgl. Drs 17/3455, keine Angabe zum Zeitpunkt des Antrags zum Planfeststellungsverfahren, Vereinbarkeit der Belange der Verkehrstechnik mit den ökologischen Randbedingungen als besonderes Planungskennzeichen, Bewertung der Dringlichkeit, keine Aussage zu Baubeginn und Fertigstellung
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 11.07.2018 Drucksache 17/6763 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6763 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 02.08.2018 Drucksache 17/6917 (1 S.)

Verkehrsaufkommen
 
Verkehrssituation in Hagenbach (Pfalz) und Umgebung
Keine Angaben zum Verkehrsaufkommen in der Gemeindestraße "Habsburger Allee" beim LBM, vorhanden Zuständigkeit der Stadt Hagenbach für Prüfung und Entscheidung von straßenverkehrsrechtlichen Möglichkeiten zur Reduzierung des Durchgangsverkehrs, Möglichkeiten zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Region Bienwald, Sachstand verkehrssicherer Ausbau der B 9 zwischen Kandel und der französischen Grenze, keine Hinweise in der im Rahmen der Planfeststellung zur zweiten Rheinbrücke bei Wörth erstellten Verkehrsuntersuchung auf erheblich verkehrliche Auswirkungen
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 30.05.2017 Drucksache 17/3182 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3182 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 22.06.2017 Drucksache 17/3362 (2 S.)

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates und Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR)
Beschlüsse des Oberrheinrats vom 18. Juni 2018, Sitzung in Landau: Unterstützung für Straßburg, Sitz des Europäischen Parlaments, Transitreisen am Badischen Bahnhof Basel, statistische Raumbeobachtung, gegenseitige Anerkennung von Umweltplaketten am Oberrhein, länderübergreifendes gemeinsames Polizeirevier am Standort Bienwald; Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rats vom 1. Juni 2018, Sitzung in Luxemburg: Empfehlungen zur Problematik des Wohnungsmarktes in der Großregion, invasive Pflanzen- und Tierarten in der Großregion, Empfehlung über die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Digitalisierung in der Großregion, Empfehlung betreffend "Fuel Dumping" bei Flugzeugen, Empfehlung betreffend "Die Entwicklung eines gemeinsamen Kommunikationsraumes in der Großregion fördern - das Projekt "Media & Me" des MedienNetzwerks SaarLorLux fortführen"
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Unterrichtung Oberrheinrat, Interregionaler Parlamentarierrat 02.08.2018 Drucksache 17/6967 (14 S.)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/28 04.09.2018 S. 23 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/41 05.09.2018 S. 21 (öffentlich)
     
Stellungnahme zu Drs 17/6967 Landesregierung Rheinland-Pfalz 25.10.2018 Drucksache 17/7634 (13 S.)

 
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