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Vorgänge

16. Wahlperiode

Flüchtlingsunterbringung
 
Flüchtlingsunterkunft in der Planiger Straße, Bad Kreuznach
Medienberichte über eine geplante Schließung der Flüchtlingsunterkunft in Bad Kreuznach; Höhe der Mietkosten für die Unterkunft bis 2018, Kosten für Umbaumaßnahmen, monatliche Betriebskosten und Bewachungskosten, bestehende Arbeitsverträge und Personalkosten, Perspektive für Mitarbeiter, Ersatz der Delegationskosten
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Kleine Anfrage 4149 Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 03.05.2016 Drucksache 16/6327 (3 S.)

Kinderkrippe
 
Einigung mit den Kommunen zur Finanzierung des U3-Ausbaus und der Angebote in Kindertagesstätten für Flüchtlinge
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 27.02.2015 Vorlage 16/5005
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 08.04.2015 Vorlage 16/5133
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/35 12.03.2015 S. 7-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kindertagesstätte
 
Betriebskostenzuschüsse der Kindertagesstätten
Anstieg des Bundesanteils an den Betriebskostenzuschüssen im Jahr 2014, Entwicklung in den Folgejahren, Gründe für die Entnahme der Betriebskostenzuschüsse des Landes aus dem kommunalen Finanzausgleich, Überlegungen der Landesregierung zur Veränderung der Betriebskostenzuschüsse; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 22.08.2014 Vorlage 16/4299
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 25.09.2014 Vorlage 16/4414
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/30 09.09.2014 S. 16-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Westwall
 
Verkehrssicherung der Anlagen des ehemaligen Westwalls - Grüner Wall im Westen
Hinweis der Vertreter des Rechnungshofs auf finanzielle Risiken in der 33. Sitzung des Umweltausschusses, Anzahl der Westwall-Anlagen, Höhe der Personalkosten, Erkenntnisse über die Verkehrssicherheit, Kosten für Umzäunung
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Kleine Anfrage 2480 Marcel Hürter (SPD), Manfred Geis (SPD), Thorsten Wehner (SPD), Wolfgang Schwarz (SPD), Monika Fink (SPD) und Antwort Ministerium der Finanzen 18.08.2014 Drucksache 16/3867 (2 S.)

Betriebskosten
 
Verwendung der erhöhten Umsatzsteueranteile zur Deckung der Betriebskostenzuschüsse
Betriebskostenzuschüsse des Landes für Kindertagesstätten in den Jahren 2009 bis 2013, Ansätze 2014 und 2015, Mehreinnahmen durch Erhöhung der Festbeträge bei der Umsatzsteuer, Verausgabung der Mittel, zweckgebundene Förderung der Kindertagesbetreuung
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Kleine Anfrage 2446 Simone Huth-Haage (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 07.08.2014 Drucksache 16/3832 (2 S.)

Museum
 
Kosten beim Arp-Museum in Rolandseck
Arp-Museum in Rolandseck, Kosten des Betriebs des Museums 2012, 2013 und im ersten Quartal 2014 gegliedert nach Personalkosten, Energie, Bauunterhaltung, Sonderausstellungen, Publikationen, Werbung und Öffentlichkeitsarbeit, Entwicklung der Besucherzahlen, Einnahmen durch Eintrittsgelder, Verkauf und Vertrieb von Publikationen und Materialien, Sponsorenbeiträge, Zuwendungsbedarf durch die Träger des Museums 2012 und 2013
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Kleine Anfrage 2351 Guido Ernst (CDU), Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 13.06.2014 Drucksache 16/3649 (2 S.)

Kinderkrippe
 
Finanzierung des Bundes zum Ausbau der U3-Betreuung zu den Betriebskosten
Höhe des Bundeszuschusses für den Betreuungsbonus und für Personalkosten, Verteilung der Mittel, Höhe der an die Kommunen gehenden Landesmittel
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Kleine Anfrage 1253 Marlies Kohnle-Gros (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 20.12.2012 Drucksache 16/1931 (2 S.)

Kinderkrippe
 
Finanzierung des U3-Ausbaus
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 19.11.2012 Vorlage 16/1953
Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 03.04.2013 Vorlage 16/2427 (ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/19 10.01.2013 S. 1 3-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

 
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