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Vorgänge

13. Wahlperiode

Hochschule
 
Leistungsorientierte Gestaltung und Modernisierung der Einstellungs- und Entlohnungsstrukturen an den Hochschulen
- Haltung der LReg zu den Empfehlungen der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) zum Dienst- und Tarif-, Besoldungs- und Vergütungsrecht sowie zur Personalstruktur in den Hochschulen; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 20.05.1999 Vorlage 13/3035
dazu: Vorlage 13/3177 (MBWW, "Hamburger Erklärung" zur Personalreform für die Wissenschaft)
ABWW 28.Sitzg 17.06.1999 S.9-13 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Enquete-Kommission "Verwaltungsmodernisierung"
 
Einsetzung einer Enquete-Kommission "Verwaltungsmodernisierung in RPF" (Entbürokratisierungskommission)
- Erhöhung der Anzahl der Sachverständigen; Erarbeitung von Vorschlägen zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit der Landesverwaltung unter Einbeziehung der Mitarbeiter und der Personal- und Berufsvertretung, zur Straffung von Genehmigungsverfahren und Reduzierung von Verwaltungsebenen, zur Verbesserung des Dienstleistungsangebots an den Bürger, zur Einbindung Privater in die Erledigung öffentlicher Aufgaben unter Wahrung des verfassungsrechtlich gebotenen Einflusses des Parlaments, datenschutzrechtlicher Belange und der Prüfungskompetenz des Rechnungshofs, zur Reform des öffentlichen Dienst- und Besoldungsrechts, zur Verbesserung von leitbildorientiertem Pesonalmanagement -
Weitere Themen...

ÄndAntr SPD, FDP zu Drs 13/61 19.06.1996 Drs 13/87
PlPr 13/5 20.06.1996 S.276-285
*Abstimmung entfällt wegen Annahme Drs 13/101
Redner...


Enquete-Kommission "Verwaltungsmodernisierung"
 
Einsetzung einer Enquete-Kommission "Verwaltungsmodernisierung in RPF" (Entbürokratisierungskommission)
- Erhöhung der Anzahl der Sachverständigen; Erarbeitung von Vorschlägen zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit der Landesverwaltung, Straffung von Genehmigungsverfahren, Einbindung Privater oder von Landesbetrieben unter Wahrung des verfassungsrechtlich gebotenen Einflusses des Parlaments, datenschutzrechtlicher Belange und der Prüfungskompetenz des Rechnungshofs, Vereinfachung von Gesetzen, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften, Umsetzung neuer Haushalts- und Rechnungsführungsverfahren (Budgetierung/Controlling), Aus- und Fortbildung unter Beachtung der Gleichberechtigung, Verbesserung leitbildorientierten Personalmanagements, Reform des Dienst- und Besoldungsrechts -
Weitere Themen...

ÄndAntr SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/61 19.06.1996 Drs 13/101
PlPr 13/5 20.06.1996 S.276-285
*Annahme (einstimmig)
Redner...


 
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