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Vorgänge

11. Wahlperiode

Schulleiter
 
Besoldungsmäßige Einstufung der Schulleiter und Schulleiterinnen und deren Stellvertreter und Stellvertreterinnen
- Anzahl der Schulen und Stellen für die Änderung der Einstufung und Dienstbezeichnung aufgrund gestiegener Schülerzahlen -
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KlAnfr 2633 Schweitzer SPD und Antw KultMin 07.11.1990 Drs 11/4736

Besoldung
 
Besoldungsrechtliche Situation im staatsanwaltlichen Dienst
- Überprüfung der Besoldung der Richter und Staatsanwälte -
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KlAnfr 2594 Schnarr CDU und Antw MdF 23.10.1990 Drs 11/4672

Justizvollzugsdienst
 
Tätigkeitsgerechte Zuordnung der Justizwachtmeister zum einfachen Dienst
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/3625 03.05.1990 Drs 11/4033

Landkreisordnung
 
Besoldung der Landräte und der hauptamtlichen Kreisbeigeordneten
- Beschluß des LT zu Drs 11/3156 Nr.10 und 11, Regelung der Besoldung der Landräte und Kreisbeigeordneten durch Verkündung der Zweiten LVO zur Änd der Kommunal-Besoldungsverordnung vom 19. März 1990 -
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Unterrichtung LReg 26.04.1990 Drs 11/4046

Steuerverwaltung RPF
 
Landeshaushaltsgesetz 1990/1991 (LHG 1990/1991); hier: Tätigkeitsgerechte Besoldung in der Steuerverwaltung
- Ausschöpfung der Beförderungsmöglichkeiten -
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Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 11/3105 13.02.1990 Drs 11/3624
PlPr 11/71 14.02.1990 S.4953 ff
PlPr 11/72 15.02.1990 S.5078 ff
PlPr 11/73 16.02.1990 S.5244 ff
*Ablehnung S.5309

Justizvollzugsdienst
 
Landeshaushaltsgesetz 1990/1991 (LHG 1990/1991); hier: Tätigkeitsgerechte Besoldung im einfachen und mittleren Justizdienst
- Ausschöpfung der Beförderungsmöglichkeiten, Überprüfung der Zuordnung der Tätigkeit der Justizwachtmeister zum einfachen Dienst und entsprechende BE an den LT -
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Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 11/3105 13.02.1990 Drs 11/3625
PlPr 11/71 14.02.1990 S.4953 ff
PlPr 11/72 15.02.1990 S.5078 ff
PlPr 11/73 16.02.1990 S.5244 ff
*Annahme (einstimmig) nach Zurückziehung von Nr.1 S.5310

Wissenschaftlicher Mitarbeiter
 
Vergütung der wissenschaftlichen Mitarbeiter an den wissenschaftlichen Hochschulen
- Wiederherstellung der in zwei Schritten abgesenkten Vergütung der wissenschaftlichen Mitarbeiter im außertariflichen Dienstverhältnis auf den früheren Zustand der Besoldungsgruppe A 13 -
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KlAnfr 2047 Debus SPD und Antw KultMin 01.02.1990 Drs 11/3564

Landkreisordnung
 
Änderung der Landkreisordnung
- Vorlage eines GesEntw zur Änd der Landkreisordnung durch die LReg entsprechend dem GesEntw zur Änd der LV Drs 11/3155, insbes zur Regelung der Wahl und Bestätigung der Landräte und Kreisbeigeordneten, der Bildung des Kreisvorstandes und der Besoldung der Landräte und Kreisbeigeordneten -
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Antr CDU, SPD, FDP 26.10.1989 Drs 11/3156
ÄndAntr GRÜNE Drs 11/3184 (s. nachfolgend)
PlPr 11/66 03.11.1989 S.4611
*Annahme S.4624
Redner...


Strafvollzug
 
Situation des Srafvollzugs in RPF
- Personalbedarf und -ausstattung der Justizvollzugsanstalten, Besoldung und Fortbildung der Belegschaften, Anzahl der tätigen Psychologen, Sozialarbeiter, Pädagogen und Pfarrer, Belegungsstärke, Anteil ausländischer und staatenloser Gefangener, therapeutische, sozialpädagogische und psychologische Betreuung, Ausbildungs- und Arbeitsmöglichkeiten, Vollzugslockerung und offener Vollzug, Hafturlaub, Anzahl der Ausbrüche, Selbstmorde und -versuche seit 1980, Schaffung von Möglichkeiten des Verzichts auf Haftstrafen gegen Jugendliche durch die Novellierung des Jugendgerichtsgesetzes, Rückfallquote -
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GrAnfr FDP 11.09.1989 Drs 11/2950
Antw MdJ 06.11.1989 Drs 11/3196
dazu: Vorlage 11/1210
Antr FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 06.12.1989 Drs 11/3367
PlPr 11/69 18.01.1990 S.4839
Überw: RA (fdf), PetA (Strafvollzugskommission)
RA 30.Sitzg 09.02.1990 Teil I (öffentlich)
PetA 30.Sitzg 13.03.1990 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Beamter
 
Aufhebung der Absenkung der Eingangsbesoldung für Beamte
- Höhe der Mehrausgaben bei Aufhebung der Absenkung der Eingangsbesoldung für Beamte und für beamtete Lehrer des gehobenen Dienstes 1989 - 1991 -
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KlAnfr 992 Dieckvoß FDP und Antw MdF 27.10.1988 Drs 11/1719

Mahnverfahren gem Zivilprozeßordnung
 
Rücknahme der Zahlungsaufforderung an den ehemaligen Lehrer U. F.
- Zahlungsaufforderung über Dienstbezüge 1985 in Höhe von 148 728,20 DM, die bis zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts über die Rechtmäßigkeit der Entlassung aus dem Beamtenverhältnis gezahlt wurden -
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Antr GRÜNE 15.08.1988 Drs 11/1486
Überw: InnA gem § 55 (4) GOLT
Unterrichtung LTPräs 29.08.1988 Drs 11/1531
InnA 23.Sitzg 24.10.1989 Teil II (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 24.10.1989 Drs 11/3205
*Erledigt gem § 67 (2) Satz 2 GOLT

Öffentlicher Dienst
 
Situation des öffentlichen Dienstes in RPF
- Personalbestand und -struktur und Besoldung, aufgeteilt nach Beamten, Angestellten und Arbeitern, Beurlaubungen und Teilzeitstellen, Stand der Aus- und Fortbildung -
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GrAnfr CDU 31.07.1987 Drs 11/167
Antw MdIfSp 15.10.1987 Drs 11/380
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 28.10.1987 Drs 11/421
PlPr 11/12 12.11.1987 S.732
Überw: InnA, AfFrau
InnA 5.Sitzg 28.01.1988 gemeinsam mit
AfFrau 5.Sitzg 28.01.1988 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf AfFrau 28.01.1988 Drs 11/799
PlPr 11/26 28.04.1988 S.1778 ff (Annahme - einstimmig - des in Drs 11/799 enthaltenen Antrags)
*Für erledigt erklärt S.1793
Redner...


 
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