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Vorgänge

17. Wahlperiode

Hebamme
 
Situation der Hebammenversorgung in Rheinland-Pfalz
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Berufsausbildung
 
Ausbildungsbotschafter
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 13.11.2019 Vorlage 17/5659 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)

Berufsausbildung
 
Mindestausbildungsvergütung - Auswirkungen auf rheinland-pfälzische Ausbildungsbetriebe
Einschätzung der Situation für rheinland-pfälzische Ausbildungsbetriebe, Befürchtungen des Handwerks vor einer Überforderung kleiner Betriebe und einem Abbau von Lehrstellen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 25.10.2019 Vorlage 17/5588 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/37 (Beschlussprotokoll) 05.11.2019
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
  

Handwerk
 
Frauen ins Handwerk
Start des neuen Ausbildungsjahres zum 1. September, Mangel an Bewerbern und insbesondere Bewerberinnen, Möglichkeiten zur Steigerung der Attraktivität von Handwerksberufen für Frauen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.10.2019 Vorlage 17/5550 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/37 (Beschlussprotokoll) 05.11.2019
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
  

Geburtshilfe
 
Geburtshilfe und Hebammen in Rheinland-Pfalz stärken
Unterstützung der Einrichtung weiterer Hebammenzentralen oder anderer Arten der Versorgung mit Hebammen- und Geburtshilfe, Einrichtung von Hebammenkreißsälen, Einsatz für schnelle und nachhaltige Reform der Hebammenausbildung hin zu einer Akademisierung, Evaluation des Sicherstellungszuschlags für Hebammen, Prüfung der Anerkennung der Geburtshilfe als notwendige Abteilung der Grundversorgung in der Krankenhausförderung
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Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.09.2019 Drucksache 17/10039 (2 S.)
Alternativantrag CDU 19.09.2019 Drucksache 17/10093 (3 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/89 19.09.2019 S. 5925-5934
* Annahme
     
Landtag Rheinland-Pfalz 19.09.2019 Beschluss 17/10039
Redner...


Mittelstandsbericht
 
Mittelstandsbericht 2019
Statistischer Bericht zur Situation der mittelständischen Wirtschaft in Rheinland-Pfalz für das Jahr 2019
Begriffsabgrenzung und Datenquellen, gesamtwirtschaftliche Entwicklung, Bedeutung, Struktur und Entwicklung der mittelständischen Wirtschaft, regionale Bedeutung, Handwerk, Ausbildung, Landwirtschaft, Bericht des Mittelstandslotsen, Regierungserklärung zur Verkehrs- und Wirtschaftspolitik, Tabellenanhang, weiterführende Informationsquellen u. a.
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Bericht (Unterrichtung) Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 16.08.2019 Drucksache 17/9801 (160 S.)
Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 16.08.2019 Drucksache 17/9803 (1 S.)
Plenarsitzung 17/87 23.08.2019 S. 5773-5780
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Brand
 
Brände von Elektroautos
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Kleine Anfrage Dr. Jan Bollinger (AfD) 28.06.2019 Drucksache 17/9495 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9495 Dr. Jan Bollinger (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 18.07.2019 Drucksache 17/9616 (2 S.)

Erzieher
 
Fachkräfteoffensive des Bundes zur Steigerung der Attraktivität der Erzieherinnen- und Erzieherausbildung
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Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 13.06.2019 Drucksache 17/9445 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9445 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Bildung 05.07.2019 Drucksache 17/9541 (2 S.)

Digitalisierung
 
Digitale Lernzentren 4.0 ausbauen – eine zeitgemäße und chancengleiche berufliche Ausbildung für die rheinland-pfälzischen Berufsschülerinnen und Berufsschüler ermöglichen
Zeitnahe Realisierung von fünf digitalen Lernzentren in Rheinland-Pfalz in Kooperation mit Schulträgern und Schulen, Gewinnung weiterer Partner aus Wissenschaft und Wirtschaft, mittelfristig Schaffung digitaler Lernzentren an allen Berufsschulen, Erstellung eines qualitativen und zeitgemäßen Konzepts für die erfolgreiche und wettbewerbsfähige Ausbildung im Rahmen der Digitalisierung, Sicherstellung gezielter Aus- und Fortbildungen für Lehrkräfte mit einem entsprechenden Budget, Gewährleistung der notwendigen technologischen und personellen Ausstattung, Unterstützung der Kommunen beim Ausbau der digitalen Infrastruktur
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Änderungsantrag zu Drs 17/7041 CDU 12.06.2019 Drucksache 17/9418 (2 S.)
Plenarsitzung 17/83 13.06.2019 S. 5449-5455
* Ablehnung
     
Redner...


Aufenthaltsrecht
 
Ermessensduldungen im Vorgriff auf das „Gesetz über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung“ (AusbBeschDuldG)
Vorgriffsregelung des Landes, Erteilung von Ermessensduldungen gem. § 60a Abs. 2 S. 3 AufenthG durch die kommunalen Ausländerbehörden auf Weisung des Ministeriums, sofern die Tatbestandsvoraussetzungen für eine Ausbildungs- oder Beschäftigungsduldung nach den geplanten Neuregelungen des „Gesetz über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung“ (AusbBeschDuldG) vorliegen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 31.05.2019 Vorlage 17/4907 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/29 05.06.2019 S. 34-36
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hebamme
 
Reform der Ausbildung von Hebammen
Beschluss des Bundeskabinetts zum Hebammenreformgesetz, Akademisierung des Hebammenberufs, Umsetzung europäischer Standards; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.05.2019 Vorlage 17/4900 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/30 06.06.2019 S. 20-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausländerintegration
 
Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen in Rheinland-Pfalz
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Kleine Anfrage Katharina Binz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 24.05.2019 Drucksache 17/9311 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9311 Katharina Binz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 14.06.2019 Drucksache 17/9427 (2 S.)

Berufsausbildung
 
Projekt FUNK-Azubi in Koblenz
Berufsbezogene Sprachförderung für Menschen mit Deutsch als Zweitsprache, Projekt „FUNK-Azubi: Berufssprachliche Bildung für Auszubildende mit Flucht- oder Migrationshintergrund“; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.05.2019 Vorlage 17/4873 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 18.07.2019 Vorlage 17/5140
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/29 05.06.2019 S. 30-33
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

MINT-Wissenschaften
 
Ada-Lovelace-Projekt
Mentoring-Projekt für Mädchen und Frauen zum Ergreifen von MINT-Studiengängen und Berufen, Erhöhung des Frauenanteils im MINT-Bereich; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung über den aktuellen Stand des Ada-Lovelace-Projektes
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.05.2019 Vorlage 17/4882 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Bericht Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 05.09.2019 Vorlage 17/5319
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/30 06.06.2019 S. 35
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Ausländerintegration
 
Ausbildungs- und Erwerbsintegration von Asylsuchenden
Statistische Daten der Bundeagentur für Arbeit zu Beschäftigung und Berufsausbildung von Asylsuchenden, Kriterien für Statistik zu Personen im Kontext von Fluchtmigration, Erfolge bei Arbeitsmarktintegration und Ausbildung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 16.05.2019 Vorlage 17/4800 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 11.06.2019 Vorlage 17/4977
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/29 05.06.2019 S. 21-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Berufsausbildungsbeihilfe
 
Förderinstrument Berufseinstiegsbegleitung
Auslaufen der Kofinanzierung des Bundes für die Berufseinstiegsbegleitung, Konsequenzen, Unterstützung von Schülern beim Übergang von Schule in Berufsausbildung, Bereitstellung von Landesmitteln
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Bettina Brück (SPD), Johannes Klomann (SPD), Alexander Fuhr (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 14.05.2019 Drucksache 17/9204 (6 S.) (Nr. 1)
Antwort Ministerium für Bildung in Plenarsitzung 17/81 16.05.2019 S. 5219-5223
     
Redner...


Berufsausbildung
 
Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung in die Praxis umsetzen - für kostenfreie Meisterausbildung und Aufstiegsfortbildung
Erhöhung des Aufstiegsbonus I als Erfolgsprämie, Einsatz für eine Novellierung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes, Übernahme der Gebühren für erfolgreich abgelegte Meisterprüfungen und Aufstiegsfortbildungen
Weitere Themen...

Antrag AfD 10.05.2019 Drucksache 17/9198 (2 S.)
Plenarsitzung 17/81 16.05.2019 S. 5328-5329 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Meister für Bäderbetriebe
 
Mangel an „Fachkräften für Bäderbetriebe"
Keine Berichtspflicht der Kommunen über Bademeister, Ausbildung von Fachangestellten bzw. Meistern für Bäderbetriebe sowie Ausbildungsstätten, Anzahl der Abschlüsse im Ausbildungsberuf 2014 bis 2018 sowie Zahl der in Ausbildung befindlichen Fachangestellten mit Abschlussprüfung in den Jahren 2019 bis 2021, Sicherung des Personalbedarfs
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 03.05.2019 Drucksache 17/9090 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9090 Uwe Junge (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 16.05.2019 Drucksache 17/9247 (4 S.)

Rettungswesen
 
Situation der Rettungsschwimmer in Rheinland-Pfalz
Abfrage nach den in Bäderbetrieben vorgesehenen Stellen für Rettungsschwimmer innerhalb der Bearbeitungsfrist nicht möglich, Ausbildung von Rettungsschwimmern, Bedeutung von Schwimmbädern für das Rettungsschwimmwesen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 03.05.2019 Drucksache 17/9091 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9091 Uwe Junge (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 27.05.2019 Drucksache 17/9313 (5 S.)

Berufsausbildung
 
Hamburger Modell bei der Ausbildungssuche
Bewertung der Zahl des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) von 80.000 jungen Menschen zwischen 20 und 30 Jahren ohne abgeschlossener Ausbildung, Maßnahmen für eine Perspektive in Beruf und Gesellschaft, Bewertung des Hamburger Modells der Vermittlung von Auszubildenden und Ausbildungsbetrieben; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 18.04.2019 Vorlage 17/4721 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Bericht Ministerium für Bildung 07.06.2019 Vorlage 17/4957
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/27 (Teil 1) 23.05.2019 S. 34
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Berufseinstieg
 
Berufseinstiegsbegleitung
Gründe für die Kürzung der Berufseinstiegsbegleitung, Alternativen, zu erwartende Folgekosten bei Jugendlichen ohne Schulabschluss oder Ausbildungsstelle; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 18.04.2019 Vorlage 17/4722 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Bericht Ministerium für Bildung 17.06.2019 Vorlage 17/5008
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/27 (Teil 1) 23.05.2019 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Lehrstellenmarkt
 
Grenzüberschreitender Ausbildungsmarkt
Aktueller Stand und Handlungsbedarf sowie konkrete Anreize für die Gewinnung von arbeitslosen Jugendlichen in den Nachbarländern als Auszubildende für die heimischen Betriebe; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 18.04.2019 Vorlage 17/4718 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 14.06.2019 Vorlage 17/5003
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 12-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Psychotherapeut
 
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Psychotherapeutenausbildung (Psychotherapeutenausbildungsreformgesetz - PsychThGAusbRefG)
Gesetzentwurf auf Bundesebene zur Reform der Psychotherapeutenausbildung für eine breitere Qualifizierung in der ambulanten und stationären psychotherapeutischen Versorgung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 17.04.2019 Vorlage 17/4693 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/29 09.05.2019 S. 23-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Berufliche Qualifikation
 
Fehlende berufliche Bildung und Qualifizierung junger Menschen
Zahl der Menschen ohne abgeschlossene Berufsausbildung auf Rekordhoch, Faktoren Migrationshintergrund und Flüchtlingsstatus, Maßnahmen und Programme zur Unterstützung bei der Erreichung eines Berufsabschlusses, Erfolgsquote der Maßnahmen, Notwendigkeit zur Förderung beruflicher Bildung; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 15.04.2019 Vorlage 17/4683 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 17.05.2019 Vorlage 17/4829
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/25 09.05.2019 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Berufsausbildung
 
ESF-Projekt "Vermeidung von Ausbildungsabbrüchen"
Förderung verschiedener Projekte aus den Mitteln des Europäischen Sozialfonds, Projektträger, Projektziele; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.04.2019 Vorlage 17/4684 (Sozialpolitischer Ausschuss)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/25 09.05.2019 S. 22-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Berufsfachschule
 
Zukunft des Naturwissenschaftlichen Technikums (NTK) in Landau
Fortbestand des Naturwissenschaftlichen Technikums (NTK) in Landau, Erhalt der Ausbildungsqualität beim unbetreuten Betriebspraktikum, Folgen für Schüler die keinen Praktikumsplatz finden, zukünftiger Bedarf an Biologisch-Technischen und Chemisch-Technischen Assistenten (BTA und CTA); Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 08.04.2019 Vorlage 17/4659 (Ausschuss für Bildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/27 (Teil 2) 23.05.2019 S. 4-8 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/27 (Teil 1) 23.05.2019 S. 32-33
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ordnungsbehörde
 
Situation der kommunalen Ordnungsdienste in Rheinland-Pfalz
Aufgaben, Ausbildung, Beschäftigungsverhältnisse, Fort- und Weiterbildung sowie Ausrüstung der kommunalen Ordnungsdienste
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 03.04.2019 Drucksache 17/8769 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/8769 Ministerium des Innern und für Sport 15.05.2019 Drucksache 17/9220 (9 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 03.06.2019 Drucksache 17/9351 (1 S.)
Plenarsitzung 17/84 14.06.2019 S. 5515-5522
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Wirtschaftspolitik
 
Regierungserklärung Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Dr. Volker Wissing
"Damit Neues groß werden kann. Wohlstand sichern, Chancen schaffen, Gesellschaft stärken: Eine innovative Wirtschaftspolitik für Rheinland-Pfalz"
Gründungsförderung, Investitionen in die Infrastruktur, praxisorientierte Ausbildung, Gründungsallianz, Neuausrichtung der Förderkultur, Aufstiegs- und Meisterbonus, Mobilität der Zukunft, Verzahnung von Wissenschaft, Ausbildung und Gründertum
Weitere Themen...

Regierungserklärung Dr. Volker Wissing (MWVLW) in Plenarsitzung 17/78 28.03.2019 S. 5030-5062
     
Redner...


Finanzverwaltung
 
Anzahl der Anwärter und Erfolgsquoten bei den Ausbildungen in der Steuerverwaltung
Zahl der Anwärter zum Finanzwirt, Diplom-Finanzwirt (FH) und Verwaltungsinformatiker, Zahl der Teilnahmen
an der Laufbahnprüfung zum zweiten und dritten Einstiegsamt sowie prozentuale Erfolgsquote jeweils im Zeitraum 2016 bis 2018
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Iris Nieland (AfD) 26.03.2019 Drucksache 17/8694 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8790 Iris Nieland (AfD), Ministerium der Finanzen 08.04.2019 Drucksache 17/8790 (1 S.)

Arbeitsmarkt
 
Entwicklungen auf dem Arbeits- und Ausbildungsmarkt Rheinland-Pfalz
Sinken der Arbeitslosenzahlen insgesamt, gegenteilige Entwicklung bei jüngeren Arbeitnehmern, Erkenntnisse der Landesregierung und Einschätzung der Situation; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 11.03.2019 Vorlage 17/4511 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16.05.2019 Vorlage 17/4804
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/25 09.05.2019 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Berufsausbildung
 
Hürden für kostenfreie Meisterausbildung
Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung insbesondere finanzielle Gleichstellung der Anschlussqualifikationen Meister und Promotion, Höhe der Landesmittel zur Finanzierung einer kostenfreien Meisterausbildung, finanzielle Aufwendungen für den Aufstiegsbonus und das Meister-BAföG in den Jahren 2017 und 2018, Übernahme der Gebühren für erfolgreich abgelegte Meisterprüfungen und Aufstiegsfortbildungen
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 07.03.2019 Drucksache 17/8518 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8518 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 23.04.2019 Drucksache 17/9007 (5 S.)

Ordnungsbehörde
 
Schnellere Ausbildung und bessere Ausstattung des kommunalen Vollzugsdienstes
Sachstand bei der Neuordnung eines Ausbildungsberufs, Aus- und Fortbildungssituation sowie Inhalte und Anzahl der Seminarplätze im Zeitraum 2014 bis 2018, Einsatz von Bodycam und Taser, Ausstattung der Einsatzfahrzeuge mit Martinshorn und Blaulicht, Ausstattung mit BOS-Digitalfunk, kein Vorliegen des Schreibens der Oberbürgermeister vom 10. Januar 2019, Anzahl der unbesetzten Planstellen sowie Zeitpunkt der geplanten Stellenbesetzung in Koblenz, Mainz, Trier, Ludwigshafen und Kaiserslautern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 28.01.2019 Drucksache 17/8213 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8213 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 18.02.2019 Drucksache 17/8371 (3 S.)

Duales Studium
 
Master-Studiengänge der Dualen Hochschule Rheinland-Pfalz
Ausweitung des dualen Studiums auf Master-Studiengänge; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 25.01.2019 Vorlage 17/4290 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 13.03.2019 Vorlage 17/4538 (Mitteilung zur Erweiterung des Angebots der Studiengänge sowie zu weiteren Kooperationspartnern)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/28 07.02.2019 S. 11-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Geburtshilfe
 
Geburtshilfe in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Guido Ernst (CDU), Horst Gies (CDU) 17.01.2019 Drucksache 17/8163 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8163 Guido Ernst (CDU), Horst Gies (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 08.02.2019 Drucksache 17/8297 (4 S.)

Mehrarbeit
 
DGB-Ausbildungsreport 2018
Ausbildungsreport 2018 des Deutschen Gewerkschaftsbunds, Überstunden und unbezahlte Überstunden bei Auszubildenden, Erreichbarkeit außerhalb der Arbeitszeit ohne Zeitanrechnung; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischem Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.12.2018 Vorlage 17/4119 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 07.02.2019 Vorlage 17/4383
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/22 17.01.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Pflegekind
 
Kostenbeitrag von Pflegekindern
Verpflichtung von Pflegekindern in Ausbildung, bis zu 75 Prozent ihres Einkommens an das Jugendamt zu zahlen, Haltung der Landesregierung zu dieser Regelung; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 12.11.2018 Vorlage 17/3960 (Sozialpolitischer Ausschuss)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/23 07.02.2019 S. 17-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Brauerei
 
Situation der Brauereien und der Braukunst in Rheinland-Pfalz
Zahl der Brauereien in Rheinland-Pfalz, davon Brauereien mit überregionalem Vertrieb, Anteil am produzierenden Gewerbe, Zahl der Ausbildungen zum Brauer und Mälzer; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 31.10.2018 Vorlage 17/3894 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/29 06.12.2018 S. 22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Berufliche Weiterbildung
 
Modellprojekt zur betrieblichen beruflichen Weiterbildung von geringqualifiziert Beschäftigten zur Erlangung einer abgeschlossenen Berufsausbildung; „Perspektiven eröffnen – Potenziale erschließen“
Einrichtung eines Fonds zur Förderung von beruflichen Weiterbildungsmaßnahmen als Modellprojekt für die Dauer von vier Jahren, Begrenzung des Projekts auf 100 Personen, wissenschaftliche Begleitung und Evaluierung des Projekts
Weitere Themen...

Antrag AfD 14.09.2018 Drucksache 17/7286 (4 S.)
Plenarsitzung 17/66 20.09.2018 S. 4277-4282 (Auschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Berufsausbildung
 
Passungsprobleme auf dem Ausbildungsmarkt
Zahl der neu abgeschlossenen 2018 bis 2017 Ausbildungverträge gegliedert nach Berufsgruppen und Berufsbereichen, unbesetzte Ausbildungsstellen 2009 - 2017 gegliedert nach Berufssegmenten, keine Erfassung des Status als Asylbewerber in der Berufsbildungstatistik, Zahl der von Flüchtlingen abgeschlossenen Ausbildungverträge und Ausbildungen 2015 bis 2017
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 04.09.2018 Drucksache 17/7198 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7198 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 28.09.2018 Drucksache 17/7445 (3 S.)

Medizinische Versorgung
 
Aktuelle Situation der Ergotherapie, Logopädie und Podologie in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Ergotherapeuten, Logopäden sowie Podologen aufgegliedert in Selbstständige und sozialversicherungspflichtige Beschäftigte, Anzahl der Auszubildenden 2008 bis 2018, Höhe des Schulgelds, Auflistung der schulgeldpflichtigen Schulen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Peter Enders (CDU) 30.08.2018 Drucksache 17/7168 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7168 Dr. Peter Enders (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 20.09.2018 Drucksache 17/7370 (3 S.)

Mittelstandsbericht
 
Mittelstandsbericht 2018
Statistischer Bericht zur Situation der mittelständischen Wirtschaft in Rheinland-Pfalz für das Jahr 2018
Begriffsabgrenzung und Datenquellen, gesamtwirtschaftliche Entwicklung, Bedeutung, Struktur und Entwicklung der mittelständischen Wirtschaft, regionale Bedeutung, Handwerk, Ausbildung, Landwirtschaft, Bericht des Mittelstandslotsen, Tabellenanhang, weiterführende Informationsquellen u. a.
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 24.08.2018 Drucksache 17/7111 (157 S.)

Duale Berufsausbildung
 
Nachwuchsmangel im Handwerk – Duale Ausbildung stärken
Zunehmender Fachkräftemangel, steigende Zahlen beim Studium, Öffentlichkeitsarbeit für Attraktivität des Handwerks, Ausbildung als Alternative zum Studium, Stärkung des Meisters, Stärkung der Berufsschulen, Berufsorientierung für Schüler, qualifizierte Zuwanderung von Fachkräften, duale Berufsausbildung als Garant für niedrige Jugendarbeitslosigkeit, Fachkräftestrategie des Landes, Meisterbonus, Studium ohne Abitur nach Berufsabschluss, Berufskoordinatoren, Coaches für Auszubildende
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte CDU 22.08.2018 Drucksache 17/7070 (1 S.)
Plenarsitzung 17/63 23.08.2018 S. 3981-3990
     
Redner...


Berufsausbildung
 
Rahmenbedingungen für eine gelingende Ausbildung junger Flüchtlinge
Beispielsweise Sprachförderung und besondere soziale Betreuung, technische und theoretische Förderung in den einzelnen Ausbildungsberufen; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 22.08.2018 Vorlage 17/3569 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 18.09.2018 Vorlage 17/3746
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/19 06.09.2018 S. 16-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ökologische Landwirtschaft
 
Biologische Landwirtschaft und biologischer Weinbau in der Aus- und Fortbildung
Vermittlung speziell für ökologisch wirtschaftende Betriebe relevanter Inhalte, Unterrichtseinheiten mit speziellen Ökoinhalten, Umfang und Anteil der Ökomodule an der Gesamtausbildung, Lehrpersonal des Kompetenzzentrums Ökologischer Landbau, Entwicklung des Lehrpersonalkörpers, Fortbildungsmöglichkeiten im ökologischen Weinbau bzw. in der ökologischen Landwirtschaft, Beratung von Landwirten bei der Umstellung auf ökologisches Wirtschaften
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 21.08.2018 Drucksache 17/7075 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7075 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 14.09.2018 Drucksache 17/7283 (2 S.)

Digitalisierung
 
Digitale Lernzentren 4.0 ausbauen – eine zeitgemäße und chancengleiche berufliche Ausbildung für die rheinland-pfälzischen Berufsschülerinnen und Berufsschüler ermöglichen
Planung und Realisierung fünf digitaler Lernzentren in Kooperation mit Schulträgern und Schulen, Zurverfügungstellung von Mitteln im nächsten Doppelhaushalt, Erstellung eines qualitativen und zeitgemäßen Lehrplankonzepts für erfolgreiche und wettbewerbsfähige Ausbildung, gezielte Aus- und Fortbildung der Lehrkräfte, Gewährleistung der technischen Ausstattung und des Supports, Ausbau der digitalen Infrastruktur zur Gewährleistung leistungsstarker Internetzugänge
Weitere Themen...

Antrag CDU 20.08.2018 Drucksache 17/7041 (2 S.)
dazu: Stellungnahme 07.11.2018 Vorlage 17/3921 (Martin von Jena, Julius-Wegeler-Schule Koblenz)
dazu: Stellungnahme 14.11.2018 Vorlage 17/3965 (Christoph Krause, Kompetenzzentrum Digitales Handwerk)
dazu: Stellungnahme 15.11.2018 Vorlage 17/3976 (Verband der Lehrerinnen und Lehrer an Berufsbildenden Schulen (BBS 4.0))
dazu: Stellungnahme 14.11.2018 Vorlage 17/3988 (Handwerkskammer Koblenz)
dazu: Stellungnahme 14.11.2018 Vorlage 17/3989 (IHK Pfalz)
dazu: Stellungnahme 19.11.2018 Vorlage 17/3994 (Dirk Oswald, David-Roentgen-Schule Neuwied)
dazu: Präsentation 13.05.2019 Vorlage 17/4787 (Raphael Hörner, Fachberater Automatisierungstechnik Regierungspräsidum Stuttgart)
Plenarsitzung 17/64 24.08.2018 S. 4052
Überweisung: BildungsA (fdf), AWiV
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/21 06.09.2018 S. 6-7 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/22 (Teil 1) 22.11.2018 S. 5-33 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/23 17.01.2019 S. 4-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/27 (Teil 1) 23.05.2019 S. 13-15 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Bildung 29.05.2019 Drucksache 17/9328 (1 S.)
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.06.2019 Drucksache 17/9377 (2 S.) (s. dort)
Änderungsantrag CDU 12.06.2019 Drucksache 17/9418 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/83 13.06.2019 S. 5449-5455
* Ablehnung gem. Drs 17/9328
     
Redner...


Medizinische Versorgung
 
Situation der Ergotherapie und Logopädie in Rheinland-Pfalz
Stellenwert von Ergotherapie und Logopädie für die medizinische Versorgung, Zahl der Ergotherapeuten und Logopäden, Fachkräftesituation und Fachkräftesicherung, Zahl der ausbildenden Schulen, Entwicklung der Auszubildendenzahlen, Entwicklung der Auszubildenden, Sicherstellung der bedarfsnotwendigen Zahl von Ausbildungsplätzen, Regelung, inhaltliche Beurteilung sowie Akademisierung der Ausbildung, Reformbedarf, Studienmöglichkeiten, Studierendenzahlen
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Große Anfrage SPD 13.08.2018 Drucksache 17/7008 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7008 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 26.09.2018 Drucksache 17/7428 (10 S.)

Justizvollzugsbeamter
 
Qualifikation von Justizbeamten und JVA-Leitern
Zugang zum zweiten und dritten Einstiegsamt im Justizvollzugsdienst sowie entsprechende Berufe und Besoldungsgruppen, Qualifikation der Leiter von Justizvollzugseinrichtungen, Ahndung von Pflichtverstößen von Gefangenen
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Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 07.08.2018 Drucksache 17/6954 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6954 Uwe Junge (AfD), Ministerium der Justiz 20.08.2018 Drucksache 17/7049 (2 S.)

Berufsvorbereitung
 
Berufsvorbereitungsjahr mit Schwerpunkt Sprachförderung (BVJ-S) I
Zahl der Schülerinnen und Schüler im Schuljahr 2017 /2018 im Berufsvorbereitungsjahr Sprachförderung (BVJ-S) gegliedert nach Staatsangehörigkeiten sowie Zahl der Klassen, Anteil der 16- bis 18-jährigen Teilnehmer an der Gesamtzahl der zugewanderten Schüler der gleichen Altersgruppe, Abbrecherquote für das Schuljahr 2016/2017, keine statistischen Daten zum Wechsel in Berufsausbildung oder allgemeinbildende Schulen nach Abschluss des Berufsvorbereitungsjahres
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 13.07.2018 Drucksache 17/6788 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6788 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Bildung 07.08.2018 Drucksache 17/6941 (2 S.)

Berufsausbildung
 
DGB Ausbildungsreport Rheinland-Pfalz 2017
Anteil der jungen Menschen zwischen 20 und 29 ohne Berufsabschluss, unbesetzte Ausbildungsstellen nach Berufsbereichen und -gruppen, Untersützungsmaßnahmen
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Kleine Anfrage Gabriele Wieland (CDU), Marion Schneid (CDU) 22.06.2018 Drucksache 17/6592 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/6541 (Nr. 13)
Antwort zu Drs 17/6592 Gabriele Wieland (CDU), Marion Schneid (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.07.2018 Drucksache 17/6774 (5 S.) Anlage (1)

Hochschulabschluss
 
Notengebung und deren Aussagekraft
Erhöhung der Akademikerquote zur Deckung des steigenden Fachkräftebedarfs, Maßnahmen und Initiativen zur Stärkung der beruflichen Bildung, Bewertung des Einflusses von Durchfall- und Abbrecherquoten auf die Hochschulfinanzierung, Entwicklung der Hochschulabschlussnoten 2000 - 2017, Bewertung der 2012 in einer Studie des Wissenschaftsrates ermittelten Notenverteilung, Bewertung der Qualifikation und Leistungsfähigkeit von Hochschulabgängern durch Industrie und Wirtschaft und Zusammenhang mit einer Absenkung von Prüfungsanforderungen, Ursachen für sich verbessernde Studienergebnisse, keine Bewertung der Zunahme von Eignungsprüfungen durch Arbeitgeber, Täuschungsversuche in Prüfungen, kein Handlungbedarf zur Vergrößerung der Prüfungsgerechtigkeit
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 14.06.2018 Drucksache 17/6527 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6527 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 26.07.2018 Drucksache 17/6887 (6 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 13.09.2018 Drucksache 17/7264 (1 S.)
Plenarsitzung 17/66 20.09.2018 S. 4271-4277
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Feuerwehr
 
Lehrgänge und Seminare an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule Koblenz
Lehrgangsart sowie Nachfrage, Angebot und prozentualer Deckungsgrad an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule Rheinland-Pfalz (LFKS) im Zeitraum 2016 bis 2018, Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben zum Ausbildungsstand im Führungsbereich der Feuerwehr
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ralf Seekatz (CDU) 14.06.2018 Drucksache 17/6523 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6523 Ralf Seekatz (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 06.07.2018 Drucksache 17/6731 (6 S.)

Feuerwehr
 
Zur Situation der Feuerwehr und der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule (LFKS) der Feuerwehr in Rheinland-Pfalz
Sicherstellung der Ausbildung der ehrenamtlichen Feuerwehrdienstleistenden, der Deckung des Bedarfs an Gruppenführerlehrgängen sowie der Fortbildung von Führungskräften an der LFKS, Maßnahmen zu Herstellung der Lehrgangskapazitäten im Bereich der Gefahrstoffausbildung sowie Regelung der Unterstützungsleistung von Berufsfeuerwehren und externen Aufgabenträgern, Errichtung eines Referats für die Kreisausbildung und Fortbildung von Führungskräften sowie Verbesserung der Personalausstattung, Erhöhung der Lehrzulage und Erhöhung der Stellenausschreibung, finanzielle und personelle Ausstattung, Höhe und Verwendung von Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 11.05.2018 Drucksache 17/6208 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6208 Ministerium des Innern und für Sport 25.06.2018 Drucksache 17/6616 (8 S.) Anlage (1)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 13.09.2018 Drucksache 17/7263 (1 S.)
Plenarsitzung 17/66 20.09.2018 S. 4266-4271
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Modellprojekt
 
Projektförderung des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Art der geförderten Modellprojekte im Zeitraum 2011 bis 2018 sowie Träger, Themenstellung, Zielsetzung, Zielgruppe, regionaler Bezug, Höhe der Projektkosten anteilig bzw. gesamt, Förderungsdauer, Projektzeitraum, Höhe der Landesmittel, Auswertung, Ergebnisse, politische Erkenntnisse, resultierende Initiativen, zukünftige Maßnahmen und landespolitische Bedeutung
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 03.05.2018 Drucksache 17/6140 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6140 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 18.06.2018 Drucksache 17/6543 (120 S.)

Berufsausbildung
 
Unbesetzte Ausbildungsplätze in Rheinland-Pfalz
Veränderung des Verhältnisses von Angebot und Nachfrage, Zahl der laut Statistik der Bundesagentur für Arbeit Ende September 2017 unbesetzten Ausbildungsstellen, keine statistische Erfassung der Ausbildungsabbrüche, Quote der vom Bundesinstitut für Berufsbildung ermittelten Vertragslösungen bei Ausbildungsverträgen, Vertragslösung häufig mit einem Wechsel in ein anderes Ausbildungsverhältnis verbunden, Gründe für vorzeitige Vertragslösungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Jan Bollinger (AfD), Joachim Paul (AfD) 12.04.2018 Drucksache 17/5942 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5942 Dr. Jan Bollinger (AfD), Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 07.05.2018 Drucksache 17/6146 (2 S.)

Ausbildungsplatz
 
Ausbildungsstellen in Rheinland-Pfalz
Zahl der Ausbildungsverhältnisse 2017, Zahl der besetzten und unbesetzten Ausbildungsstellen in Rheinland-Pfalz sowie in der Südpfalz 2017, Zahl der Auszubildenden sowie Durchschnittsalter aufgegliedert nach Südpfalz und Rheinland-Pfalz im Zeitraum 2007 bis 2016
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU) 11.04.2018 Drucksache 17/5924 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5924 Christine Schneider (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 04.05.2018 Drucksache 17/6133 (2 S.)

Berufsausbildung
 
Berufliche Bildung in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Johannes Klomann (SPD) 28.03.2018 Drucksache 17/5832 (1 S.)
Ungedruckte Antwort zu Drs 17/5832 Johannes Klomann (SPD), Ministerium des Innern und für Sport 01.04.2018 Drucksache 17/
 

Hauswirtschaft
 
Zukunft der Hauswirtschaft in Rheinland-Pfalz
Zahl der Ausbilder sowie der ausbildungsbereiten Betriebe im Zeitraum 2012 bis 2017, Informationsmöglichkeit zum Ausbildungsgang, Unterstützung und Projektförderung der hauswirtschaftlichen Berufsausbildung, Angebote zur schulischen Berufsausbildung sowie zur Fort- und Weiterbildung, Bedeutung der hauswirtschaftlichen Berufe und Bewertung der zukünftigen Entwicklung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Helga Lerch (FDP) 27.03.2018 Drucksache 17/5823 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5823 Helga Lerch (FDP), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 17.04.2018 Drucksache 17/5971 (3 S.)

Berufsausbildung
 
Ausbildungssituation in den Grünen Berufen in Rheinland-Pfalz
Aktuelle Situation bei der Meister- und Technikerausbildung in den berufsbildenden Schulen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 22.03.2018 Vorlage 17/2895 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/19 11.04.2018 S. 10-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Fachkraft
 
Neue Fachkräftestrategien
Informationen über die Fachkräftestrategie der Landesregierung, Handlungsfelder, Ergebnisse des Ovalen Tisches für Ausbildung und Fachkräftesicherung; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 14.03.2018 Vorlage 17/2848 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 18.04.2018 Vorlage 17/3039 (Sprechvermerk, Broschüre "Fachkräftestrategie für Rheinland-Pfalz 2018-2021")
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/16 12.04.2018 S. 12-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausländischer Arbeitnehmer
 
Ausbildung und Integration von Migranten an den Dienstleistungszentren Ländlicher Raum
Anzahl der vorbereiteten, aufgenommenen und abgeschlossenen Ausbildungen von Migranten in Dienstleistungszentren Ländlicher Raum (DLR) 2015 bis 2020, Anstellung von Migranten bei DLR und anderen landwirtschaftlichen Betrieben sowie die Dauer der Anstellung 2015 bis 2018
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 14.03.2018 Drucksache 17/5686 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5686 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 05.04.2018 Drucksache 17/5870 (3 S.)

Konjunktur
 
Aktueller IHK-Konjunkturbericht Rheinland-Pfalz
Folgerungen aus dem IHK-Konjunkturbericht, Maßnahmen zur Sicherung des Fachkräftebedarfs, keine Erwartung einer Überhitzung der Wirtschaft
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Denis Alt (SPD), Heiko Sippel (SPD) 23.02.2018 Drucksache 17/5527 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/5450 (Nr. 12)
Antwort zu Drs 17/5527 Dr. Denis Alt (SPD), Heiko Sippel (SPD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 14.03.2018 Drucksache 17/5674 (2 S.)

Pflege
 
Pflegenotstand durch Fachkräftemangel
Aufnahmestopps in Pflegeinrichtungen, kurz- und längerfristige Unterschreitungen der Fachkraftquote, Kapazitäten ambulanter und stationärer Pflegedienste, Fachkräftelücke bei Pflegekräften, unbesetzte Ausbildungsplätze in der Altenpflege und Altenpflegehilfe 2017
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 23.02.2018 Drucksache 17/5540 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5540 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 19.03.2018 Drucksache 17/5717 (2 S.)

Justizwachtmeister
 
Für die Sicherheit an den Gerichten in Rheinland-Pfalz: Justizwachtmeisterdienst für künftige Aufgaben gut aufstellen
Räumliche Ausstattung und baulicher Zustand von Wachtmeistereien, Ausbruchsversuche, Personalsituation im Justizwachtmeisterdienst insbesondere Personalbestand, Überstunden, Arbeitszeit sowie Krankenstand, Aus- und Fortbildung, Eignungstest und Einstellungsbedingungen, Besoldung und Eingruppierung sowie Beförderung, Schutzausrüstung, Vorführung von Gefangenen im Rahmen von Gerichtsprozessen
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 08.02.2018 Drucksache 17/5367 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/5367 Ministerium der Justiz 10.04.2018 Drucksache 17/5911 (26 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 05.06.2018 Drucksache 17/6407 (1 S.)
Plenarsitzung 17/60 21.06.2018 S. 3823-3829
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Physiotherapie
 
Situation der Physiotherapie in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Physiotherapiepraxen und Physiotherapeuten, Versorgungssituation und Bedarfsentwicklung, Bedeutung der Physiotherapie im Gesundheitswesen, Bezahlung, Abschaffung des Schulgeldes, Bildung einer Kammer, Akademisierung der Ausbildung, Anzahl der Auszubildenden sowie Schulen
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 17.01.2018 Drucksache 17/5127 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/5127 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 05.03.2018 Drucksache 17/5608 (12 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 12.04.2018 Drucksache 17/5935 (1 S.)
Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3524
     
Plenarsitzung 17/58 24.05.2018 S. 3659-3665
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Berufsausbildung
 
Ausbildungssituation in Rheinland-Pfalz
Zur Verfügung stehende Ausbildungsplätze, Bewerber; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 09.01.2018 Vorlage 17/2480 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 20.03.2018 Vorlage 17/2869
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/15 08.03.2018 S. 8-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Berufsausbildung
 
Pilotprojekt "Lehre plusHS"
Pilotprojekt "Lehre plusHS" ermöglichst Auszubildenden den Besuch von Lehrveranstaltungen der Hochschule Kaiserslautern, Funktionsweise des Projekts, beteiligte Hochschulen, berufsbildende Schulen und Unternehmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Johannes Klomann (SPD), Martin Haller (SPD) 23.11.2017 Drucksache 17/4650 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/4623 (Nr. 12)
Antwort zu Drs 17/4650 Johannes Klomann (SPD), Martin Haller (SPD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 15.12.2017 Drucksache 17/4862

Modellprojekt
 
Pressekonferenz Pilotprojekt "Lehre plus HS"
Pilotprojekt der Handwerkskammer der Pfalz, der Hochschule Kaiserslautern und der Berufsbildenden Schule in Kaiserslautern, Besuch von Lehrveranstaltungen an der Hochschule durch Auszubildende; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 15.11.2017 Vorlage 17/2224 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/16 30.11.2017 S. 5-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Erzieher
 
Fachkräftemangel in der Kinderbetreuung im Kreis Germersheim
Personalsituation beim Beruf Erzieher im Kreis Germersheim, Maßnahmen gegen Fachkräftemangel im Bereich der Kindererziehung, Zuständigkeit der Jugendämter für Bedarfsplanung, regionale Unterschiede beim Fachkräftebedarf
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 08.11.2017 Drucksache 17/4537 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4537 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Bildung 01.12.2017 Drucksache 17/4723 (2 S.)

Handwerker
 
Weibliche Auszubildende in Handwerksberufen
Entwicklung des Anteils der weiblichen Auszubildenden in den Handwerksberufen, Maßnahmen der Landesregierung zur Erhöhung des Anteils weiblicher Auszubildender; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09.10.2017 Vorlage 17/2055 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 07.11.2017 Vorlage 17/2201 (Sprechvermerk, Aufstellung der weiblichen Auszubildenden in Bauberufen)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 21.11.2017 Vorlage 17/2286
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/12 19.10.2017 S. 15-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Handwerk
 
Situation des Goldschmiedehandwerks in Rheinland-Pfalz
Zahl der Goldschmiedebetriebe aufgeschlüsselt nach Kammerbezirken, Entwicklung seit 2002, Zahl der Auszubildenden, Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität handwerklicher Berufe
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Steven Wink (FDP) 18.09.2017 Drucksache 17/4186 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4186 Steven Wink (FDP), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 11.10.2017 Drucksache 17/4359 (2 S.)

Abschiebung
 
Keine politisch motivierten Einmischungen der Landesregierung in kommunale Entscheidungen – Verunsicherung der Ausländerbehörden bei Abschiebungen beenden
Fall einer armenischen Auszubildenden, die nach Ausbildungsabbruch und Wiederaufnahme der Ausbildung ohne Genehmigung an einer anderen Betriebsstätte abgeschoben wurde; Verkürzung der Wiedereinreisesperre, Prüfung der Akten durch das Integrationsministerium, Fachaufsicht des Ministeriums beim Ausländerrecht, Ausbildungsduldung
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte CDU 15.09.2017 Drucksache 17/4150 (1 S.)
Plenarsitzung 17/41 21.09.2017 S. 2399-2408
     
Redner...


Kinder- und Jugendarmut
 
Kinder- und Jugendarmut in Rheinland-Pfalz wirksam begegnen
U. a. Fortsetzung des Politikansatzes zur Überwindung und Prävention von Armut in allen Lebenslagen, Stärkung der frühkindlichen Bildung durch gebührenfreie Kitas und Ausbau von Ganztagsschulen, Ausweitung von Betreuung in Ferienzeiten, Ausbau der Schulsozialarbeit, Einsatz auf Bundesebene für einen Ausgleich steuerlicher Nachteile, für eine Reform des Kinderzuschlags sowie für Bildungsteilhabe aller Kinder, Auflegung eines Förderprogramms "Kommunale Armutsbekämpfung", Stärkung der beruflichen Chancen von Alleinerziehenden, Landesbehörden als wichtigen Ausbildungsort stärken, Ausweitung der Angebote der Familienbildung, Fortsetzung der gebührenfreien Bildungs- und Hochschulpolitik, Weiterentwicklung der Berichtsgrundlage über Armut und Reichtum gemeinsam mit Unternehmen, Sozialverbänden und Gewerkschaften
Weitere Themen...

Änderungsantrag zu Drs 17/1153 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.08.2017 Drucksache 17/3895 (3 S.)
Plenarsitzung 17/38 24.08.2017 S. 2207-2217
* Annahme S. 2216-2217
     
Redner...


Semesterticket
 
Zukunft des Semestertickets in Rheinland-Pfalz / Einführung eines Azubi-Tickets in Rheinland-Pfalz
Anstehende Verhandlungen zur Ausgestaltung eines landesweit gültigen Semestertickets, Möglichkeiten zur Einführung eines Azubi-Tickets zur Unterstützung von Auszubildenden; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 18.08.2017 Vorlage 17/1804 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 18.10.2017 Vorlage 17/2097
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/17 29.08.2017 S. 25-27
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Familienpolitik
 
Familien in Rheinland-Pfalz
Familienpolitik in Rheinland-Pfalz, Situation von Familien, Bildung-, Beratungs- und Unterstützungsangebote, Angebote für Familien mit spezifischen Unterstützungsbedarf, Angebote für Familien in besonderen Situationen, Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Weitere Themen...

Große Anfrage SPD 28.07.2017 Drucksache 17/3672 (4 S.)
Antwort zu Drs 17/3672 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 12.09.2017 Drucksache 17/4086 (80 S.)
Antrag SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 04.12.2017 Drucksache 17/4727 (1 S.)
Plenarsitzung 17/47 14.12.2017 S. 2873-2881
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Berufsausbildung
 
Bedeutung der Ausbildungsduldung
Sachstandsbericht zur Ausbildungsduldung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.07.2017 Vorlage 17/1734 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/12 15.08.2017 S. 27-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Auszubildender
 
Rückgang der Auszubildendenzahlen
Bewertung aus wirtschaftspolitischer Sicht, gegenwärtige und erwartete Engpässe nach Branche und Qualifikationsniveau vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels, Maßnahmen und Strategien zur Bekämpfung des Fachkräftemangels, Rückgang der Ausbildungsbetriebe; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 11.07.2017 Vorlage 17/1685 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 21.09.2017 Vorlage 17/1969
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/17 29.08.2017 S. 6-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Pflegepersonal
 
Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen im Bereich der Pflege
Sechswöchiger Anpassungslehrgang für Gesundheits- und Krankenpfleger; Liste der anbietenden Pflegeschulen und Krankenhäuser, Anzahl der Bewerber, verfügbare Plätze
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU) 11.06.2017 Drucksache 17/3257 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3257 Marion Schneid (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 29.06.2017 Drucksache 17/3419 (2 S.)

Lehrerbildung
 
Qualitätsoffensive Lehrerbildung - Projekt MoSAiK
Modulare Schulpraxiseinbindung als Ausgangspunkt zur individuellen Kompetenzentwicklung (MoSAiK), Ausbildung von Lehrern an der Universität Koblenz-Landau, empirische Begleitforschung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.05.2017 Vorlage 17/1437 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 23.06.2017 Vorlage 17/1641
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/10 (Teil 1) 08.06.2017 S. 6-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Mathematik
 
Mathematikkenntnisse von Schulabgängern
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über Kritik von Hochschulen, berufsbildenden Schulen und Ausbildungsbetrieben am sinkenden Niveau der Mathematik-Kenntnisse von Studierenden und Auszubildenden, hohe Abbrecherzahl in mathematischen Studiengängen und Ausbildungsberufen
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 28.04.2017 Vorlage 17/1367 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Bericht Ministerium für Bildung 08.06.2017 Vorlage 17/1596
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/9 11.05.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Berufsausbildung
 
Rückgang der Auszubildendenzahlen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung, Entwicklung der Auszubildendenzahlen seit dem Jahr 2000 sowie Entwicklung der Zahl der Abschlussprüfungen, Meisterprüfungen und Fortbildungsprüfungen, Situation bei den Handwerksberufen, Zahl der Auszubildenden mit ausländischer Staatsangehörigkeit sowie Herkunftsländer, Zahl der ausbildenden Betriebe, Ausbildungsplätze für junge Einwanderer mit Ankunftsjahr 2015 und 2016, Auswirkung der Liberalisierung der Handwerksordnung, Erhalt der Leistungsfähigkeit des dualen Ausbildungssystems
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 26.04.2017 Vorlage 17/1347 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 30.05.2017 Vorlage 17/1532
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/9 11.05.2017 S. 12-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schulabschluss
 
Asylbewerber ohne Schulabschluss
Keine Angaben zur Erfüllung der Schulpflicht im Ausländerzentralregister, Maßnahmen für Asylbewerber und Flüchtlinge zum Erlangen eines Berufes, Förderprogramme und Modellprojekte, keine Erhöhung der Schulbesuchspflicht für Asylbewerber geplant, Zugang zu ausbildungsbegleitenden Hilfen
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Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 03.04.2017 Drucksache 17/2726 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2726 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 25.04.2017 Drucksache 17/2894 (3 S.)

Forstberuf
 
Gemeinsame Ausbildung von Forstpersonal
Geplante Kooperation zwischen Saarland und Rheinland-Pfalz bei der Ausbildung im Forstbereich, konkrete Ausgestaltung der Kooperation; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 24.03.2017 Vorlage 17/1243 (Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung 17/8 05.04.2017 S. 21-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Polizeiausbildung
 
Bildungsgang "Staatlich geprüfte Assistentin / Staatlich geprüfter Assistent für Polizeidienst und Verwaltung" an den Berufsbildenden Schulen in Bad Kreuznach, Lahnstein und Ludwigshafen“
Möglichkeit zum Studium an der Hochschule der Polizei bei erfolgreichem Abschluss, künftige Ausgestaltung des Bildungsgangs vor dem Hintergrund der Nachwuchsgewinnung für die Polizei; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 16.03.2017 Vorlage 17/1181 (Innenausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 12.04.2017 Vorlage 17/1320
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/17 05.04.2017 S. 16-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Orthoptist
 
Beruf des Orthoptisten/der Orthoptistin
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über die Reform des Berufsbilds des Orthoptisten (Fachkraft in der Augenheilkunde), Forderung nach akademischer Ausbildung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 23.02.2017 Vorlage 17/1061 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 22.03.2017 Vorlage 17/1225
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/10 16.03.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

MINT-Wissenschaften
 
Ada-Lovelace-Projekt
Mentoring-Projekt für Mädchen und Frauen zum Ergreifen von MINT-Studiengänge und Berufe, Erhöhung des Frauenanteils im MINT-Bereich; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung über den aktuellen Stand des Ada-Lovelace-Projektes
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 22.12.2016 Vorlage 17/792 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 29.03.2017 Vorlage 17/1264 (ergänzende Berichterstattung, am Ada-Lovelace-Projekt teilnehmende Schulen, Studienabbrecherquote in den MINT-Fächern)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/7 19.01.2017 S. 2-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Berufsausbildung
 
Stärkung der Berufsausbildung im dualen System
Erhöhung der Übergangsquote ins duale System, Reduzierung der Studentenzahlen insbesondere in wenig auf dem Arbeitsmarkt nachgefragten Studiengängen, Senkung der Studienabbrecherquote durch Stärkung des dualen Systems, Ziel der Kompetenzanalyse Profil AC, Maßnahmen zur besseren Anerkennung nicht-akademischer Wege in den Beruf; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 07.12.2016 Vorlage 17/726 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 10.02.2017 Vorlage 17/983
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/6 31.01.2017 S. 7-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesuntersuchungsamt
 
Ausbildungssituation beim Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz
Anzahl und Fachrichtung der Auszubildenden sowie Praktikanten im Ausbildungszeitraum 2014 bis 2019, keine Neueinstellung von Auszubildenden für 2017, Ausbildungssituation in den Landesbehörden im Zeitraum 2016 bis 2018, Ausbildung der Chemielaboranten an der Berufsschule Trier
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 16.11.2016 Drucksache 17/1601 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1601 Bernhard Henter (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 09.12.2016 Drucksache 17/1800 (2 S.)

Duales Studium
 
Duales Studium in Rheinland-Pfalz
Unterzeichnung einer Absichtserklärung zur Erhöhung von Unternehmenskooperationen je Studiengang; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 10.11.2016 Vorlage 17/559 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16.12.2016 Vorlage 17/774
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/6 29.11.2016 S. 12-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Auszubildender
 
DGB-Ausbildungsreport - hohe Belastungen bei weiblichen Azubis
Hinweise auf enorme psychische Belastungen der Auszubildenden, insbes. in Ausbildungsberufen mit einem hohen Anteil von Mädchen und Frauen; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 27.10.2016 Vorlage 17/512 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 06.12.2016 Vorlage 17/724 (Sprechvermerk, ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/5 10.11.2016 S. 13-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Berufsausbildung
 
Situation auf dem Ausbildungsmarkt in Rheinland-Pfalz
Sachstandsbericht zur Lage auf dem Ausbildungsmarkt sowie zum Verhältnis von Ausbildungsplatzsuchenden und Auszubildenden; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.10.2016 Vorlage 17/491 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 24.11.2016 Vorlage 17/674 (Sprechvermerk, Aufstellung über häufig angestrebte Ausbildungsberufe, Entwicklung der Ausbildungsbetriebsquote, Zahl nicht realisierter Berufswünsche)
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 07.12.2016 Vorlage 17/733 (ergänzende Berichterstattung, Projekt "Fit für den Job für Flüchtlinge", dem Ausbildungsmarkt zur Verfügung stehende Flüchtlinge)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/4 03.11.2016 S. 8-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Berufsausbildung
 
Ausbildungssituation in den Unternehmen in Rheinland-Pfalz - allgemeine und branchenspezifische Probleme
Problem der Gewinnung qualifizierter Bewerber, Tendenz zum Studium; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 12.09.2016 Vorlage 17/297 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/8 22.09.2016 S. 28-29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gastronomie
 
Enquete-Kommission 17/1 „Tourismus RLP“
hier: Informationen zum Gastronomischen Bildungszentrum in Koblenz
Informationen im Nachgang zum Besuch der Obleute im GBZ am 15.01.2019
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Präsentation 04.02.2019 EK-Vorlage 17/1-113 (Gastronomisches Bildungszentrum Koblenz)

Enquete-Kommission "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz"
 
Enquete-Kommission 17/1 „Tourismus RLP“,
hier: Stellungnahme der Landesregierung
Bericht der Landesregierung zur „Umsetzung der Empfehlungen des Zwischenberichts: Einleitung, Tourismusstrategie 2025 (Stellenwert des Tourismus, Umsetzungsmangament, kontinuierliche und transparente Kooperation und Information, Kurzüberblick über den Umsetzungsstand der Strategieprojekte), Digitalisierung (digitale Infrastruktur, digitale touristische Angebote, digitaler Meldeschein, Vernetzung und Digitalkompetenz), Finanzierungsmöglichkeiten (Tourismusförderung durch das Land mit Impulsen für Folgeinvestitionen und strukturelle Verschlankung, freiwillige Aufgabe (Kommunalaufsicht, Investitionsprioritäten, Evaluation des Kommunalabgabengesetzes (KAG), finanzielle Ausstattung der Tourismusförderung, Nutzung weiterer Förderprogramme für den Tourismus, Förderberatung, Bündelung von Informationen), Gastgewerbe (starke Familienunternehmen, einzelbetriebliche Förderung, Bürokratieabbau, Qualität in der Ausbildung, Dachmarke (u. a. Integration des Tourismus, Prozess der Wirtschaftsstandortmarke Rheinland-Pfalz)
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Landesregierung Rheinland-Pfalz 24.09.2019 EK-Vorlage 17/1-144

Pflegepersonal
 
Zukunftsfähige Pflegefachausbildung
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Mündliche Anfrage Johannes Klomann (SPD), Kathrin Anklam-Trapp (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 11.06.2019 Drucksache 17/9399 (6 S.) (Nr. 7)
Antwort Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur in Plenarsitzung 17/84 14.06.2019 S. 5504-5507
     
Redner...


Digitalisierung
 
Digitalisierung in der beruflichen Bildung umfassend implementieren - junge Menschen auf die beruflichen und privaten Herausforderungen der Zukunft vorbereiten
Unterstützung der digitalen Weiterentwicklung der berufsbildenden Schulen, Aus-, Fort- und Weiterbildung der Lehrkräfte in digitaler Bildung, Anwendung und Einsatz von digitalen Geräten und Arbeitstechniken, Einbeziehung der Themen Datenschutz und Datensicherheit, Anschluss aller Schulen an schnelles Internet, Verbesserung der Betreuung von IT-Systemen, konsequenter Ausbau erfolgreicher Projekte, berufliche Kompetenzschulen als Multiplikatoren, Kooperationsmodelle und Netzwerke zwischen Schulen, Wirtschaft und Verwaltungen, Unterstützung der Schulen bei der Einrichtung digitaler Lernräume
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Alternativantrag zu Drs 17/7041 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.06.2019 Drucksache 17/9377 (2 S.)
Plenarsitzung 17/83 13.06.2019 S. 5449-5455
* Annahme
     
Landtag Rheinland-Pfalz 13.06.2019 Beschluss 17/9377
Redner...


Rechtspflege
 
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Den Rechtsstaat stärken – Rahmenbedingungen für eine starke und leistungsfähige Justiz in Rheinland-Pfalz verbessern
Personalentwicklung im Bereich der Justiz insbesondere bei Gerichten, Justizverwaltung und Strafvollzug
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Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7964 (4 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Ablehnung S. 4589
     
Redner...


Rechtspflege
 
Mehr Personal in der Justiz
Optimierung der personellen Ausstattung in allen Bereichen der Justiz, Werbung für die Attraktivität der Justizberufe, Sicherstellung von Ausbildungskapazitäten insbesondere bei Rechtspflegern, Gerichtsvollziehern, Justizwachtmeistern, Justizfachwirten und Justizvollzugsbeamten
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7901 (2 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Annahme S. 4586
     
Landtag Rheinland-Pfalz 13.12.2018 Beschluss 17/7901 (2 S.)
Redner...


Berufsausbildung
 
DGB Ausbildungsreport Rheinland-Pfalz 2017
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Mündliche Anfrage Gabriele Wieland (CDU), Marion Schneid (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 19.06.2018 Drucksache 17/6541 (7 S.) (Nr. 13)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/6592

Berufsausbildung
 
Ausbau der grenzüberschreitenden Berufsausbildung
Vereinbarung mit Luxemburg zum weiteren Ausbau der grenzüberschreitenden Berufsausbildung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und eine Welt
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 23.03.2018 Vorlage 17/2900 (Ausschuss für Europafragen und eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/19 12.04.2018 S. 14-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Berufsbildung
 
"Woche der Berufsbildung" in Rheinland-Pfalz
Aktionswoche vom 4. bis 11. November 2017, Vertreter der Landesregierung besuchen verschiedene Unternehmen, Einrichtungen und Verbände; aktuelle Situation des Ausbildungsmarktes, Erkenntnisse aus den Besuchen im Rahmen der Woche, Maßnahmen zur Erhöhung der Attraktivität der beruflichen Ausbildung, Sicherstellung der Qualität der beruflichen Bildung bei sich veränderten Anforderungen
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Mündliche Anfrage Steven Wink (FDP), Marco Weber (FDP) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 21.11.2017 Drucksache 17/4623 (7 S.) (Nr. 4)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/45 23.11.2017 S. 2684-2688
     
Redner...


Berufsausbildung
 
Pilotprojekt "Lehre plusHS"
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Mündliche Anfrage Johannes Klomann (SPD), Martin Haller (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 21.11.2017 Drucksache 17/4623 (7 S.) (Nr. 12)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/4650

Interregionaler Parlamentarierrat
 
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR) in seiner Plenarsitzung am 9. Dezember 2016 in Namur und Beschlüsse des Oberrheinrates in seiner Plenarsitzung am 9. Dezember 2016 in Liestal
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR) zur Förderung von Kreativwirtschaft und Innovation in der Großregion, zu Globalisierung, Digitalisierung der Gesellschaft und innovativen Mitteln zur Verringerung von Ungleichheiten, zu Flughäfen in der Großregion, zu intelligenten Städten und nachhaltiger Städteplanung, zur Umsetzung der Rahmenvereinbarung über grenzüberschreitende Berufsbildung in der Großregion sowie zum Gutachten zur Steuergerechtigkeit in der Großregion Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz-Wallonie und in Europa; Beschlüsse des Oberrheinrates zur Stärkung des Gesundheitsraums am Oberrhein, zum grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt am Oberrhein sowie zur Energie- und Wirtschaftswende der Energiewerke am Oberrhein
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Landtagspräsident 31.01.2017 Vorlage 17/994 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates und Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR)
Beschlüsse des Oberrheinrats vom 9. Dezember 2016 in Liestal: Gesundheitsraum am Oberrhein stärken, Grenzüberschreitender Arbeitsmarkt am Oberrhein, Energie- und Wirtschaftswende der Energiewerke am Oberrhein; Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rats vom 9. Dezember 2016 in Namur: Empfehlungen über die Förderung von Kreativwirtschat und Innovation in der Großregion, Empfehlungen zur Globalisierung, Digitalisierung der Gesellschaft und innovative Mittel zur Verringerung von Ungleichheiten, Empfehlung betreffend Flughäfen in der Großregion, Empfehlungen zu intelligenten Städten und nachhaltiger Städteplanung, Umsetzung der Rahmenvereinbarung über Grenzüberschreitende Berufsausbildung in der Großregion, Empfehlung betreffend Gutachten zur Steuergerechtigkeit in der Großregion Saar - Lor - Lux - Rheinland-Pfalz - Wallonie in Europa
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Unterrichtung Oberrheinrat, Interregionaler Parlamentarierrat 21.12.2016 Drucksache 17/1914 (12 S.)
Stellungnahme zu Drs 17/1914 Landesregierung Rheinland-Pfalz 04.05.2017 Drucksache 17/3072 (8 S.)

Laufbahnrecht
 
Änderung der Laufbahnverordnung (LbVO) sowie weiterer Vorschriften (Gleichstellung der beruflichen Bildung mit dem Bachelor-Abschluss)
Eingabe betreffend der Schaffung des Zugangs zum dritten Einstiegsamt für berufliche Bidlungsgänge
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 16.12.2016 Vorlage 17/780 (LE 46/16) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/6 24.01.2017 S. 23
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

 
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