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Vorgänge

17. Wahlperiode

Sexueller Missbrauch
 
Prävention, Beratung und Intervention in Bezug auf sexualisierte Gewalt - Kinder und Jugendliche effektiv und nachhaltig schützen
Einrichtung eines "Beauftragten zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt im Land RLP", Einführung schulischer Schutzkonzepte, Durchführung eines Fachtages, Aus-, Fort- und Weiterbildung von Pädagogen
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Antrag CDU 06.11.2020 Drucksache 17/13576
Plenarsitzung 17/114 (Beschlussprotokoll) 12.11.2020
Überweisung: AFJIV (fdf), BildungsA
  
Redner...


Waldbrand
 
Bekämpfung von Waldbränden im Landkreis Germersheim
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 05.10.2020 Drucksache 17/13265 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/13265 Martin Brandl (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 27.10.2020 Drucksache 17/13452

Brand- und Katastrophenschutzgesetz
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (LBKG)
Weiterentwicklung und Anpassung an heutige Anforderungen sowie Umsetzung der Richtlinie 2013/59/Euratom, Richtlinie 2012/18/EU und Richtlinie 2006/21/EG; u. a. Abschluss öffentlich-rechtlicher Partnerschaftsvereinbarungen zwischen kommunalen Aufgabenträgern und Betrieben, Einsatz ehrenamtlicher Feuerwehrangehöriger nur noch bei Feuerwehreinsätzen, Übungen und Veranstaltungen außerhalb der Arbeitszeit, Konkretisierung der Fachbereiche der freiwilligen Feuerwehr, Altersgrenze für aktive Feuerwehrangehörige der Einsatzabteilung, Entpflichtung ehrenamtlicher Feuerwehrangehöriger, im Wesentlichen keine Anwendung des des Landesdisziplinargesetzes auf Ehrenbeamte der Feuerwehr, Sicherheitsmaßnahmen der kommunale Einsatzleitung bei Gefahr im Verzug, Einsatzmöglichkeiten bei schweren Industrieunfällen, Unfällen in Kernkraftwerken und bei Versorgungskrisen, kurzfristigen Unterbringung evakuierter Personen in Beherbergungsstätten, Beschlagnahme von Brennstoffen, Lebens- und Futtermitteln sowie dringend benötigtem Trinkwasser, Einführung weiterer Kostenersatztatbestände, Anpassung der Regelungen zum bereichsspezifischen Datenschutz; Artikel 1: Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes; Artikel 2: Inkrafttreten
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Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 29.09.2020 Drucksache 17/13196 (Vorabdruck)
dazu: Stellungnahme 16.11.2020 Vorlage 17/7486 (Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz)
dazu: Stellungnahme 16.11.2020 Vorlage 17/7496 (Burkhard Müller, Geschäftsführender Direktor Landkreistag Rheinland-Pfalz)
dazu: Stellungnahme 18.11.2020 Vorlage 17/7497 (Fabian Kirsch, Geschäftsführender Direktor Städtetag Rheinland-Pfalz)
1. Beratung Plenarsitzung 17/111 08.10.2020
Überweisung: InnenA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/58 04.11.2020 S. 5-6 (öffentlich per Videokonferenz)
     
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/59 (Beschlussprotokoll) 26.11.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
  
Redner...


Sondervermögen
 
Corona-Sondervermögen zukunftsfest aufstellen: Krisenfolgen eindämmen. Gesunde Strukturen weiterdenken. Weg in die Zukunft ebnen.
Zuführungen aus dem Landeshaushalt an das Sondervermögen jährlich durch den Landtag, Veranschlagung von Krediten im jeweiligen Haushaltsjahr, Einhaltung der Grundsätze Jährlichkeit und Fälligkeit, Zustimmungsvorbehalt des Haushalts- und Finanzausschuss zu den Wirtschaftsplänen, Anpassung der Zweckgebundenheit auf weitere Zwecke; Änderung Corona-Sondervermögensgesetz: Änderung § 2 (Zweck und Mittelverwendung des Sondervermögens) Absatz 2, Änderung § 5 (Finanzierung des Sondervermögens), Änderung § 6 (Bewirtschaftung der Mittel und Berichtspflicht)
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Änderungsantrag zu Drs 17/12717 CDU 16.09.2020 Drucksache 17/13068 (3 S.)
Plenarsitzung 17/109 17.09.2020 S. 7372-7398
* Ablehnung
     
Redner...


COVID-19
 
Auswirkung der Corona-Krise auf die Arbeitsmarkt- und Beschäftigungssituation von Ausländern und Flüchtlingen in Rheinland-Pfalz
Veränderung der Beschäftigungssituation für Ausländer und Migranten sowie Flüchtlinge im Vergleich zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit während der Corona-Pandemie, Arbeitsmarktintegration in der Corona-Krise sowie Unterstützung von Beschäftigten und Unternehmen in der Transformation der Arbeitswelt und Förderung der beruflichen Aus- und Weiterbildung
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 27.08.2020 Drucksache 17/12835
* Tritt an die Stelle der Drs 17/12785 (Nr. 8)
Antwort zu Drs 17/12835 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.09.2020 Drucksache 17/13009 (2 S.)

Kindertagespflege
 
Kindertagespflege in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Tagespflegepersonen, der Pflegeplätze und der betreuten Kinder, Struktur der Tagespflege, Qualifikation der Tagespflegepersonen, Finanzierung, rechtliche Aspekte, Bedeutung der Kindertagespflege, Attraktivität, Kindertagespflege im ländlichen Raum
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Große Anfrage CDU 28.07.2020 Drucksache 17/12583 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/12583 Ministerium für Bildung 14.09.2020 Drucksache 17/13017

Pflegepersonal
 
Situation der Pflegekräfte nach der Corona-Zeit
Erkrankungen im Zusammenhang mit Covid-19, Anerkennung als Berufskrankheit, Pflege-Bonus für nicht berücksichtigte Pflegebereiche, Verbesserung der Bezahlung, Weiterbildungen für Intensivpflege und spezielle Beatmungsqualifizierungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 21.07.2020 Vorlage 17/6886 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 31.08.2020 Vorlage 17/7082
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/45 20.08.2020 S. 31-36
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Ärztliche Versorgung
 
Ärztemangel in Gesundheitsämtern
Zahl der Vollzeitäquivalente der Beschäftigten insbesondere der Ärzte in Gesundheitsämtern Stand 30. April 2020, prozentualer Anteil der unbesetzten Arztstellen Stand Oktober 2018, Höhe der Soll-Personalstärke von Amtsärzten pro 100 000 Einwohner, Unterstützung der Gesundheitsämter und Kommunen durch Sanitätspersonal der Bundeswehr, Nachwuchsgenerierung von Amtsärzten im Öffentlichen Gesundheitsdienst sowie Sicherstellung der Aus-, Fort- und Weiterbildung, Bewertung der Erhöhung der Kopfpauschale für die Finanzierung der Gesundheitsämter
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Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 26.06.2020 Drucksache 17/12224 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12224 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 20.07.2020 Drucksache 17/12453 (2 S.)

Erwachsenenbildung
 
Förderung der Fort- und Weiterbildungen des Personals in der Kindertagesbetreuung
Angebot der Fort- und Weiterbildung sowie Anschlussqualifizierung für Personal in Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege u. a. im Rahmen des Landesprogramms, Höhe der Fördermittel sowie Zahl der Förderanträge im Zeitraum 2005 bis 2020, Vereinfachung und Ausweitung der Finanzförderung nach Inkrafttreten des Kita-Zukunftsgesetzes (KiTaG), Anreize zur Personalgewinnung, Förderung des Fernstudiengangs Bildungs- und Sozialmanagement mit Schwerpunkt frühe Kindheit (BiSo) der Hochschule Koblenz
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Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 11.06.2020 Drucksache 17/12045 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12045 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Bildung 03.07.2020 Drucksache 17/12287 (5 S.)

Lehrerfortbildung
 
Lehrerfort- und -weiterbildung
Stärkung der methodisch-didaktischen Kompetenz von Lehrkräften insbesondere zu E-Learning und Lernen im Internet, pädagogische Angebote für den onlinegestützten Unterricht; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 28.05.2020 Vorlage 17/6595 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 22.06.2020 Vorlage 17/6742
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/40 10.06.2020 S. 38-41
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Mindestrente
 
Umsetzung der sogenannten Grundrente in Rheinland-Pfalz
Einreichung von Anträgen auf Grundrente, Personalbedarf und -beschaffung beim Rentenversicherungsträger sowie Schulung, Bürobedarf und Etablierung von Bürokapazitäten im ländlichen Raum, Finanzierung, Anpassung der Verwaltungssoftware, Personenkreis mit Anspruch auf Grundrente, Zahlung von Wohngeld und von Leistungen der Grundsicherung, Abgabe der Steuererklärung zur Sicherung des Grundrentenanspruchs, Personalbedarf der Steuerverwaltung, Sicherstellung des Datenaustauschs zwischen Finanzamt und Rentenversicherung
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Große Anfrage AfD 21.04.2020 Drucksache 17/11753 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/11753 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 15.07.2020 Drucksache 17/12419 (6 S.)

Ausbildungsförderung
 
Aufstiegs-Bafög - positive Auswirkungen für Rheinland-Pfalz
Novelle des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (AFBG), Teilnehmer jeden Alters, gefördert werden u. a. Weiterbildungen zum Meister, Techniker, Betriebswirt, Erzieher, einkommensunabhängiger Beitrag zu den Kosten der Fortbildung, Beitrag zum Lebensunterhalt, Auswirkungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 13.03.2020 Vorlage 17/6297 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 10.06.2020 Vorlage 17/6694
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/39 19.05.2020 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich per Videokonferenz)
     

Pflegepersonal
 
Pflegehelfer in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Altenpflegehelfer absolut und prozentual aufgegliedert nach sozialversicherungspflichtig Beschäftigten Stand 30. Juni 2019 sowie Arbeitssuchenden Stand Februar 2020, Anzahl der Auszubildenden in der Altenpflege einschließlich Weiterbildung zur Altenpflegekraft oder Gesundheits- und Krankenpflegekraft im Schuljahr 2019/2020, keine Statistik zu Pflegehelfern mit Weiterbildung zur Pflegefachkraft
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Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) 10.03.2020 Drucksache 17/11485 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11485 Dr. Sylvia Groß (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 24.03.2020 Drucksache 17/11597 (1 S.)

Hochschulgesetz
 
Hochschulgesetz (HochSchG)
Novellierung des Hochschulgesetzes in der Fassung vom 19. November 2010, u. a. Gründung des Hochschulforums zur Förderung der Hochschulentwicklung und zum Ausbau der strategischen Zusammenarbeit zwischen Hochschule und fachlich zuständigen Ministerium, Umorganisation der Hochschulleitung, kollegiales Präsidium, Wahl des Kanzlers mit befristeter Amtszeit, gesteigerte Autonomie durch Wegfall von Genehmigungsvorbehalten des Ministeriums, Maßnahmen zur Verbesserung der Gleichstellung der Geschlechter, verbesserte Teilhabe von Studierenden mit Behinderung, Gewinnung qualifizierten wissenschaftlichen Nachwuchses, Möglichkeit zur Einrichtung einer Tandem-Professur an Hochschulen für angewandte Wissenschaften, Öffnung der Hochschulen für beruflich Qualifizierte, Einführung von Mitglieder und Studierendeninitiativen, Stärkung der Strategiefähigkeit von Studierendenwerken, institutionelle Akkreditierung und Voraussetzungen der staatlichen Anerkennung der Hochschulen in freier Trägerschaft; Übergangsbestimmungen, Außerkrafttreten des Hochschulgesetzes in der Fassung vom 19. November 2010, zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 18. Juni 2019
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Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 05.03.2020 Drucksache 17/11430 (260 S.)
Abteilung Parlament 18.03.2020 Information 17/156
Überweisung: AWWK (fdf), RA gem. § 54 Abs. 2 GOLT
dazu: Stellungnahme 23.06.2020 Vorlage 17/6745 (Hochschullehrerbund Rheinland-Pfalz)
dazu: Stellungnahme 24.06.2020 Vorlage 17/6772 (LandesAstenKonferenz Rheinland-Pfalz)
dazu: Stellungnahme 25.06.2020 Vorlage 17/6779 (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft - Rheinland-Pfalz)
dazu: Stellungnahme 26.06.2020 Vorlage 17/6791 (Verband Hochschule und Wissenschaft (vhw))
dazu: Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 08.09.2020 Vorlage 17/7129
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/39 19.05.2020 S. 5-11 (öffentlich per Videokonferenz)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/41 02.07.2020 S. 4-49 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/53 (Teil 1) 10.09.2020 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/42 (Teil 2) 08.09.2020 S. 4 (öffentlich per Videokonferenz)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 10.09.2020 Drucksache 17/12971 (1 S.)
Änderungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.09.2020 Drucksache 17/13049 (5 S.) (s. dort)
Änderungsantrag CDU 16.09.2020 Drucksache 17/13059 (2 S.) (s. dort)
2. Beratung Plenarsitzung 17/108 16.09.2020 S. 7295-7302
* Annahme mit Änderungen gem. Drs 17/13049
     
GVBl 2020 Nr 36 (LG vom 23.09.2020)
 
Redner...


Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz
 
Entwicklung der Hochschule der Polizei
Mittel für Sach- und Personalausstattung 2015 bis 2019, durchgeführte bzw. in Umsetzung befindliche Änderungen der Hochschulorganisation der HdP (u.a. Integration der Landespolizeischule), Anzahl der Lehrenden, nationale und internationale Kooperationen, längerfristige Forschungsprojekte, Schwerpunkte des Fortbildungsangebots
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 25.02.2020 Drucksache 17/11381 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11381 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium des Innern und für Sport 19.03.2020 Drucksache 17/11574 (5 S.)

Aufstiegsfortbildung
 
Aufstiegsbonus verdoppelt – Mehr Wertschätzung für Handwerk und Mittelstand
Stärkung der Berufsausbildung, Bonuszahlung bei erfolgreich absolvierter Meisterprüfung, Erweiterung des Kreises der Anspruchsberechtigten, Fachkräftemangel, Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte FDP 29.01.2020 Drucksache 17/11136 (1 S.)
Plenarsitzung 17/99 30.01.2020 S. 6619-6628
     
Redner...


Gefahrstoff
 
Gefahrenabwehrpläne „Gefährliche Stoffe"
Empfehlungen für die Ausbildung, Ausrüstung und taktische Regeln im ABC-Einsatz (Gefahrstoffkonzept
Rheinland-Pfalz), Grundlage für Empfehlungen, Aktualität, Studie zu Ausbildungsmethoden im ABC-Schutz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU), Gordon Schnieder (CDU) 13.12.2019 Drucksache 17/10847 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10847 Matthias Lammert (CDU), Gordon Schnieder (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 13.01.2020 Drucksache 17/11025 (2 S.)

Umsatzsteuer
 
Keine Umsatzsteuer auf Weiterbildungsangebote - Rheinland-Pfalz setzt sich durch
Streichung einer geplanten Umsatzsteuer auf Weiterbildungen; Bewertung der Landesregierung, Unterstützung für Weiterbildungsträger, Ziele
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD), Giorgina Kazungu-Haß (SPD) 12.12.2019 Drucksache 17/10829 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/10791 (Nr. 12)
Antwort zu Drs 17/10829 Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD), Giorgina Kazungu-Haß (SPD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 23.12.2019 Drucksache 17/10935 (2 S.)

Kindertagespflege
 
Kindertagespflege in Rheinland-Pfalz
Anzahl der in Kindertagespflege betreuten Kinder aufgeschlüsselt nach Betreuungsräumlichkeiten, Teilnehmerzahl "Qualifizierung von Tagespflegepersonen" 2005 bis 2019, Weiterbildungsmöglichkeiten, finanzielle Förderung von Qualifizierung und Weiterbildung nach Curriculum des Deutschen Jugendinstituts (DJI)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 02.12.2019 Drucksache 17/10721 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10721 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Bildung 27.12.2019 Drucksache 17/10939 (2 S.)

Fachkraft
 
Rheinland-Pfalz fehlen IT-Talente
Bewertung der Pressemeldung des Bundesverbands für Informationswirtschaft, Telekommunikation und Medien e. V. vom August 2019 zur Beschäftigungssituation in IKT-Berufen sowie der Engpassanalyse der Agentur für Arbeit, Attraktivität des Standorts Rheinland-Pfalz, Einschätzung der infrastrukturellen Voraussetzungen sowie der Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Josef Dötsch (CDU), Ellen Demuth (CDU) 19.09.2019 Drucksache 17/10091 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/10053 (Nr. 12)
Antwort zu Drs 17/10091 Josef Dötsch (CDU), Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 11.10.2019 Drucksache 17/10264 (3 S.)

Fachkraft
 
Rheinland-Pfalz fehlen IT-Talente
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Josef Dötsch (CDU), Ellen Demuth (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 17.09.2019 Drucksache 17/10053 (5 S.) (Nr. 12)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/10091

Diabetes
 
E-Learning-Angebot für den Umgang mit Kindern und Jugendlichen mit Diabetes in Kita und Schule
Schulung von Lehrern und Erziehern im Umgang mit Kindern mit Diabetes Typ 1, Online-Fortbildung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 26.08.2019 Vorlage 17/5266 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Bericht Ministerium für Bildung 19.11.2019 Vorlage 17/5722
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/31 30.10.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Pflegedienst
 
Betreuungs- und Entlastungsleistungen für Pflegebedürftige - aktueller Stand
Bedarf und Agebote, regionale Unterschiede, Versorgungslücken, Zahl der ambulanten Pflegedienste sowie Entwicklung und regionale Verteilung, Zulassung sowie Antragstellung, Bewertung der Angebotssituation, Rolle der Unterstützungsangeboteverordnung sowie erfüllte Erwartungen, Aktivierung von privat-gewerblichen Anbietern, Rolle der Landeszentrale für Gesundheitsförderung in Rheinland-Pfalz e.V. (LZG) und der Servicestelle für Angebote zur Unterstützung im Alltag, Umsetzung der Qualitätsanforderung, Sicherstellung der fachlichen Begleitung, Organisation der Qualifizierung, Belastung der Pflegefachkräfte, Stand und Ergebnisse der Evaluation, Informationsarbeit, Erfahrungen aus der Supervision, Verwendung der Mittel für "Angebote zur Unterstützung im Alltag, Entlastungsbetrag, Verwendung der MIttel zur Förderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen und des Ehrenamtes sowie der Selbsthilfe nach § 45 a-d SGB XI", Anerkennung von pflegende Angehörigen oder angemeldeten Nachbarschaftshilfen
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 23.08.2019 Drucksache 17/9872 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/9872 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 09.10.2019 Drucksache 17/10246 (14 S.) Anlage (15-22 (8 S.))

Kurzarbeit
 
Arbeit-von-morgen-Gesetz
Geplantes Gesetz auf Bundesebene, Schutz der Arbeitnehmer vor Jobverlust in der Konjunkturkrise, Regelungen zum Kurzarbeitergeld, Verbindung von Kurzarbeit und Qualifizierung; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 22.08.2019 Vorlage 17/5243 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 23.10.2019 Vorlage 17/5554 (Detailinformationen zum Nachqualifizierungsprojekt mit der Handwerkskammer Trier)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/28 26.09.2019 S. 11-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Abschiebung
 
Hilfeersuchen bei Abschiebungen an die Bundespolizei - Nachfrage
Anzahl der Amtshilfeersuchen durch Ausländerbehörden der Stadtverwaltung Koblenz und der Kreisverwaltung Rhein-Lahn 2018 bis 2019 sowie Ursachen, Rückführung von Ausländern in andere Staaten als Aufgabe der Bundespolizei, keine Inanspruchnahme privater Sicherheitsbegleiter, keine Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium bei Rückführungen sowie zum Aufbau einer strategischen Trainings- und Fortbildungskooperation, Luftsicherheitskontrollen an rheinland-pfälzischen Flughäfen durch private Unternehmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 18.07.2019 Drucksache 17/9634 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9634 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 13.08.2019 Drucksache 17/9758 (2 S.)

Berufsbildende Schule
 
Förderung der Lehrerfortbildung an Berufsschulen
Vereinbarung über eine Zusammenarbeit mit dem Technologiekonzern Siemens für die Lehrerfortbildung an Berufsschulen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 05.07.2019 Vorlage 17/5111 (Ausschuss für Bildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/29 (Teil 2) 13.08.2019 S. 9-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Erzieher
 
Fachkräfteoffensive des Bundes zur Steigerung der Attraktivität der Erzieherinnen- und Erzieherausbildung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 13.06.2019 Drucksache 17/9445 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9445 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Bildung 05.07.2019 Drucksache 17/9541 (2 S.)

Berufliche Weiterbildung
 
Berufliche Weiterbildung in Rheinland-Pfalz
Lebenslanges Lernen, Beteiligung der Erwerbstätigen an Weiterbildungen, Maßnahmen und Projekte zur Erhöhung der Weiterbildungsbeteiligung bei Geringqualifizierten; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 22.05.2019 Vorlage 17/4858 (Sozialpolitischer Ausschuss)
Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 10.07.2019 Vorlage 17/5124
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/26 06.06.2019 S. 25-27
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Pflegeausbildung
 
Umsetzung des neuen Pflegeberufegesetzes
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 18.04.2019 Drucksache 17/8995 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8995 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 15.05.2019 Drucksache 17/9217 (2 S.)

Imkerei
 
EU-Imkereiprogramm Deutschland 2017-2019
Entwicklung der Förderung für Verbände, förderfähige Maßnahmen, aus dem Programm finanzierte Forschungsprojekte, Perspektive nach 2019; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.04.2019 Vorlage 17/4614 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 12.06.2019 Vorlage 17/5000
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/27 23.05.2019 S. 17-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ordnungsbehörde
 
Situation der kommunalen Ordnungsdienste in Rheinland-Pfalz
Aufgaben, Ausbildung, Beschäftigungsverhältnisse, Fort- und Weiterbildung sowie Ausrüstung der kommunalen Ordnungsdienste
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 03.04.2019 Drucksache 17/8769 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/8769 Ministerium des Innern und für Sport 15.05.2019 Drucksache 17/9220 (9 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 03.06.2019 Drucksache 17/9351 (1 S.)
Plenarsitzung 17/84 14.06.2019 S. 5515-5522
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Unbemanntes Fluggerät
 
Einsatz von Polizeidrohnen
Anzahl und Art der unbemannten Luftfahrtsysteme der Polizei Rheinland-Pfalz, Beschaffungskosten, mit Drohnen (Multicoptern) ausgestattete Polizeieinheiten, Aus- und Fortbildung der Luftfahrzeugfernführer, Anzahl und Art der geflogenen Einsätze, geplante Drohnen-Anschaffungen 2019 und 2020, Bewertung des Drohneneinsatzes
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Heribert Friedmann (AfD) 15.03.2019 Drucksache 17/8609 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8609 Heribert Friedmann (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 09.04.2019 Drucksache 17/8817 (2 S.)

Atypische Beschäftigung
 
Prekäre und atypische Beschäftigung
Bewertung der Ergebnisse der Analyse des DGB zur Entwicklung prekärer Beschäftigungsverhältnisse, Projekte zur Verringerung präkerer Beschäftigung sowie zur beruflichen Weiterbildung und Qualifizierung, keine Erkenntnis zum Zusammenhang von Aufteilung der Arbeitszeit zwischen Elternteilen und dem Anstieg von Teilzeitbeschäftigten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 21.02.2019 Drucksache 17/8394 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/8372 (Nr. 10)
Antwort zu Drs 17/8394 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 14.03.2019 Drucksache 17/8568 (3 S.)

Psychisch Kranker
 
Polizei und der kommunale Vollzugsdienst im Umgang mit psychisch kranken Menschen
Aus- und Fortbildung für den Umgang mit psychisch kranken Menschen für Polizisten und kommunale Vollzugsbeamte; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.02.2019 Vorlage 17/4406 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 02.04.2019 Vorlage 17/4612
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/40 07.03.2019 S. 10-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Führungskraft
 
Nachwuchsführungskräfteprogramme des Landes Rheinland-Pfalz
Programmangebot für Nachwuchsführungskräfte im 3. und 4. Einstiegsamt je Ressort sowie behördenübergreifend, Auswahl der Teilnehmer und Mindestanteil von Frauen, Höhe des Frauenanteils in Prozent im Zeitraum 2014 bis 2018 aufgegliedert nach Ressort und Programm, Führungsgrundsätze gemäß den Rahmenkonzepten zur Personalentwicklung sowie zum betrieblichen Gesundheitsmanagement
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Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 08.02.2019 Drucksache 17/8293 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8293 Ellen Demuth (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 01.03.2019 Drucksache 17/8491 (6 S.)

Ordnungsbehörde
 
Schnellere Ausbildung und bessere Ausstattung des kommunalen Vollzugsdienstes
Sachstand bei der Neuordnung eines Ausbildungsberufs, Aus- und Fortbildungssituation sowie Inhalte und Anzahl der Seminarplätze im Zeitraum 2014 bis 2018, Einsatz von Bodycam und Taser, Ausstattung der Einsatzfahrzeuge mit Martinshorn und Blaulicht, Ausstattung mit BOS-Digitalfunk, kein Vorliegen des Schreibens der Oberbürgermeister vom 10. Januar 2019, Anzahl der unbesetzten Planstellen sowie Zeitpunkt der geplanten Stellenbesetzung in Koblenz, Mainz, Trier, Ludwigshafen und Kaiserslautern
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 28.01.2019 Drucksache 17/8213 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8213 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 18.02.2019 Drucksache 17/8371 (3 S.)

Begabtenförderung
 
Begabtenförderung an rheinland-pfälzischen Schulen
Schulung von 25 Multiplikatoren zur Unterstützung von "Leistung macht Schule" (LemaS)-Projektschulen; Auswahl der Teilnehmer, Integration der Begabtenförderung in den Regelunterricht, Projekte zur Förderung Hochbegabter, Kriterien für Auswahl der LemaS-Pilotschulen, Dauer der Pilotphase
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Kleine Anfrage Helga Lerch (FDP) 25.01.2019 Drucksache 17/8209 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8209 Helga Lerch (FDP), Ministerium für Bildung 18.02.2019 Drucksache 17/8365 (3 S.)

Krankenhaus
 
Sicherheitspersonal in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern
Gegenstand und Schwerpunkte der Fortbildungsveranstaltung zur Konfliktbewältigung in Notaufnahmen, Zeitpunkt und Ort der Pilotveranstaltung, Zahl der durchgeführten sowie geplanten Fortbildungen, Zahl der bisherigen Teilnehmer, Schulung für Krankenhauspersonal in Bad Kreuznach
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Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 21.01.2019 Drucksache 17/8177 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8177 Uwe Junge (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 12.02.2019 Drucksache 17/8315 (2 S.)

Sexualität
 
Landesnetzwerk SCHLAU zur Sexualaufklärung an Schulen in Rheinland-Pfalz - Nachfragen IV
Inhalte des Projektunterrichts, Häufigkeit von regionalen Treffen zur Weiterbildung, Dokumentation der Workshops, Schulpflicht, Evaluation an der Moseltal Realschule plus in Trier
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Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) 18.01.2019 Drucksache 17/8174 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8128, 17/8129, 17/8173, 17/8174 und 17/8175 Dr. Sylvia Groß (AfD), Ministerium für Bildung 22.02.2019 Drucksache 17/8427 (37 S.)

Qualifizierungschancengesetz
 
Gesetz zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung und für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung
Bundesgesetz im November 2018 beschlossen, Anpassung der Qualifikation von Arbeitnehmern an den technologischen Wandel, Fachkräftemangel aufgrund demografischer Entwicklung; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 20.12.2018 Vorlage 17/4147 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 25.01.2019 Vorlage 17/4296 (IAB-Studie zu Substituierbarkeitspotentialen)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/22 17.01.2019 S. 19-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Transplantationsmedizin
 
Landesgesetz zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (AGTPG)
Änderungen in § 2 betreffend Einfügung Nummer 7 Landespflegekammer Rheinland-Pfalz sowie redaktionelle Folgeänderung in der Nummerierung der bisherigen Nummern 7 und 8; Einfügungen in § 4 betreffend Berücksichtigung berufsbezogener Aspekte bei der Durchführung des Fortbildungscurriculums sowie die zur Verfügungstellung von krankenhausinternen Abläufen und die Festsetzung von Mindeststandards; Neufassung § 8 Abs. 2 betreffend Unterrichtung über Freistellung des Transplantationsbeauftragten und über Kostenaufwand
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Änderungsantrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2018 Drucksache 17/8017 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Drs 17/7886 und 17/8010
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4592-4593
* Annahme (einstimmig)
     
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Amtsarzt
 
Landesgesetz zur Stärkung der Qualifikation und Weiterbildung von Amtsärztinnen, Amtsärzten und nicht akademischer Heilberufe sowie zur Stärkung des Kammerwesens
Regelung der Qualifikation der Amtsärzte, kein zwingender Ausschluss der in einer Aufsichtsbehörde Beschäftigten aus der Kammer, sofern sie nicht mit der Rechtsaufsicht über die Kammer betraut sind, Präzisierung der Regelungen zur ehrenamtlichen Ausübung der Tätigkeit von vorsitzenden Mitgliedern und Organmitgliedern, Regelung der Übermittlung von Daten der Versorgungseinrichtungen an die Kammern und andere in § 3 Abs. 10 HeilBG aufgeführte Stellen, Änderung § 47 HeilBG Verzicht auf die Vorgabe einer Wartezeit vor Beginn einer Weiterbildung, Änderung § 50 HeilBG Anpassung des Prüfungsverfahrens an die Grundlagen der Weiterbildungsordnung der Landespflegekammer; Art.1.: Änderung § 4 Landesgesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst, Art. 2: Änderung §§ 1, 8, 9, 13, 47 und 50 Heilberufsgesetz, Art. 3: Inkrafttreten
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Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 08.11.2018 Drucksache 17/7668 (8 S.)
dazu: Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17.01.2019 Vorlage 17/4252
1. Beratung Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4548
Überweisung: AGPD (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/26 17.01.2019 S. 34-35 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/36 24.01.2019 S. 6 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 24.01.2019 Drucksache 17/8189 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 17/74 31.01.2019 S. 4724
* Annahme (einstimmig) gem. Drs 17/8189
     
GVBl 2019 Nr 2 S. 5-6 (LG vom 12.02.2019)
 
Redner...


Berufliche Weiterbildung
 
Programm WeGebAU in Rheinland-Pfalz
Bestandszahlen zum 12. Juli 2018, regionale Verteilung der Förderfälle, keine Auswertung zu Abschlüssen nach dem Berufsbildungsgesetz möglich, Dauer der Maßnahmen
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Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 25.10.2018 Drucksache 17/7631 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7631 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 08.11.2018 Drucksache 17/7702 (2 S.)

Medizinische Ausbildung
 
Weiterbildungsverbünde Allgemeinmedizin
Gründung des zehnten Weiterbildungsverbunds Allgemeinmedizin in der Region Alzey, insgesamt Beteiligung von 70 Arztpraxen am Konzept eines Verbunds zur Weiterbildung, Sachstand und aktuelle Entwicklung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
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Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 21.09.2018 Vorlage 17/3761 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 30.11.2018 Vorlage 17/4067 (Übersicht über die Anzahl der akademischen Lehrpraxen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/24 18.10.2018 S. 9-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Berufliche Weiterbildung
 
Modellprojekt zur betrieblichen beruflichen Weiterbildung von geringqualifiziert Beschäftigten zur Erlangung einer abgeschlossenen Berufsausbildung; „Perspektiven eröffnen – Potenziale erschließen“
Einrichtung eines Fonds zur Förderung von beruflichen Weiterbildungsmaßnahmen als Modellprojekt für die Dauer von vier Jahren, Begrenzung des Projekts auf 100 Personen, wissenschaftliche Begleitung und Evaluierung des Projekts
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Antrag AfD 14.09.2018 Drucksache 17/7286 (4 S.)
Plenarsitzung 17/66 20.09.2018 S. 4277-4282 (Auschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Digitalisierung
 
Digitale Bildung im Landkreis Mainz-Bingen
Fördermittel des Projekts "Medienkompetenz macht Schule" für Projektschulen im Landkreis Mainz-Bingen 2009 bis 2018 aufgegliedert nach Schulen, Information der Schulen über das Projekt, neu aufgenommene Projektschulen 2017 und 2018, Umfang der Förderung, Vorbereitung auf digitalen Unterricht für Studierende aller Lehrämter, Fortbildungen für Lehrer im Bereich Medienkompetenz
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 06.09.2018 Drucksache 17/7229 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7229 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Bildung 01.10.2018 Drucksache 17/7455 (4 S.)

Musikerziehung
 
Musikpädagogik in Rheinland-Pfalz in Grund- bzw. Förderschulen und Kindertagesstätten (MUKI, SIMUKI)
Förderung der musikpädagogischen Fortbildung für Lehrer und Erzieher, Projekt "Kinder machen Musik (MUKI)", Kooperation des Landesverbandes der Musikschulen mit den Chorverbänden (SIMUKI); Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 24.08.2018 Vorlage 17/3586 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 28.09.2018 Vorlage 17/3782
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/21 06.09.2018 S. 11-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Digitalisierung in Wirtschaft und Verwaltung
Anzahl und Verteilung von Start-Up-Unternehmen, Forschung im Bereich Digitalisierung, Innovations- und Technologieförderung, Transformationsprozess durch Digitalisierung, Aus- und Weiterbildung, Digitalisierung in der Verwaltung, E-Akte, Planung eines E-Government-Gesetzes, Datenschutz
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Große Anfrage AfD 22.08.2018 Drucksache 17/7099 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/7099 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 04.10.2018 Drucksache 17/7487 (15 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 14.02.2019 Drucksache 17/8338
Plenarsitzung 17/76 21.02.2019 S. 4937-4942
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Technologiepolitik
 
Innovationsimpuls für Rheinland-Pfalz durch zielgerichtete Technologiepolitik
Aufbau eines zentralen Innovationsportals, Mitwirkung beim Aufbau von Kompetenzen im Bereich 3D-Druck, Überprüfung und Weiterentwicklung der Netzwerk- und Clusterschwerpunkte bei der Fortschreibung der Innovationsstrategie, Weiterentwicklung der Innovationsförderung, Neuausrichtung der Technologiezentren sowie Anpassung an Bedarfe von Existenzgründer, Überprüfung der Ausrichtung und Schwerpunktsetzung der Forschungsinstitute mit Landesbeteiligung, Einsatz für freien und fairen Handel, Qualifizierung und Weiterbildung für die Digitalisierung
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Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.08.2018 Drucksache 17/7029 (2 S.)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 08.10.2018 Vorlage 17/3836 (Informationen zu den vorgestellten Programmen)
Plenarsitzung 17/64 24.08.2018 S. 4084
Überweisung: AWiV
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/28 04.09.2018 S. 4-9 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 04.09.2018 Drucksache 17/7185 (1 S.)
Alternativantrag AfD 19.09.2018 Drucksache 17/7346 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/66 20.09.2018 S. 4242-4248
* Annahme (einstimmig, bei Stimmenthaltung der Fraktionen der CDU und AfD) gem. Drs 17/7185
     
Redner...


Strafvollzug
 
Frauen im Strafvollzug
Zahl der weiblichen Gefangenen zum 31. März 2018, Verteilung auf die Justizvollzugseinrichtungen und die Vollzugsformen, Auswertung nach Deliktgruppen, Frauenanteil bei Ersatzfreiheitsstrafen, Anteil der Frauen ohne festen Wohnsitz, Nationalität, Länge der Haftzeit, Altersstruktur, Frauen mit minderjährigen Kindern, schwangere Gefangene und Zahl der Entbindungen, Unterbringung der Kinder, Nutzung von Bildungs- und Weiterbildungsangeboten durch weibliche Gefangene, Suchtmittelabhängige und Zahl der Substitutionsbehandlungen, Maßnahmen zur Haftvermeidung bei Müttern von Kleinkindern, Kontakt zu den Kindern während der Haft
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Große Anfrage CDU 25.07.2018 Drucksache 17/6891 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6891 Ministerium der Justiz 07.09.2018 Drucksache 17/7227 (11 S.)

Feuerwehr
 
Lehrgänge und Seminare an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule Koblenz
Lehrgangsart sowie Nachfrage, Angebot und prozentualer Deckungsgrad an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule Rheinland-Pfalz (LFKS) im Zeitraum 2016 bis 2018, Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben zum Ausbildungsstand im Führungsbereich der Feuerwehr
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Kleine Anfrage Ralf Seekatz (CDU) 14.06.2018 Drucksache 17/6523 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6523 Ralf Seekatz (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 06.07.2018 Drucksache 17/6731 (6 S.)

Pflegepersonal
 
Anpassungsmaßnahmen zur Erlangung der Anerkennung von ausländischen Berufsqualifikationen in nicht akademischen Gesundheitsfachberufen in Rheinland-Pfalz
Zahl der Anträge im Zeitraum 2015 bis 30. Mai 2018, Weiterbildungsträger sowie Zahl der angebotenen Plätze für Vorbereitungskurse zur Kenntnis- bzw. Eignungsprüfung, Werkstattgespräch zu Angeboten und Bedarfen bei der Qualifizierung ausländischer Pflegekräfte, Gründe für die Verzögerung des Starts der Pilotklasse, weitere Maßnahmen und Finanzierungsmöglichkeiten
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Kleine Anfrage Hedi Thelen (CDU) 12.06.2018 Drucksache 17/6474 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6474 Hedi Thelen (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 04.07.2018 Drucksache 17/6702 (2 S.)

Berufsbildung
 
Aufstiegsbonus
Stärkung der beruflichen Bildung und Fortbildung, gestellte Anträge, Summe ausgezahlter Fördergelder, mögliche Ausweitung auf weitere Bereiche; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 29.05.2018 Vorlage 17/3239 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 29.08.2018 Vorlage 17/3635 (Anteil der Antragsberechtigten, die einen Antrag auf Aufstiegsbonus gestellt haben)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/26 12.06.2018 S. 5-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Pflegedienst
 
Betreuungs- und Entlastungsleistungen
Bedarf, regionale Unterschiede, Versorgungslücken, Zahl der ambulanten Pflegedienste sowie Entwicklung und regionale Verteilung, Zulassung sowie Antragstellung, Bewertung der Angebotssituation, Rolle der Unterstützungsangeboteverordnung sowie erfüllte Erwartungen, Aktivierung von privat-gewerblichen Anbietern, Rolle der Landeszentrale für Gesundheitsförderung in Rheinland-Pfalz e.V. (LZG) und der Servicestelle für Angebote zur Unterstützung im Alltag, Umsetzung der Qualitätsanforderung, Sicherstellung der fachlichen Begleitung, Organisation der Qualifizierung, Belastung der Pflegefachkräfte, Bewertung des Abschlussberichts zu Modellvorhaben nach § 125 SGB XI, zukünftige Bedienung der Nachfrage
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Große Anfrage CDU 23.05.2018 Drucksache 17/6324 (2 S.)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 31.10.2018 Vorlage 17/3898
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 14.12.2018 Vorlage 17/4109 (Entwicklung der Angebote in der Tagespflege)
Antwort zu Drs 17/6324 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 05.07.2018 Drucksache 17/6716 (12 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie Unterrichtung Landtagspräsident 30.08.2018 Drucksache 17/7157 (1 S.)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/24 18.10.2018 S. 4-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Richter
 
Fortbildung von Richterinnen und Richtern
Fortbildungsangebote 2017 und 2018 für Richter mit Spezialzuständigkeiten nach § 72 a Gerichtsverfassungsgesetz (GVG), Anzahl der Spezialspruchkörpern angehörenden Richter, Kosten pro Fortbildung inklusive Reisekosten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Helmut Martin (CDU) 11.05.2018 Drucksache 17/6205 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6205 Dr. Helmut Martin (CDU), Ministerium der Justiz 04.06.2018 Drucksache 17/6395 (3 S.)

Landesbetrieb
 
Landesbetrieb Mobilität stärken - Infrastrukturprojekte beschleunigen
Anpassung der Gehaltsstrukturen beim Landesbetrieb Mobilität (LBM), Professionalisierung der Bewerbungsprozesse sowie Hinweis auf den dualen Studiengang Bauingenieurwesen an der Fachhochschule Kaiserslautern, unbefristete Einstellung geeigneter Kandidaten, Stopp des Stellenabbaus im Verwaltungsbereich, Weiterbildung, Beförderung, Sicherung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit, Ruhestands-
und Teilzeitregelung, Beschleunigung von Planung und Umsetzung von Verkehrsinfrastrukturprojekten
Weitere Themen...

Antrag CDU 20.04.2018 Drucksache 17/6033 (2 S.)
Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3536-3541
* Ablehnung
     
Redner...


Ärztliche Versorgung
 
Masterplan "Stärkung der ambulanten ärztlichen Versorgung" - Wirksamkeit
Evaluation der studienbegleitenden Förderung von Medizinstudenten, Famulaturbörse (Praktikumsbörse), Förderprogramm PJ-Tertial Allgemeinmedizin (Praktisches Jahr), Ausbau der Studienplätze für Medizin, Einrichtung einer Professur für Allgemeinmedizin sowie Erhöhung der Zahl der Lehrbeauftragten und Lehrpraxen, Preise zur Förderung der Allgemeinmedizin, Informationsveranstaltungen für Studierende, Projekt "Mainzer Allgemeinmedizin - Begleitetes Studieren", ärztliche Weiter- und Fortbildung, Wiedereinstiegskurse für Ärzte, Förderrichtlinie hausärztliche Versorgung sowie Strukturfonds der KV, Organisation von Bereitschaftsdiensten, nichtärztliche Praxisassistenten (NäPa) und Versorgungsassistenten in der hausärztlichen Praxis (VERAH), Quereinstieg in die Allgemeinmedizin, Niederlassungskampagne, Beratungsangebote, Vermittlung von Praxen, Unterstützung für ausländische Ärzte, Veranstaltungsreihe "KV initiativ", Onlineservice "Ort sucht Arzt"
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Große Anfrage AfD 20.04.2018 Drucksache 17/6046 (neu) (8 S.)
Antwort zu Drs 17/6046 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.06.2018 Drucksache 17/6453 (51 S.) Anlage (3)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 13.06.2018 Drucksache 17/6464 (1 S.)
Plenarsitzung 17/60 21.06.2018 S. 3809-3815
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Digitalisierung
 
Digitalisierung der Pflegeberufe
Aus- und Weiterbildung für neue Technologien in Pflegeberufen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 17.04.2018 Vorlage 17/3008 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 19.06.2018 Vorlage 17/3357
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/21 07.06.2018 S. 17-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hauswirtschaft
 
Zukunft der Hauswirtschaft in Rheinland-Pfalz
Zahl der Ausbilder sowie der ausbildungsbereiten Betriebe im Zeitraum 2012 bis 2017, Informationsmöglichkeit zum Ausbildungsgang, Unterstützung und Projektförderung der hauswirtschaftlichen Berufsausbildung, Angebote zur schulischen Berufsausbildung sowie zur Fort- und Weiterbildung, Bedeutung der hauswirtschaftlichen Berufe und Bewertung der zukünftigen Entwicklung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Helga Lerch (FDP) 27.03.2018 Drucksache 17/5823 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5823 Helga Lerch (FDP), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 17.04.2018 Drucksache 17/5971 (3 S.)

Berufliche Weiterbildung
 
Weiterbildungsordnung der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz
Inkrafttreten der Weiterbildungsordnung der Landespflegekammer; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 22.03.2018 Vorlage 17/2886 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 30.04.2018 Vorlage 17/3100 (Handhabung der Freistellung der Pflegekräfte für die Weiterbildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/19 12.04.2018 S. 20-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Justizwachtmeister
 
Für die Sicherheit an den Gerichten in Rheinland-Pfalz: Justizwachtmeisterdienst für künftige Aufgaben gut aufstellen
Räumliche Ausstattung und baulicher Zustand von Wachtmeistereien, Ausbruchsversuche, Personalsituation im Justizwachtmeisterdienst insbesondere Personalbestand, Überstunden, Arbeitszeit sowie Krankenstand, Aus- und Fortbildung, Eignungstest und Einstellungsbedingungen, Besoldung und Eingruppierung sowie Beförderung, Schutzausrüstung, Vorführung von Gefangenen im Rahmen von Gerichtsprozessen
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 08.02.2018 Drucksache 17/5367 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/5367 Ministerium der Justiz 10.04.2018 Drucksache 17/5911 (26 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 05.06.2018 Drucksache 17/6407 (1 S.)
Plenarsitzung 17/60 21.06.2018 S. 3823-3829
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Lehrerfortbildung
 
Fortbildungen im Bereich der schulischen Digitalisierung
Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten im Bereich Medienkompetenz und Medienbildung für Lehrkräfte, Zahl der Teilnahmen am Landesprogramm "Medienkompetenz macht Schule", Weiterbildungsträger und Veranstaltungsorte, Bewertung des möglichen Umfangs der Beurlaubung zu Aus- und Fortbildungszwecken
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Helga Lerch (FDP) 29.01.2018 Drucksache 17/5227 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5227 Helga Lerch (FDP), Ministerium für Bildung 23.02.2018 Drucksache 17/5517 (2 S.)

Bewegungserziehung
 
Bewegungskita Rheinland-Pfalz
Bedeutung der Bewegung in der Kindertagesstätte, Verein Bewegungskindertagesstätte Rheinland-Pfalz e. V., Förderung für die Arbeit des Vereins, Zusatzqualifikation für Erzieher
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Helga Lerch (FDP) 22.12.2017 Drucksache 17/4940 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4940 Helga Lerch (FDP), Ministerium für Bildung 18.01.2018 Drucksache 17/5120 (2 S.)

EU-Personal
 
Euro-Pool-Stellen
Entsendung von Mitarbeitern aus den Ministerien in eine europäische Institution in Brüssel für einen beschränkten Zeitraum, Mehrwert für politische Arbeit, Erlangen von Kenntnissen, Besetzung der Euro-Pool-Stellen sowie Weiterverwendung der Mitarbeiter nach ihrer Rückkehr, Anzahl der Mitarbeiter mit Aufenthalt in Brüssel in den vergangenen drei Jahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 20.12.2017 Vorlage 17/2402 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/16 11.01.2018 S. 16-17 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/26 07.02.2019 S. 7-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Organspende
 
Situation der Transplantationsbeauftragten in Rheinland-Pfalz
Entwicklung der Zahl der postmortalen Spender, der Transplantationen sowie der Warteliste, Anzahl und Qualifikation der Transplantationsbeauftragten, Bewertung der Situation der Beauftragten, rechtliche Rahmenbedingungen
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 13.12.2017 Drucksache 17/4856 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/4856 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 29.01.2018 Drucksache 17/5239 (8 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 08.02.2018 Drucksache 17/5370 (1 S.)
Plenarsitzung 17/53 23.02.2018 S. 3253-3259
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Fachkraft
 
Fachkräftegewinnung als Standortfaktor
Fachkräfte als Wirtschafts- und Standortfaktor, Wettbewerb um Fachkräfte, Fachkräftestrategie des Landes 2018 bis 2021 sowie Maßnahmen, Teilnehmer des ovalen Tischs zu Fachkräften, Ausbildung über den zweiter Bildungsweg, Vermittlung von digitalen Kompetenzen, Auswirkungen des demografischen Wandels, steigende Anforderungen an das Qualifikationsniveau von Arbeitnehmern, Weiterbildung, Nachqualifizierung, Messbarkeit des Erfolgs der Maßnahmen, Akademisierung, Förderung von Frauen in mathematisch-naturwissenschaftlichen Berufen, Ausbildung von Migranten und Flüchtlingen, Kinderbetreuung
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte FDP 21.11.2017 Drucksache 17/4626 (1 S.)
Plenarsitzung 17/44 22.11.2017 S. 2634-2642
     
Redner...


Management
 
Fortbildungsangebot Schulmanagement
Fortbildungsangebot Schulmanagement des Pädagogischen Landesinstituts Rheinland-Pfalz, verpflichtend für Übernahme eines Funktionsamts; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09.11.2017 Vorlage 17/2191 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Ministerium für Bildung 07.12.2017 Vorlage 17/2339 (ergänzende Berichterstattung, Teilnahme von Schulleitern an der verpflichtenden Qualifizierungsreihe)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/14 30.11.2017 S. 7-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Salafismus
 
Salafismus unter Grundschülern
Gesetzliche Grundlage für Eingreifen der Jugendämter, SGB III gilt für alle Kinder und Jugendlichen mit Aufenthalt im Inland, Maßnahmen zur Unterstützung der Jugendämter, Zusammenarbeit mit der Beratungsstelle Radikalisierung des BAMF
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 11.10.2017 Drucksache 17/4379 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4379 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.11.2017 Drucksache 17/4522 (2 S.)

Schulleiter
 
Personalwahl und -qualifizierung bei Schulleitern
Auswahlkriterien für Bestellung von Schulleitungen, Berufsbild des Schulleiters, Weiterbildungsmöglichkeiten; Berichterstattung der Landesregierung im Bildungsausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 21.08.2017 Vorlage 17/1818 (Ausschuss für Bildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/11 31.08.2017 S. 30-31
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Berufliche Weiterbildung
 
Zwölfter Bericht der Landesregierung gemäß § 9 Satz 1 Bildungsfreistellungsgesetz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur über den aktuellen Stand bei Weiterbildungen nach dem Bildungsfreistellungsgesetz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 09.08.2017 Vorlage 17/1769 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Bericht Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 22.09.2017 Vorlage 17/1978
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/13 31.08.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Ernährungsweise
 
Fortbildung im Ernährungsbereich
Schulung von Lehrern und Erziehern im Bereich Ernährung, Bildungsstandards für Ernährung und Gesunderhaltung, Qualitätssicherung bei der Schulverpflegung und Verpflegung in Kindertagesstätten
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Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU), Dr. Christoph Gensch (CDU) 04.08.2017 Drucksache 17/3750 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3750 Christine Schneider (CDU), Dr. Christoph Gensch (CDU), Ministerium für Bildung 29.08.2017 Drucksache 17/3969 (2 S.)

Internat
 
Internatsbetriebe der Gymnasien in Trägerschaft des Landes
Bemessungssystem für die Zuweisung von Erziehern an Internate, Erfüllen der Mindestunterrichtsverpflichtung durch Trainer, ordnungsgemäße Haushaltsführung bei den Internatsbetrieben, Genehmigung von Fortbildungen, Beiträge für Zusatztraining, Prüfung von arbeits- bzw. dienstrechtlichen Konsequenzen
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Kleine Anfrage Hans-Josef Bracht (CDU) 31.07.2017 Drucksache 17/3679 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3679 Hans-Josef Bracht (CDU), Ministerium für Bildung 23.08.2017 Drucksache 17/3907 (2 S.)

EU-Personal
 
Euro-Pool-Stellen, Teil 2 - 100 Antworten für Europa, Anfrage 15
Begleitung der auf Euro-Pool entsandten Mitarbeiter durch das entsendende Ressort sowie die Landesvertretung in Brüssel, Nutzung der spezifischen Erfahrungen der von den Euro-Pool-Stellen zurückkehrenden Mitarbeiter, Schwankungen des Haushaltstitels aufgrund der konkreten Stellenbesetzungen
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Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU) 13.07.2017 Drucksache 17/3531 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3531 Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 02.08.2017 Drucksache 17/3728 (1 S.)

Kriminalpolizei
 
Kriminalpolizeiliche Sachbearbeitung
Anteil der Sachbearbeitung bei der Kriminal- sowie bei der Schutzpolizei vor und nach der Einführung der zweigeteilten Laufbahn, summarische Dienstpostenbewertung im Rahmen der jährlichen Beförderungsverfahrens, Rechtsprechung des OVG zur in der rheinland-pfälzischen Polizeiverwaltung praktizierten Topfwirtschaft, Aus- und Fortbildung im Bereich der kriminalpolizeilichen Sachbearbeitung, Berücksichtigung der kriminalpolizeilichen Sachbearbeitung bei den Beförderungen in die Besoldungsgruppe A 12
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 04.07.2017 Drucksache 17/3423 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3423 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 21.07.2017 Drucksache 17/3614 (3 S.)

Kriminalpolizei
 
Bewerberlage bei der Kriminalpolizei und Situation der Polizeibeamten mit Studienabschluss
Regionale Unterschiede bei den Bewerberzahlen für den Dienstzweigwechsel von der Schutz- zur Kriminalpolizei, individuell differierende Entscheidungsgründe, Maßnahmen zum Abbau der Hemnisfaktoren, nebenberufliche bzw. berufsbegleitende Fort- und Weiterbildung der Polzeibeamten, Berücksichtigung der im Rahmen eines freiwillig eigeninitiativen Studiums erworbenen Kenntnisse und Fähigkeiten, Haushaltsmittel für Aus- und Fortbildung und deren Verwendung
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 04.07.2017 Drucksache 17/3424 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3424 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 21.07.2017 Drucksache 17/3615 (2 S.)

Digitalisierung
 
Digitalisierung in der Landwirtschaft - Entwicklungsmöglichkeiten für Betriebe fördern
Vorantreiben des Breitbandausbaus im ländlichen Raum, Einsatz von Landes-, Bundes und Europamitteln zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke, digitale Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen, Online-Beratungsangebot der Dienstleistungszentren ländlicher Raum, Ausbildung im Bereich digitaler Rechte und im Datenschutz, Prüfung der Rahmenbedingungen für Smart Farming, ELER-Mittel zur Finanzierung von Beratungsleistungen, Unterstützung der Betriebe bei der Einführung der Hoftorbilanz, Standardisierung der Datenschnittstellen, Datenschutz und Datensicherheit in der Produktion, Wahrung der Persönlichkeitsrechte der Arbeitnehmer, Ausfallsicherheit von digitalen Systemen, Erhebung und Bereitstellung von Geodaten für die Landwirtschaft, fachliche Unterstützung bei der elektronischen Beantragung von Agrarfördermaßnahmen
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Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.06.2017 Drucksache 17/3284 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Drs 17/2077
Alternativantrag CDU 21.06.2017 Drucksache 17/3328 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/38 24.08.2017 S. 2217-2226
* Annahme
     
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Lohngleichheit
 
Dialog Entgeltgleichheit
Weiterbildungen des Trägers "Arbeit und Leben" zum Thema Entgeltgleichheit, Nutzung durch Unternehmen, mögliche Ausweitung der Angebote vor dem Hintergrund des Lohngleichheitsgesetzes der Bundesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 24.03.2017 Vorlage 17/1240 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/9 06.04.2017 S. 10-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gesundheitswesen
 
Landesgesetz über den Beitritt zum Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf
Beitritt des Landes Rheinland-Pfalz zum Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf, Aufgabe der Akademie ist Aus-, Fort- und Weiterbildung für Berufe im öffentlichen Gesundheitswesen; § 1: Beitritt zum Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf, § 2: Kostenbeiträge des Landes Rheinland-Pfalz, § 3: Inkrafttreten; Anlage: Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf
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Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 09.11.2016 Drucksache 17/1525 (12 S.)
dazu: Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 24.11.2016 Vorlage 17/667
1. Beratung Plenarsitzung 17/15 16.11.2016 S. 782-786
Überweisung: AGPD (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/6 24.11.2016 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/11 08.12.2016 S. 4 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 08.12.2016 Drucksache 17/1787 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 17/19 14.12.2016 S. 1007-1008
* Annahme (einstimmig) gem. Drs 17/1787
     
GVBl 2016 Nr 19 S. 585-591 (LG vom 21.12.2016)
Beitritt des Landes Rheinland-Pfalz zum 1. Januar 2017 GVBl 2017 Nr 13 S. 233 (Bekanntmachung vom 29.08.2017)
 
Redner...


Ministerpräsident
 
Bericht der Ministerpräsidentin im Rahmen der Befragung in der 96. Sitzung des Landtags Rheinland-Pfalz
Bericht der Ministerpräsidentin zu aktuellen Themen der Regierungsarbeit; Batteriezellproduktion in Kaiserslautern, Zusammenarbeit von Forschung und industrieller Anwendung im Transformationsprozess, Digitalisierung sowie Qualifizierung und Weiterbildung in der Arbeitswelt, Schutz von Klima und Umwelt, Einrichtung eines Transformationsrates
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Bericht Ministerpräsidentin zu: Unterrichtung Landtagspräsident 11.12.2019 Drucksache 17/10809
Plenarsitzung 17/96 13.12.2019 S. 6473-6474 (Bericht) 6474-6476
     
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Sprachkompetenz
 
Förderung sprachlicher Bildung im frühkindlichen Alter
Stellenwert, Förderung der Mehrsprachigkeit in Kitas, Anforderungen an Sprachbildung und -förderung in Kindertagesstätten, Weiterbildungsmöglichkeiten für Erzieher
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Mündliche Anfrage Cornelia Willius-Senzer (FDP), Helga Lerch (FDP) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 12.11.2019 Drucksache 17/10518 (7 S.) (Nr. 4)
Antwort Ministerium für Bildung in Plenarsitzung 17/93 14.11.2019 S. 6216-6220
     
Redner...


Europapolitik
 
Die Zukunft Europas gestalten - Europa im Leben der Menschen erfahrbar machen - die Sprache des Nachbarn lernen
Erarbeitung eines gemeinschaftlichen Strategiepapiers "Bildung" durch die rheinland-pfälzischen Mitglieder des Ausschusses der Regionen und die verantwortlichen Minister der Landesregierung in Brüssel und in der Europaministerkonferenz, stärkere Ausrichtung der deutsch-französischen Kooperation an den alltäglichen Erfahrungswelten, frühzeitiges Erlernen der Sprache des Nachbarn, weitere Stärkung von Französisch als Unterrichtsfach, Ausbau der deutsch-französischen bilingualen Bildungsgänge an den Schulen, Stärkung der bestehenden Europaschulen sowie der Schüleraustauschprogramme, Intensivierung der wissenschaftlichen Zusammenarbeit im Rahmen der Hochschule der Großregion, Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Programme im Bereich der Berufsbildung, Fortbildungsangebote in Unternehmen oder Volkshochschulen, um den sprachlichen Austausch im Alltag zu verbessern, Intensivierung des Austauschs auf kommunaler Ebene z. B. durch grenzüberschreitende Bürgerdialoge oder Neubelebung der Städtepartnerschaften mit Frankreich, Luxemburg und Belgien
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Alternativantrag zu Drs 17/5149 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.02.2019 Drucksache 17/8343 (3 S.)
Plenarsitzung 17/75 20.02.2019 S. 4834-4841
* Annahme
     
Landtag Rheinland-Pfalz 20.02.2019 Beschluss 17/8343
Redner...


Arbeitsvermittlung
 
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Personalvermittlungsstelle für eine transparente und effiziente Personalwirtschaft
Errichtung einer zentralen Personalvermittlungsstelle (PVS) beim Finanzministerium, Besetzung von frei werdenden Stellen intern mit Beamten bzw. Landesangestellten, Mitwirkung der Personalvertretung, frühzeitiger Abbau von wegfallenden Stellen, Schaffung eines Fort- und Weiterbildungsangebots
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7963 (2 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Ablehnung S. 4589
     
Redner...


Pflege
 
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Pflegepolitik muss auf einer Strategie gründen
Unterstützung der Kommunen bei der Pflegeberatung, Fortbildung der Mitarbeiter der Pflegestützpunkte, Abbau von Anerkennungshemmnissen für ausländische Pflegekräfte, Ausbau der Plätze für Anpassungsqualifizierungen, Begutachtung ambulanter Intensivpflege, Stärkung der Telemedizin in der Pflege, finanzielle Ausstattung der Krankenhäuser, Umsetzung der Generalistik in Zusammenarbeit mit Schulen und Einrichtungen
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7967 (3 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Ablehnung S. 4589
     
Redner...


Meisterprüfung
 
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Wirtschaft nachhaltig stärken - Meisterbonus ausbauen
Aufstockung des Meisterbonus I, Ergänzung des Aufstiegsbonus II durch ein allgemeines Gründerstipendium, Ausweitung des Aufstiegsbonus auf vergleichbare Fortbildungsabschlüsse, Erhöhung der Haushaltsmittel für berufliche Fortbildung und Förderung der Existenzgründung und -sicherung
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 AfD 06.12.2018 Drucksache 17/7951 (2 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Ablehnung S. 4589
     
Redner...


Erwachsenenbildung
 
Zukunft gemeinsam gestalten - Weiterbildung für morgen
Weiterentwicklung des Angebots von Weiterbildung sowie der Alphabetisierung, Grundbildung, Integration, Inklusion und des Nachholens von Schulabschlüssen, Entwicklung von Konzepten für den Einsatz von digital gestützten Lernformaten, Schaffung von Modellprojekten für Lernangebote zu gesellschaftlich relevanten Themen, Verbesserung der Transparenz des Weiterbildungsangebots jeweils unter Berücksichtigung der Nachhaltigkeit
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7933 (2 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Annahme S. 4588
     
Landtag Rheinland-Pfalz 13.12.2018 Beschluss 17/7933 (2 S.)
Redner...


Technologiepolitik
 
Effizienz durch Schwerpunktsetzung in der Technologiepolitik
Meilensteine für die Innovationsförderung, Aufbau eines zentralen Innovationsportals, Überprüfung und Weiterentwicklung der Netzwerk- und Clusterschwerpunkte bei der Fortschreibung der Innovationsstrategie, Neuausrichtung der Technologiezentren sowie Fokussierung auf Existenzgründer, Anpassung der Ausrichtung und Schwerpunktsetzung der Forschungsinstitute mit Landesbeteiligung, Überarbeitung der Digitalstrategie mit Schwerpunktsetzung Breitbandanbindung, flächendeckender Mobilfunk, ditigale Anbindung und Ausstattung der weiterführenden Schulen, digitale Weiterbildung der Lehrer sowie Verbreitung digitaler Kompetenzen bei Erwerbsfähigen, Einführung von Innovationsgutscheinen, Prüfung des Aufbaus einer Digitalisierungsagentur
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 17/7029 AfD 19.09.2018 Drucksache 17/7346 (2 S.)
Plenarsitzung 17/66 20.09.2018 S. 4242-4248
* Ablehnung
     
Redner...


Digitalisierung
 
Digitalisierung als Chance für bäuerliche Landwirtschaft und Weinbau
Vorantreiben und Fördern der Forschung im Bereich Digitalisierung, Vernetzungsprofessur im Bereich Digitalisierung in der Landwirtschaft, Verankerung der Digitalisierung in der Lehre für die Grünen Berufe, Ausbau des Lehrbetriebs in den Dienstleistungszentren ländlicher Raum (DLR), Beratung in den DLR, Investitionsförderung für Digitalisierung, Standardisierung von Daten und Schnittstellen als Open Source, Förderung von Maschinenringen, Förderung für externe Geschäftsmodelle für die landwirtschaftliche Datenerhebung, Förderung von Umweltschutz und Tierwohl in der Digitalisierung, Breitbandausbau im ländlichen Raum, Abdeckung des ländlichen Raums mit Mobilfunk
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 17/3284 CDU 21.06.2017 Drucksache 17/3328 (2 S.)
Plenarsitzung 17/38 24.08.2017 S. 2217-2226
* Ablehnung
     
Redner...


Fachkraft
 
Fachkräfte qualifizieren, sichern und fördern
Stärkung der Möglichkeiten beruflicher Weiterbildung, regelmäßige Fortschrittsüberprüfung und Weiterentwicklung der Landesstrategie zur Fachkräftesicherung, Fortführung der Zusammenarbeit mit den rheinland-pfälzischen Unternehmen und Kammern, Information der Zielgruppen über die Einführung des Meisterbonus und der damit verbundenen Fördermittel
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2577 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1578
     

 
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