16. Wahlperiode
	Opferschutz
	Fortbildungsgang für psychosoziale Prozessbegleitung an der Hochschule Koblenz
	Beginn des ersten Kurses im September; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
	Weitere Themen... Berufliche Weiterbildung Hochschule Koblenz Psychosoziale Beratung
		Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 11.09.2015 Vorlage 16/5762 Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/47 22.09.2015 S. 12-14 * Für erledigt erklärt (öffentlich)

	Klein- und Mittelunternehmen
	Die Mittelständische Wirtschaft in Rheinland-Pfalz
	Allgemeine und statistische Informationen zum Mittelstand in Rheinland-Pfalz, Unterstützung und Förderung des Mittelstands, Finanzierungsmöglichkeiten sowie Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz, Steuerbelastung des Mittelstands, demografischer Wandel und Fachkräftesicherung, Außenwirtschaft, Energiekosten und Energieeffizienz, Digitalisierung und Breitbandausbau, Ausbildung und berufliche Weiterbildung
	Weitere Themen... Außenhandel Berufliche Weiterbildung Betriebliche Berufsausbildung Bevölkerungsentwicklung Breitbandkommunikation Elektronischer Handel Energieeinsparung Energiepreis Fachkraft Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) IT-Kriminalität Mittelstandspolitik Unternehmensbesteuerung Unternehmensgründung Wirtschaftspolitik
		Große Anfrage SPD 20.07.2015 Drucksache 16/5319 (4 S.) Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 01.09.2015 Drucksache 16/5534 (47 S.) Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 15.10.2015 Drucksache 16/5709 (1 S.) Plenarsitzung 16/108 12.11.2015 S. 7176-7180 Überweisung: WirtschaftsA Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/44 20.01.2016 S. 17 * Für erledigt erklärt (öffentlich)
	Redner... PlPr 16/108: Guth, Jens (SPD) S.7176-7177 Brandl, Martin (CDU) S.7177-7178 Schlagwein, Wolfgang (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.7178-7179 Lemke, Eveline (MWKEL) S.7179-7180

	Lehrerbildung
	Landesgesetz zur Stärkung der inklusiven Kompetenz und der Fort- und Weiterbildung von Lehrkräften (IKFWBLehrG)
	Verpflichtung zur Qualifzierung von Lehrkräften für inklusiven Unterricht in allen Phasen der Lehrkräftebildung, gesetzliche Regelung der Grundsätze zur Fort- und Weiterbildung, u .a. Unterscheidung von Fort- und Weiterbildung, Fort- und Weiterbildungsverpflichtungen von Lehrkräften allgemein und insbesondere verpflichtende Fortbildung für neu ernannte Schulleiter, Fortbildungsbudgets, Träger und Zuständigkeiten, Änderung diverser Landesverordnungen, Inkrafttreten
	Weitere Themen... Berufliche Weiterbildung Inklusiver Unterricht Landesgesetz zur Stärkung der inklusiven Kompetenz und der Fort- und Weiterbildung von Lehrkräften Landesverordnung § 17: Änderung Landesverordnung über die Anerkennung von Hochschulprüfungen lehramtsbezogener Bachelor- und Masterstudiengänge als Erste Staatsprüfung für Lehrämter; § 18: Änderung Landesverordnung über die Ausbildung und Zweite Staatsprüfung für das Lehramt an Grundschulen, an Realschulen plus, an Gymnasien, an berufsbildenden Schulen und an Förderschulen; § 19: Änderung Landesverordnung über die Ausbildung und Zweite Staatsprüfung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen;; § 20 Änderung Landesverordnung über die Ausbildung und Zweite Staatsprüfung für das Lehramt an Realschulen; § 21 : Änderung Lehrkräfte-Seiteneinstiegsverordnung, § 22: Änderung der Landesverordnung über die pädagogische Ausbildung und Prüfung für das Lehramt der Lehrerin oder des Lehrers für Fachpraxis und der Fachlehrerin od Lehrer Lehrerbildung Lehrerfortbildung Schulleiter Vorbereitungsdienst für das Lehramt
		Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 14.07.2015 Drucksache 16/5283 (24 S.) dazu: Stellungnahme 21.05.2015 Vorlage 16/5822 (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Rheinland-Pfalz (GEW)) Stellungnahme 28.09.2015 Vorlage 16/5837 (Dr. Birgit Pikowsky, Pädagogisches Landesinstitut Rheinland-Pfalz) Stellungnahme 30.09.2015 Vorlage 16/5838 (Philologenverband Rheinland-Pfalz) Stellungnahme 06.10.2015 Vorlage 16/5884 (VRB - Verband Reale Bildung Landesverband Rheinland-Pfalz e. V.) Ausschuss für Bildung 03.11.2015 Vorlage 16/5992 1. Beratung Plenarsitzung 16/102 23.07.2015 S. 6774-6779 Überweisung: BildungsA (fdf), RA Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/37 10.09.2015 S. 4 (öffentlich) Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/38 08.10.2015 S. 2-26 (Anhörung öffentlich) Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/39 03.11.2015 S. 3-6 (öffentlich) Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/49 (Teil 1) 05.11.2015 S. 13 (öffentlich) Beschlussempfehlung Ausschuss für Bildung 05.11.2015 Drucksache 16/5794 (1 S.) Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.11.2015 Drucksache 16/5820 (2 S.) (s. dort) 2. Beratung Plenarsitzung 16/107 11.11.2015 S. 7098-7102 * Annahme mit Änderungen gemäß Drs 16/5820 GVBl 2015 Nr 14 S. 418-430 (LG vom 27.11.2015)
	Redner... PlPr 16/102: Reiß, Vera (MBWWK) S.6774-6775 Dickes, Bettina (CDU) S.6775-6776 6778 Brück, Bettina (SPD) S.6776-6777 Ratter, Ruth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.6777-6778 6778-6779 PlPr 16/107: Hayn, Brigitte (CDU) S.7098 (Berichterstattung) Schneid, Marion (CDU) S.7098-7099 Brück, Bettina (SPD) S.7099-7100 Licht, Alexander (CDU) S.7100 (Zusatzfrage) Ratter, Ruth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.7101 Reiß, Vera (MBWWK) S.7101-7102

	Berufliche Weiterbildung
	Fortbildungsreihe "Gendersensible Berufsorientierung"
	Fortbildung für Berufsberater, Einfluss geschlechtsspezifischer Rollenbilder auf die Berufsberatung; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
	Weitere Themen... Berufsberatung Berufswahl Gender-Mainstreaming
		Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 30.06.2015 Vorlage 16/5496 dazu: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 28.08.2015 Vorlage 16/5703 (Informationsmaterial zur Fortbildungsreihe "Gendersensible Berufsorientierung") Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/29 09.07.2015 S. 12-13 * Für erledigt erklärt (öffentlich)

	Inklusion
	Inklusion in Kindertagesstätten II
	Erkenntnisse aus dem Modellprojekt Fachdienst Inklusion in Altenkirchen, Vorbereitung von Kindertagesstätten auf die Aufnahme von Kindern mit Behinderung, Beratung durch teilstationäre Einrichtungen, Verwendung von finanziellen Mitteln aus der Eingliederungshilfe
	Weitere Themen... Behindertes Kind Berufliche Weiterbildung Kindertagesstätte Modellprojekt
		Kleine Anfrage 3446 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 29.06.2015 Drucksache 16/5210 (2 S.)

	Abgeordneter
	Wissen zum Fall Hartmann/Edathy
	Nachfragen zur 48. Sitzung des Innenausschusses vom 5. Februar 2015, Teilnehmer am Seminar "Aktuelle Problemfelder des polizeilichen Spitzenmanagements" im Oktober 2013; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
	Weitere Themen... Berufliche Weiterbildung Landesverwaltung
		Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 22.05.2015 Vorlage 16/5320 Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/54 (Teil 2) 02.06.2015 S. 15-19 * Für erledigt erklärt (öffentlich)

	Kindertagesstätte
	Haus der kleinen Forscher
	Teilnehmende Kindertagesstätten in den vergangenen fünf Jahren, Unterstützung der Initiative durch die Landesregierung, Förderfähigkeit im Rahmen des Landesprogramms "Zukunftschance Kinder - Bildung von Anfang an"; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
	Weitere Themen... Berufliche Weiterbildung Elementarbildung MINT-Wissenschaften
		Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 07.05.2015 Vorlage 16/5256 dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 16.10.2015 Vorlage 16/5934 Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/37 21.05.2015 S. 13-14 * Für erledigt erklärt (öffentlich)

	Islamismus
	Islamisten im Strafvollzug
	Zahl von Strafgefangenen mit islamistischem Hintergrund, Maßnahmen zur Verhinderung der Weiterverbreitung islamistischen Gedankenguts in der Haft, Überprüfung der religiösen Ausrichtung islamischer Geistlicher in der Gefängnisseelsorge, Aus- und Fortbildung der Justizvollzugsbediensteten in Bezug auf islamistischen Extremismus
	Weitere Themen... Berufliche Weiterbildung Seelsorge Strafvollzug
		Kleine Anfrage 3125 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 06.03.2015 Drucksache 16/4713 (2 S.) * Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4638 (Nr. 13)

	Flüchtling
	Integration von Asylsuchenden in den rheinland-pfälzischen Arbeitsmarkt
	Weiterbildungsmaßnahmen für Asylbewerber, zielgruppenspezifische Begleitung bei der Arbeitssuche, Mittelbereitstellung, Entwicklung spezieller Ausbildungslehrgänge für Flüchtlinge in Absprache mit den Kammern; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
	Weitere Themen... Arbeitsmarkt Asylbewerber Berufliche Weiterbildung Berufsausbildung Fachkraft
		Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 26.01.2015 Vorlage 16/4835 dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 25.02.2015 Vorlage 16/4971 Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/35 05.02.2015 S. 35 * Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)

	Gesundheitsberuf
	Heilberufsgesetz (HeilBG)
	Änderungen greifen Vorschläge aus den Anhörungen zum Gesetzentwurf im Sozialpolitischen Ausschuss am 18. September und 16. Oktober 2014 auf: Regelungen zur Organisation von Anpassungslehrgängen, Eignungsprüfungen und Überprüfungen der Sprachkompetenz werden auf alle Kammern erweitert, Förderung der Aus- und Weiterbildung von sonstigen in der Gesundheitsvorsorge Tätigen, Aufgabenstellung des von den drei Landeskammern getragenen Beirats, Entsendung von Mitgliedern in die Ethikkommission der Landesärztekammer Rheinland-Pfalz, Zusammensetzung der Ethikkommission bei Fragen mit berufsübergreifender Bedeutung, Patientenvertreter bei den Schlichtungsausschüssen, gerichtliche und außergerichtliche Vertretung der Kammer durch das stellvertretende vorsitzende Mitglied der Kammer sowie durch das stellvertretende vorsitzende Mitglied des Verwaltungsrats, Verhängung eines Ordnungsgelds durch den Vorstand der Landeskammer, Anstellungsverhältnis in einer Praxis ist unselbstständige Tätigkeit, Unterrichtung von öffentlichen Stellen, Krankenhäusern sowie von Arbeitgebern durch die Kammer bei schwerwiegender Berufspflichtverletzung, Teilnahme am Notfalldienst, Vorlage von Unterlagen bei der für die Berufszulassung zuständigen Behörde bei Zweifeln an der Gleichwertigkeit einer ausländischen Ausbildung, Verlängerung von Fristen zur Anpassung der Satzungen der bereits bestehenden Heilberufskammern, Entscheidung über berufsgerichtliche Maßnahmen am Berufsgericht, Datenschutz bei Mitgliederdatenerhebung, Status eines an der Krankenhausversorgung unmittelbar Beteiligten
	Weitere Themen... Ärztlicher Notdienst Berufliche Weiterbildung Berufsrecht Ethikkommission Heilberufsgesetz Landespflegekammer Satzung
		Änderungsantrag zu Drs 16/3626 SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.12.2014 Drucksache 16/4314 (5 S.) Plenarsitzung 16/84 17.12.2014 S. 5583-5588 * Annahme (einstimmig)
	Redner... PlPr 16/84: Kessel, Adolf (CDU) S.5583 (Bericht) Anklam-Trapp, Kathrin (SPD) S.5584 Thelen, Hedi (CDU) S.5585-5586 Konrad, Dr. Fred (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.5586 Bätzing-Lichtenthäler, Sabine (Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie) S.5586-5588

	Betriebswirt
	VWA-Diplominhaberinnen und -Diplominhaber I
	Mitarbeiter im unmittelbaren Landesdienst mit Diplom einer Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie (VWA-Diplom), Berücksichtigung eines VWA-Diploms bei Beförderungen bzw. Höhergruppierungen und Fortbildungsqualifizierungen, mit einem VWA-Diplom höchstens erreichbare Beförderungsstufe bzw. Entgeltgruppe
	Weitere Themen... Akademie Beförderung (Laufbahnrecht) Berufliche Weiterbildung Eingruppierung Landesbediensteter
		Kleine Anfrage 2678 Adolf Kessel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.10.2014 Drucksache 16/4125 (2 S.)

	Betriebswirt
	VWA-Diplominhaberinnen und Diplominhaber II
	Anwendung der im TV-L vorgesehenen Regelungen für sogenannte "sonstige Beschäftigte", insbesondere im Bereich Informationstechnik, Fördermaßnahmen für Inhaber eines Diploms einer Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie, praxisorientierte Förderung, Einordnung sogenannter non-formaler Abschlüsse
	Weitere Themen... Akademie Beförderung (Laufbahnrecht) Berufliche Weiterbildung Eingruppierung Landesbediensteter
		Kleine Anfrage 2679 Adolf Kessel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.10.2014 Drucksache 16/4126 (2 S.)

	Minderjähriger
	Befragung von Kindern und Jugendlichen vor Gericht
	UN-Kinderrechtskonvention sichert Kindern und Jugendlichen rechtliches Gehör vor Gerichten zu, Anzahl der Anhörungen, Befragungen und Vernehmungen von Minderjährigen, Zusatzqualifikation der Richter, Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen, Befragung durch nicht am Gericht angestellte Personen, Rolle der Anwälte, Verfahrensbeistand für Minderjährige, kindgerechte Warteräume
	Weitere Themen... Berufliche Weiterbildung Gerichtsverfahren Rechtsanwalt Richter UN-Kinderrechtskonvention
		Kleine Anfrage 2577 Katharina Raue (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 18.09.2014 Drucksache 16/3979 (3 S.) Antwort (Ergänzung) Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 25.09.2014 Drucksache 16/3999 (2 S.)

	Erzieher
	Bewilligungsstopp für Erzieherinnen-Fortbildungen
	Keine Förderung von Fortbildungen in der zweiten Jahreshälfte, Verausgabung der Fördermittel, Möglichkeiten zur Bereitstellung zusätzlicher Fördermittel im kommenden Jahr; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
	Weitere Themen... Berufliche Weiterbildung
		Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 22.08.2014 Vorlage 16/4298 dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 25.09.2014 Vorlage 16/4413 Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/30 09.09.2014 S. 13-15 * Für erledigt erklärt (öffentlich)

	Berufliche Weiterbildung
	Fortbildungsbudgets
	Beschluss der Erweiterung des Nutzerkreises um bestimmte Schwerpunkt-, Berufs- und Förderschulen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zum Stand der Umsetzung
	Weitere Themen... Berufsbildende Schule Förderschule Inklusiver Unterricht Lehrerfortbildung
		Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 07.07.2014 Vorlage 16/4188 Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/28 17.07.2014 S. 14 * Für erledigt erklärt (öffentlich)

	Gesundheitsberuf
	Heilberufsgesetz (HeilBG)
	Teil 1 Kammerwesen (u. a. Organisation und Haushalt, Aufsicht), Teil 2 Berufsausübung (u. a. Allgemeine Berufspflichten, Berufsordnung), Teil 3 Weiterbildung (u. a. Führen von Weiterbildungsbezeichnungen, Anerkennung, Regelungen zu einzelnen Berufen, Zulassung von Weiterbildungsstätten), Teil 4 Berufsgerichtsbarkeit (u. a. Ahndung einer Pflichtverletzung, Berufsgerichtliche Maßnahmen, Gerichtsverfassung, Verfahrensregelungen, Rechtsmittel und Wiederaufnahmen, Kosten), Teil 5 Übergangs- und Schlussbestimmungen (u. a. Satzungen, Kammerorgane, Errichtung der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz zum 1. Januar 2016, Änderung des Landesgesetzes über die Gesundheitsfachberufe, des Landesgesetzes über die Weiterbildung in den Gesundheitsfachberufen, des Landeskrankenhausgesetzes, des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes, des Architektengesetzes, des Landesgesetzes zur Bildung eines Gemeinsamen Landesgremiums nach § 90 a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch sowie diverser Landesverordnungen, Inkrafttreten)
	Weitere Themen... Architektengesetz § 119: Redaktionelle Folgeänderungen in den §§ 24, 32 und 37 Berufliche Weiterbildung Berufsständische Vereinigung Brand- und Katastrophenschutzgesetz § 117: Änderungen in § 21 betreffend die Zusammenarbeit der Aufgabenträger mit der Landespflegekammer, § 23 betreffend die Fort- und Ausbildungsverpflichtungen für Angehörige der Gesundheitsberufe Heilberufsgesetz Landesgesetz über die Gesundheitsfachberufe § 113: Änderungen in den §§ 1 und 2, beide den Anwendungsbereich betreffend, § 6 Abs. 7 Regelungen im Hinblick auf die Statistik im Schulbereich für Schulen für Gesundheitsfachberufe Landesgesetz über die Weiterbildung in den Gesundheitsfachberufen § 114: Änderungen in den §§ 2 a und 5 a, Einfügung eines § 8 a jeweils die Weiterbildungsregelungen für Pflegeberufe betreffend Landesgesetz zur Bildung eines Gemeinsamen Landesgremiums nach § 90 a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch § 122: Änderung in § 3 Nr. 9 Vertretung der in der Pflege Berufstätigen im Gemeinsamen Landesgremium durch zwei von der Landespflegekammer benannte Vertreter Landeskrankenhausgesetz § 116: Änderungen in § 5 infolge der Schaffung einer Landespflegekammer, § 30 a Anfügung eines Abs. 4 betreffend die Benachrichtigungspflicht der Krankenhäuser gegenüber der Berufsaufsichtbehörde und den zuständigen Kammern Landespflegekammer Landesverordnung § 115: Änderung der Landesverordnung zur Durchführung des Landesgesetzes über die Weiterbildung in den Gesundheitsfachberufen, § 118: Änderung der Landesverordnung über den Landesbeirat für Brandschutz, Allgemeine Hilfe und Katastrophenschutz, § 120: Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Sozialgesetzbuch im Bereich der Sozialversicherung, § 121: Änderung der Landesverordnung über den Landespflegeausschuss nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch
		Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 10.06.2014 Drucksache 16/3626 dazu: Stellungnahme Landkreistag Rheinland-Pfalz, Städtetag Rheinland-Pfalz 15.08.2014 Vorlage 16/4284 Stellungnahme 18.08.2014 Vorlage 16/4281 (PflegeGesellschaft Rheinland-Pfalz) Stellungnahme 19.08.2014 Vorlage 16/4285 (Landespsychotherapeutenkammer Rheinland-Pfalz) Stellungnahme 08.09.2014 Vorlage 16/4342 (Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz e. V.) Stellungnahme 08.09.2014 Vorlage 16/4343 (Landesarbeitsgemeinschaft der Selbsthilfekontaktstellen und Selbsthilfeunterstützung in Rheinland-Pfalz) Gemeinsame Stellungnahme 10.09.2014 Vorlage 16/4346 (Landesapothekerkammer, Landeszahnärztekammer, Landesärztekammer Rheinland-Pfalz) Stellungnahme 23.09.2014 Vorlage 16/4393 (Gewerkschaft ver.di, Landesbezirk Rheinland-Pfalz-Saarland, Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB)) Stellungnahme 01.10.2014 Vorlage 16/4426 (Dr. Helmut Müller, Dachverband der Pflegeorganisationen Rheinland-Pfalz) Stellungnahme Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 01.10.2014 Vorlage 16/4430 Stellungnahme 01.10.2014 Vorlage 16/4442 (Gründungskonferenz zur Errichtung einer Landespflegekammer Rheinland-Pfalz) Stellungnahme 08.10.2014 Vorlage 16/4452 (Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz e. V.) Stellungnahme 07.10.2014 Vorlage 16/4453 (Dr. Markus Mai, Krankenhaus der Barmherzigen Brüder Trier) Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 27.11.2014 Vorlage 16/4646 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 15.12.2014 Vorlage 16/4728 (Haltung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zu datenschutzrechtlichen Fragen des Gesetzentwurfs) 1. Beratung Plenarsitzung 16/72 25.06.2014 S. 4779-4784 Überweisung: SozialA (fdf), RA Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/31 03.07.2014 S. 6 34 (öffentlich) Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/32 18.09.2014 S. 2-30 (Anhörung öffentlich) Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/34 16.10.2014 S. 2-33 (Anhörung öffentlich) Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/35 (Teil 1) 06.11.2014 S. 4-15 (öffentlich) Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/36 (Teil 1) 27.11.2014 S. 4 (öffentlich) Änderungsantrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.12.2014 Drucksache 16/4314 (5 S.) (s. dort) Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/38 (Teil 1) 11.12.2014 S. 4 (öffentlich) Beschlussempfehlung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 11.12.2014 Drucksache 16/4342 (1 S.) Entschließungsantrag CDU 12.12.2014 Drucksache 16/4359 (3 S.) (s. dort) 2. Beratung Plenarsitzung 16/84 17.12.2014 S. 5583-5588 * Annahme (einstimmig) mit Änderungen gemäß Drs 16/4314 GVBl 2014 Nr 20 S. 302-330 (LG vom 19.12.2014)
	Redner... PlPr 16/72: Schweitzer, Alexander (MSAGD) S.4779-4780 Thelen, Hedi (CDU) S.4781-4782 Machalet, Dr. Tanja (SPD) S.4782-4783 Konrad, Dr. Fred (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.4783-4784 PlPr 16/84: Kessel, Adolf (CDU) S.5583 (Bericht) Anklam-Trapp, Kathrin (SPD) S.5584 Thelen, Hedi (CDU) S.5585-5586 Konrad, Dr. Fred (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.5586 Bätzing-Lichtenthäler, Sabine (Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie) S.5586-5588

	Berufliche Weiterbildung
	QualiScheck
	Förderung der beruflichen Weiterbildung von Arbeitnehmern mit Unterstützung der Europäischen Sozialfonds, Entwicklung der Zahl der Anträge in den vergangenen Jahren, geförderte Anträge, Verteilung der Bildungsabschlüsse; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
	Weitere Themen... Beruflicher Bildungsabschluss Europäischer Sozialfonds
		Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 30.01.2014 Vorlage 16/3568 Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/21 13.02.2014 S. 7-8 * Für erledigt erklärt (öffentlich)

	Kindertagesstätte
	Konsultationskitas in Rheinland-Pfalz
	Weitergabe von Erfahrungen an andere Kindertagesstätten über einen Zeitraum von drei Jahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über die Ausgestaltung des Programms sowie die Resonanz
	Weitere Themen... Berufliche Weiterbildung Erzieher
		Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 11.11.2013 Vorlage 16/3204 Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/23 21.11.2013 S. 17-20 * Für erledigt erklärt (öffentlich)

	Strafverfolgung
	Auswirkungen des Verordnungsvorschlags zur Neugestaltung von EUROPOL auf Rheinland-Pfalz
	Neue Ausrichtung als Agentur der Strafverfolgung sowie der Aus- und Fortbildung im Strafverfolgungsbereich; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
	Weitere Themen... Berufliche Weiterbildung Europol Polizeiliche Zusammenarbeit
		Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.05.2013 Vorlage 16/2590 dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.09.2013 Vorlage 16/3034 Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/28 (Teil I) 29.08.2013 S. 19 * Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)

	Strafverfolgung
	Europäisches Fortbildungsprogramm für den Bereich Strafverfolgung
	Wirkungsvolle Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität durch grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Polizei, Zoll, Grenzschutz und anderen Behörden, Stärkung der Rolle von Europol bei der Zusammenarbeit mit den nationalen Strafverfolgungsbehörden, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
	Weitere Themen... Berufliche Weiterbildung Europol Polizeiliche Zusammenarbeit
		Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 08.04.2013 Vorlage 16/2424 dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.04.2013 Vorlage 16/2519 (Für den Innenausschuss des Bundesrates von Kriminaldirektor Uwe Lederer verfasster Antrag) Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/16 18.04.2013 S. 25-26 * Für erledigt erklärt (öffentlich)

	Polizei
	Tarifbeschäftigte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Polizei
	aufgeschlüsselt für die letzten fünf Jahre nach Präsidien, Bereitschafts- und Wasserschutzpolizei, Landeskriminalamt, Landespolizeischule und der Zentralstelle für Polizeitechnik, Verbesserung der Stellensituation durch Sonderprogramme, Auswirkungen der in der Landesverfassung verankerten Schuldenbremse, Weiterbildungsmöglichkeiten für Tarifbeschäftigte
	Weitere Themen... Berufliche Weiterbildung Tariflohn
		Kleine Anfrage 1258 Marlies Kohnle-Gros (CDU), Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.12.2012 Drucksache 16/1945 (2 S.)

	Geriatrie
	Fachkunde Geriatrie
	Berufsbegleitende und auch nachträgliche Weiterbildungsmöglichkeit für Ärzte in neu eingeführter Fachkunde Geriatrie, Berichterstattung der Landesregierung über den einstimmigen Beschluss der Landesärztekammer im Sozialpolitischer Ausschuss
	Weitere Themen... Ärztekammer Berufliche Weiterbildung
		Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 11.09.2012 Vorlage 16/1665 dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 20.12.2012 Vorlage 16/2081 Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/15 18.10.2012 S. 1 * Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)

	Feuerwehr
	Lehrgänge und Seminare an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule
	Im Jahr 2011 angebotene Lehrgänge und Seminare s. Anhang, Fehlbelegung 2010, verpflichtende Lehrgänge, Fristen für evtl. Auffrischungen, Vergabe nach Verteilungsschlüssel, Vergabekriterien
	Weitere Themen... Berufliche Weiterbildung Katastrophenschutz Lehrgang
		Kleine Anfrage 409 Matthias Lammert (CDU), Elfriede Meurer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.11.2011 Drucksache 16/599 (4 S.)

	Lehrer
	Bundesverwaltungsgericht (BVerwG): In rheinland-pfälzischen Realschulen plus eingesetzte Grund- und Hauptschullehrkräfte werden durch die geltende Lehrkräfte-Wechselprüfungsverordnung (LWPO) unangemessen benachteiligt
	Weitere Themen... Berufliche Weiterbildung Lehrkräfte-Wechselprüfungsverordnung Realschule
		Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 02.03.2015 WD-Info 16/59

	Gesundheitsberuf
	Zeit für eine Pflegekammer
	Werbung für die Pflegekammer u. a. durch die weitere Durchführung von Regionalkonferenzen, Ernstnehmen von Bedenken privater Anbieter
	Weitere Themen... Berufliche Weiterbildung Berufsständische Vereinigung Heilberufsgesetz Landespflegekammer
		Entschließungsantrag zu Drs 16/3626 CDU 12.12.2014 Drucksache 16/4359 (3 S.) Plenarsitzung 16/84 17.12.2014 S. 5583-5588 * Ablehnung
	Redner... PlPr 16/84: Kessel, Adolf (CDU) S.5583 (Bericht) Anklam-Trapp, Kathrin (SPD) S.5584 Thelen, Hedi (CDU) S.5585-5586 Konrad, Dr. Fred (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.5586 Bätzing-Lichtenthäler, Sabine (Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie) S.5586-5588

	Berufliche Weiterbildung
	Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 (LHG 2014/2015); hier: Erweiterung des Fortbildungsbudgets für Schulen
	Erweiterung des Nutzerkreises um die Schularten nicht als Ganztagsschulen geführte Schwerpunktschulen, nicht an EQuL teilnehmende berufsbildende Schulen und sich zu Förder- und Beratungszentren weiterentwickelnde Förderschulen, finanzielle Ausstattung des Fortbildungsbudgets
	Weitere Themen... Berufsbildende Schule Förderschule Haushaltsgesetz 2014/2015 Inklusiver Unterricht Lehrerfortbildung
		Entschließungsantrag zu Drs 16/2750 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.12.2013 Drucksache 16/3115 (2 S.) Plenarsitzung 16/60 11.12.2013 S. 3830-3901 Plenarsitzung 16/61 12.12.2013 S. 3908-4044 * Annahme S. 4043

	Strafvollzugskommission
	Bericht des Justizministeriums über Datenworkshops in Schulen und Jugendstrafanstalten, über Landesmittel für die Gefangenenbildung sowie über Fehltage von Beschäftigten in Justizvollzugsanstalten
	Weitere Themen... Berufliche Weiterbildung Datenschutz Jugendstrafvollzug Justizvollzugsanstalt Schule Strafgefangener
		Ausschusssitzung Strafvollzugskommission 16/12 26.02.2013 S. 13-14 (nicht öffentlich) dazu: Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 17.06.2013 Vorlage 16/2737 (Korrektur der Fehltage der Justizvollzugsschule)

	Berufliche Weiterbildung
	Landeshaushaltsgesetz 2012/2013 (LHG 2012/2013); hier: Überbetriebliche Ausbildung in Rheinland-Pfalz stärken - Weiterbildungmaßnahmen unterstützen
	Weiterhin Förderung überbetrieblicher Lehrlingsausbildung, Abbau von Barrieren zur Teilnahme an Maßnahmen zur Weiterbildung, Fortführung des Programms QualiScheck, stärkere Berücksichtigung neuer Lernformate wie E-Learning oder Lerntandems, aktive Förderung des Umgangs mit neuen Technologien und Arbeitsformen, Förderung innovativer Ansätze wie z. B. Verbundstudium, Fortsetzung der Öffnung der Hochschulen für beruflich qualifizierte Personen
	Weitere Themen... Berufsausbildung Haushaltsgesetz 2012/2013
		Entschließungsantrag zu Drs 16/519 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2012 Drucksache 16/919 (2 S.) Plenarsitzung 16/21 23.02.2012 S. 1191-1306 Plenarsitzung 16/22 24.02.2012 S. 1312-1405 * Annahme (einstimmig) S. 1407

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