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Vorgänge

16. Wahlperiode

Opferschutz
 
Fortbildungsgang für psychosoziale Prozessbegleitung an der Hochschule Koblenz
Beginn des ersten Kurses im September; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 11.09.2015 Vorlage 16/5762
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/47 22.09.2015 S. 12-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Klein- und Mittelunternehmen
 
Die Mittelständische Wirtschaft in Rheinland-Pfalz
Allgemeine und statistische Informationen zum Mittelstand in Rheinland-Pfalz, Unterstützung und Förderung des Mittelstands, Finanzierungsmöglichkeiten sowie Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz, Steuerbelastung des Mittelstands, demografischer Wandel und Fachkräftesicherung, Außenwirtschaft, Energiekosten und Energieeffizienz, Digitalisierung und Breitbandausbau, Ausbildung und berufliche Weiterbildung
Weitere Themen...

Große Anfrage SPD 20.07.2015 Drucksache 16/5319 (4 S.)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 01.09.2015 Drucksache 16/5534 (47 S.)
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 15.10.2015 Drucksache 16/5709 (1 S.)
Plenarsitzung 16/108 12.11.2015 S. 7176-7180
Überweisung: WirtschaftsA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/44 20.01.2016 S. 17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
Redner...


Lehrerbildung
 
Landesgesetz zur Stärkung der inklusiven Kompetenz und der Fort- und Weiterbildung von Lehrkräften (IKFWBLehrG)
Verpflichtung zur Qualifzierung von Lehrkräften für inklusiven Unterricht in allen Phasen der Lehrkräftebildung, gesetzliche Regelung der Grundsätze zur Fort- und Weiterbildung, u .a. Unterscheidung von Fort- und Weiterbildung, Fort- und Weiterbildungsverpflichtungen von Lehrkräften allgemein und insbesondere verpflichtende Fortbildung für neu ernannte Schulleiter, Fortbildungsbudgets, Träger und Zuständigkeiten, Änderung diverser Landesverordnungen, Inkrafttreten
Weitere Themen...

Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 14.07.2015 Drucksache 16/5283 (24 S.)
dazu: Stellungnahme 21.05.2015 Vorlage 16/5822 (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Rheinland-Pfalz (GEW))
Stellungnahme 28.09.2015 Vorlage 16/5837 (Dr. Birgit Pikowsky, Pädagogisches Landesinstitut Rheinland-Pfalz)
Stellungnahme 30.09.2015 Vorlage 16/5838 (Philologenverband Rheinland-Pfalz)
Stellungnahme 06.10.2015 Vorlage 16/5884 (VRB - Verband Reale Bildung Landesverband Rheinland-Pfalz e. V.)
Ausschuss für Bildung 03.11.2015 Vorlage 16/5992
1. Beratung Plenarsitzung 16/102 23.07.2015 S. 6774-6779
Überweisung: BildungsA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/37 10.09.2015 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/38 08.10.2015 S. 2-26 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/39 03.11.2015 S. 3-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/49 (Teil 1) 05.11.2015 S. 13 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Bildung 05.11.2015 Drucksache 16/5794 (1 S.)
Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.11.2015 Drucksache 16/5820 (2 S.) (s. dort)
2. Beratung Plenarsitzung 16/107 11.11.2015 S. 7098-7102
* Annahme mit Änderungen gemäß Drs 16/5820
     
GVBl 2015 Nr 14 S. 418-430 (LG vom 27.11.2015)
 
Redner...


Berufliche Weiterbildung
 
Fortbildungsreihe "Gendersensible Berufsorientierung"
Fortbildung für Berufsberater, Einfluss geschlechtsspezifischer Rollenbilder auf die Berufsberatung; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 30.06.2015 Vorlage 16/5496
dazu: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 28.08.2015 Vorlage 16/5703 (Informationsmaterial zur Fortbildungsreihe "Gendersensible Berufsorientierung")
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/29 09.07.2015 S. 12-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Inklusion
 
Inklusion in Kindertagesstätten II
Erkenntnisse aus dem Modellprojekt Fachdienst Inklusion in Altenkirchen, Vorbereitung von Kindertagesstätten auf die Aufnahme von Kindern mit Behinderung, Beratung durch teilstationäre Einrichtungen, Verwendung von finanziellen Mitteln aus der Eingliederungshilfe
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3446 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 29.06.2015 Drucksache 16/5210 (2 S.)

Abgeordneter
 
Wissen zum Fall Hartmann/Edathy
Nachfragen zur 48. Sitzung des Innenausschusses vom 5. Februar 2015, Teilnehmer am Seminar "Aktuelle Problemfelder des polizeilichen Spitzenmanagements" im Oktober 2013; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 22.05.2015 Vorlage 16/5320
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/54 (Teil 2) 02.06.2015 S. 15-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kindertagesstätte
 
Haus der kleinen Forscher
Teilnehmende Kindertagesstätten in den vergangenen fünf Jahren, Unterstützung der Initiative durch die Landesregierung, Förderfähigkeit im Rahmen des Landesprogramms "Zukunftschance Kinder - Bildung von Anfang an"; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 07.05.2015 Vorlage 16/5256
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 16.10.2015 Vorlage 16/5934
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/37 21.05.2015 S. 13-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Islamismus
 
Islamisten im Strafvollzug
Zahl von Strafgefangenen mit islamistischem Hintergrund, Maßnahmen zur Verhinderung der Weiterverbreitung islamistischen Gedankenguts in der Haft, Überprüfung der religiösen Ausrichtung islamischer Geistlicher in der Gefängnisseelsorge, Aus- und Fortbildung der Justizvollzugsbediensteten in Bezug auf islamistischen Extremismus
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3125 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 06.03.2015 Drucksache 16/4713 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4638 (Nr. 13)

Flüchtling
 
Integration von Asylsuchenden in den rheinland-pfälzischen Arbeitsmarkt
Weiterbildungsmaßnahmen für Asylbewerber, zielgruppenspezifische Begleitung bei der Arbeitssuche, Mittelbereitstellung, Entwicklung spezieller Ausbildungslehrgänge für Flüchtlinge in Absprache mit den Kammern; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 26.01.2015 Vorlage 16/4835
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 25.02.2015 Vorlage 16/4971
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/35 05.02.2015 S. 35
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Gesundheitsberuf
 
Heilberufsgesetz (HeilBG)
Änderungen greifen Vorschläge aus den Anhörungen zum Gesetzentwurf im Sozialpolitischen Ausschuss am 18. September und 16. Oktober 2014 auf: Regelungen zur Organisation von Anpassungslehrgängen, Eignungsprüfungen und Überprüfungen der Sprachkompetenz werden auf alle Kammern erweitert, Förderung der Aus- und Weiterbildung von sonstigen in der Gesundheitsvorsorge Tätigen, Aufgabenstellung des von den drei Landeskammern getragenen Beirats, Entsendung von Mitgliedern in die Ethikkommission der Landesärztekammer Rheinland-Pfalz, Zusammensetzung der Ethikkommission bei Fragen mit berufsübergreifender Bedeutung, Patientenvertreter bei den Schlichtungsausschüssen, gerichtliche und außergerichtliche Vertretung der Kammer durch das stellvertretende vorsitzende Mitglied der Kammer sowie durch das stellvertretende vorsitzende Mitglied des Verwaltungsrats, Verhängung eines Ordnungsgelds durch den Vorstand der Landeskammer, Anstellungsverhältnis in einer Praxis ist unselbstständige Tätigkeit, Unterrichtung von öffentlichen Stellen, Krankenhäusern sowie von Arbeitgebern durch die Kammer bei schwerwiegender Berufspflichtverletzung, Teilnahme am Notfalldienst, Vorlage von Unterlagen bei der für die Berufszulassung zuständigen Behörde bei Zweifeln an der Gleichwertigkeit einer ausländischen Ausbildung, Verlängerung von Fristen zur Anpassung der Satzungen der bereits bestehenden Heilberufskammern, Entscheidung über berufsgerichtliche Maßnahmen am Berufsgericht, Datenschutz bei Mitgliederdatenerhebung, Status eines an der Krankenhausversorgung unmittelbar Beteiligten
Weitere Themen...

Änderungsantrag zu Drs 16/3626 SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.12.2014 Drucksache 16/4314 (5 S.)
Plenarsitzung 16/84 17.12.2014 S. 5583-5588
* Annahme (einstimmig)
     
Redner...


Betriebswirt
 
VWA-Diplominhaberinnen und -Diplominhaber I
Mitarbeiter im unmittelbaren Landesdienst mit Diplom einer Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie (VWA-Diplom), Berücksichtigung eines VWA-Diploms bei Beförderungen bzw. Höhergruppierungen und Fortbildungsqualifizierungen, mit einem VWA-Diplom höchstens erreichbare Beförderungsstufe bzw. Entgeltgruppe
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2678 Adolf Kessel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.10.2014 Drucksache 16/4125 (2 S.)

Betriebswirt
 
VWA-Diplominhaberinnen und Diplominhaber II
Anwendung der im TV-L vorgesehenen Regelungen für sogenannte "sonstige Beschäftigte", insbesondere im Bereich Informationstechnik, Fördermaßnahmen für Inhaber eines Diploms einer Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie, praxisorientierte Förderung, Einordnung sogenannter non-formaler Abschlüsse
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2679 Adolf Kessel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.10.2014 Drucksache 16/4126 (2 S.)

Minderjähriger
 
Befragung von Kindern und Jugendlichen vor Gericht
UN-Kinderrechtskonvention sichert Kindern und Jugendlichen rechtliches Gehör vor Gerichten zu, Anzahl der Anhörungen, Befragungen und Vernehmungen von Minderjährigen, Zusatzqualifikation der Richter, Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen, Befragung durch nicht am Gericht angestellte Personen, Rolle der Anwälte, Verfahrensbeistand für Minderjährige, kindgerechte Warteräume
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2577 Katharina Raue (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 18.09.2014 Drucksache 16/3979 (3 S.)
Antwort (Ergänzung) Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 25.09.2014 Drucksache 16/3999 (2 S.)

Erzieher
 
Bewilligungsstopp für Erzieherinnen-Fortbildungen
Keine Förderung von Fortbildungen in der zweiten Jahreshälfte, Verausgabung der Fördermittel, Möglichkeiten zur Bereitstellung zusätzlicher Fördermittel im kommenden Jahr; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 22.08.2014 Vorlage 16/4298
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 25.09.2014 Vorlage 16/4413
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/30 09.09.2014 S. 13-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Berufliche Weiterbildung
 
Fortbildungsbudgets
Beschluss der Erweiterung des Nutzerkreises um bestimmte Schwerpunkt-, Berufs- und Förderschulen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zum Stand der Umsetzung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 07.07.2014 Vorlage 16/4188
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/28 17.07.2014 S. 14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gesundheitsberuf
 
Heilberufsgesetz (HeilBG)
Teil 1 Kammerwesen (u. a. Organisation und Haushalt, Aufsicht), Teil 2 Berufsausübung (u. a. Allgemeine Berufspflichten, Berufsordnung), Teil 3 Weiterbildung (u. a. Führen von Weiterbildungsbezeichnungen, Anerkennung, Regelungen zu einzelnen Berufen, Zulassung von Weiterbildungsstätten), Teil 4 Berufsgerichtsbarkeit (u. a. Ahndung einer Pflichtverletzung, Berufsgerichtliche Maßnahmen, Gerichtsverfassung, Verfahrensregelungen, Rechtsmittel und Wiederaufnahmen, Kosten), Teil 5 Übergangs- und Schlussbestimmungen (u. a. Satzungen, Kammerorgane, Errichtung der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz zum 1. Januar 2016, Änderung des Landesgesetzes über die Gesundheitsfachberufe, des Landesgesetzes über die Weiterbildung in den Gesundheitsfachberufen, des Landeskrankenhausgesetzes, des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes, des Architektengesetzes, des Landesgesetzes zur Bildung eines Gemeinsamen Landesgremiums nach § 90 a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch sowie diverser Landesverordnungen, Inkrafttreten)
Weitere Themen...

Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 10.06.2014 Drucksache 16/3626
dazu: Stellungnahme Landkreistag Rheinland-Pfalz, Städtetag Rheinland-Pfalz 15.08.2014 Vorlage 16/4284
Stellungnahme 18.08.2014 Vorlage 16/4281 (PflegeGesellschaft Rheinland-Pfalz)
Stellungnahme 19.08.2014 Vorlage 16/4285 (Landespsychotherapeutenkammer Rheinland-Pfalz)
Stellungnahme 08.09.2014 Vorlage 16/4342 (Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz e. V.)
Stellungnahme 08.09.2014 Vorlage 16/4343 (Landesarbeitsgemeinschaft der Selbsthilfekontaktstellen und Selbsthilfeunterstützung in Rheinland-Pfalz)
Gemeinsame Stellungnahme 10.09.2014 Vorlage 16/4346 (Landesapothekerkammer, Landeszahnärztekammer, Landesärztekammer Rheinland-Pfalz)
Stellungnahme 23.09.2014 Vorlage 16/4393 (Gewerkschaft ver.di, Landesbezirk Rheinland-Pfalz-Saarland, Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB))
Stellungnahme 01.10.2014 Vorlage 16/4426 (Dr. Helmut Müller, Dachverband der Pflegeorganisationen Rheinland-Pfalz)
Stellungnahme Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 01.10.2014 Vorlage 16/4430
Stellungnahme 01.10.2014 Vorlage 16/4442 (Gründungskonferenz zur Errichtung einer Landespflegekammer Rheinland-Pfalz)
Stellungnahme 08.10.2014 Vorlage 16/4452 (Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz e. V.)
Stellungnahme 07.10.2014 Vorlage 16/4453 (Dr. Markus Mai, Krankenhaus der Barmherzigen Brüder Trier)
Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 27.11.2014 Vorlage 16/4646
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 15.12.2014 Vorlage 16/4728 (Haltung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zu datenschutzrechtlichen Fragen des Gesetzentwurfs)
1. Beratung Plenarsitzung 16/72 25.06.2014 S. 4779-4784
Überweisung: SozialA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/31 03.07.2014 S. 6 34 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/32 18.09.2014 S. 2-30 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/34 16.10.2014 S. 2-33 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/35 (Teil 1) 06.11.2014 S. 4-15 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/36 (Teil 1) 27.11.2014 S. 4 (öffentlich)
     
Änderungsantrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.12.2014 Drucksache 16/4314 (5 S.) (s. dort)
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/38 (Teil 1) 11.12.2014 S. 4 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 11.12.2014 Drucksache 16/4342 (1 S.)
Entschließungsantrag CDU 12.12.2014 Drucksache 16/4359 (3 S.) (s. dort)
2. Beratung Plenarsitzung 16/84 17.12.2014 S. 5583-5588
* Annahme (einstimmig) mit Änderungen gemäß Drs 16/4314
     
GVBl 2014 Nr 20 S. 302-330 (LG vom 19.12.2014)
 
Redner...


Berufliche Weiterbildung
 
QualiScheck
Förderung der beruflichen Weiterbildung von Arbeitnehmern mit Unterstützung der Europäischen Sozialfonds, Entwicklung der Zahl der Anträge in den vergangenen Jahren, geförderte Anträge, Verteilung der Bildungsabschlüsse; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 30.01.2014 Vorlage 16/3568
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/21 13.02.2014 S. 7-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kindertagesstätte
 
Konsultationskitas in Rheinland-Pfalz
Weitergabe von Erfahrungen an andere Kindertagesstätten über einen Zeitraum von drei Jahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über die Ausgestaltung des Programms sowie die Resonanz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 11.11.2013 Vorlage 16/3204
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/23 21.11.2013 S. 17-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Strafverfolgung
 
Auswirkungen des Verordnungsvorschlags zur Neugestaltung von EUROPOL auf Rheinland-Pfalz
Neue Ausrichtung als Agentur der Strafverfolgung sowie der Aus- und Fortbildung im Strafverfolgungsbereich; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.05.2013 Vorlage 16/2590
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.09.2013 Vorlage 16/3034
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/28 (Teil I) 29.08.2013 S. 19
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Strafverfolgung
 
Europäisches Fortbildungsprogramm für den Bereich Strafverfolgung
Wirkungsvolle Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität durch grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Polizei, Zoll, Grenzschutz und anderen Behörden, Stärkung der Rolle von Europol bei der Zusammenarbeit mit den nationalen Strafverfolgungsbehörden, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 08.04.2013 Vorlage 16/2424
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.04.2013 Vorlage 16/2519 (Für den Innenausschuss des Bundesrates von Kriminaldirektor Uwe Lederer verfasster Antrag)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/16 18.04.2013 S. 25-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Polizei
 
Tarifbeschäftigte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Polizei
aufgeschlüsselt für die letzten fünf Jahre nach Präsidien, Bereitschafts- und Wasserschutzpolizei, Landeskriminalamt, Landespolizeischule und der Zentralstelle für Polizeitechnik, Verbesserung der Stellensituation durch Sonderprogramme, Auswirkungen der in der Landesverfassung verankerten Schuldenbremse, Weiterbildungsmöglichkeiten für Tarifbeschäftigte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1258 Marlies Kohnle-Gros (CDU), Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.12.2012 Drucksache 16/1945 (2 S.)

Geriatrie
 
Fachkunde Geriatrie
Berufsbegleitende und auch nachträgliche Weiterbildungsmöglichkeit für Ärzte in neu eingeführter Fachkunde Geriatrie, Berichterstattung der Landesregierung über den einstimmigen Beschluss der Landesärztekammer im Sozialpolitischer Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 11.09.2012 Vorlage 16/1665
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 20.12.2012 Vorlage 16/2081
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/15 18.10.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Feuerwehr
 
Lehrgänge und Seminare an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule
Im Jahr 2011 angebotene Lehrgänge und Seminare s. Anhang, Fehlbelegung 2010, verpflichtende Lehrgänge, Fristen für evtl. Auffrischungen, Vergabe nach Verteilungsschlüssel, Vergabekriterien
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 409 Matthias Lammert (CDU), Elfriede Meurer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.11.2011 Drucksache 16/599 (4 S.)

Lehrer
 
Bundesverwaltungsgericht (BVerwG): In rheinland-pfälzischen Realschulen plus eingesetzte Grund- und Hauptschullehrkräfte werden durch die geltende Lehrkräfte-Wechselprüfungsverordnung (LWPO) unangemessen benachteiligt
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 02.03.2015 WD-Info 16/59

Gesundheitsberuf
 
Zeit für eine Pflegekammer
Werbung für die Pflegekammer u. a. durch die weitere Durchführung von Regionalkonferenzen, Ernstnehmen von Bedenken privater Anbieter
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/3626 CDU 12.12.2014 Drucksache 16/4359 (3 S.)
Plenarsitzung 16/84 17.12.2014 S. 5583-5588
* Ablehnung
     
Redner...


Berufliche Weiterbildung
 
Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 (LHG 2014/2015); hier:
Erweiterung des Fortbildungsbudgets für Schulen
Erweiterung des Nutzerkreises um die Schularten nicht als Ganztagsschulen geführte Schwerpunktschulen, nicht an EQuL teilnehmende berufsbildende Schulen und sich zu Förder- und Beratungszentren weiterentwickelnde Förderschulen, finanzielle Ausstattung des Fortbildungsbudgets
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/2750 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.12.2013 Drucksache 16/3115 (2 S.)
Plenarsitzung 16/60 11.12.2013 S. 3830-3901
     
Plenarsitzung 16/61 12.12.2013 S. 3908-4044
* Annahme S. 4043
     

Strafvollzugskommission
 
Bericht des Justizministeriums über Datenworkshops in Schulen und Jugendstrafanstalten, über Landesmittel für die Gefangenenbildung sowie über Fehltage von Beschäftigten in Justizvollzugsanstalten
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Strafvollzugskommission 16/12 26.02.2013 S. 13-14 (nicht öffentlich)
 
dazu: Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 17.06.2013 Vorlage 16/2737 (Korrektur der Fehltage der Justizvollzugsschule)

Berufliche Weiterbildung
 
Landeshaushaltsgesetz 2012/2013 (LHG 2012/2013); hier:
Überbetriebliche Ausbildung in Rheinland-Pfalz stärken - Weiterbildungmaßnahmen unterstützen
Weiterhin Förderung überbetrieblicher Lehrlingsausbildung, Abbau von Barrieren zur Teilnahme an Maßnahmen zur Weiterbildung, Fortführung des Programms QualiScheck, stärkere Berücksichtigung neuer Lernformate wie E-Learning oder Lerntandems, aktive Förderung des Umgangs mit neuen Technologien und Arbeitsformen, Förderung innovativer Ansätze wie z. B. Verbundstudium, Fortsetzung der Öffnung der Hochschulen für beruflich qualifizierte Personen
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/519 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2012 Drucksache 16/919 (2 S.)
Plenarsitzung 16/21 23.02.2012 S. 1191-1306
     
Plenarsitzung 16/22 24.02.2012 S. 1312-1405
* Annahme (einstimmig) S. 1407
     

 
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