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Vorgänge

12. Wahlperiode

Kriminaltechnik
 
Kriminaltechnik I
- Entwicklung der theoretischen und berufspraktischen Ausbildung im Bereich der Kriminaltechnik (Stundensätze, Ausbildungsinhalte, Dauer der Praktika im Erkennungsdienst), getrennt nach Schutz- und Kriminalpolizei, Art und Dauer der Fortbildungsmaßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 4171 Schneiders CDU und Antw ISM 22.12.1995 Drs 12/7949

Kriminaltechnik
 
Kriminaltechnik II
- Teilnehmerplätze für Fortbildungsmaßnahmen im Bereich Kriminaltechnik für Beamte der Schutz- und Kriminalpolizei, Entwicklung der Fortbildungskosten -
Weitere Themen...

KlAnfr 4172 Schneiders CDU und Antw ISM 22.12.1995 Drs 12/7950

Berufliche Fortbildung
 
Fortbildungsprämie
- Anzahl der bewilligten Anträge auf Gewährung einer Fortbildungsprämie zur Vorbereitung auf eine Existenzgründung für Personen mit bestandener Meisterprüfung insgesamt, davon Anträge aus dem Zuständigkeitsbereich der Landwirtschaftskammer RPF -
Weitere Themen...

KlAnfr 4123 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWVLW 12.12.1995 Drs 12/7696

Landesgesetz über die Weiterbildung in den Gesundheitsfachberufen
 
LG über die Weiterbildung in den Gesundheitsfachberufen (GFBWBG)
- Änd betr Weiterbildung in Lehrgängen, Weiterbildungsbezeichnungen, Durchführung der Weiterbildung, Beteiligung der Berufsverbände beim Erlaß von Rechtsverordnungen -
Weitere Themen...

ÄndAntr CDU zu Drs 12/6851 27.10.1995 Drs 12/7483
PlPr 12/121 03.11.1995 S.9458-9460
*Ablehnung
Redner...


Bildungsfreistellungsgesetz
 
Kostenerstattung für Klein- und Mittelbetriebe aufgrund des Bildungsfreistellungsgesetzes
- Gestellte, bewilligte und abgelehnte Anträge auf Kostenerstattung zwischen April 1993 und April 1995, Höhe der Erstattungsbeträge sowie der Kosten für die Arbeitgeber -
Weitere Themen...

KlAnfr 3899 Böhr CDU und Antw MBWW 28.09.1995 Drs 12/7357

Handwerk
 
Förderung des Handwerks in Ziel 2-Gebieten
- Bewertung eines von Nordrhein-Westfalen gestarteten Programms zur Sicherung von Arbeitsplätzen und beruflicher Weiterbildungsmaßnahmen im Handwerk, Verwendung von ESF-Mitteln für weitere Qualifizierungsprojekte -
Weitere Themen...

KlAnfr 3706 Kohnle-Gros CDU und Antw MWVLW 27.07.1995 Drs 12/7006

Verfahrensbeschleunigungs-Gesetz
 
LG zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren in RPF (Verfahrensbeschleunigungs-Gesetz); hier: Beschleunigung von Genehmigungsverfahren
- Beschleunigung und Deregulierung, neue Definition der Philosophie der Genehmigungspraxis, Rahmengenehmigungen, Weiterbildung des Personals der Genehmigungsbehörden, gegenseitige Hospitation Wirtschaft - Behörden, Personalausstattung der Behörden auch im Hinblick auf die Öko-Audit-Verordnung, Bundesratsinitiative für eine Novellierung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und anderer einschlägiger Verordnungen, BE LReg an den LT 3 Monate nach Verabschiedung des Antrags -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 12/6850 23.06.1995 Drs 12/6862
dazu: Vorlage 12/4091
PlPr 12/112 29.06.1995 S.8758-8766
Überw: AfWiV (fdf), AfUF
AfWiV 40.Sitzg 21.09.1995
AfWiV 43.Sitzg 25.01.1996 Teil I
AfUF 50.Sitzg 01.02.1996 Teil II
BeschlEmpf AfWiV 09.02.1996 Drs 12/8150
PlPr 12/129 29.02.1996 S.10224-10230
*Ablehnung gem Drs 12/8150
Redner...


Landesgesetz über die Weiterbildung in den Gesundheitsfachberufen
 
LG über die Weiterbildung in den Gesundheitsfachberufen (GFBWBG)
- Gesetzliche Regelung der Weiterbildung nach Abschluß der Berufsausbildung und einer mindestens zweijährigen Berufsausübung für Personen mit Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung eines gesetzlich geregelten Gesundheitsfachberufs: Anwendungsbereich und Zielsetzung, Weiterbildungsbezeichnungen, Durchführung der Weiterbildung, Prüfung, Anerkennung von Weiterbildungsstätten, Ordnungswidrigkeiten -
Weitere Themen...

GesEntw SPD 22.06.1995 Drs 12/6851
dazu: Vorlage 12/3776 ÄndAntr CDU (s. nachfolgend) 12/3787 ÄndAntr SPD, FDP (s. nachfolgend) 12/3791
1.Brtg: PlPr 12/112 29.06.1995 S.8767
Überw: SozialA (fdf), RA
SozialA 51.Sitzg 07.09.1995 Teil I
SozialA 53.Sitzg 24.10.1995
RA 55.Sitzg 27.10.1995
BeschlEmpf SozialA 27.10.1995 Drs 12/7480
ÄndAntr CDU Drs 12/7483 (s. nachfolgend)
2.Brtg: PlPr 12/121 03.11.1995 S.9458-9460
*Annahme mit Änd gem Drs 12/7480
GVBl 1995 Nr.25 S.471-473 (LG vom 17.11.1995)
Redner...


Bildungsfreistellungsgesetz
 
Bericht der LReg gem § 9 Satz 1 Bildungsfreistellungsgesetz über Inhalte, Formen, Dauer und Teilnahmestruktur der Bildungsfreistellung
- Ergebnisse und Schlußfolgerungen hieraus; Anlage: "Handreichung zur Bildungsfreistellung in RPF" (Vorlage 12/3448, s. nachfolgend) -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg 08.06.1995 Drs 12/6763

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 02 - Allgemeine Bewilligungen - Titel (apl.) 685 22 - Fortbildungsprämie zur Vorbereitung auf eine Existenzgründung; Förderung der Meisterfortbildung nach Wegfall der Förderung der Aufstiegsfortbildung nach § 44 (2a) Arbeitsförderungsgesetz, die auch die Meistervorbereitungslehrgänge betrifft -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 09.03.1995 Drs 12/6274
HuFA 58.Sitzg 16.03.1995
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Landesgesetz über die Weiterbildung in den Gesundheitsfachberufen
 
Weiterbildungsgesetz für Gesundheitsfachberufe
- Vorlage eines Gesetzentwurfes durch die LReg, der Anwendung und Zielsetzung, Weiterbildungsbezeichnungen, Durchführung der Weiterbildung, Prüfung, Ordnungswidrigkeiten, Übergangsbestimmungen und das Inkrafttreten regelt -
Weitere Themen...

Antr SPD 17.01.1995 Drs 12/5978
PlPr 12/105 23.03.1995 S.8206-8220
Überw: SozialA
SozialA 48.Sitzg 09.06.1995
Unterrichtung LTPräs 09.06.1995 Drs 12/6778
*Erledigt gem § 68 (1) GOLT
Redner...


Deregulierung
 
Beschleunigung von Genehmigungsverfahren und Deregulierung
- Neue Definition der Philosophie der Genehmigungspraxis, Rahmengenehmigungen, Einrichtung eines Verfahrensbevollmächtigten, Bündelung der Entscheidungsabläufe, Stärkung der Eigenverantwortlichkeit und Selbstkontrolle der Unternehmen, Weiterbildung des Personals der Genehmigungsbehörden, gegenseitige Hospitation Wirtschaft - Behörden, Personalausstattung der Behörden auch im Hinblick auf die Öko-Audit-Verordnung, Bundesratsinitiative für eine Novellierung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und anderer einschlägiger Verordnungen, BE LReg an den LT 3 Monate nach Verabschiedung des Antrags -
Weitere Themen...

Antr CDU 08.11.1994 Drs 12/5670
*Gegenstandslos durch Antr (EntschlAntr) Drs 12/6862 (s. Verfahrensbeschleunigungs-Gesetz)

Handwerk
 
Situation der Fortbildung in Handwerk und gewerblicher Wirtschaft in RPF
- vor dem Hintergrund der Streichung der Arbeitsfördermittel für Fortbildungslehrgänge für Handwerker und gewerbliche Fachkräfte, Anzahl der Teilnehmer an Handwerksmeisterschulen sowie an Lehrgängen der gewerblichen Wirtschaft, aufgegliedert nach Handwerkszweigen und nach Branchen, Träger der Schulen, Gebührensituation, beantragte Darlehen bei der Deutschen Ausgleichsbank (Kriterien für die Vergabe, Zinshöhe, Schufa-Klausel, abgelehnte Anträge), Vermittlungsquote nach abgeschlossener Fortbildung -
Weitere Themen...

GrAnfr FDP 21.10.1994 Drs 12/5533
Antw MWVLW 07.12.1994 Drs 12/5790

Familienpflege
 
Kursangebot "Familienbetreuerin"
- Anzahl geförderter bzw abgelehnter Lehrgänge und Kursteilnehmer seit 1989, Beurteilung der Lehrgänge zur Ausbildung "Familienbetreuerin" durch die LReg -
Weitere Themen...

KlAnfr 2796 Bickel, Schmitt (Helma) CDU und Antw MLWF 27.09.1994 Drs 12/5456

Berufsbildende Schule
 
Qualitative Weiterentwicklung der berufsbildenden Schulen in RPF
- Lehrplanentwicklung in Kooperation mit der Wirtschaft, Grundschulinformation über berufsbildende Schulen, Erhaltung von Fachklassen, Weiterbildung durch entspr Lehrgänge an Fachschulen, Fort- und Weiterbildung der Lehrkräfte; Verbesserungen im Berufsvorbereitungsjahr, Einführung doppelqualifizierender Bildungsgänge, Lehrernachweise, Reformen aufgrund des Wandels in Technologie und Arbeitsmarkt -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/2134 16.09.1994 Drs 12/5447

Bildungsurlaub
 
Bildungsurlaub mit Feriencharakter
- Anerkennung der Bildungsfreistellungstage zur Veranstaltung "Sprache und Politik" vom 10. bis 22.10.1993 in Six-Fours-Les Plages in Südfrankreich zur beruflichen und gesellschaftspolitischen Weiterbildung, finanzielle Förderung -
Weitere Themen...

KlAnfr 2625 Kohnle-Gros CDU und Antw MWW 16.06.1994 Drs 12/5006

Bildungsfreistellungsgesetz
 
Umsetzung des Bildungsfreistellungsgesetzes
- Verfall der Bildungsfreistellungstage wegen Überschreitung eines bestimmten Kontingents an Freistellungstagen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2520 Kohnle-Gros CDU und Antw MWW 18.05.1994 Drs 12/4844

Artenschutz
 
Vollzug des Artenschutzrechtes, insbes des Schutzes gefährdeter ausländischer Arten in RPF
- Fachliche Weiterbildung für die mit der Materie befaßten Mitarbeiter, Notwendigkeit einer Liste regional ansässiger Experten, z.B. zur Bestimmung der möglicherweise artenschutzrechtlich verboten gehaltenen Tiere, Unterbringungseinrichtungen für beschlagnahmte Tiere in RPF, u.a. im Südteil des Landes, Kosten für die Unterbringung -
Weitere Themen...

KlAnfr 2485 Dr. Dörr BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MU 10.05.1994 Drs 12/4788

Landwirt
 
Umschulung und Wiedereingliederung von Bäuerinnen
- Angebot entspr Umschulungsmaßnahmen für Bäuerinnen zur Bewältigung des Strukturwandels in der Landwirtschaft, z.B. iRd Förderprogramms "Bildung statt Arbeitslosigkeit" sowie Möglichkeiten der beruflichen Weiterbildung -
Weitere Themen...

KlAnfr 2111 Schmitt (Helma), Müller CDU und Antw MLWF 05.01.1994 Drs 12/4054

Vereinigung der Straßenbau- und Verkehrsingenieure RPF e.V.
 
Vereinigung der Straßenbau- und Verkehrsingenieure RPF e.V.
- Zuschüsse aus Landesmitteln seit 1987 im Bereich Verkehrswesen an die Vereinigung der Straßenbau- und Verkehrsingenieure, u.a. zur fachlichen Weiterbildung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1936 Fritsche GRÜNE und Antw MWV 05.11.1993 Drs 12/3785

Frau
 
Wiedereingliederung von Frauen nach der Familienphase
- Jährliche Anzahl der Berufsrückkehrerinnen, durchschnittliche Dauer der Unterbrechung der Erwerbstätigkeit, Motive für die Berufsrückkehr, berufliche Qualifikation, Einstellungschancen, Einstellungen in Führungspositionen, als Teilzeitkräfte, in befristeten Arbeitsverhältnissen, berufsfremde Einstellungen, Gründung von Unternehmen durch Berufsrückkehrerinnen; Beratungsangebote, Beteiligung des Arbeitsamtes, angebotene Qualifizierungen bzw Umschulungen, Modellversuche, Kinderbetreuungsangebote, finanzielle Förderung von Angeboten für Berufsrückkehrerinnen; Rückkehrprogramme rheinland-pfälzischer Unternehmen -
Weitere Themen...

GrAnfr FDP 04.05.1993 Drs 12/3035
Antw GM 16.07.1993 Drs 12/3358
Antr FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 18.08.1993 Drs 12/3453
Antr FDP auf Besprechung im AfFrau
Unterrichtung LTPräs 12.12.1995 Drs 12/7944
AfFrau 33.Sitzg 30.01.1996 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Arbeitsmarkt
 
Maßnahmen zu einer engagierten und konsequenten aktiven Arbeitsmarktpolitik
- Initiative der LReg im BR für die Rücknahme der 10. Novellierung des Arbeitsförderungsgesetzes und der damit verbundenen Kürzungen bzw Streichungen von Mitteln für den Abbau der ansteigenden Arbeitslosigkeit, Ausschöpfung aller Möglichkeiten durch die LReg für eine vorausschauende und flächendeckende Arbeitsmarktpolitik anstelle der Förderung einzelner Modellprojekte -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE 15.03.1993 Drs 12/2781
PlPr 12/101 20.01.1995 S.7856
Überw: SozialA
SozialA 44.Sitzg 14.02.1995 Teil II
Unterrichtung LTPräs 14.02.1995 Drs 12/6166
*Erledigt gem § 68 (1) GOLT

Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung
 
Entw einer Verwaltungsvereinbarung über die Deutsche Richterakademie unter Einbeziehung des Instituts für juristische Weiterbildung in Wustrau
- Beteiligung der neuen Bundesländer an der Deutschen Richterakademie in Trier als Stätte der überregionalen Richterfortbildung, Einbeziehung des ehemaligen "Instituts für juristische Weiterbildung" in Wustrau/Brandenburg als weitere Tagungsstätte in die Deutsche Richterakademie; Unterrichtung über die Behandlung der Vorlage 12/1150 -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs gem § 64 GOLT 11.03.1993 Drs 12/2859

Arbeitsverwaltung
 
Ausgaben der Arbeitsverwaltung
- Entwicklung der Ausgaben der Arbeitsverwaltung in RPF in den Jahren 1985 bis 1992, untergliedert nach Verwaltungsausgaben, z.B. Personal- und Sachkosten sowie für Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe, ABM-Maßnahmen, Schulungs- und Fortbildungsmaßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1413 Keller (Emil Wolfgang) CDU und Antw MASFG 09.03.1993 Drs 12/2745

Arbeitnehmer bei verbündeten Streitkräften
 
Umschulung/Qualifizierung deutscher Beschäftigter bei den alliierten Streitkräften in "Überbetrieblichen Ausbildungszentren" (ÜAZ) in RPF
- Angaben über Ausbildungsstätten für die Umschulung Zivilbeschäftigter, Kriterien bei der Festlegung des Ausbildungsortes, Kostenträger der Umschulung, finanzielle Unterstützung an überbetriebliche Ausbildungszentren -
Weitere Themen...

KlAnfr 1355 Heinz FDP und Antw MASFG 25.02.1993 Drs 12/2682

Arbeitsförderungsgesetz
 
Auswirkungen der Kürzung aufgrund der 10. Novelle zum Arbeitsförderungsgesetz (AFG) für RPF
- insbes in den Bereichen berufliche Rehabilitation, ABM-Maßnahmen, nachträglicher Erwerb des Hauptschulabschlusses, Einarbeitungszuschüsse zur Beschäftigung von Arbeitslosen, berufliche Fortbildung und Umschulung, Sprachförderung bei Aussiedlern, Reduzierung des Einarbeitungszuschusses für Frauen, die nach der Familienphase ins Erwerbsleben zurückkehren wollen und Orientierungsmaßnahmen für Berufsrückkehrerinnen; bisher und künftig zur Verfügung stehende Mittel, geförderte Personen (aufgeschlüsselt nach Langzeitarbeitslosen, Jugendlichen, Frauen, Ausländern, Aussiedlern, Asylberechtigten, Flüchtlingen und nach Förderprojekten); Initiativen der LReg zur Milderung bzw Rücknahme der Einschränkungen -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 27.11.1992 Drs 12/2267
Antw MASFG 12.02.1993 Drs 12/2633
dazu: Vorlage 12/1767 (MASFG, Informierung über die für die einzelnenMaßnahmen zur Verfügung stehenden Mittel)
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 09.03.1993 Drs 12/2751
Antr SPD auf Besprechung im SozialA
Unterrichtung LTPräs 19.05.1993 Drs 12/3111
SozialA 25.Sitzg 06.07.1993 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Bildungsurlaubsgesetz
 
Bildungsurlaubsgesetz (BUG)
- Anspruch auf Bildungsurlaub von der Arbeit zur Teilnahme an anerkannten Veranstaltungen der allgemeinen, kulturellen, politischen und beruflichen Weiterbildung sowie zur Vorbereitung auf anerkannte Bildungsabschlüsse für die Dauer von zehn Tagen innerhalb eines Kalenderjahres bei Fortzahlung des Arbeitsentgeltes; BE LReg alle zwei Jahre über Inhalte, Formen, Dauer und Teilnahmestruktur des Bildungsurlaubs, erstmals zum 01.04.1995 -
Weitere Themen...

GesEntw GRÜNE 04.11.1992 Drs 12/2168
dazu: Vorlage 12/780 (MWW, Synopsen gesetzl. Regelungen anderer Bundesländer) 12/1197
1.Brtg: PlPr 12/36 12.11.1992 S.2878 ff
Überw: AfWiss (fdf), HuFA, InnA, AfWiV, RA S.2893
AfWiss 10.Sitzg 25.11.1992
AfWiss 11.Sitzg 03.12.1992
AfWiss 12.Sitzg 14.01.1993 (Anhörung öffentlich)
AfWiss 13.Sitzg 04.02.1993
AfWiss 14.Sitzg 16.02.1993
BeschlEmpf AfWiss 03.03.1993 Drs 12/2733
2.Brtg: PlPr 12/47 25.03.1993 S.3797 ff
*Ablehnung gem Drs 12/2733 S.3814
Redner...


Berufsbildende Schule
 
Qualitative Weiterentwicklung der berufsbildenden Schulen in RPF
- Lehrplanentwicklung in Kooperation mit der Wirtschaft, Grundschulinformation über berufsbildende Schulen, Erhaltung von Fachklassen, Weiterbildung durch entspr Lehrgänge an Fachschulen, Fort- und Weiterbildung der Lehrkräfte; Verbesserungen im Berufsvorbereitungsjahr, Einführung doppelqualifizierender Bildungsgänge, Lehrernachwuchs, Reformen aufgrund des Wandels in Technologie und Arbeitsmarkt -
Weitere Themen...

Antr SPD, FDP 28.10.1992 Drs 12/2134
PlPr 12/41 21.01.1993 S.3273 ff
Überw: KultA S.3327
KultA 15.Sitzg 09.02.1993
BeschlEmpf KultA 09.02.1993 Drs 12/2732
PlPr 12/75 10.03.1994 S.6031 ff
*Annahme gem Drs 12/2732 S.6043
Redner...


Bildungsfreistellungsgesetz
 
Entwurf eines LG über die Freistellung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern für Zwecke der Weiterbildung (Bildungsfreistellungsgesetz- BFG-)
- Freistellung von der Arbeit unter Fortzahlung des Arbeitsentgeltes für zehn Arbeitstage für jeden Zeitraum zweier aufeinanderfolgender Kalenderjahre für anerkannte Veranstaltungen der beruflichen oder gesellschaftspolitischen Weiterbildung; BE LReg alle zwei Jahre über Inhalte, Formen, Dauer und Teilnahmestruktur der Bildungsfreistellung, erstmals zum 01.04.1995 -
Weitere Themen...

GesEntw LReg 26.10.1992 Drs 12/2130
dazu: Vorlage 12/780 (MWW, Synopsen gesetzl. Regelungen anderer Bundesländer) 12/1193 (MWW, Pressemitteilung Bundesarbeitsgericht, Entscheidungen zur arbeitsgerichtlichen Überprüfung von
Weiterbildungsmaßnahmen nach dem Hessischen Gesetz über den Anspruch auf Bildungsurlaub vom 16.10.1984) 12/1196 12/1225 12/1249 12/1255
ÄndAntr GRÜNE Drs 12/2848 (s. nachfolgend)
1.Brtg: PlPr 12/36 12.11.1992 S.2878 ff
Überw: AfWiss (fdf), HuFA, InnA, AfWiV, RA S.2893
AfWiss 10.Sitzg 25.11.1992
AfWiss 11.Sitzg 03.12.1992
AfWiss 12.Sitzg 14.01.1993 (Anhörung öffentlich)
AfWiss 13.Sitzg 04.02.1993
AfWiss 14.Sitzg 16.02.1993
AfWiV 17.Sitzg 02.03.1993
HuFA 28.Sitzg 09.03.1993
InnA 20.Sitzg 11.03.1993 Teil II
RA 19.Sitzg 11.03.1993 Teil I
BeschlEmpf AfWiss 11.03.1993 Drs 12/2816
2.Brtg: PlPr 12/47 25.03.1993 S.3797 ff
*Annahme mit Änd gem Drs 12/2816 S.3814
GVBl 1993 Nr.8 S.157-159 (LG vom 30.03.1993)
Redner...


Fremdenverkehr
 
Förderung des Fremdenverkehrs und des Bädertourismus mit sozial- und umweltverträglicher Zielsetzung
- BE LReg über ihre Vorstellungen zur Steigerung der Attraktivität des Fremdenverkehrsbereichs aus wirtschafts- und umweltpolitischer Sicht, insbes über die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Kur- und Heilbäder, über Unterstützungsmöglichkeiten für das mittelständische Hotel- und Gaststättengewerbe, über die Förderung naturverbundener Freizeit- und Erholungseinrichtungen und der Angebote "Urlaub auf Bauern- und Winzerhöfen", über die Professionalisierung der Fremdenverkehrswerbung -
Weitere Themen...

Antr SPD, FDP 24.07.1992 Drs 12/1793
PlPr 12/68 10.12.1993 S.5347
Überw: AfWiV
AfWiV 23.Sitzg 03.02.1994 Teil I (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 03.02.1994 Drs 12/4305
*Erledigt gem § 68 (1) GOLT

Fremdenverkehr
 
Fremdenverkehrs- und Bäderkonzept RPF
- Förderung eines wirtschaftlich ergiebigen, aber umweltverträglichen und sozial verantwortlichen Fremdenverkehrs und Bädertourismus in RPF, entspr Förder- und Einzelmaßnahmen, u.a. auch unter dem Aspekt der deutschen und europäischen Einigung; verstärkte Grundlagenforschung im Bereich Bäder- und Urlaubsmedizin; Vorlage eines entspr Konzepts an den LT, vorherige Durchführung einer Anhörung im AfWiV, SozialA und AfUmw -
Weitere Themen...

Antr CDU 20.07.1992 Drs 12/1782
PlPr 12/68 10.12.1993 S.5347
Überw: AfWiV
AfWiV 23.Sitzg 03.02.1994 Teil I (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 03.02.1994 Drs 12/4311
*Nr. I erledigt gem § 68 (1) GOLT
AfWiV 25.Sitzg 15.03.1994 Teil I (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 15.03.1994 Drs 12/4525
*Nr. II erledigt gem § 68 (1) GOLT
Redner...


Berufsausbildung
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Überbetriebliche berufliche Aus- und Fortbildung
- Langfristige Sicherung der beruflichen Ausbildung -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 12/700 21.03.1992 Drs 12/1190
PlPr 12/22 26.03.1992 S.1684 ff (iRd Epl 08)
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1903
Überw: AfWiV
AfWiV 10.Sitzg 23.06.1992
BeschlEmpf AfWiV 23.06.1992 Drs 12/1697
PlPr 12/41 21.01.1993 S.3272 ff
*Ablehnung gem Drs 12/1697 S.3327
Redner...


Familienpflege
 
Lehrgänge zur Fortbildung von Familienbetreuerinnen
- Anzahl der im Jahr 1991 durchgeführten Lehrgänge, Höhe der Zuschüsse, Unterstützung von Maßnahmen zur Versorgung alter und kranker Menschen in ihrer häuslichen Umgebung, insbes im ländlichen Raum -
Weitere Themen...

KlAnfr 459 Schmitt (Helma), Müller CDU und Antw MLWF 15.01.1992 Drs 12/844

Berufsausbildung
 
Ausbildungsinhalte landwirtschaftlicher Berater
- Berücksichtigung der Belange des Umweltschutzes und der Ökologie zum Nutzen der Landwirtschaft bei der Ausbildung landwirtschaftlicher Berater, Weiterbildungsmöglichkeiten -
Weitere Themen...

KlAnfr 447 Bauckhage FDP und Antw MLWF 02.01.1992 Drs 12/806

Frau
 
Streichung der Mittel für die Frauenkurse "Neuer Start ab 35"
- Gründe für die Streichung der Mittel, Höhe der bisherigen Zuschüsse, Erarbeitung eines alternativen Förderungskonzepts zur Ein- bzw Wiedereingliederung von Frauen ins Erwerbsleben -
Weitere Themen...

KlAnfr 407 Bickel CDU und Antw GM 19.12.1991 Drs 12/766

Fachhochschule RPF
 
Situation und Entwicklung der Fachhochschule des Landes RPF
- Entwicklung der Studentenzahlen und des wissenschaftlichen Personals seit 1971, räumliche Situation, Zulassungsbeschränkungen, finanzielle Lage der Studenten, Anzahl der Wohnheimplätze, Anteil ausländischer Studenten, Studentenaustausch, Studienzeitbegrenzungen, Weiterbildungsmöglichkeiten für den Lehrkörper, Anteil der Frauen, Stellenplanentwicklung, Zusammenarbeit mit anderen Fachhochschulen, Einrichtung einer Fern-Fachhochschule -
Weitere Themen...

GrAnfr FDP 05.08.1991 Drs 12/122
Antw MWW 20.09.1991 Drs 12/337
Antr FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 18.11.1991 Drs 12/638
PlPr 12/29 16.07.1992 S.2360 ff
*Für erledigt erklärt S.2372
Redner...


Umweltmedizin
 
Konzept "Umweltmedizin" für RPF
- Vorlage und Umsetzung durch die LReg; Erforschung der Zusammenhänge Umweltfaktoren/Gesundheitsbeeinträchtigung, wissenschaftliche Auswertung, Dokumentation und Aufklärung, Früherkennung, Beratung, Weiterbildung der Ärzte, Registrierung und Katalogisierung der Erkrankungen -
Weitere Themen...

Antr CDU 17.06.1991 Drs 12/41
dazu: Vorlage 12/1037 (MASFG, Konzept "Umweltmedizin") 12/1045 (MASFG, Zwischenbericht über den Verfahrensstand) 12/1142
PlPr 12/5 15.08.1991 S.280 ff
Überw: SozialA (fdf), AfUmw S.287
SozialA 3.Sitzg 10.10.1991
SozialA 15.Sitzg 05.11.1992 Teil II
SozialA 19.Sitzg 28.01.1993 Teil II
Empfehlung SozialA zur Erledigterklärung gem § 68 (1) GOLT
Unterrichtung LTPräs 28.01.1993 Drs 12/2525
Antr CDU auf Beratung im LT gem § 68 (1) GOLT
Unterrichtung LTPräs 12.02.1993 Drs 12/2644
PlPr 12/50 29.04.1993 S.4006 ff
*Ablehnung S.4015
Redner...


Landesgesetz über die Weiterbildung in den Gesundheitsfachberufen
 
LG über die Weiterbildung in den Gesundheitsfachberufen (GFBWBG)
- Änd betr Weiterbildungsbezeichnungen und Durchführung der Prüfung -
Weitere Themen...

ÄndAntr SPD, FDP zu Drs 12/6851 24.10.1995 Vorlage 12/3787

Landesgesetz über die Weiterbildung in den Gesundheitsfachberufen
 
LG über die Weiterbildung in den Gesundheitsfachberufen (GFBWBG)
- Änd betr Weiterbildung in Lehrgängen, Weiterbildungsbezeichnungen, Durchführung der Weiterbildung, Beteiligung der Berufsverbände beim Erlaß von Rechtsverordnungen -
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ÄndAntr CDU zu Drs 12/6851 20.10.1995 Vorlage 12/3776

Bildungsfreistellungsgesetz
 
Handreichung zur Bildungsfreistellung in RPF. LG über die Freistellung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern für Zwecke der Weiterbildung (Bildungsfreistellungsgesetz - BFG -). Zweite erweiterte Auflage mit Informationen, Rechtsvorschriften und amtlichen Vordrucken (Stand: 11/94)
- Anlage zu Drs 12/6763 -
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Sonderdruck MBWW 19.06.1995 Vorlage 12/3448

Gleichstellungsgesetz
 
Landesgleichstellungsgesetz
- Verstärkung der Frauenförderung auch über den öffentlichen Dienst hinaus, Maßnahmen zur Fortbildung und zum Wiedereinstieg in den Beruf, Änd folgender Gesetze: Landesrichtergesetz RPF, Kommunalwahlgesetz, Landeswahlgesetz, Bezirksordnung, Personalvertretungsgesetz RPF, Landeshaushaltsordnung, Gemeindeordnung für RPF -
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ÄndAntr CDU zu Drs 12/6084 29.05.1995 Vorlage 12/3392
AfFrau 30.Sitzg 30.05.1995
InnA 47.Sitzg 20.06.1995 Teil II

Minister(ium) für Bildung und Kultur
 
Schriftenreihe des MBK "Schulversuche und Bildungsforschung - Berichte und Materialien"; hier: Band 74 "COMAT (Computergestützte Mess- und Automatisierungstechnik in der beruflichen Aus- und Weiterbildung)"
- Abschlußbericht des Modellversuchs COMAT -
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MBK 16.05.1994 Vorlage 12/2430

Berufliche Fortbildung
 
Fortführung der Förderung der beruflichen Fortbildung von Frauen im ländlichen Raum
- im Einzelplan 16 nach der Streichung aus dem Epl des MLWF, Darstellung der Einzelheiten dieser Umsetzung; Behandlung im AfLWF, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 08.03.1994 Vorlage 12/2231
dazu: Vorlage 12/2672 (MLWF, Stellungnahme MLWF und GM über die künftige Aufgabenverteilung und Umsetzung des Programms)
AfLWF 34.Sitzg 19.04.1994
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Berufliche Fortbildung
 
Auswirkung des Arbeitsförderungsgesetzes auf grenzüberschreitende Maßnahmen der beruflichen Fort- und Weiterbildung
- u.a. der beruflichen Erstausbildung; Behandlung im AfE, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 27.05.1993 Vorlage 12/1440
AfE 13.Sitzg 15.06.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Interregionaler Parlamentarier-Rat
 
Vorschlag für eine Empfehlung betr Ausbau und Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Großregion Lothringen / Luxemburg / Belgisch-Luxemburg / Rheinland-Pfalz / Saarland bei der beruflichen Erstausbildung und in der beruflichen Fortbildung
- Einbeziehung des Großherzogtums Luxemburg in das Abkommen zwischen Deutschland und Frankreich über die Durchführung eines Austauschs von Jugendlichen und Erwachsenen -
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Unterrichtung IPR 05.05.1993 Vorlage 12/1377
dazu: Vorlage 12/1503 (LT RPF, BeschlEmpf des IPR vom 07.05.1993)
AfWiss 16.Sitzg 06.05.1993

Deutsche Richterakademie
 
Verwaltungsvereinbarung über die Deutsche Richterakademie unter Einbeziehung des Instituts für juristische Weiterbildung in Wustrau
- Erweiterung der Deutschen Richterakademie um eine weitere Tagungsstätte in Wustrau/Brandenburg neben der Tagungsstätte in Trier; Behandlung im RA, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 11.02.1993 Vorlage 12/1186
RA 19.Sitzg 11.03.1993 Teil I
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung
 
Entw einer Verwaltungsvereinbarung über die Deutsche Richterakademie unter Einbeziehung des Instituts für juristische Weiterbildung in Wustrau
- Beteiligung der neuen Bundesländer an der Deutschen Richterakademie in Trier als Stätte der überregionalen Richterfortbildung, Einbeziehung des ehemaligen "Instituts für juristische Weiterbildung" in Wustrau/Brandenburg als weitere Tagungsstätte in die Deutsche Richterakademie -
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Unterrichtung StK gem § 64 GOLT 02.02.1993 Vorlage 12/1150
RA 19.Sitzg 11.03.1993 Teil I
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Wittlich, Stadt Krs Bernkastel-Wittlich
 
Besichtigung der Justizvollzugsanstalt Wittlich und Besuch der Justizvollzugsschule durch die Strafvollzugskommission
- sowie des Justizvollzugskrankenhauses -
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Strafvollzugskommission 10.Sitzg 22.09.1992 S.1 f

Berufsausbildung
 
Gegenseitige Anerkennung beruflicher Erstausbildung sowie beruflicher Fort- und Weiterbildung im grenzüberschreitenden Bereich zu Frankreich, Luxemburg und Belgien
- Behandung im AfWiV, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 11.03.1992 Vorlage 12/539
dazu: Vorlage 12/633 (BE MWV)
AfWiV 8.Sitzg 30.04.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Berufliche Fortbildung
 
BE über die Fortbildung von ausländischen Polizeibediensteten in RPF, BE über die Aus- und Fortbildung von rheinland-pfälzischen Polizeibediensteten im Ausland und die Mitwirkung der Polizei-Führungsakademie in den Jahren 1989 - 1991
- Behandlung im InnA, BE LReg -
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Antr GRÜNE nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 13.11.1991 Vorlage 12/297
InnA 7.Sitzg 06.02.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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