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Vorgänge

17. Wahlperiode

Sucht
 
Suchtberatung in Rheinland-Pfalz
Entwicklung der Suchtberatung seit 2015, Trägerschaft, Personalausstattung, Anzahl, Angebote, Finanzierung, Behandlung von Suchterkrankten, Bewertung der Gegenwärtigkeit von Beratungsstellen und der Bedarfsgerechtigkeit für die Zukunft
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 15.01.2020 Drucksache 17/11055 (1 S.)

Transsexualität
 
Schutz und Unterstützung für transidente Lehrkräfte
Grundsätze für Einstellung in den rheinland-pfälzischen Schuldienst, Ausschreibung von Funktionsstellen, Handreichung "TranslnterNicht-binäre Schüler*innen und Lehrkräfte - Akzeptanz und Inklusion als Aufgabe von Schule", diskriminierungsfreies Miteinander an Schulen, Diskriminierungsschutz in § 1 Schulgesetz, Unterstützung und Beratung von transidenten Lehrkräften, Landesantidiskriminierungsstelle
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 18.12.2019 Drucksache 17/10898 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10898 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Bildung 14.01.2020 Drucksache 17/11043

Suchtkrankenhilfe
 
Suchtberatungsstellen in Rheinland-Pfalz
Zahl und soziodemographische Zusammensetzung der Betroffenen, Anzahl der Beratungen, Chancen von digitalen Angeboten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 09.12.2019 Vorlage 17/5830 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/36 (Beschlussprotokoll) 16.01.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
  

Grundwasser
 
Grundwasser schützen und Pflanzen richtig ernähren
Überprüfung der Eignung von Messstellen, Entwicklung eines Messstellen-Netzes, Prüfung von nicht landwirtschaftlichen Belastungen des Grundwassers, Offenlegung der Messergebnisse zum Phosphateintrag in Stehgewässer, Überprüfung der Maßnahmen für "blaue Gebiete", personelle Ausstattung der Wasserschutzberatung und Wasserschutzkooperation
Weitere Themen...

Antrag CDU 06.12.2019 Drucksache 17/10758 (2 S.)
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2019 Drucksache 17/10817 (3 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/95 12.12.2019 S. 6417-6432
* Ablehnung
     
Redner...


Ernährung
 
Gute Ernährung für unsere Kinder: ,,Rheinland-Pfalz isst besser"
Anteil der Kitas mit Verpflegungsangebot, Anzahl der verpflegten Kinder, Verpflegungssysteme für die Mittagessen in Kitas und Schulen sowie Küchenausstattung, Anzahl der Kindertagesstätten mit Teilnahme am Coaching "Kita isst besser" oder an der Qualifizierung "Ernährungs-Kita", Qualifizierungen an Schulen, Maßnahmen im Bereich Ernährungsbildung sowie Anzahl der erreichten Kinder, Projekte mit Schwerpunkt regional und biologisch erzeugte Produkte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 02.12.2019 Drucksache 17/10720 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10720 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 27.12.2019 Drucksache 17/10942

Sonnenenergie
 
Zuschussanträge zu Solarspeichern
Anzahl der Anträge für das Solar-Speicher-Programm zum 27. November 2019, Bearbeitungszeit sowie Zuständigkeit für die Antragsbearbeitung, Abstimmung der Vorgehensweise zur Antragsprüfung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 20.11.2019 Drucksache 17/10629 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10629 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 10.12.2019 Drucksache 17/10806 (1 S.)

Opferhilfe
 
Beschluss des Landtags vom 31. Januar 2019 zu Drucksache 17/8158 - Opferschutz in Rheinland-Pfalz: Bewährte Strukturen sinnvoll ergänzen
Kriseninterventionskonzept des Opferbeauftragten, Beispielfälle, Zusammenarbeit mit Institutionen; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 18.11.2019 Vorlage 17/5704 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.12.2019 Vorlage 17/5853 (Kriseninterventionskonzept des Opferbeauftragten der Landesregierung Rheinland-Pfalz)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/30 26.11.2019 S. 30-33
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Opferhilfe
 
Beschluss des Landtags vom 31. Januar 2019 zu Drucksache 17/8158 - Opferschutz in Rheinland-Pfalz: Bewährte Strukturen sinnvoll ergänzen
Erstellung eines Konzepts für die Struktur der Arbeit des Opferbeauftragten; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 18.11.2019 Vorlage 17/5703 (Rechtsausschuss)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.12.2019 Vorlage 17/5853 (Kriseninterventionskonzept des Opferbeauftragten der Landesregierung Rheinland-Pfalz)
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/45 05.12.2019 S. 13-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schuldnerberatung
 
Schuldnerberatungsstellen in Rheinland-Pfalz
Anzahl der überschuldeten Menschen in Rheinland-Pfalz, Anzahl und regionale Verteilung der Schuldnerberatungsstellen, Förderung, Anzahl der beratenen Personen, Wartezeit zwischen Terminanfrage und Beratungsbeginn
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 11.11.2019 Drucksache 17/10529 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10529 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 03.12.2019 Drucksache 17/10715 (2 S.) Anlage (3 (1 S.))

Kriminalprävention
 
Landespräventionsrat
Auflistung der im Plenum des Landespräventionsrates Rheinland-Pfalz vertretenen Organisationen, Institutionen und Behörden, aktuelle Projekte der Leitstelle Kriminalprävention, Mitglieder des Stiftungsrats Kriminalprävention
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 04.11.2019 Drucksache 17/10450 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10450 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 26.11.2019 Drucksache 17/10675 (2 S.)

Gewalt
 
Bundesinvestitionsprogramm "Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“
Programm für den Ausbau des Hilfesystems für Frauen, die von Gewalt betroffen sind, Verwendung der Mittel u. a. für den Aus-, Um- und Neubau sowie die Sanierung von Frauenhäusern und Fachberatungsstellen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.10.2019 Vorlage 17/5581 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/28 06.11.2019 S. 16-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Frauenhaus
 
Situation der Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz
Bundesmittel für die Förderung von Frauenhäusern und Beratungsstellen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/28 06.11.2019 S. 16-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 23.10.2019 Vorlage 17/5549 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)

Kraftfahrzeugindustrie
 
Forcierter Umstieg auf Batteriefahrzeuge und dadurch induzierter Strukturwandel in der Autoindustrie
Zahl der Elektrofahrzeuge (Elektroantrieb, Hybridfahrzeuge), Förderung von batteriebetriebenen Fahrzeugen, Infrastruktur für Batteriefahrzeuge, Entwicklung der Automobilindustrie, Umweltbilanz der Elektromobilität, Benachteiligung von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 19.08.2019 Drucksache 17/9820 (4 S.)
Antwort zu Drs 17/9820 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 01.10.2019 Drucksache 17/10207 (28 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 23.01.2020 Drucksache 17/11099
Plenarsitzung 17/99 (Einladung) 30.01.2020 (Aktualisierte Fassung, Stand: 24.01.2020, 16.30 Uhr)

Verwaltungsmodernisierung
 
Einheitlicher Ansprechpartner 2.0
Katalog der Verwaltungsleistungen des Einheitlichen Ansprechpartners (EAP 2.0), Einbindung der Kammern bei Weiterentwicklung des EAP 2.0, noch keine Nutzerbefragung, Erweiterung des Leistungsangebots des EAP
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Jan Bollinger (AfD), Matthias Joa (AfD) 09.07.2019 Drucksache 17/9569 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9569 Dr. Jan Bollinger (AfD), Matthias Joa (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 01.08.2019 Drucksache 17/9702 (2 S.)

Deutsche Bahn
 
Schließung Kundenzentrum am ICE-Bahnhof Montabaur
Zuständigkeit der Deutschen Bahn (DB Fernverkehr AG) für den Betrieb des Kundenzentrums, keine Schließung des DB-Reisezentrums
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Thomas Roth (FDP) 05.07.2019 Drucksache 17/9556 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9556 Thomas Roth (FDP), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 29.07.2019 Drucksache 17/9674 (1 S.)

Beratungsstelle
 
Kulturberaterinnen und Kulturberater
Schaffung zwei regionaler Servicestellen für Kulturschaffende, Hilfestellung bei Förderung, Abgrenzung zu Mitgliederberatung der Kulturverbände, Kommunikation zwischen Servicestelle und Kulturschaffenden
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU) 18.06.2019 Drucksache 17/9460 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9460 Marion Schneid (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 10.07.2019 Drucksache 17/9563 (2 S.)

Geschlechterdiskriminierung
 
Anlaufstelle für Sexismus-Opfer
Anlaufstelle für Opfer von Sexismus in den Landesministerien und der Staatskanzlei; Haushaltsmittel dafür, Studie zur sexuellen Belästigung am Arbeitsplatz aus dem Jahr 2015, Ausweitung der Anlaufstelle auf alle Landesbedienstete
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU), Gabriele Wieland (CDU) 11.06.2019 Drucksache 17/9438 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/9399 (Nr. 15)
Antwort zu Drs 17/9438 Ellen Demuth (CDU), Gabriele Wieland (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 05.07.2019 Drucksache 17/9539 (1 S.)

Pflegeberatung
 
Beratungstätigkeit des Informations- und Beschwerdetelefons Pflege
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über die Arbeit des Pflegetelefons, juristische Beratung für Mitarbeiter der Pflegestützpunkte sowie für Pflegebedürftige
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 22.05.2019 Vorlage 17/4849 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/30 06.06.2019 S. 5-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Beratungsstelle
 
Anwaltliche Beratungsstelle in Alzey
Einrichtung der siebten anwaltlichen Beratungsstelle in Alzey, kostenlose Beratung für mittellose Bürger; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 26.11.2018 Vorlage 17/4032 (Rechtsausschuss)
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/35 05.12.2018 S. 23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Beratungsstelle
 
Jahresbericht 2017 des Kulturbüros Rheinland-Pfalz
Jahresbericht 2017 des Kulturbüros, Dienstleistungseinrichtung für Kulturschaffende und Künstler, Beratung und Qualifizierung, Freiwilliges Soziales Jahr, Träger Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur & Kulturpädagogik e. V.; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 23.08.2018 Vorlage 17/3572 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Bericht Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 01.10.2018 Vorlage 17/3786
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/23 13.09.2018 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Rechtsextremismus
 
Maßnahmen des Landes gegen den Rechtsextremismus
Bilanz des Ministerrats über die Aktivitäten im Kampf gegen Rechtsextremismus, zehntes Jubiläum der Agentur gegen (Rechts-)Extremismus, Planungen für weitere Maßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 12.07.2018 Vorlage 17/3421 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 23.08.2018 Vorlage 17/3616
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/34 16.08.2018 S. 4-5
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum
 
Altersstruktur und Nachfolge landwirtschaftlicher Berater an den Dienstleistungszentren Ländlicher Raum
Altersstruktur der landwirtschaftlichen Berater an den Dienstleistungszentren ländlicher Raum, Anzahl der Mitarbeiter mit Ruhestandsversetzung innerhalb der kommenden drei Jahre, Nachfolger, Weitergabe von Wissen und Erfahrungen an Nachfolger (betriebliches Wissensmanagement); Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 11.07.2018 Vorlage 17/3416 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 23.08.2018 Vorlage 17/3614
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/22 09.08.2018 S. 16-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Extremismus
 
Präventionsagentur gegen jeglichen Extremismus?
Veranstaltungen der Agentur zu Islamismus und Linksextremismus, Vernetzung von mit Präventionsaufgaben betrauten Akteuren, Weiterentwicklung der Ausrichtung der Präventionsagentur
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 10.07.2018 Drucksache 17/6749 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6749 Uwe Junge (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 19.07.2018 Drucksache 17/6835 (2 S.)

Opferhilfe
 
Einsetzung eines Opferschutzbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz
Einsetzung eines Opferschutzbeauftragten für Rheinland-Pfalz, Zugriff auf Fachbeamte des Justizministeriums, Einrichtung einer telefonischen Hotline und einer Internetseite, Aufgaben des Opferschutzbeauftragten
Weitere Themen...

Antrag CDU 17.05.2018 Drucksache 17/6247 (1 S.)
dazu: Stellungnahme 03.08.2018 Vorlage 17/3519 (Opferschutzbeauftragte des Polizeipräsidiums Koblenz)
dazu: Stellungnahme 08.08.2018 Vorlage 17/3528 (Die Beauftragte für den Opferschutz des Landes Nordrhein-Westfalen)
dazu: Stellungnahme 08.08.2018 Vorlage 17/3539 (WEISSER RING e. V.)
dazu: Stellungnahme 10.08.2018 Vorlage 17/3549 (Roland Weber, Opferbeauftragter des Landes Berlin)
dazu: Stellungnahme 13.08.2018 Vorlage 17/3553 (Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, Berlin)
dazu: Rechtsausschuss 05.12.2018 Vorlage 17/4072
Plenarsitzung 17/58 24.05.2018 S. 3696-3702
Überweisung: RA (fdf), InnenA
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/31 (Teil 1) 14.06.2018 S. 6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/32 (Teil 1) 16.08.2018 S. 4-24 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/33 13.09.2018 S. 8-10 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/35 05.12.2018 S. 10-11 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Rechtsausschuss 19.12.2018 Drucksache 17/8098 (1 S.)
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.01.2019 Drucksache 17/8158 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/74 31.01.2019 S. 4744-4751
* Ablehnung gem. Drs 17/8098
     
Redner...


Modellprojekt
 
Projektförderung des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Art der geförderten Modellprojekte im Zeitraum 2011 bis 2018 sowie Träger, Themenstellung, Zielsetzung, Zielgruppe, regionaler Bezug, Höhe der Projektkosten anteilig bzw. gesamt, Förderungsdauer, Projektzeitraum, Höhe der Landesmittel, Auswertung, Ergebnisse, politische Erkenntnisse, resultierende Initiativen, zukünftige Maßnahmen und landespolitische Bedeutung
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 03.05.2018 Drucksache 17/6140 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6140 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 18.06.2018 Drucksache 17/6543 (120 S.)

Ärztliche Versorgung
 
Masterplan "Stärkung der ambulanten ärztlichen Versorgung" - Wirksamkeit
Evaluation der studienbegleitenden Förderung von Medizinstudenten, Famulaturbörse (Praktikumsbörse), Förderprogramm PJ-Tertial Allgemeinmedizin (Praktisches Jahr), Ausbau der Studienplätze für Medizin, Einrichtung einer Professur für Allgemeinmedizin sowie Erhöhung der Zahl der Lehrbeauftragten und Lehrpraxen, Preise zur Förderung der Allgemeinmedizin, Informationsveranstaltungen für Studierende, Projekt "Mainzer Allgemeinmedizin - Begleitetes Studieren", ärztliche Weiter- und Fortbildung, Wiedereinstiegskurse für Ärzte, Förderrichtlinie hausärztliche Versorgung sowie Strukturfonds der KV, Organisation von Bereitschaftsdiensten, nichtärztliche Praxisassistenten (NäPa) und Versorgungsassistenten in der hausärztlichen Praxis (VERAH), Quereinstieg in die Allgemeinmedizin, Niederlassungskampagne, Beratungsangebote, Vermittlung von Praxen, Unterstützung für ausländische Ärzte, Veranstaltungsreihe "KV initiativ", Onlineservice "Ort sucht Arzt"
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 20.04.2018 Drucksache 17/6046 (neu) (8 S.)
Antwort zu Drs 17/6046 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.06.2018 Drucksache 17/6453 (51 S.) Anlage (3)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 13.06.2018 Drucksache 17/6464 (1 S.)
Plenarsitzung 17/60 21.06.2018 S. 3809-3815
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Ländlicher Raum
 
Zukunft des Ländlichen Raums in Rheinland-Pfalz
Chancen erkennen - Herausforderungen meistern
Demografie und statistische Rahmenbedingungen; Gesellschaft: Anbindung an Einzelhandel, Zugang zu Informationen und Beratung, Arbeitsplatzangebot, soziale Lage, Ehrenamt, Kinder- und Jugendarbeit, Familienhilfe, Migration, Kulturförderung; Kommunale Finanzen; Lebensraum: Raumordnung und Landesentwicklung, wirtschaftliche Strukturen, Digitalisierung, Landwirtschaft; Mobilität: Verkehrsinfrastruktur, Straßenzustand, Carsharing, ÖPNV, Vernetzung, alternative Mobilitätsangebote; Medizinische und Pflegeinfrastruktur: haus- und fachärztliche Versorgung, Notfallversorgung, Krankenhäuser, Arzneimittelversorgung, Telemedizin, Versorgung älterer Menschen; Bildung und Wissenschaft: frühkindliche Bildung, Musikschulen, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Schulen; Innen und Recht: elektronischer Rechtsverkehr, Gerichtsstandorte, Hilfe für von Gewalt betroffene Frauen, Polizei, Konversion, Förderprogramme; Wirtschaft: wirtschaftliche Lage, industrielle Wertschöpfung, Investitionen, Bankwesen, Breitbandkommunikation, Tourismus
Weitere Themen...

Große Anfrage FDP 23.02.2018 Drucksache 17/5555 (10 S.)
Antwort zu Drs 17/5555 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 07.05.2018 Drucksache 17/6161 (244 S.)
Antrag SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 13.08.2018 Drucksache 17/6996 (1 S.)
Plenarsitzung 17/64 24.08.2018 S. 4042-4052
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Elektrofahrzeug
 
Entwicklung der Verkehrswende: Umstieg auf E-Mobilität in Rheinland-Pfalz
Infrastruktur zum Laden von Elektrofahrzeugen, Betankung von Brennstoffzellen-Autos sowie Nutzung von Brennstoffzellen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), Beratung zur E-Mobilität und Ladeinfrastruktur, Förderung von E-Fahrzeugen, Reduzierung von Stickoxiden in Mainz, Ludwigshafen und Koblenz, Vernetzung von Verkehrsangeboten, Nutzung von Carsharing, Radschnellwegeverbindungen sowie landesweiter Radverkehrsplan, Nutzung der Sektorenkopplung im Bereich Mobilität, Auswirkungen des Wandels auf Automobilindustrie, chemische Industrie und Landmaschinenindustrie, klimaneutrale Gesamtbilanz von Behörden, Hochschulen und Landeseinrichtungen
Weitere Themen...

Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.02.2018 Drucksache 17/5296 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/5296 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 20.03.2018 Drucksache 17/5746 (12 S.)
Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 17.04.2018 Drucksache 17/5970 (1 S.)
Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3524
Überweisung: AWiV
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/25 08.05.2018 S. 4-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
Redner...


Behinderter Arbeitnehmer
 
Nutzung des Förderprogramms Budget für Arbeit in der Landesverwaltung
Anzahl der geförderten behinderten Personen in der Landesverwaltung 2006 sowie 2011 bis 2016, Auswirkung der Förderung auf die Planstellenbesetzung und Stellenausschreibung, Beratung zum Budget für Arbeit und Abstimmung mit den zuständigen Trägern der Eingliederungshilfe, Umfang der an die Landesverwaltung gezahlten Leistungen für die Jahre 2006, 2007, 2001 und 2012 sowie Beteiligung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs
Weitere Themen...

Große Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD), Dr. Jan Bollinger (AfD), Uwe Junge (AfD), Iris Nieland (AfD), Joachim Paul (AfD), Damian Lohr (AfD), Michael Frisch (AfD), Matthias Joa (AfD) 02.02.2018 Drucksache 17/5276 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/5276 Dr. Timo Böhme (AfD), Dr. Jan Bollinger (AfD), Uwe Junge (AfD), Iris Nieland (AfD), Joachim Paul (AfD), Damian Lohr (AfD), Michael Frisch (AfD), Matthias Joa (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 21.03.2018 Drucksache 17/5774 (4 S.)

Pro Familia
 
50 Jahre pro familia – 50 Jahre Einsatz für sexuelle Selbstbestimmung
Gründung des Landesverbands Rheinland-Pfalz 1967, Beratungsangebote zur Empfängnisverhütung sowie sexualpädagogische Angebote, Verhinderung der Ansteckung mit sexuell übertragbaren Krankheiten, Verhinderung von ungewollten Schwangerschaften, Unterstützung in Krisen- und Konfliktsituationen, niedrige Rate bei Teenagerschwangerschaften, Beratung von Prostituierten, Aufklärung und Beratung von Menschen mit Behinderungen, Schwangerschaftskonfliktberatung, Einrichtung zur Durchführung von Abtreibungen sowie Trennung vom Beratungsangebot, sexuelle Selbstbestimmung von Frauen, Novellierung des Sexualstrafrechts, Information über Schwangerschaftsabbrüche als Werbung nach § 219 a StGB, finanzielle Förderung für Beratungsstellen, Schutz des Lebens von Frauen sowie von ungeborenen Kindern
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.11.2017 Drucksache 17/4640 (1 S.)
Plenarsitzung 17/45 23.11.2017 S. 2692-2700
     
Redner...


Energieberatung
 
Finanzielle Mittel der Energieagentur Rheinland-Pfalz GmbH
Keine institutionelle Förderung der Energieagentur aus dem Landeshaushalt, Projektförderung aus dem Landeshaushalt aufgegliedert nach Projekt, Ausgaben und Haushaltstitel, Einnahmen der Energieagentur aus Teilnahmebeiträgen, Aufträgen und Drittmittelprojekten der EU und des Bundes
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jürgen Klein (AfD) 24.10.2017 Drucksache 17/4446 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4446 Jürgen Klein (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 15.11.2017 Drucksache 17/4580 (4 S.)

Pflegestützpunkt
 
Pflegestützpunkte in Rheinland-Pfalz
Regionale Verteilung der Pflegestützpunkte, durchschnittliche Einwohnerzahl bezogen auf die Pflegestützpunkte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU) 26.09.2017 Drucksache 17/4261 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4261 Christine Schneider (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 20.10.2017 Drucksache 17/4432 (3 S.)

Prostitution
 
Beratungsstellen für Prostituierte
Einrichtung einer zweiten Beratungsstelle, Formen der Unterstützung der Arbeit der Beratungsstellen in Koblenz und Ludwigshafen durch die Landesregierung, Angebote der Beratungsstellen, an der Arbeit beteiligte Partner; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 21.08.2017 Vorlage 17/1815 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/11 14.09.2017 S. 10-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Mehrgenerationenhaus
 
Auftritt von Chaoze One im Mehrgenerationenhaus Kusel - Nachfrage zu Drucksache 17/3605
Förderung des Landes für das Mehrgenerationenhaus Kusel sowie Haushaltstitel, kulturelle Veranstaltungen 2015 bis 2017, Angebote für Kinder seit 2015, keine Angebote im Bereich Wiedereinstieg in den Beruf oder Unterstützungsangebote für Pflegebedürftige, angebotene Sprachkurse für Migranten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Jan Bollinger (AfD), Joachim Paul (AfD) 04.08.2017 Drucksache 17/3749 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3749 Dr. Jan Bollinger (AfD), Joachim Paul (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 28.08.2017 Drucksache 17/3958 (2 S.)

Familienpolitik
 
Familien in Rheinland-Pfalz
Familienpolitik in Rheinland-Pfalz, Situation von Familien, Bildung-, Beratungs- und Unterstützungsangebote, Angebote für Familien mit spezifischen Unterstützungsbedarf, Angebote für Familien in besonderen Situationen, Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Weitere Themen...

Große Anfrage SPD 28.07.2017 Drucksache 17/3672 (4 S.)
Antwort zu Drs 17/3672 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 12.09.2017 Drucksache 17/4086 (80 S.)
Antrag SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 04.12.2017 Drucksache 17/4727 (1 S.)
Plenarsitzung 17/47 14.12.2017 S. 2873-2881
* Für erledigt erklärt
     
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Hochschule
 
Agentur für internationale Hochschul-Mobilität - 100 Antworten für Europa, Anfrage 29
Maßnahmen und Programme im Rahmen der Agentur für internationale Hochschul-Mobilität 2017 und 2018 sowie Kosten
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Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU) 24.07.2017 Drucksache 17/3620 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3620 Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 15.08.2017 Drucksache 17/3841 (2 S.)

Beratungsstelle
 
Beratungsstelle SALAM
Übergang der Trägerschaft vom freien Träger INBI zum LSJV zum 1. Mai 2017, Personalbestand, Vorteile der neuen Struktur(u. a. besserer Informationsaustausch mit den Sicherheitsbehörden), Ausschreibung der beim Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung zu besetzenden Stellen, Einstellung von zwei beschäftigten, die bereits unter dem vorherigen Träger gearbeitet haben
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Kleine Anfrage Julia Klöckner (CDU) 13.07.2017 Drucksache 17/3533 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3533 Julia Klöckner (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 04.08.2017 Drucksache 17/3739 (1 S.)

Mehrgenerationenhaus
 
Auftritt von Chaoze One im Mehrgenerationenhaus Kusel
Funktion von Mehrgenerationenhäusern, Höhe der Bundesmittel sowie der Landesmittel für das Mehrgenerationenhaus in Kusel, bisher keine Unterstützung des Hauses in Kusel durch die Servicestelle "Netzwerk Familie stärken", Höhe der Landesmittel für die Servicestelle, keine Bewertung des Auftritts des Musikers Chaoze One durch die Landesregierung, durch den Auftritt entstanden keine Kosten
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 28.06.2017 Drucksache 17/3400 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3400 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 20.07.2017 Drucksache 17/3605 (2 S.)

Homosexualität
 
Runder Tisch Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transidente und Intersexuelle (LSBTI) -
Nachfrage zu Drucksache 17/3205 - I
Verwendung der Fördermittel, Bewilligung der Mittel nicht für einzelne Veranstaltungen, sondern für das Gesamtprojekt, Kosten für Beratungen aufgeschlüsselt nach Honoraren, Fahrtkosten, Sonstigem und Anzahl der Teilnehmenden, Kosten und Art der Öffentlichkeitsarbeit
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 26.06.2017 Drucksache 17/3382 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3382 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 19.07.2017 Drucksache 17/3586 (3 S.)

Digitalisierung
 
Digitalisierung in der Landwirtschaft - Entwicklungsmöglichkeiten für Betriebe fördern
Vorantreiben des Breitbandausbaus im ländlichen Raum, Einsatz von Landes-, Bundes und Europamitteln zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke, digitale Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen, Online-Beratungsangebot der Dienstleistungszentren ländlicher Raum, Ausbildung im Bereich digitaler Rechte und im Datenschutz, Prüfung der Rahmenbedingungen für Smart Farming, ELER-Mittel zur Finanzierung von Beratungsleistungen, Unterstützung der Betriebe bei der Einführung der Hoftorbilanz, Standardisierung der Datenschnittstellen, Datenschutz und Datensicherheit in der Produktion, Wahrung der Persönlichkeitsrechte der Arbeitnehmer, Ausfallsicherheit von digitalen Systemen, Erhebung und Bereitstellung von Geodaten für die Landwirtschaft, fachliche Unterstützung bei der elektronischen Beantragung von Agrarfördermaßnahmen
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Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.06.2017 Drucksache 17/3284 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Drs 17/2077
Alternativantrag CDU 21.06.2017 Drucksache 17/3328 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/38 24.08.2017 S. 2217-2226
* Annahme
     
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Wohnform
 
Umsetzung des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe (LWTG)
- Qualitätssicherung in Einrichtungen mit umfassendem Leistungsangebot
Regelprüfungen von Einrichtungen durch die zuständige Landesbehörde sowie den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK), Durchführung von Beratungen seit Inkrafttreten der Gesetzesnovelle, zertifiziertes Qualitätsmanagement in den Einrichtungen, Kultur des Hinschauens, vorgeschriebene Regelprüfungen in anderen Bundesländern
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Große Anfrage CDU 08.06.2017 Drucksache 17/3249 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/3249 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 20.07.2017 Drucksache 17/3611 (10 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 20.09.2017 Drucksache 17/4204 (1 S.)
Plenarsitzung 17/43 26.10.2017 S. 2584-2593
* Für erledigt erklärt
     
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Langzeitarbeitslosigkeit
 
Westpfalzinitiative und landesweite Programme gegen Langzeitarbeitslosigkeit
Stand und Entwicklung der Langzeitarbeitslosigkeit, derzeitige Beschäftigungssituation der in der Förderperiode 2014 bis 2016 in der Westpfalzinitiative geförderten Erwachsenen, Bezug von Sozialleistungen, Weiterbetreuung von Familien aus der ersten Förderperiode sowie neu hinzugekommene Familien, Ergebnisse der zweiten Förderperiode, Bildungsträger, Aus- und Weiterbildung von Arbeitssuchenden; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 09.05.2017 Vorlage 17/1423 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 08.09.2017 Vorlage 17/1895
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/10 31.08.2017 S. 3-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Obstbau
 
Obstbauberatung in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau zum Stellenwert einer unabhängigen Obstbauberatung, Organisation der Beratung an den Dienstleistungszentren Ländlicher Raum
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 03.05.2017 Vorlage 17/1385 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 31.05.2017 Vorlage 17/1543
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/10 16.05.2017 S. 26-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Religionsausübung
 
Religiöse Pluralität in unserer Gesellschaft: Chance und Herausforderung für den Rechtsstaat und die Justiz
Investition in bestehende Präventions- und Aussteigerprogramme sowie Weiterentwicklung der Programme, Präventionsmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung extremistischen Gedankenguts in Gefängnissen, Anordnung des Tragens einer elektronische Fußfessel, Einbeziehung von Drittstaatsangehörigen in das Europäische Strafregisterinformationssystem (ECRIS), Nichtakzeptanz von religiösen Sondergerichten (Scharia-Schiedsgerichte), wissenschaftliche Untersuchung der Paralleljustiz, Ablehnung von Imamehen (Vielehe), Unterstützung eines Gesetzesantrags im Bundesrat zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes, Verbesserung der Fremdsprachenkorrespondenz der Bediensteten im Justizvollzug, Anerkennung des ehrenamtlichen Engagements von Vertretern der Justiz für den Rechtsstaatsunterricht für Migranten
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Antrag CDU 27.04.2017 Drucksache 17/2907 (4 S.)
Plenarsitzung 17/31 04.05.2017 S. 1754-1761
* Ablehnung
     
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Pro Familia
 
Haushaltsansätze für pro familia e. V.
Im Haushaltsplan 2017/2018 vorgesehene Zahlungen an pro familia, keine mittelbare Unterstützung über Dritte, Fördermittel des Bundes und der Kommunen, Rechtsform des pro-familia-Zentrums Mainz
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 06.04.2017 Drucksache 17/2766 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2766 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 02.05.2017 Drucksache 17/2937 (2 S.)

Beratungsstelle
 
Ablösung von INBI als Träger der Beratungsstelle Salam
Presseberichte über die Aufkündigung der Zusammenarbeit mit dem Institut zur Förderung von Bildung und Integration (INBI), Gründe hierfür, künftige Organisation der Beratungsstelle Salem zur Verhinderung islamistischer Radikalisierung, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 27.03.2017 Vorlage 17/1253 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 24.04.2017 Vorlage 17/1341
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/9 05.04.2017 S. 28-32
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Islamismus
 
Ende der Zusammenarbeit mit INBI in der Islamismus-Prävention
Gründe für die Nichtverlängerung des Vertrages, keine Bewertung anonymer Aussagen durch die Landesregierung, Zielsetzung der salutogenetischen Prävention, Frage nach den Ursachen von Ängsten oder dem internationalem Terrorismus
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 27.03.2017 Drucksache 17/2662 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2662 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 24.04.2017 Drucksache 17/2875 (2 S.)

Kulturelle Bildung
 
Landesprojekt "Generation K"
Projekt zur Stärkung der kulturellen Bildung in Zusammenarbeit mit der Stiftung Mercator, Einrichtung einer Vermittlungs- und Beratungsstelle für kulturelle Bildung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über Ausstattung, Ziele und Durchführung des Projekts
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 06.03.2017 Vorlage 17/1124 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Bericht Ministerium für Bildung 12.04.2017 Vorlage 17/1317
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/7 (Teil 1) 16.03.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Beratungsstelle
 
Struktur der Energieagentur
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung über die Personalentwicklung und Personalstruktur bei der Energieagentur, Vorlage der Ausschreibungsunterlagen
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 24.02.2017 Vorlage 17/1072 (Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 12.04.2017 Vorlage 17/1308
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung 17/7 09.03.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Adoption
 
Auslandsadoptionen
Adoptionen in Rheinland-Pfalz insgesamt, davon Kinder mit ausländischer Staatsangehörigkeit, Ablauf einer Auslandsadoption, Beratungsstellen, Dauer von Adoptionsverfahren, Rechtsstatus und Schwierigkeiten hinsichtlich der Staatsangehörigkeit
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Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU) 20.10.2016 Drucksache 17/1383 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1383 Marion Schneid (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 14.11.2016 Drucksache 17/1558 (8 S.)

Rückwanderung
 
Freiwillige Ausreiser, Beratungs- und Informationsgespräche
Zeitlicher Aufwand für eine Ausreiseberatung, Zahl der durchgeführten Beratungsgespräche sowie Zahl der Ausreisen, Personal für Gespräche, Mittelbedarf für Ausreise, im Rahmen der Landesinitiative Rückkehr ausgezahlten höchsten Geldsummen
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 22.09.2016 Drucksache 17/1068 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1068 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 13.10.2016 Drucksache 17/1319 (2 S.)

Druckerzeugnis
 
Naturschutz
Broschüren der Landeszentrale für Umweltaufklärung „Naturschutz gegen Rechtsextremismus“ und „Klartext gegen rechtsextreme Ökosprüche"; Auflagenhöhe der Broschüren, Kosten, Verteilung und Auslegeorte, Natur im linksextremen Kontext, Anlass für die Broschüren
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Kleine Anfrage Damian Lohr (AfD) 19.09.2016 Drucksache 17/1018 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1018 Damian Lohr (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 12.10.2016 Drucksache 17/1273 (2 S.)

Islamismus
 
Prävention Islamisierung
Beratungsstelle gegen islamistische Radikalisierung, Träger, Arbeit der Beratungsstelle, Beratungsfälle, Zusammenarbeit mit Sicherheitsbehörden
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Damian Lohr (AfD) 19.09.2016 Drucksache 17/1021 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1021 Damian Lohr (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 11.10.2016 Drucksache 17/1285 (2 S.)

Extremismus
 
Maßnahmen gegen religiösen Extremismus - Präventionsnetzwerke mit Beratungsstellen und Ausstiegsprogramme schaffen sowie präventive Maßnahmen fördern
Einrichtung eines Präventionsnetzwerks für die Beratung von Angehörigen und Schaffen ein Ausstiegsprogramms
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Antrag CDU 07.07.2016 Drucksache 17/360 (2 S.)
dazu: Stellungnahme 17.10.2016 Vorlage 17/441 (Prof. Dr. Tilman Nagel, Dransfeld)
Stellungnahme 24.10.2016 Vorlage 17/487 (Gregor Dietz, Hessisches Informations- und Kompetenzzentrum gegen Extremismus (HKE))
Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 01.02.2017 Vorlage 17/938
Plenarsitzung 17/9 14.07.2016 S. 379-385
Überweisung: AGIV (fdf), InnenA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/3 06.09.2016 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/5 27.10.2016 S. 2-35 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/7 01.02.2017 S. 9-12 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 01.02.2017 Drucksache 17/2179 (1 S.)
Alternativantrag zu Drs 17/360 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.02.2017 Drucksache 17/2280 (3 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/24 16.02.2017 S. 1272-1281
* Ablehnung gem. Drs 17/2179
     
Redner...


Förderschule
 
Weiterentwicklung von Förderschulen zu Förder- und Beratungszentren
Leistungen der Beratungs- und Unterstützungszentren, Beratung als Arbeitszeit im Rahmen der Vor- und Nachbereitung des Unterrichts, Personalausstattung der Zentren, Qualifikation von Lehrern an Regelschulen durch die Zentren, Qualität der sonderpädagogischen Förderung an Regelschulen
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 16.06.2016 Drucksache 17/147 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/147 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 11.07.2016 Drucksache 17/392 (2 S.)

Opferhilfe
 
Opferschutz in Rheinland-Pfalz: Bewährte Strukturen sinnvoll ergänzen
Ressortübergreifende Unterstützung des Opferbeauftragten, Erstellung eines Konzepts für die Struktur der Arbeit des Opferbeauftragten, Berichterstattung über das Konzept im Rechtsausschuss und im Ausschuss für Soziales und Arbeit, weitere Unterstützung des zivilgesellschaftlichen Engagements zur Unterstützung von Opfern und Angehörigen
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Alternativantrag zu Drs 17/6247 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.01.2019 Drucksache 17/8158 (2 S.)
Plenarsitzung 17/74 31.01.2019 S. 4744-4751
* Annahme
     
Landtag Rheinland-Pfalz 31.01.2019 Beschluss 17/8158
* Vgl. auch Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 18.11.2019 Vorlage 17/5703 (Rechtsausschuss)
* Vgl. auch Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 18.11.2019 Vorlage 17/5704 (Sozialpolitischer Ausschuss)
Redner...


Begabtenförderung
 
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Inklusion auf allen Ebenen ernst nehmen – Hochbegabtenförderung stärken
Sensibilisierung der Lehrer für Hochbegabung im Schulalltag sowie Schaffung von Beratungsstellen zur Erkennung und praktischen Unterstützung von hochbegabten Kindern
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Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7983 (2 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Ablehnung S. 4590
     
Redner...


Digitalisierung
 
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Wirtschaft nachhaltig stärken - Digitalisierung vorantreiben, Energieagentur abwickeln
Einsetzung einer Enquete-Kommission zum digitalen Wandel, Abwicklung der Energieagentur, Einrichtung einer Digitalagentur mit Sitz in Kaiserslautern zur Beratung von Mittelstand, Kommunen und Landesinstitutionen, Aufbau und Finanzierung der Digitalagentur bis 2021, Finanzierung der Agentur nach 2021 durch Aufträge, Aufgaben der Digitalagentur: Vernetzung von Akteuren in Wirtschaft, Politik und Verwaltung, Koordinierung und Begleitung von Forschungsprojekten, Unterstützung der Weiterbildung
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 AfD 06.12.2018 Drucksache 17/7956 (2 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Ablehnung S. 4589
     
Redner...


Gesetzliche Krankenversicherung
 
Zugang zur gesetzlichen Krankenversicherung ermöglichen – Clearingstelle einrichten
Modellhafte Einrichtung einer Clearingstelle zur Förderung der Rückführung von nicht-krankenversicherten Menschen in das Regelsystem
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Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7904 (1 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Annahme S. 4586
     
Landtag Rheinland-Pfalz 13.12.2018 Beschluss 17/7904 (2 S.)
Redner...


Armut
 
Armut in Rheinland-Pfalz wirksam begegnen
Weiterentwicklung der Landesstrategie zur Armutsbekämpfung, Unterstützung der Projekte zur Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut in Kommunen, Ausgleich steuerlicher Nachteile sowie Förderung von Familien, Alleinerziehenden und unverheirateten Paaren mit Kindern, Reform des Kinderzuschlags, Ausbau der Schuldnerberatung, Zuschuss an aufzuwertende Stadtteile und Gemeinden, Unterstützung des Prozesses "Armut begegnen - gemeinsam handeln", Prüfung der Einrichtung einer landesweiten Servicestelle sowie von Fachberatungsstellen für Wohnraumversorgung, Ersatzwohnraum für von Obdachlosigkeit bedrohten Personen, Förderung der Gemeinwesenarbeit in sozial benachteiligten Wohngebieten, Erprobung einer Wohnungsnotfallstatistik, Schaffung ambulant betreuter sowie stationärer Wohnformen insbesondere für wohnungslose Frauen und junge Wohnungslose



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Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7903 (3 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Annahme S. 4586
     
Landtag Rheinland-Pfalz 13.12.2018 Beschluss 17/7903 (4 S.)
Redner...


Digitalisierung
 
Digitalisierung als Chance für bäuerliche Landwirtschaft und Weinbau
Vorantreiben und Fördern der Forschung im Bereich Digitalisierung, Vernetzungsprofessur im Bereich Digitalisierung in der Landwirtschaft, Verankerung der Digitalisierung in der Lehre für die Grünen Berufe, Ausbau des Lehrbetriebs in den Dienstleistungszentren ländlicher Raum (DLR), Beratung in den DLR, Investitionsförderung für Digitalisierung, Standardisierung von Daten und Schnittstellen als Open Source, Förderung von Maschinenringen, Förderung für externe Geschäftsmodelle für die landwirtschaftliche Datenerhebung, Förderung von Umweltschutz und Tierwohl in der Digitalisierung, Breitbandausbau im ländlichen Raum, Abdeckung des ländlichen Raums mit Mobilfunk
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 17/3284 CDU 21.06.2017 Drucksache 17/3328 (2 S.)
Plenarsitzung 17/38 24.08.2017 S. 2217-2226
* Ablehnung
     
Redner...


Pro Familia
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2017/2018;
hier: Zuschüsse an den Landesverband Pro Familia e. V.
Einzelplan 07 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz, Kapitel 07 02 Titel 684 16 Zuschüsse zur institutionellen Förderung, besonders von Trägern der Familienarbeit; Anlage: Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben der Einrichtung nach § 26 Abs. 3 LHO
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Ministerium der Finanzen 06.06.2017 Vorlage 17/1585 (Haushalts- und Finanzausschuss)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30 17.08.2017 S. 24
* Zustimmung (öffentlich)
     

 
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