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Vorgänge

16. Wahlperiode

Entwicklungspolitik
 
Rheinland-Pfalz leistet seinen Beitrag zum Europäischen Jahr für Entwicklung 2015 – Durch nachhaltiges Handeln auf dem Weg zu sozialer und globaler Gerechtigkeit
hier: Bericht über die Kosten einer Service- und Beratungsstelle für soziale und ökologische Beschaffung
Beschaffung in Kommunen und Landesbehörden nach öko-sozialen Kriterien, Einrichtung einer Beratungsstelle wurde 2016 zurückgestellt, Umsetzung von Projekten zum Thema, Zuschüsse zur Förderung entwicklungspolitischer Maßnahmen
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) zur Drs 16/5355 Landesregierung Rheinland-Pfalz 10.03.2016 Drucksache 16/6252 (2 S.)

Schwangerschaftsberatung
 
Schwangerenberatung bei Flüchtlingsfrauen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung, insbesondere in Hinsicht auf Nutzung sowie Unterstützung der Schwangerschaftsberatungsstellen
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 01.02.2016 Vorlage 16/6383
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/34 11.02.2016 S. 15-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Beratungsstelle
 
Beratungsstellen - Neue Chancen
Beratungsstelle für nicht arbeitssuchend gemeldete Menschen, die wieder ins Berufsleben einsteigen wollen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung zur Arbeit der Beratungsstellen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 01.02.2016 Vorlage 16/6373
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/34 11.02.2016 S. 4-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Beratungsstelle
 
Landesberatungsstelle Neues Wohnen Rheinland-Pfalz
Angebote für Einzelpersonen, Kommunen oder Sozialverbände, Beratung zu Wohnformen mit Pflege und Betreuungsleistungen bis hin zur Entwicklung von Stadt- und Dorfquartieren; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29.01.2016 Vorlage 16/6356
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 25.02.2016 Vorlage 16/6486
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/51 16.02.2016 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Diskriminierung
 
Arbeit der Landesantidiskriminierungsstelle Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über die Antidiskriminierungs- und Vielfaltspolitik mit dem Schwerpunkt der Arbeit der Landesantidiskriminierungsstelle
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.01.2016 Vorlage 16/6271
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/46 21.01.2016 S. 22-23
* Für erledigt erklärt
     

Förderschule
 
Konzept der Förder- und Beratungszentren
zur Unterstützung des Ausbaus der schulischen Inklusion; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.12.2015 Vorlage 16/6250
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/41 14.01.2016 S. 10-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Pflegestützpunkt
 
Landesgesetz zur Weiterentwicklung der Beratungs- und Koordinierungsarbeit in Pflegestützpunkten
Weitere Themen...

Änderungsantrag zu Drs 16/5546 CDU 10.12.2015 Drucksache 16/5953 (2 S.)
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7326-7344
* Ablehnung S. 7397
     
Redner...


Islamismus
 
Prävention: Umsetzung des "Konzepts zur Verhinderung islamistischer Radikalisierung junger Menschen in Rheinland-Pfalz"
Ziele, Aufbau und Finanzierung des Präventionskonzepts, Arbeitsweise der Beratungsstelle
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3915 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 03.12.2015 Drucksache 16/5918 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5802 (Nr. 17)

Europäische Union
 
EU-Beratungsportal
Beratung zu Förderkriterien verschiedener Finanzierungsinstrumente, Nachfrage in Rheinland-Pfalz, Schwerpunkte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 24.11.2015 Vorlage 16/6124
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/37 03.12.2015 S. 16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Prostitution
 
Prostituiertenberatungsstelle ROXANNE
Evaluation des Pilotprojekts zur Beratung von Sexarbeiterinnen in Trägerschaft von pro Familia Koblenz e. V.; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 23.09.2015 Vorlage 16/5804
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/31 01.10.2015 S. 10-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Pflegestützpunkt
 
Landesgesetz zur Weiterentwicklung der Beratungs- und Koordinierungsarbeit in Pflegestützpunkten
Entwicklung der Beratungs- und Koordinierungsstellen hin zu einem flächendeckenden und wohnortnahen System von Pflegestützpunkten im Sinne der Regelungen zur Pflegeberatung und zu den Pflegestützpunkten des Elften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XI), Öffnung der möglichen Anstellungsträgerschaft von Fachkräfen der Beratung und Koordinierung, Verbesserung der finanziellen Rahmenbedingungen der Förderung der Fachkäfte, Änderung des Verfahrens zur Entscheidung über die Trägerschaft der Beratungs- und Koordinierungsstellen; Art. 1: Änderung §§ 1, 4 bis 6, 9 Landesgesetz zur Sicherstellung und Weiterentwicklung der pflegerischen Angebotsstruktur; Art. 2 weitere Änderung des Landesgesetzes zur Sicherstellung und Weiterentwicklung der Pflegerischen Angebotsstruktur, Neufassung § 5 sowie einer Verweisung in § 9, Art. 3: Änderung § 5 Landesverordnung zur Durchführung des Landesgesetzes zur Sicherstellung und Weiterentwicklung der pflegerischen Angebotsstruktur, Art. 4: Inkrafttreten
Weitere Themen...

Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 08.09.2015 Drucksache 16/5546 (12 S.)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.10.2015 Vorlage 16/5902 (ergänzende Berichterstattung, Ergebnisse der externen Anhörung zum Referentenentwurf)
Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 19.11.2015 Vorlage 16/6101
1. Beratung Plenarsitzung 16/104 24.09.2015 S. 6935-6939
Überweisung: SozialA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/46 (Teil 2) 01.10.2015 S. 8-11 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/47 (Teil 2) 19.11.2015 S. 9-10 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/50 09.12.2015 S. 12 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 09.12.2015 Drucksache 16/5947 (1 S.)
Änderungsantrag CDU 10.12.2015 Drucksache 16/5953 (2 S.) (s. dort)
2. Beratung Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7326-7344
* Annahme S. 7397
     
GVBl 2015 Nr 17 S. 503-504 (LG vom 22.12.2015)
 
Redner...


Schwangerschaftsberatung
 
Finanzierung der verbleibenden Stellen in der Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatung
Gründe für Verzögerungen bei der Auszahlung des Landeszuschusses im ersten Halbjahr 2015, betroffene Beratungsstellen, Regelung über Verordnung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3602 Marlies Kohnle-Gros (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 13.08.2015 Drucksache 16/5470 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5310 (Nr. 18)

Breitbandkommunikation
 
Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz
Pläne zum flächendeckenden Breitbandausbau, Zielmarken und Zeitpläne aufgeschlüsselt nach Landkreisen, Fördermaßnahmen im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) sowie des KPII Leerrohrprogramms aufgeschlüsselt nach Verbandsgemeinden, Maßnahmen und Fördermitteln, Aufgaben, Mittel und Personal des Breitband-Kompetenzzentrums
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3584 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.08.2015 Drucksache 16/5454 (26 S.)

Kriminalprävention
 
Polizeiberatung - präventive Angebote schützen Bevölkerung
Anzahl der Beratungen am neuen Standort des Zentrums Polizeiliche Prävention (ZPP) in Mainz, durchgeführte Vor-Ort-Angebote, Möglichkeit eines Beratungsangebots in den Räumen des Weisser Ring e. V.
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3384 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.06.2015 Drucksache 16/5128 (2 S.)

Beratungsstelle
 
Transferagentur Kommunales Bildungsmanagement Rheinland-Pfalz - Saarland in Trier
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über die geplanten Aktivitäten der Transferagentur und über den Stand der Beratungstätigkeit für rheinland-pfälzische Kommunen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.06.2015 Vorlage 16/5363
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/35 18.06.2015 S. 5-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Beratungsstelle
 
Neu eingerichtete Landesberatungsstelle "Neues Wohnen Rheinland-Pfalz"
Selbstbestimmtes Wohnen im gewohnten Umfeld im Alter und bei Pflegebedürftigkeit, Beratungsstelle zur Umsetzung der Konzeption und Organisation neuer Wohnformen; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 29.01.2015 Vorlage 16/4860
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/37 10.02.2015 S. 26-27
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausschreibung
 
Ausschreibung der Landesberatungsstelle für die neue ESF-Förderperiode 2014 bis 2020
Stand des Vergabeverfahrens, Sicherstellung eines fairen Wettbewerbs, Verhältnis zu Schneider Organisationsberatung
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Hedi Thelen (CDU), Gabriele Wieland (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 14.10.2014 Drucksache 16/4070 (7 S.) (Nr. 2)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Plenarsitzung 16/80 15.10.2014 S. 5300-5303
     
Redner...


Pflegestützpunkt
 
Pflegestützpunkte in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 09.10.2014 Vorlage 16/4456
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 02.12.2014 Vorlage 16/4690
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/35 (Teil 1) 06.11.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Prostitution
 
Die Situation von Prostituierten weiter verbessern
Stärkung der Beratungsstruktur, Verbesserung und Zusammenarbeit zwischen den Beratungsstellen, gewerberechtliche Erlaubnispflicht für Prostitutionsbetriebe, Verbesserung des Aufenthaltsrechts, Entwicklung von Arbeitsschutzbestimmungen für Prostituierte, Bekämpfung des Menschenhandels u. a.
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.10.2014 Drucksache 16/4043 (4 S.)
Plenarsitzung 16/80 15.10.2014 S. 5354-5363
* Annahme
     
Redner...


Prostitution
 
Situation der Prostituierten in Rheinland-Pfalz - Maßnahmen zur Verbesserung der rechtlichen und tatsächlichen Gegebenheiten
Vernetzung bereits bestehender Beratungsangebote in Absprache mit den Kommunen, Information über die Beratungsangebote mittels eines mehrsprachigen Flyers, Unterstützung von Überlegungen der CDU/CSU-Fraktion auf Bundesebene, u. a. ordnungsbehördliche Erlaubnispflicht von Prostitutionsstätten, Anmeldepflicht für alle Prostituierten, Verbesserung des Aufenthaltsrechts, Kondompflicht
Weitere Themen...

Antrag CDU 08.10.2014 Drucksache 16/4052 (4 S.)
Plenarsitzung 16/80 15.10.2014 S. 5354-5363
* Ablehnung
     
Redner...


Filmförderung
 
Neue Anlaufstelle für Film- und Medienschaffende in Rheinland-Pfalz
Eröffnung des Film- und Medienforums Rheinland-Pfalz am Institut für Mediengestaltung der FH Mainz im August 2014; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 01.09.2014 Vorlage 16/4321
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 03.11.2014 Vorlage 16/4558
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/32 (Teil 1) 09.10.2014 S. 14
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Häusliche Gewalt
 
Fallzuweisung an Täterarbeitseinrichtungen (TAE) durch Justizbehörden bei Gewalt in engen sozialen Beziehungen
Gestiegene Fallzahlen, weniger Fallzuweisungen, Teilnahme an einem Training generelle Auflage bei Einstellung des Verfahrens nach § 153 a Strafprozessordnung, generelle Einbindung der Gerichtshilfe, Fortbildungsangebote in der Justiz für den Umgang mit Gewalt in engen sozialen Beziehungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2423 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 15.07.2014 Drucksache 16/3740 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3672 (Nr. 22)

Pflegestützpunkt
 
Zukunft der Pflegestützpunkte und Beratungs- und Koordinierungsstellen
Entscheidungen, Gründe und Auswirkungen vor dem Hintergrund der Kommunalisierungsdiskussion des Landes; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 20.06.2014 Vorlage 16/4098
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 03.07.2014 Vorlage 16/4204
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/31 03.07.2014 S. 15-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Förderschule
 
Förder- und Beratungszentren
als Weiterentwicklung von Förderschulen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung, insbesondere über die Anzahl der Zentren im Schuljahr 2014/2015, Personalausstattung, Unterstützung der Schulleitung, Verteilung der Lehrerwochenstunden und finanzielle Belastungen für die Schulträger
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 28.02.2014 Vorlage 16/3680
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/24 13.03.2014 S. 20-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Unternehmensgründung
 
Servicestelle für Existenzgründer
Einrichtung 2010 bei der SGD Süd, Wegfall im Rahmen des Haushaltsentwurfs 2014/2015, möglicher Zusammenhang mit dem Einzug des Stelleninhabers in den Bundestag; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 10.02.2014 Vorlage 16/3610
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.03.2014 Vorlage 16/3759
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/37 (Teil 1) 06.03.2014 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Pflege
 
Aktuelle Situation der Pflegestützpunkte und der Beratungs- und Koordinierungsstellen
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über die Situation und Zukunft des Pflegestützpunktes und deren personelle Ausstattung und Entwicklung, Förderung der Beratungs- und Koordinierungsstellen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 13.01.2014 Vorlage 16/3470
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/25 (Teil 2) 30.01.2014 S. 20-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Beratungsstelle
 
Kompetenzzentrum Türkei und Kompetenzzentrum Russland
Eröffnung durch die Industrie- und Handelskammern für die Pfalz, Rheinhessen und Saarland im September 2013 in Ludwigshafen und in Koblenz, Bedeutung der wirtschaftlichen Beziehungen zur Türkei und zu Russland, Bewertung des Beratungs- und Angebotsspektrums der beiden Kompetenzzentren
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1994 Margit Mohr (SPD), Jens Guth (SPD) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 28.11.2013 Drucksache 16/3022 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2954 (Nr. 11)

Beratungsstelle
 
Kompetenzzentrum Türkei und Kompetenzzentrum Russland
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Margit Mohr (SPD), Jens Guth (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 20.11.2013 Drucksache 16/2954 (Nr. 11)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/3022

Beratungsstelle
 
Anwaltliche Beratungsstellen
Einrichtung der Beratungsstellen für mittellose Bürger bei den Amtsgerichten Pirmasens und Bad Kreuznach sowie an den Häusern des Jugendrechts in Mainz, Kaiserslautern und Ludwigshafen, Inanspruchnahme, Kosten, vergleichbare Einrichtungen in anderen Bundesländern, vorgesehene Haushaltsmittel im Entwurf des Doppelhaushalts 2014/2015
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1937 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 28.10.2013 Drucksache 16/2914 (2 S.)

Drogenberatung
 
Finanzielle Situation der Suchtberatungsstellen in Rheinland-Pfalz
Finanzielle Probleme bei den Trägern der Beratungsstellen, vor allem bei der Freien Wohlfahrtspflege, Erwirtschaftung zusätzlicher Einnahmen durch die Träger zur Reduzierung des Eigenanteils auf maximal 10 % begrenzt, Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 26.09.2013 Vorlage 16/3025
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 31.10.2013 Vorlage 16/3160
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/23 24.10.2013 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Beratungsstelle
 
Zusammenarbeit des Landes Rheinland-Pfalz mit der Firma Schneider Organisationsberatung bzw. Schneider & Kappenstein
Tätigkeiten der Firma seit 1994 über die Umsetzung des Europäischen Sozialfonds hinaus noch in weiteren anderen Bereichen für die Landesregierung und nachgeordnete Behörden, Höhe der gezahlten Gelder für Beratungsleistungen, aufgeschlüsselt nach Projekt und Höhe der Fördersumme
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1837 Hedi Thelen (CDU), Gabriele Wieland (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 20.09.2013 Drucksache 16/2780 (10 S.)

Beratungsstelle
 
Begünstigtenverzeichnis des Europäischen Sozialfonds für das Land Rheinland-Pfalz
Aufführung der Firma im Begünstigtenverzeichnis für die Jahre 2009 und 2010 wegen Durchführung zweier Projekte zur inhaltlichen Umsetzung des Operativen Programms für die Umsetzung des ESF in Rheinland-Pfalz in der Förderperiode 2007 bis 2013, Umsetzung der Programme neben dem Auftrag landesweite "Beratungsstelle für Arbeitsmarktpolitik", Projektberatung und -durchführung siehe auch Kleine Anfrage Drucksache 16/2763
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1826 Hedi Thelen (CDU), Gabriele Wieland (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 18.09.2013 Drucksache 16/2764 (2 S.)

Beratungsstelle
 
Tätigkeitsfelder der landesweiten Beratungsstelle für Arbeitsmarktpolitik
Umsetzung der ESF-Förderperiode 2007 bis 2013, vertraglich vereinbarte Leistungen mit der Firma Schneider Organisationsberatung, Gestaltung des Auswahlverfahrens der ESF-Projekte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1824 Hedi Thelen (CDU), Gabriele Wieland (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 17.09.2013 Drucksache 16/2763 (2 S.)

Beratungsstelle
 
Leistungen der Firma Schneider Organisationsberatung für das Land Rheinland-Pfalz von 1998 bis 2008
Aufschlüsselung der vertraglichen Grundlagen für die Leistungen der Firma, Zeitpunkt, Wortlaut und Veröffentlichung der Ausschreibungen für die Vergabe der Aufträge, für die Firma bewilligte Mittel, Herkunft der Gelder
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1825 Hedi Thelen (CDU), Gabriele Wieland (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 17.09.2013 Drucksache 16/2765 (14 S.)

Prostitution
 
Situation von Prostituierten in Rheinland-Pfalz
Eröffnung einer Beratungsstelle für Prostituierte in Mannheim auf der Grundlage eines von der SRH Heidelberg entwickelten Konzepts "Amalie", Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung über das Konzept, die Finanzierung, die Möglichkeit der Übertragung auf Rheinland-Pfalz sowie über die aktuelle Situation der Prostitution in den rheinland-pfälzischen Städten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 16.09.2013 Vorlage 16/2997
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/16 26.09.2013 S. 11-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
* Vgl. auch Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.01.2014 Vorlage 16/3481

Kriminalprävention
 
Polizeiberatungszentrum in Mainz
Unterbringung des Zentrums Polizeiliche Prävention (ZPP) in den Räumen des Landeskriminalamtes, verstärkter Einsatz des Sicherheitsmobils als "mobiles Beratungszentrum", weiterhin Durchführung von Veranstaltungen in externen Räumlichkeiten, Anzahl durchgeführter Beratungen am alten und am neuen Standort sowie am Sicherheitsmobil, Art und Auswirkung der Vorbeugungsarbeit
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1625 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.06.2013 Drucksache 16/2437 (3 S.)

Plakat
 
Plakataktion des Bundesinnenministeriums zur Radikalisierung von Muslimen
Befürchtung der pauschalen Kriminalisierung von Muslimen durch die missverständliche Darstellung muslimisch aussehender Menschen; Berichterstattung der Landesregierung im AIFJK, auch zur Arbeit der neuen Beratungsstelle beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF)
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.10.2012 Vorlage 16/1842
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 10.01.2013 Vorlage 16/2118
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/14 20.11.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Kriminalprävention
 
Präventive Arbeit der Polizei: Endgültiges Aus für Beratungszentrum der Polizei in der Mainzer Innenstadt (AZ vom 7. August 2012)
Schließung der Beratungszentren im Rahmen der Prüfung von Einsparpotentialen, Verlagerung der Beratungsangebote zurück in die Gebäude der Polizeipräsidien, Kostenersparnis und Folgekosten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1004 Wolfgang Reichel (CDU), Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.08.2012 Drucksache 16/1543 (2 S.)

Frauenhaus
 
Situation von Frauenhäusern und Beratungsstellen
Darstellung des bundesweiten Hilfesystems bei Gewalt gegen Frauen, Beratungsangebote und Arbeitsweise der Frauenhäuser, Berichterstattung der Landesregierung im AGF über ein entsprechendes Gutachten des Bundesfamilienministeriums
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 17.08.2012 Vorlage 16/1536
dazu: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 12.11.2012 Vorlage 16/1918 (Anzahl und Ort barrierefreier Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz)
 
APr Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/8 28.08.2012 S. 1 (öffentlich, abgesetzt)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/9 11.09.2012 S. 5-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Schwangerschaftsberatung
 
Situation der Schwangerenkonfliktberatung in Rheinland-Pfalz
Träger der beratenden Stellen, Sicherstellung der Beratung zum Wohle des Kindes, Entwicklung der Landeszuschüsse; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 06.08.2012 Vorlage 16/1496
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 04.09.2012 Vorlage 16/1627
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/11 21.08.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Vereinbarkeit von Beruf und Familie
 
Beratungsstellen "Frau und Beruf" in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung über Angebote und Ergebnisse der Beratungsstellen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 30.03.2012 Vorlage 16/1128
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 02.05.2012 Vorlage 16/1258
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/6 17.04.2012 S. 13-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Beratungsstelle
 
Neue anwaltliche Beratungsstelle
für bedürftige Menschen in Kaiserslautern, Berichterstattung der Landesregierung im RA über den aktuellen Sachstand
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 21.12.2011 Vorlage 16/704
dazu: Bericht Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 24.01.2012 Vorlage 16/831
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/9 (Teil I) 17.01.2012 S. 39
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Pflege
 
Zusammenarbeit der Beratungs- und Koordinierungsstellen und der Pflegestützpunkte
Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss über Erfahrungen und Pläne zur weiteren Entwicklung, insbesondere auch hinsichtlich der Trägerschaft für die Beratungs- und Koordinierungsstellen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 01.12.2011 Vorlage 16/629
 
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 10.02.2012 Vorlage 16/938
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/7 15.12.2011 S. 19-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Schwangerschaftsberatung
 
Entwurf einer Landesverordnung über die Förderung von Beratungsstellen nach dem Schwangerschaftskonfliktgesetz (LVOFBSchKG)
Anpassung hinsichtlich des Landesgesetzes zur Ausführung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes und anderer Gesetze (AGSchKG), Vereinheitlichung der von den Trägern vorzulegenden Sachberichte, Pauschalierung der Sachkosten
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 04.05.2016 Vorlage 16/6565

Öffentlicher Auftrag
 
Umsetzung des Europäischen Sozialfonds in Rheinland-Pfalz Förderperiode 2014 bis 2020;
Information über die Vergabe des Auftrags für die Beratungsstelle
Abschluss des Vergabeverfahrens, gültige Angebote, Entscheidung für den günstigsten Bieter Schneider Organisationsberatung
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Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16.01.2015 Vorlage 16/4833
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/50 12.01.2016 S. 4 (öffentlich)
     

 
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